Archiv der Kategorie: Abschaffung des Rechtsstaats

Illegale Zuwanderung wurde geduldet und wird weiter geduldet werden

Die Regierungen haben seit vielen Jahren die Einwanderung von Muslimen in die Sozialsysteme und in die Organisierte Kriminalität geduldet:

Rund eine halbe Million abgelehnte Asylbewerber leben in Deutschland. Die meisten seit vielen Jahren. Jeder zweite hat ein unbefristetes Aufenthaltsrecht. Die Gründe dafür sind vielfältig.

Ach, seit vielen Jahren? Was sind das für Leute?

Die größten Gruppen abgelehnter Asylbewerber kommen aus der Türkei (76.919 Personen) dem Kosovo (68.114) Serbien (49.746) und Afghanistan (32.784). Vier von Fünf (404.000) sind schon länger als sechs Jahre im Land.

Darunter sind sicherlich auch die kriminellen Araberclans, die man nie ernsthaft loszuwerden versuchte, und die mafiöse Strukturen, No Go Areas für weibliche Polizisten etc., ausgebildet haben. Mitten in Deutschland. In Berlin, in Hamburg, in NRW, in Bremen…  die Liste der Parallel-Gesellschaften in ganzen Stadtteilen ist sehr sehr lang.

Doch nur wenige dieser Migranten müssen noch ihre erzwungene Rückkehr fürchten: Für sie hat sich das Abschiebungsfenster schon geschlossen. Fast die Hälfte (46,1 Prozent) dieser abgelehnten Asylbewerber hat der Antwort der Bundesregierung zufolge bereits ein unbefristetes Aufenthaltsrecht, die sogenannte Niederlassungserlaubnis. Sie dürfen also dauerhaft bleiben.

Wer hat das entschieden? Wer hat dem zugestimmt? Die Deutschen waren das ganz sicher nicht.

Hier wurde fleissig umgevolkt, und das seit Jahrzehnten, weshalb die Bürger gut daran tun, den Politeliten rein gar nichts zu glauben, wenn sie jetzt Besserung geloben, in Form von Wahlversprechen.

Kommentare lesen, und hoffen, dass genügend Leute sich nicht weiter betuppen lassen und anders wählen.

Die Angst vor der AfD ist so ziemlich die einzige Motivation für die Blockparteien, überhaupt an diesem antideutschen Umvolkungsmodell etwas zu ändern.

Integration von Muslimen scheitert seit 30 Jahren. Klartext von Rainer Wendt

Das geht runter wie Öl:

Was Wendt da sagt, in schonungsloser Klarheit, das traut sich so deutlich sonst niemand zu sagen. Man darf nicht vergessen, dass seine Polizeigewerkschafts-Kollegen der Stasi-Kahane Preise verleihen, also exakt gegenteilig gestrickt sind wie Wendt.

Und die linksversifften Nezwerke sind weitreichend, es mag kaum ein Zufall sein, dass das Sponsoring Wendts gerade von der ARD skandalisiert wird:

Da soll offenbar ein Konservativer „zur Strecke gebracht werden“, der mehrfach den Linken den Kopf gewaschen hat, insbesondere den Flüchtlingsromantisieren den Spiegel der Realität vorhielt:

Das kommt auch im oberen Video explizit zur Sprache: Man schaue sich die NO GO AREAS in NRW an, in Bremen, in Berlin, da scheitere die Integration seit 30 Jahren, und es sei der fehlende Wille ganz klar zu sehen, seit 30 Jahren, diese Verbrecherclans abzuschieben, welche die düstere Parallelwelt der OK-Strukturen immer weiter ausbauten.

Was auch nie gesagt wird, obwohl es wesentlich ist: Der erbitterte Widerstand grosser Teile der Deutschen gegen die Flüchtlingsintegration hängt exakt mit der Erfahrung der Menschen die Unfähigkeit/Unwilligkeit der BRD betreffend zusammen, die Problemfälle endgültig loszuwerden: Die Miris, und wie sie sonst noch so heissen, die sind seit 30 Jahren als geduldete abgelehnte Asylbewerber „zu Gast“..

Es ist einfach nur zum Kotzen, diese seit 30 Jahren zu beobachtenden Feigheit der BRD, und es ist wohltuend, wie deutlich Wendt das ausspricht. DARUM misstrauen die Bürger der Politik, und das völlig zurecht. Es ist der Austausch des Staatsvolkes geplant, ganz offensichtlich.

Gut erkannt hat das Dr. Fest von der AfD. Die Deutschen sind Bürger 2. Klasse. Sie sollen Steuern zahlen und brav die Klappe halten, bis sie ausgetauscht werden…

Auch das ist Organisierte Kriminalität, sagt Fest nicht, meint er jedoch, wahrscheinlich. Kriminell ist es in jedem Fall. Asozial ist es sowieso.

