Archiv der Kategorie: Gesinnungsstaat

Fake News der Bundesregierung und die alltägliche GEZ-Propaganda

Merkel typisch war -wieder einmal- das Agieren der Bundesregierung im Fall der Corona-Epidemie:

Erstmal tut man jahrelang gar nichts:

Berlin.

Das Gesundheitssystem steht kurz vor dem Kollaps, das gesellschaftliche Leben kommt zum Stillstand, die Wirtschaft bricht ein, Hunderttausende Menschen sind infiziert, die Zahl der Toten steigt von Tag zu Tag: Noch vor Wochen wurden sie belächelt und beschimpft, die Panikmacher und Schwarzseher, die in der Corona-Pandemie eine neuzeitliche Pest gesehen haben.

Jetzt, da das Ausmaß der Krise klarer wird und das Virus in unserer Mitte angekommen ist, stellt sich vor allem eine Frage: Wie gut vorbereitet sind wir? Hat sich vor dem Ausbruch in China Anfang Dezember überhaupt schon einmal jemand Gedanken darüber gemacht, was genau passiert, wenn ein Virus in Europa grassiert, gegen das wir keine Arzneimittel, keinen Impfstoff, kein Heilmittel haben?

Risikoanalyse mit vielen Parallelen

Die Antwort lautet: Ja. Die Bundesregierung hat sich bereits 2012 mit einem Szenario beschäftigt, das erschreckend genau den Fall beschreibt, der gerade eingetreten ist: In einer sogenannten „Unterrichtung durch die Bundesregierung“ wurde Anfang Januar 2013 eine Risikoanalyse veröffentlicht (Drucksache 17/12051 vom 3. Januar 2013). Darin setzten sich Experten mit der Frage auseinander, was in Deutschland im Fall eines neuartigen, sich rasant ausbreitenden Virus aus der SARS-Familie im schlimmsten Fall geschehen könnte.

Als es dann in Europa ernst wurde, hat der Bankkaufmann Spahn abgewiegelt bis zum geht-nicht-mehr:

Die Motivation ist leicht zu erkennen: Wer 2015 log, die Grenzen seien nicht zu schützen, der würde auch 2020 das eigene Volk der Gefahr von Aussen aussetzen. Mutwillig.

Erst als alle Nachbarländer dicht gemacht hatten, konnte Merkel nicht mehr anders: Grenzen zu, aber die Asyl-Forderer (Wirtschaftsmigranten) kommen weiterhin:

Bla bla bla…

Fakt ist: Während Nachbarn zurückgewiesen werden und sogar Deutsche vertrieben werden aus ihren deutschen Zweitwohnsitzen… wie soll man das anders nennen als deutschen Wahnsinn?

Viel zu spät, wieder einmal stand der Schutz der Deutschen für diese Regierung bei weitem nicht an erster Stelle.

Anders Österreich:

Österreich nimmt keine Asylanträge mehr an

Auch Österreich nimmt seit Freitag mit sofortiger Wirkung keine Asylanträge mehr an der Grenze an. Basis für die Maßnahme sei das Bundesepidemiegesetz, berichtet die Kronen-Zeitung. Seit dem Ausbruch der Coronapandemie in Europa sei die Zahl der Asylanträge in Österreich um rund zwei Drittel zurückgegangen, hatte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Donnerstag in Wien mitgeteilt. (krk/ls/vo)

Es begehrt aber niemand gegen die Abschaffung der Grundrechte und die Fortsetzung des Migrantenwahnsinns auf, im Gegenteil wird von den Medien behauptet, viele Deutsche wünschen sich angeblich noch stärkere Einschränkungen.

83 Prozent sagen, dass sie sich vollständig an die beschlossenen Regeln halten, 12 Prozent zum Teil. Nur zwei Prozent geben an, dass sie die neuen Regeln gar nicht befolgen. Je älter die Befragten sind, desto eher halten sie sich nach eigenen Angaben an die Kontaktsperre.

Obrigkeitshörig bis ins Grab.

So funktioniert betreutes Denken.

Ich lese nämlich: Die Mehrheit von 68% lehnt härtere Einschränkungen ab.
Aber ich wähle ja auch nicht Madame M.

