Archiv der Kategorie: Abschaffung des Rechtsstaats

Bürgerliche Revolution? Markus Krall macht die Politik runter!

18 Millionen Leistungsträger seien es nur, die diesem Land den Wohlstand verdienten, und eine total unfähige Regierung mitsamt dem öffentlich-rechtlichen Verdummungskanal führen dieses Land an die Wand, aber sowas von!

Der Kapitalismus wird gerade abgeschafft, wir laufen direkt in Massenarbeitslosigkeit (8-10 Mio) hinein, ein absolut unverantwortliche Bundesregierung handelt wie die Stümper.

Starker Tobak, sehr sehr sehenswert:

 

 

Die richtig harten Aussagen kommen zum Ende des 2. Teils.

Hammerhart, wie Krall mit Parteien, Regierung und Medien ins Gericht geht.

Soll man Reichsspinner einfach machen lassen?

Selbstverständlich darf man die BRD ablehnen, weil sie nach wie vor ein besetztes Land ist, auch darf man das System der Parlamentarischen Demokratie ablehnen, ebenso die Staatsmedien mit Zwangsbeitrag und und und.

Was man nicht darf: Gewalt anwenden oder androhen, um das System grundlegend zu ändern.

Wenig konkret, was genau haben die Reichsspinner denn nun getan?

Bei PI-News regt man sich mächtig über das Verbot auf:

Wenn man die Begründungen ansieht, die der zitierte FOCUS mitliefert, so weiß man nicht recht, was hier eigentlich der Vorwurf ist. Sie sollen der Reihe nach kritisch durchgegangen und betrachtet werden:

  1. Ihre Ideologie ist ein Mix aus Esoterischem, Rassismus und einer Begeisterung für das «Germanische».

„Esoterisches“ ist besonders bei (älteren) weiblichen Fans der Grünen anzutreffen, die ihre besten Jahre hinter sich haben. „Begeisterung für das Germanische“? Kann man durchaus haben. Es gibt Deutsche, die sich für die Massai, für Uiguren, Inuit oder für die Inkas interessieren und begeistern. Was ist daran schlecht? Was bei der Gruppe „Rassismus“ sein soll, wird vom FOCUS nicht konkret erwähnt, von Seehofer vermutlich auch nicht.

  1. Die Mitglieder des Vereins „bringen durch Rassismus, Antisemitismus und Geschichtsrevisionismus ihre Intoleranz gegenüber der Demokratie deutlich zum Ausdruck“, hieß es aus dem Bundesinnenministerium. In den vergangenen Jahren sei die Gruppierung unter anderem durch „verbalaggressive Schreiben“ aufgefallen. Darin sei den Adressaten „Inhaftierung“ und „Sippenhaft“ angedroht worden.

Erneut die Totschlagswörter „Rassismus“ und „Antisemitismus“, aber wieder keine nähere Erklärung, obwohl es „deutlich zum Ausdruck gebracht“ worden sei. Wenn das so „deutlich“ ist, warum wird es nicht beispielhaft angeführt? Wir haben hier mit so einer Vokabel eine sprachliche Verstärkung von Vorwürfen, aber keine inhaltliche. Ähnlich wirkt die folgende Bezeichnung: Die Verbotenen wären „aggressiv“ gewesen, „verbalaggressiv“, um genauer zu sein. Was haben sie denn gesagt? Welches Wort (!) führte zu den Hausdurchsuchungen? Keine Antwort.

  1. Sogenannte „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ zweifeln die Legitimität der Bundesrepublik Deutschland an. Einige dieser Gruppierungen berufen sich auf ein selbst definiertes „Naturrecht“, andere auf das historische Deutsche Reich.

Zur freien Meinungsäußerung gehört auch, dass man die Legitimität der Bundesrepublik „anzweifeln“ darf. Wer die Legitimität der DDR in der DDR anzweifelte, landete unweigerlich im Gefängnis, wo ist der Unterschied? Dass die DDR zu recht kritisiert wurde und die BRD jetzt nicht? Wer entscheidet das? Antwort: Der Staat, der sich der Kritik ausgesetzt sieht. Der demokratische Staat verträgt diese Kritik allerdings, der totalitäre nicht. „(Geschichts-) Revisionismus“ (siehe unter 2) war übrigens auch eine Vokabel, die in der DDR Anwendung gegen Regimegegner fand.

„Naturrecht“ wird immer „selbst definiert“, wenn man sich nicht auf eine göttliche Eingebung berufen kann. An sich ist „die Annahme eines Naturrechtes“ auch nicht schlimm. Die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ ist so ein Naturrecht, das Menschen allein für ihr Menschsein zusteht. Also was?

