Warum fordert Gauland (AfD) eine Aussetzung des Asylrechts?
https://juergenelsaesser.wordpress.com/2015/08/22/gauland-fuer-aussetzung-des-asylrechts/
Elsässer hat Recht, wenn er dazu anmerkt:
Ich begrüße es, dass Gauland mit seinem provokativen Vorstoß den Ernst der Lage deutlich macht. Aber eine formelle Aussetzung des Asylrechts und damit eine Grundgesetzänderung bräuchte es gar nicht! Es müssten nur die bestehenden Gesetze durchgesetzt werden: Alle Flüchtlinge, die auf dem Landweg nach Deutschland kommen, haben sichere Drittstaaten (z.B. die EU-Nachbarstaaten) durchlaufen. Nach dem Asylrecht in Deutschland (Grundgesetz, Artikel 16a, Absatz 2) haben sie damit die Aufnahme in Deutschland verwirkt – sie müssen im ersten Land der EU, das sie betreten, Asyl beantragen. Dies entspricht auch der Rechtslage der EU (Dublin-II-Abkommen). Das Durchschleusen der Flüchtlinge, wie es etwa Griechenland und Italien praktizieren, ist illegal – Deutschland kann die Durchgeschleusten einfach an der Grenze zurückschicken. Wer in Deutschland Asyl beantragen will, kann es trotzdem tun – in einer deutschen Botschaft im Ausland.
So ist es. Warum fordert Gauland die Aussetzung des Asylrechts? Auch er kennt die Rechtslage, also warum?
Gauland weiss, dass Recht und Gesetz aus ideologischen Gründen unterlaufen werden. Bundesweit, und systematisch, und seit vielen Jahren.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/mehr-als-eine-million-asylbewerber-in-deutschland/
Einwanderung durch die Hintertür, das ist was passiert, und zwar eine Einwanderung ohne jede Berücksichtigung unserer Interessen.
„Unsere Interessen“, das wäre „Kanada-Modell“ oder Ähnliches: Keine Einwanderung in die Sozialsysteme, keine Einwanderung von Zigeunern vom Balkan:
Hoher Anteil von Bulgaren bezieht Hartz IV
Anfang 2014 fielen die letzten Hürden – seitdem können auch Bulgaren und Rumänen in Deutschland uneingeschränkt einen Job suchen. Das gelingt vor allem Bulgaren nicht immer. Ein wachsender Anteil der Zuwanderer bezieht inzwischen Hartz IV, beklagt BA-Chef Weise.
www.sz-online.de/nachrichten/hoher-anteil-von-bulgaren-bezieht-hartz-iv-3179990.html
ZIGEUNER, das Wort fehlt. Lügenpresse.
45 Prozent der Asylsuchenden, alle ohne jede Erfolgsaussicht sind vom Balkan…
http://www.pi-news.net/2015/08/zigeuner-einwanderung-in-hartz-iv-geht-weiter/
Deutsche Städte werden genötigt, die Probleme eingewanderter Zigeuner-Sippen zu lösen. Das macht diese Einwanderer-Gruppe so besonders beliebt bei den deutschen Steuerzahlern. Diese Leute sind wegen der EU-Arbeitnehmer-Freizügigkeit hier – nicht weil wir sie gerufen haben. Also soll sich gefälligst die EU um deren Alphabetisierung und Qualifizierung kümmern. Und zwar in Bulgarien und Rumänien!
Vor einem Jahr lebten 7,8 Mio. Ausländer in Deutschland. Jetzt sind es 8,4 Mio. Davon leben 1,38 Mio. von Hartz IV. Damit stieg die Hartz-IV-Quote bei den Ausländern innerhalb eines Jahres von 16,3 auf 16,5 %. Bei den Bulgaren liegt die Hartz-IV-Quote bei 27,6%!
Diese Leute müssen abgeschoben werden, PRONTO!