Ich auch nicht.

Boris Reitschuster beschreibt den deutschen Wahnsinn ziemlich gut:

Mich persönlich erschreckt noch mehr als der Virus, welches große Maß an Obrigkeitshörigkeit er in Deutschland zu Tage befördert – ja eine regelrechte Sehnsucht nach autoritären Schritten, nach einer Einschränkung der Freiheit, nach starker Führung. Und eine unheimliche Begeisterung für die Regierungschefin, gerade auch in den Medien und bei der Opposition, die dazu da sind, diese zu kontrollieren. Was für ein Kontrast zu den USA – wo Präsident Trump massiv von der Opposition und den Medien kritisiert wird. Der Virus hat eine massive Demokratie-Immunschwäche der Deutschen offengelegt.

Die Deutschen haben das mit der Demokratie nie verinnerlicht, muss man wohl in Anlehnung an Arnulf Baring leider konstatieren. Es ist nicht nur das Unverständnis des Prinzips der Meinungsfreiheit, es ist mehr.

Finis Germania. Aber eben ganz und gar nicht unverdient. Wir können es einfach nicht.

Nur 1,5% des EU-Terrors kommt von Rechts?

Jedem Selberdenker ist eigentlich klar, dass der medial und politisch endlos aufgebauschte Kampf gegen Rechts eine Schimäre ist, ein Scheinriese, der durch die Polizeistatistiken in keinster Weise gedeckt ist.

Gleichzeitig weiss jeder Realist, dass die Gefahr in Deutschland für Leib und Leben von islamisch-migrantischer Seite („Flüchtlinge“, Migrihus, Clans) und von Linksradikalen (Antifa etc) ausgeht.

2017 gab es 118.835 tatverdächtige Asylbewerber, obwohl es im Jahresdurchschnitt nur 191.443 Asylbewerber gab. Dabei wurden aufenthalts- und asylrechtliche Verstöße nicht berücksichtigt. Das heißt, die Kriminalrate bei Asylbewerbern lag im Jahr 2017 über 62% (89% bei männlichen, 20% bei weiblichen Asylbewerbern, unabhängig vom Alter). Im Vergleich dazu ist die Kriminalrate bei Deutschen nur 1,88%. (Tichy)

Insbesondere in Deutschland wird der politische Terror wieder hoffähig, und Angriffe auf AfD-Politiker durch Antifa-Terrortruppen sind häufiger als Angriffe auf Politiker aller anderen Parteien zusammen.

Die endverwirrte aber gefährliche Künast weiss genau um was es da geht: Um die staatliche Finanzierung von Terror gegen Andersmeinende. Sie ist ganz sicher keine Einzeltäterin:

Wie sieht aber nun die Realität aus, welchen Terror gibt es wirklich laut der EU-Poliezibehörde Europol, und wer begeht den?

Nein, es sind nicht die Rechten, die Fakten widersprechen der Propaganda der linksgrün versifften Meinungsmacher und Polit-Darsteller von Linkspartei bis CDU:

2015-2018, und uneinholbar führt der Terror durch Separatisten, der vornehmlich in Frankreich und Grossbritannien stattfand.

Konzentriert man sich auf 2016 bis 2018, das hat der Blog von Vera Lengsfeld getan, dann findet sich Erstaunliches:

Unten die Zahlen für die Jahre 2016 bis 2018 gegliedert nach Tätergruppen und Ländern. Wenn man die drei Jahre aufaddiert, ergeben sich für die insgesamt 476 Terrorattacken folgende prozentuale Tätergruppenanteile: Separatisten 67%, Dschihadisten 15%, Linke 15%, Sonstige 2%, Rechte 1,5%

Man sieht:

Mit ca. 2/3 weit an der Spitze liegt der Ethno-Nationalistische und separatistische Terrorismus (und das vor allem in Großbritannien und Frankreich);  es folgen die Dschihadisten und Linken gleichauf mit je ca. 15%; das absolute Schlusslicht mit gerade einmal 1,5% ist der Rechtsterrorismus.

Rechte haben also nur jeweils ein Zehntel der Terroraktivität der Linken und Dschihadisten aufzuweisen, sogar nur 1/20, wenn man Linke und Dschihadisten zusammen rechnet.

