Archiv der Kategorie: Überwachung

Nur Bares ist Wahres, ohne Bargeld ist der Mensch gläsern

Ein interessantes Interview, Buchautor und Handelsblatt-Journalist, studierter Volkswirt.

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In seinem aktuellen Buch „Die Abschaffung des Bargelds und die Folgen“ beschreibt er ein von den Eliten bewusst angesteuertes Ziel, die bargeldlose Gesellschaft. Voll digital und voll unter Kontrolle.

Bereits den Jüngsten unter uns wird dieses Szenario auf spielerische Art geschickt schmackhaft gemacht. Der Klassiker „Monopoly“ kommt in der Spezialversion „Monopoly Banking“ ohne die bekannten bunten Scheine aus.

Man zahlt ausschließlich mit Kreditkarte – „Weil es einfach bequemer ist“. Nur für wen?

Häring unternahm für die Recherche seines Buches den Selbstversuch in der Banken-Metropole Frankfurt, hier, wo täglich im Millisekundentakt Milliarden transferiert werden, läppische 15.000€ für ein neues Auto abheben zu wollen. Doch statt Cash sah er sich dann plötzlich mit der Polizei konfrontiert. Der Bankberater hatte statt in den Tresor zum Hörer gegriffen.

Wo stehen wir aktuell, wenn es um unser Geld geht? Wie lange wird es in unser „freien“ Gesellschaft noch erlaubt sein, Erspartes in Papierform bei sich zu tragen?

Wenn das Bargeld verschwinden sollte und durch ein reines digitales Giralgeld ersetzt wird, wenn nur noch mit EC- oder Kreditkarte bezahlt werden kann, führt dieser neue „Service“ direkt in die Diktatur. Ein gesperrtes Konto wäre ein Aussperren aus der Gesellschaft an sich. Wer würde diesen Mechanismus kontrollieren? Wer würde bestimmen, wen es trifft – und vor allem warum?

Alles nur reine Verschwörungstheorie?

Wer den Versuch unternimmt, 2016 die vom Staat geforderte GEZ-Gebühr in bar bezahlen zu wollen, wird feststellen, dass eben dieser Staat sein einziges offiziell anerkanntes Zahlungsmittel – Bargeld – nicht mehr bereit ist, selber anzunehmen. Was geht hier vor?

Befinden wir uns schon auf dem Weg in eine digitale Diktatur? Wer das Bargeld abschaffen möchte ist kein Freund der Demokratie, soviel steht fest.

KenFM traf Norbert Häring, um mit ihm über den tatsächlichen Status Quo des Bargeldes zu sprechen. Wir waren zutiefst erschrocken.

Themenübersicht des Interviews:

ab 00:08:20 Bargeld vs Giralgeld: Guthaben als Schuld der Bank

ab 00:15:40 Das Bargeld-Experiment

ab 00:26:41 Der gläserne Mensch: Totalitäre Zukunft ohne Datenschutz

ab 00:35:46 Rechtliche Situation zum Datenkauf durch Großkonzernen

ab 00:41:30 Sicherheitswahnsinn: Datenüberwachung zur „Risiko“-bewertung von Individuen

ab 00:53:09 Vom Ende der goldgedeckten Währung

ab 01:05:14 Staats-und Regierungskontrolle durch Banken- die 5. Gewalt

ab 01:15:38 Bürger vs Banken: Debatte um das Wirtschaftswachstum

ab 01:29:03 Alternativen zum aktuellen Geldsystem

Lohnt sich, genau zuzuhören:

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Der Staat ohne Bargeld ist der totale Überwachungsstaat, der den Bürger jederzeit durch Sperrung seines Kontos wehrlos machen kann. Ohne Bargeld ist der Bürger dem System total ausgeliefert.

Schon jetzt ist das Sperren von Konten jederzeit möglich, sogar wenn GEZ-Beiträge nicht gezahlt werden. Existiert kein Bargeld mehr, ist der Kontengesperrte wehrlos, sogar dann, wenn er Gold, Silber oder andere Wertgegenstände besitzt: Er kann Goldmünzen nicht in Bargeld umtauschen… also auch keine Lebensmittel im nächsten Supermarkt kaufen.

