Manchmal kann ein Blick ins Grundgesetz schon hilfreich sein, wie hier im Heerlager der Heiligen zu lesen ist:

Ist die „Identitäre Bewegung“ verfassungswidrig? Oder gar das Grundgesetz selbst?

4. DEZEMBER 2017

by Julius Rabenstein

Wer der „Identitären Bewegung“ Rassismus vorwirft, der sollte erst einmal einen Blick ins Grundgesetz werfen.

Da wird halt unterschieden, zwischen den Rechten der Angehörigen des deutschen Volkes und dem des Restes der Welt. Eine normale Unterscheidung zwischen In- und Ausländern, die es in jeder Rechtsordnung der Welt gibt.

Wer das als „Rassismus“ abtut, kann das ja gerne machen, nur steht er selbst dann nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes, denn das ist die Verfassung des deutschen Volkes für Deutschland (vgl. Präambel des GG).

Und einen Unterschied zu machen, zwischen In- und Ausländern ist sogar geboten, so zumindest das BVerfG noch im Jahre 1987: „Das Festhalten an der deutschen Staatsangehörigkeit in Art. 116 (1), 16 (1) GG und damit an an der bisherigen Identität des Staatsvolkes des deutschen Staates ist normativer Ausdruck dieses Verständnisses und dieser Grundentscheidung. Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten.„

Und so sieht es auch aktuell unter Anderen der Verfassungsrechtler Professor Dietrich Murswiek von der Universität Freiburg „Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre Legitimität verdankt, strukturell verändern.“ schreibt er in dem Buch Der Staat in der Flüchtlingskrise, 2016.

Und: “ … Indem die Bundeskanzlerin eine Entscheidung trifft, die sich auf die Identität des Volkes und auf den Charakter des Nationalstaates dieses Volkes gravierend auswirkt, ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän. Das ist mit dem Prinzip der Volkssouveränität nicht vereinbar.“

Natürlich können wir Deutschen uns entscheiden, den Gedanken des Nationalstaates aufzugeben und durch eine Abstimmung beschließen, das Grundgesetz durch eine neue „Multikulti-Verfassung“ zu ersetzen.

Aber dies ist nicht geschehen, folglich gilt immer noch das Grundgesetz.

Dem die „Identitären“ folgen.

Im Gegensatz zu Merkel und ihren Getreuen, die auf kaltem Wege Gesetze brechen und das Grundgesetz direkt (Art.16a Abs. 2 GG), aber auch seine Prinzipien (Volkssouveränität, Nationalstaat) verletzen.

Sollte der Verfassungsschutz nicht lieber Frau Merkel und Co. beobachten?

Hervorragende Analyse! 

Merkel, ihre Mitverschwoerer und die antideutsche linksgruene Opposition verraten das Deutsche Volk, und Widerstand leistet einzig und alleine die AfD!

Es bleibt zu hoffen, dass sehr bald auch weitere Parteien sich besinnen moegen, wessen Interessen sie zu dienen haben.

Aber die hier muss weg, mitsamt ihrem gesamten verfluchten Apparat:

Leider hat sich das Grundgesetz immer als wertlos herausgestellt, wenn es drauf ankam. Keines der Grundrechte hat dem Staat und dessen Allmachtsanspruch standgehalten, kein Prinzip der Checks and Balances hat funktioniert.

Haben wir eine Gewaltenteilung?

Nein.

Haben wir eine unabhaengige Justiz?

Nein.

Haben wir Grundrechte wie Meinungsfreiheit, Bankgeheimnis oder Postgeheimnis?

Nein.

Wieso um alles in der Welt soll sich die Regierung also an Recht und Gesetz bzw. an Verfassungen halten, die den Bestand des Deutschen Volkes fordern bzw. garantieren?

Ist das nicht total blauäugig oder naiv, Solches einzufordern?

Realistisch ist leider das hier: Der Untergang der Voelker Europas durch Austausch/Ersetzungsmigration übelster Religion:

Wohl dem, dessen Nachkommen in Osteuropa leben koennen… das wohl zum Refugium der Weissen Rasse werden wird. Samt Eisernem Vorhang zum Schutz vor den islamisch ueberrannten Staaten… die dann vielleicht eine Art Mini-EU haben werden, aber wahrscheinlich nicht einmal solch eine Krücke wird bleiben von diesem  ganzen Brüsseler Irrsinn.