Kurzum, eine sehr überschaubare Bilanz für den Rechtsterrorismus, wenn man die Taten ansieht, aber – wie uns allen täglich eingebläut wird – eine alles überragende Bilanz, wenn man das gesellschaftliche Echo ansieht. Eine Diskrepanz, die man nur noch irrwitzig nennen kann!

Man könnte also eigentlich die Panikmacher im Land und in der EU mit diesen Zahlen erheblich beruhigen – Quatsch, was für eine absurde Idee! Diese Zahlen sind besonders beunruhigend und gefährlich! Denn sie lassen so gut wie nichts von der Nazihysterie übrig, die ja offenbar die einzige verbliebene ideologische Stütze der gegenwärtig Herrschenden ist.

Tja, diese Statistik ist wertlos, denn es gab in Deutschland von 2016-2018 exakt NULL rechten Terror und EIN linken Terror.

Anders gesagt: Traue nur derjenigen Statistik, die du selbst gefälscht hast.

Noch anders gesagt: Es gab 2016-2018 KEINEN linken Terror (Antifa) gegen politisch Andersmeinende (AfD).

Lächerlich. Jeder weiss, dass das Bullshit ist. Nicht nur diese Statistik, sondern offenbar auch Europol an sich.

Oder kann es sein, dass in Deutschland der politische Terror gegen die AfD schlicht und ergreifend von den Sicherheitsbehörden unterschlagen wird?

q.e.d.

Die Koalition der Willigen oder wie man Moralweltmeister bleiben will

Eigentlich ist es lächerlich, aber die Gutmenschen meinen es ernst, die Bundesmutti vorneweg: Es müssen „besonders Schutzbedürftige, insbesondere Mädchen unter 14 Jahren“ von den Moralweltmeisertern aufgenommen werden, und sei die Mehrheit der Bevölkerung (der Auszutauschenden) noch so sehr dagegen.

Sicherlich etwas übertrieben, aber prinzipiell zutreffend.

Niemand behauptet, dass es keine Kinder unter den Migrationswilligen gibt, aber allein die Ankündigung diese aufzunehmen sendet man ein völlig falsches Signal.

Klar ist, dass alleinreisende Kinder (so es die denn tatsächlich geben sollte) stante pede ihre Grossfamilien nachholen werden.

Neue Clans werden sich in Deutschland etablieren, bis eine völlig unbeherrschbare Sicherheitslage entstanden sein wird.

Aber scheinbar ist die BRD nicht in der Lage, sich wie ein ganz normales Land zu verhalten, und man fragt sich, ob das im Schuldkomplex liegt, den man den Deutschen ununterbrochen seit 50 Jahren einhämmert.

Einfach nur selbstmörderischer Wahnsinn, unheilbar.

Entwarnung: 1% Reiche sind „nur“ 800.000 zu Erschiessende

Eigentlich ist der wahre Skandal das völlige Vertuschen in den GEZ-Medien.

Aber der Reihe nach. Was ist passiert?

Ich habe mich nicht über das verhaltene Medienecho gewundert, denn ich kenne die Lügenpresse.

Seine Schweine am Gang erkennen, das ist heutzutage Bürgerpflicht.

Die Fakten-Nichtfinder der ARD

Verwundert es, dass Antifa-Gewächs Gensing als Faktenfinder „versagt“, sobald es nicht „gegen Rächts“ geht?

Nicht wirklich.

Eine Stellungnahme zu dem Propaganda-statt-Nachrichten-Beitrag gibt es von der Tagesschau-Redaktion bisher nicht. Die „Faktenfinder“ der Redaktion waren offenbar auch anderweitig beschäftigt.

Das gleiche übrigens im ZDF.

Es gibt keine Faktenfinder im Propagandafernsehen, es gibt nur Faktenverbieger und Faktennegierer.

So ist das eben in der DDR 2.0

Jetzt stellen Sie sich mal vor, es würde das Internet nicht geben. Sie würden alle denken, die der Linken wäre eine harmlose Veranstaltung und an der griechischen Grenze stünden nur friedliche Syrer.

Volltreffer!

