Der Titel dieser kleinen Serie geht zurueck auf den Bundesinnenminister Hermann Hoecherl (CSU), Dienstvorgesetzter auch des BfV:
Weithin vergessen ist hingegen ein Satz
über das Bundesamt für Verfassungsschutz
aus dem Jahr 1963. Höcherl war damals als Bundesinnenminister für den Inlandsgeheimdienst verantwortlich und erklärte, der Name der Behörde sei „ebenso hochtönend wie unzutreffend“. Deren Mitarbeiter seien nicht „Hüter der Verfassung“,
sondern „Männer der Praxis, einer harten
Praxis“ – nämlich „Frontkämpfer bei der
Bekämpfung des Staatsfeindes“.
Eine martialische Aufgabenbeschreibung von höchster Stelle.
Quelle: Spiegel 39/2015, Seite 54.
Ein interessantes Zitat, und wer die Staatsfeinde sind, das wird anhand von Beipielen erklärt, darunter die Sabotage der KPD, oder die Steuerung der NPD.
Bislang ungelesen, nicht ausgewertet: Ein riesiges Aktenpaket dazu:
Mehr als 150 MB Anlagen, gezippt, Berichte der Bundesbehoerden und aller Bundeslaender ueber ihre Spitzel in NPD-Fuehrungspositionen, wer will das alles lesen oder gar auswerten?
Der Jurist der NPD Peter Richter, siehe: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/peter-richter-der-anwalt-der-npd-13217046.html
.
Der Spiegel schreibt weiter zur Studie ueber die Geschichte des BfV:
Die Historiker entdeckten keine weiteren spektakulären Fälle von NS-Verbrechern unter den Verfassungsschützern.
Wohl aber stellten sie fest, dass ausgerechnet in jenem Amt, das die Republik vor Extremisten bewahren sollte, zeitweise rund jeder dritte Beamte und Angestellte ein ehemaliges NSDAP-Mitglied war. Es könnten sogar noch deutlich mehr gewesen sein; nach Aussagen der beiden Professoren ist das Archiv des Geheimdienstes
voller Lücken.
Gaehn… war das beim BKA etwa anders? Dort war das halbe Reichssicherheitshauptamt beschaeftigt…
Das Bundeskriminalamt stellt sich seiner Geschichte: Feierstunde im BKA Meckenheim zur Umbenennung der Paul-Dickopf-Straße in Gerhard-Boeden-Straße am 25. Juni 2012
Boeden ist uebrigens laut Prof. Dr. Buback der Macher der Vertuschung von Verena Beckers Rolle am Tag nach dem Mord an seinem Vater 1977. Ein ganz feiner Mensch, dieser Herr Boeden. Pannen flastern seinen Weg… er vergeigte RAF-Festnahmen desoefteren. Sicher nur Pech 😉
Wenn also die BRD teilidentisch ist mit dem Deutschen Reich, wie das BVerfG wiederholt feststellte, dann sollten Sie das ruhig glauben.
Das BKA, das BfV und der BND sind Kinder des Dritten Reiches, die man umfunktionierte entsprechend der Westorientierung der 3 westlichen Besatzungszonen, und gewissermassen als alliierte Wachhunde installierte. Der MAD kam erst spaeter hinzu, fungiert allerdings aehnlich: als NATO-Wachhund. Dienstbar der Fuehrungsmacht USA.
Allgemein bekannt ist das nur beim BND, das ist der auf US-Hoerigkeit umgepollte Abwehrdienst „Fremde Heere Ost“ der Wehrmacht, Gruppe Gehlen.
Karl-Heinz Hoffmann hat zur Beeinflussung der Medien ausfuehrlich aus Gehlens Memoiren zitiert. Die lesen sich wie eine Anleitung, und nichts Anderes sollten sie auch sein.
Der Spiegel hat dazu eine nette Episode aktuell veroeffentlicht:
Es ist also alles dieselbe Besatzersosse: BKA, BfV, BND. Kein Wunder, denn man war ein besiegter Feindstaat, dessen Soldaten man den Kriegsgefangenen-Status verweigert hatte. Ein gigantisches Kriegsverbrechen. Stichwort Rheinwiesenlager.
Wer von Befreiung spricht, der ist ein Revisionist dessen, was wirklich war. Er klittert die Geschichte zugunsten der Sieger. Cui bono?
Aber unser Thema soll das BfV sein.
