Arschlochparade Teil 3: BGH-Richter Thomas Fischer in DIE ZEIT

Langsam kommen auch die letzten linken Ratten aus ihren Löchern gekrochen. Der Übersichtlichkeit halber:

Zuerst waren da Arschloch Sascha Lobo vom Siffspiegel (unwichtig) und Arschloch Jakob Augstein, der Fast-Sohn vom ollen Augstein.

augstein linke sauDas nächste Arschloch heisst Ken Jebsen:

jebsen-koeln

Und weiter geht es mit diesem Arschloch: Vorsitzender Richter beim BGH Thomas Fischer.

Der Sachverhalt: Mehr als 1500 Anzeigen von Frauen, allein fast 900 in Köln.

fischer1Für die massenhaften sexuellen Übergriffe und Diebstähle in der Kölner Silvesternacht werden insbesondere nordafrikanische Täter verantwortlich gemacht. Von den bislang 883 Opfern liegen den Ermittlern insgesamt 766 Strafanzeigen vor. 497 der Geschädigten zeigten laut Staatsanwaltschaft Sexualdelikte an.

Das ist der Stand.

Jetzt zum Relativierer:

fischer2Was meint es denn so, das Arschloch?

Am 11. Januar waren es um die 600 Anzeigen in Köln, etwa 100 in Hamburg, dazu Stuttgart, Bielefeld etc. Auch am 10. Januar waren es ähnliche Zahlen. Am 12.1.2016 erschien die Kolumne in DIE ZEIT.

Am 9. Januar lasen wir, von 31 Tatverdächtigen seien 18 Asylbewerber gewesen. Diesen 18 Personen würden allerdings keine Sexualdelikte zur Last gelegt. Gleichwohl analysierte das Feuilleton der FAZ am selben Tag, die Berichterstattung jener Medien, die sich gegen eine Identifizierung der Tatverdächtigen mit „Flüchtlingen“ wende, sei „das Gegenteil von Journalismus“. Am 11. Januar meldete die Süddeutsche, es lägen über 500 Anzeigen vor, gegen 20 (!) Verdächtige werde ermittelt.

Fischer waren also die Zahlen bekannt, die er im Folgenden relativiert. Rausreden is nich, Dicker 🙂

Methode: Man zieht über „Polen“ wie den ehemaligen Bürgermeister von Berlin-Neukölln Heinz Buschkowski her, und man fragt nach dessen Integrations-Abkommen bzw. dem seiner Vorfahren.

Man verweist auf eigene Erlebnisse im Pegida-Osten:

Es spricht, liebe Leser, der Fachmann: In acht Jahren neue Bundesländer wurden dem Kolumnisten vier mit Herzblut abbezahlte Kraftfahrzeuge entwendet und allesamt gen Oder-Neiße entführt. Aber was soll’s: Der Pole stiehlt, was er nicht hat, da ist er wie der Chinese. Ich wäre überrascht gewesen, wenn mein Golf VR6 in Leipzig von einer Wolfsburger Rentnerin geknackt worden wäre.

Das unvermeidliche Hinke-Vergleichsbeispiel „Frauenschänden beim Oktoberfest“ fehlt auch nicht, Relativieren, egal wie.

Nehmen wir ein besonders abstoßendes Beispiel: „Allein der kurze Weg zur Toilette ist der reinste Spießrutenlauf. Drei Umarmungen von wildfremden, besoffenen Männern, zwei Klapse auf den Hintern, ein hochgehobener Dirndlrock und ein absichtlich ins Dekolleté geschütteter Bierschwall sind die Bilanz von dreißig Metern. Es ist Samstag, 11 Uhr morgens im Hofbräuzelt. Der Wiesntag hat gerade angefangen.“ Das schrieb die Süddeutsche am 29. September 2011, und dann weiter: „Gefährlich ist auch der Rasen unter der Bavaria. Gerade Frauen (…) sind wehrlose Opfer.“ Ja, so war das! Wir wissen es noch wie heute. Die vielen Sondersendungen! Der Rücktritt des Polizeipräsidenten! Die aktuelle Stunde im Bundestag! Angela Merkels Videobotschaft an die deutschen Frauen.

Lustig sein zu wollen kann linke Spinnerei nicht kaschieren:

Der Tanz folgt einer verschlungenen, entrückten Choreografie: Wir haben in unserem Land einige Hunderttausend sehr schlecht in die Gesellschaft integrierte junge Männer. 90 Prozent davon sind Deutsche, 10 Prozent Ausländer.

Armselig.

Straftaten geschehen. Drei Millionen jährlich in Deutschland. 150 am Kölner Hauptbahnhof am 31. Dezember 2015. Sie werden von Inländern, Ausländern, Arabern und Nordafrikanern begangen.

Verharmlosung.

Der Nordafrikaner neigt von Natur aus zur Vergewaltigung nicht mehr als der Nordsiegerländer, hat allerdings gelegentlich eine aus unserer Sicht recht verquere Auffassung von der Sozialadäquanz männlicher Gewalt. Daran sollten wir arbeiten. Wäre der Araber weg, bliebe uns noch das Problem der restlichen 90 Prozent junger männlicher Straftäter, die ein ziemlich ähnliches Verständnis von der Ehre der Frau haben. Die sind eindeutig deutsch, immerzu entweder in „Liebe“ oder in „Ehre“ entbrannt und ziehen eine Schneise von Blut und Sperma von Saarbrücken bis Usedom.

Passdeutsch? Was soll dieser Relativierer-Mist, samt dreister Lügen?

Richtig outen tut sich der dicke Fischer allerdings hier:

fischer3

Minderjährige Masseusen und Prostituierte in Bangkok, Saigon oder Manila, wo 30.000 blonde Männer hinfliegen, um sie zu erniedrigen?

Der dicke Fischer scheint seine Erfahrungen bzw.  seine Sehnsüchte nach Minderjährigen zu projizieren. Klarer Fall für den Küchenpsychologen…

Der Sextourismus in Angeles City und Pattaya hat wenig bis gar nichts mit Minderjährigen zu tun, und Prostitution an sich hat rein gar nichts mit sexueller Belästigung deutscher Frauen auf der Domplatte und in anderen Städten an Silvester 2015 zu tun.

Das Arschloch spielt falsch und desinformiert. Alle geschändeten Frauen sind irgendwie Nutten, oder was will es andeuten?

Zweitens wird sonst Frau Merkel kommen und mit den Tätern mal Tacheles reden, wie der ausländische Muslim oder der internationale Jude oder der nordafrikanische Christ oder irgendjemand außer uns es braucht.

Das ist sehr witzig. Oder auch nicht…

Lässt man sich die über 1000 Kommentare dort nach Empfehlungen listen, gibt es bei den Top 5 erfreuliche Äusserungen:

fischer4ZEIT-Leser sind schon unterdurchschnittlich realitaetsbegabt, weil links, aber es wird langsam 🙂

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Da Bundesrichter Fischer offenbar genug Zeit hat, um relativierenden und schlicht falschen Schwachsinn in DIE ZEIT zu kotzen, möge er sich lieber mal um seinen Sauladen BGH kümmern, für gut 10.000 Euro pro Monat Gehalt kann man das sehr wohl erwarten.

Wie und von wem der BGH in Sachen Bekennervideo beschissen wurde

auf gehts, Dicker 🙂

Geopolitik „Aufstieg und Fall des Westens“ Teil 2

Der Vorteil solcher zusammenfassender, vergleichender Analyse von 12 Büchern zur selben Fragestellung liegt darin, dass man diese  Bücher nicht alle lesen muss. Klar ist allerdings auch, dass  Vieles unerwähnt bleiben wird, an Details, und ob die Zusammenfassungen neutral sind, auch das ist eher fraglich. Die Argumentationslinien eines der Bücher gefallen dem Bearbeiter, oder eben nicht. Die Thesen findet der logisch, naheliegend, oder eben abstrus, weniger überzeugend. Das spiegelt sich wider in seiner Ausarbeitung über das Buch. Geht gar nicht anders. Dessen muss man sich nur klar sein, dass dem so ist.