Man stelle sich doch nur mal das Ganze mit geänderter Rollenverteilung vor:

Ein AfD-Mitglied erzählt von nötigen Ausländererschiessungen, und Gauland meint dann, nee, erschiessen tun wir die nicht, aber wir lassen sie zwangsarbeiten in einem Konzentrationslager und schieben sie dann ab, wenn sie ihre Sozialleistungen rückgezahlt haben.

Da wär´ aber was los, da wackelte die Republik. Den Faktenfindern ginge einer ab, besser als Sex 🙂

Lichterketten von Flensburg bis Garmisch, 3 Tage lang Sondersendungen und Massendemonstrationen, scheiss auf den Virus!

Die Zensur bei Youtube trifft jetzt sogar das NSU-Nichtbekennervideo

Hat man da Worte?

Es wird immer lächerlicher.

unser Team hat deine Inhalte geprüft und leider festgestellt, dass sie gegen diese Richtlinien verstoßen: Richtlinien zu Hassrede. Wir haben darum folgende Inhalte von YouTube entfernt:
Video: NSU-„Bekennervideo“
Warning
Uns liegt sehr viel daran, dass YouTube für alle Nutzer ein sicherer Ort ist. Deswegen löschen wir Inhalte, die gegen unsere Richtlinien verstoßen. Wenn du der Meinung bist, dass es sich bei dir um einen Irrtum handelt, kannst du Beschwerde einlegen und wir prüfen den Fall noch einmal. Weitere Informationen findest du unten.
Was an deinen Inhalten verstößt gegen unsere Richtlinien?
Inhalte, in denen Gewalt gegen Einzelne oder Gruppen verherrlicht oder dazu aufgerufen wird, sind auf YouTube verboten. Wir erlauben auch keine Inhalte, in denen aufgrund der Zugehörigkeit zu einer geschützten Gruppe Hass auf Einzelne oder Gruppen geschürt wird.

Wahnsinn, dass selbst „historische Terrorvideos“ davon betroffen sind. Aber nicht untypisch für die Postdemokratie in einem Gesinnungsstaat.

Also ab damit auf bitchute.

https://www.bitchute.com/video/NPYBRsVYY40A/

Hanau… optimal wäre ein AfD-Mitglied gewesen

Ein durchgeknallter Täter, der seine Mutter umbrachte, und seinen grünen Vater letztlich in die Geschlossene brachte, der ist als Täter nur suboptimal, das muss man erkennen.

Macht aber nix, denn im linksgrünen Gesinnungsstaat sind nur Nichtkartoffeln in erster Linie irre…

Das Video vom Bystron dazu ist hier:  https://www.youtube.com/watch?v=u22z7MZhZKc

Jetzt wird’s spannend: Die muslimische Community macht einen Araber-Clan aus Frankfurt für die Hinrichtungen in #Hanau verantwortlich! Außerdem bezweifeln die Moslems die veröffentlichte Presse- und Politversion.

VIDEO

Was erlauben Community?

Hier jede Menge Whatsapp Sprachnachrichten von echten Zeugen. Im Kern ging es wohl um eine Racheaktion von mutmaßlich russischen Tätern gegen einen kurdische Clan. Es sollten wohl noch mehr Läden aufgesucht werden. Keiner der Zeugen hat TR an einen der Tatorten gesehen.

https://www.youtube.com/watch?v=Av4PrCjxaKw

Wie verlässlich sind diese Zeugen, und welche investigativen Journalisten werden das aufhellen bzw. überprüfen/hinterfragen?

Geomatiko macht da ein ganzes Register von Strängen auf, https://geomatiko.eu/forum/forumdisplay.php?fid=106 , aber übersichtlich ist das dennoch nicht. Eher verwirrend.

Verwirrend ist auch das hier (Auszug):

Sowohl in türkischen als auch in sozialen Medien wurde jedoch ein ganz anderes Bild der Geschehnisse in Hanau gezeichnet. Ein türkisch-sprechender Mann in Hanau sagte dem türkischen Fernsehen, dass die Öffentlichkeit von Medien und Politik bewusst belogen werde. Es sei nicht eine Person gewesen, die die 10 Menschen in Hanau erschossen habe, sondern mehrere. Und auch der Täter, der vom deutschen Fernsehen und der deutschen Presse präsentiert werde, sei nicht der Täter, der die Menschen erschossen habe.