Es gebe keine Belege, dass NS-Täter die Arbeit des Bundesamts „langfristig geprägt“ hätten.
Mit solchen Aussagen wollen Goschler
und Wala den Verdacht ausräumen, das
Versagen ihres Auftraggebers bei der Aufklärung der NSU-Terrorgruppe sei eine
Spätfolge brauner Personalpolitik ein halbes Jahrhundert zuvor.Das dürfte gelingen. Schließlich verließen Gerken und alle seine belasteten Kameraden das Amt im Laufe der Sechzigerjahre
Dann sind wir ja beruhigt… was fuer ein Kaese… die antifa haette das auch nicht besser hinbekommen, nur anders herum…
Der Umgang des Amts mit Linken sei
nicht ihr Auftrag gewesen, rechtfertigt Historiker Wala die Studie der Kommission,
und zu den V-Leuten hätten sie nichts gefunden. Immerhin die Namensfrage konnten die Wissenschaftler klären. Die Bezeichnung „Bundesamt für Verfassungsschutz“ geht auf eine Ansage der Alliierten von 1950 zurück: Die Westdeutschen sollten für den neuen Geheimdienst doch bitte eine „harmlose, nichtssagende Bezeichnung“ wählen.
Auch schoen. Keine Verfassung, aber einen Geheimdienst namens BfV. Nun, auch Schweden hat Grundgesetze an Stelle einer Verfassung. Die schoene US-Verfassung ist laengst de Facto abgeschafft. Man ereifere sich nicht an Begriffen. Auf die Praxis kommt es an: Welche Eingriffe des Staates in Buergerrechte verhindern Verfassungen/Grundgesetze? Gar keine. Das ist der Punkt. Weder in den USA noch in der BRD oder in Frankreich.
Besonders gefallen hat die Genscher-BfV-Geschichte: Aktueller Focus…
Zeitgeschichte
Genscher nutzte Stasi-DiensteDer FDP- Dietrich Genscher, 88, hat in den
70er-Jahren als damaliger Bundesinnenminister wissentlich mehrere vom DDR-Geheimdienst zusammengestellte Dossiers über Nationalsozialisten im Dritten Reich genutzt, um einen ihm unbequemen Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) zum
Rücktritt zu drängen.
Auf diese zeitgeschichtlich überraschenden Fakten stießen die beiden Historiker Constantin Goschler und Michael Wala, die exklusiv in geheimen archiven nationalsozialistische
Seilschaften innerhalb der Kölner
Verfassungsschutzbehörde erforschten.
Grundlage für Genschers Attacke
gegen Verfassungschutz-Chef Hubert
Schrübbers waren Stasiakten, die der
„Spiegel“-Reporter Peter Stähle zuvor
bei konspirativen treffen von Offizieren des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in Ostberlin erhalten hatte.
In den Unterlagen wurde Schrübbers
tätigkeit als Staatsanwalt am Oberlandesgericht im westfälischen Hamm in den Jahren 1940/1941 beschrieben.
Drei Vorgänge dokumentierten seine
Anklage von kommunistischen Aktivisten. Diese waren zu Haftstrafen zwischen eineinhalb und zweieinhalb Jahren verurteilt worden.
Die Historiker schildern in ihrem Buch, das auf einem wissenschaftlichen Gutachten für den Verfassungsschutz basiert, dass Minister Genscher durch Reporter Stähle über die zweifelhafte Herkunft der NS-Papiere informiert war. Mehrere Dokumente des Journalisten trugen auf der Rückseite zudem einen blauen Stempel des MfS. Auslöser für Genschers Personalintrige waren offenbar Schrübbers eindringliche Warnungen vor der Deutschen kommunistischen Partei (DKP), die massiv von der DDR unterstützt wurde. Dies passte wohl nicht zu der damaligen Entspannungspolitik der sozial-liberalen Regierung Brandt. Somit ließ sich Schrübbers, der nie in der nationalsozialistischen Partei war, zur Amtsaufgabe zwingen – betrieben von Dienstherr Genscher.
Der damalige Innenminister war
pikanterweise selbst NSDAP-Mitglied, laut akten mit der Registriernummer 10123636.
Das Buch „keine neue Gestapo“ von Constantin Goschler und Michael Wala erscheint kommende Woche im Rowohlt Verlag.
