Schlagwort-Archive: Verfassung

Der Austausch des Deutschen Volkes durch die Eliten ist illegal! Verrat ist es sowieso

Manchmal kann ein Blick ins Grundgesetz schon hilfreich sein, wie hier im Heerlager der Heiligen zu lesen ist:

Ist die „Identitäre Bewegung“ verfassungswidrig? Oder gar das Grundgesetz selbst?

4. DEZEMBER 2017

Wer der „Identitären Bewegung“ Rassismus vorwirft, der sollte erst einmal einen Blick ins Grundgesetz werfen.

Da wird halt unterschieden, zwischen den Rechten der Angehörigen des deutschen Volkes und dem des Restes der Welt. Eine normale Unterscheidung zwischen In- und Ausländern, die es in jeder Rechtsordnung der Welt gibt.

Wer das als „Rassismus“ abtut, kann das ja gerne machen, nur steht er selbst dann nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes, denn das ist die Verfassung des deutschen Volkes für Deutschland (vgl. Präambel des GG).

Und einen Unterschied zu machen, zwischen In- und Ausländern ist sogar geboten, so zumindest das BVerfG noch im Jahre 1987: Das Festhalten an der deutschen Staatsangehörigkeit in Art. 116 (1), 16 (1) GG und damit an an der bisherigen Identität des Staatsvolkes des deutschen Staates ist normativer Ausdruck dieses Verständnisses und dieser Grundentscheidung. Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten.

Und so sieht es auch aktuell unter Anderen der Verfassungsrechtler Professor Dietrich Murswiek von der Universität Freiburg Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre Legitimität verdankt, strukturell verändern.“ schreibt er in dem Buch Der Staat in der Flüchtlingskrise, 2016.

Und: “ … Indem die Bundeskanzlerin eine Entscheidung trifft, die sich auf die Identität des Volkes und auf den Charakter des Nationalstaates dieses Volkes gravierend auswirkt, ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän. Das ist mit dem Prinzip der Volkssouveränität nicht vereinbar.“

Natürlich können wir Deutschen uns entscheiden, den Gedanken des Nationalstaates aufzugeben und durch eine Abstimmung beschließen, das Grundgesetz durch eine neue „Multikulti-Verfassung“ zu ersetzen.

Aber dies ist nicht geschehen, folglich gilt immer noch das Grundgesetz.

Dem die „Identitären“ folgen.

Im Gegensatz zu Merkel und ihren Getreuen, die auf kaltem Wege Gesetze brechen und das Grundgesetz direkt (Art.16a Abs. 2 GG), aber auch seine Prinzipien (Volkssouveränität, Nationalstaat) verletzen.

Sollte der Verfassungsschutz nicht lieber Frau Merkel und Co. beobachten?

Hervorragende Analyse! 

Merkel, ihre Mitverschwoerer und die antideutsche linksgruene Opposition verraten das Deutsche Volk, und Widerstand leistet einzig und alleine die AfD!

Es bleibt zu hoffen, dass sehr bald auch weitere Parteien sich besinnen moegen, wessen Interessen sie zu dienen haben.

Aber die hier muss weg, mitsamt ihrem gesamten verfluchten Apparat:

Leider hat sich das Grundgesetz immer als wertlos herausgestellt, wenn es drauf ankam. Keines der Grundrechte hat dem Staat und dessen Allmachtsanspruch standgehalten, kein Prinzip der Checks and Balances hat funktioniert.

Haben wir eine Gewaltenteilung?

Nein.

Haben wir eine unabhaengige Justiz?

Nein.

Haben wir Grundrechte wie Meinungsfreiheit, Bankgeheimnis oder Postgeheimnis?

Nein.

Wieso um alles in der Welt soll sich die Regierung also an Recht und Gesetz bzw. an Verfassungen halten, die den Bestand des Deutschen Volkes fordern bzw. garantieren?

Ist das nicht total blauäugig oder naiv, Solches einzufordern?