Warum dominiert der Westen die Welt? Weil er geografisch bevorteilt war, weil er die passende Religion hatte, weil er Wissen besser aufsaugte und weiterentwickelte, weil er am freiesten war, weil er dezentral organisiert war, weil er schlauer war.

Schlauer darf er natürlich in antirassistischen Zeiten nicht gewesen sein, aber zwischen den Zeilen liest man das schon recht deutlich bei einigen der Autoren heraus.

Killer Apps habe der Westen besessen:

killer appsAls da wären:

killer apps2Andere Autoren meinen, der Westen sei nicht so toll gewesen, die Anderen seien nur noch mieser drauf gewesen… der Aufstieg des Einäugigen unter den Blinden, sozusagen.

Bei allen Unterschieden innerhalb der Bücher gebe es aber gewisse Übereinstimmungen in den Beurteilungen, die man als voneinander abschreiben auffassen kann, es aber nicht muss.

Isolierte Weltmaechte wie China seien benachteiligt, offen Handel und Krieg gegeneinander betreibende Regionen wie Europa seien letztlich bevorteilt, höherer Innovationsdruck, bessere Strategien und überlegenen Waffen entwickeln zu müssen, auch das sei wichtig als Erklärungsmuster.

Dazu gibt es eine stichwortartige Übersicht:

tab1tab1-2Die Errichtung und der Verfall einer Neuen Weltordnung sind ebenso wie schon im alten Römischen Imperium auch heute noch Gegenstand der Betrachtungen. Warum enstehen Imperien, und woran zerbrechen sie? Gibt es Zyklen? Liegt es an der einsetzenden Dekandenz, dass Imperien fielen, liegt es an Invasoren (Rom ==> Völkerwanderung), liegt es am Verlust der Verteidigungsfähigkeit, fehlt der Wille zur Selbstbehauptung um jeden Preis, oder warum gehen Imperien unter? Liegt es an neu auftauchenden Konkurrenz-Imperien, das Buch ist voll der vergleichenden Analyse, und das macht seinen Reiz aus.

Es gibt Libertäre unter den Autoren, die Ökonomie und Wissenschaft sowie privates Eigentum (Kapitalismus) für entscheidend halten, es gibt andere Autoren, die die kulturellen, die religiösen Unterschiede für entscheidender halten, Huntington wird genau deshalb am meisten kritisiert, weil er auf den Islam und dessen zementiertes Gesellschaftsbild aus dem Mittelalter abhebt. Das sei eine minderwertige Kultur. Falsch, es ist eine Nicht-Kultur 🙂

Es ist kein Buch über den Aufstieg und Fall Preussens. Im Gegenteil befasst sich kein einziger der 12 Klassiker mit deutscher Geschichte.

Das Fazit dieses Buches war -für mich!- total deplaziert, weil es mit den vorhergehenden 330 Seiten so rein gar nichts zu tun hat.

fazit fazit2Der Aufstieg des Westens war kein Zufall. Das Fazit ist imo falsch, und stimmt nicht mit den Kernaussagen der 12 Bücher überein.

Der Aufstieg des Westens ist vielmehr das Ergebnis der besseren Technik, also auch der besseren Waffen. Also der besseren Wissenschaftler. Hat mit bahnbrechenden Erfindungen zu tun.

Auch klar ist, dass Geisteswissenschaftlern da der Bezug fehlt, um das überhaupt zu erkennen. Klingt komisch, ist aber so. Rudergaleeren aus Holz gegen Dampfschiffe aus Stahl, das ist wichtig für die Frage, warum wer gewinnt. Pfeil und Bogen gegen Gewehre, auch das ist eine unausgewogene Paarung mit sicherem Ausgang. Das ist zwar Kindergarten-Niveau, aber nicht Jedem klar… der Aufstieg des Westens, also Europas ab dem Jahr 1500 etwa hat zu tun mit besserer Technik, besseren Waffen, mit was denn bitte sonst? Menschenrechte etc gab es damals noch gar nicht…

Natürlich spielen auch soft skills, also weiche Erfindungen eine Rolle. Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaat, Meinungspluralismus. Aber erst viel viel später, keinesfalls vor 1776 (US-Verfassung) bzw. 1789 (Französische Revolution).

Völlig verkannt haben die 12 Autoren, dass die grösste Gefahr eines Niederganges des Westens an der Kastration eben dieser Meinungsvielfalt liegt. Die Geissel der politischen Correctness lähmt nicht nur das eher unwichtige Deutschland, sondern genauso die Führungsmacht USA. Nur aus dem Wettbewerb der Ideen entstehen gesellschaftliche Evolutionen. Fällt dieser Wettbewerb dem Gesinnungsstaat zum Opfer, erlahmt auch der Fortschritt im Geistigen.

Die Demokratien des Westens sind im Wesentlichen medial gelenkt. Wenn der Westen fällt, dann genau deshalb: An der Lethargie seiner medial verdummten Bewohner selbst. Ein äusserer Feind ist weiterhin nicht in Sicht, dem der Westen sich nicht erwehren könnte. Seine technische und somit militärische Überlegenheit stellt niemand infrage.

Die Frage ist vielmehr, ob er sich mit allen Mitteln behaupten will, oder ob er „refugees welcome“ blökend von Innen heraus fallen wird. Wie damals das Römische Imperium: Immer mehr Germanenvölker reingelassen, die das Imperium schuetzen sollten, bis diese Vasallen letztlich die Herrschaft übernahmen. Fehlender Verteidigungswille etc. pp.

Die Verteidigung des Eigenen ist der Schluessel. Damals wie heute. Immer und in jeder Epoche der Geschichte war das so.

Das Buch: Klarer Lesetipp. Lohnt sich.

Geopolitik „Aufstieg und Fall des Westens“ Teil 1

Ein sehr interessantes Buch, dass es zudem auch noch kostenlos bei springer.com zum Download gibt:

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Es ist sehr neu:

we2Und es scheint nicht solch ein erbärmlicher Müll zu sein wie das NSU-Buch aus gleichem Hause.

Das Inhaltsverzeichnis verspricht eine komplette Einordnung geopolitischer Sachbücher der letzten Jahrzehnte:

we3Wie Imperien entstehen, und wie sie fallen…

we4Huntington, das Buch habe ich mehrfach gelesen. Man sagt, Friedrich Nietzsche habe nie Originale gelesen, sondern immer nur Rezensionen und Analysen der Originale, weil das effizienter sei.

we5.

Schade, dass ein kein Kapitel über „Die einzige Weltmacht“ vom ollen Bzrezinski gibt.

Die Autoren:

we6Deutsche Magister analysieren anglo-amerikanische Standardliteratur zur Geopolitik.

Beginnt so:

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Was leider ebenfalls fehlen muss, weil zu neu, das ist Stratfor, die sensationelle Aussage 2015, dass die USA und Grossbritannien 3 Weltkriege geführt hätten, um einen ihr Imperium gefährdendes Bündnis Russland-Deutschland zu verhindern.

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Das ist „Kissinger reloaded“, der Dasselbe bereits vor Jahrzehnten schrieb, Stichwort: Breaking the link. (der Link zwischen RUS und D ist da gemeint)

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Demnächst geht es weiter mit Teil 2:

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Liest sich gut. Sollten Sie sich beschaffen, dieses Buch!