Die totale Bevorzugung der „Neubürger“ gegenüber den Deutschen ist ein Skandal, man kann nur hoffen, dass die Leute endlich mal schlauer werden, und diese antideutschen Blockflötenparteien zum Teufel jagen.

Es wird Zeit.


Das hier ist ein grüntürkisches Arschloch:

ABER er ist nicht das Problem.

Das Problem sind die Antideutschen, die Linken, die sich den Staat zur Beute gemacht haben, konkret die Hamburger Staatsanwälte, die der Strafanzeige nicht nachgehen wollten. Man könne die Deutschen nicht beleidigen… sie seien keine Gruppe. Was sind sie denn sonst? Und warum müssen sie sich in ihrem eigenen Land von einem dahergelaufenen Kruzitürken beleidigen lassen?

Nana Frombach,  Sprecherin der Staatsanwaltschaft, dazu: „Bei beiden Tatbeständen ist Voraussetzung, dass Teile der inländischen Bevölkerung angegriffen werden, die sich nach politischen, nationalen, ethnischen, rassischen, weltanschaulichen, religiösen, sozialen, beruflichen oder anderen Merkmalen unterscheiden lassen.“ – Quelle: http://www.mopo.de/25941510 ©2017

Nana, wer bitte heisst denn Nana?

Eine Doppelname-Bindestrich-Quoten-Köterrassige hätte mir noch besser gefallen… aber man kann nicht alles haben.

In diesem Land des ewigen Schuldkultes läuft so ziemlich alles falsch.  Dem Kruzitürken muss man dankbar sein, er zeigt auf, wie total linksversifft und antideutsch die BRD ist.

Danke, Herr Karabulut.

Aber jetzt ab ins gelobte Land, Remigration! Auf zum Erdolf! Gute Reise! Gruss an den PKK-Killer Deniz Y.

Was wohl sein Zionistenchef von der Springerpresse dazu meint?

Die Wahrheit darf nicht gesagt werden: Merkel hasst die Deutschen?

Wären die Deutschen nicht grossteils derart hirngewaschen und Opfer antideutscher Umerziehung, eine CDU mit Kanlerkandidatin Merkel dümpelte bei 3% in den Umfragen herum.

Der Abgeordnete Dr. Flocken hat natürlich recht mit dem was er sagt.

Veröffentlicht am 03.03.2017

Ludwig Flocken (AfD) wird aus der Hamburger Bürgerschaftssitzung durch Carola Veit (SPD) ausgeschlossen. Er hat die Fakten genannt die SPD und Co. nicht im Kram passen.

Die Blockparteien are not amused, wo kämen wir denn da hin, wenn die Köterrasse Respekt einfordert für ihre Kultur, ihr Land, ihre Flagge, und das nicht nur von den landnehmenden Koranbehinderten, sondern auch von ihrer Kanzlerin.

„Focus“-Redakteur: Merkel ist „eine offene Feindin des Grundgesetzes“

Der Mann hat immer noch recht. Merkel ist die Feindin der Deutschen, sie begeht Hochverrat, und wer sie stützt ist Komplize.

So einfach ist das.

Schönen Sonntag.

Das Ende der NSA-Aufklaerungsposse im Bundestag: Merkel weiss nichts

Ein Untersuchungsausschuss ohne Ergebnisse, noch einer mehr:

Die Opposition, das scheint die SPD zu sein, immerhin Regierungspartei:

„Wir werden freundlich, aber in der Sache unnachgiebig sein“, kündigte SPD-Obmann Christian Flisek im ZDF an. Bislang tue Merkel mit ihren „spärlichen Äußerungen“ so, als wisse sie nicht, was im eigenen Dienst vor sich geht. „Das ist ein Stück weit natürlich ein Armutszeugnis.“ Als oberste Aufseherin der Geheimdienste hätte sie wissen müssen und sollen, was geschieht. Er habe den Eindruck, „dass sie gar nicht alle Informationen über die Geheimdienste an sich herangetragen haben will“.

Grosse Fresse, nichts dahinter?

Sieht so aus:

Alt-Bundespräsident Johannes Rau nannte es einmal „institutionalisierte Verantwortungslosigkeit“ – und was er genau meinte, machte die scheidende Kanzlerin jetzt vor dem NSA-Untersuchungsausschuss klar: Nichts hat sie gewusst von der grundgesetzwidrigen Überwachung Deutscher durch US-Dienste. Nichts von der Ausspionierung des Internetverkehrs auf deutschem Boden. Nichts von der Mithilfe deutscher Geheimdienste beim Verfassungsbruch. Und nichts von Verträgen, die ihr neuer Bundespräsident einst als Kanzleramtsminster unter Gerhard Schröder unterschrieb, um all diese Praktiken auf eine feste rechtliche Grundlage zu stellen.