Ein freier Staat ohne Bargeld existiert nicht. Jede Einschränkung ist ein Verlust an Freiheit. So einfach ist das.

Flüchtlingsterroristen-Doku, und ein „deutscher Islamist“ rekrutiert beim IS

Das ist richtig starker Tobak:

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Das berühmte „Recherche-Netzwerk“ um den Ex-Spiegel-Chefredakteur Georg Mascolo, nach den „Soros-Panama-Papers“ das nächste Opus:

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Diese Doku mit BKA-Chef Münch und anderen Insidern ist höchst interessant, denn sie legt das islamische Terrornetzwerk der Anschläge von Paris und Brüssel frei.

Mediathek ARD, die Doku

Möglich war dieser Terror nur, so das Fazit, weil alle schliefen: Die Belgier, die Griechen, die Franzosen, und Frontex, die syrische Pässe des IS nicht erkannten, obwohl die im Fahndungscomputer waren, „Achtung, IS-Flüchtlingspass, Vorsicht Terrorismus“.

Und man fragt sich, wenn es doch bekannt war, dass im Irak und in Syrien diese Terroristen ausgebildet wurden, und dass sie in den Flüchtlingsmassen getarnt nach Europa kommen würden, wie konnte der Grenzschutz derart versagen?

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Und wie ist die Aussage in der Doku zu verstehen, dass der IS gezielt den Flüchtlingsstrom anheizte, um seine ca. 100-200 Islamterroristen ungefährdet nach Europa zu bekommen?

Mancher meint bekanntlich, die USA hätten diesen Flüchtlingsstrom ausgelöst, die Mainstreampresse bevorzugt die Deutung, Putin sei schuld… (wurde denen so vorgegeben aus Washington)

Nato chief: Vladimir Putin ‚weaponising‘ refugee crisis to ‚break‘ Europe

574d92d1c461882c618b4633🙂

Hat Merkel Blut an ihren Händen, weil sie die Grenze öffnete, und mit den Hunderttausenden Flüchtlingen auch die Attentäter von Brüssel und Paris „reinkamen“, und das ohne jede Kontrolle?

Die BILD-Zeitung hat verraten, dass im September 2015 beinahe die deutsche Grenze geschlossen wurde und sie die Aktion im letzten Moment verhinderte. Innenminister Thomas De Maizière soll sogar in einer Blitzaktion 21 Hundertschaften der Bundespolizei nach Bayern verlegt haben. Alles stand bereit zur Grenzblockade und laut dem zitierten Einsatzbefehl hätten überhaupt keine Asylsuchenden mehr Einlass gefunden:

„Nichteinreiseberechtigte Drittstaatsangehörige sind zurückzuweisen, auch im Falle eines Asylgesuchs.“

Die Kanzlerin soll den letzten Halbsatz gestrichen haben und damit konnte der Ansturm durch Migranten weitergehen, da praktisch jeder an der Grenze nur „Asyl“ rufen musste, um durchzukommen. Dabei regelt das deutsche Asylgesetz, wie die BILD auch offen zugibt, dass die Asylsuchenden, die über Österreich und andere sichere Nachbarstaaten anreisen, nicht nach Deutschland weiterreisen dürfen. Die BILD mutmaßt, dass die Kanzlerin „nicht als Totengräberin der EU enden wollte“, was ein Skandal wäre, wenn dies wirklich ihre Motivation war. Als deutsche Kanzlerin ist sie auf das Wohl Deutschlands eingeschworen, nicht auf den Größenwahn eines EU-Superstaates. Mit wem stand Merkel in den entscheidenden Minuten in Kontakt? Von wem lässt sie sich beeinflussen?

Der unscheinbare Gerald Knaus gilt als der Einflüsterer, der Merkels Flüchtlingspolitik entwarf. Er arbeitet bei einem kleinen Think Tank namens Europäische Stabilitätsinitiative e. V. (ESI) mit Büros in Berlin, Brüssel, Istanbul und Wien. Die ESI wurde 1999 nach dem Kosovokrieg in Sarajevo gegründet. Ihre ersten Mitglieder waren junge Mitarbeiter internationaler Organisationen wie der OSZE und der Weltbank. Die Finanzierung der ESI gewährleisten unter anderem die Robert Bosch Stiftung, die Rockefeller-Stiftung, die ERSTE Stiftung, die Regierung Schwedens und der German Marshall Fund.