  1. Schwerpunkt der Aktionen der Kleingruppe „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ war zuletzt Berlin. So versuchte sie beispielsweise, das Rathaus im Bezirk Zehlendorf zu „übernehmen“. Nach Angaben der Polizei setzten sich ihre Mitglieder zudem mit Vehemenz und Drohungen für eine vorzeitige Haftentlassung des wegen Volksverhetzung verurteilten todkranken Holocaust-Leugners Horst Mahler ein.

Das Rathaus „übernehmen“ – wie? Das wird nicht gesagt. Es kann durch Wahlen oder durch eine Besetzung übernommen werden. Was waren die konkreten Pläne? Warum werden sie nicht genannt? Es hat den Anschein, dass hier mit Absicht ein vieldeutiger Ausdruck benutzt wird, der viel Raum für Interpretationen des Lesers lässt. Dieser kann es dann durch eine rote Brille so lesen, wie es gewünscht wird, ohne dass es tatsächlich ausgesprochen wurde. Dem linken Leser kann so suggeriert werden, es hätte ein Attentat oder eine Stürmung bevorgestanden.

Zu Horst Mahler. Es gibt sogar Menschen, die sich für eine Haftentlassung von Deutschen einsetzen, die in den USA wegen Mordes einsitzen und sie mit Umarmungen und Hurra begrüßen, wenn sie zurück in Deutschland sind. Horst Mahler sitzt zu Recht ein (so wie auch der erwähnte Deutsche zu Recht einsaß). Aus humanitären Gründen darf man sich aber für alle Verbrecher einsetzen – oder das eben ablehnen. Beides bildet keinen Straftatbestand.

  1. Schwadronieren vom „germanischen Erstbesiedlungsrecht“

Heike W., die das bekannteste Gesicht der Gruppe ist, rechnet sich selbst nicht der Reichsbürger-Szene zu. Sie verbreitet ihre Theorien unter anderem auf der Website der Gruppe und auf Youtube. Heike W. beruft sich auf „die germanischen Erstbesiedlungsrechte“. Ihre Anhänger animiert sie, ihre Personalausweise zurückzugeben und sich „lebend zu erklären“.

Auch hier wird wieder mit einem ausdrucksstarken Verb („schwadronieren“) eine sprachliche Stärke aufgebaut, während der Inhalt unbestimmt bleibt. Was ist denn mit dem „germanischen Erstbesiedlungsrecht“ gemeint, das hier indirekt kritisiert wird? Dass wir als Deutsche bzw. als (teilweise) Nachfahren der Germanen zuerst ein Recht haben, in unserem Land zu leben und zu wirtschaften und erst dann andere Völker?

Im Kern geht es wohl darum, dass die Reichis die Massenmigration von kulturell Inkompatiblen ablehnen.

Das darf man aber in der BRD nicht.

Wenn die Reichis Bedrohungsschrieben verschicken und Sippenhaft und eine Art von „Nürnberger Tribunal 2.0“ herbei phantasieren, dann wird sich der Staat wehren.

Genau das hat er getan.

Den Blödsinn von der BRD GmbH haben ja jahrelang solche Koniferen wie Michael „aus dem Hause Grabner“ verbreitet, und tatsächlich haben Verwirrte Waffengewalt angewendet, um sich gegen „den übergriffigen Unrechtsstaat BRD“ zu wehren. Beispiele sind Wolfgang Plan und der schöne Adrian Ursache.

Solche Verrückten gehören entwaffnet und eingewiesen, bevor sie anderer Leute Leben gefährden.

Das trifft insbesondere auch auf den mutmasslichen Mörder in Hanau zu, der seinen Irrsinn sogar vorab dem Generalbundesanwalt zur Kenntnis gab, ohne dass der Staat tätig wurde.

Totales Versagen auf der einen Seite, und totales Versagen des Staates gegen Terror von Links, andererseits wird man das Gefühl nicht los, dass wieder einmal mit Kanonen auf Spatzen geschossen wird.

Das Ganze scheint eine Aktion im Rahmen des Kampfes gegen Rechts zu sein:

Lange wurde die Szene der Reichsbürger für spinnert, aber nicht wirklich gefährlich gehalten. Diese Einschätzung änderte sich auf breiter Front, nachdem im Oktober 2016 der Reichsbürger und Waffenfanatiker Wolfgang P. einen bayerischen SEK-Beamten getötet und einen weiteren schwer verletzt hatte. Er bekam „lebenslänglich“, könnte also frühestens Ende 2031 wieder freikommen.

Angeblich hat der auch eine Waffe an den Adrian weiter gegeben.

Das hier ist allerdings wirklich peinlich:

Spätestens Anfang 1975 entwickelte Roeder die Vorstellung, das Deutsche Reich sei 1945 überhaupt nicht zugrunde gegangen, sondern existiere weiter. Um sich diese völkerrechtlich völlig unsinnige Wahnidee bestätigen zu lassen, wandte er sich an den hochbetagten früheren Großadmiral Karl Dönitz.