Dieses Personal war immer erpressbar, auch Genscher, und das wurde vermutlich auch genutzt. Die Erpressbarkeit scheint eine Art Eintrittskarte zu sein, die man fuer hoehere Ämter brauchte und noch heute braucht? Man denke an flintenuschi, an die sachsensumpfmisere, an die erikanische Muschi Mutti…
Wer ist nun der Staatsfeind, den es mit legalen und illegalen Operationen zu bekaempfen gilt?
Geschichts-Revisionisten der Alleinschuld an 2 Weltkriegen, die auslaendische Historiker laengst ad acta gelegt haben, Linksextreme (soweit die nicht die eigenen Leute sind), Rechte (dito), Linksbolschewisten (siehe Stephan Steins oder Juergen Elsaesser, also nationale Linke) und unabhaengige Geister allgemein (sogar unseren Dr. Mayr), Kaisertreue wie KH Hoffmann, der fuer Grossdeutschland einschl. Oesterreich plaediert, und Whistleblower ausserhalb des Medien-Staatskartells, also durchaus auch den AK NSU und fatalist.
Dazu bedient sich der Tiefe Staat der Mittel Diskreditierung, Unterwanderung, Bedrohung etc pp. V-Leute und verdeckte Ermittler machen genau diesen Job.
Beispiel: (NSU LEAKS, das sind wir)
Hier versucht man also, durch Wiederbelebung des Paulchen Panther, den der NPD Mann Peter Klose aus Zwickau (gestorben 2014) schon vor Nov 2011 verwendete, eine Nähe zwischen dem Arbeitskreis NSU und dem Holocaust-Revisionismus herzustellen.
Sicher nicht in guter Absicht, aber so laeuft das Spiel der Desinformation und der Verleumdung. Was wir von der Sache Holocaust-Beweisverbot vor Gericht und dem § 130 halten, das deckt sich mit Otto Schilys neueren Einwaenden und mit den Bedenken ehemaliger Richter am BVerfG, das kann man auch hier im Blog nachlesen.
Wenn der „Vater der Forschung“ Hilberg 2006 sagte, es seien erst 20% erforscht, dann muss man weiterforschen. Wo ist das Problem? Die nicht ergebnisoffene Forschung, das ist wohl das Problem. Und genau deshalb muss eben eine freie Forschung moeglich sein. Und deren Ergebnisse muessen zur Kenntnis genommen und ggfs. widerlegt werden.
Genau das forderte auch Hilberg!
Soll man Holocaustleugnung überhaupt unter Strafandrohung stellen?
Hilberg: Meiner Ansicht nach nicht. Ich bin die Freiheit auch dieser Leute. Man kann sogar von ihnen lernen. Sie sagen wie die Kinder: Beweis‘ das. Und wir müssen es beweisen.
http://derstandard.at/2475608/Holocaust-Wir-wissen-erst-20-Prozent
Das isses! Die Freiheit der Rede ist ein hohes Gut, und den HC sollen die daran Interessierten weiter erforschen. Ein Wahrheitsgesetz ist abzulehnen. DAS ist unsere Position dazu, die wir jederzeit vertreten koennen: Im Zweifel fuer die Grundrechte. Mit Hassemer (ehem. Verf. Richter) und Schily in einem Boot.
Das ist richtig, auch Lars ist AK NSU, und es muss auch klar gesagt werden. Gerade beim Thema Zersetzung etc durch Dienste, da gehoert die Diskreditierung immer zum Repertoire:
NSU-Ermittlungen: Die seltsame Rolle von „Fatalist“ Von Maik Baumgärtner, Jörg Diehl und Birger Menke
Sich keinesfalls mit Inhalten zu befassen, das ist eine der Grundregeln der Verleumdung, die vom SPON-Dreck auch konsequent beherzigt wird. Chefreporter Diehl, eine Schreibhure wie aus Edward Bernais Buch Propaganda von 1928 entsprungen. PR ist Luege. Merksatz! Immer und ausnahmslos Propaganda.
So geht das Spiel: Die Dienste und ihre Medien bekaempfen die Staatsfeinde, und wer dazu gehoert, das entscheiden Andere. Man arbeitet gemaess von Vorgaben, setzt um was befohlen wird. Man ist kaeuflich, immer schon gewesen. Leute mit rueckgrat koennen niemals MSM-Journalisten sein. Voellig ausgeschlossen. Der charakterliche Bodensatz mit Intelligenz gepaart, das ist Mainstream-Journaille.