Wobei Eines klar ist: Wenn die Kulturmarxisten es schaffen, auch den Voelker Osteuropas den Selbsthass und die ewige Schuld einzupflanzen, dann faellt das mit dem Refugium der Weissen Rasse aus. Wehe wehe wehe… hoffentlich erweisen die sich als wehrhafter als wir Luschen im Westen.

Wer das mit dem Schuld einimpfen nicht verstanden hat, und wie sehr die Weissen mittlerweile plemplem geworden sind, der muss Danisch lesen:

Interessant. Das war’s dann wohl mit weiten Teilen der USA.Geht gerade viral:

Es geht um „white privilege”, darum, dass wir ständig und ohne was dagegen tun zu können, privilegiert herumstolzieren. Wir wüssten ja gar nicht, wie es ohne dieses Privileg wäre.

Eine andere Frau sagt, dass das Unsinn wäre. Nur weil sie „weiß” wäre, sei sie noch lange nicht „privilegiert”, ihre Großeltern seien Immigranten gewesen, sie haben sich alles erarbeitet, und wenn überhaupt, dann seien alle Amerikaner unabhängig von der Hautfarbe privilegiert, da zu wohnen. Sie erklärt dann, dass es mit Kultur und Tradition zu tun habe, aber nicht mit Hautfarben.

Daraufhin wirft die Bürgermeisterin ihr vor, dass sie „white privilege” nicht verstehe und deshalb die Leute nicht repräsentieren könne. Außerdem wäre das ja total rassistisch, sowas zu sagen.

Da wird die andere Frau fuchtig und verbittet sich solche Vorwürfe.

Doch, meint die Bürgermeisterin, das sei eines der rassistischsten Aussagen überhaupt, dass man das „white privilege thing” nicht verspüre.

Die Frau lässt sich das nicht gefallen.

Bürgermeisterin kriegt sowas wie Heulkrampf, verliert jedenfalls die Kontrolle.

Zeigt recht schön, in was für einer psychischen Verfassung die dort angekommen sind, dass die sich da in eine Ideologie und einen Schuldstatus gefahren und sich Psychosen, Neurosen und weiß der Kuckuck was nicht alles aufgeladen haben, das wäre mal ein Fall für einen Psychiater.

Selbst wenn man von dieser spezielle Szene absieht:

Achtet mal darauf, wie die vorher schon sprechen, wie die jedes Wort vorher abwägen, weil ihnen jedes Wort zum Vorwurf gemacht werden kann und auf Video aufgenommen wird. Da herrscht Krieg, jeder gegen jeden.

Bemerkenswert finde ich auch, dass diese Bürgermeisterin glaubt, sie könne Leute ausgiebig als Rassisten beleidigen und die dürften sich dagegen nicht wehren, sie nicht unterbrechen.

Fragen muss man sich dann auch, wie so jemand überhaupt Bürgermeisterin werden konnte. Offenbar durch Feminismus.

Dieser Gender-Schwachsinn und was danach kam, hat da offenbar das ganze Land kaputt gemacht und in den Wahnsinn getrieben.

Ich hätte ja für uns hier gerne „wehret den Anfängen” gesagt, aber dafür ist es ja schon zu spät, wir haben ja unsere Politik und die Hochschulen auch schon mit solchen Idiotinnen gesättigt. Aber man soll sich das schon gut ansehen, damit man dann auch weiß, womit man es zu tun bekommt.

Irre, die sind doch alle nur noch irre. Und das so voellig ohne Auschwitz-Schuldkult. Wie geht das? Wie waschen sie denen die Hirne, warum wehren sich nicht viel mehr von denen?

Auslachen würde helfen, Vogel zeigen auch, aber ist sicher ebenso verboten wie berechtigt.

Sowas gibt es hier nicht in Kambodscha. Keinen Schuldkult, keinen Genderscheiss, keinen Feminismus. Dafuer gibt es eine knallharte Diktatur. Die Opposition ist zerschlagen, im Exil bzw. im Knast. Failed Democrazy… dabei hatte es alles mal so hoffnungsvoll begonnen 1991…

Nobody is perect… aber abschaffen tun die ihr Volk hier nicht, und vom Genozid des Pol Pot wollen die schon seit 30 Jahren nichts mehr hoeren. Ist sicher gesünder, so zu verfahren…