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Meinungsverbrechen kann es in einem freien Staat gar nicht geben

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Die Verurteilung Ursula Haverbecks führt uns die Realität vor Augen: Die BRD schreibt Meinungen per Gesetz vor.

haverbeckhttp://www.mopo.de/nachrichten/ursula-haverbeck-10-monate-knast-fuer-holocaust-leugnerin–87-,5067140,32399414.html

Ursula Haverbeck, das weiße Haar sorgsam hochgesteckt, die Wangen gerötet, ist wegen eines Interviews angeklagt, das sie im April 2015 dem NDR Magazin Panorama gab.  Auschwitz war kein Vernichtungs- sondern ein Arbeitslager, sagte sie dort. Der Massenmord an Juden habe nicht stattgefunden.

„Dabei bleibe ich auch“, erklärt sie dem Richter und hebt an, die Staatsanwältin zu belehren: „Woher haben Sie als Juristin die Berechtigung zu erklären, dass Auschwitz ein Vernichtungslager war?“

Der Paragraph 130, der das Leugnen des Holocaust unter Strafe stellt, sei ein „Gesetz zur Aufrechterhaltung einer Lüge“.

Die BRD ist nicht souverän genug, andere Meinungen auszuhalten, und verbietet sie mit Sondergesetzen, denen dann Sonderbehandlungen „der Leugner“ folgen?

Sieht so aus. Im Fall Horst Mahler gab es 12 Jahre, hier jetzt 10 Monate. Wofür? Wegen „falscher Meinung“?

Geht es in Wahrheit darum, dass der BRD eine Hypothek ans Bein gebunden wurde, 1945/46 in den Nürnberger Schauprozessen,  die bis heute gilt?

Die Frage ist wohl berechtigt:

Hatte man der BRD die zukünftige Finanzierung Israels gewissermassen auferlegt?

Wäre dem so, dann müsste es auch Sondergesetze geben, die § 5 GG einschränken. Die Finanzierungsgrundlage müsste dann gewissermassen geschützt werden, wenn zuviel „Fehler“ aufgedeckt würden.

http://fatalistblog.arbeitskreis-n.su/2015/06/15/alliierte-vorbehaltsrechte-bis-zum-abschluss-eines-friedensvertrages/

Es bleibt dabei: Meinungsgesetze kann es in einem freien Land gar nicht geben. Da es sie gibt, weiss man auch, was von diesem freien Land zu halten ist. Eine Fiktion… was Jeder lernt, der aktuell zur Asylanten-Flutung eine „falsche“ Meinung hat…

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Meinungsgesetze sind die 2. Eskalationsstufe der politischen Korrektheit. Die BRD hat in ihrer veröffentlichten Meinung (= Propaganda +Gehirnwäsche) derart viele Tabus aufgehäuft, die nichts weiter als Gesinnungs-Maulkörbe darstellen, dass man sich nicht zu wundern braucht, wohin das letztlich führte: Abweichende Meinungen werden per Gesetz geahndet.

Selbst Otto Schily, den trotz gemeinsamer Linksvergangenheit heute keiner mehr mit Mahler und Co. in Verbindung bringen kann, sagte im Frühjahr 2015 im Zeit-Magazin zum Thema Holocaustleugnung: “Ich finde, diesen Straftatbestand sollte man überdenken”. Zu Horst Mahler konkret sagte er: “Den Holocaust zu leugnen ist gewiss abscheulich, moralisch verwerflich, grotesk und töricht. Aber deshalb über Jahre ins Gefängnis?”

So ist es: Weg mit diesem Maulkorbgesetz. Da hat Schily Recht.

Die Revision vorhandener „Fakten“ ist nötig, und sie zeigt sich nirgendwo so gut wie bei Auschwitz:

Der  „Das Undenkbare“-Autor Michael Winkler schreibt heute zurecht:

In Auschwitz war mal von vier Millionen Toten die Rede, mein Brockhaus des Jahres 1990 weiß von drei Millionen, heute sind es offiziell „über eine Million, die Mehrzahl davon Juden.“ Hat diese Reduzierung irgendwo den inneren Frieden gestört? Oder gar Unruhen provoziert? Oder, wie Gerichte ebenfalls gerne argumentieren, „den Überlebenden die Rechtssicherheit genommen“? Nein. Diese Zahlen interessieren keinen, nur ein paar Denunzianten und die Staatsanwälte.

http://michaelwinkler.de/Kommentar.html

Merksatz: Die offiziellen staatlichen Historiker sind die schlimmsten Auschwitz-Revisionisten.

