Trump wird Snowden nicht begnadigen, seine Hardliner fordern die Todesstrafe

Lesen sie Breitbart-News, dann wissen Sie Bescheid.

9. Pompeo has supported online surveillance programs. He has said former NSA contractor Edward Snowden should be “brought back from Russia and given due process.” He stated, “I think the proper outcome would be that he would be given a death sentence” because he “put friends of mine, friends of yours who serve in the military today at enormous risk because of the information he stole and then released to foreign powers.”

Alles klar? Pompeo ist der neue CIA-Boss von Trumps Gnaden. Es wird keine Begnadigung geben, auch keine fuer Julian Assange, davon ist auszugehen. Oder fuer diesen Manning.
Der CIA-Chef in spe liegt voll auf der Linie der Bundesregierung, was die Überwachung angeht. Alle Bürger sollen voll überwacht werden.

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PPQ schreibt:

BND-Gesetz: Ein klaffendes Loch im Grundgesetz

Abhören, auch unter Freunden, ist jetzt endlich legal.

Als im Zuge der illegalen Machenschaften des verräterischen NSA-AgentenEdward Snowden herauskam, dass amerikanische Geheimdienst deutsche Staatsbürger bis hin zur Kanzlerin selbst seit Jahrzehnten systematisch überwachen und ausspionieren, hatte die Bundesregierung ein Problem. Sie durfte nicht zugeben, dass es kein Mittel gibt, die geheimdienstliche Tätigkeit fremder Mächte auf deutschem Boden zu unterbinden, so lange man nicht bereit ist, die GSG 9 in amerikanische Kasernen zu schicken und den NSA-Chef mit Waffengewalt festzunehmen.

Sie durfte aber ebensowenig zugeben, dass sie es für völlig normal hält, dass US-Geheimdienste auf deutschen Boden systematisch gegen deutsches Recht verstoßen. Und sich dabei von deutschen Geheimdiensten helfen lassen, die mit Wissen und Billigung höchster Regierungsinstanzen deutsche Gesetze brechen.

Angela Merkel reagierte mit einem ihrer Kernsätze: “Spionieren unter Freuden, das geht gar nicht!”, behauptete sie öffentlich. Anschließend wurde wie immer der getreue Peter Altmeier zum Krisenmanager ernannt. Altmeier ist so breit und hoch, dass er es leicht schafft, jede Krise auch ohne jedes Krisenmanagement aus dem Blick verschwinden zu lassen.

Der frühere Generalsekretär der Verwaltungskommission für die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer enttäuschte seine Chefin nicht. Während er die große Vertrauenskrise in Fernsehrunden weglächelte, baute die Exekutive im Hintergrund an einer Illegalitätsbremse für die Machenschaften von Verfassungsschutz, BND und MAD.

Unter den Augen der Medien, die angesichts epochaler Probleme wie Pegida, Sachsen und Gruselclowns keine Kraft mehr hatten, sich auch noch um Nebensächlichkeiten wie die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger zu kümmern, bohrte die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD ein Loch ins Grundgesetz. Das erlaubt dem Auslandsgeheimdienst BND nun auch die Betätigung im Inland, die er immer schon betrieben hatte, nur eben ohne Genehmigung.

Was illegal war, wird nun legal, durch einen einfachen Trick: Künftig sind die Netzknotenpunkte auf deutschem Staatsgebiet, an denen der Geheimdienst bislang grundgesetzwidrig Daten abschnorchelte, um sie geordnet nach amerikanischen Wünschen an die Partnerdienste weiterzugeben, nicht mehr Inland. Sondern Ausland.

