Ein Roma-Treter, die Vorurteile wieder mal berechtigt, Taeterschutz ist angesagt

Das war der Stand von vor 4 Tagen:

Wenn es schlecht laeuft, dann spazieren die mit Bewaehrung lachend und feixend aus dem Gericht wie die migrantischen Bereicherer in Hamburg nach der Gruppenvergewaltigung einer 14-jaehrigen neulich in Hamburg. Die sie dann halbtot in der Kaelte liegen liessen. Drecksschweine, elende.

PI-News hat den Namen:

Es handelt sich um den 27-jährigen Zigeuner Svetoslav Stoykov (Foto) aus Varna in Bulgarien. Der bulgarische Fernsehsender „Nova“ berichtet, der Mann soll bereits mehrfach u.a. wegen Raub, Vandalismus und Diebstahl verurteilt worden sein und eine Frau und drei Kinder haben. Die Staatsanwaltschaft Berlin hat nun Haftbefehl gegen ihn erlassen.

Mittlerweile ist der Fall bundesweit -dem Videoleaker aus der Polizei sei Dank, hoffentlich erwischen sie ihn nicht- derart bekannt, dass die Kuscheljustiz Haerte zeigen muss:

Der mutmaßliche U-Bahn-Treter von Berlin ist gefasst – dank einer Öffentlichkeitsfahndung. Nun droht dem 27-jährigen Bulgaren eine Anklage wegen versuchten Totschlags. Aber ist der Mann schuldfähig?

Dank des Videoleaks, das die Fahndung erzwang. Luege 1.

Das war vorsaetzlich, also Mordversuch. Luege 2.

Kuscheljustizartiges Verdummen. Luege 3

Unertraegliches Gutmenschengeseier:

Die Aufnahmen der Überwachungskamera wurden von der Polizei erst sechs Wochen nach der Tat veröffentlicht – zwei Tage, nachdem die „Bild“-Zeitung das Video bereits ins Netz gestellt hatte. Warum dieses Zögern? „So sieht es die Strafprozessordnung vor“, sagt BDK-Chef Schulz. Fotos oder gar Videos dürften erst dann zur Öffentlichkeitsfahndung genutzt werden, wenn alle anderen Ermittlungsmöglichkeiten ausgeschöpft seien. „Eine solche Veröffentlichung ist ein Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Beschuldigten. Die Polizei muss penibel abwägen, ab wann das Fahndungsinteresse dieses Schutzrecht überwiegt.“ Erst dann habe ein Antrag beim Richter auf Öffentlichkeitsfahndung Erfolgsaussichten. Sechs Wochen seien im vorliegenden Fall eine normale Frist.

Hilfe, was fuer ein krankes Land mit kranken Polizeifunktionaeren im Taeterschutzmodus. (Diese Linksknaller-Idioten vom BdK haben gerade Stasi-Kahane ausgezeichnet…passt wie Arsch auf Eimer…)

Es braut sich was zusammen. Kommentare lesen!

Es begreifen immer mehr Leute, dass dieser Staat antideutsch ist, gegen das deutsche Volk regiert.

Knast in der BRD ist besser als malochen in Bulgarien:

Es ist widerlich… Taeterschutz statt Buergerschutz. Perverses Land.

Wer sind diese Dreckskanaken, die da zu Viert in Berlin ihr Unwesen trieben, und miteinander verwandt sind?

Richtig: Zigeuner. Die Bulgaren haben offenbar noch echte Zeitungen und sind noch nicht hirngewaschen wie die Deutschen.

Besonders schlimm findet Kanew Formulierungen, wie sie auf der Webseite Boulevardzeitung blitz.bg veröffentlicht worden sind. Dort stünde, man dürfe den U-Bahn-Treter von Berlin und seine Tat nicht mit Bulgarien in Verbindung bringen, weil der Täter kein echte Bulgare sei – sondern Roma. „Die Leserkommentare sind schrecklich“, sagt Kanew. „Da heißt es, die Roma seien Untermenschen, halb Affe, halb Mensch, Hitler habe seine Arbeit nicht gründlich genug getan und so weiter.“

Wie in anderen Ländern des früheren Ostblocks ist auch in Bulgarien der Begriff „Zigeunerkriminalität“ in der Öffentlichkeit allgegenwärtig.

Vernichtungsfantasien gehen gar nicht, jedoch werden die Bulgaren offenbar von ihren Medien nicht belogen, was die Nationalitaet bzw. die Religion von Straftaetern angeht, wie es in der BRD die Regel ist.

Wie war das mit den Vorurteilen?

Richtig, wenn Vorurteile zu ca. 80% stimmen, dann sind sie berechtigt.

Wuerden Vorteile nicht ueberwiegend stimmen, es gaebe sie gar nicht.

In Bulgarien werden keine ethnisch differenzierten Verbrechensstatistiken geführt, aber „als NGO können wir das und tun das auch“, sagt Kanew. Seine Organisation besuche alle Gefängnisse und befrage neue Häftlinge, auch zu ihrer Herkunft. Daraus ergebe sich, dass „Roma massiv überrepräsentiert sind bei aktenkundigen Straftaten“ und „mehr als 50 Prozent“ aller neuen Häftlinge in Bulgarien stellen. Auch gebe es „typische“ Straftaten bei Tätern, die sich als Roma bezeichnen, „vor allem serieller Diebstahl“.

Da die Wahrheit in den Zeitungen steht, in Bulgarien, nicht in Irristan BRD, und die Wahrheit auch Jedermann kennt, wozu ethnisch die Straftaeter differenzieren?

In der BRD tut man das ebenfalls nicht, das ethnische Unterscheiden, aber aus dem gegenteiligen Grund: Weil man die Leute beluegen will.

Jeder weiss es, dass die Muslime, ob mit BRD-Pass oder ohne, fuer ca. 90 % aller Vergewaltigungen, Morde und Totschlaege verantwortlich sind, aber man erfasst es nicht statistisch, jedenfalls nicht oeffentlich.

Wir haben ein Islam-Kriminalitaets bzw. ein Islam-Gewaltproblem, welches man wegluegt in den Medien, und wegluegt in der Kriminalstatistik.

Dort stuenden nur Zahlen von 80% aufwaerts, wuerden die Anteile islamischer Tatverdaechtiger mit und ohne BRD-Pass erfasst.

Alle wissen das, alle wollen es vertuschen.

Veröffentlicht am 18.12.2016

Wie sich das Bild in Leitmedien zu den wahren Zahlen krimineller Ausländer unterscheidet diskutieren Oliver und Hagen. Das Thema Ausländerkriminalität ein völliges Tabuthema und gehört öffentlich diskutiert wie alles andere auch.