Zahlreiche Augenzeugen aus Hanau berichteten, dass mindestens drei Männer in die Shisha-Bars eingedrungen seien und dort gezielt um sich geschossen hätten. Insider aus Hanau berichteten in den sozialen Medien, dass es sich um einen Bandenkrieg handele, in den Russen und Kurden involviert seien. Zudem gehe es um Geldwäsche im großen Stil, in die auch eine Bank involviert sei. Tobias R. sei nicht der Täter und mutmaßlich nur das Bauernopfer für Politik und Medien. Es sei kein Amoklauf gewesen, sondern es handele sich um einen regelrechten Bandenkrieg. Die muslimische Community mache einen Araber-Clan aus Frankfurt für die Hinrichtungen in Hanau verantwortlich. Moslems bezweifeln die veröffentliche Presse- und Politversion, heißt es in den sozialen Medien. Die Bundesregierung wolle die Öffentlichkeit in Deutschland bewusst spalten und einen Bürgerkrieg auslösen, hieß es.

Janich hat schon recht wenn er die Medien auffordert, diese Zeugen intensiv zu befragen, um ihre Glaubwürdigkeit beurteilen zu können.

5 Stunden vergingen, bis das SEK die Täterwohnung stürmte und 2 Leichen + den verwirrten grünen Vater fand. Erstaunlich lange, wenn doch die Zeugen das Kennzeichen erkannten, mit dem der Täter umherfuhr.

Oder ist das normal?

Die Wahrheitsverkünder laufen auf Hochtouren:

Hätte man da nicht noch einen AfD-Ausweis finden sollen? Wer hat da geschlampt?

Boris Johnson macht alles richtig: GEZ abschaffen!

Arnulf Baring (RIP) hat es ganz gut auf den Punkt gebracht als er sagte, die Deutschen seien niemals wirklich in der Demokratie angekommen, sie hätten das Wesen der Meinungsfreiheit nie wirklich verinnerlicht.

Man kann es auch so formulieren, dass ein obrigkeits-höriges Spiesservolk für eine (meinungs)freie Gesellschaft grundsätzlich ungeeignet ist.

Und weil dem so ist, so es denn zutrifft, werden weite Teile der Deutschen die Gleichheit immer vor die Freiheit stellen, und von der Obrigkeit abweichende Meinungen niemals respektieren. Nichts anderes ist das Zensurgesetz der Mächtigen, und dass es jetzt verstärkt wird inklusive totale Ausspähung von anderen Meinungen, verbrämt als „Kampf gegen Rechts“ und „Hass und Hetze“ zeigt eindrucksvoll, wie wenig Demokratie wir wirklich haben und wie sehr die BRD ein Gesinnungsstaat ist.

Echte Liberale erkennen und benennen das:

Gleichzeitig sind kaum verdeckte Aufrufe zu Gewalt gegen Personen nicht nur möglich, sondern bleiben von den Mächtigen unwidersprochen:

Die Antifa als bezahlte Terrortruppe des Systems wird da wohl wenig missverstehen…

Anabel Schunke hat die Schnauze voll:

Ich hätte nie gedacht, dass ich das einmal sage, aber ich habe dieses Land satt. Wir können nicht liberal. Wir können nicht Mitte. „Haltung zeigen“ ist kein Schlachtruf einer bürgerlichen Zivilgesellschaft, die sich den Extremen aller Couleur entgegenstellt. Es ist die Forderung der Extreme, sich als liberale Bürger der Mitte endlich einer Seite zuzuordnen.

Eine verhängnisvolle Rolle spielen dabei die vom Machtapparat via Zwangsgebühren beherrschten Propagandasender, und was sich in England ankündigt ist daher umso nachahmenswerter:

Premier Boris Johnson hat der altehrwürdigen BBC mitgeteilt, dass sie sich nach einem neuen Finanzierungsmodell umschauen muss. Die Rundfunkgebühr, die aktuell jeder zahlen muss, will der konservative Regierungschef endlich abschaffen.