Selbst die Bundesregierung hat ebenso wie das Bundesverfassungssgericht mehrfach erklärt, dass das Deutsche Reich weiterhin existiere; die BRD ist kein Rechtsnachfolger, sondern teilidentisch mit dem Deutschen Reich (weil kleiner)

Sollte der WELT-Historiker wissen.

Peinlich.

Unübertroffen! https://www.bitchute.com/video/KfdGucpxuYj6/

Kein Wunder dass diese Witzfiguren kaum jemand ernst nahm. Keine Gegner für das Staatsfernsehen und die MSM.

Leider.

Lüdge: Beweise verschwanden, Behörden versag(t)en, Beihilfe durch den Staat?

Jahrzehntelang konnten Pädophile Kinder missbrauchen, und das innerhalb einer Kleingartenkolonie, unter den Augen der angeblich nichts ahnenden Nachbarn.

Obwohl zahlreiche Hinweise an Jugendamt und Polizei gingen, passierte gar nichts. Im Gegenteil bekam der Haupttäter ein 8-jähriges Pflegekind zugewiesen, das er hunderte Male missbrauchte.

Erschütternd:

 

Arbeitslos, im Schrebergarten lebend, chaotische, vermüllte Parzelle, und jedermann der es sehen wollte konnte es sehen.

Besonders schlimm: Eltern wandten sich an die Behörden, die zwar alles fein abhefteten, aber nichts unternahmen, und als der Fall hochkochte verschwanden Koffer voller DVDs und Akten im Jugendamt wurden „frisiert“.

Da fragt man sich wirklich, inwieweit Mittäter innerhalb von Jugendamt und Polizei vorhanden waren und sind.

Völlig unverständlich ist auch, dass trotz mehrfacher Parzellendurchsuchungen unter anderem ein ganzer Korb voller Kinderporno-DVDs auf dem Wäschetrockner immer noch unentdeckt bleiben konnte.

Selbst beim Abriss der Baracke fand man noch haufenweise Belastungsmaterial.

Unfassbare Schlamperei der Polizei.

Wie kann das sein, wie soll man das verstehen ohne an Verschwörungen bis in die Behörden hinein zu denken?

Und was sagen solche Fälle generell aus, was die Qualität der Polizeiarbeit bei Ermittlungen angeht? 155 DVDs verschwinden einfach spurlos bei der Polizei.

Warum? Um sie woanders unterschieben zu können?

Man fasst sich nur noch an den Kopf, wie so etwas möglich ist: 6 mal durchsucht und dennoch Beweise massenhaft übersehen?

Wunderland BRD: Beweismanagement ist alles? Man denkt an den NSU als „Terrorzelle aus der Asservatenkammer“…

„Wegen Nötigung des Ministerpräsidenten“ – AfD verklagt Merkel

Sicher, klar, dabei kommt nichts raus, aber es ist ein Zeichen, ein notwendiges, gegen die Blockparteien, gegen die Rechtsbeugungen, last but not least gegen die linksgrün-versifften Staatsmedien.

Und nein, ich stimme dem Kommentator nicht zu, demnach die Vorfälle in Thüringen unwichtig sind.

Das Gegenteil ist richtig.

Immer feste druff:

Die AfD will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verklagen. Hintergrund ist ihr Eingreifen in die Regierungskrise in Thüringen nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens am vergangenen Mittwoch. Konkret will die Partei Strafanzeige wegen Nötigung stellen. Der Thüringer Fraktionsvorsitzende Björn Höcke schrieb am Dienstag auf Twitter:

Ich stelle Strafanzeige gegen Merkel wegen Nötigung des Ministerpräsidenten durch die Bundeskanzlerin.

Höcke weiter:

Dass die Bundeskanzlerin einen gewählten Ministerpräsidenten einer anderen Partei zum Rücktritt genötigt hat, ist nicht hinnehmbar. Deswegen ist es wichtig, dass mit der Anzeige der Widerstand gegen diese Methoden dokumentiert wird.

Da gibt es das Strafgesetzbuch, welches eindeutig ist:

Nach Angaben eines Sprechers beschloss der AfD-Bundesvorstand bereits am Montag, Strafanzeige wegen Nötigung zu stellen. Der Vorstand plant außerdem, eine „rechtliche Abmahnung mit Unterlassungserklärung“ einzureichen. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen erklärte dazu:

Merkel am vergangenen Donnerstag in Pretoria

Da Frau Merkel keine relevante Funktion mehr in der CDU bekleidet und im afrikanischen Ausland erkennbar auch nicht als CDU-Mitglied, sondern als deutsche Regierungschefin unterwegs gewesen ist, liegt hier ein klarer Fall von Amtsmissbrauch mit Verletzung der Chancengleichheit der Parteien vor.