Soros, CFR, Washington, von wem auch bitte sonst? Das US-Tool Merkel, die amerikanische Kanzlerin…

Das fehlt -wie könnte es anders sein- in der ARD-Doku, aber sie ist trotzdem unbedingt sehenswert. Versagen mit Ansage, so müsste sie eigentlich heissen.

Belgien speiste die bekannten Daten der Islam-Terroristen aus Datenschutzgründen nicht in die Datenbanken ein? Was für ein krankes Land, dieser Nicht-Staat… oder steckt da eine Art „Terrorförderung“ eines „islamischen Gladio“ dahinter?

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Der Interpol-Chef meint, die IS-Terrorzentrale sitze in Rakka, und der Planer für Operationen in Deutschland sei ein „Deutscher“ gewesen:

scheisse„der höchstrangige IS-Mann aus Deutschland“: Reda Seyam.

Reda Seyam (* 1959 oder 1960 in Ägypten) ist ein deutscherIslamist ägyptischer Abstammung. Er wird verdächtigt, in das Sprengstoffattentat in Bali 2002 verwickelt gewesen zu sein und ist seit 2013 auf Seiten des Islamischen Staates im syrischen Bürgerkrieg beteiligt.

Eine BRD-Idioten-Saga bekloppter Selbsthasser ohnegleichen:

Seyam, der aus seinen islamistischen Ansichten auch öffentlich keinen Hehl machte („Laut Koran ist es in Ordnung, Terrorist zu sein. Laut Koran ist es eine Pflicht, Kaffer (Ungläubige) umzubringen.“),[4] wurde nach 2002 verdächtigt, einer der Hintermänner des Sprengstoffattentats in Kuta auf Bali gewesen zu sein, bei dem auf einer Vergnügungsmeile 202 Menschen starben.[5] In diesem Zusammenhang wurde er in Indonesien von der CIA befragt. Das BKA überführte ihn daraufhin 2003 nach Deutschland, wohl um eine Verbringung in ein Geheimgefängnis zu verhindern.[6][7] Für seine Aktivitäten im Ausland wurde Seyam in Deutschland nie zur Rechenschaft gezogen. Er gehörte zu den Besuchern des Neu-Ulmer Multikulturhauses, das am 28. Dezember 2005 von der bayerischen Staatsregierung (Kabinett Stoiber IV) geschlossen wurde.[8]

Seyam lebte ab 2004[9] jahrelang in Berlin-Charlottenburg von Sozialhilfe und produzierte dort Propagandavideos für Anhänger des Salafismus. Während dieser Zeit pflegte er auch den Kontakt zu Denis Cuspert („Deso Dogg“).[10] Seyam setzte gerichtlich durch, seinem Sohn den Vornamen Dschihad zu geben. Zuerst wurde dem stattgegeben; dann legte der Berliner Innensenator Ehrhart Körting Beschwerde dagegen ein.[11] Laut einem Urteil vom 2. September 2009 darf der Sohn Djehad heißen. Das Kammergericht befand, dies sei ein in der arabischen Welt üblicher Name.[12]

Am 19. August 2013 berichtete das ARD-Magazin Report Mainz auf seiner Website, der „Top-Islamist“ Reda Seyam sei im syrischen Bürgerkrieg aktiv.[13] Videoaufzeichnungen wurden von Fachleuten für echt gehalten. Laut Informationen des Rechercheverbundes von NDR, WDR und der Süddeutschen Zeitung war er zuletzt unter dem Kampfnamen „Dhul Qaranain“ zum Bildungsminister des Islamischen Staates ernannt worden.[14]

Die Regierung des Irak bestätigte am 16. Dezember 2014 seinen Tod; zuvor hatte eine Nachrichtenagentur gemeldet, er sei Anfang Dezember 2014 bei Gefechten nahe Mossul getötet worden.[15] Im Januar 2015 wurde bekannt, dass er wahrscheinlich noch am Leben sei.[16]

Dieses Stück Scheisse bekam nicht nur den deutschen Pass, lebte von Steuergeldern fast sein Leben lang… nein, das BKA „rettete ihn“ vor Guantanamodamit er den Mord an fast 200 Europäern in Paris und Brüssel mitplanen konnte?