„Unsere Interessen“, das wäre eine Einwanderung von Menschen, die kulturell zu uns Deutschen passen, aber das Gegenteil ist passiert:
Duisburg. Kanzlerin Merkel im Video-Podcast: „Wenn die Menschen den Eindruck haben, dass ihre Sicherheit nicht mehr gewährleistet ist, dann stimmt etwas nicht.“
Kanzlerin Angela Merkel hat vor einem Besuch im Duisburger Problemstadtteil Marxloh dazu aufgerufen, die Sorgen der Bewohner um ihre Sicherheit ernst zu nehmen. In ihrem Video-Podcast sagte Merkel am Samstag: „Wenn die Menschen den Eindruck haben, dass ihre Sicherheit nicht mehr gewährleistet ist , dann stimmt etwas nicht.“ Dann könne man „auch nicht gut leben in Deutschland. Denn „gut leben“ heißt aus meiner Sicht auch Angstfreiheit.“
Merkel über Familienclans: „Das ist ein dickes Brett“ | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
www.derwesten.de/staedte/duisburg/merkel-ueber-familienclans-das-ist-ein-dickes-brett-id11014140.html#plx1757495385
No Go Areas und rechtsfreie Räume in fast allen Großstädten, das ist das Gegenteil von „Einwanderung die zu uns Deutschen passt“: Muslimische Parallelgesellschaften.
Gauland hat also erkannt, was Sache ist: Der Verrat am deutschen Volk ist ein systematischer, dem die Deutschen niemals zustimmen würden, der aber seit Jahrzehnten durchgeführt wird.
wir hätten gern aktuelle Zahlen, wie viel Muslime sind es 2015? 6 Mio, oder mehr?
Wie man Recht und Gesetz unterläuft, das ist der FAZ nachzulesen: Systematisch.
Sehr lesenswert, es gibt Zahlen!
Die Ausländerbehörden sind längst nicht mehr imstande, geltendes Recht mit politischer Rückendeckung anzuwenden. Denn es gibt dafür keine Personalstellen, Gerichte verfolgen Rechtsbrüche durch Bewerber im Asylverfahren fast nie, Ärzte wurden von ihrer Standesvertretung aufgefordert, bei Abschiebungen nicht mitzumachen, Kirchen bieten rechtsfreie Rückzugsräume. Wer sich als Landesinnenminister zur besinnlichen Zeit als guter Mensch in Erinnerung bringen wollte, verkündete alle Jahre wieder einen weihnachtlichen Abschiebestopp oder eine Winterpause.
Zahlen:
So waren es 2011 bei etwa fünfzigtausend Antragstellern insgesamt 7917 abgeschobene Personen. Im vergangenen Jahr gab es etwa 200.000 Anträge, aber nur 10.884 Abschiebungen.
Zahlen:
Manche Länder unterbieten in diesen Monaten sogar die niedrigen Zahlen des Vorjahres. So hat Thüringen bis Ende Juni die Zahl der Abschiebungen etwa halbiert.
LINKE contra AfD:
Zahlen:
Eine gewisse Steigerung gibt es dagegen im grün-rot regierten Baden-Württemberg und in Bayern, wo bis Juni schon mehr Ausländer abgeschoben worden sind als im gesamten Vorjahr, nämlich 1646 Personen.
In Bayern nur 1646 Abschiebungen, wo es hätten 20.000 sein müssen?
Woran liegt das?
Innenminister de Maizière sagte im Frühjahr: „Unser Ausweisungsrecht ist durch europäisches Recht und durch die Rechtsprechung so durchlöchert, dass es praktisch kaum mehr handhabbar ist.“
Aber das ist nur die halbe Wahrheit. Wo es solche Gebäude schon gibt, stehen sie mitunter weitgehend leer. So waren im Frühjahr in Brandenburg von 117 Plätzen zwei belegt.
In Berlin-Köpenick gibt es sechzig Plätze. Siebzehn Abschiebehäftlinge werden dort von zwanzig Polizisten und weiteren 108 Mitarbeitern bewacht und betreut. Jahreskosten: elf Millionen Euro.