Ein semantisches Meisterwerk, ein Superkniff hochentwickleter Staatskunst. Wo die USA noch fremde Staaten wie Rumänien, Deutschland und Polen oder exterritoriale Gebiete wie Guantanamo bemühen mussten, um Foltererfordernisse und Verfassung in eine zumindest dem Wortsinne nach oberflächliche Übereinstimmung zu zwängen, verzichtet Deutschland gleich ganz auf den Versuch, wenigstens so zu tun als ob. Durch die Erklärung von Teilen des Inlandes zu einem Teil des Auslandes darf der deutsche Auslandsgeheimdienst völlig grundgesetzkonform auch im Inland arbeiten. Weil das Inland nun kein Inland mehr ist.

Er muss nur “sicherstellen”, dass die “Kommunikation deutscher Staatsbürger” nicht versehntlich mituntersucht und abgehört wird. Das wird nicht möglich sein, weil der BND im Grunde genommen schon gegen das Grundgesetz verstößt, wenn er prüft, ob der Teilnehmer einer E-Mail-Kommunikation deutscher Staatsbürger ist. Zudem versagt diese Prüfung zweifelsohne, wenn ein deutscher Staatsbürger mit yahoo.com- oder gmail.com-E-Mailadresse auf Englisch an einen Freund in Australien schreibt.

Doch das wird nie jemand beweisen können.

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Soweit PPQ.
Das Grundgesetz ist wieder einmal gescheitert, es hat die Bürgerrechte nicht schützen können. Es gibt keine Rechtsmittel, keinen Richtervorbehalt, alles bereits 1968 abgeschafft.
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“Mehr Demokratie wagen”  war Wählertäuschung, damals schon.
Hat sich bis heute nur verschlimmert.
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Ist irgendwer überrascht?
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Weiter mit Trumps strammen Rechten:

10. Pompeo has been accused of “Islamophobia” by the Council on American-Islamic Relations, for statements such as this one, made after the Boston Marathon bombing in 2013: “When the most devastating terrorist attacks on America in the last 20 years come overwhelmingly from people of a single faith, and are performed in the name of that faith, a special obligation falls on those that are the leaders of that faith.”  He continued, “Instead of responding, silence has made these Islamic leaders across America potentially complicit in these acts and more importantly still, in those that may well follow.”

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Es wird keine Neu-Untersuchung des 11.9.2001 geben, jedenfalls keine, die den Namen “investigativ” verdient. Eine Mitwirkung der US-Dienste oder gar Israels wird nie und nimmer offiziell herauskommen.
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Der “War on Terror” wird weitergehen.
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Der Patriot Act (einschl. der Überwachung aller Amerikaner)  wird weitergehen.
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Breitbart News ist eine hervorragende Alternative zu den linksversifften US-Medien, wie der New York Times oder CNN.
Trumps Nationaler Sicherheitsberater Steve Bannon war dort Chefredakteur bis zum Sommer 2016.
bannon
Solch ein News-Portal gibt es leider in Deutschland nicht:
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Esoterik-Kacke gibt es dort nicht. Selbstverständlich nicht.
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In Deuschland ist das anders, da sind die Alternativen Medien fast sämtlich knallerot. Ob RT deutsch, das eigentlich Linkspartei TV heissen müsste, ob Sozialist Jebsen, oder die Linksspinner von Nuoviso…
es wird einem ganz schlecht, so als Konservativer.
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Dümmstes AfD-Bashing vom “Putinmann”  Mark Batalmay (oder wie immer der sich nennt, heissen tut er ganz anders), es ist zum Lachen… Linksknaller unter sich, niemand widerspricht dem Linksknaller-Idioten. Ab 1 Stunde 16, zu drollig.
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Diese linke Scheisse braucht kein Mensch. Wir ersaufen geradezu in linksversifften Alternativmedien. Bizarr.
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Auch wenn RT deutsch ein grosser linksversiffter Reinfall war (statt einem News-Sender wie RT), muss man hoffen, dass Breitbart News nach Deutschland kommt.
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zwischenablage11
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Breitbart’s next moves include expansions into markets like France and Germany where readers are hungry for center-right, populist news—as well as coverage of topics that resonate with conservative readers. 
Ich ahne Schlimmes, wenn ich mir den Israel-Jubel Trumps und Breitbarts so anschaue…