Man kann gar nicht soviel fressen, wie man kotzen möchte…

Was machen eigentlich die Geheimdienste in der BRD?

Was für ein süsses Video, gefunden bei SPON (spiegel online):

Pippi Langstrumpf könnte ohne Weiteres die Autorin dieses Spiegel-Videos sein.

Ein wirklich drolliges Video.  aber: Täglich lachen ist gesund.

Die Wahrheit ist doch wohl, dass es:

  • keine Trennung zwischen Geheimdiensten und Polizei gibt, oder was bitte macht der polizeiliche Staatsschutz?
  • Was meint Daniel Neun mit „Geheimpolizei BKA„?

gestapoMeint er GESTAPO? ein anderes Wort für BKA-STAATSSCHUTZ? Erklärt das die Manipulationen bei Terrorermittlungen seit 40 Jahren?

  • die Geheimdienste überwachen „kritische Journalisten“, siehe BND-Affäre,
  • die Geheimdienst versuchen „Dreck unter der Decke zu halten“ und schüchtern Journalisten ein, siehe: Sachsensumpf

Eine der Hauptaufgaben der Geheimdienste ist die „Lenkung der veröffentlichten Meinung zugunsten der Staatsräson“, also pro USA, pro NATO, Westbindung, Pro-Israel, pro EU etc pp. Das betreiben die Geheimdienste mit Hilfe der Arschkrautfresser-Journalisten, und die BND-Listen dieser Schreibhuren sind seit Jahrzehnten bekannt. Wer jetzt und heute da draufsteht, das ist nicht bekannt. Keinesfalls jedoch sind solche Journalisten ausgestorben…

Siehe dazu auch  http://fatalistblog.arbeitskreis-n.su/2016/03/20/der-bnd-als-us-meinungssteuerungs-und-ueberwachungstool-in-der-brd/

Es sind nicht nur die transatlantischen Netzwerke, es ist auch der BND!

Und welche Rolle die Geheimdienste (nicht nur „unsere“, sondern auch „die der Freunde“)   bei der Steuerung des Terrors von Links, von Rechts und von Islam spielen, und das seit 50 Jahren, das ist eine der wichtigsten Fragen überhaupt. Und welche Rolle die Arschkrautfresser-Journalisten bei der Vertuschung spielen. Und bei der Desinformation durch die Leitmedien.

Wirklich zu drollig, dieses Video… lach!

Selbstgezüchtete Terroristen, von islamischen Parallelgesellschaften versteckt

Über Monate wurden die islamischen Terroristen…

-beim Begriff islamistisch fängt die Gehirnwäsche schon an-

… in muslimisch geprägten Quartieren versteckt.  Das war konkret beim Pariser und Brüsseler Terror in Moolenbeek, es hätte ebenso gut Berlin-Neukölln sein können. Oder irgendwo in NRW, in den Islam-Ghettos von Duisburg etc. pp.

Lesenswert dazu:

tichyWie üblich hören wir nach den Anschlägen in Belgien, dass der Terror nichts mit Islam und Zuwanderung zu tun habe und in keinem Zusammenhang mit Merkels Politik stehe. Stimmt das?

Natürlich nicht. Islamischer Terror hat sehr viel mit dem Islam zu tun, und mit Parallelgesellschaften in Europas Städten. Mit totgeschwiegenen Problemen seit Jahrzehnten, und mit „Nazi-Keulen“ gegen Jeden, der sie anzusprechen wagte.

Schauen wir uns doch einmal an, wie die Eingliederung bisher verlaufen ist: Muslime wandern zu, sei es als Wirtschafts‐ oder Kriegsflüchtlinge, die meisten pflegen ihren archaischen, meist sexistischen, aber doch immerhin friedlichen Glauben, besuchen eines der 3.000 muslimischen Gebetshäuser, die es allein in Deutschland gibt und richten sich in ihren Parallelgesellschaften ein. Sie sind zumindest so gut integriert, dass sie mit einer Bewegung wie dem IS nichts zu tun haben zu wollen. Die Söhne und Enkel dieser Zuwanderer greifen dann aber den Islam ihrer Väter auf und interpretieren ihn neu, oder eher sollte man wohl sagen: Sie interpretieren ihn auf die alte Weise. Manche werden sogar Terroristen und IS‐ Kämpfer.