Zahlen:
Eine interne Stichprobe unter 55 Ausländerbehörden in Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen ergab, dass bei achtzig Prozent zwischen 2009 und 2014 die Zahl der Mitarbeiter, die sich um Rückführung kümmern, gleich blieb, in fünf Fällen sogar reduziert wurde. Und das, obwohl im selben Zeitraum die Zahl der Asylbewerber um sechshundert Prozent gestiegen ist.
Lügen zum Schluss, brav den Gessler-Hut gegrüsst:
Trotz der enormen Zuwächse an Asylbewerbern betrachten die meisten Deutschen nach Meinungsumfragen die gegenwärtige Lage als Herausforderung, die man gemeinsam meistern kann. Das wird nur so bleiben, wenn Abschiebung als Teil der Flüchtlingshilfe akzeptiert wird.
Fazit: Der Staat betreibt unqualifizierte Masseneinwanderung inkompatibler Menschen seit Jahren, setzt seine Gesetze nicht um, und die Deutschen wissen das.
Flüchtlinge aus Schwarzafrika und Balkanesen-Zigeuner und Kosovo-Muslime wollen die Deutschen aber nicht massenhaft in ihrem Land haben. Wirtschaftsflüchtlinge haben keinen Asylanspruch. Nur qualifizierte EU-Bürger sind willkommen, die in Deutschland auch Jobs finden, Hartz 4 dürfen auch diese Leute nicht bekommen.
Der Widerstand der nicht gehirngewaschenen Deutschen gegen die Aufnahme von Hunderttausenden Kriegsflüchtlingen aus Nordafrika ist verständlich: Sie wissen aus leidvoller Erfahrung, dass diese „Flüchtlinge“ nicht wieder zum Verlassen Deutschlands aufgefordert werden, wenn der Krieg in ihrer Heimat vorbei ist. Siehe die MIRI-Mischpoke in Bremen und Berlin. Oder Marxloh etc pp. No go Areas für Deutsche in Deutschland.
Der Widerstand gegen die Aufnahme von Zigeunermassen ist eben aus genau denselben Gründen abzulehnen: Keine Lebensgefahr auf dem Balkan. Es wird ein gewisses Mass an Rassismus benötigt, er ist unabdingbar nötig, um das Eigene zu verteidigen.
Brauchen wir in Deutschland Hunderttausende Neger aus Schwarzafrika? Nein, die brauchen wir nicht. Stipendiaten ja, gerne auch mehr davon, aber diese Leute müssen nach ihrem Abschluss als Ärzte etc zurück gehen, und ihre Länder aufbauen.
(ich selbst habe mit 3 Kenianern zusammen gewohnt als Student, die Wasserwirtschaftsingenieure wurden, und heute in Kenia arbeiten. Gute Leute, hab viel Spaß mit denen gehabt, und viele Jahre noch Kontakt zu John Nyaga M´Bogori vom Victoriasee gehabt, den auch meine Eltern etc kennen: Grillen und Bier trinken, da hatte der John auch so seine Talente…)
Deutschland muss die Heimat der Deutschen bleiben, und dafür müssen die Deutschen entschieden eintreten. Ansonsten ist finis germania angesagt.
Wenn die Eliten das Volk verraten, und das tun sie seit Jahrzehnten, dann ist Widerstand angesagt.
Wer das nicht glaubt: Die Indianer fragen… Das Eigene verteidigen oder in Reservaten enden.
Der Verrat der Politik am deutschen Volk muss gestoppt werden. JETZT.
