Um die 1800 Aufrufe pro Tag hat „der kleine Blog“ immer noch, aber fatalist wird sich nunmehr auf den NSU LEAKS BLOG konzentrieren, in dem es nicht nur um den NSU, sondern auch um das Breitscheidplatz-Attentat, den Lübcke-Mord etc. geht.
Es fehlt einfach die Zeit, und es fehlt auch ein wenig die Lust, noch diesen „kleinen Blog“ weiter zu betreiben. Mir geht es ein wenig wie dem Waidler… oder Brain freeze, irgendwann ist es einfach genug.
Vielen Dank für die Kommentare, und als kleines Abschieds-Bonmot hier ein kleiner Videoschnipsel vom digitalen chronisten.
Nicht neu, aber zeigt sehr deutlich, wie es hier im Linksstaat BRD so läuft.
Digitaler Chronist vom 24 05 2020, Ausschnitt zur Rechtmässigkeit der Asylwelle 2015 ff. Sehr anschaulich wird geschildert, dass die Flutung mit kulturell Nichtkompatiblen ein Rechtsbruch war, auf den man offenbar noch stolz ist, und der nicht mehr heilbar ist hinsichtlich seiner Folgen für „die die schon länger hier leben“.
Wenn sich die Regierenden nicht an die Gesetze halten, ob bei Asyl, bei Euro-Rettung, bei EU-Schuldenmithaftungsverbot oder bei Corona-Lockdown, dann ist der Rechtsstaat am Ende. Er degeneriert dann zu einer Räuberbande, wie schon Augustinus vor 1500 Jahren schrieb.
Das beste Deutschland welches es jemals gab war das Westdeutschland meiner Jugend, die BRD West vor -sagen wir mal- 1985, und dieses weitgehend sichere und ziemlich freie Land mit einem breiten Meinungskorridor ist unwiederbringlich verloren.
Da bin ich ein echter fatalist: Es wird weiter bergab gehen, sowohl was die Freiheitsrechte der Bürger gegen den Staat angeht als auch mit dem Wohlstand, und es ist selbst verschuldet, aber das ist wohl eine alternativlose Entwicklung. Die Deutschen waren, sind und bleiben die perfekten Untertanen, aber es tröstet ein wenig, dass am pathologischen deutschen Wesen nie und nimmer die Welt genesen wird.
Macht´s gut, vielen Dank und seid furchtbar und wehret Euch!
Gezielte Überfälle linker Gewalttäter, die sich danach -trotz massiver Polizeipräsenz- ungehindert vom Anschlagsort entfernen können, sind ein Menetekel an der Wand, welches Folgen haben wird in Form eines massiven Erstarkens einer neuen rechten „Anti-Antifa“.
Das ist die These. Siehe den Titel dieses Beitrags.
Wenn der Staat sein Gewaltmonopol nicht durchsetzt, die Sicherheit und körperliche Unversehrtheit seiner Bürger nicht zu schützen bereit ist, dann werden andere Kräfte auf den Plan treten, und diese Entwicklung wird die Demokratie massiv weiter abschaffen.
Diese Entwicklung ist offenbar politisch gewollt, sie reiht sich ein in die faktische Abschaffung der Grundrechte und die regierungsseitig betriebene Ausschaltung der Gewaltenteilung und die erkennbare Bevorzugung linker Demonstranten durch die Polizei(führung).
Es sieht nicht gut aus für die, welche hier schon länger leben, und immer noch glauben, „Vater Staat“ sei gut und gerecht. Das war nie wahr, aber es wird als Illusion zur Zeit immer erkennbarer.
Warum die These von der zügigen Erstarkung einer neuen Anti-Antifa?
Reiner Selbstschutz, und Reaktion auf die Lügenpresse.
Und neben einem Grund braucht es konkrete Anlässe. Hier sind sie:
Ich habe einen der Täter, der Lisa Licentia auf der Anti-Corona-Demo am letzten Samstag in Köln attackierte und schlug, identifizieren können, Freunde.