So ist das wohl.

Paragraph 105 des Strafgesetzbuchs definiert „Nötigung eines Verfassungsorgans“:

„Wer

1. ein Gesetzgebungsorgan des Bundes oder eines Landes oder einen seiner Ausschüsse,
2. die Bundesversammlung oder einen ihrer Ausschüsse oder
3. die Regierung oder das Verfassungsgericht des Bundes oder eines Landes
rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt nötigt, ihre Befugnisse nicht oder in einem bestimmten Sinne auszuüben, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.
(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.“

Kein Staatsanwalt wird gegen Merkel ermitteln wollen (und dürfen), kein Verfassungsschutz wird die CDU beobachten, niemand wird einen Verbotsantrag beim Verfassungsgericht stellen.

Die FDP war sogar zu feige, gemeinsam mit der AfD das Zensurgesetz vom dummen Heiko höchstrichterlich überprüfen zu lassen, so sehr buckelt Lindner vor Merkel. Weg mit diesen Nichtliberalen!

Das System BRD ist in einer Krise, die von der unseligen Kanzlerin ausgeht. Kein Kanzler seit Hitler hat dem deutschen Volk mehr geschadet als die FdJ-Funktionärin, die sehr wahrscheinlich niemals in der Demokratie angekommen ist.

Das Parteien- und Staatsverständnis der Kanzlerin beschädigt die Grundfesten unserer Demokratie. Um ihre Große Koalition zu retten, läßt sie gnadenlos die Köpfe rollen, mißachtet Verfassungsgrundsätze. Ihre Worte, die Wahl Kemmerichs müsse „rückgängig gemacht werden“, war insofern verräterisch. Fazit: Angela Merkel ist in einer Diktatur aufgewachsen und in der Demokratie nie angekommen. Da erinnert sich vielleicht mancher an Alexander Gaulands Wort von der „Kanzlerin-Diktatur“.

Schade, dass dieses Volk nicht reiten kann

©Bismarck zu Kriegsminister von Roon

Eine Zensur findet nicht statt? Oh doch!

Es gibt da diese quasi-Verfassung, genannt Grundgesetz, das war mal recht brauchbar, wurde jedoch im Laufe der letzten Jahrzehnte bis zur Untauglichkeit abgeändert und die ihm inhärenten Grundrechte der Bürger wurden abgeschafft. Post/Fernmeldegeheimnis, Bankgeheimnis, an deren Stelle die Totalüberwachung trat und der gläserne Steuerzahler, das sind nur 2 von mehr als 50 Änderungen hin zum Schlechteren.

Besonders mies sieht es um das Recht der Meinungsfreiheit aus, seitdem der Staat die Zensur des Internets auf die Konzerne verlagert hat, die sich dazu staatlich geförderter Vereine und Stiftungen bedienen. Dazu gehört die Stasi-Kahane-Stiftung und das Mainstream-correctiv:

Die Epoch Times wurde wegen eines Artikels zum CO2 / Klima quasi kastriert:

Da Facebook Correctiv als Partner hat und Artikel der Organisation als Richtersprüche nimmt, wurde unsere Facebook-Seite damit, dass Beiträge unserer Seite nicht mehr im News Feed angezeigt werden, stark einschränkt. Unsere tägliche Reichweite stürzte ab.

Was die Regierung und die sie tragenden Parteien gern selber zensieren würden, jedoch nicht dürfen, siehe Grundgesetz Artikel 5, das verlagern sie auf Privatfirmen und finanziell mit Staatsgeld gepamperte Lobbyisten wie correctiv?

Sieht schon sehr danach aus:

In ihrem Artikel „Offener Brief zum Klimawandel: Weder haben ‚500 Wissenschaftler‘ unterzeichnet, noch stimmen alle Behauptungen“ wirft Correktiv verschiedenen Medien, darunter TichyseinblickUnsere NaturBreitbart und auch uns – der Epoch Times – vor, Falschmeldungen verbreitet zu haben.

Einige Medien berichten über einen offenen Brief an die UN, den 500 Wissenschaftler unterzeichnet haben sollen. Darin wird erklärt, es gebe keinen „Klimanotfall“. Die aufgestellten Thesen sind ohne Kontext und teils irreführend. Außerdem sind nicht alle Unterzeichner Wissenschaftler,“ ist auf der Correctiv-Seite zu lesen.

Die Epoch Times und andere Medien hätten nicht korrekt berichtet. Dazu wurden sechs Behauptungen des Briefes, von Correctiv in deren Analyse „widerlegt“.