Staatsunrecht: Warum die Grenzen geschlossen werden müssen

Reblog von

staatsunrecht

Warum die Grenzen geschlossen werden müssen – die Unmöglichkeit der Integration von Mehrheiten in Minderheiten

14. Januar 2016 , , ,

Wird Deutschland zu einem  „failed state“ inmitten von Europa?

Wenn ein Land nicht mehr dazu  in der Lage ist, seine Grenzen zu sichern, dann ist dieses Land verloren.  Wir werden überrannt von Millionen junger muslimischer Männer mit frauenfeindlicher Prägung,  aus zunehmend bildungsfernen Schichten, Glücksritter mit Ansprüchen  auf dem Weg ins gelobte Land.

Uns wird gesagt, dies sei eine Bereicherung, bleibt nur die Frage für bzw. an wem.

https://de.wikipedia.org/wiki/Gescheiterter_Staat

Als „gescheiterter Staat(englisch failed state) wird in seiner allgemeinen Definition ein Staat bezeichnet, der seine grundlegenden Funktionen nicht mehr erfüllen kann. Der Begriff wurde erstmals zu Beginn der 1990er Jahre verwendet.

Die Definition von Staatsversagen hängt von der jeweiligen Wissenschaftsdisziplin ab…

In der modernen politikwissenschaftlichen Auffassung von Staatlichkeit muss ein Staat vor allem drei zentrale Funktionen für seine Bürger leisten:
Sicherheit
Wohlfahrt und Legitimität/Rechtsstaatlichkeit. Dabei handelt es sich letztlich um Leistungen der Staatsgewalt.

Wenn ein Staat diese drei Funktionen nicht mehr in einer nennenswerten Weise erfüllt, so spricht die Politikwissenschaft von einem gescheiterten Staat. Die Völkerrechtslehre hingegen schaut weniger auf die Leistungen, die ein Staat als politische Güter erbringt, sondern auf die Stabilität der Staatsgewalt. Nach anerkannter Lehrmeinung liegt ein gescheiterter Staat deshalb immer dann vor, wenn die organisatorischen Strukturen der Staatsgewalt (Regierung, Behörden, staatliche Einrichtungen) weitgehend zerfallen sind und der Staat strukturell unregierbar geworden ist.

Es ist eher unwahrscheinlich, dass Deutschland in den nächsten Jahren zu einem unregierbaren Staat wird. Anders sieht es aus, wenn man die politikwissenschaftliche Definition zur Grundlage nimmt. Ein gescheiterter Staat ist hiernach nicht mehr dazu in der Lage, die Leistungen der Staatsgewalt sicherzustellen.

Wenn Sicherheit, Wohlfahrt und Legitimität/Rechtsstaatlichkeit zu Bruch gehen, wird mitten in Europa ein „gescheiterer Staat“ entstehen, dessen Regierung, Behörden und staatliche Einrichtungen im Wesentlichen mit dem Eigenschutz beschäftigt sind und dessen Gerichte fast ausschließlich Straftaten von “Biodeutschen” und integrierten Migranten ahnden werden. Hartz IV  wird auf ein Minimum reduziert, das zum Sterben zu viel und zum Leben zu wenig sein wird.

Wird es eine Massenobdachlosigkeit geben,  Enteignungen durch den Staat und sogar  Wohnungsbesetzungen durch die “neuen Deutschen”, deren Mehrheit über Jahre hinweg in  Massenunterkünften hausen muss?

Ist es noch zu verhindern, dass in spätestens fünf Jahren die Migranten und Zuwanderer in der Generation der 18- bis 35-Jährigen die Mehrheit stellen?

Sollte der Flüchtlingsstrom nicht in absehbarer Zeit gestoppt werden, so zeichnen die Prognosen ein düsteres Bild. Von ca. 80 Millionen in Deutschland lebenden Menschen gelten ca. 43 Millionen als erwerbstätig. Ein großer Anteil erwirtschaftet  jedoch weniger oder kaum  mehr als das Existenzminimum. Wie sollen 10 bis 20 Millionen Flüchtlinge (einschließlich des geforderten Familiennachzugs) ohne Enteignungen und Plünderung des Volksvermögens von den Steuergeldern von 43 Millionen Erwerbstätigen finanziert werden?

http://de.statista.com/statistik/daten/studie/1376/umfrage/anzahl-der-erwerbstaetigen-mit-wohnort-in-deutschland/

Im November 2015 waren saison- und kalenderbereinigt rund 43,13 Millionen Erwerbstätige mit Wohnsitz in Deutschland registriert.

Trotz des Winters würden nach derzeitigem Stand noch um die hunderttausend Menschen allein im Januar Deutschland erreichen. Ein deutlicher Anstieg bei der Zuwanderung auf wieder mindestens 10 000 Flüchtlinge pro Tag ist ab den Frühlingsmonaten zu erwarten. Niemand kann sicher vorhersagen, ob zwei, drei Millionen oder noch mehr Menschen 2016 nach Deutschland einmarschieren werden.

http://www.welt.de/politik/ausland/article150791306/Der-grosse-Bruesseler-Bluff-in-der-Fluechtlingskrise.html

10. Jan. 2016

Die Flüchtlinge strömen trotz des Winters weiter nach Europa. 3200 Menschen erreichen täglich Deutschland. Mehr als 1,8 Millionen neue Flüchtlinge werden im laufenden Jahr laut Prognosen der renommierten Migrations-Denkfabrik Europäische Stabilitätsinitiative allein hierzulande ankommen, wenn sich die Politik nicht ändert.

Dabei rücken Fragen nach der Sicherheit immer stärker in den Vordergrund: Im Gebiet der Europäischen Union gab es 2015 rund 1,6 Millionen irreguläre Grenzübertritte. Niemand weiß genau, wer diese Flüchtlinge sind.

 

http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infothek/Statistik/Asyl/statistik-anlage-teil-4-aktuelle-zahlen-zu-asyl.pdf?__blob=publicationFile

Im Jahr 2015 waren 71,1 % der Asylerstantragsteller jünger als 30 Jahre. Mehr als zwei Drittel aller Erstanträge wurden von Männern gestellt.

Insgesamt 441.899 , Männer 69,2%, Frauen 30,8%

Nach neuesten Berichten soll der Anteil an alleinstehenden Männern mittlerweile auf über 90 Prozent gestiegen sein.  Auch Algerier und Marokkaner wurden inzwischen durch die merkelsche Neubürger-Anwerbung  angelockt und begeben sich in immer größeren Gruppen auf Wanderschaft Richtung erhoffter deutscher Rundumversorgung.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/migrationsbericht-fluechtlinge-kamen-aus-syrien-irak-afghanistan-a-1070740.html

Migrationsbericht: De Maizière besorgt über Zuzug aus Nordafrika

2015 wurden fast 1,1 Millionen Neuankömmlinge in Deutschland registriert – so viele wie nie zuvor. De Maizière betonte aber, dass im Easy-System zur ersten Erfassung von Hilfesuchenden manche Menschen doppelt registriert würden und auch etliche aus Deutschland in andere Länder weiterreisten. Die Zahl der im Jahr 2015 tatsächlich gestellten Asylanträge liege bei rund 477.000, sagte de Maiziere in der Bundespressekonferenz…

Im Dezember verzeichneten die Behörden allerdings eine neue Entwicklung: Von den registrierten Schutzsuchenden seien im letzten Monat des Jahres 2015 fast keine Menschen mehr aus Balkanstaaten gekommen. Stattdessen nahmen Einreisen aus Marokko und Algerien zu. Das sei “besonderer Anlass zur Sorge”, man müsse herausfinden, woran das liegt, so de Maizière.