Die mögliche Alternative: Ein Bezahlmodell. Einzelne Sender oder ganze Pakete – ganz wie bei der privaten Konkurrenz – können bei der BBC gebucht werden. Ein echter Schritt hin zu einem schlanken Rundfunk und zu mehr Gebührengerechtigkeit. Wer gar nicht guckt und hört, der zahlt auch nichts. Und wer die Angebote der BBC mag, kann selbst entscheiden, wie tief er für was in die Tasche greifen will.

Wir finden: England zeigt wie´s geht! Genau das könnte der Weg für die schier nimmersatten gebührenhungrigen Sender von ARD & ZDF (8 Milliarden Euro jedes Jahr) sein. Eine pauschale Steuer wie die GEZ-Gebühr ist schlicht nicht zeitgemäß. Das ist genau unsinnig wie eine pauschale Internet-Gebühr mit der wir für ALLE Angebote im Netz zahlen sollten. Selbstverständlich zahlen wir nur für die Plattformen, die wir auch nutzen. Und wer nichts nutzt, der zahlt auch nichts.

Den Briten gratulieren wir zu diesem mutigen Schritt und dem ARD-Vorsitzenden Buhrow rufen wir ein fröhliches „Cheers“ zu. Ob dem allerdings jetzt noch nach Anstoßen zumute ist?

Übrigens: Ein solches Bezahlmodell ist auch in Deutschland machbar. Mit der AfD!

Boris Johnson macht alles richtig: Die undemokratische EU verlassen, und die linke Propagandamaschine BBC zerschlagen.

Keine Strafen mehr : Johnson will Gebührenpflicht für Öffentlich-Rechtliche abschaffen

Die BBC kostet die britischen Bürger vergleichsweise wenig: Rund 1,2 Milliarden, nur ein knappes Sechstel des BRD-Umerziehungs-Staatsfunks.

Hoffentlich setzen die Briten daskonsequent um, ebenso wie sie nur noch hochqualifizierte Einwanderung zulassen wollen und ohne Einmischung Brüssels und Berlins wieder souverän sein wollen.

Glückwunsch an die Briten, deren Selbstbefreiung innen und aussen ein Beispiel geben möge für andere Staaten Europas!

„Wegen Nötigung des Ministerpräsidenten“ – AfD verklagt Merkel

Sicher, klar, dabei kommt nichts raus, aber es ist ein Zeichen, ein notwendiges, gegen die Blockparteien, gegen die Rechtsbeugungen, last but not least gegen die linksgrün-versifften Staatsmedien.

Und nein, ich stimme dem Kommentator nicht zu, demnach die Vorfälle in Thüringen unwichtig sind.

Das Gegenteil ist richtig.

Immer feste druff:

Die AfD will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verklagen. Hintergrund ist ihr Eingreifen in die Regierungskrise in Thüringen nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens am vergangenen Mittwoch. Konkret will die Partei Strafanzeige wegen Nötigung stellen. Der Thüringer Fraktionsvorsitzende Björn Höcke schrieb am Dienstag auf Twitter:

Ich stelle Strafanzeige gegen Merkel wegen Nötigung des Ministerpräsidenten durch die Bundeskanzlerin.

Höcke weiter:

Dass die Bundeskanzlerin einen gewählten Ministerpräsidenten einer anderen Partei zum Rücktritt genötigt hat, ist nicht hinnehmbar. Deswegen ist es wichtig, dass mit der Anzeige der Widerstand gegen diese Methoden dokumentiert wird.

Da gibt es das Strafgesetzbuch, welches eindeutig ist:

Nach Angaben eines Sprechers beschloss der AfD-Bundesvorstand bereits am Montag, Strafanzeige wegen Nötigung zu stellen. Der Vorstand plant außerdem, eine „rechtliche Abmahnung mit Unterlassungserklärung“ einzureichen. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen erklärte dazu:

Merkel am vergangenen Donnerstag in Pretoria

Da Frau Merkel keine relevante Funktion mehr in der CDU bekleidet und im afrikanischen Ausland erkennbar auch nicht als CDU-Mitglied, sondern als deutsche Regierungschefin unterwegs gewesen ist, liegt hier ein klarer Fall von Amtsmissbrauch mit Verletzung der Chancengleichheit der Parteien vor.