Was folgt daraus?

Nichts, ausser: Bitte alle diese „kriminellen“  Historiker anklagen und einsperren. Die promovierten und habiltierten Historiker an den staatlichen Universitäten aus Polen,  Russland,  Israel, nicht zu vergessen die Deutschen HC-Forscher aus Steuermitteln:  Alle vor den Kadi wegen HC-Leugnung, aber flott! 5 Jahre Knast soll der Staatsanwalt fordern!

Was für ein Irrenhaus…

12 Gedanken zu „Meinungsverbrechen kann es in einem freien Staat gar nicht geben“

  1. Prof. Werner Patzelt:
    »Der Ton wird rauher, weil bei denen, die ein Jahr lang zu PEGIDA gegangen sind, das Maß an Verbitterung und Zorn natürlich steigt…«

    Was ebenso steigt ist die Verbitterung und der Zorn auf seiten der Alt-68er Gesinnungswächter der neomarxistischen Machtergreifung 1968ff. („der lange Marsch durch die Institutionen“), der Gralshüter_Innen der antideutschen Ideologie der Frankfurter Schule und ihrer Epigon_Innen der Kinderfickerpartei Kiffer ’90/Die Pädophilen, der Ideologie der Umerziehung und der Vernichtung des deutschen Volkes durch jahrzehntelange ungezügelte Masseneinwanderung und -einbürgerung.

    Da hat neulich so ein Apparatschik der BRD-Staatsphilosphie des Frankfurter Instituts für Sozialforschung, ein Mainzer Politologieprofessor (dieses „Lehrfach“ wurde übrigens nach dem Kriege auf US-amerikanischen Druck an deutschen Universitäten eingeführt – das Gegenstück zum SBZ – „Marxismus-Leninismus“) mit dem sinnigen Namen „Mielke“ in einem Interview mit dem zwangsgebührenfinanzierten Staatssender SWR folgendes Ungeheuerliche hinsichtlich der allwöchentlichen Pegida-Demos in Dresden abgesondert:

    »Hier plädiere ich für ein sehr drastisches Vorgehen gegen die Anhänger der Rechten, ganz so wie man es mit Herzensfreude seinerzeit gegen die Friedensbewegung oder bei Stuttgart 21 praktiziert hat. Vor allem im Osten darf sich nicht die Lesart „Die wollen doch bloß spielen“ gewohnheitsrechtlich einbürgern. Im Gegenteil, man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des „Packs“ durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren.«

    http://www.swr.de/landesschau-aktuell/rp/interview-mit-mainzer-politikwissenschaftler-mielke-afd-ist-speerspitze-der-pegida-subkultur/-/id=1682/did=16440736/nid=1682/1f3r3i9/index.html

    Hierzu wird ab Min. 10:32 in folgendem Video alles Nötige allerdings in mir teilweise etwas zu derber Sprache gesagt:
    https://www.youtube.com/watch?v=OQGDv4YnwDU

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  2. Bitte nicht „Sonderbehandlung“ im Zusammenhang mit Strafe nennen.
    Das wäre eine grobe Begriffsumbestimmung.
    Nach der Dachau-Panne wundere ich mich auch nicht über den 130er. Ohne hätte der HC die 90er nicht überlebt.

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      1. Meine Rede.
        Aber: Sonderbehandlung –> Sonderration, Sonderurlaub…
        Jedenfalls nicht an einer Dose schnüffeln.
        Dann lieber „besondere Maßnahmen“.
        Noch brutaler sind sie doch bei diesem Gröning vorgegangen, der aussagen musste, dass er gesehen habe, wie ein SS-Mann einen Säugling mit dem Kopf an einen LKW schlug.
        Dem fremdernannten Kindsmörder hätte ich keine 24 Stunden mehr gegeben, bis er vor angetretener Wachmannschaft erschossen wird.
        Da hat der Günzel schon Recht. Ohne Disziplin und Gehorsam wird eine Armee zu Räuberbande. Siehe Generalamnestie für US-„Armee“.