Unter den Tätern von Köln soll diese Volksgruppe ebenfalls vertreten gewesen sein, in Form von „illegalen Illegalen“, also nicht registrierten Zuwanderern mit zweifelhaften Broterwerbsmethoden. Bei einem anderen Teil der Angreifer handelt es sich um „legale Illegale“, also die von Merkel ungehindert und ohne Anspruch auf Asyl über die Grenzen geschleusten Flüchtlinge.

http://www.tagesspiegel.de/politik/koeln-und-die-folgen-maenner-aus-nordafrika-zieht-es-nach-deutschland/12822844.html

Junge Männer aus Nordafrika werden in Deutschland besonders oft straffällig. Viele halten sich illegal hier auf, aber auch die Zahl der Asylbewerber aus Marokko und Algerien steigt.

Seit der Silvesternacht in Köln stehen junge Männer aus Marokko und Algerien im Fokus der deutschen Öffentlichkeit. Denn viele der Täter, die zum Jahreswechsel rund um den Kölner Hauptbahnhof Frauen überfallen und sexuell bedrängt haben, stammen nach Erkenntnissen der Polizei aus diesen Ländern.

Viele sollen sich illegal in Deutschland aufhalten, aber auch Asylbewerber gehören wohl zu den Tätern. Seit einigen Monaten steigt die Zahl der Asylbewerber aus Marokko und Algerien in Deutschland deutlich an

Viele Familien schickten deswegen den ältesten Sohn nach Europa, damit er von dort Geld für den Familienunterhalt schicke…

Die Bundesregierung denkt nun darüber nach, Marokko und Algerien zu sogenannten sicheren Herkunftsstaaten zu erklären. …

 Die illegale Zuwanderung von Nordafrikanern lässt sich so indes nicht stoppen… Damit dürfte auch die nun öffentlich gewordene hohe Kriminalitätsrate von Nordafrikanern ein Thema bleiben. Laut einem Bericht der Kölner Polizei wurden in der Stadt 2015 rund 2000 Tatverdächtige ermittelt, die aus Nordafrika stammten. 40 Prozent der aufgegriffenen „Illegalen“ aus dieser Region werden demnach innerhalb eines Jahres straffällig…

Ohne Grenzsicherung und die sofortige Abschiebung von Illegalen wird dieser Anteil ebenfalls ansteigen, und damit Übergriffe auf Frauen, Überfälle, usw.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-sieht-kein-ende-der-fluechtlingskrise-a-1071136.html

Der Innenminister betonte, wegen doppelter Registrierungen könne die Zahl auch unter einer Million liegen. 

Hierbei unterlässt es unser Innenminister, auf den Umstand hinzuweisen, dass geschätzte dreihunderttausend Flüchtlinge auf ihrem Weg zu oder während ihres Aufenthalts in den Erstaufnahmestellen unregistriert abhanden gekommen sind. In welchen Ballungsräumen halten sich diese Zuwanderer auf und wovon leben sie?  Zu den Gründen für die Flucht vor der Registrierung gibt es zahlreiche Spekulationen und Erklärungsmodelle. Tatsache ist, dass in Deutschland zurzeit hunderttausende mehrheitlich junge Männer als Flüchtlinge untergetaucht sind, von denen weder die Identität noch der Aufenthaltsort bekannt ist.

http://www.focus.de/politik/deutschland/chaos-bei-der-fluechtlings-registrierung-chaos-bei-registrierung-fluechtlingszuege-leeren-sich-auf-fahrt-durch-deutschland_id_5052512.html

Aktualisiert am Dienstag, 10.11.2015

Sie verschwinden nach der Erstaufnahme und tauchen ab: Tausende Flüchtlinge sind im Bundesgebiet unterwegs – ohne registriert zu sein…

  • Tausende Flüchtlinge tauchen noch vor der Registrierung in NRW unter, wie “Der Westen” online berichtet. Demnach verlassen die Asylbewerber Busse und Züge oder ihnen zugewiesene Unterkünfte. Ihr Ziel: Unterschlupf bei Verwandten und Freunden oder Orte im Norden Europas. NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) kritisierte im Gespräch mit dem Portal, dass die Bundespolizei bisher nur zehn Prozent der Flüchtlinge mit Fingerabdrücken registriere. „In Zügen aus Bayern ist gerade die Hälfte der Asylbewerber identifiziert.“ Ein Zug aus München fuhr dem Bericht zufolge mit 800 Flüchtlingen aus Eritrea, den Balkan-Staaten, Indien und Bangladesch los – am Ankunftsort Dortmund waren nur knapp die Hälfte an Bord.
  • In Bremen verließen nach Recherchen von FOCUS Online Ende Oktober Dutzende Flüchtlinge die Unterkünfte, ohne wieder aufzutauchen. Das bestätigt ein Sprecher der Stadt: „Mehr als 130 Menschen sind auf eigene Faust unterwegs.“ Betroffen seien hauptsächlich Flüchtlinge, die durch Sonderzuweisungen über München nach Bremen kamen. Bremen hatte in diesem Zusammenhang etwa 400 Menschen aufgenommen. „Ein Drittel hat die Stadt noch vor der Registrierung wieder verlassen“, erklärt der Sprecher…
  • Aus den Notunterkünften der Kommunen in Niedersachsen sind Mitte Oktober etwa 700 Flüchtlinge abgetaucht. Das ergab eine Umfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ unter den 20 Landkreisen und kreisfreien Städten, die das Land Niedersachsen im Zuge der Amtshilfe kurzfristig zur Aufnahme von 4000 Menschen verpflichtet hatte.
  • Landrat Heinrich Trapp (SPD) aus Dingolfing sagte zuletzt im „Bayerischen Rundfunk“, dass sich unter Flüchtlingen in den Aufnahmeeinrichtungen eine Zwei-Klassengesellschaft bilde. Asylbewerberaus Syrienhätten einen Sonderstatus: “Anders als Somalier oder Eritreer dürfen sie sich frei bewegen. Die Folge ist, dass viele verschwinden – zum Teil in Richtung Norddeutschland oder Schweden.”
  • 580 Flüchtlinge verließen Ende Oktober ohne Registrierung das Camp Shelterschleife bei Erding in unbekannte Richtung, wie der „Münchner Merkur“ berichtete. Damit wurden über jene zwei Tage hinweg nicht einmal die Hälfte aller eintreffenden Menschen aufgenommen. „Mehr als jeder zweite Flüchtling scheint einfach verschwunden zu sein“, schrieb das Blatt…

http://de.statista.com/statistik/daten/studie/1351/umfrage/altersstruktur-der-bevoelkerung-deutschlands/

Insgesamt betrug die Bevölkerungszahl in Deutschland zum Ende des Jahres 2014 rund 80,2 Millionen. 

In der Altersgruppe der 18- bis 35-jährigen wurden ca. 17,5 Millionen Menschen gezählt.

http://www.migazin.de/2015/08/04/rekord-einwanderung-millionen-migranten-deutschland/

Jeder fünfte Einwohner Deutschlands hat einen Migrationshintergrund. Wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte, lebten im vergangenen Jahr 16,4 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland – so viele wie noch nie. Der Anteil an der Gesamtbevölkerung stieg um drei Prozent auf 20,3 Prozent. Die Mehrheit der Bürger mit Migrationshintergrund hatte einen deutschen Pass (56 Prozent).

Die Prognosen zu den Mehrheitsverhältnissen zwischen Deutschen und Migranten zeichnen ein düsteres Bild:

http://www.theeuropean.de/adorjan-f-kovacs/10622-einwanderung-oder-zuflucht

28.12.2015

Wahrheiten zur Flüchtlingskrise…

Nach Ausweis der vom BAMF veröffentlichten Zahlen sind die Einwanderer nicht zwischen einem und 100 Jahren alt, sondern es handelt sich fast ausschließlich um Menschen im Alter zwischen 20 und 35 Jahren, ansonsten eher noch jüngere. Damit muss korrekterweise exakt diese Alterskohorte der in der Bundesrepublik Lebenden verglichen werden. Das Statistische Bundesamt zählt in dieser Altersgruppe nur noch knapp 15 Millionen Menschen in Deutschland. Das kann auf dessen Webseite anhand der dort gezeigten interaktiven Alterspyramide jeder nachprüfen. Der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund, um dieses Unwort zu benutzen, gerade in dieser Altersgruppe beträgt etwa 3,5 Millionen Menschen.

