RA Steinhöfel erstattet Anzeige wegen Wahlfälschung in Frankfurt. Achgut!

Da lacht das Herz:

Banana Republic, und das unter Schwarz-Grün bzw. unter Merkel-Nahles:

Erhebliche Asymmetrie der aufgetretenen Fehler

Der Verdacht einer Straftat lässt sich im Unterschied zu flächendeckender Schlamperei direkt aus der erheblichen Asymmetrie der aufgetretenen Fehler zu Lasten bestimmter Parteien (CDU, FDP, AfD) ableiten. Diese Asymmetrie ist die Tatsache, welche die Annahme eines Vorsatzes der handelnden Personen rechtfertigt und damit die Aufnahme von Ermittlungen erforderlich macht.

Laut Presseberichten mussten allein in Frankfurt in sage und schreibe 88 der insgesamt 490 Wahlbezirke Korrekturen vorgenommen werden. In einem Wahlbezirk in Sachsenhausen holte die CDU zunächst nur 6,9 Prozent – nach Korrektur wanderten dann 100 Stimmen von den Grünen zur CDU. Ein „Kommunikationsfehler“ habe vorgelegen. Aber wenn es sich immer „nur“ um Pannen gehandelt hat, müssten ja alle Parteien mehr oder weniger gleichermassen davon betroffen sein. Es wird daher spannend sein, landesweit die korrigierten Wahlbezirke dahingehend auszuwerten, ob sie auch zu einer Benachteiligung der Grünen führten.

Aber nicht nur die direkte Wahlfälschung ist eine Straftat, sondern auch die Weitergabe unrichtiger Ergebnisse.

Lohnt sich ganz zu lesen.

Sicher ist das Aktionismus, ein Stück weit, aber es ist auch das Legen des Fingers in die Wunde.

DDR 2.0, oder wie?

Nina Herten / 15.11.2018

‘Ist’s auch Wahnsinn – so hat es doch Methode …’ Hat es derartiges nicht bereits zu früheren Zeiten ebenfalls gegeben? An welches politische System erinnern diese ‘Methoden’ der Zahlenakrobatik bei Stimmenauszählungen? ‘Onkel Erich’ lacht sich ganz sicher ins Fäustchen (und mit ihm zweifelsohne noch zahlreiche andere). – Danke für den Versuch der Aufklärung. Ausser in Hessen scheint sich niemand an solchen Manipulationen bei Wahlen zu stossen.

Beschiss bei Briefwahlstimmen scheint mehr die Regel als die Ausnahme zu sein, aber geschätzte Stimmenzahlen bei ganz normalen Wahllokal-Auszählungen, das ist dreist. Kackdreist.

Es passt aber schon zum sich selber abschaffenden Rechtsstaat, den Udo di Fabio und Hansjürgen Papier prognostizieren.

Kannste dir nich ausdenken, glaubt dir keiner…

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