Eine grandiose Show des Versagens, schon wieder. Wozu braucht man solch ein Parlament? Wo ist die Opposition?

Lachhaft:

Können hätte sie schon, Aber wollen hat sie natürlich lieber nicht. Merkel, aufgewachsen in einem Land, in dem der Geheimdienst zumindest im Bewusstsein der Bürger allgegenwärtig war, machte sich, so sagt sie, auch nach den Schlagzeilen über Snowden, XKeyscore und Prism keine Gedanken darüber gemacht, wie schlimm es um ihre eigenen Geheimdienste stehen muss, wenn sie von all dem nichts wussten.

Und wie schlimm es um ihre Regierung steht, wenn sie es wussten, ihr aber nicht sagten.

Und wie schlimm um Deutschland, wenn es ihr gesagt wurde. Sie es aber vergessen hat. Oder diesen Umstand vor einem Parlamentsausschuss verschweigt.

Und wie schlimm, wenn sie damit durchkommt.

Immerhin, Konsequenzen aus dem totalen Staatsversagen wurden inzwischen gezogen: seit letztem Jahr sind die früher illegalen Praktiken des BND durch eine neues Gesetz legalisiert worden

Dieser Staat hat fertig, ob NSU, ob NSA, ob Migrationskrise… dieser Staat gibt sich auf.

Wehrlose Demokratie, deren Checks and Balances nicht mehr funktionieren. So sie es denn jemals taten…

Was bleibt? AfD waehlen?

Sich aufregen?

Reg Dich nicht so auf, Volxtribun, das nuetzt nichts. Recht hast Du aber. Was fuer ein peinlicher Staat. Irgendwie nicht souveraen…

Facebooks Wahrheitsdeutungs-Kollektiv ist ein anti-AfD-Correctiv

War eigentlich ganz genau so zu erwarten.

Seine Schweine am Gang erkennen… 😉

Was also ist die Fake News-Kampagne, die den Sozialen Medien vom System der BRD, also den herrschenden Eliten aufgezwungen werden soll?

Es ist ein AfD-Verhinderungs-Werkzeug linksgruener Auspraegung, ein verkapptes Zensurtool gegen abweichende Meinungen, ein Gleichschaltungsinstrument einer weichen linken Diktatur, die mit Medienpropaganda weiterhin durchzukommen glaubt .

Das wird scheitern.

Es ist daher alles Andere als Zufall, dass ausgerechnet die NATO-Freunde von der Mainstream-Presse an Facebook  vermittelt wurden.

Lügenpresse Correctiv bleibt sich auch beim MH 17-Abschuss treu?

Es fehlt nur noch George Soros als correctiv-Finanzier, dann ist es perfekt.

Luegenpresse macht Wahrheitsgoebbels, DAS ist BRD. Zum Lachen, eigentlich.

Echt peinliche linksgruene Gurkentruppe.

Da kann man Facebook nur beglueckwuenschen. Wieder mal voll in die Scheisse gelangt. Hat eigentlich der Maasgoebbels die Correctiv-Luschen empfohlen, oder war’s die Stasikahane?

Die gruene CDU erodiert weiter. Sehr erfreulich, Frau Steinbach!

Konservative sind in Merkels CDU falsch, das hatte Steinbach bereits vor fast einem Jahr klar erkannt.

Klare Ansage, damals:

Die Abgeordneten hätten „bis zum heutigen Tage niemals über die singuläre Massenaufnahme von Migranten und die bedingungslose Öffnung der Grenzen abgestimmt“.

Korrekt. Ein Unding.

Bei ihrer Kritik an der Kanzlerin beruft sich Steinbach auf den früheren Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier. Dieser habe unlängst konstatiert, dass „die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit noch nie so tief wie derzeit“ gewesen sei und die „Leitplanken des deutschen und europäischen Asylrechts gesprengt“ worden seien. Leider lasse sich diesem Befund guten Gewissens nicht widersprechen, so Steinbach.

Wer ist schuld?

Steinbach, selbst Mitglied der CDU, sieht die Hauptschuld „dieser parlamentslosen Politik“ eindeutig bei ihrer Parteichefin. Egal, ob Atomausstieg oder Förderprämie für Elektromobilität – Merkel und ihre Regierung würden „über die Köpfe hinweg“ entscheiden. Es gebe praktisch keine innerparteiliche Diskussion mehr, keine vorangegangenen parlamentarischen Beratungen und Debatten. Und dies sei verstörend. Die Volksvertreter hatten quasi abgedankt.