Bei der Tatsache, dass es sich bei den sogenannten Schutzsuchenden meist um Männer handelt, ist ein Familiennachzug auf jeden Fall zu erwarten. Zur Zeit weiß aber niemand, wie viele von den Einwanderern bleiben oder wie viele Menschen beim Familiennachzug auf einen dauerhaft Bleibenden kommen werden. Es gibt Schätzungen zwischen drei und acht Personen. Bliebe etwa nur die Hälfte der drei bis vier Millionen in Deutschland und kämen nur drei Personen pro anerkanntem Flüchtling beziehungsweise Asylantragsteller, dann handelte es sich um acht Millionen Menschen, die im Jahr 2020 zu den 15 Millionen der genannten Altersgruppe dazukämen….

Von den 23 Millionen Einwohnern hierzulande, die zwischen 20 und 35 Jahren alt sind, hätten also in fünf Jahren rund 11,5 Millionen Menschen einen Migrationshintergrund. Das ist die Hälfte. Dabei ist die zumindest in der ersten Generation höhere Geburtenrate der Einwanderer noch nicht berücksichtigt. Man muss nur 30 Jahre weiterdenken, wenn die Mehrheit, also über 50 Prozent der jetzt in Deutschland Lebenden, und das sind ältere Menschen, gestorben sein wird, um sich die Zusammensetzung der bundesdeutschen Bevölkerung in der Zukunft vorzustellen…

Man prüfe an diesen Zahlen die Verlautbarungen der Politiker fast aller Parteien.
Die 
Forderung des Bundespräsidenten Joachim Gauck aus dem August, man müsse sich von der Vorstellung lösen, dass für fast alle Bürger Deutsch die Muttersprache sei und Bundesbürger überwiegend christlich und hellhäutig seien, beruht nicht auf einer Prophetie. Sie ist richtig. Es fällt lediglich auf, dass er von „Deutschen” überhaupt nicht mehr gesprochen hat…

von Adorján F. Kovács 28.12.2015

Es wird eine weitere Verarmung der deutschen arbeitenden Bevölkerung geben, wenn 43 Millionen Erwerbstätige Millionen von zunächst erwerbslosen Zuwanderern finanzieren müssen.  Flüchtlinge kosten deutlich mehr als übliche Hartz IV-Empfänger, da zum einen zügig  und daher besonders teuer neuer Wohnraum geschaffen werden muss und zum anderen Sprachkurse und berufliche Qualifikation in einem bisher unbekannten Ausmaß erforderlich sind, um wenigstens eine teilweise Integration in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen, ein Arbeitsmarkt, der immer weniger jüngeren Erwerbstätigen unbefristete Arbeitsverträge in Vollzeit gewährt. Das Gefühl der Unsicherheit in der Lebensplanung erleichtert die Ausbeutung der Arbeitnehmer und stoppt jegliche Kritik und Auflehnung. Wer nicht spurt, bekommt seinen Arbeitsvertrag am Ende des Jahres halt nicht verlängert, und die Arbeitgeber finden mühelos einen Ersatz, der bereit ist, für weniger Geld zu arbeiten.

http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-01/arbeitsmarkt-umfrage-teilzeit-befristungen

Mehr als einer von vier Beschäftigten unter 35 Jahren arbeitet in Deutschland nicht in einem regulären Vollzeitjob. Laut einer Umfrage im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) sind es 27,9 Prozent, die einer “atypischen” Beschäftigung nachgehen. Gemeint sind damit befristete oder Teilzeitjobs, Zeitarbeit oder Minijobs.

Der öffentliche Dienst geht mit schlechtem Beispiel voran. Der Staat schützt sich und seine Funktionsfähigkeit gegenüber kritischen Arbeitnehmern. Nur so kann die freie Meinungsäußerung effektiv genug unterdrückt werden…

http://www.oeffentlichen-dienst.de/news/58-aktuell/458-zeitvertraege.html

  1. Juni 2015

Rund 39 Prozent der unter 35-Jährigen Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst sind im Rahmen eines Zeitvertrages befristet angestellt. In der Gesamtwirtschaft der Bundesrepublik sind es 21 Prozent. Die Rate, der nicht im öffentlichen Dienst tätigen Arbeitnehmer und Arbeiter liegt demnach deutlich unter der Quote der im öffentlichen Dienst beschäftigten Personen.

Der Autor Michel Houellebecq hat in seinem Roman „Unterwerfung“ eine Vision zur möglichen Zukunft des französischen Staates entworfen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Unterwerfung_(Roman)

Unterwerfung ist ein Roman von Michel Houellebecq. Er erschien am 7. Januar 2015 in französischer Sprache unter dem Titel Soumission bei der Pariser Verlagsgruppe Flammarion. In deutscher Sprache erschien der Roman ebenfalls im Januar 2015 im Kölner DuMont Buchverlag

Die Handlung spielt im Jahr 2022 in Frankreich. Ein charismatischer muslimischer Politiker, Mohamed Ben Abbès, schart immer mehr Wähler um sich. Die sozialistische Partei (PS) geht ein Bündnis mit den Konservativen und Ben Abbès ein, um den Aufstieg des rechten Front National (FN) unter Marine Le Pen zu verhindern. Ben Abbès wird Staatspräsident, ändert die laizistische Verfassung, führt die Theokratie, die Scharia, das Patriarchat und die Polygamie ein…

Das Buch endet mit François’ Visionen, was geschehen würde, wenn er dieses Angebot annähme: Er profitierte dann von der Islamisierung Frankreichs, verdiente als Dozent nach der Machtübernahme wesentlich mehr als vorher, erfreute sich der neuen Unterwürfigkeit seiner auch minderjährigen Gespielinnen. Dass die Frauen außerhalb der Wohnungen mittlerweile stets verhüllt auftreten würden, was ihn zunächst noch gestört hat, stellte dann kein Problem mehr dar, da aufgrund des Dogmas der „natürlichen Auslese“ in den „Zehn Fragen zum Islam“ den Vertretern der geistigen Elite, zu der er sich zählen dürfte, von den Heiratsvermittlerinnen automatisch die schönsten Mädchen zugeführt werden; Polygamie ist ausdrücklich erlaubt und erwünscht.

Der Roman thematisiert zwei Ängste des heutigen politischen Frankreich: die vor der äußersten Rechten einerseits und einer Islamisierung Europas andererseits. …

Könnte eine „Unterwerfung“ wie im Roman beschrieben in Deutschland zur Realität werden?

Nun ja, wenn man über Frau Rekers Ratschlag der Armlänge Abstand zu Fremden nachdenkt, so kann man sich schon die Frage stellen, wer sich hier integrieren soll, die muslimisch geprägten Zuwanderer oder eher die deutschen Frauen. Aber wie könnte es auch anders sein, wir haben sie nur falsch verstanden, die gute Frau Reker.

http://www.spiegel.de/panorama/koeln-henriette-reker-verteidigt-ratschlag-fuer-frauen-a-1070745.html

06.01.2016

Wie sollen Frauen sich gegen Übergriffe schützen? Eine Armlänge Abstand halten zu Fremden, riet die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker – und erntete Kritik. Nun rechtfertigt sich die Politikerin.

Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hat sich gegen die Kritik an ihren Verhaltenstipps für Frauen nach den Übergriffen von Köln verteidigt. “Durch die verkürzte Darstellung in einzelnen Medien ist teilweise der Eindruck entstanden, meine Präventionsinitiativen würden sich ausschließlich auf Verhaltenstipps für Frauen und Mädchen beschränken”, sagte sie. Davon könne “keine Rede sein”.

Reker hatte bei einer Pressekonferenz am Dienstag auf die Frage, wie sich Frauen schützen können, unter anderem gesagt: Es gebe “immer eine Möglichkeit, eine gewisse Distanz zu halten, die weiter als eine Armlänge betrifft”.

 

Welche Möglichkeit zur Distanz-Einhaltung hat eine Frau oder auch ein Mann, wenn der Angreifer sich unaufhaltsam nähert und unglücklicherweise keine Ausweichmöglichkeit besteht?

Dieser Ratschlag kann in logischer Konsequenz nur als Aufforderung verstanden werden, volle Busse, Bahnen, Bahnsteige sowie das Gedränge in Einkaufszentren, Fußgängerzonen und auf Großveranstaltungen zu meiden, wenn „Fremde“ dort gesichtet wurden.

Mehrheiten lassen sich nicht in Minderheiten integrieren, und bei Wahlen bestimmt die Mehrheit die Regierung. Asylbewerber haben zwar zunächst kein Wahlrecht, aber es bleibt nur eine Frage der Zeit, bis ein Großteil der Millionen Neubürger aus Nordafrika und dem arabischen Raum zu Deutschen gemacht werden müssen, unter dem Vorwand, den sozialen Frieden nicht zu gefährden. Welche Art von sozialem Frieden  hier gemeint sein soll, bleibt dann der Fantasie überlassen. Eine christlich geprägte Erziehung wird sich in Kindergärten und Schulen nicht aufrechterhalten lassen, wenn die Mehrheit der Kinder aus muslimisch geprägten Familien stammt. Es ist eher wahrscheinlich, dass die Gleichberechtigung nicht wie im Roman „Unterwerfung“  per Gesetz abgeschafft wird.  Ein offizielles Bekenntnis zur Gleichheit von Mann und Frau hilft den Frauen allerdings wenig, wenn in den Familien keine Gleichberechtigung gelebt wird und wenn die Bewegungsfreiheit und die freie Berufswahl durch äußere Umstände wie die nicht mehr durch den Staat zu gewährleistende Sicherheit von Frauen im öffentlichen Raum de facto zunichte gemacht werden.

Welche Zukunft wäre für Deutschland denkbar, für den Fall, dass die Regierung nicht gestürzt wird und Merkel an ihrem Versprechen weiter festhalten kann, Flüchtlinge in unbegrenzter Anzahl aufzunehmen?

 

Deutschland 2020: eine Vision

Deutschland hat 10 Millionen „Neubürger“ aufgenommen. Auf täglich deutschlandweit stattfindenden Demonstrationen fordern junge muslimische Männer den sofortigen Nachzug ihrer (ausgewählten) Frauen und Familienangehörigen. Plünderungen von Geschäften sind an der Tagesordnung. Einkäufe werden wenn möglich nur noch über das Internet getätigt. Der öffentliche Raum wird von Horden junger Männer aus dem arabischen und nordafrikanischen Raum beherrscht, die aus Langeweile und Enttäuschung Frauen bedrängen und Passanten überfallen.  Busse und Bahnen müssen durch bewaffnete Sicherheitsleute geschützt werden. Zeltstädte für Flüchtlinge bereichern sämtliche Naherholungsgebiete der Ballungszentren. Spielplätze können nur noch genutzt werden, wenn  Bürgerwehren diese absichern. Ausgangssperren gehören zum Alltag. Villen-Viertel werden abgesperrt und durch Wachdienste gesichert…

Die Zukunft erkennt man nicht, man schafft sie.

Stanislaw Brzozowski

(1878 – 1911), polnischer Schriftsteller

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handkussAktueller Focus.

Und hier das Dogma der WELT. Schluss-Satz eines aktuellen Beitrags dort zu Köln, Hamburg etc.

bei „deutsche staatsbürger“ mal die Biodeutschen und die Passmigrantendeutschen unterscheiden, und schon ist alles anders in Sachen Kriminalität…

Noch ein Arschloch: Erst Augstein, jetzt Jebsen. Im Zweifel links und antideutsch…

Es war so sicher wie das Amen in der Kirche, Relativierungen seitens Jebsen in Sachen Rapefugees, man konnte quasi darauf warten. Und am 10.1.2016 wurde es veröffentlicht. Der „Aufklärer des Jahres“ relativiert und verharmlost die Übergriffe auf Frauen an Silvester. Bundesweite sexuelle Übergriffe… allein in Köln mehr als 600 Anzeigen…

In Hamburg bislang:

Die Zahl der Strafanzeigen stieg laut Heise bis Donnerstag auf 195. Es hätten sich 306 geschädigte Frauen gemeldet. Sie hätten die Täter überwiegend als „Südländer“, „Nordafrikaner“ oder als Menschen „mit dunklem Hautteint“ beschrieben.

Hinzu kommen zahlreiche weitere Vorfälle von Schweden bis Salzburg und aus der Schweiz.

KenFM verkündet im neuesten „NachdenKEN“, die paar „Belästigungen“ in Köln waren Tagesdurchschnitt in Deutschland und daß die Opfer deswegen zur Polizei gehen liegt an der Hautfarbe der Täter und geht weiter im Tex mit Drohnenmord. ProstFM (Shoutbox http://nsu-leaks.freeforums.net/ )

Jebsen meint, wir haetten deren Familien getötet, und daher seien die jetzt hier, und sie seien wohl zurecht sauer… man erträgt dieses Geseier kaum länger als 3 bis 4 Minuten. Schlimm.

Marokko, Tunesien, Ägypten, das wäre mir neu, dass „wir“ dort die Familien der Belästigungs-Migranten getötet hätten.

nordafrika.

Jebsen ist Mainstream, nur anders herum, und er ist ein durch und durch Linker. Zudem ist er ein Desinformant.

jebsen-koelnGanz klar: Daumen runter, und einen kurzen, aber deutlichen Kommentar, mehr ist der Schrott vom Jebsen auch nicht wert.

desinfo jebsenArschloch Augstein hat ein Mitarschloch gefunden. Nicht überraschend. War absolut vorhersehbar, und solche antideutschen Outings sind grundsätzlich positiv: Man weiss, woran man da ist.

Weiter so, Ken!

Parodien auf den Rechtsstaat nicht nur in Bayern: LKA V-Mann-Affäre

Im Nachgang zum gestrigen Blogbeitrag:

Es ist so ähnlich wie damals in Thüringen bei Tino Brandt, es ist vielleicht weit normaler, als es aussieht: Man muss seine V-Leute auch vor der Polizei schützen! Egal ob man Staatsschutz ist oder Verfassungsschutz… und das scheint auch gängige Praxis zu sein. Manchmal fliegt es allerdings auf…

Eine recht vollständige Unterstützer-Website zum Fall Mario Forster gibt es hier: http://www.weggesperrt.com/

Staatsschutz der Polizei, der sich wie der Verfassungsschutz geriert ist deshalb kriminell, weil der polizeiliche Staatsschutz dem Legalitätsprinzip unterliegt. Bedeutet: Polizei muss Straftaten anzeigen, Verfassungsschutz nicht.

Der polizeiliche Staatsschutz ist bundesweit eine illegale Beugung der Verfassung. Ganz besonders gilt das auch für den BKA-Staatsschutz, der ein Vertuschungs-Instrument der Bundesanwaltschaft zu sein scheint, und der offenbar sogar NSU-Phantome inszeniert.

Im Auftrag, selbstverständlich. Weisungen aus Berlin?