Fakten-Video von Oliver Janich: https://youtu.be/H1i-jKwfK7c

Es gibt gute Chancen, dass diese Luegerei 2017 endet. Sie wollen zensieren, hate speech bei Facebook und anderswo, sie fahren die Fake News Kampagne, um weiterluegen zu koennen.

Es geht um die Deutungshoheit der Regierung und die der Luegenpresse. Um nichts anderes. Es geht um Propaganda deutschfeindlicher Kraefte, die dank der sozialen Medien zu verpuffen droht. Darum geht es, deshalb wollen sie flaggen und zensieren.

An der Spitze dieser Verraeter steht Merkel mit ihren Ministern. Vorher waren es Kohl und Schroeder. Sie alle haben das Volk verraten… das geht seit 40 Jahren so, der Anstieg ist fatal, denn wir reden von einer Exponentialfunktion. Sie ist genozidal…

Warum die BRD-Moslems keine Fluechtlingshelfer sind

Aufschlussreicher Artikel:

Weiblich und links, antideutsch hirngewaschen, man koennte auch sagen: Schuldkultverseucht. Von Selbsthass zerfressen. Zum Opfer erzogen wie Maria Ladenburger, weil ohne Schutz-Vorurteile, die sie haetten schuetzen koennen…

Der Moerder Marias war nur identifizierbar anhand von Fingerabdruecken und DNA, und Beides hat man nicht bei seiner Einreise ueberprueft. Der konnte sich problemlos eine neue Identitaet ausdenken.

Klar ist Merkel verantwortlich, auch wenn die Luegenpresse flaechendeckend abwiegelt.

Kommentare lesen… hier ebenfalls:

Oder hier: Kommentare lesen…

Auf das Strafmass darf man gespannt sein, es wird hoch ausfallen, wenn das Urteil vor der Bundestagswahl fallen sollte.

Sonst eher nicht…

Zurueck zu den irren Selbsthasserinnen:

Bei anderen Helferinnen ist die Sachlage komplizierter. Viele erzählen von ihrem schlechten Gewissen, sogar wenn sie besonders plumpe und brutale Annäherungsversuche männlicher Asylbewerber zurückweisen. Ist Frau jetzt etwa doch eine Rassistin?

Manche versuchen gar, deutsche Schuld aus zwölf Jahren Nationalsozialismus irrsinnige 70 Jahre später in einer ganz persönlichen Sühneaktion abzutragen, etwa durch eine „Schutzehe“, dem „Heiraten zum Zweck der Aufenthaltsgenehmigung“, wie es eine Broschüre harmlos formuliert.

Krank, einfach nur krank. Es fehlt der gesunde Menschenverstand…

… den diese Gruppe sich weitgehend erhalten hat:

Einer deutschen Bevölkerungsgruppe bleibt derlei grenzenlose Hilfsbereitschaft anscheinend völlig fremd. Auch dies ist ein Ergebnis der Studie des Berliner Institutes. Der Anteil muslimischer Mitbürger an den „Flüchtlingshelfern“ beträgt nur 2,5 Prozent und war damit im Vergleich zu einer Umfrage aus 2014 sogar noch geschrumpft.

„Fluechtlinge“ in „“ setzen offenbar nur Nicht-Hirngewaschene, und verhalten sich entsprechend, Motto: „Ich bin doch nicht bloed!“

Die Moslems erkennen offenbar ihre Schweine am Gang. Oder ihre Hammel. up to you…

Sehr erhellender Kommentar:


Es ist ein induziertes Irresein: Ergebnis einer Umerziehung, deren Ziel die ‚große Transformation der Gesellschaft‘ ist. Die Jugend wird für die neoliberale ‚New World Order‘ konditioniert, indem man in ihren Köpfen Begriffe austauscht: Statt Volk – Gesellschaft, statt Heimat – Wirtschaftsstandort, statt Gemeinsinn – Solidarität usw.

Das Zerstören des Andenkens und der dankbaren Erinnerung an die eigenen Eltern und Vorfahren durch systematische, pauschale Schuldzuweisungen an jeden Deutschen als angebliche „Verursacher zweier Weltkriege“ usw.Methodische Relativierung der Erinnerung an die Leistungen früherer, großer Erfinder, Künstler, Unternehmer, Lehrer und Philosophen im eigenen Volk durch geeignete Unterrichtsmethoden mit einer Überbetonung ausländischer Vorbilder: Stolz auf die Zugehörigkeit zum eigenen Volk wird als „Wurzel des Faschismus“ geächtet.

Enthemmung mit Hilfe der ’sexuellen Revolution‘ als sicherste Methode einer übersteigerten Individualisierung, dafür frühzeitiges Ausnutzen der Unerfahrenheit vor-pubertärer Kinder und Jugendlicher für die Indoktrination einer angeblich natürlichen Vielfalt bei ihrer späteren sexuellen Selbstbestimmung: Gender-Mainstreaming durch gewissenlose Gesellschafts-Ingenieure, um die bürgerliche Familie als lediglich eine von vielen anderen, möglichen Beziehungen zu entwerten.

Das Ausnutzen von Wissbegier unerfahrener Schüler, um ihnen ein falsches, weil unzulässig idealisiertes Bild von Menschen anderer Länder und Kulturen zu vermitteln mit der Botschaft, dass per se doch alle Menschen gleich (gut) seien. Der Begriff „Leitkultur“ wird als übersteigerter Nationalismus diffamiert.

Sehr gut, sowohl der Artikel als auch die Kommentare. Der Selbsthass und der Schuldkult, der ihn verstaerkt sind dabei, einen Autogenozid zu pushen.

Doofe linke Weiber sind dabei die ersten Opfer, aber viele wollen das offenbar sein. Aber nicht jammern, spaeter, gelle?

Kann man ganze Tage verbringen, auf dieser  Site:

http://www.1001geschichte.de/

.

Warum die BRD-Moslems keine Fluechtlingshelfer sind?

Weil sie a) wissen, was und wer da kommt… und b) ungern den Sozialleistungskuchen teilen wollen.

Update:

WELT:

Guardian:

Wie kann sich eine Kenianerin eigentlich schwarzaergern?

So:

Den Rest dieser herzergreifenden Geschichte, fatalist hat sich fast bepieselt vor Lachen, den lesen Sie bitte hier:

Seit Veröffentlichung des FAZ-Artikels hat Elmar Hörig bereits 37.200 Follower und damit innerhalb eines Tages prozentual etwa so viel Zugewinn zu verzeichnen, wie die FAZ innerhalb eines Jahres an Absatz verliert. Humor wäre, wenn sie trotzdem lacht.

Bild oben: Frau Haß aus dem Haßloch empfindet die Abbildung als „Hate-Speech“

Genial gemacht.