Es kann nicht sein dass der Staat -in Form seiner Büttel (Polizei) massiv in unmittelbarer Nähe ist und Antifa-Terroristen attackieren und danach einfach so unbehelligt verschwinden können, während dieselben Büttel Gewalt gegen friedliche Bürger anwenden, weit jenseits jedweder Verhältnismässigkeit.
War da was?
Nein, offenbar traf es eine „Rechte“, daher schweigt die Lügenpresse.
In der Nacht auf Samstag war hier ein Brandanschlag auf drei Lastwagen einer Firma für Veranstaltungstechnik verübt worden: Die LKWs sollten bei der Demo gegen die Corona-Beschränkungen eingesetzt werden. Ein Anwohner soll vier vermummte Täter gesehen haben.
„Rechte Gewerkschaftler“ wurden beinahe -streng nach Indymedia-Mordanleitung mittels Gaspistole auf die Schläfe setzen und abdrücken“ ermordet:
Man stelle sich das nur mal kurz mit umgedrehten Vorzeichen vor, die Republik stünde Kopf, Lichterketten von Flensburg bis Garmisch, und die AfD hätte zweifellos mitgemordet.
Zu den möglichen Hintergründen der Bluttat hält sich die Polizei noch bedeckt. Allerdings bestätigte der Sprecher gegenüber FOCUS Online, dass das 54-jährige Opfer mit der rechten Gewerkschaft „Zentrum Automobil“ (ZA) „zu tun haben oder ihr nahe stehen dürfte“. Der Sprecher weiter: „Ob dies auch für die anderen Opfer zutrifft, wissen wir nicht.“ Die ZA-Gewerkschaft steht seit geraumer Zeit im Visier von Linksextremisten.
Wir laufen sehenden Auges und mutwillig verschuldet in Weimarer Verhältnisse hinein, und die Schuldigen daran sind die „vereinigte Linke“ von Linkspartei bis CDU, denn sie haben diesen Strassenterror viele Jahre lang finanziert und hochgepäppelt, und man darf vermuten, dass sie sich über die Gewalt gegen Andersdenkende freuen. Allen voran die Sozialismus-affinen RRG-Parteien, aber die CDU hat immer brav mitgemacht, auch die FDP hat sich nie wirklich gewehrt.
Können sie alle sehr stolz drauf sein, dieser Scheindemokratie den Rest zu geben…
In Stuttgart zeigt sich die zunehmende Gewaltbereitschaft der radikalen Linken. In der Nacht zum Samstag wurden zwei Lastwagen, die Veranstaltungstechnik für die Querdenker-Demonstration auf dem Cannstatter Wasen geladen hatten, sowie ein Lautsprecherwagen in Brand gesetzt. Die Polizei spricht von mehreren 10.000 Euro Sachschaden, Bild berichtet gar von einem Sachschaden von mindestens 200.000 Euro. Es waren also nicht „nur“ drei Fahrzeuge, die aus reiner Zerstörungswut angezündet wurden, es handelt sich um den Versuch eine Demonstration zu unterbinden oder zu schädigen. Unabhängig davon, ob man die Demonstrationen auf dem Wasen unterstützt oder für unsinnig hält, ist der Versuch, eine Demonstration mit Gewalt zu behindern, ein ungeheuerlicher Vorgang.
Doch damit nicht genug, auf dem Weg zur Demonstration wurde eine Gruppe von drei Männern „von einer größeren Anzahl von Tätern angegriffen“. In der Nähe des Kampfes fand die Polizei später zwei Schlagringe und „weitere Gegenstände, die mit der Tat in Verbindung stehen könnten“. Auch von einer Gaspistole, die in der Nähe des Tatorts gefunden wurde, berichten verschiedene Medien mit Berufung auf die Polizei.
Was hat man dazu von Merkel vernommen, was von Steinmeier? Nichts.