Man beachte unbedingt die Passagen zum Iran-Vertrag, zum Iran als “Terrorförderer” generell. Da wird einem ganz schlecht. Kotzübel. Die Zionisten brauchen sich keinerlei Sorgen zu machen. Ein ehrlicher Makler USA ist nicht in Sicht.
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Noch neuer:

Autsch, da könnte glatt PI-News die Partnersite für Breitbart in Deutschland werden. Rosige Aussichten…

Da warten noch viele Enttäuschungen auf die Trump-begeisterten Alternativen in Deutschland.  Auf Alex Jones sowieso… so sieht es jedenfalls aus angesichts der berufenen Hardliner. Es ist nicht nur Ivanka Trump, die zum Judentum konvertierte.

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Trump könnte sich sehr schnell als der nächste Blender entpuppen, so wie Obama es war. Als “Hillary ohne TPP und ohne TTIP”.
Benesch erwartet genau das: Mogelpackung Trump.
Abwarten, Leute, einfach mal beobachten, informieren, aber keine Wahrheiten verkünden… sie können es nicht lassen, ihren Schafen die Welt zu erklären…
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Trump steht für Jobs in den USA, Ford rief ihn gerade an und teilte mit, die geplante Verlagerung weiterer Fabriken nach Mexiko falle aus (siehe Breitbart), vorerst zumindest, genau dafür steht Trump.
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Ob Trump dafür steht, gemeinsam mit Russland im Nahen Osten aufzuräumen, das wird sich zeigen. Sein Nationaler Sicherheitsberater General Flynn steht für “Attacke auf Moslems” , aber auch gegen Putin. Die Waffenlieferungen an Islamterroristen, ob die wirklich beendet werden? Wer soll das durchsetzen bei den Saudis, bei der Türkei, in Katar? Die USA?
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Man wird der Administration 100 Tage Zeit geben müssen, ab Einsetzung Mitte Januar 2017, und sollte sich solange zurückhalten.
Anfang Mai 2017 ist der früheste Zeitpunkt für eine 1. Bilanz.
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Klar ist: Man kann sich nicht verlassen, dass umgesetzt wird, was vor der Wahl versprochen wurde. Da ist Trump ganz genauso wie Merkel, wie alle anderen Politiker weltweit.
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Fatalist tendiert zu Vorsicht, was Trump angeht. Erwarten Sie fast gar nichts, dann werden Sie weniger enttäuscht werden. Freuen Sie sich einstweilen darueber, wie Politik und Medien abkotzen. Weil sie links sind. Weil sie das System sind. Trump ist sehr wahrscheinlich auch das System. Wird sich zeigen… am Glass Steagall Act.
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Markenzeichen der Linken ist die Erziehungsdiktatur, der Gesinnungsstaat, die Abschaffung der Freiheit, um Gleichheit zu erreichen. Diktaturen sind links, siehe (nicht nur) das 3. Reich.

Breitbart sollte seine deutschen Partner sehr sehr sorgfaeltig aussuchen. Identitaere sind besser als Israeljuenger.
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Auch bei diesem Thema ist ein Schiffbruch vorprogrammiert.
Wette ich drauf.
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trump-hillary-israel-mondoweiss

5 Gedanken zu „Trump wird Snowden nicht begnadigen, seine Hardliner fordern die Todesstrafe“

  1. »…muss man hoffen, dass Breitbart News nach Deutschland kommt.«

    Muß man das wirklich?