Das ist fast richtig, trifft jedoch nicht den Kern des Problems. Es sind nur wenige, aber sie konnten untertauchen in Europa, und wer das Buch „Das Dschihad System“ gelesen hat, der weiss auch, warum das so ist. Die islamische Parallelgesellschaft schützt ihre Islam-Terroristen.

Sehr gutes Buch, sehr guter Vortrag. Schafft Durchblick.

Die neueste Desinfo zum Islam-Terrorismus in Europa lautet: Es waren keine Flüchtlinge beteiligt.

Das ist eine leicht durchschaubare Lüge:

“Nur einen Monat später tauchte Abdeslam nach Erkenntnissen der deutschen Sicherheitsbehörden in Ulm auf. Dort holte der Franzose drei Männer ab, die in einer Unterkunft für Asylbewerber lebten. Die drei hatten sich als syrische Flüchtlinge ausgegeben. (tagesspiegel)

Es gibt DNA-Spuren, die von den Anschlagsorten nach Ulm führen…

http://friedensblick.de/20109/medien-vertuschen-dass-bruesseler-attentaeter-als-fluechtling-kam/

Es werden aktuell Dutzende Terroristen gesucht, alle sind islamisch, und wer da „Europäer“ ist, und wer „Flüchtling“, das ist gar nicht raus. Mit syrischen Pässen reisten die meisten der Terroristen nach Europa ein, ob sie nun „Belgier“ oder „Franzosen“ waren, oder aber „Syrer“.

Der Oberkasper der Bundesregierung will jetzt verhindern, was es seit 30 oder mehr Jahren gibt:

maasEs geht immer noch dümmer…

Inzwischen warnte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) davor, einen Zusammenhang zwischen dem Zustrom an Migranten und der verstärkten Terrorbedrohung zu ziehen. Der Minister sagte am Donnerstag zu Zeitungen der Funke Mediengruppe: „Die meisten Männer, die in den vergangenen Monaten diese grauenhaften Anschläge verübt haben, sind bei uns in Europa zu einer terroristischen Bedrohung herangewachsen“, womit Maas indirekt bestätigt, dass die Integrationsversuche der letzten Jahrzehnte mit einer im Gegensatz zu heute moderaten Zuwanderung, gründlich fehlgeschlagen sind.

Wer jetzt „Integration verlangt“, so wie es Julia Klöckner (CDU) Anfang 2016 tat, der outet sich lediglich, diese Integration seit 30 oder mehr Jahren nie gefordert zu haben.

Die mit der Nazi-Keule Geprügelten hatten all die Jahre Recht.

Auch dieser SPD-Natsie:

Das alles passte perfekt zu dem Bild, das von Neukölln längst herrschte. „Multikulti ist gescheitert“, hatte Heinz Buschkowsky (SPD), damals Bürgermeister des Bezirks, schon 2004 verkündet: Vor allem muslimische EinwandererInnen lebten lieber in Parallelgesellschaften, als sich zu integrieren.

Was also tun mit den islamischen Ghettos, in denen Terroristen versteckt werden?

Es muss eine Null Toleranz Politik gefahren werden, Tag und Nacht müssen Sicherheitskräfte dort präsent sein. Ziel muss die Auflösung dieser No Go Areas sein… und wem es in Europa nicht passt: Raus! Pronto!

#stopIslam bei Twitter suchen, da jammern sie in Echtzeit. Die Gutmenschen, die Musels, und wie schlimm das doch sei, dass dieser Hashtag so beliebt war:

stopislam.

stopislam-alles wegHeult doch 😉

Das haben sie dann gleich aus den Trending-Statistiken rausgeschmissen, aber beliebt ist es immer noch:

stopislam-live

Und während ich das hier schreibe, Sonntag…

Das hatte ich sowieso schon drin:

Was mit den Islam-Terroristen und ihren Helfern machen?

margot

Genau richtig: Der linksgrün versifften evangelischen Kirche schicken. Margot kriegt sie alle…

Oder dem Papst, der kann denen die Füsse küssen.

irre

Die Trennung von Religion und Staat ist die um jeden Preis zu verteidigende Errungenschaft der Aufklärung. Sonst regieren die Irren, die christlichen wie die islamischen.