Von Merkel und ihren Jüngern habe ich keine Klagen über Hetzjagden und Angriffe auf die Meinungsfreiheit gehört. Wissen sie nichts davon oder freuen sie sich insgeheim?
Falsche Täter-Opfer-Konstellation, da schweigt man besser.
Jetzt fehlt nur noch, dass die verschiedenen Lager politische Wehrverbände aufstellen, und die zwanziger Jahre eines vergangen geglaubten Jahrhunderts sind tatsächlich wieder zurück.
Nennt sie Anti-Antifa, nennt sie Saalschutz, nennt sie Schutzstaffel (SS), sie wird kommen, so die Prognose, und sie wird die Scheindemokratie BRD in eine ernsthafte Krise stürzen so wie damals die Weimarer Republik.
Was da fahrlässig durch die politische Führung in Bund und vielen (linksversifft regierten) Ländern angestossen wurde, das hat durchaus das Potential grosser Verwerfungen.
Der frühere Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Der Bundesrat wählte den 48-Jährigen am Freitag einstimmig zum Nachfolger von Andreas Voßkuhle, der nach zwölf Jahren in Karlsruhe turnusmäßig ausscheidet. Der Präsident des Verfassungsgerichts ist protokollarisch der fünfte Mann im Staat.
Endet mit einem Glaubensbekenntnis:
Sind die Richter einmal im Amt, entscheiden sie unabhängig ohne parteipolitische Bindung.
Amen, und wer das bezweifelt der kommt ins Höllenfeuer…
Beliebtester Kommentar:
Jahre lang lesen und hören wir über die undemokratische Verquickung zwischen Politik und Justiz in Polen. Kommentar nach Kommentar folgt die These dass diese Verquickung ein Problem für die Demokratie in Polen und eine Gefahr für die EU ist. Jetzt haben wir eine Situation wo ein Abgeordneter des Bundestags, ein Mitglied der Regierungspartei, zum Bundesverfassungsgericht gerufen ist und danach zum neuen Präsidenten des Gerichts gewählt wurde und niemand fragte nach dem demokratischen Problem der Verquickung zwischen Politik und Justiz.
Chapeau! Ganz genau richtig. Doppelte Maßstäbe, wie fast immer und überall.
Auf dem zweiten Platz, samt lesenswerter Antwort:
Für die Kirchensteuer gilt dasselbe, das nur mal nebenbei.
Aber unabhängige Richter können -gefühlt- keine aktiven Politiker sein.
Interessant ist auch die Personalie Wallrabenstein. Mit ihr kommt eine Richterin nach Karlsruhe, die sich ebenfalls durch eine dezidiert politische Agenda auszeichnet. Die 1969 geborene Juristin lehrt an der Frankfurter Goethe-Universität Öffentliches Recht mit Schwerpunkt Sozialrecht. Die meinungsstarke Professorin profilierte sich in der Vergangenheit vor allem mit Wortmeldungen zu dem Recht der Staatsangehörigkeit und der Migration. Sie gehört zu den Juristen, die sich grundsätzlich dagegen wenden, dass Doppelstaatler ihre deutsche Staatsangehörigkeit verlieren können – selbst dann, wenn sie sich ausländischen Milizen oder Terrororganisationen anschließen.
Da darf die Gender-Professorin (dem Danisch seine Traumfrau ;))) keinesfalls unerwähnt bleiben:
Mit der Wahl von Habarth und Wallrabenstein setzt sich die Tradition fort, Juristen mit starker politischer Profilierung an das Bundesverfassungsgericht zu entsenden. Im Jahr 2010 gelangte die Professorin Susanne Baer auf Vorschlag von SPD und Grünen als Mitglied des 1. Senats nach Karlsruhe. Baer hatte vorher das „Gender-Kompetenzzentrum“ an der Humboldt-Universität Berlin geleitet.