Bandidos-LKA-V-Mann-Prozess: Nur ja die eigenen V-Leute vor der Polizei warnen!

Es ist so ähnlich wie damals in Thüringen bei Tino Brandt, es ist vielleicht weit normaler, als es aussieht: Man muss seine V-Leute auch vor der Polizei schützen! Egal ob man Staatsschutz ist oder Verfassungsschutz… und das scheint auch gängige Praxis zu sein. Manchmal fliegt es allerdings auf…

Die Posse geht weiter:

Ein V-Mann des LKA Bayern sagt gegen seinen Bandidos-Boss aus, und Beide sind im Zeugenschutzprogramm.

bandidos

Liest sich wie Slapstick, ist aber keiner: Anfang Januar 2016

Warnte LKA vor Drogenfahndern?

Kripobeamte hörten mit

Mario F. sagte seiner Tochter, zehn Minuten zuvor habe ihn sein Betreuer vom LKA gewarnt – eine Straftat, wenn das wahr ist. Der LKA-Beamte und seine Vorgesetzten bestreiten, Mario F. gewarnt zu haben. Aber dass Zusammenarbeit oft gut klappt, manchmal aber auch geprägt ist von Konkurrenzdenken, weiß jeder Kripobeamte. Und inzwischen hat sich manches bestätigt, was Mario F. erzählte.

Glaubt man einem dreiseitigen Fax der LKA-Dienststelle von 2011, so war „ein längerfristiger Einsatz seiner Person geplant“. Ein erfahrener Ermittler bezweifelt gegenüber unserer Redaktion, dass sich Ermittler einer Sondereinheit so einen Einsatz für eine Standard-Ermittlung gegen eine eher unbedeutende Dealerin in der Provinz kaputt machen lassen.

Auch die erzürnten Würzburger Drogenfahnder glaubten Mario W., dass er vom LKA gewarnt wurde. Das sagte Pit W. später vor Gericht im Zeugenstand. So kam es zu einer Retourkutsche mit ungewollten Folgen: Die Würzburger beschlossen die Festnahme des V-Mannes, hielten das (völlig unüblich) aber vor dem LKA geheim – ohne zu ahnen, was sie damit auslösen würden: Interne Ermittlungen im LKA, ein Staatssekretär in Nöten und ein verärgertes Parlament, das über einen Untersuchungsausschuss nachdenkt.

Ungehemmt äußerten die Würzburger Polizisten im November 2011 den Verdacht, das LKA treibe ein doppeltes Spiel. Im Dezember sagte es der kurz vor der Pension stehende Pit W. LKA-Beamten ins Gesicht: Er habe vom Haftbefehl nichts gesagt, weil er fürchtete, sie würden ihren V-Mann wieder warnen.

Rocker-Präsident K., für den das Rauschgift angeblich gedacht war, bestritt das in seinem eigenen Prozess. Er und der pensionierte Drogenfahnder Pit W. werden nun mit Spannung in Würzburg im Zeugenstand erwartet.

Die sitzen BEIDE im Zeugenschutzprogramm.

Gestern am LG Würzburg:

V-Mann-Prozess: Ex-Bandidos-Chef sagt aus

Damals, im Jahr 2011, da war Ralf K. der Boss der kriminellen Rockerbande. Mario F. kam eines Tages als Anwärter dazu, wurde erst Lieferant von Frauen, brachte Prostituierte aus Tschechien in ein „Bandido“-Puff nach Oberhausen. Später besorgte er Drogen für die Rocker. Für Ralf K. war Mario F. sehr wertvoll: Weil Mario F. nicht mit den anderen „Bandidos“ saufen und Drogen konsumieren wollte, diente er sich dem „Präsi“ als Fahrer an.

Kronzeuge für die „Blutnacht von Straubing“

Der „Präsi“ und sein Fahrer fanden – nach allem, was man bislang weiß – auf unterschiedlichen Wegen unter die Fittichen der Zeugenschutzstelle bei der Kriminalpolizei für Zentralaufgaben (KPIZ) in Regensburg. Ralf K. machte nach der Zerschlagung der am Regensburger Keilberg residierenden Rockergang den Kronzeugen. Erst kürzlich sagte er wegen der sogenannten „Blutnacht von Straubing“ – einen Überfall von „Bandidos“ auf Mitglieder der Rockergruppe „Gremium“ kurz vor Weihnachten 2010 – gegen ehemalige Kumpane aus.

Rauschgift in der Unterhose

Mario F. schied im November 2011 bei den „Bandidos“ aus. Das LKA hatte seinen V-Mann abgeschaltet, nachdem er 23. November in Waldsassen mit zehn Gramm Crystal in der Unterhose erwischt worden war. Wegen dieses und anderer Rauschgiftgeschäfte im Raum Würzburg wurde Mario F. vor Gericht gestellt. Über sieben Jahre Haft verhängte das Landgericht Würzburg im August 2013.

Kein Beweis, weil die Akten gesperrt waren

Damals begann die V-Mann-Affäre im LKA. Mario F. hatte behauptet, er habe im Auftrag des LKA die „Bandidos“ als Dealer infiltriert, das Amt habe über seine Straftaten Bescheid gewusst, ihn gar dazu ermuntert und beauftragt. Beweisen ließ sich das nicht: Die Akten zu seiner V-Mann-Tätigkeit wurden gesperrt. Übergeordnetes staatliches Interesse zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität, argumentierte das Innenministerium.

Ermittlungen im Landeskriminalamt

Doch Mario F. bekam unerwartete Hilfe: In Person eines Ermittlers der Korruptionsdienststelle der Nürnberger Kripo. Der Hauptkommissar ermittelte wegen der dubiosen Umstände eines Baggerdiebstahls durch Regensburger „Bandido“-Mitglieder in Dänemark und fand heraus: Die Straftat – Mario F. fuhr damals den Laster mit drei gestohlenen Baggern nach Deutschland – war LKA-Leuten mutmaßlich vorab bekannt und sie vertuschten es. Zurzeit wird gegen sechs, zum Teil ranghohe LKA-Beamte, wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt ermittelt.

Plötzlich und unerwartet im Zeugenschutz

Erst, nachdem die Affäre Schlagzeilen machte und der Verdacht im Raum stand, dass das LKA Meldungen von Mario F. über schwere Straftaten bei den „Bandidos“ ignoriert haben könnte, kam der Ex-V-Mann im Dezember 2015 plötzlich und unerwartet in den Zeugenschutz: Für Aussagen über ein versuchtes Tötungsdelikt, die er ursprünglich schon während seiner V-Mann-Tätigkeit gemacht hatte.

Verteidigung will Tribunal übers LKA

Die LKA-Affäre hat Mario F.’s Lage verbessert: Die Ermittlungen gegen das LKA legen nahe, dass Mario F. die Wahrheit gesagt haben und das LKA den ersten Prozess gegen den Ex-V-Mann unzulässig beeinflusst haben könnte. Seine Verteidiger wollen, dass der neu aufgerollte Fall wegen des Zehn-Gramm-Schmuggels bei Waldsassen wegen rechtsstaatswidriger Tatprovokation eingestellt wird und den Fall zum Tribunal gegen das LKA machen.

Das ist der Pferdefuß: LKA-Beamte hätten Zeugnisverweigerungsrecht

Für ein solches Tribunal, das wurde am gestrigen vierten Prozesstag deutlich, ist der Würzburger Oberstaatsanwalt Boris Raufeisen nicht zu haben. Er hält die Beweisanträge der Verteidigung, die gerne aus den Ermittlungsakten der Nürnberger Kripo gegen das LKA zitieren lassen wollen, für unzulässig. Die LKA-Beamten seien selbst als Zeugen zu hören. Dies hat einen Pferdefuß: Da die LKA-Leute in einem Ermittlungsverfahren als Beschuldigte geführt werden, haben sie ein Zeugnisverweigerungsrecht. Auch den Hauptermittler der Nürnberger Kripo braucht Oberstaatsanwalt Raufeisen nicht als Zeugen. Tribunal oder nicht – entscheiden wird das das Gericht.