Sollte Ihnen das zu albern sein, wie waere es hiermit:

Der Publizist Henryk M. Broder kritisierte die Kehrseite der Toleranz

15.12.2016

Auszug:

»So wie Toleranz in Deutschland heute praktiziert wird, ist sie eine Anleitung zum Selbstmord«, sagte Broder und attestierte der gesamten westlichen Welt einen gewissen Selbsthass. Aus »Gleichgültigkeit und kulturellem Nihilismus« würde heute toleriert, was nicht toleriert werden darf.

Als Beispiel führte Broder den Fall der niederländischen Journalistin Joanie de Rijke an. Diese war im Herbst 2008 für einen Bericht über die Taliban ins afghanisch-pakistanische Grenzgebiet gereist, wurde dort von den Taliban mehrere Wochen gefangen gehalten und wiederholt vergewaltigt. Nach ihrer Rückkehr in die Niederlande erklärte die Reporterin, dass die islamistischen Terroristen zwar schreckliche Dinge mit ihr angestellt, dass sie sie andererseits aber auch gemäß ihrer kulturellen Sozialisation mit Respekt behandelt hätten. So hätten die Dschihadisten ihr »Tee und Kekse« angeboten.

fehlinterpretation

Aus Broders Sicht ist dieser Vorfall ein besonders perfides Beispiel für »eine gänzliche Fehlinterpretation von Toleranz« – einer solchen nämlich, die, »gepaart mit vermeintlicher politischer Korrektheit, Verständnis gegenüber einer intoleranten islamischen Kultur aufbringt, die sich selbst als höherwertig und allen anderen überlegen« verstehe, so Broder. »Kaum jemand im Westen traut sich heute zu sagen: ›Unsere politische Kultur ist nicht perfekt, aber die beste, die wir je hatten. Und erst recht besser als diejenigen, aus denen so viele Menschen zu uns fliehen‹«, so der 70-jährige Autor.

Wer dies offen auszusprechen wage, sehe sich prompt dem Vorwurf »postkolonialer Anmaßung und kulturellen Rassismus« ausgesetzt. Broders Fazit: Die Toleranz sei heute zu einem »sozialen Aspirin für Gutmenschen« verkommen.

Da hat er recht, und die schuldkultige Irre aus Holland ist kein Einzelfall.

Unerreicht:

Neues von dankbaren vergewaltigten Frauen

Während ich mich am Verhalten meines Bruders störe, bin ich dankbar für die Erfahrung.

Sie hat sich da wohl die falschen „Brüder“ erwählt… schlicht geisteskrank, diese Frau.

http://fatalistblog.arbeitskreis-n.su/2015/08/23/an-sich-selbst-irre-gewordene-weisse-der-schiere-wahnsinn/

Solche an sich irre gewordenen weissen Frauen gibt es auch in Deutschland:

irre2Broder, 2016:

Doch was ist das eigentlich, Toleranz? Diese Tugend – so lernt es schon jedes Kind in der Schule – sei wichtig für das gesellschaftliche Miteinander. So ist Lessings Theaterstück Nathan der Weise mit seiner berühmten Ringparabel Pflichtlektüre in jedem Abitur-Kurs. Also alles in bester Ordnung, solange nur jeder maximal tolerant ist?

Das sei nichts weiter als »eine trügerische Utopie«, meint der Publizist Henryk M. Broder. Das Gebot der Stunde heiße In-toleranz! So lautet zumindest die bewusst provokant formulierte These des Autors…

Absolut richtig, denn Toleranz gegenueber den intoleranten Eroberern ist die letzte Tugend untergehender Voelker.

Die kenianische Landtagsabgeordnete mit ihrer KKK-Weihnachtsmann-Phobie muss man auslachen. Laecherlich, was will diese Idiotin?

Diese irren Weiber sind IMMER links. Ausnahmslos. Links sein befördert den Selbsthass.

Merksatz.

Elmar Hörig lässt sich von solchen linksverkrampften SPD-schwargeärgerten  Weibern offenbar nicht aergern:

Guter Mann.

Das kleine Denunziantenarschloch…

… bekam seine Antwort.

Nuoviso in der Russenpropagandafalle, Beneschs feuchte Zensurtraeume

Benesch erwartet, dass Sites wie nuoviso demnaechst vor dem Kadi stehen werden, wegen Feindpropaganda, und aufgrund ihrer Russenjubel-Filme schon vorher, also kurzfristig bei Facebook, bei Youtube etc. rausfliegen.

Es faengt beim Benesch mit der Nuoviso-Magazinsendung an:

Richtig:

Ihr seid wohl kaum Agenten, allerdings Putins „nützliche Idioten“ (der Begriff wurde nicht zufällig schon vor knapp 100 Jahren in Russland erfunden und auf westliche Naivlinge gemünzt). Weil ihr die US-Politik zum Kotzen findet (wie auch ich) klammert ihr euch, ganz nach dem Motto „Der Feind meines Feindes ist mein Freund“, an Vlad Putin. Ja, ihr relativiert euer Verhalten gelegentlich, indem ihr einräumt, dass auch Putin nicht koscher ist. Trotzdem fehlt oft die gebotene Distanz zu diesem Heini. Russland ist kein Regenbogen-Zuckerwatteland. Das war es auch nie – oder glaubt hier vielleicht irgendwer, Russland wurde der mit Abstand größte Fläschenstaat der Erde, weil man den Menschen, deren Land man im Laufe der Jahrhunderte einkassierte, bloß gut zugeredet hat? Russland hat, als es noch Sowjetunion hieß, auch ständig seine Nase in fremde Angelegenheiten gesteckt. Mittlerweile fehlt ihnen dazu die Finanzkraft – das ist der einzige Grund, warum sie nicht dermaßen penetrant global agieren wie die Amis, und nicht etwa, wie ihr gerne suggeriert, weil sie bzw. ihre Politiker ein harmloser, pazifistisch veranlagter Menschenschlag sind.

Absolut zutreffend! Russland ist kein politisches Vorbild fuer eine unabhaengige BRD. Mein Reden… ein wirtschaftlicher Partner ja, aber kein freies Land fuer freie Menschen.

So ging es mir auch, als ich diese Idioten ihren Schuldkult ausheulen sah. Diesen Schattauer… Jebsens bester Mann?

Benesch machte weiter… er, Benesch, sei der einzige, der beide Supermaechte entlarve… er habe Ahnung, sonst niemand.

Ich vermisste Beneschs Beschwerde ueber das elend langatmige Geseier im Film ueber die Zufahrtstrasse zum Gate. Wen juckt es denn eigentlch, ob die mit zur Airbase gehoert oder nicht? Ist es tatsaechlich so wichtig, ob man dort filmen darf, die Wachsoldaten vor der Linse habend?