Hanebüchen, die Zweifler am menschgemachten Klimawandel dürfen ebenso wie die staatsnahen Medien ihre Thesen vertreten und publizieren. Alles andere ist Zensur und führt in die Diktatur.

Reaktionen auf „Urteil von Correctiv“

Tichyeinblick veröffentlichte wenige Tage nach dem „Urteil von Correctiv“ einen Artikel mit dem Titel „Wie Correctiv und Facebook gemeinsam Fake-News produzieren“.

Darin schreibt Fritz Vahrenholt, ehemaliger Hamburger Umweltsenator (SPD) und federführend bei der Sammlung deutscher Unterschriften in dem thematisierten Brief:

Darf über einen Brief von mittlerweile 500 Wissenschaftlern und Experten noch berichtet werden, wenn sie den Verlauf des Klimawandels wenig dramatisch sehen? Nicht, wenn es nach Facebook und seinen vermeintlichen Faktencheckern geht. Wahr ist nur, was ‚amtlich‘ ist.“

Dabei verstoßen nicht wir, Verfasser und Verbreiter von Artikeln und Nachrichten, die den wissenschaftlichen Diskus anregen sollen, gegen Richtlinien, sondern vielmehr Facebook gegen das Gesetz.

Genauer: Facebook hintertreibt das Grundrecht der Meinungsfreiheit im Benehmen, davon ist auszugehen, mit der Bundesregierung und den Altparteien.

Google, Youtube und andere Internetriesen handeln ähnlich. Siehe den CNN-Skandal um die Anti-Trump-Weisungen dessen Vorstandsvorsitzenden.

Das hat mit Berichterstattung und Öffentlichkeit und Diskussion nichts mehr zu tun, das ist Propaganda im Auftrag mächtiger Kreise bzw. Meinungszensur.

Offensichtlich ist für Correctiv nur richtig, was ein Regierungssprecher behauptet, nicht aber was kritische Journalisten recherchieren. Diese Mechanik inklusive der immer mit verbundenen persönlichen Diskreditierung von „Abweichlern“ und halbwahren Unterstellungen wiederholt sich jetzt im Fall der Petition zur Klimaerwärmung – wahr ist, was die Bundesregierung und ihre abhängigen Institute behaupten; unwahr ist per se, was Kritiker schreiben. Die, so Correctiv, unlautere Motive verfolgen oder mehr oder weniger abhängig  seien.

Der Witz dabei: Correctiv hat bereits dramatische Fake-News in die Welt gesetzt und ist nicht unabhängig.  Es wird mittelbar von der George-Soros-Stiftung „Open Europe“ teilfinanziert. Der milliardenschwere Spekulant setzt derzeit wirtschaftlich auf „Erneuerbare Energien“ und der Verdacht liegt nahe, dass er jede Kritik an der Förderung dieser hochsubventionierten Anlagen schon im Vorfeld unterbinden will. Correctiv sitzt im Glashaus und wirft mit Steinen. Facebook wiederum unterstützt dieses Vorgehen.

Diesen Tendenzen der Gesinnungsdiktatur ist massiv zu entgegnen.

Wes Brot ich ess, des Lied ich sing! Correctiv ist alles andere als unabhängig, ebenso wenig wie das von Grünen durchsetzte UBA oder das Privatinstitut der Herren Schellnhuber und Rahmstorf. Der Drall nach Links bei allen oben genannten Institutionen und ihrer handelnden Personen ist nicht übersehbar. Der Begriff des Faktenchecker ist, wie auch beim ARD-Pendant, eine Falschtitulierung und somit selbst schon „Fake“!

Faktenchecker von der Antifa -wie im Fall des Gensing bei der ARD- garantiert linksgrün versiffte Fake-News mit dem Wahrheitssiegel des Wahrheitsministeriums. Mehr Orwell war selten.

Chemnitz Urteil: Schon wieder Null Beweise

Hatten wir gerade erst:

NSU at work: Keine Spuren auf dem Messer, das er zog

Vielleicht bin ich da etwas altmodisch, aber ich mag keine Verurteilungen ohne Beweise. Ganz egal um wen es sich handelt.

BILD zeigt das Gesicht.

Ob der ein Messer-Killer ist, tja… wer wollte das entscheiden?

 Der Anklagevorwurf der Tötung sowie der Körperverletzung habe sich bestätigt, auch wenn keine objektiven Beweismittel vorlägen, sagte einer der Nebenklägervertreter.

Ohne Beweise verurteilt?

Tatsächlich konnte im Prozess kein Augenzeuge des Verbrechens den Messerstecher identifizieren, an der Tatwaffen wurden keine Spuren von Alaa S. gefunden.