Realistisch ist leider das hier: Der Untergang der Voelker Europas durch Austausch/Ersetzungsmigration übelster Religion:

Wohl dem, dessen Nachkommen in Osteuropa leben koennen… das wohl zum Refugium der Weissen Rasse werden wird. Samt Eisernem Vorhang zum Schutz vor den islamisch ueberrannten Staaten… die dann vielleicht eine Art Mini-EU haben werden, aber wahrscheinlich nicht einmal solch eine Krücke wird bleiben von diesem  ganzen Brüsseler Irrsinn.

Wobei Eines klar ist: Wenn die Kulturmarxisten es schaffen, auch den Voelker Osteuropas den Selbsthass und die ewige Schuld einzupflanzen, dann faellt das mit dem Refugium der Weissen Rasse aus. Wehe wehe wehe… hoffentlich erweisen die sich als wehrhafter als wir Luschen im Westen.

Wer das mit dem Schuld einimpfen nicht verstanden hat, und wie sehr die Weissen mittlerweile plemplem geworden sind, der muss Danisch lesen:

Interessant. Das war’s dann wohl mit weiten Teilen der USA.Geht gerade viral:

Es geht um „white privilege”, darum, dass wir ständig und ohne was dagegen tun zu können, privilegiert herumstolzieren. Wir wüssten ja gar nicht, wie es ohne dieses Privileg wäre.

Eine andere Frau sagt, dass das Unsinn wäre. Nur weil sie „weiß” wäre, sei sie noch lange nicht „privilegiert”, ihre Großeltern seien Immigranten gewesen, sie haben sich alles erarbeitet, und wenn überhaupt, dann seien alle Amerikaner unabhängig von der Hautfarbe privilegiert, da zu wohnen. Sie erklärt dann, dass es mit Kultur und Tradition zu tun habe, aber nicht mit Hautfarben.

Daraufhin wirft die Bürgermeisterin ihr vor, dass sie „white privilege” nicht verstehe und deshalb die Leute nicht repräsentieren könne. Außerdem wäre das ja total rassistisch, sowas zu sagen.

Da wird die andere Frau fuchtig und verbittet sich solche Vorwürfe.

Doch, meint die Bürgermeisterin, das sei eines der rassistischsten Aussagen überhaupt, dass man das „white privilege thing” nicht verspüre.

Die Frau lässt sich das nicht gefallen.

Bürgermeisterin kriegt sowas wie Heulkrampf, verliert jedenfalls die Kontrolle.

Zeigt recht schön, in was für einer psychischen Verfassung die dort angekommen sind, dass die sich da in eine Ideologie und einen Schuldstatus gefahren und sich Psychosen, Neurosen und weiß der Kuckuck was nicht alles aufgeladen haben, das wäre mal ein Fall für einen Psychiater.

Selbst wenn man von dieser spezielle Szene absieht:

Achtet mal darauf, wie die vorher schon sprechen, wie die jedes Wort vorher abwägen, weil ihnen jedes Wort zum Vorwurf gemacht werden kann und auf Video aufgenommen wird. Da herrscht Krieg, jeder gegen jeden.

Bemerkenswert finde ich auch, dass diese Bürgermeisterin glaubt, sie könne Leute ausgiebig als Rassisten beleidigen und die dürften sich dagegen nicht wehren, sie nicht unterbrechen.

Fragen muss man sich dann auch, wie so jemand überhaupt Bürgermeisterin werden konnte. Offenbar durch Feminismus.

Dieser Gender-Schwachsinn und was danach kam, hat da offenbar das ganze Land kaputt gemacht und in den Wahnsinn getrieben.

Ich hätte ja für uns hier gerne „wehret den Anfängen” gesagt, aber dafür ist es ja schon zu spät, wir haben ja unsere Politik und die Hochschulen auch schon mit solchen Idiotinnen gesättigt. Aber man soll sich das schon gut ansehen, damit man dann auch weiß, womit man es zu tun bekommt.

Irre, die sind doch alle nur noch irre. Und das so voellig ohne Auschwitz-Schuldkult. Wie geht das? Wie waschen sie denen die Hirne, warum wehren sich nicht viel mehr von denen?
Auslachen würde helfen, Vogel zeigen auch, aber ist sicher ebenso verboten wie berechtigt.