Diese Regierungspolitik werde von Medien sogar noch unterstützt. Wer dagegen sei, dem drohe „öffentliches Anprangern“. Das sei eine „bedrückende Feststellung für unsere Demokratie“.

Alles richtig. Damals schon.

Konsequent:

Die AfD müsse unbedingt in den Bundestag, sagt die frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen.

Steinbach beklagt, Merkel habe mit der Grenzöffnung im Herbst 2015 gegen geltendes Recht verstoßen.

Die AfD wird sich freuen. Sie wird Nachfolgerin der der CDU als rechte Volkspartei, Merkels CDU ist bekanntlich gruenlinks.

Verrat steht als Vorwurf im Raum, Rechtsbeugung sowieso:

Steinbach unterstellt der Bundesregierung, absichtlich illegale Einwanderung herbei zu führen: „Beim Bundesamt für Migration sind tausende von Pässen als gefälscht identifiziert worden, ohne dass die rechtlich vorgesehenen Konsequenzen für die jeweiligen Migranten gezogen worden wären. Ein solches Ignorieren unseres Rechts wagt keine Bundesbehörde auf eigene Verantwortung. Da steht ein politischer Wille dahinter. Am Recht vorbei.“

Klartext ist das. Kann Seehofer noch von lernen…

„Dass monatelang Menschen unidentifiziert mit Bussen und Zügen über die Grenze geschafft wurden, war keine Ausnahme, sondern eine gewollte Maßnahme entgegen unserer gesetzlichen Regelungen und entgegen EU-Verträgen.“

Das Asylrecht sei missbraucht worden, so Steinbach: „Ein erheblicher Teil der Menschen, die kamen, sind keine Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention.“

Klar sind sie das teilweise nicht, man muss da sortieren. Und die Leute abschieben, die keine Fluechtlinge sind.

Warum macht man das nicht?

Auch bei der Energiewende und der Euro-Rettung habe sich die Kanzlerin über geltendes Recht hinweg gesetzt, ohne dass ihr das Parlament in den Arm gefallen sei, meint Steinbach: „Beunruhigenderweise gibt es zu den angesprochenen Politikfeldern praktisch keine Opposition mehr im Deutschen Bundestag. Die Bundesregierung kann und konnte diese Art der Politik nur betreiben, weil sie den linken Teil des Parlaments weitgehend auf ihrer Seite hat.“

Alles richtig erkannt.

Was ist mit den Medien?

Diese Regierungspolitik werde von Medien sogar noch unterstützt. Wer dagegen sei, dem drohe „öffentliches Anprangern“.

Warum tun die Medien das? Regierungsproaganda, Gefallsucht (meint Herles)?

Markwort meint, dem sei nicht so.

Die linksgrüne Schieflage der Medien beruhe aber nicht auf einer gezielten, organisierten Gleichschaltung, sondern sei vielmehr eine „unbeabsichtigte Harmonisierung“. Die wiederum rühre ganz einfach daher, dass die Mehrzahl der Journalisten linksgrün orientiert seien – und daher in der Überzeugung lebten, auf der richtigen Seite zu sein und die Leser erziehen zu müssen.

Das ist falsch, das ist eine Lüge. Es wird gezielt manipuliert:

Das zeige sich etwa in der Berichterstattung über Kriminalität:

„Bis ich heraus hatte, dass der Bursche, der in Hameln seine Frau mit einem Strick um den Hals an der Anhängerkupplung festband und hinter dem Auto durch die Stadt schleifte, ein Kurde mit deutschem Doppelpass war, musste ich vier Medien lesen.“

Auch beim Focus hätten sich die Zeiten inzwischen gründlich gewandelt. Einst galt dort die Devise „Fakten, Fakten, Fakten“.

Auch WEGLASSEN ist Luegen. Markwort weiss das ganz genau.

Der war lustig, eben weil sich die Linksversifften so herrlich aufplusterten:

Statt Nafris in die Polizei aufnehmen besser Nafris abschieben!

Wie total bescheuert die BRD mittlerweile ist, das zeigt sich wieder einmal in NRW, dem Land mit den Nafri-Horden und den Araber-Clans, die ganze Staedte bereits übernommen haben.

DIE WELT:

Das muss Verarsche sein:

Kriminelle Nordafrikaner bereiten der Polizei zunehmend Probleme. Hilfreich wäre es, deren kulturellen Hintergrund zu verstehen. In NRW hoffen die Behörden daher auf deutlich mehr nordafrikanische Bewerber.