Trotz Warungen der Griechen und der Türken konnten diese „Europäer“ in Paris und in Brüssel zuschlagen.

Es gab Infos, siehe hier:

Syrien-Rückkehrer warnte bereits 2015 vor Terror

Verhörprotokolle des französischen Inlandsgeheimdienstes mit zwei mutmaßlichen Islamisten zeigen: Die Behörden wussten früh von einer konkreten Bedrohung. Nach acht Unterstützern wird noch gefahndet.
www.welt.de/politik/deutschland/article153708116/Syrien-Rueckkehrer-warnte-bereits-2015-vor-Terror.html

Nach bisherigen Ermittlungsergebnissen aus Frankreich und Belgien soll der mutmaßliche Kopf der europäischen Terrorzellen der Miliz Islamischer Staat der Algerier Mohamed Belkaid alias „Samir Bouzid“ gewesen sein, der am 15. März bei einer Polizeiaktion in Belgien erschossen wurde. Er soll gemeinsam mit Najim Laachraoui alias „Soufiane Kayal“, einem Bombenbauer und späteren Brüssel-Attentäter, die Terrorkommandos bei den Pariser Attentaten vom 13. November 2015 von Belgien aus per Telefon angeleitet und koordiniert haben. Der Anführer der Terroristen in Paris soll nach französischen Ermittlungsergebnissen der Belgier Abdelhamid Abaaoud gewesen sein.

IS-Rückkehrer spricht von „regelrechter Fabrik“

Bereits im vergangenen Jahr warnten zwei Dschihadisten in Frankreich vor den Anschlagsplanungen des IS. Der „Welt am Sonntag“ liegen Verhörprotokolle von Réda Hame und Nicolas Moreau aus dem Juni und August 2015 vor. Die beiden Islamisten waren in Syrien vom IS ausgebildet worden und anschließend nach Frankreich zurückgekehrt. Im Verhör mit dem französischen Inlandsgeheimdienst DGSI warnten sie davor, dass große Terroranschläge in Europa bevorstünden.

„Was ich Ihnen sagen kann, ist, dass es sehr bald passieren wird“, sagte der IS-Terrorist Hame im Gespräch mit französischen Agenten am 13. August 2015. „Dort (in Syrien) gibt es eine regelrechte Fabrik, und sie versuchen, in Frankreich oder Europa zuzuschlagen.“

Der Syrien-Rückkehrer berichtete auch davon, dass der Belgier Abdelhamid Abaaoud dafür verantwortlich sei, die Anschläge in Europa zu planen. Abaaoud habe ihm geraten, so Hame, eine große Menschenansammlung anzugreifen, etwa „ein Konzert“.

Sehr gut auch:

Jetzt geht die Suche nach den Schuldigen los. Die Täter sind es nicht

Zwei Tage nach den Attentaten von Brüssel wissen wir, dass es über 300 Verletze gibt. Manche verloren Arme oder Beine, anderen zerriss es das Gesicht bis zur Unkenntlichkeit. 31 Menschen kamen ums Leben. Die Mörder sind inzwischen namentlich bekannt. Zwei haben sich selbst in die Luft gesprengt, nach einem Dritten wird noch gefahndet. Und auch in der Öffentlichkeit läuft die Suche nach den Schuldigen auf Hochtouren. Mit der Ermittlung der Täter und ihrer Motive will sich das europapolitische Personal nicht zufrieden geben. „Die einfache Lösung“ wäre zu einfach.

Am Ende käme dabei heraus, was nicht herauskommen soll. …

Die mit Abstand beste Analyse lief bei RT News: Die NATO hat das  Flüchtlingsdrama angerichtet, aber die USA sind davon nicht betroffen, die Europäer kuschen, und desinformieren ihre Bevölkerungen, wer die Terroristen sind, und wer sie schüzte: Die islamischen Parallelgesellschaften.