Sowas gibt es hier nicht in Kambodscha. Keinen Schuldkult, keinen Genderscheiss, keinen Feminismus. Dafuer gibt es eine knallharte Diktatur. Die Opposition ist zerschlagen, im Exil bzw. im Knast. Failed Democrazy… dabei hatte es alles mal so hoffnungsvoll begonnen 1991…

Nobody is perect… aber abschaffen tun die ihr Volk hier nicht, und vom Genozid des Pol Pot wollen die schon seit 30 Jahren nichts mehr hoeren. Ist sicher gesünder, so zu verfahren…

Prof. Dr. Schachtschneider zu den UN-Feindstaatenklauseln

Vor 2 Tagen hatten wir um das Interview mit Schachtschneider gebeten, und schon ist es da:

schacht

Der Aufsatz ist im Compact-Heft Januar 2013 erschienen. Falls es der gemeinte ist – im “Compact-Spezial Sonder-Ausgaben Nr. 6” vom Juni 2015 scheint derselbe Aufsatz dann recycled worden zu sein – ist laut Inhaltsverzeichnis genau gleichlautend auch darin enthalten.

So ist es: Recycelt vom Jan 2013. Aber immer noch aktuell und interessant.

Was sind die Feinstaatenklauseln?

Die UN-Feindstaatenklausel ist ein Passus in den Artikeln 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Artikel 77 der Charta der Vereinten Nationen (SVN), wonach gegen Feindstaaten des Zweiten Weltkrieges von den Unterzeichnerstaaten Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden könnten, falls die Feindstaaten erneut eine aggressive Politik verfolgen sollten. Dies schließt auch militärische Interventionen mit ein. Als Feindstaaten werden in Artikel 53 jene Staaten definiert, die während des Zweiten Weltkrieges Feind eines Signatarstaates der UN-Charta waren (also primär Deutschland – genau genommen das Deutsche Reich – und Japan).

Die Feindstaatenklauseln sind nach Meinung der herrschenden Lehre (längst[1]) obsolet.[2]

https://de.wikipedia.org/wiki/UN-Feindstaatenklausel

Sind sie obsolet, also überflüssig, gone out of use, oder sind sie gestrichen? Das ist doch wohl das Entscheidende. Existent oder nicht?

Sie sind nicht gestrichen:

Chapter VIII makes reference to enemy states, which were powers such as Japan and Germany that remained enemies of the UN signatories at the time of the promulgation of the UN Charter (in the closing months of World War II in mid-1945). There have been proposals to remove these references, but none have come to fruition

https://en.wikipedia.org/wiki/Chapter_VIII_of_the_United_Nations_Charter

Die gelten immer noch, alle Versuche sie zu streichen sind gescheitert.

Deutschland und Japan waren besiegte Feindstaaten, nicht etwa befreite Völker. Deutschland wurde nicht “befreit”, sondern als besiegter Feindstaat besetzt.

Das ist und bleibt die Wahrheit, auch wenn deutsche Politiker das seit Weizsäckers Rede zum 8.Mai im Jahre 1985 gern “netter” sehen wollen, nämlich nur noch als “Tag der Befreiung”. Das ist eine Lüge. Geschichtsklitterung.  Das Fraternisierungsverbot galt ebenso wie es die Rheinwiesenlager gab, wo Zigtausende deutsche Soldaten elend verreckten, weil man ihnen den Kriegsgefangenen-Status verwehrte, und Adenauer selbst wies darauf hin, dass 6 Millionen Ostdeutsche während der Vertreibung umkamen. Die meisten nach dem 8. Mai 1945.

Befreiung geht anders…

Was ist die UNO?

Sie ist die Versammlung der Staaten, die Deutschland und Japan den Krieg erklärt hatten:

Forty-six nations, including the four sponsors, were originally invited to the San Francisco Conference: nations which had declared war on Germany and Japan and had subscribed to the United Nations Declaration.

http://www.un.org/en/aboutun/history/sanfrancisco_conference.shtml

Das ist die Ausgangslage. Die UNO ist der Feind. 1945.

Interessant ist nun, wie und ob das sich geändert hat, wo und wie stehen Deutschland und Japan jetzt, 2015? 