Hilfreich waere es, die Flut von Nordafrikaner umzukehren, sie zurück zu schicken, wo sie hingehoeren.

Bekloppt waere es, sie zu Polizisten zu machen… also der BRD und insbesondere dem linksversifften NRW absolut zuzutrauen.

Alles Nazis 😉

Guter Vorschlag!

NRW ist total irre, und das von der Landesregierung bis zur Polizeifuehrung.

Schmeisst diese Leute endlich raus: Die Nafris aus Europa, und die Bekloppten aus der Landesregierung NRW.

Wie der Nafri den Terror vergessen ließ

Überstanden: Dank des verantwortlichen Zusammenwirkens aller gesunden gesellschaftlichen Kräfte darf die Terrorkrise nach dem Breitscheidplatz bereits als bewältigt und so gut wie vergessen gelten.

Es war der Januar 2016 und nach den Übergriffen in Köln schrieb auch die Taz vom „Aufrüsten und einschreiten“.

Als die Taz den „Nafri“ noch ganz normal fand

So geht das.  War da was in Berlin?

Massenhaft Betrug, falsche Paesse, multiple Identitaeten, Terroristen mit 14 Identitaeten, Sozialmissbrauch in Niedersachsen mit bis zu 12-fachen Geldbezügen, das Ende des Rechtsstaates ist längst da…

.

Der ehemalige Springer-Mann sieht das nicht ganz falsch:

Ausweisung der Nichtkompatiblen oder Polizeistaat.

Schoenen Sonntag!

Scheinasylant mit 12 Identitaeten, wie geht das, und wer bezahlt das?

Na Sie bezahlen das, wer denn bitte sonst?

Ein unglaublich einfacher massenhafter Betrug, weil die Migranten nicht erkennungsdienstlich behandelt wurden.

Ein Witz, aber ein sehr teurer, ein bundesweiter…

Täuschung fiel offenbar nicht schwer

Die Masche: simpel. Im Stress der damaligen Zeit reichte es anscheinend, sich einen Bart wachsen zu lassen, mal eine Brille aufzusetzen, mal einen Pullover und mal ein Hemd anzuziehen. Dann musste man sich nur noch unterschiedliche Namen einfallen lassen und verschiedene Geburtstage. Schon hatte man mehrere Identitäten. „Es waren ausschließlich Männer und vor allem Schwarzafrikaner, überwiegend aus dem Sudan“, so Memenga weiter. Die sogenannten Alias-Identitäten führten dann dazu, dass eine Person nicht auf eine Kommune, sondern gleich auf mehrere verteilt wurde. Jeden Monat konnten die Asylbewerber dann Geld kassieren. Aufmerksamen Mitarbeitern der LAB fiel schließlich auf, dass einige Männer sich auf Fotos extrem ähnelten. Sie meldeten die Fälle der Polizei.

„Unser krassester Fall hat zwölf Alias-Personalien“

Das Gesetz und der Schaden: Laut Asylbewerberleistungsgesetz bekommt jeder Asylbewerber monatlich 135 Euro Taschengeld und 216 Euro zur Deckung des notwendigen persönlichen Bedarfs, wenn er nicht – wie beispielsweise in der LAB – voll verpflegt wird. „Abzüglich der Kosten für Strom kam man dann auf ungefähr 320 bis 350 Euro pro Alias-Identität und Person“, so Memenga. Er und seine Kollegen ermittelten, dass die kriminellen Männer im Schnitt drei bis vier Identitäten hatten. Schaden pro Person: ca. 5.000 bis 10.000 Euro. „Unser krassester Fall hat zwölf Alias-Personalien. Schadenshöhe: 45.000 Euro. Mindestens“, erklärt Memenga.

Sudan? Was wollen die hier? Warum werden die Neger nicht abgeschoben?

Totales Staatsversagen:

Haftbefehl oder Anklage: schwierig

Die Herausforderung für die ermittelnden Behörden: Bei mehreren Identitäten stehen die Beamten vor einem Berg von Arbeit. Wie ist der echte Name des Asylbewerbers? „Oft können wir das nicht mal abschließend sagen, weil wir nie richtige Papiere gesehen haben“, sagt Memenga fast hilflos. Wo wohnen sie tatsächlich oder haben sie überhaupt einen Wohnort? Das ist wichtig, denn nur so kann eine verantwortliche Staatsanwaltschaft ausgemacht werden. Und selbst dann: „Ohne Aufenthaltsort kein rechtliches Gehör und keine Zustellung einer Anklage“, sagt Julia Meyer von der Braunschweiger Staatsanwaltschaft. Auch Haftbefehle sind schwer zu bekommen, da die Beweislage oft nicht abgeschlossen oder so diffus ist, dass Richter keinen „dringenden Tatverdacht“ sehen und somit keinen Haftbefehl aussprechen.