    »Andrew James Breitbart ( February 1, 1969 – March 1, 2012) was an American conservative publisher, commentator for The Washington Times, journalist, author and television and radio personality on various news programs, who served as an editor for the Drudge Report website. He was a researcher for Arianna Huffington, and he helped create the early version of the The Huffington Post, as he was a close friend of Arianna. […]

    Andrew would remain proudly Jewish, although not always religiously observant. He would sing Hebrew songs at work, while also teasing his Orthodox Jewish colleagues for keeping a kosher diet. Breitbart later said of his profession: “I’m glad I’ve become a journalist because I’d like to fight on behalf of the Israeli people… And the Israeli people, I adore and I love.”

    During a stay in Israel, Breitbart and Larry Solov conceived of the idea of founding Breitbart News Network, with “the aim of starting a site that would be unapologetically pro-freedom and pro-Israel. We were sick of the anti- Israel bias of the mainstream media and J-Street.”

    https://en.wikipedia.org/wiki/Andrew_Breitbart

    Ich hatte bisher offen gesagt nicht den Eindruck, daß die New York Times (gehört der Familie Ochs-Sulzberger https://en.wikipedia.org/wiki/Ochs-Sulzberger_family), die Washington Post (gehörte bis vor drei Jahren der Familie des finnischen ehem. FED-Chefs Eugene Meyer https://en.wikipedia.org/wiki/Eugene_Meyer_(financier) , bzw. dessen Tochter Katharine Graham), Ted Turners CNN anti-israelisch seien und es der Israel-Lobby (AIPAC, die wohl einflußreichste und bestorganisierte Lobby in den USA, der ADL (Anti-Defamation League), dem WJC und dergleichen an Einfluß in den USA mangele.

    Der ehemalige Admiralstabschef (1967 – 1970) und Vorsitzende der Vereinigten Stabschefs der USA (1970 – 1974), Admiral Moorer, wurde nach dem von der US-Regierung vertuschten Angriff israelischer Mirage-Düsenjäger und Schnellboote auf das Spionageschiff der US Navy USS Liberty (34 tote US-Matrosen und 171 Verwundete) während des Sechstagekrieges 1967 mit dem Ausspruch zitiert »Wenn das amerikanische Volk wüßte, wie diese Leute unsere Regierung im Griff haben, würde es einen bewaffneten Aufstand geben.«

    Die von dem Flugzeugträger Saratoga zur Unterstützung der angegriffenen Liberty gestarteten US-Navy-Kampfflugzeuge wurden auf Befehl des US-Verteidigungsministers Robert Mc Namara wieder auf den Flugzeugträger zurückgerufen.
    Der Kommandant der USS America des zweiten US-Flugzeugträgers in der Nähe, Admiral Donald Engen, erklärte später: »Präsident Johnson hatte alles fest in seiner Hand. Obwohl wir wußten, daß die Liberty angegriffen worden war, konnte ich nicht einfach von mir aus eine Rettungsaktion anordnen.« (zit. nach Paul Findley, “Die Israel Lobby”, Burg 2000, S. 250)

    »Moorer state that “Israel attempted to prevent the Liberty’s radio operators from sending a call for help by jamming American emergency radio channels.[And that] Israeli torpedo boats machine-gunned lifeboats at close range that had been lowered to rescue the most-seriously wounded.” Moorer stated that there had been a conspiracy to cover up the event and asked whether “our government put Israel’s interests ahead of our own? If so, Why? Does our government continue to subordinate American interests to Israeli interests?”«
    https://en.wikipedia.org/wiki/Thomas_Hinman_Moorer#Attack_on_the_USS_Liberty

    Admiral Moorer: Wäre das alles als Fiktion geschrieben worden, würde es kein Mensch glauben (…) Moorer sagte, der Angriff sei “eindeutig beabsichtigt gewesen” und fügte zornig hinzu: “Das amerikanische Volk würde verdammt zornig werden, wenn es wüßte, was hier vor sich geht!”«
    (Zitate aus dem Buch des ehem. republikanischen Kongreßabgeordneten von Springfield, Illionois, Paul Findley »Die Israel-Lobby. Hinter den Kulissen der amerikanischen Politik« (Originalausgabe »They dare to speak out: People and Institutions confront Israel’s Lobby» Lawrence Hill Books, Brooklyn, New York 1985 & 1989) – nicht zu verwechseln mit dem bekannteren Buch der beiden Universitätsprofessoren John Mearsheimer (Universität Chicago) und Stephen Walt (Harvard) »The Israel Lobby and U.S. Foreign Policy« (2007)
    https://en.wikipedia.org/wiki/The_Israel_Lobby_and_U.S._Foreign_Policy

