Vorgestern hatten wir hier den Staatsrechtler Prof. Dr. Schachtschneider, der erklaerte, warum der Volksverhetzungsparagraph 130 weg muesse:
ein sehr vermintes Terrain, offenbar auch fuer die AfD, wobei Jens Maier ein Richter am LG Dresden ist, also ein Fachmann fuer “Richterwillkuer“:
Ein Ausschnitt aus einer Doku des politisch verfolgten Meinungsverbrechers Germar Rudolf, Staranwalt Rolf Bossi kommt auch vor und beklagt Richterwillkuer bei der Beweiswuerdigung durch das Gericht, bei unzureichenden Rechten der Angeklagten.
Liegt er falsch?
http://arbeitskreis-n.su/blog/2018/03/26/rechtsstaat-deutschland-willkuer-im-gerichtssaal/
Da wird sicherlich nicht mehr viel kommen, denn es herrscht das Opportunitaetsprinzip, auch bei Alternativen: Zion taete meckern 😉
Genug gelacht, Prof. Schachtschneider ist um ein Vielfaches mutiger, und Otto Schily ist es auch.
In der (fuer Deutsche) unsichtbaren Doku haben wir zum Thema Meinungs-Knueppel und politische Verknastung Andersdenkender durch furchtbare Juristen noch 2 Ausschnitte de-zensiert, welche sehr schoen verdeutlichen, was Schachtschneider meint:
DIE GESCHICHTE DES MAULKORBPARAGRAPHS 130 STGB
Ausschnitte aus einer in der BRD zeniserten Doku von 2017, Autor ist Germar Rudolf.
siehe auch:
http://fatalistblog.arbeitskreis-n.su/2018/03/25/free-speech-wiederherstellen-auch-in-deutschland/
http://arbeitskreis-n.su/blog/2018/03/26/rechtsstaat-deutschland-willkuer-im-gerichtssaal/
https://www.bitchute.com/video/62Nq4rV1EEFh/
Dies ist kein freies Land, hat Prof. Dr. Schachtschneider an anderer Stelle schon gesagt.
Ein besonderes Gimmick, der richtig boese Witz an der Strangulation der Meinungsfreiheit sei eine Personalie:
Stichworte: Bock, Gaertner.
Wobei zu erwaehnen bleibt, dass kein einziges Grundrecht noch in Kraft ist. Keines! Herzog war’s also nicht alleine 😉