Es ist leider richtig, dass bei Asyl bzw. unkontrollierter Einwanderung das Recht und sein Vollzug praktisch nichts mehr miteinander zu tun haben. Nicht nur vom Balkan beantragen massenhaft Nichtverfolgte Asyl. Aus vertrauenswürdiger Quelle weiß ich, dass es sehr viele Asylbewerber aus Georgien gibt, die beispielsweise im Stuttgarter Raum organisiert Ladendiebstahl betreiben. Unter Asylbewerbern, die Syrer sein wollen, gibt es tatsächlich auch sehr viele Algerier. Syrien ist einfach eine Notfallflagge, unter der aktuell sehr viele gerne segeln wollen.
Man muss gar nicht bestreiten, dass viele Gründe haben zu fliehen, um zu sehen, dass es so trotzdem nicht weitergehen kann. Es gibt viele Millionen, die gerne ihr Land verlassen und hierher kommen würden. Egal, wie großzügig die Deutschen die Einwanderungsregeln gestalten wollten: sie müssten in jedem Fall viele abweisen, denen es schlecht geht. Das ist ein harter Fakt, und wer den nicht grundsätzlich anerkennt, ist schlicht kein Partner für ein Gespräch über die Gestaltung solcher Regeln, sondern letztlich moralisch größenwahnsinnig. Die Einwanderungsmisere in Deutschland hat viele Väter und Mütter. Diejenigen, die jeden kommen lassen wollen, gehören dazu und diejenigen, die das Asylrecht zum einzig legalen Schlupfloch gemacht und gleichzeitig mit unsinnig-bürokratischen Regeln verstopft haben, gehören ebenfalls dazu.
Ja, es sollte ein Einwanderungsfahren für Leute geben, von denen sich das Land und seine Bürger etwas versprechen, und das vollständig getrennt ist von diesem heillos vermurksten Asylverfahren. In Kanada gibt es einen Punkt für gute Englischkenntnisse, einen Punkt für gute Französischkenntnisse und mehr Punkte für ein brauchbares Handwerk. Und vor allem gibt es auf diesem Weg keine Stütze, sondern das Recht, sich eine Arbeit zu suchen. Sowas braucht es hierzulande auch! Und den Arschlöchern, die es für humanitär halten, Hunderttausende ins Land zu lassen und sie dann jahrelang unter Arbeitsverbot in Lager zu sperrren, kann man mit dieser Forderung selbstbewusster entgegentreten: schnelle Abschiebung unerwünschter Einwanderer, schnelles Arbeitsrecht und schnelle Integration für erwünschte und akzeptierte Einwanderer.
„Gut“ ist das Gegenteil von „gut gemeint“! Indem die Politik sich allein auf wenige schwachsinnige Gewalttäter konzentriert, um ihren Murks auch noch moralisch zu adeln, versündigt sie sich an der Zukunft des Landes. Wo bleibt eine rationale, nicht ressentimentgeladene Partei, die die politische Lücke kühl ausnutzt, die sich hier auftut? Wo bleibt die FDP? Was sagt die ÖDP dazu? Hallo, CSU, aufwachen! Ist Alfa schon tot? Sorry, von den Grünen, der SPD und den erwarte ich dazu nichts mehr.
Manfred Kleine-Hartlage über die linksideologischen Fundamente der heute agierenden Politiker von der Union bis zur LINKEN. Aus der linken Sicht auf die Welt folgt zwangsläufig der uneingeschränkte Haß auf das eigene und die berserkerhafte Zerstörungswut gegen alle funktionierenden Strukturen und deren Verteidiger. Ein sehr hörenswerter Vortrag von 2012, der im letzten Drittel auch die sich jetzt gerade erfüllenden Pläne der Linken zur Volks-, Staats- und Demokratiezerstörung in der BRD durch die unzügelte Einwanderungsflut aufzeigt und ihre ideologischen Hintergründe sichtbar macht. Ebenso ihre Mittel dazu: Sprachkontrolle, „political correctness“, Ausgrenzung, Spitzelwesen und Denunziation, Konformitätsdruck, Sanktionsdruck auf allen Ebenen, physische Vernichtung (in der BRD bisher noch nicht).
https://m.youtube.com/watch?v=hpFIYNuskM4
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