Das Filmen der Kennzeichen der Autos der Soldaten etc. moegen die Amis verstaendlicherweise nicht. Terrorabwehr. Klarer Fall.  Sich darueber aufzuregen, und den halben Film damit zu fuellen… echt nicht. Muss nicht sein. Entwertet alles.

Warum regt sich der Benesch nicht darueber auf, wie mies der Film gemacht ist, und welche voellig unwichtigen Dinge ihn endlos in die Laenge ziehen? Haette man da nen Halbstuender gemacht, waer der vielleicht ertraeglich gewesen.

Hat mich echt genervt, dieser Ufologenspinner-Zwillingsbruderfilm. Exopolitik der eine, Dummrussenlinksfilme der andere.

Wobei… dieser Ukrainian Agonie-Film so ist ebenfalls wie seine Macher. Knallelinks. Siehe die Diskussion dazu mit dieserm Mark Balatamai (ist eh ein falscher Name) und den anderen Linken bei Nuoviso zur AfD… grausam. Wer AfD waehlt, der sei verhetzt worden. So sind die drauf dort.

Russische Propagandakampagnen werden strafbar, das habe die Politik bereits angekuendigt?

Wovon traeumt der Benesch eigentlich nachts? Bei Facbook wird es einen Fake News-Button geben, eine Art Faktencheck wird durchgefuehrt werden, und dazu wird sich FB einer linken, Demokrats-nahen Zensurtruppe bedienen. Weniger links als Stasikahane, aber immer noch ziemlich einseitig.

Wichtig: Es soll nicht geloescht werden, sondern markiert.

Maas ist schlimmer als Facebook, denn Heikolein will Facebook zensieren lassen. Das wird nicht funktionieren. Maas ist ein Idiot, wenn er glaubt damit durchzukommen. Benech aber auch, wenn er davon ausgeht, Maas kaeme damit durch.

Klar ist:

Natuerlich ist Nuoviso eine Mischung zwischen Spinnereien und linker Propaganda. Aber die werden weder angeklagt werden noch bei YT etc. rausfliegen.

Ausserdem ist der Ramstein Film ist eher dumm als Russenpropaganda.

Ukrainian Batalmai, das ist mehr einseitig als echte Russenpropaganda. „das ganze Bild zeigen“ geht anders.

Knierutschen und heulen in Moskau mit Owe S., das ist Russenpropaganda.

Auch 2017 wieder, Nuoviso trommelt bereits fuer Moskaus Trolle:

Daniele Gansers alternative Sichtweise auf die Geopolitik, das ist eine Mischung aus Wahrheiten und Russenpropaganda.

Aber Ramstein-das letzte Gefecht, das ist einfach ein antiamerkanischer, und ein sehr sehr dummer Film. Aber keine lupenreine Russenpropaganda.

Der Ramstein-Film hat schlicht das Thema verfehlt. Setzen, Hoefer, sechs.

Die BRD hat schlicht nichts zu sagen in Ramstein. So einfach ist das, 75 Sekunden reichen:

Veröffentlicht am 12.12.2016

Wenn Sie sich nicht laenger von Linken verdummen lassen wollen, zum Beispiel beim Thema Ramstein, oder von Rechten zum Thema BRD-GmbH/Reichsbuerger.

Wer Ramstein schliessen will, der muss Deutschland souveraen machen, also die Besatzervorrechte im deutschen Recht aufkuendigen.

Wer Filme dreht, und die Basics nicht drauf hat, Foschepoth (2013) nie gelesen hat, der soll es besser bleiben lassen. Linkes Gesuelze bringt uns gar nichts. Rechthaber mit feuchen Zensurtraeumen wie Benesch aber auch nicht.

Danke dass Du unserer bösen Russenpropaganda so viel Aufmerksamkeit und Sendeplatz schenkst… schade Alex, deine letzten Videos zu Trump und Psychometrie fand ich super und habe dich in der neuesten Sendung sogar dafür gelobt…und dann kommt jetzt hier wieder dein immer gleicher Russenpropaganda-Vorwurf… Bist Du denn der Meinung recentr wird es nicht mit erwischen, wenn dann alles zensiert wegen Fakenews? Dein Portal unterscheidet sich in den Augen der Zensoren zu 0% von NuoViso…. von daher könnten wir gemeinsam mehr erreiche – aber du bist lieber ein destruktiver Einzelkämpfer…

Schoenen Sonntag. Habt Euch lieb, alle.

PS. Fake News wird scheitern, als Kampagne des Systems aufgeflogen ist es laengst. Der Shitstorm gegen Fakenews ist eine Inszenierung der Leitmedien, welche die Koenige der Fake News sind. Auslachen, die Bande, statt sich gegenseitig anzugehen.

PPS:

Lange hat Bundesjustizminister Maas das wilde Herumgedichte von allerlei Praktikanten und unterbezahlten Agenturabschreibern in den Leitmedien mit Engelsgeduld ertragen. Selbst als verrückte Erfindungen die Runde machten, nach denen die Bevölkerung nach einem Bundespräsidenten Steinmeier dürstet, glücklich darauf wartet, Angela Merkel wiederwählen zu dürfen und den EU-Aussteiger Martin Schulz für eine tolle Alternative zur Kanzlerin hält, schaute der Justizminister dem Treiben von Stern, Welt, Spiegel und Co weiter geduldig zu.

Jetzt aber soll damit Schluss sein. Nach dem Auffliegen von  Falschmeldungen über einen
Fünfjährigen, der nach übereinstimmenden Angabe nahezu aller deutschen Leitmedien in den Armen des Weihnachtsmannes gestorben sein sollte, plant die Regierung nach den Worten von SPD-Fraktionschef Oppermann ein Gesetz gegen Falschnachrichten. Der Entwurf soll nach der Weihnachtspause erarbeitet werden und drastische Strafen gegen Urheber und Weiterverbreiter fragwürdiger Inhalte vorsehen.

Auch Oppermann selbst wird sich künftig mäßigen müssen.

Die Große Koalition will damit alle Quellen im Netz zum Kampf gegen Falschnachrichten und Hassbotschaften verpflichten. Wer mit als Nachrichten verkleideten Märchen versuche, Quote zu machen, dürfe sich heute schon auf eine „härtere Gangart“ einstellen, kündigte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann im „Spiegel“ an. Geplant ist nach Angaben von Oppermann, marktbeherrschende Plattformen wie Spiegel, Bild und andere durch Zentralredaktionen und die staatliche Danachrichtenagentur DPA mit gleichlautendem Nonsens beschickte Internetseiten gesetzlich zu verpflichten, eine sogenannte Rechtsschutzstelle zu errichten. Diese solle an 365 Tagen im Jahr 24 Stunden erreichbar sein.