Fake-Wissenschaft ohne jeden prüfbaren Lehrinhalt, Geschwätzwissenschaft… was qualifiziert solch eine Andersbegabte als oberste Richterin?
eine kanzlerin die sich einmischt wenn ein fdp- mann mit den „falschen“ stimmen gewählt wird, aber im falle der nominierung einer offen verfassungsfeindlichen richterin dröhnend schweigt….. wer jetzt noch nicht verstanden hat wohin die reise gehen soll…..
Warum werden hier keine Kommentare freigegeben? Wollt ihr die zahlende Kundschaft mit aller Gewalt vergraulen, wenn sie kritische Kommentare gegen diese linksextreme Richterin verfassen. Man faßt es nicht!!
Wir leben längst in der DDR light.
Noch Fragen?
Ja, folgende Frage: Wie soll man es anders machen, wie könnte eine nicht politisch beeinflusste Oberste Gerichtsbarkeit aussehen?
In Zeiten wie diesen zerplatzt die Illusion vom freien Bürger mit unveräusserlichen Rechten wie eine Seifenblase.
Dokumentation zu polizeilichen Übergriffen bei Demonstrationen für Bürgerrechte. Was tun gegen Polizeigewalt? Michael Mross im Gespräch mit Christian Hiß.
Was tun?
Gar nichts, der Bürger ist der Staatsgewalt hilflos ausgeliefert, machen kann er dagegen nichts, er muss die Gewalt ertragen.
Da „eine Krähe der anderen kein Auge aushackt“, so der Rechtsanwalt Christian Hiß, sei auch danach der Rechtsweg zwar möglich, aber nicht sehr erfolgversprechend.
Was lernt man daraus?
Der Bürger hat keine Rechte, er ist nicht der Souverän, all die schönen Sprüche und Schulbücher sind nichts weiter als Propaganda.
Nur der bewaffnete Bürger ist frei, nur er kann sich wehren. Genau deshalb sind US-Amerikaner freie Menschen mit Rechten, die Bewohner des Vasallenstaates BRD jedoch nicht.
Rainald Becker ist ARD-Chefredakteur sowie ARD-Koordinator für Politik, Gesellschaft und Kultur in der ARD-Programmdirektion in München. Ein Posten, für den man – was in Zeiten wie diesen niemanden überraschen dürfte – in erster Linie dem Merkel-Regime in hingebungsvoller Nibelungentreue verbunden sein muss. Diesbezüglich ist Becker sogar ein Über-Erfüller; neben ihm wirken Gestalten wie Julius Streicher oder Karl-Eduard von Schnitzler fast schon wie Regimekritiker. Der Medienkritiker Stefan Schulz sagte einst über ihn: „Der ARD-Chefredakteur Rainald Becker bejubelt das Regierungshandeln regelmäßig auf eine Weise, die sogar Regierungssprecher Steffen Seibert peinlich wäre.“ Chapeau, das muss man erst mal schaffen!
Fürwahr eine Presstituierte, fürstlich bezahlter Propagandist mit sicherlich sehr hohem Gehalt, erpresst durch Zwangsgebühren.
Waren es zivile Polizisten oder die Staatsschläger der Antifa, die gezielt gegen alternative Reporter vorgingen, sie körperlich attakierten und sich dann unbehindert -trotz Polizei in Uniform unmittelbar daneben- entfernen konnten?
Es ist keineswegs so, dass die Büttel des Staates die friedlich protestierenden Bürger vor der Gewalt schützen. Das Gegenteil ist der Fall.
Der rechtlose Bürger hat nicht nur in Berlin und Bayern wieder mal ordentlich „auf die Fresse bekommen“ und jede Menge Willkür ohne jede Verhältnismässigkeit der Mittel zu spüren bekommen.
Merke: Ihr habt keine Rechte, schon gar nicht unveräusserlichen, ihr seid Wahl- und Zahlvieh, weiter nichts, also fügt euch und haltet die Klappe.