Während die „Truther“ wie immer „Staatsterror, False Flag“ schreien, ohne zu fragen, wieviele Terrorwarnungen und Hinweise es denn so pro Woche in den Sicherheitsapparaten gibt, und ohne zu fragen, wie konkret solche Hinweise waren, und ohne zu fragen, wie viele Tausende von terrorverdächtigen Muslimen ein Sicherheitsapparat wirklich rund und die Uhr überwachen kann, sind die Experten bei RT News (bitte nicht verwechseln mit dem RT deutsch-Linkspartei-Verdummungs-TV, ) glasklar in ihrer Analyse.

Solche nicht den „fehlenden Part“, sondern mit mehreren Meinungen am Tisch „das ganze Bild“ zeigende Talkrunden sind jedoch von „Truthern“ oder „Alternativen Medien“ in der BRD nicht zu erwarten. Da besteht für die Meinungsmache der Mächtigen keinerlei Gefahr, denn die Alternativmedien sind noch einseitiger als Anne Will, BILD & Co.

Gesetz zu Artikel 10 Grundgesetz (G10) – das Überwachungsgesetz ohne Rechtsweg

Dank an Radio Utopie!

Radio Utopie schreibt dazu:

Anm. der Red.: Da der Öffentlichkeit der Republik das „Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Gesetz zu Artikel 10 Grundgesetz) (G10)“ vom 13. August 1968 bis heute offensichtlich weder zur Kenntnis gebracht wurde, noch im Internet in Textform vorliegt, sowie die Verwendung einer PDF des Bundesanzeigers über den privaten Gebrauch hinaus „nicht statthaft ist“, haben wir das gesamte Gesetz abgetippt. Es dürfte unter einer Bevölkerung von 80 Millionen Menschen rund 200 Personen bekannt sein.

Das Gesetz verpflichtete u.a. die Deutsche Bundespost „das Abhören des Fernsprechverkehrs und das Mitlesen des Fernschreibverkehrs“ (Art. 1 § 1 Abs. 2) von jedweder Person in Westdeutschland und Westberlin zu ermöglichen.Beantragen durften dies „berechtigte Stellen“, u.a. der Bundesnachrichtendienst, das Amt für Sicherheit der Bundeswehr und alle Landesverfassungsschutzämter. Bewilligen durften dies die „zuständigen“ Bundesminister und Landesminister, sowie „im Übrigen ein vom Bundeskanzler beauftragter Bundesminister“ (§ 5).

Neben dem heutigen Kanzleramtsminister schuf das westdeutsche Gesetz vom August 1968 auch die Gremien, die heute in Berliner Republik „Parlamentarisches  Kontrollgremium“ und „G 10-Kommission“ genannt werden (§ 9).

Rechtlicher Hinweis: für die Abschrift wird keine Gewähr geleistet

Artikel 1

§ 1
(1) Zur Abwehr von drohenden Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes einschließlich der Sicherheit der in der Bundesrepublik Deutschland stationierten Truppen der nichtdeutschen Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrages oder der im Land Berlin anwesenden Truppen einer der Drei Mächte sind die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, das Amt für Sicherheit der Bundeswehr und der Bundesnachrichtendienst berechtigt, dem Brief-, Post- oder Fernmeldegeheimnis unterliegende Sendungen zu öffnen und einzusehen, sowie den Fernmeldeverkehr abzuhören und auf Tonträger aufzunehmen.
(2) Die Deutsche Bundespost hat der berechtigten Stelle auf Anordnung Auskunft über den Post- und Fernmeldeverkehr zu erteilen, Sendungen, die ihr zur Übermittlung und auf dem Post- und Fernmeldeweg anvertraut sind, auszuhändigen, sowie das Abhören des Fernsprechverkehrs und das Mitlesen des Fernschreibverkehrs zu ermöglichen.

https://www.radio-utopie.de/2015/06/10/13-august-1968-gesetz-zur-beschraenkung-des-brief-post-und-fernmeldegeheimnisses-gesetz-zu-artikel-10-grundgesetz-g10/#more-98610

Radio Utopie sieht nur die Überwachung, nicht die Nichtsouveränität Deutschlands.

Tunnelblicke führen jedoch nie zur Erleuchtung, Scheuklappen nie zu Rückgrat 😉