Jeder weiss, dass die Fake News-Kampagne scheitert. Niemand kommt vor den Kadi wegen Russenpropaganda. Auch nicht Nuoviso. Und linke Dummheit ist unheilbar…

Lachen Sie!

Schoenen Sonntag.

Scharia und Stasi an der Macht in Berlin, migrantischer Treter laengst in Bulgarien

Man kann ihm nicht vorwerfen, er habe nicht seit Jahren gewarnt. Einer der wenigen vernuenftigen SPD-Leute in Berlin.

Direkt ins Zentrum der Macht an die Seite des Regiermeisters als Staatssekretärin hat Michael Müller Sawsan Chebli berufen. Sie entstammt einer erzkonservativ-religiösen Familie und besitzt seit 1993 die deutsche Staatsbürgerschaft. Sie ist konsequente Befürworterin des Kopftuches, trägt aber selber keins, weil sie Nachteile in ihrer politischen Karriere fürchtet.

Man könnte auch sagen, sie tarnt sich. Der Hammer aber ist, dass sie die Scharia durchaus für kompatibel mit dem Grundgesetz hält und dies auch offen propagiert. Auf solchen Blödsinn kommt auch nicht jeder.

Steinmeiers Vorzeige-Moslemtante musste versorgt werden. Letztlich ist das nur eine Gefaelligkeit… Korruption ist solch ein boeses Wort…

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Sarrazin gehoert auch dazu. RTL-Link

Wirklich guter Kommentar. Schoen boese.

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Noch ein guter Sozi:

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Die Konsequenzen sind bitter: Mord und Totschlag, Vergewaltigungen, migrantisch-muslimische Banden beherrschen ganze Stadtteile, ein Islam-Terrorismusproblem kommt hinzu.

Bester Kommentator: Video hier

Die Griechen wieder mal…

Amnesie, nach 1 Jahr Haft?

Der ist nicht minderjaehrig. Schreiben wir seit dem 1. Tag…

Das Schwein ist auch kein Fluechtling.

Wie konnten die Griechen den laufen lassen?

Weder Interpol noch das Schengener Informationssystem (SIS) seien alarmiert worden, obwohl er Griechenland kurz nach seiner Haftentlassung trotz Meldeauflagen verließ, berichtete auch die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf das Bundesinnenministerium.

Nicht vom Thema ablenken: Wie konnte der ohne DNA und Fingerabduecke einreisen? Wie konnte der fuer Tausende Euros pro Monat als Minderjaehriger bevorzugt behandelt werden?

Was ist das nur fuer eine Regierung?

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) sprach von einem „eklatanten Versagen“ griechischer Behörden. Da die Daten des flüchtigen Afghanen nicht in das SIS eingetragen worden seien, sei er nicht als gesuchter Straftäter identifiziert worden, als er im November 2015 auf dem Bundespolizei-Revier Freiburg Asyl beantragte. „Hätten die Griechen ihn zur internationalen Fahndung ausgeschrieben, wäre er uns auch aufgefallen“, sagte BDK-Chef André Schulz der „Bild“.

Den Stasikahane-Preisverleihern waere der also aufgefallen, so so.

Im Leben nicht. Luegen ohne rot zu werden. Wie denn, ohne DNA-Profil und ohne Fingerabdruecke bei der Einreise/Asylbeantragung in D?

Grund für die Freilassung soll ein Amnestiegesetz des damaligen Justizministers Nikos Paraskevopoulos gewesen sein. Dieser hatte im April 2015, unter Ministerpräsident Alexis Tsipras, verfügt, dass Gefangene freikommen sollen, um die chronisch überfüllten griechischen Gefängnisse zu entlasten.

Voraussetzung dafür soll laut „Spiegel“ angeblich sein, dass Gefangene bereits einige Zeit in Haft waren und bis zu maximal zehn Jahren Haft verurteilt wurden. Hussein K. wurde nach 1,5 Jahren freigelassen.

Derartige Vorwürfe wie der von Lischka lässt die griechische Seite nicht gelten. „Die Freilassung war legitim und völlig gesetzeskonform“, sagte der Generalsekretär des griechischen Justizministeriums, Eftyxis Fytrakis, der „Bild“-Zeitung: „Sein Betragen war exzellent. Er besuchte die Schule in der 6. und 7. Klasse, leistete 581 Tage freiwillige Arbeit ab.“

Der mutmaßliche Mörder der Freiburger Medizinstudentin soll auf der Insel Korfu 2013 eine 20-jährige Studentin überfallen und eine hohe Klippe hinabgeworfen haben. Das Opfer habe schwer verletzt überlebt.

Man haette das Schwein damals schon nach Afghanistan schaffen sollen. Maria wuerde noch leben…

Den Daten der griechischen Behörden nach wurde er aber am 1. Januar 1996 geboren und wäre damit schon 20 Jahre alt. Bei seiner Einreise nach Deutschland 2015 hatte er sich als 16-Jähriger vorgestellt. Fraglich ist somit auch, ob der Fall in Freiburg nach Jugendstrafrecht verhandelt wird.

Kasperles-Regierungen, die Europa nicht schuetzen, sondern ausliefern und verraten.

FAZ:

„Hussein nahm ein afghanischer Akademiker auf, der mit seiner Frau im Osten Freiburgs wohnt, nicht weit von Marias Studentenwohnheim.“

5.000 Euro pro Monat. Ein riesiger Skandal, eine gigantische Geldverschwendung. Man vergleiche das mit dem Hartz iV Regelsatz von 400 Euro  fuer deutsche Kinder/Jugendliche.

Wie immer: Die Kommentare bei DIE WELT sind besser als der Artikel:

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Der Kanake ist laengst abgehauen, die Berliner Migrantenschutz-Staatsanwaltschaft hatte das Video erst veroeffentlicht, nachdem es von der Polizei geleakt wurde…

Die Staatsanwaltschaft kenne inzwischen die Identitäten der vier Männer. Personalien und Anschriften seien bekannt. Der am Dienstag wieder auf freien Fuß gesetzte Mittäter habe nicht viel geholfen: „Insgesamt waren seine Einlassungen nicht besonders brauchbar“, so ein Fahnder, „zumindest konnten wir ermitteln, dass alle Tatbeteiligten offenbar verwandt miteinander sind.“

Die Bulgaren werden das Schwein sicherlich finden, aber wer glaubt denn bitte, dass diese 4 Drecksaecke in Berlin, im linksversifften Berlin eine angemessene Strafe bekommen?

Wenn es schlecht laeuft, dann spazieren die mit Bewaehrung lachend und feixend aus dem Gericht wie die migrantischen Bereicherer in Hamburg nach der Gruppenvergewaltigung einer 14-jaehrigen neulich in Hamburg. Die sie dann halbtot in der Kaelte liegen liessen. Drecksschweine, elende.