    Admiral Moorer wird in o.g. Buch auch noch mit folgender Begebenheit zitiert: Während des Jom-Kippur-Krieges 1973 verlangte der israelische Militär-Attaché in Washington Mordechai Gur vom damaligen “Chief der Joint Chiefs of Staff” Admiral Moorer ultimativ die Lieferung der neuesten Flugzeuge mit den brandneuen Panzerabwehrlenkraketen vom Typ Maverick, die gerade eben erst von der US-Airforce eingeführt worden waren. Moorer lehnte ab: »Wir können Ihnen diese Flugzeuge nicht geben. Wir haben selbst nur eine Staffel davon. Außerdem haben wir vor dem Kongreß bekundet und ihn überzeugt, daß wir diese Waffensysteme brauchen. Wenn wir Ihnen jetzt unsere einizige Staffel geben würden, kämen wir in Teufels Küche.« Der israelische Militärattaché Gur antwortete: »Sie beschaffen uns die Flugzeuge und ich werde mich um den Kongreß kümmern.« Moorer hielt dann inne und fügte hinzu: »Und er hat es tatsächlich getan.« So gelangte Amerikas einzige mit Mavericks ausgestattete Staffel nach Israel.« (Findley, a.a.o., S. 241).

    Wenn Breitbart also allen Ernstes der Meinung war, die US-Mainstreampresse sei »anti-Israel« und Israel mangele es in den USA an Einflußmöglichkeiten, so wird klar, was wir von diesen Leuten und einem Breitbart-Ableger in der BRD zu erwarten haben. Dagegen wäre dann wahrscheinlich sogar PI-News »antisemitsch«.

    »Pompeo has supported online surveillance programs. He has said former NSA contractor Edward Snowden should be “brought back from Russia and given due process.” He stated, “I think the proper outcome would be that he would be given a death sentence” because he “put friends of mine, friends of yours who serve in the military today at enormous risk because of the information he stole and then released to foreign powers.”

    Alles klar? Pompeo ist der neue CIA-Boss von Trumps Gnaden. Es wird keine Begnadigung geben, auch keine fuer Julian Assange…«

    Interessant ist vielleicht, was einer der Vorgänger von Pompeo als CIA-Chef, Michael Hayden (ex Vier-Sterne-General der US Air Force, ex-NSA- und CIA-Chef), vor der US-Wahl dem Springer-Blatt Welt am Sonntag sagte (Nr. 42 vom 16.10.2016, S. 8/9) gesagt hat (NSU-Geheimdienst-Sprachrohr Stefan Aust war zusammen mit Martin Scholz eigens nach Washington geflogen, um den Ex-US-Geheimdienstchef und heutigen Berater der Chertoff Group (Michael Chertoff, Sohn eines Rabbiners und Talmud-Gelehrten, siehe engl. Wikipedia) zur bevorstehenden Wahl zu interviewen):

    »(Frage:) Als NSA-Chef haben Sie die Massenüberwachung von Daten eingeleitet [Anm. Ro 80: Was für ein Quatsch von Aust – Echelon war in den 90er Jahren in Betrieb und das wird beileibe nicht die erste NSA-Überwachungsmaßnahme gewesen sein] – dazu gehörte auch das Handy der Kanzlerin. Als CIA-Chef rechtfertigten Sie Foltermethoden von mutmaßlichen Terroristen durch Schlafentzug und Waterboarding. Für viele sind Sie sowas wie der Erzbösewicht der Bush-Ära. (…)

    (Antwort auf eine andere Frage:) Wenn wir Probleme dadurch hätten lösen können, daß wir andere killen, hätten wir das vor 15 Jahren gemacht. Im Töten sind wir nämlich ziemlich gut. Und das meine ich genau so. [….]

