Der Popanz von Politik, NSA-Ausschuss und Leitmedien wird erst so richtig erkennbar, nachdem man gemerkt hat: Die Fakten interessieren überhaupt nicht, es ist nur Gedöns zu lesen.
http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2015-05/bnd-affaere-selektoren-nsa-liste
Wer soll denn diesen Scheixx glauben? Wer wird hier verarscht?
Die Opposition will daher notfalls mit einer Verfassungsklage gegen die Bundesregierung vorgehen. „Wenn diese Selektorenlisten nicht kommen, werden wir klagen“, sagte von Notz. Die Linken sehen das genauso.
Wen interessieren diese Selektoren?
Das sind Scheindebatten. Völlig unwichtig, was die suchen, die Frage lautet:
Warum dürfen die das? Warum unterbindet man das nicht?
Uns sollte interessieren, auf welcher Rechtsgrundlage das Abhören geschieht, um diese Rechtsgrundlage hin zur Souveränität zu ändern.
Genau das findet aber gar nicht statt, es wird verschwiegen, statt dessen parlamentarisches Affentheater.
„Immer mächtigeren Stämmen dienend!“ So charakterisierte einmal vor langer Zeit, ein — damals ungeliebter, heute verehrter Lehrer — zur Volksschulzeit, die Deutschen. Heute könnte man sagen: „Immer zu Arsche kriechend“. Man sieht, es hat sich im Wesenszug unseres Volkes nichts geändert. Wir sind nicht mehr tapfer, wir sind nicht mehr mutig! Man fragt sich, waren wir das jemals? Der, der sie besiegt hat, wird aus Angst vor einer Unbotmäßigkeit, in zu Kreuze kriechender Weise beweihräuchert und beleckt. Im vorauseilendem Gehorsam, so, als wäre es Gedankenübertragung, werden Befehle ausgeführt, die noch nicht befohlen sind.
Warum das alles? Nur weil eine Clique von Volksverderbern mal in das „Gelobte Land“ schnuppern darf? Oder weil jener einmal einen Hämbörger aus dem PX-Laden fressen darf?
Ist es das Wert, daß man deswegen die Souveränität aufgibt, welche man noch gar nicht wahrgenommen hat? Der Regierung, den Politikern und den Pressehuren, dem Anschein nach schon.
Es ist vielleicht sehr viel trivialer.
Bis 1990 kann man das sowieso abhaken, und Kohl etc. war die zügige Wiedervereinigung wichtig, und dafür machte er Zugeständnisse, weshalb die Abhör-Vorrechte in den geheimen Verträgen unangetastet blieben.
Bahr erwähnt diese Liste von 12 Seiten, wo überall die Nichtsouveränität sich verstecke, manifestiere.
Offenbar ist auch jetzt keine Abhilfe erwünscht.
Das grosse Schweigen, dafür mehr Gedöns?