So ist das wohl.

Paragraph 105 des Strafgesetzbuchs definiert „Nötigung eines Verfassungsorgans“:

„Wer

1. ein Gesetzgebungsorgan des Bundes oder eines Landes oder einen seiner Ausschüsse,
2. die Bundesversammlung oder einen ihrer Ausschüsse oder
3. die Regierung oder das Verfassungsgericht des Bundes oder eines Landes
rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt nötigt, ihre Befugnisse nicht oder in einem bestimmten Sinne auszuüben, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.
(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.“

Kein Staatsanwalt wird gegen Merkel ermitteln wollen (und dürfen), kein Verfassungsschutz wird die CDU beobachten, niemand wird einen Verbotsantrag beim Verfassungsgericht stellen.

Die FDP war sogar zu feige, gemeinsam mit der AfD das Zensurgesetz vom dummen Heiko höchstrichterlich überprüfen zu lassen, so sehr buckelt Lindner vor Merkel. Weg mit diesen Nichtliberalen!

Das System BRD ist in einer Krise, die von der unseligen Kanzlerin ausgeht. Kein Kanzler seit Hitler hat dem deutschen Volk mehr geschadet als die FdJ-Funktionärin, die sehr wahrscheinlich niemals in der Demokratie angekommen ist.

Das Parteien- und Staatsverständnis der Kanzlerin beschädigt die Grundfesten unserer Demokratie. Um ihre Große Koalition zu retten, läßt sie gnadenlos die Köpfe rollen, mißachtet Verfassungsgrundsätze. Ihre Worte, die Wahl Kemmerichs müsse „rückgängig gemacht werden“, war insofern verräterisch. Fazit: Angela Merkel ist in einer Diktatur aufgewachsen und in der Demokratie nie angekommen. Da erinnert sich vielleicht mancher an Alexander Gaulands Wort von der „Kanzlerin-Diktatur“.

Schade, dass dieses Volk nicht reiten kann

©Bismarck zu Kriegsminister von Roon

Die Scheindemokratie outet sich. „Unverzeihliche Fehlwahl in Thüringen“

Wenn das Ergebnis einer demokratischen Wahl nicht passt, wird sie einfach so oft wiederholt, bis die Bundeskanzlerin…

Опубликовано News 23 Пятница, 7 февраля 2020 г.

Was ist denn da los, waerum gackert die Staatsratsvorsitzende Merkel von unterwegs von „unverzeihlich“ und dass „die Wahl rückgängig gemacht werden müsse“?

Ist das verfassungsgemäss, oder ist das Hochverrat?

Grünlinke Wahnsinnige. Immer schon. Wassermelonenpartei: Aussen grün, innen rot.

Wer wählt sowas?

Schlechte Verlierer sowieso.

Aber wichtig ist, dass die Kanzlerin die CDU nötigt, die SED-LINKE zu wählen. Und die FDP zum Laufburchen Merkels mutiert.

Weimarer Zustände. Gesinnungsstaat total.

»Wer immer noch nicht begriffen hat, dass wir uns in einer Gesinnungsdiktatur befinden, der ist blind und taub.« — Vera Lengsfeld

Auf ein Neues, Bodo!

Posse: Die CDU-Chefs setzen sich dafür ein, dass ein Liberaler zurücktritt, weil ein Kommunist nicht gewählt wurde: Schämt Euch!

Man kann nur hoffen, dass es die CDU zerreissen möge, und die FDP endlich im Nirwana verwinde.

Die Nachbarn müssen uns Deutsche wieder einmal für völlig bescheuert halten. Gottseidank sind wir keine militärische Bedrohung mehr.

Das Westfernsehen ist wichtiger denn je:

Wie grotesk Berlin agiert, macht dieser Absatz deutlich:

Man stelle sich vor, die Rechtspopulisten hätten sich einen Spass daraus gemacht und Bodo Ramelow ins Amt gewählt – wäre es dann eine Schande für die Linkspartei gewesen? Gäbe es dann Rücktrittsforderungen, und wäre die Demokratie in Gefahr? Es ist generell problematisch, wenn Politiker haftbar gemacht werden für jene, die sie gewählt haben.