In seiner letzten Erklärung vor dem Urteil sagte Alaa S.: „Ich hoffe, dass ich nicht das zweite Opfer des eigentlichen Täters werde.“

Er sollte in Berufung gehen. Gestanden hat er offenbar nie, da ist er wesentlich schlauer als der „Lübcke-Killer“ oder gar Beate Zschäpe.

Eine sehr bekannte Verteidigerin (die als Zeugin im NSU-Ausschuss Ländle ein Ordnungsgeld wegen Aussageverweigerung bekommen sollte, oder war es gar Beugehaft?) war auch wieder mal dabei:

Anwältin Ricarda Lang: „Ich bin auch davon überzeugt, wenn dieses Verfahren bei einem anderen Gericht stattgefunden hätte, wie zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen, Hamburg oder wo auch immer, in einem anderen Bundesland, in einer anderen Stadt, dass es niemals zu einer Verurteilung gekommen wäre.“ Den Urteilsspruch wertete Lang als „traurigen Tag für den Rechtsstaat“.

Könnte durchaus stimmen, dass das wieder mal ein trauriger Tag für den Rechtsstaat war. Derer gibt es viele…

Die NZZ als Westfernsehen und die Mimi-Mitte

Es ist gar nicht lange her, da war in der jF von der BRD als drittem deutschen Ideologiestaat zu lesen:

Die BRD als dritter deutscher Ideologiestaat

Das „Westfernsehen“, die von allen Linken gehasste NZZ, kommentiert aktuell mit dem Ende der Demokratien durch die Mimi-Mitte:

Lohnenswerte Lektüre.

Im Grunde meint er dasselbe wie die jF:

Nicht die Mitte wandert zu den Extremen, sondern die Mitte wird selbst eine extreme Kraft, druckbetankt mit Moral, parteiübergreifend im Einsatz gegen das Böse in der Gesellschaft und vor allem im Netz, dem der Bürger schutzlos ausgeliefert ist und das die Demokratie bedroht. Jeder kann sich der Bewegung mit Wort und Tat anschliessen, unter dem Opfer-Schutzschild ist Platz für viele, denn Dünnhäutigkeit ist das Markenzeichen der Mimi-Mitte. Sie bildet einen politisch-wissenschaftlich-kulturbetrieblich-medialen-Komplex. Die Extremisten der Mimi-Mitte sind die Nomenklatura der repräsentativen Demokratie.

Wer von Scheindemokratien ausgeht, den kann man damit nicht überraschen.

Es wird ordentlich auf die Stasi-Kahane draufgehauen, was nie falsch ist, aber so ganz stimmt das nicht, was er da schreibt:

Der Extremismus der Mimi-Mitte ist ein «umgekehrter Totalitarismus», wie ihn der Politikwissenschafter Sheldon Wolin definiert hat. Für diesen braucht es nicht zwingend eine autoritäre Führerfigur. Es genügt schon ein System der weitreichenden Entpolitisierung der Bevölkerung, gepaart mit weichen und unsichtbaren Formen der Manipulation. Der beste Mutterboden für Totalitarismus ist der Konformismus. Und Demokratie stirbt im «friendly fire» der guten Absichten.

Gute Absichten? Wo denn bitte?

Die allzeit herniederprasselnde Propaganda ist nicht dem Wohl des Volkes verpflichtet, sondern hilft dessen Abschaffern.

Da hat die NZZ irgendwie den Kern der Sache nicht verstanden:

Der dritte deutsche Ideologiestaat hat begonnen, seine parlamentarischen, rechtsstaatlichen und freiheitlichen Verpuppungen abzustreifen und sein neototalitäres Potential freizugeben.

(jF, Juli 2019)

Ansonsten hilft Broder. Epochales Zitat.

Dort bei diesen Schrottsendern findet man ihn täglich, den Totalitarismus der Mimi Mitte.

Doppelte Massstäbe? Lübcke vs Trump

Auch Merkel hat sich auf die Seite der 4 linken Abgeordneten gestellt, die gemeinsam mit der Medienlandschaft in Übersee wie hierzulande gegen „den bösen Rassisten Trump“ wettern.

Trump hatte die „migrantischen“ Demokratinnen aufgefordert, in „ihre Heimatländer“ zu gehen, die allesamt Shitholes seien, dort alles in Ordnung zu bringen und dann zurück zu kommen und den US-Amerikanern sagen, wie das geht.

Ergebnis: Politik und Medien schäumen vor Wut.

Wen die Details interessieren, bittescheen:

Trump-Tweet und Selbstzerstörung der Demokraten.