PI-News hat den Namen:

Es handelt sich um den 27-jährigen Zigeuner Svetoslav Stoykov (Foto) aus Varna in Bulgarien. Der bulgarische Fernsehsender „Nova“ berichtet, der Mann soll bereits mehrfach u.a. wegen Raub, Vandalismus und Diebstahl verurteilt worden sein und eine Frau und drei Kinder haben. Die Staatsanwaltschaft Berlin hat nun Haftbefehl gegen ihn erlassen.

Ach gaebe es doch nur einen echten NSU... ist auch keine Loesung, aber ein verstaendlicher Wunsch.

Ich bin, lieber brain freeze nach wie vor der Meinung, dass die Politik das „hinbekommt“. Sie werden einen echten NSU provozieren. Der dann linksversiffte Migrantenbonusrichter, Antifa-Politiker oder CDU-Verraeter sich zum Ziel nimmt. Oder eben solchen Menschenmuell wie diese Treterkanaken. Wird sich zeigen, aber es wird passieren.

Bald schon. Ich denke, er wird bereits sehnsuechtig erwartet, und vielleicht wird er auch mit aufgebaut. So wie es fast immer war…

Je mehr der Fake-NSU verblasst, desto wichtiger wird neuer rechter Terror. Da haengen 160 Mio Euro Staatsknete pro Jahr dran, die halbe Antifa lebt davon (und bettelt dennoch um Spenden).

Linkes Gelalle auf der Insel:

Pumuckl… echt die Duemmste von allen. Einer vom NSU holt sie sicher bald. LOL LOL LOL

Muslim-Verbrecherclans in NRW: „Die Polizei würde den Kampf mit uns nicht gewinnen“

War es denn nicht sooo schön in Marxloh, als Mutti dort Hof hielt?

Aug 25, 2015 – Duisburgs „Problemviertel“ heißt Marxloh: Viele Migranten auf engem Raum, Integration gescheitert, Warnung vor „No-Go-Areas“.

Es war alles nur gestellt, wie immer, und es war voller Polizei und voller handverlesener „Bürger“. Bei Brandts Besuch in der DDR war es wohl ähnlich…

Da hilft nur noch das Militär:

Wer ist „uns“?

Der Ausschuss hat in drei Sitzungen mit dem Polizeipräsidenten und führenden Beamte aus Duisburg, Essen und Gelsenkirchen gesprochen. Diese Großstädte im Ruhrgebiet mit hoher Migrantendichte geraten öfter in die Schlagzeilen durch Auseinandersetzungen von kurdisch-libanesischen Clans und Rockergruppen. …

Seit einigen Jahren siedeln sich verstärkt Südosteuropäer, meist kriminelle Roma, an und erhöhen die Spannungen.

 Die Befragten, vor allem die Polizeipräsidentinnen Anne Heselhaus-Schröer (Gelsenkirchen) und Elke Bartels (Duisburg) sowie Amtskollege Frank Richter (Essen), betonen im Untersuchungsausschuss, dass die Polizei in jeden Bereich hineingehe. Es gebe „keine No-go-Areas“ – weder in Duisburg-Marxloh, im Süden von Gelsenkirchen oder im Norden von Essen. „Traut sich Polizei dort nicht rein“, hakte der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges immer wieder nach und bekam stets zu hören: „Klares Nein.“

LOL.

Toleranz gegen die Eroberer ist die letzte Tugend untergehender Völker.

Es ist Bremen, es ist Berlin, es ist das Ruhrgebiet, es ist Frankfurt, es ist überall…

Das Problem: Man will es nicht wahrhaben, man weigert sich, es zur Kenntnis zu nehmen.

Warum?

Weil man dann handeln müsste, und genau das will man nicht.

Die Groteske wird zur Normalitaet erklaert, und die Feigheit zur Tugend.

Die Situation habe sich mittlerweile auch durch ein verstärktes Polizeiaufgebot und intensivere Kontrollen geändert, betonen Duisburger Beamte im Untersuchungsausschuss. Subjektiv gebe es weniger Kriminalität, aber konkrete Zahlen können sie nicht vorweisen.

Auch hier reagierte Ausschussvorsitzender Peter Biesenbach leicht genervt: „So wie sie die Tätigkeit beschreiben, wirkt das auf mich mehr wie Streetworking als Polizeiarbeit. Es wirkt bei ihnen alles so leicht, ein wenig spielereich, es lässt sich nicht mit Medienberichten in Übereinstimmung bringen.“ Der befragte Duisburger Polizist entgegnete ruhig, Straftaten würden konsequent verfolgt, wenn man sie erkenne.

Als auch FDP-Parlamentarier Marc Lürbke auf den Widerspruch hinwies, wurde der Polizeihauptkommissar etwas deutlicher: „Wenn Sie mich fragen, ob ich beleidigt wurde, sage ich ja. Wenn Sie mich fragen, ob ich bedroht wurde, sage ich ja. Haben die Libanesen immer auf mich gehört, wenn ich ihnen etwas gesagt habe? Nein.“

Schwaeche wird nicht respektiert, und die Polizeiführung zeigt Schwaeche. Immer. Überall.

Weil Schwaeche politisch gewollt ist. Es ist der weisse Selbsthass, der sich da manifestiert.

Die Leser erkennen was los ist.

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Kein Mitleid, sie haben es jahrzehntelang gewaehlt, was sie bekommen haben: Landnahme, Genozid, Verrat.

Nochmal: Sie haben es gewaehlt, jahrzehntelang, und sie haben alle Warner als NAZI gebrandmarkt.

Sowas kommt von sowas:

Quelle: http://www.uni-stuttgart.de/zlw/bilder/stuttgart_6_2016_El-Mafaalani.pdf

Nun können Sie erkennen, wie „korrekt“ die Zahlen der Politiker über Jahre hinweg waren, wenn sie von einem Ausländeranteil von knapp 10 Prozent gesprochen haben.

Natürlich wussten wir, dass der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund wesentlich höher liegt. Doch die obigen Zahlen einer wissenschaftlichen Untersuchung von Dr. Aladin El-Mafaalani, Professor für Politikwissenschaft an der Fachhochschule Münster, bestätigen die allerschlimmsten Befürchtungen.

Die Folgen dieser Überfremdung werden nicht nur Sie im Alltag und speziell im Alter treffen, sondern erst recht Ihre Kinder und Enkel.

WIR ALLE werden ALLES verlieren. Von der Menschlichkeit bis hin zum Wohlstand und der sozialen Absicherung.

Sowas kommt von sowas… die Suppe ausloeffeln ist angesagt. Bis zum bitteren Ende.