Dieses schwarze Gesocks gehoert in ein Abschiebe-Lager, notfalls in Abschiebe-Gefaengnisse.

Kuscheljustiz ist voellig fehl am Platze, was fuer ein irrer Staat, diese BRD.

Fingerabdrücke kann man nicht fälschen

Die Folge: Die Männer tauchen ab, wenn sie mitbekommen, dass ermittelt wird. Die aktuelle Situation: „Sozialbetrug sollte heute eigentlich nicht mehr möglich sein“, da ist sich Memenga sicher. Denn Asylsuchende werden mittlerweile wieder „ed-behandelt“. Der Begriff steht für „Erkennungsdienstliche Behandlung“ und meint vor allem, dass von jedem Flüchtling Fingerabdrücke genommen werden müssen. Nach und nach werden auch alle Asylbewerber aus dem vergangenen Jahr gebeten, das nachzuholen. Wer jetzt also noch Mehrfachidentitäten hat, muss diese unter den Tisch fallen lassen: „Denn Namen und Geburtstage kann man vielleicht fälschen“, so der Braunschweiger Kommissar Memenga, „Fingerabdrücke aber nicht.“

Na toll, und warum wurden die Neger nicht sofort bei der Einreise erkennungsdienstlich erfasst, ihr Asylantrag -wie es in der Schweiz funktioniert- innerhalb 48 Stunden geprueft, und bei Ablehnung -in 99 % also- Ausweisung/Abschiebung, ersatzweise Abschiebehaft?

Was ist faul mit dieser BRD?

So ziemlich alles.

Oder wollen Sie etwa behaupten, die Schweiz (und andere Nachbarn Deutschlands) seien faschistische Staaten?

Gunnar Heinsohn meint jedenfalls, so wie es ist kann es nicht bleiben. Sicher auch ein Nazi 😉

So ist es. Kindergarten einfach. Grenze zu oder Exitus.

Warum nur alte Maenner im Gesinnungsstaat Meinungsfreiheit haben

Die BRD ist ein antideutscher Gesinnungsstaat, falsche Meinungen werden bestraft.

Das betrifft weitaus mehr Meinungsdelikte als die vom Gummiparagraphen 130 STGB offiziell verbotenen Meinungen, es betrifft aktuell vor allem Verstoesse gegen die Fluechtlingsjubelpflicht, auch wenn da gar keine Fluechtlinge kommen, sondern Wirtschaftsmigranten, die hier keiner will und keiner gebrauchen kann. Kriminelle fremdartige Jungmaenner islamischer Praegung, schlimmer geht nimmer.

Es bleibt daher alten Maennern vorbehalten, Beispiel Otto Schily, oder pensionierten Verfassungsrichtern, den Gesinnungsparagraphen 130 als grundgesetzfeindlich einzustufen.

Gut, dass sie es taten.

Und es bleibt ebenso pensionierten Obersten Richtern vorbehalten, Merkels Verfassungsbrueche als solche zu brandmarken.

Besonders nett: Das Gutachten wurde fuer die CSU erstellt, immerhin eine Regierungspartei.

Macht aber nichts, denn Seehofer ist ein Bettvorleger, kein Tiger.

Folgenlos auch fuer Schachtscheider, solch falsche Gesinnung.

Dumm nur, will man noch was werden. Professor zum Beispiel.

Wo liegt der Fehler?

Der Habilitierte, der angehende Professor fuer Staatsrecht etc., er war kein alter Mann, sondern zerstoerbar.

Und da die BRD ein Gesinnungsstaat ist, linksversifft und antideutsch… wurde er sozial zerstoert, der boese Kritiker, der glaubte, es herrsche Meinungsfreiheit, weil ihm das andauernd von den Medien so eingehaemmert wurde.

Auch vom Cicero…

Der Mann hat sicher gelernt, sein Maul zu halten?

Offenbar nicht.

Der Gesinnungsstaat wird zu Orwell-Massnahmen greifen.

Und der Staat wird aber sowas von auf die Fresse fallen damit… man lese nur die FAZ-Kommentare, reicht schon aus um das Scheitern mit Ansage zu erkennen.