Gestern gab es beinahe in jeder Nachrichtensendung eine Äußerung Merkels von überregionaler Bedeutung; allerdings dürften die Zeilen in den Printmedien längst geschrieben worden sein, schließlich hatten die Journalisten auf der Merkel-Pressekonferenz (Merkelpresse-Konferenz?) selbst die Frage gestellt und die Antwort längst gewusst: Verurteilt Merkel die letzten rassistischen Tweets gegenüber Kongressabgeordneten mit Migrationshintergrund? Natürlich ausdrücklich. Die reflexartige … WEITERLESEN

Woher kennt man dieses „wenn es Euch nicht passt, dann verlasst doch dieses Land“??

Das sagte ein Regierungspräsident, sein Name Walter Lübcke, und wurde dafür bejubelt von Politik und Medien, vor allem posthum.

Angeblich ein Mordmotiv.

Da sind sie wieder, die doppelten Massstäbe.

Aber es geht noch gesinnungsstaatlicher:

Völlig richtig erkannt, es geht um Zensur Andersmeinender, es geht um Erziehung und Bestrafung von Opposition:

Fündig werden die staatlichen Gesinnungsschnüffler der Wiesbadener Behörde beispielsweise auf YouTube-Videos oder Facebook-Einträgen und in Kommentarspalten. Dieses Material wird dann von einem Ermittler gesichtet und ausgewertet. Beim „Anfangsverdacht“ einer Straftat werden die Urheber bei der zuständigen Staatsanwaltschaft angeschwärzt. Das LKA rechnet mit mehreren tausend Strafverfahren.

Passt wieder mal:

Die BRD als dritter deutscher Ideologiestaat

Ganz aktueller Fall: Die Umvolkung als Experiment (wer hat es angeordnet??) … Yascha Mounk oder wie immer die Nase heisst:

Die DDR 2.0 lässt grüssen.

P.S.: Trump hat recht. Lübcke nicht.

Weil die Ablehnung der Massenmigration von Kultur-Inkompatiblen aus archaischen Ländern absolut legitim ist. Und sehr vernünftig sowieso.

Am deutschen Wesen wird auch das Klima nicht genesen

Die NZZ wieder mal als das BRD-Westfernsehen:

Die Meinungsvielfalt welche in BRD-Propagandamedien nicht stattfindet, die muss man als Selberdenker im Ausland suchen, damit man nicht völlig verzweifelt: Ja, der Steini ist peinlich, das denkst nicht nur du, das denkt ganz Europa, denn ganz Europa hasst die deutschen Bessermenschen und Moralweltmeister.

Aus gutem Grund.

Eric Gujer, Chefredaktor der «Neuen Zürcher Zeitung» schreibt zurecht:

Amtierende Staatsoberhäupter pflegen nicht der Gesinnungsethik den Vorzug vor der Verantwortungsethik zu geben. Die Vorgänger Steinmeiers schreckten davor wohlweislich zurück, weil sie genau wussten, wie leicht Idealismus in Selbstermächtigung umschlagen kann.

Es lohnt sich, den ganzen Bericht zu lesen.

Deutschland sieht sich als Moralweltmeister

Steinmeier wollte den hässlichen Rechtspopulisten demaskieren und steht nun selbst als ein Deutscher da, der die Rechtsordnung anderer Staaten geringschätzt und sich herausnimmt, zu definieren, was in Europa eigentlich zu gelten hat. Und dies, obwohl der Rechtsstaat auch in Italien funktioniert.

Den peinlichen Heiko lassen wir weg. Der ist nicht satisfaktionsfähig. Blamiert uns total.

Sich als Moralweltmeister zu gerieren und über andere zu erhöhen, ist ein regelmässig wiederkehrendes Feature der jüngeren deutschen Geschichte. Als die Bundeswehr in Afghanistan anfangs lieber Brunnen baute, als zu kämpfen, verteidigte Deutschland seinen Pazifismus gegen die angeblich moralisch minderwertigen amerikanischen Kampfmaschinen – von denen sich die Bundeswehr aber im Zweifelsfall gerne beschützen liess.

Muss ich mal meinen Bruder fragen, der war zwei mal dort. Als Offizier.

In das dasselbe Horn geblasen hat ein paar Tage später Michael Klonovsky in der jF:

Deutsches Moralherrenmenschentum

Sehr gut beschreibt er den Irrwitz der „Seenotrettung“:

Wenn es nach dem Seerecht und tatsächlich um Lebensrettung gegangen wäre, hätte Rackete viel nähergelegene nordafrikanische Häfen anlaufen müssen, statt mit ihrer Fracht drei Wochen das Mittelmeer zu pflügen. Warum sie es nicht tat, dafür gibt es zwei plausible Erklärungen.

