Merksatz: Die Westdeutschen mussten Geheimdienste zum Nutzen der Siegermaechte gruenden und unterhalten

Also bauten sie den Inlandsgeheimdienst (Verfassungsschutz) auf. BND und MAD kamen ca. 5 Jahre spaeter.

Wozu braucht man einen Verfassungsschutz:

Im Ergebnis kommt dabei heraus: Eigene, abweichende Meinungen, daran erkennt man den Staatsfeind:

Die gewuenschte Gesinnung ist der Prüfstein, ob eine Gruppe von Buergern zum Staatsfeind erklaert wird, oder nicht. Die vorgegebene Gesinnung kann man taeglich in der Glotze, in BILD und Spiegel nachlesen. Weicht man davon ab, wird man zum Gegner. Die Speerspitze gegen ungenehme Meinungen ist der Verfassungsschutz: Er wird beobachten, ausspionieren, V-Leute zu gewinnen suchen etc pp.

Wieviel Nichtkonformitaet wird geduldet, wie liberal ist der Staat? Das ist die Frage… und viele Leute haben den Eindruck, dass der Konformitatetsdruck deutlich ansteigt.

Eine Staatsfeindin, ziemlich sicher:

http://www.pi-news.net/2015/09/bettina-roehl-merkel-importiert-rassismus/

Nichtkonforme Meinung = verfassungsfeindliche Bestrebungen.

Einen Staat, der Meinungen vorgibt, und abweichende Meinungen bekaempft, den nennt man faschistisch. Nicht freiheitlich, nicht liberal, sondern diktatorisch. Gesinnungsstaaten sind immer und ausnahmslos faschistisch. Sie haben demzufolge auch solches Fuehrungspersonal. Es ist nicht nur der Bundesjustizminister…

http://www.politplatschquatsch.com/2015/09/meinungsfreiheitsschutzabteilung.html

Was ist „verfassungsfeindlich“, wer bestimmt das?

 Schließlich werden die Grenzen mit dem ominösen Begriff der Verfassungsfeindlichkeit abgesteckt. An dieser Stelle sei hervorgehobem, daß lediglich der Begriff der Verfassungswidrigkeit juristisch definiert worden ist. “Verfassungsfeindlich”
hingegen scheint eine polemische Wortkonstruktion des Verfassungsschutzes zu sein, um mißliebige Parteien, Organisation oder Personen bzw. deren politische Gesinnung zu diskreditieren.

Es ist ein Kampfbegriff zur Diskreditierung abweichender Meinungen. Der Staat wuenscht Konformismus, keine kritischen Buerger, und die Verwendung des Begriffes verfassungsfeindlich soll weitere Buerger abschrecken, sich mit abweichenden Meinungen zu befassen.

Ob eine Organisation oder Person die Linie zwischen legalem und illegalem Handeln
überschreitet, entscheidet wie im obigen Fall auch, theoretisch, das BVerfG.

In der Praxis sieht es jedoch so aus, daß eifrige Beamte des Verfassungsschutzes oder sich erregende etablierte Politiker dieser Arbeit annehmen und einer Entscheidung des höchsten
deutschen Gerichts oftmals vorgreifen. Der Jurist, Politologe und ehemalige
Bundesvorsitzende der Humanistischen Union, Jürgen Seifert, stellte in diesem
Zusammenhang einmal desillusionierend fest: “Als verfassungsfeindlich sind die
Organisationen anzusehen, die von der Bundesregierung öffentlich als solche bezeichnet werden.”

Anders gesagt: Die Gewaltenteilung ist faktisch nicht existent, statt des Verfassungsgerichtes stellt der Sicherheitsapparat fest, also die Exekutive, wer sie bedroht, durch abweichende Meinungen. So geht Gesinnungsstaat, denn das Korrektiv, die Plattform fuer abweichende Meinungen, das waere die freie Presse, aber die findet nicht statt.

Oder haben Sie jemals eine Talkshow gesehen, in der zur Migrationskrise wirklich Oppositionelle [die in der Bevoelkerung die klare Mehrheit!!! haben] Klartext gesprochen haben? Natuerlich nicht. Werden Sie auch niemals sehen, in diesem System.

Hoffmann zum Oktoberfestattentat, das ist in den systemischen Medien unvorstellbar, ja geradezu gefaehrlich, also findet es nie statt. Schon 35 Jahre lang nicht, stattdessen gibt es Staatsantifaspinner Chaussy.

http://oktoberfest.arbeitskreis-n.su/der-fall-ulrich-chaussy/

Und wir wissen: Das wird den Medien so vorgegeben, von den Diensten, die ueber V-Journalisten im Auftrag der Herrschenden steuern und lenken, um oppositionelle Ansichten auszublenden.

Wenn Meinungskonformitaet als Meinungsvielfalt verkauft wird, dann weiss der Selberdenker sofort, wie krank diese sogenannte Demokratie ist.

Beispiel Staatsbuergerkunde, so nannte man das -irgendwie ehrlich- in der DDR, was auch in der BRD immer stattgefunden hat: Gehirnwaesche und Propaganda von Kindesbeinen an. Kritische Buerger sind da eher weniger das Erziehungsziel…

Aus der Volkspädagogik wird somit Politik und im schlimmsten Falle Parteipolitik. Sollten wir deshalb nicht tatsächlich vom pädagogischen oder politischen Verfassungsschutz sprechen? Tatsächlich wird dieser Ausdruck in der
juristischen Fachliteratur verwendet! Gewiß, die Bonner Altparteien und ihre Freunde in der Jurisprudenz achten peinlich darauf, daß in ihrer Wortwahl nicht der Eindruck entstehen könnte, bei diesen pädagogisch-politischen Maßnahmen handelte es sich um eine politische Schulung oder gar um Propaganda.

Verfassungsfeind ist, wer die Pseudodemokratie der BRD erkennt und benennt. dies zu verhindern ist Ziel der Schulbildung. Dort wird hemmungslos propagandiert, also gelogen:

• die Gewaltenteilung existiert nicht, wird aber als existent gepredigt. Die Exekutive dominiert die beiden anderen Gewalten nach Belieben.
• die freie Presse als 4. Macht existiert nicht, wird aber als Realitaet in die Koepfe implantiert
• Wahlen sind unwichtig, die Politik bestimmen Andere, darum aendert sie sich auch nie. Das sollen die Menschen aber keinesfalls realisieren…
• Ziel ist die Totalueberwachung, damit sich nichtkonforme Meinungen nicht durchsetzen. Schmutzige Methoden der Zersetzung etc sind inkludiert.

Der Verfassungsschutz ist ein Tool, ein Werkzeug, so wie die Leitmedien samt Staatsfunk ebenfalls. Man muss Medien, Politik und Parteien als einen grossen Verbund zur Beherrschung durch Propaganda und Manipulation verstehen.

Besser kann man es kaum ausdruecken. Totalitaere Werkzeuge, allumfassend embedded, also eingebundene gesellschaftliche Organisationen. Erklaert auch bestens den Islamjubel der Kirchen, die Selbstaufgabe der vergruenten, antideutsch versifften EKD.

Oder etwa nicht?

Ende Teil 6