Presstituierte. Ist ganz einfach zu verstehen.
Die Dienste steuern die Medien, diese sind mit V-Leuten und Informanten durchsetzt:
Beispiel Hajo Funke und seine Mittelsmaenner:
Ist es denn nicht wahr, dass diese Mittelsmaenner einem Rechercheverbund angehoeren, der aus systemischen Leitmedien gebildet und betrieben wird?
https://de.wikipedia.org/wiki/Rechercheverbund_NDR,_WDR_und_S%C3%BCddeutsche_Zeitung
Die Leitmedien sind nicht dienstebeeinflusst, sie sind diensteverseucht, Teil dessen, was man den Tiefen Staat nennt. Das erklaert viel viel mehr als nur das Verschwinden von Beweisen im Fall Florain Heilig.
Das ist echte Geheimdienstarbeit, so funktioniert die Bekaempfung von gefaehrlichen Leuten in der Praxis. Gefaehrlich ist Opposition an sich, gefaehrlich ist alles, was nicht BRD-embedded ist. Auch Ken Jebsen, so links der auch immer sei, gehoert dazu. Oder die Wissensmanufaktur. Oder oder oder…
Wer selber denkt, der hat es sicher bereits bemerkt: Bei den staatstragenden Medien und deren Linken nennt man das Querfront. Da machen ehemalige Chefredakteure linker Luegenmedien (FR) als professorale Gewerkschaftsfuzzis Studien, wie bei der versifften OBS gerade erst, und ein Ken Jebsen regt sich wegen Schnullischeiss-Fehlern auf… der Jebsen hat es noch nicht kapiert:
Was da Querfront heisst, das ist nichts Anderes als beliebige freie Meinungen von Leuten, die nichts weiter miteinander gemeinsam haben, aber Eines eben doch: Sie sind -zu welchem Thema auch immer- Opposition zum Mainstream, nicht in die BRD-Meinungsmacherstrukturen der Herrschaft eingebunden, sie sind Dissidenten des Gesinnungsstaates Merkelscher und Maas’scher Praegung.
Wer unabhaengig denkt und publiziert, die politisch korrekte Basis des vorgeschriebenen medialen Wirkens hinter sich laesst, der ist Staatsfeind der BRD im Sinne des BfV. Der ist Querfront.
Das war aber schwierig, wieder mal, gelle?
Ende Teil 1
Jetzt verstanden? Deutungshoheit, darum geht es. Herrschaft verlangt den Besitz der Deutungshoheit. Das Mittel dazu in Pseudodemokratien wie der BRD heisst VEROEFFENTLICHTE MEINUNG.
Wenn man irgendwo in einem Mainstream-Medium in einem Kommentar schreibt, dass sich in Deutschland seit 1945 überall das Prinzip findet, sich alte Nazis dienstbar zu machen (und sie dafür bei Bedarf eben auch zu beschützen) und gleichzeitig dem Volk mit der Nazikeule das Maul zu verbieten, wo immer das praktisch ist, dann kann man sicher damit rechnen, dass der Kommentar nicht erscheinen wird.
Daraus kann man zwei Dinge folgern: Erstens darf sich diese Grundeinsicht nicht verbreiten, weil sie sonst von vielen im Alltag überprüft werden kann (und dabei sicher verifiziert wird). Zweitens müssen alle diejenigen, die das zensieren, das Prinzip selbst kennen und sich aktiv dafür entschieden haben, die Verbreitung dieser Erkenntnis zu unterdrücken.
Andere Experten gab es nicht, es ist so einfach wie es trivial ist…
Aussderdem musst Du mal bedenken, dass aufgrund ihrer Vergangenheit erpressbare Experten das Beste sind, was man ueberhaupt kriegen konnte. Warum denn nur so unendlich blind, Hintermbusch?
Es ging darum, die Experten zu kontrollieren, und zwar als Siegermaechte. Ist doch babyeinfach zu verstehen…
Das ist mir alles schon lange völlig klar, Fatalist. Es ging mir immer schon darum, die Fakten auszusprechen, um damit der Nazikeule ihre moralische Macht zu nehmen, vor allem natürlich in den Fällen, in denen sie missbraucht wurde, um Meinungen zu diskreditieren, die mit Nazi nicht das Mindeste zu tun hatten.
Hat dies auf MURAT O. rebloggt.