Die erste: Sie wollte einen (weiteren) Präzedenzfall dafür schaffen, daß Hypermoral über dem gelten Recht steht, also Illegalität in Legalität verwandeln, wie das seit 2015 von der deutschen Fremdenführerin praktiziert wird. Die zweite, eher banale Erklärung: An Bord befanden sich fast ausschließlich junge Männer, und die hätten eher gemeutert, als sich an die afrikanische Küste zurückbringen zu lassen, wie beispielsweise die 108 Migranten, die im März den Tanker „El Hiblu“ (Palau) zwangen, Malta anzulaufen.

Es ist eine Schleusung, die bezahlt wird. Das Ticket nach Europa springt immer dabei heraus, sogar der Ösi Kurz hat das klar verstanden. Muss ein Ende haben!

Wird ein Ende nehmen, Finis germania mal anders:

Das Oberkommando Weltmoral (OKW) hat unser Land inzwischen ähnlich weit vorangebracht wie sein abkürzungsidentischer Vorgänger. Deutschlands Beziehungen zu den USA, zu Rußland, England, Italien, Österreich sowie zu sämtlichen Osteuropäern sind nachhaltig gestört. Von Brasilien bis China wird das Moralherrenmenschentum der Deutschen kopfschüttelnd belächelt.

Diese gar nicht so neue deutsche Hybris, bei der man nicht recht weiß, worauf sie sich stützt – früher hatte man ja immerhin noch Truppen –, gründet auf einer seit etwa hundert Jahren die deutsche Politik bestimmenden Realitätsverweigerung. Wie im März 1918 oder im September 1939 stammt die Unzurechnungsfähigkeit aus dem Größenwahn. Optimisten hoffen, daß sich die anderen Europäer endlich zusammenschließen, um dem Spuk ein Ende zu setzen.

Am deutschen Wesen wird auch dieses Mal nicht die Welt genesen, und das ist auch gut so. Es wird einem Angst und Bange, wie sehr sich die BRD wieder mal isoliert.

Nicht in meinem Namen!

Und wer jetzt denkt, es geht nicht noch bekloppter als Heiko, der hat sich geirrt. Die CSU ist noch durchgeknallter als die Sozen:

Dieser Moralweltmeister ist ähnlich bescheuert wie die linksgrünversiffte EKD:

„Wollen wir zulassen, dass das Mittelmeer endgültig das Meer des Todes wird und wir wegschauen?“, fragt Bundesentwicklungsminister Gerd Müller. Der CSU-Politiker fordert von der neuen EU-Kommission eine sofortige Übereinkunft zur Seenotrettung.

 Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat einen sofortigen internationalen Rettungseinsatz für die Flüchtlinge in Libyen gefordert. „Notwendig ist eine gemeinsame humanitäre Initiative von Europa und Vereinten Nationen zur Rettung der Flüchtlinge auf libyschem Boden“, sagte Müller. 

Seenotrettung von Landratten?

Hat der sie noch alle?

Längst wegzensiert, die Top-Antwort.

Das hier ebenfalls:

Es ist nur noch grotesk.

„Nicht in meinem Namen!“

„… aber mit ihrem Geld.“

Land der Bekloppten mit exakt der politischen Führung die es gewählt hat, also verdient.

Rette sich wer kann…

Gefangen in der DDR

Sehenswerte Doku:

Vom WDR, kaum zu fassen, wie damals Klartext gesendet wurde.

Gefangen in der DDR

Vier Deutsche aus der damaligen DDR berichten über ihre Erfahrungen als politische Häftlinge in der DDR. Der Film besteht aus Aussagen von Opfern politischer Verfolgung in der damaligen DDR. Die gemachten Äußerungen sind keineswegs durch übermäßige Emotionen geprägt, sondern wirken sehr rational durchdacht und wecken gerade deshalb tiefe Betroffenheit. 

Produktion: WDR, Bundesrepublik Deutschland 1983

Inhalt: Vier Deutsche aus der damaligen DDR berichten über ihre Erfahrungen als politische Häftlinge in der DDR. Es sind der auch als Schriftsteller tätige Sozial- und Kinderpädagoge Jürgen Fuchs, die Hausfrau Simone Langrock, der Schriftsteller Ulrich Schacht und der Schriftsteller Erich Loest. Der Film besteht aus Aussagen von Opfern politischer Verfolgung in der damaligen DDR.

Die DDR war ein linker Gesinnungsstaat, und die BRD läuft Gefahr ihr nachzufolgen. Die USA übrigens auch. Der gesamte Westen verrät seine Ideale von Meinungsfreiheit, von Pluralismus, von Freiheit des Einzelnen gegen den Staat, und die hässliche Fratze des Totalitarismus lauert, ebenso wie der Abgrund der Islamisierung. Von der Totalüberwachung aller Menschen mal ganz abgesehen, welche ebenfalls der Freiheit der Menschen den Garaus machen wird.

Was kann man da anderes werden als zum Zyniker, gepaart mit Fatalismus?