Beide Staaten sind von den USA besetzt, und beide Staaten behaupten, das sei freiwillig so. Man sei Partner der ehem. Feindmächte, der 2. Weltkrieg und die “obsoleten” Feinstaatenklauseln seien unwichtig.

Dem widerspricht Schachtschneider:

Und wenn er Recht hat, dann ist genau das der Grund für die Nichtsouveränität Deutschlands. Erklärte Alles, auch die Existenz alliierter Rechte nach 1990, wie Foschepoth das behauptet, in Bezug auf die Überwachung durch die NSA etc pp.

1968: Kabinettssitzung in Bonn, BK Kiesinger, Grosse Koalition

Die Sowjetunion hatte sich bei ihrem militärischen Eingreifen in der Tschechoslowakei auf ihr Interventionsrecht gemäß der Artikel 53 und 107 der Charta der Vereinten Nationen vom 26. Juni 1945 (BGBl. 1973 II 431) berufen. Die Bundesregierung zeigte sich besorgt über eine mögliche Anwendung gegen die Bundesrepublik oder weitere Ostblockstaaten und die Ressorts prüften in der Folge die juristischen Auslegungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit dem NATO-Vertrag und dem zu unterzeichnenden und zu ratifizierenden Nichtverbreitungsvertrag. Die drei Westmächte hatten versichert, dass die sogenannten Feindstaatenklauseln die Sowjetunion nicht dazu berechtigten, einseitig mit Gewalt in der Bundesrepublik zu intervenieren.

Nö. Nicht die Sowjets. Und die “anderen” 3 Feindstaaten standen in Westdeutschland… die Amis stehen 2015 immer noch hier… samt Stützpunkten in denen kein deutsches Recht gilt, und von denen aus Morde per Drohnen gesteuert werden, weltweit. Angriffskriege geführt werden…

Souveränität…???

1968:

Sog. Feindstaatenklausel der UNO-Satzung

Der Bundeskanzler erörtert und bewertet die Erklärungen, die von den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich zur sog. Feindstaatenklausel abgegeben worden sind. Die Frage sei in der Öffentlichkeit zu stark in den Vordergrund getreten. Der Bundeskanzler bittet das Kabinett um Zurückhaltung bei Äußerungen in dieser Frage

http://www.bundesarchiv.de/cocoon/barch/x1/k/k1968k/kap1_2/kap2_35/para3_11.html

Der BK bittet seine Minister (und die Medien auch?) 1968 darum, den Bürgern auf keinen Fall die Wahrheit zu sagen. 1968, 2015, es hat sich nichts geändert?

Sagte auch 1990 Henry Kissinger: Wenn Deutschland seine alte Rolle wieder fortführt, dann wird interveniert. Sofort.  the redefinition of Germany´s role…

Sobald sich Deutschland von NATO und USA abwendet, und sich Russland zuwendet, gibt es Krieg?

siehe auch die Serie:

DIE DEUTSCHE FRAGE ALS MOTIV 2er WELTKRIEGE Teil 1

https://fatalistnsuleaks.wordpress.com/2015/04/10/die-deutsche-frage-als-motiv-2er-weltkriege-teil-1/

bis:

Breaking the Link. DIE DEUTSCHE FRAGE ALS MOTIV 2er WELTKRIEGE Teil 4

https://fatalistnsuleaks.wordpress.com/2015/04/13/breaking-the-link-die-deutsche-frage-als-motiv-2er-weltkriege-teil-4/

Genau das passiert gerade, der Hebel heisst Ukraine. Was da geschieht fiel nicht vom Himmel, sondern ist das Ergebnis dessen, was die USA als NATO-Führungsmacht angerührt haben.

Was hat das mit den Feindstaatenklauseln zu tun, und mit der blinden Gefolgschaft Merkels entgegen deutscher Interessen?

Nichts? oder Alles?

compact 1.

Sie müssen dem nicht zustimmen. Aber wissen müssen Sie davon. Ansonsten sind Sie gar kein Gesprächspartner, nicht ernst zu nehmen. Ohne die Basics zu wissen geht es nicht. Dummschwätzen ist nicht gefragt.