Für die Berichterstattung pro und kontra wiederum sind die Medien zuständig. Die „Lügenpresse“-Rufer indes nehmen jede regierungsamtliche Darstellung zum Anlass für Verschwörungstheorien. Ihnen kommt man am besten per kühler Falsifikation bei. Wie sagt der DJV-Chef Überall? Es gebe „bereits Hunderte von Abwehrzentren gegen Desinformation“: „Das sind die Redaktionen von Zeitungen, Zeitschriften, Nachrichtenportalen und Rundfunksendern.“ Das Jahr 2017 wird ihnen in dieser Hinsicht einiges an Herausforderungen bieten.

Auch wenn Benesch heult, es wird weiter Russenpropaganda von Nuoviso & Co. geben.

Die allermeisten Fake News kommen immer noch von den Mainstreammedien, auch wenn der alternative Schwachsinn massiv zunimmt.

Es besteht kein Grund zur Sorge. Die Luegen-Regierungs-Propaganda-Medien werden scheitern.

Es wird immer schwerer, die Buerger zu manipulieren.

Alte Maenner haben Meinungsfreiheit, weil sie nichts mehr werden wollen/muessen. So einfach ist das.

Ganz neu:

Aber… Es stinkt im ganzen Land, es muffelt das antideutsche BRD-System. Eine kritische Masse kann sehr bald erreicht sein… seien Sie optimistisch, nicht fatalistisch.

Scharia und Stasi an der Macht in Berlin, migrantischer Treter laengst in Bulgarien

Man kann ihm nicht vorwerfen, er habe nicht seit Jahren gewarnt. Einer der wenigen vernuenftigen SPD-Leute in Berlin.

Direkt ins Zentrum der Macht an die Seite des Regiermeisters als Staatssekretärin hat Michael Müller Sawsan Chebli berufen. Sie entstammt einer erzkonservativ-religiösen Familie und besitzt seit 1993 die deutsche Staatsbürgerschaft. Sie ist konsequente Befürworterin des Kopftuches, trägt aber selber keins, weil sie Nachteile in ihrer politischen Karriere fürchtet.

Man könnte auch sagen, sie tarnt sich. Der Hammer aber ist, dass sie die Scharia durchaus für kompatibel mit dem Grundgesetz hält und dies auch offen propagiert. Auf solchen Blödsinn kommt auch nicht jeder.

Steinmeiers Vorzeige-Moslemtante musste versorgt werden. Letztlich ist das nur eine Gefaelligkeit… Korruption ist solch ein boeses Wort…

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Sarrazin gehoert auch dazu. RTL-Link

Wirklich guter Kommentar. Schoen boese.

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Noch ein guter Sozi:

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Die Konsequenzen sind bitter: Mord und Totschlag, Vergewaltigungen, migrantisch-muslimische Banden beherrschen ganze Stadtteile, ein Islam-Terrorismusproblem kommt hinzu.

Bester Kommentator: Video hier

Die Griechen wieder mal…

Amnesie, nach 1 Jahr Haft?

Der ist nicht minderjaehrig. Schreiben wir seit dem 1. Tag…

Das Schwein ist auch kein Fluechtling.

Wie konnten die Griechen den laufen lassen?

Weder Interpol noch das Schengener Informationssystem (SIS) seien alarmiert worden, obwohl er Griechenland kurz nach seiner Haftentlassung trotz Meldeauflagen verließ, berichtete auch die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf das Bundesinnenministerium.

Nicht vom Thema ablenken: Wie konnte der ohne DNA und Fingerabduecke einreisen? Wie konnte der fuer Tausende Euros pro Monat als Minderjaehriger bevorzugt behandelt werden?

Was ist das nur fuer eine Regierung?

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) sprach von einem „eklatanten Versagen“ griechischer Behörden. Da die Daten des flüchtigen Afghanen nicht in das SIS eingetragen worden seien, sei er nicht als gesuchter Straftäter identifiziert worden, als er im November 2015 auf dem Bundespolizei-Revier Freiburg Asyl beantragte. „Hätten die Griechen ihn zur internationalen Fahndung ausgeschrieben, wäre er uns auch aufgefallen“, sagte BDK-Chef André Schulz der „Bild“.

Den Stasikahane-Preisverleihern waere der also aufgefallen, so so.

Im Leben nicht. Luegen ohne rot zu werden. Wie denn, ohne DNA-Profil und ohne Fingerabdruecke bei der Einreise/Asylbeantragung in D?

Grund für die Freilassung soll ein Amnestiegesetz des damaligen Justizministers Nikos Paraskevopoulos gewesen sein. Dieser hatte im April 2015, unter Ministerpräsident Alexis Tsipras, verfügt, dass Gefangene freikommen sollen, um die chronisch überfüllten griechischen Gefängnisse zu entlasten.

Voraussetzung dafür soll laut „Spiegel“ angeblich sein, dass Gefangene bereits einige Zeit in Haft waren und bis zu maximal zehn Jahren Haft verurteilt wurden. Hussein K. wurde nach 1,5 Jahren freigelassen.