Genau so diskreditieren sich Truther, sehr anschaulich zu erkennen bei Gerhard Wisnewski:
Gates hat natürlich recht: Wenn weniger Kinder sterben, dann werden weniger Kinder gezeugt. Das ist in allen entwickelten Ländern der Fall, dass die Kinderzahl deutlich zurück ging.
Typischer Truther Mist, was Gerhard Wisnewski da desinformiert/hetzt.
Ein jeder diskreditiert sich so gut er kann. Die Sau, die da gerade -insbesondere von den „Alternativen Medien“- durch das Dorf gejagt wird, die ist einfach nur peinlich.
Merksatz 1:
Je mehr Kinder überleben, es werden ca. 2 Kinder als Alterssicherung in den armen Ländern angesehen, desto weniger Kinder werden geboren.
Merksatz 2:
Je entwickelter/reicher die Entwicklungsländer werden, je mehr Sozialleistungen für Alte wird es dort geben, analog zu den Europ. Verhältnissen, folglich reduziert sich die Weltbevölkerung.
Dass diese Thesen richtig sind, dazu dieses Video vom Whisky-Lüning:
Ganz im Gegenteil zur #Kassandra rufenden ewig gestrigen #Politik, geht es mit unserer Welt prächtig voran. Immer weniger Menschen hungern! Immer weniger Kinder werden pro Frau geboren. Die #Lebenserwartung ist massiv angestiegen. Alles Fakten, die von Öko…aschisten und anderen zwielichtigen Gestalten zu ihrem Vorteil verschwiegen und verbogen werden. Quellenangabe: Bilder von Wikipedia, Weltbank, Gapminder.org, UN
Und deshalb liegt Bill Gates richtig, dass Impfungen, also die drastische Verringerung der Kindersterblichkeit, ein Beitrag zur Bevölkerungsreduzierung ist, ebenso wie wachsender Wohlstand. Auch die Kinderarbeit in der 3. Welt in Kaffeeplantagen etc. wird sich bei wachsendem Wohlstand drastisch verringern.
dass Gates absichtlich die Bevölkerung schrumpfen will, halte ich auch für eine schlagzeilenträchtige Truther-Ente. Das mit der Kinderarmut in entwickelten Ländern ist einleuchtend. Dennoch ist gates nicht der Philantroph, zu dem er gerne abgestempelt wird. Er finanziert eben -wie Rothschild- beide Seiten und verdienst immer an beiden Seiten. (Fast Food und Pharma). Dass ihm da Tote als Kollateralschäden schnuppe sind, darf man getrost annehmen. Superreiche haben keine Moral, ansonsten wären sie nicht so superreich geworden.
Mag sein. Aber:
Genau das ist mein Punkt: Es gibt da sicherlich einiges zurecht zu kritisieren, die Polio in Indien-Impfkampagne soll ziemlich verlustreich gewesen sein, aber man darf nicht doof wie Wisnewski sich total unglaubwürdig machen mit haltlosen Mordvorwürfen
Kaum jemand bestreitet, dass 10 Milliarden Menschen schlicht und ergreifend zuviele wären.
Also bitte nicht den Alternativ-medialen Müll ala Wisneswski nachplappern, sondern selber denken und sich an Fakten orientieren.
Impfungen, gerade weltweite Impfkampagnen sind ein riesiges Geschäft, und Gates besitzt angeblich Anteile an mehreren grossen Impfherstellern.
DAS muss man kritisieren, ebenso den relativ grossen Einfluss den er angeblich bei der WHO hat, die seit jeher durchsetzt (und finanziert) ist durch Pharmakonzerne.
Weil sich hier in den letzten Tagen einige so über „Verschwörungstheorie“ ausgelassen haben, heute mal zwei nette kleine Beiträge, wer hier gerade Anlauf nimmt, um sich an „Corona“ dumm, blöd und bekloppt zu verdienen:
Leute wie Gates sind gefährlich, weil sie -ebenso wie Merkel & Co- Krisen nutzen, um Bürgerrechte auszuhebeln und die totale Überwachung zu installieren.