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  3. … was wundervoll bestätigt, „Die Partei hat immer Recht“ … und das ist auch gut so denn 4 Millionen von den 6 Millionen sind in Auschwitz … die Erinnerung an den Holocaust als Zivilreligion (europäischer Zivilreligion) … und so Glaube ich

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  4. Die Verurteilung einer alten Frau wegen Meinungsverbrechen macht die Verkommenheit dieses Systems noch einmal deutlich und ich bin Frau Haverbeck dankbar dafür, daß sie diese Strapazen auf sich nimmt, Mut und Charakter beweist.

    Ich verstehe immer nicht, warum manche auf Geheimverträge so fixiert sind und beim geringsten Anlaß anfangen, darüber zu spekulieren. Verträge sind lediglich Ausdruck von Machtverhältnissen und politischen Interessenlagen, es könnten auch mündliche Absprachen sein (etwa wie die von Guido Westerwelle damals in Israel) – ohne Druckmittel sind sie alle wertlos und die sind doch das Interessante. Adenauer meinte: „Dat Weltjudentum is ene jroße Macht.“ (Spiegel Nr. 19, 1995)

    Gegen eine geheime Festlegung zur künftigen Finanzierung Israels spricht, daß immer neue Täter/Opfer ausfindig gemacht werden, die man bisher „vergessen“ hatte (etwa „traumatisierte Überlebende der 2. Generation“ http://www.dailymail.co.uk/sciencetech/article-3206702/Holocaust-survivors-pass-genetic-damage-trauma-children-researchers-find.html) um öffentlichen Druck zu erzeugen, was ja mit einem Vertrag nicht nötig wäre. Heute ist es ja auch eher so, daß die VSA Israel finanzieren (bekommt von dort mehr „Entwicklungshilfe“ als ganz Afrika und mehr Waffen quasi geschenkt als aus Deutschland). VS-Senator Chuck Hagel meinte entsprechend: „The Jewish lobby intimidates a lot of people up here.“ (The Much Too Promised Land, Aaron D. Miller)

    Gegen einen Geheimvertrag, der Art. 5 einschränkt, spricht ja gerade die Einlassung Otto Schilys, der als Ex-Innenminister über einen solchen Vertrag Bescheid wissen müßte und deutlich macht, daß man gesetzlich auch anders verfahren könnte. Dagegen sprechen auch die zahlreichen Holocaustleugnungsgesetze in anderen europäischen (auch vermeintlichen Sieger-) Staaten. Ganz aktuell wurden diese in Rußland und Italien verabschiedet, die sich im Weltkrieg feindlich gegenüberstanden, sich aber nun in politischen und finanziellen Krisen befinden und sich offenbar von solchen Gesetzen eine Linderung versprechen, was eine Beteiligung des jüdischen Establishments an diesen Krisen nahelegen würde.

    Nicht zu vergessen ist die Revision der 1,5 Millionen Opfer von Majdanek beim Nürnberger Prozeß (IMT VII, S. 648) auf 2 Millionen im ersten Majdanek Museum auf 78.000 im Jahr 2005.

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    1. Der Link geht nicht.

      https://www.welt.de/newsticker/news1/article151351343/Neonazi-Horst-Mahler-soll-Haft-bis-zum-Schluss-verbuessen.html

      war jedoch seit 1 Jahr klar, dass Mahler keine Gnade zu erwarten hat. Ich halte ihn eher für ungefährlich und schwer verwirrt, aber das ist unwichtig. Sein Fall ist jedoch gut geeignet dran zu erinnern, dass es keine Meinungsfreiheit gab und gibt. Maas weitet das Ganze nur aus, erfinden tut er gar nichts. Macht nebenbei bemerkt „die Zensur Gansers“ noch lächerlicher, bzw. das Geschrei darum.

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      1. Hier stehe ich, Henry Hafenmayer, ehemaliger deutscher Lokführer.
        Ich kann dem Völkermord an meinem Volk nicht mehr tatenlos zusehen.
        Ich tue meine Pflicht.
        Ich tue was ich kann.
        Hier geht es zur ursprünglichen Seite die noch parallel bestehen bleibt, aber nicht mehr aktualisiert wird.

        http://www.ende-der-lüge.de/
        http://www.ende-der-luege.com/

        Seinen yt Kanal haben sie gelöscht.

        Hier der neue:

        https://www.youtube.com/channel/UCAoDoa5UrE_347DS0gS5j7A

        Es geht eben nicht um „Gnade erwarten“, sondern genau um das Gegenteil.

        „Wir kämpfen, um zu siegen!“

        https://www.youtube.com/watch?v=nO7wXuuK-hg

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