Ihr wolltet es so.  Also viel Spass dabei. Verraten und verkauft von den eigenen Eliten. Selber schuld.

»Verfassungsschutz«: Der Extremismus der politischen Mitte 2

Machen wir direkt weiter:

Was meint er denn nun?

Er meint, der Verfassungsschutz sei verfassungswidrig, er verstosse gegen das Grundgesetz, Artikel 3.

Er meint, der VS sei ein Meinungsfreiheits-Verhinderungsapparat.

Er meint, der VS sei einer Demokratie unwuerdig, er verhindere sie geradezu.

Alles nicht wirklich neu. Nach wie vor richtig, was er schreibt. Aber nicht neu.

Die letzte Seite:

Das BRD-System erlaubt keine Opposition, weil die BRD keine Meinungsfreiheit kennt, und auch keine Freiheit des weltanschaulichen Bekenntnisses.

Da mag im GG ruhig das Gegenteil stehen, alle moeglichen Freiheiten der Buerger moegen dort garantiert sein, aber praktisch existieren die Freiheiten nicht.

Auch nicht neu. Wieder mal zu sehen am Kampf gegen Rechts, wobei die Linken definieren, was rechts ist. Die AfD ist rechts, weil die Linksparteien das so beschlossen haben. Zu diesen Linksparteien gehoert auch die CDU. Die Mitte ist mausetot, bzw. die Mitte ist die AfD. Eine CDU wie bei Dregger, bei Lummer, aber nicht wie bei Merkel und bei Kohl.

Aber neu ist das alles nicht. Der Erkenntnisgewinn fehlt in diesem kleinen Buch. Es ist eine weitere Einstiegslektuere, die Kuerze ist loeblich, alles schoen kompakt dargestellt, aber mehr auch nicht.

ENDE

😉

»Verfassungsschutz«: Der Extremismus der politischen Mitte I

Was ist der Verfassungsschutz, wem dient er, dazu hatten wir hier im Blog bereits Nordbruch und Schmidt-Eenboom.

Mediensteuerung, Teil 6: Das BfV

Merksatz: Die Westdeutschen mussten Geheimdienste zum Nutzen der Siegermaechte gruenden und unterhalten

Also bauten sie den Inlandsgeheimdienst (Verfassungsschutz) auf. BND und MAD kamen ca. 5 Jahre spaeter.

und:

Der BND steuert die Medien, Teil 5: Claus Nordbruch, das Buch ueber den Verfassungsschutz

Unbedingt anschauen, wird immer wieder wegzensiert.

Veröffentlicht am 21.08.2014

Benutzt und gesteuert – Künstler im Netz der CIA (Arte-Doku)

Das Video war wieder geloescht bei Youtube, kein Witz. Aber auch wieder mehrfach dort vorhanden.

Und:

Wie der Verfassungsschutz arbeitet, wenn er die Staatsfeinde bekaempft

dreckig arbeitet er, mit schmutzigen Methoden, wie bereits Hermann Hoecherl (BMI) feststellte.

„Männer der Praxis, einer harten
Praxis“ – nämlich „Frontkämpfer bei der
Bekämpfung des Staatsfeindes“

Das Nette daran: WER Staatsfeind ist, das bestimmt die Exekutive ganz allein!

Staatsschutz ist Staatssicherheitshauptamt. Sowas wie STASI.

Bundesinnenminister Gerhard Schröder
meinte, der Begriff “Verfassungsschutz” sei unglücklich gewählt, da es sich bei den den Ämtern für Verfassungsschutz gestellten Aufgaben doch gerade um solche der Staatssicherheit handelte

https://fatalistnsuleaks.wordpress.com/2015/10/05/das-bundessicherheitshauptamt-und-der-staatsschutz-der-fdgo/

Es ist keineswegs wahr, dass die BRD verheimlicht, was sie so treibt bei der Machterhaltung der nicht souveränen Herrschaftsform. Im Gegenteil teilt sie das ganz offen mit.

Da ist also eine ganze Menge Material bereits vorhanden.

Dazu passt der hier:

Wiki schreibt dazu…

In seinen Augen selbsterfahrene politische Verfolgung bestärkte Schüßlburner darin, entschieden für die Verwirklichung der „unbegrenzten Meinungsfreiheit“ und damit des vollen politischen Pluralismus in der Bundesrepublik einzutreten. So fragte er in seiner Publikation „Kampfinstrument Antisemitismus-Vorwurf: Vom ‚Verfassungsschutz‘ zur Staatsreligion“, warum Antisemitismus nicht als freie Meinungsäußerung gestattet sei, und setzte sich 2006 dafür ein, dass in Deutschland wieder das Hakenkreuz gezeigt oder der Holocaust geleugnet werden dürfe

Da denkt man sofort an Gedeon von der AfD, die hysterische Antisemismusdebatte, an das Staatsfundament der BRD „Auschwitz“ (© Joschka Fischer) usw.

Juden muss der Deutsche lieben, Russen darf er hassen, und Hass ist nicht verboten. Ausser bei Juden, bei Moslems, bei Fluechtlingen, bei Minderheiten. Schwule muss man auch lieben, aber das wird von Amis ebenfalls verlangt: Selbsthass ist Pflicht!

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Das Interessante am Schuesslburner ist:

Er ist ein hoher Beamter des Bundes:

1985 wurde er in den höheren Verwaltungsdienst des Bundes eingestellt. Er war dann von 1987 bis 1989 beim Generalsekretariat der Vereinten Nationen, New York, im Referat für Völkerrechts-Kodifikation tätig. Später war er im Bundesverkehrsministerium tätig. Von 1997 bis 1999 war er als nationaler Experte für Rechtsfragen des Luftverkehrs mit Schwerpunkt Gesetzgebung zur Europäischen Kommission in Brüssel abgeordnet.

Im September 2007 berichteten verschiedene Tageszeitungen, dass Schüßlburner in der rechtsextremen Szene tätig sei.[1] Daraufhin wurde er vom Dienst beurlaubt.[2][3] Er ist seit Dezember 2007 zum Eisenbahn-Bundesamt abgeordnet.

2014 war Schüßlburner als Vertreter des Bundes bei den Verhandlungen mit der Deutschen Bahn zu der „Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung“ eingesetzt.[4] Die Fraktion DIE LINKE hat daraufhin eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung geschickt, in deren Antwort die Bundesregierung das Mitwirken von Schüßlburner nicht bestätigen wollte.[5]

Im 60-seitigen IfS-Buechlein liest sich die Biografie wie folgt:

Die BRD ist keine normale Demokratie. Sie ist ein besetztes Land. Aber keine GmbH 😉

Es gibt ganz sicher nicht viele hohe Beamte in Deutschland wie diesen Niederbayern.

Interessanter Mann. Interessantes Buch.