Wachsam bleiben, selber denken, und nicht Trollen wie Wisnewski hinterher hecheln.
Mit Karte zu zahlen ist bequem, man spart sich den Gang zum Geldautomaten, aber das Bargeld ist Freiheit, Barzahler sind nicht verfolgbar, solange sie das Big Brother-Tool (Smartphone) daheim lassen.
Wem schon mal das Konto gesperrt wurde, zum Beispiel vom Finanzamt der weiss, wie unzuverlässig (und wie kackdreist da staatlich versklavt wird) Plastgeld ist.
Nur Bares ist Wahres, und für den Fall der Fälle sind auch Fremdwährungen in bar ebenso wichtig wie Silber oder Gold gegen die heraufziehende Inflation.
Die schlechteste aller Wertanlagen sind Immobilien, da der räuberische Staat darauf jederzeit Zugriff hat.
Mobiles Vermögen, physisch vorhanden und jederzeit verlagerbar macht frei. Insbesondere wenn der Rechtsstaat sich auflöst und der Staat zur Räuberbande wird (frei nach Augustinus).
18 Millionen Leistungsträger seien es nur, die diesem Land den Wohlstand verdienten, und eine total unfähige Regierung mitsamt dem öffentlich-rechtlichen Verdummungskanal führen dieses Land an die Wand, aber sowas von!
Der Kapitalismus wird gerade abgeschafft, wir laufen direkt in Massenarbeitslosigkeit (8-10 Mio) hinein, ein absolut unverantwortliche Bundesregierung handelt wie die Stümper.
Starker Tobak, sehr sehr sehenswert:
Die richtig harten Aussagen kommen zum Ende des 2. Teils.
Hammerhart, wie Krall mit Parteien, Regierung und Medien ins Gericht geht.
Selbstverständlich darf man die BRD ablehnen, weil sie nach wie vor ein besetztes Land ist, auch darf man das System der Parlamentarischen Demokratie ablehnen, ebenso die Staatsmedien mit Zwangsbeitrag und und und.
Was man nicht darf: Gewalt anwenden oder androhen, um das System grundlegend zu ändern.
Bei PI-News regt man sich mächtig über das Verbot auf:
Wenn man die Begründungen ansieht, die der zitierte FOCUS mitliefert, so weiß man nicht recht, was hier eigentlich der Vorwurf ist. Sie sollen der Reihe nach kritisch durchgegangen und betrachtet werden:
Ihre Ideologie ist ein Mix aus Esoterischem, Rassismus und einer Begeisterung für das «Germanische».
„Esoterisches“ ist besonders bei (älteren) weiblichen Fans der Grünen anzutreffen, die ihre besten Jahre hinter sich haben. „Begeisterung für das Germanische“? Kann man durchaus haben. Es gibt Deutsche, die sich für die Massai, für Uiguren, Inuit oder für die Inkas interessieren und begeistern. Was ist daran schlecht? Was bei der Gruppe „Rassismus“ sein soll, wird vom FOCUS nicht konkret erwähnt, von Seehofer vermutlich auch nicht.
Die Mitglieder des Vereins „bringen durch Rassismus, Antisemitismus und Geschichtsrevisionismus ihre Intoleranz gegenüber der Demokratie deutlich zum Ausdruck“, hieß es aus dem Bundesinnenministerium. In den vergangenen Jahren sei die Gruppierung unter anderem durch „verbalaggressive Schreiben“ aufgefallen. Darin sei den Adressaten „Inhaftierung“ und „Sippenhaft“ angedroht worden.