    (Frage:) Mit 50 anderen hochrangigen Sicherheitsberatern haben Sie einen Appell gegen Trump veröffentlicht, in dem Sie ihn als Sicherheitsrisiko bezeichnet haben ….«

    In diesem Stil geht das über eine Doppelseite.

    Wer diesen Sumpf in den USA austrocknen will, muß doch scheitern. Die bräuchten mal ein “1945”, um von ihrem Größenwahn runterzukommen. Doch wer sollte ihnen ein solches beibringen (ohne daß die ganze Welt dabei zugrunde geht)?

    1. Das Weltfinanzjudentum kam gerade erst ausfuehrlich bei Ken Jebsen, und Morgen dann hier im Blog.
      Adolf wuerde sich freuen.

      Trump wird am 1. Tag seiner Präsidentschaft TPP kündigen, liest man, habe er gesagt.
      Also einfach mal abwarten, und nicht immer herumbloeken…

      1. Wenn Trump Rudy Giuliani (Bock → Gärtner) als Minister beruft, ist klar, daß keinerlei Aufdeckung von 9/11 zu erwarten ist.

        Ebenso wie klar ist, daß, wenn er Mitt Romney, der ihn im den Vorwahlen übel beschimpft hat, nun als Minister berufen sollte, er nicht so handeln kann, wie er will. Trump ist der strahlende Sieger gegen alle Widerstände gewesen und da würde er, auch mit seinem Vorleben als Konzernlenker (wer den Konzernchef beschimpft, wir nicht zum Vorstandsmitglied ernannt) nicht diejenigen in verantwortliche Stellen berufen, die alles daran gesetzt haben, ihn als Präsidenten zu verhindern.

        Und was McCain anbelangt: Wenn der sich jetzt gegen Waterboarding ausspricht (weil sein Intimfeind Trump dafür war, McCain hat zur Wahl von Hillary Clinton aufgerufen https://www.youtube.com/watch?v=W0ovFoHBjos ), wäre das so, als würde sich Dracula gegen Blutkonserven aussprechen.

        Hat überhaupt nichts mit “Blöken” und noch weniger mit “Weltjudentum” zu tun, der Angriff und die nachfolgende Vertuschung desselben auf die Liberty sind nun mal Tatsachen, aber gewisse “Nationalliberale”, die im Grunde nur ihre Ernst-Albrecht-CDU der 70er und 80er Jahre zurückhaben wollen, glauben halt offenbar, sich mit der Adolf-Keule gegen die von den Funkes, Maasens und Konsorten geäußerten “Rechtsextremismus”-Vorwürfe verteudigen zu können nach dem Motto: Es ist immer noch einer da, auf den man mit dem Finger zeigen und den Schwarzen Peter weiterreichen kann…

        Dumm ist nur, daß die mit der Adolf-Keule Bearbeiteten diejenigen waren, die seit Jahrzehnten vor dem gewarnt hatten, was jetzt über uns hereinbricht. Aber die Ernst-Albrechts wußten es besser. Jetzt bekommen sie eben genau das, was sie mit dem Wahlzettel über Jahrzehnte bestellt hatten.

        1. Hat überhaupt nichts mit „Blöken“ und noch weniger mit „Weltjudentum“ zu tun…

          Doch, hat mit “bloeken” zu tun, abwarten was passiert geht offenbar nicht.

          Das Weltfinanzjudentum kam gerade erst ausfuehrlich bei Ken Jebsen, und Morgen dann hier im Blog

          morgen… kommt das.

          Lern lesen… Adolf 🙂

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