Die Strafkammer unter Vorsitz von Konrad Döpfner lehnte es gestern zunächst ab, den Kronzeugen Ralf K. und seine Ehefrau mittels Videovernehmung zu befragen. Es geht um Indizien: Die zehn Gramm aus Mario F.’s Unterhose will der V-Mann im Auftrag des „Bandido“-Präsi und seiner Frau beschafft haben – für eine Übertrittsparty mit „Hells-Angels“-Rockern. Diese Party wollte das LKA angeblich unbedingt observieren.

Quelle: weggesperrt

In der Tat müssen Beschuldigte nicht aussagen, und die Akten kann man sperren.

Siehe:

Wie der Rechtsstaat ausgehebelt wird: Aktensperrung, Basta, Urteil!

Eine recht vollständige Unterstützer-Website zum Fall Mario Forster gibt es hier: http://www.weggesperrt.com/

Wenn das Ganze auch noch in Verbindung mit Zschäpes Besuchen beim Erfurter Bandidos-Prozess stünde, Ende 2010/ Anfang 2011, uns würde da der Aliasname sehr interessieren, den sie verwendete bei der Ausweiskontrolle, oder mit der DNA in Zwickau, die man angeblich 2012 bei einer Biker-Schiesserei fand, wäre das natürlich hochgradig interessant.

Zwangsgebühren-Demokratiefernsehen und die Staatsräson

Zu wenig Staatsferne sei das, was Mancher Gleichschaltung der Medien nennt.

Andere nennen es anders, meinen jedoch Dasselbe:

zob ist sauerArschkriecher-Journalisten… auch nett.

Gleichschaltung sei ein böses braunes Wort, oder auch ein böses DDR-rotes Wort, aber exakt Gleichschaltung beschreibt das Agieren bestens.

Beispiel: Ein harmloser Bericht zum NSU-Prozess:

bz-1

Bei Wohlleben fehlt wie erwartet die wichtigste Aussage: Es gab keine Ceska mit Schalldämpfer, es gab „klobiger“ und „kürzerer Schalldämpfer“.

rw-1Desinfo und Anklage-Propaganda.

Die ganze Hilflosigkeit der Staatsnähe:

ard-2

Erbärmlich, sicherlich, aber was sollen sie sonst tun?

Das Bundesverfassungsgericht stellt nun fest, dass maximal ein Drittel der Gremienmitglieder „staatsnah“ sein dürfen. „Das Gebot der Staatsferne verlangt, dass in den Gremien und ihren Ausschüssen jedem staatlichen oder staatsnahen Mitglied mindestens zwei staatsferne Mitglieder gegenüberstehen“, sagte der Vorsitzende des Ersten Senats des Gerichts, Ferdinand Kirchhof. Als „staatsnah“ gelten laut Karlsruhe auch von den Parteien entsandte Gremienvertreter, was bislang umstritten war. Ebenfalls dazu zählen Parlamentarier, hochrangige Vertreter der Exekutive – wie Ministerpräsidenten, Minister und Staatssekretäre, politische Beamte oder Wahlbeamte in herausgehobener Stellung wie Bürgermeister.

http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/ZDF-Mehr-Staatsferne-fuer-die-Gremien,zdf277.html

Staatsnah sind auch: Staatskirchen, Gewerkschaften (SPD) etc. pp.

Eine gelenkte Demokratie kommt ohne staatsnahe Medien nicht aus. Das ist bei der New York Times nicht anders als bei der FAZ.

Sicher scheint, dass auch 2016 nur NSU-Gedöns stattfinden wird, und nur NSU-Gedöns das Thema in den inflationär betriebenen parlamentarischen Ausschüssen sein wird. Ohne staatsnahe Medien gäbe es keinen NSU.

Politisch motivierte Straftaten 2015, Gewaltdelikte: Knapper Sieg für Rechts

Wie sehr die veröffentlichte Meinung von den Fakten abweicht, das erklärt der Bundestag höchstselbst:

Politisch motivierte Straftaten

Inneres/Antwort – 15.12.2015

Bis zum 28. November sind danach dem Bundeskriminalamt (BKA) für Oktober 2015 insgesamt 2.524 solcher Straftaten gemeldet worden, darunter 277 Gewalttaten und 922 Propagandadelikte. Bis zum genannten Stichtag konnten den Angaben zufolge 1.368 Tatverdächtige ermittelt werden. 53 von ihnen seien vorläufig festgenommen worden. Wie es in der Vorlage weiter heißt, wurde ein Haftbefehl erlassen.

Von den 2.524 Straftaten entfielen laut Antwort 1.717 auf die politisch rechts motivierte Kriminalität. Die Zahl der darunter befindlichen Gewalttaten wird mit 137 angegeben und die der Verletzten mit 105.

Die Zahl der politisch links motivierten Straftaten beläuft sich den Angaben zufolge auf 424, von denen 93 Gewalttaten waren. In diesem Bereich wurden laut Regierung 53 Verletzte registriert.

122 Straftaten, darunter 25 Gewalttaten, wurden laut Vorlage der politisch motivierten Ausländerkriminalität zugeordnet; in diesem Bereich wurden zwölf Verletzte verzeichnet.

Die Zahl der sonstigen politisch motivierten Straftaten lag bei 261, von denen 22 Gewalttaten waren, wie die Regierung weiter mitteilt. Hier wird die Zahl der Verletzten mit acht angegeben.

Die aufgeführten Zahlen geben der Vorlage zufolge die beim BKA mit Stand vom 28. November 2015 eingegangenen Meldungen der Länder wieder und können sich „aufgrund von Nachmeldungen und Korrekturen noch – teilweise erheblich – verändern“.

Wer hätte das gedacht: Rechte 137, Linke 93 Gewalttaten. „Gefühlt“ sind das eher 10.000 Rechts-Gewalttaten contra 6 Links-Gewalttaten. Die Fakten widerlegen die veröffentlichte Meinung, die nichts weiter als Desinforation und Propaganda ist?

Noch weitere Überraschungen gefällig?

Bitte sehr: Anschläge gegen Asylbewerberheime

asyl1http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/070/1807000.pdf

Dort steht…

asyl2Ach, was ist denn das? Links schlägt Rechts?

asyl3Auch noch 2014. Links gewinnt. Aber nicht 2015! Da führt Rechts hoffnungslos!

Wie war das bitte?

Die aufgeführten Zahlen geben der Vorlage zufolge die beim BKA mit Stand vom 28. November 2015 eingegangenen Meldungen der Länder wieder und können sich „aufgrund von Nachmeldungen und Korrekturen noch – teilweise erheblich – verändern“.

Sehr lesenswertes Dokument. Ob die Medien es wohl gar nicht kennen? Okay, Spass muss sein. Natürlich gehört das Auslassen von Linker Gewalt, auch der gegen Asylbewerberunterkünfte, zur Schere im Kopf der linksgruenen Journaille. Was denn auch sonst?

Eine spannende Zusatzfrage lautet: Wie viele der politisch motivierte Gewalttaten Rechts und Links in den Jahren 2012-2015 wurden von Provokateuren der LKAs, der LfVs bzw. von Provokateuren des BfV oder des BKA angestiftet bzw. ausgeführt?

10%? 30%? Oder noch mehr?

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Update zu Mannichl: Wie erwartet selbst geritzt.

POL-HRO: ~ Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Schwerin Staatsanwaltschaft leitet Ermittlungen gegen „Jungpolitiker“ ein

gegen rechts lustige bilder emo