Ende Teil 1.

Tron, Heisig, Uwe B. und Uwe M., hat der Staat ein Forensiker-Problem?

Da fiel mir eine PDF in die Haende:

Garnicht schlecht gemacht. Lesetipp war Tron.

Tron (* 8. Juni 1972; † Oktober 1998 in Berlin; bürgerlich Boris Floricic) war ein deutscher Hacker und Phreaker. Er beschäftigte sich mit Angriffen auf kommerzielle Verschlüsselungs– und Authentifizierungssysteme wie etwa Pay-TV und Telefonkarten. 1997 entwickelte er ein neues Verfahren zur Verschlüsselung von Sprachtelefonie und demonstrierte es in seinem Cryptophon, das er im Rahmen seiner Diplomarbeit entwickelte. Trons früher Tod verhinderte die Weiterentwicklung des Cryptophons zum Cryptron, das zum kommerziellen Massenprodukt für die Nutzung im Internet werden sollte. Um die – offiziell geklärten – unnatürlichen Todesumstände ranken sich bis heute verschiedene Spekulationen.

Ein komischer Typ:

Ebenfalls erfolgreich war Tron beim Versuch, Simulatoren von Telefonkarten herzustellen. Diese wurden von Kartentelefonen wie eine richtige Telefonkarte akzeptiert, konnten also für kostenlose Gespräche missbraucht werden. Trons Motiv war allerdings einzig die Überwindung des Schutzes; er versuchte nicht, seine Erkenntnisse finanziell zu nutzen. Gleichzeitig wurden solche Simulatoren aber auch durch Kriminelle entwickelt und massiv missbraucht. Da die Deutsche Telekom das bemerkt und das Protokoll abgeändert hatte, versuchte Tron mit einem Freund am 3. März 1995 ein Kartentelefon mit einem Vorschlaghammer zu demontieren, um seine Simulatoren anpassen zu können.[2] Dabei wurden sie von der Polizei aufgegriffen. In der Folge wurde Tron zu einer 15-monatigen, zur Bewährung ausgesetzten Haftstrafe verurteilt.

Schraeg. Ein Krimineller, oder ein Besessener?

Merkwuerdige Todesumstaende, kann man bei Wiki nachlesen, und beim Stern-Crime:

Das erinnert irgendwie an den Todesfall Kirsten Heisig.

Die restriktive Informationspolitik der Staatsanwaltschaft wurde in zahlreichen Internet-Foren immer wieder moniert, in den Leitmedien hingegen nur in einer Ausnahme: in der Neuen Zürcher Zeitung, wo es hieß, dass die bisher veröffentlichten „Umstände so fragwürdig sind, dass sich der Verdacht eines vertuschten Mordes nicht aus der Öffentlichkeit entfernen lässt“

 

Der beruehmteste Fall ist inzwischen der Tod der „NSU-Uwes“ im November 2011. Auch da scheint sich der Staat zu weigern, ernsthaft ermitteln zu wollen. Dann noch Corelli mit seiner Blitzdiabetes, Florian Heilig der im Auto verbrannte… ein massives Forensiker-Problem ist wahrscheinlich, und es ist ziemlich sicher politisch verursacht.

Bestimmte Straftaten duerfen nicht aufgeklaert werden, danach sieht es stark aus.

Die CSU im Nazimodus, lol… verlangt Ende der Luegenpresse?

Hussein und Ali sollen nicht mehr zu „Mann/Jugendlicher/Horst“ umgelogen werden?

In der anhaltenden Debatte um die Ziffer 12 des deutschen Pressekodex hat sich nun die CSU mit einer Forderung zu Wort gemeldet. Deren Generalsekretär Andreas Scheuer hält eine Änderung der Richtlinien für angebracht. Anders als bislang sollte bei der Berichterstattung über Verbrechen künftig die Herkunft von Täter und Opfer grundsätzlich genannt werden. Dies verhindere „wilde Spekulationen“.

Gegenüber der Tageszeitung Die Welt sagte Scheuer wörtlich: „Um Fakten und Unwahrheiten zu trennen, müssen seriöse Medien heute alle bekannten Fakten veröffentlichen, um damit auch wilden Spekulationen Einhalt zu gebieten.“ Der Politiker äußerte sich im Zusammenhang mit der Diskussion um die Vergewaltigung und den Mord an einer 19-jährigen Studentin in Freiburg. Dringend tatverdächtig ist ein Flüchtling aus Afghanistan, der 2015 nach Deutschland kam. Der Pressekodex besagt in der aktuellen Fassung, dass die Herkunft nur zu nennen sei, wenn zur Tat ein begründeter Sachbezug besteht – was in Bezug auf den Fall in Freiburg unter Experten umstritten ist. Scheuer hält dagegen: „Ich finde, das war in Freiburg der Fall, und die meisten Medien haben das durchaus auch so gesehen.“

Die Redaktion der Tagesschau hatte zunächst über den Mord nicht berichtet und war dadurch in die Kritik geraten. Chefredakteur Kai Gniffke hatte sich später der Diskussion gestellt und seine Entscheidung bei Facebook verteidigt.

weltweit in den Medien… was fuer Idioten, die da meinen, wir wuessten nicht, warum die GEZ-Medien es nicht brachten?

Weiter:

Scheuer nannte den Verzicht auf die Meldung in der meist gesehenen deutschen Nachrichtensendung einen „schweren Fehler“.

Der CSU-Politiker argumentierte weiter, dass der Pressekodex den Einfluss der sozialen Medien nicht wahrhaben wolle: „Seit es soziale Medien gibt, lässt sich ohnehin nichts mehr zurückhalten.“ Die Demokratie brauche aber glaubwürdige Medien, um wirksam gegen die vielen unseriösen Informationen vorgehen zu können: „Es braucht Medien, die Vermutungen Einhalt gebieten, indem sie aber auch klar die manchmal unangenehmen Wahrheiten benennen.“

Auf deutsch sagt die CSU: „Schade, dass wir nicht mehr wie bisher luegen koennen, aber Facebook und Twitter verunmoeglichen das, leider“.

Es duerfte somit auch klar sein, was die Maas-Stasikahane-Hetzsprache-Kamagne eigentlich sein sollte: Zensur.

Gutachten: “Hass” ist nicht strafbar

Man kann sagen, dass die Bundes-Stasi bereits gescheitert ist, und dass ebenso die Fake News – Zensur scheitern wird. Insgesamt sehr erfreulich. Der Geist ist aus der Flasche. Sehr gut.

Die CSU ist ein Bettvorleger, und hat dem Linksrutsch der Union nie wirklich widerstanden. Merken Sie sich das, wenn Sie ihr Kreuzchen machen… alle wollen sie verarschen. Vorneweg CDU und CSU.