Recht hat sie, die NZZ. Es kann einem nur Angst und Bange werden ob der hysterischen deutschen Politik- und Medienlandschaft.

Der Wahnsinn grassiert.

Der Mann heisst https://de.wikipedia.org/wiki/Benjamin-Immanuel_Hoff und ist auch sonst irgendwie anders…

Land der Irren… BRD. Sie wird zur DDR 2.0

Wie man sich die „freie Presse“ vorstellen muss

Vorstellen muss man sich die Freie Presse als staatsfinanziert:

Regierung prüft staatliche Finanzhilfen für Zeitungen

Berlin. Die Bundesregierung prüft Maßnahmen, um die Medienvielfalt in Deutschland zu sichern. Wie das Nachrichtenmagazin FOCUS unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, seien zum Beispiel direkte oder indirekte Finanzhilfen für Zeitungen und Zeitschriften möglich. So könnte die GEZ-Gebühr für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk um wenige Euro für eine allgemeine „Medienabgabe“ erhöht werden. Wie FOCUS weiter schreibt, soll bei diesem Modell ein unabhängiges Fachgremium die Auswahl der Medien treffen.

In einem Gutachten für die Bundesregierung hatte das Hans-Bredow-Institut der Universität Hamburg eine „nachhaltige Finanzierung journalistischer Leistungen“ angemahnt, die über kostenlose Inhalte im Internet nicht zu gewährleisten sei.

www.focus.de/magazin/kurzfassungen/focus-07-2020-regierung-prueft-staatliche-finanzhilfen-fuer-zeitungen_id_11638011.html

Vollkommen schamlos.

Das kann man sich gar nicht vorstellen, so dreist ist das.

So macht man sich die Presse (noch mehr) untertan und zu Diensten.
Das ist offene Meinungsmanipulation, DDR 2.0

Wahnsinn… „unabhängig“, wenn ich das schon lese…
Bei diesem Modell soll ein unabhängiges Fachgremium die Auswahl der Medien treffen.

Grenzenlose Verdummung ist das. Gar so „unabhängig“ wie die GEZ-Aufsichtsgremien?

Deutschland, das Land der Bekloppten. Die holen die Frösche, um den Sumpf trocken zu legen, und finden das „voll normal“.

Eine allgemeine Medienabgabe……. So gut wie alle Tageszeitungen (genau wie ARD,ZDF usw.) in Deutschland funktionieren leider inzwischen wie früher in der DDR. Sie sind das Sprachrohr der Regierungsparteien. Es ist eine Schande wie wir immer weiter der Freiheit beraubt und indoktriniert werden. Der neutrale Journalismus existiert nur noch im Internet ( auch dort schon teilweise zensiert) Da viele Bürger den Mist, der ihnen von den klassischen Medien vorgesetzt wird, nicht mehr glauben, wird jetzt versucht die Intensität der Beschallung mit Müll weiter zu erhöhen.Und wir sollen dies auch noch finanzieren.Wobei immer mehr Bürger endlich aufwachen, und die Zeitungen Abonnenten verlieren.Keiner will diese Meinungsmache noch lesen……
Sehr richtig erkannt… zumal die SPD als Regierungspartei und Mitbesitzerin zahlloser Presseerzeugnisse dann die „unabhängigen Gremien“ mit einsetzt, die das abgepresste Zwangsgeld verteilen… man fasst sich nur noch an den Kopf, wie korrupt dieses System inzwischen ist.
Das stinkt doch nach einer weiteren Parteienfinanzierung der SPD, welche Anteile an einer großen Anzahl von Zeitungen besitzt. Brauch sie natürlich auch, wenn sie bald bei den nächsten Wahlen nicht mehr über die 5 Prozent kommt.
https://www.wallstreet-online.de/nachricht/12144574-bundesregierung-regierung-erwaegt-staatliche-finanzhilfen-zeitungen

Nicht nur der Hokuspokus in Thüringen zeigt, dass der Gesinnungsstaat links und real ist.

Wer immer noch nicht begriffen hat, dass wir uns in einer Gesinnungsdiktatur befinden, der ist blind und taub.

Totgesagte leben länger… welcome to DDR 2.0