Derartige Vorwürfe wie der von Lischka lässt die griechische Seite nicht gelten. „Die Freilassung war legitim und völlig gesetzeskonform“, sagte der Generalsekretär des griechischen Justizministeriums, Eftyxis Fytrakis, der „Bild“-Zeitung: „Sein Betragen war exzellent. Er besuchte die Schule in der 6. und 7. Klasse, leistete 581 Tage freiwillige Arbeit ab.“

Der mutmaßliche Mörder der Freiburger Medizinstudentin soll auf der Insel Korfu 2013 eine 20-jährige Studentin überfallen und eine hohe Klippe hinabgeworfen haben. Das Opfer habe schwer verletzt überlebt.

Man haette das Schwein damals schon nach Afghanistan schaffen sollen. Maria wuerde noch leben…

Den Daten der griechischen Behörden nach wurde er aber am 1. Januar 1996 geboren und wäre damit schon 20 Jahre alt. Bei seiner Einreise nach Deutschland 2015 hatte er sich als 16-Jähriger vorgestellt. Fraglich ist somit auch, ob der Fall in Freiburg nach Jugendstrafrecht verhandelt wird.

Kasperles-Regierungen, die Europa nicht schuetzen, sondern ausliefern und verraten.

FAZ:

„Hussein nahm ein afghanischer Akademiker auf, der mit seiner Frau im Osten Freiburgs wohnt, nicht weit von Marias Studentenwohnheim.“

5.000 Euro pro Monat. Ein riesiger Skandal, eine gigantische Geldverschwendung. Man vergleiche das mit dem Hartz iV Regelsatz von 400 Euro  fuer deutsche Kinder/Jugendliche.

Wie immer: Die Kommentare bei DIE WELT sind besser als der Artikel:

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Der Kanake ist laengst abgehauen, die Berliner Migrantenschutz-Staatsanwaltschaft hatte das Video erst veroeffentlicht, nachdem es von der Polizei geleakt wurde…

Die Staatsanwaltschaft kenne inzwischen die Identitäten der vier Männer. Personalien und Anschriften seien bekannt. Der am Dienstag wieder auf freien Fuß gesetzte Mittäter habe nicht viel geholfen: „Insgesamt waren seine Einlassungen nicht besonders brauchbar“, so ein Fahnder, „zumindest konnten wir ermitteln, dass alle Tatbeteiligten offenbar verwandt miteinander sind.“

Die Bulgaren werden das Schwein sicherlich finden, aber wer glaubt denn bitte, dass diese 4 Drecksaecke in Berlin, im linksversifften Berlin eine angemessene Strafe bekommen?

Wenn es schlecht laeuft, dann spazieren die mit Bewaehrung lachend und feixend aus dem Gericht wie die migrantischen Bereicherer in Hamburg nach der Gruppenvergewaltigung einer 14-jaehrigen neulich in Hamburg. Die sie dann halbtot in der Kaelte liegen liessen. Drecksschweine, elende.

PI-News hat den Namen:

Es handelt sich um den 27-jährigen Zigeuner Svetoslav Stoykov (Foto) aus Varna in Bulgarien. Der bulgarische Fernsehsender „Nova“ berichtet, der Mann soll bereits mehrfach u.a. wegen Raub, Vandalismus und Diebstahl verurteilt worden sein und eine Frau und drei Kinder haben. Die Staatsanwaltschaft Berlin hat nun Haftbefehl gegen ihn erlassen.

Ach gaebe es doch nur einen echten NSU... ist auch keine Loesung, aber ein verstaendlicher Wunsch.

Ich bin, lieber brain freeze nach wie vor der Meinung, dass die Politik das „hinbekommt“. Sie werden einen echten NSU provozieren. Der dann linksversiffte Migrantenbonusrichter, Antifa-Politiker oder CDU-Verraeter sich zum Ziel nimmt. Oder eben solchen Menschenmuell wie diese Treterkanaken. Wird sich zeigen, aber es wird passieren.

Bald schon. Ich denke, er wird bereits sehnsuechtig erwartet, und vielleicht wird er auch mit aufgebaut. So wie es fast immer war…

Je mehr der Fake-NSU verblasst, desto wichtiger wird neuer rechter Terror. Da haengen 160 Mio Euro Staatsknete pro Jahr dran, die halbe Antifa lebt davon (und bettelt dennoch um Spenden).

Linkes Gelalle auf der Insel:

Pumuckl… echt die Duemmste von allen. Einer vom NSU holt sie sicher bald. LOL LOL LOL