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Nichtsouveränität

Der Weg in den Orwellstaat BRD, Teil 5: Bundesverfassungsgericht: Staatsschutz vor Bürgerrechte!

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Teil 4 endete damit, dass 1968 die Große Koalition unter Kiesinger/Brandt die flächendeckende Überwachung legalisierte und dafür die Verfassung brach: Seit 1968, mit diesem unseligen G 10-Gesetz und der Abschaffung des Rechtsweges ist das Grundgesetz entwertet worden, das Versagen beim Schutz der Bürger gegen die Obrigkeit beginnt dort. Urfassung GG § 10, 1949: A r … Der Weg in den Orwellstaat BRD, Teil 5: Bundesverfassungsgericht: Staatsschutz vor Bürgerrechte! weiterlesen →

Abschaffung des Rechtsstaats, Nichtsouveränität

Der Weg in den Orwellstaat BRD, Teil 4: Staatsschutz wichtiger als Bürgerrechte?

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Willy Brandt und „seine“ SPD haben 1968 mitgemacht, um die Gewaltentrennung aufzuheben, zugunsten der Exekutive, wider die Verfassung, durch die Grundgesetzänderung wurde den Bürgern der Rechtsweg verbaut, der Richtervorbehalt bei Überwachungsmassnahmen wurde abgeschafft, die verdachtsfreie allgemeine Überwachung legalisiert. Der BND war der grosse Sieger, und würde fortan auch für die Siegermächte die allgemeine, flächendeckende Überwachung … Der Weg in den Orwellstaat BRD, Teil 4: Staatsschutz wichtiger als Bürgerrechte? weiterlesen →

Abschaffung des Rechtsstaats, Nichtsouveränität

Der Weg in den Orwellstaat BRD, Teil 3: Der Verfassungsbruch 1968 durch das Kabinett Kiesinger/Brandt

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Teil 2 endete mit dem Jahr 1957, aber das entscheidende Jahr ist 1968. Der lange Weg dorthin wird von Foschepoth nachgezeichnet und lückenlos belegt: Abhöraffäre 1963/64? Ebnete den Weg zum Verfassungsbruch? Für das Verfassungsschutzpersonal war nach 1949 eine große Anzahl ehemaliger Mitarbeiter des Reichssicherheitshauptamtes rekrutiert worden, ein Gruppenleiter in der Abteilung IV war der ehemalige … Der Weg in den Orwellstaat BRD, Teil 3: Der Verfassungsbruch 1968 durch das Kabinett Kiesinger/Brandt weiterlesen →

Abschaffung des Rechtsstaats, Nichtsouveränität

Der Weg in den Orwellstaat BRD, Teil 1: Der Verfassungsbruch von Union und SPD

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Frisch eingetroffen, vielen Dank! Der Autor ist Historiker: Josef Foschepoth (* 19. November 1947 in Werl[1]) ist ein deutscher Historiker. Das Buch ist ein must read: Franziska Augstein hebt in der Süddeutschen Zeitung vom 13. November 2012 hervor, Foschepoths Forschungen zeigten darüber hinaus, dass „auch die Bundesbürger bis 1989 von ihrem Staat systematisch bespitzelt wurden“ … Der Weg in den Orwellstaat BRD, Teil 1: Der Verfassungsbruch von Union und SPD weiterlesen →

Die Sau durch das Dorf treiben, Nichtsouveränität

Die NSA-Spionage ist geltendes Recht der Siegermächte, nach wie vor

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Auch die kritischen Geister in der Szene der alternativen Medien wollen nicht begreifen, dass der NSA-BND-Skandal gar keiner ist, sondern geltendes alliiertes Vorrecht, und auch weiterhin geschieht. Die Ignoranz ist flächendeckend und total. Dabei ist das seit 2013 bekannt. Warum wird es dann 2015, also jetzt, niemals thematisiert, oder auch nur erwähnt? http://www.dw.de/foschepoth-die-nsa-%C3%BCberwacht-mit-erlaubnis/a-16976303 Das ist … Die NSA-Spionage ist geltendes Recht der Siegermächte, nach wie vor weiterlesen →