Erneut die Totschlagswörter „Rassismus“ und „Antisemitismus“, aber wieder keine nähere Erklärung, obwohl es „deutlich zum Ausdruck gebracht“ worden sei. Wenn das so „deutlich“ ist, warum wird es nicht beispielhaft angeführt? Wir haben hier mit so einer Vokabel eine sprachliche Verstärkung von Vorwürfen, aber keine inhaltliche. Ähnlich wirkt die folgende Bezeichnung: Die Verbotenen wären „aggressiv“ gewesen, „verbalaggressiv“, um genauer zu sein. Was haben sie denn gesagt? Welches Wort (!) führte zu den Hausdurchsuchungen? Keine Antwort.
Sogenannte „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ zweifeln die Legitimität der Bundesrepublik Deutschland an. Einige dieser Gruppierungen berufen sich auf ein selbst definiertes „Naturrecht“, andere auf das historische Deutsche Reich.
Zur freien Meinungsäußerung gehört auch, dass man die Legitimität der Bundesrepublik „anzweifeln“ darf. Wer die Legitimität der DDR in der DDR anzweifelte, landete unweigerlich im Gefängnis, wo ist der Unterschied? Dass die DDR zu recht kritisiert wurde und die BRD jetzt nicht? Wer entscheidet das? Antwort: Der Staat, der sich der Kritik ausgesetzt sieht. Der demokratische Staat verträgt diese Kritik allerdings, der totalitäre nicht. „(Geschichts-) Revisionismus“ (siehe unter 2) war übrigens auch eine Vokabel, die in der DDR Anwendung gegen Regimegegner fand.
„Naturrecht“ wird immer „selbst definiert“, wenn man sich nicht auf eine göttliche Eingebung berufen kann. An sich ist „die Annahme eines Naturrechtes“ auch nicht schlimm. Die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ ist so ein Naturrecht, das Menschen allein für ihr Menschsein zusteht. Also was?
Schwerpunkt der Aktionen der Kleingruppe „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ war zuletzt Berlin. So versuchte sie beispielsweise, das Rathaus im Bezirk Zehlendorf zu „übernehmen“. Nach Angaben der Polizei setzten sich ihre Mitglieder zudem mit Vehemenz und Drohungen für eine vorzeitige Haftentlassung des wegen Volksverhetzung verurteilten todkranken Holocaust-Leugners Horst Mahler ein.
Das Rathaus „übernehmen“ – wie? Das wird nicht gesagt. Es kann durch Wahlen oder durch eine Besetzung übernommen werden. Was waren die konkreten Pläne? Warum werden sie nicht genannt? Es hat den Anschein, dass hier mit Absicht ein vieldeutiger Ausdruck benutzt wird, der viel Raum für Interpretationen des Lesers lässt. Dieser kann es dann durch eine rote Brille so lesen, wie es gewünscht wird, ohne dass es tatsächlich ausgesprochen wurde. Dem linken Leser kann so suggeriert werden, es hätte ein Attentat oder eine Stürmung bevorgestanden.
Zu Horst Mahler. Es gibt sogar Menschen, die sich für eine Haftentlassung von Deutschen einsetzen, die in den USA wegen Mordes einsitzen und sie mit Umarmungen und Hurra begrüßen, wenn sie zurück in Deutschland sind. Horst Mahler sitzt zu Recht ein (so wie auch der erwähnte Deutsche zu Recht einsaß). Aus humanitären Gründen darf man sich aber für alle Verbrecher einsetzen – oder das eben ablehnen. Beides bildet keinen Straftatbestand.
Schwadronieren vom „germanischen Erstbesiedlungsrecht“
Heike W., die das bekannteste Gesicht der Gruppe ist, rechnet sich selbst nicht der Reichsbürger-Szene zu. Sie verbreitet ihre Theorien unter anderem auf der Website der Gruppe und auf Youtube. Heike W. beruft sich auf „die germanischen Erstbesiedlungsrechte“. Ihre Anhänger animiert sie, ihre Personalausweise zurückzugeben und sich „lebend zu erklären“.
Auch hier wird wieder mit einem ausdrucksstarken Verb („schwadronieren“) eine sprachliche Stärke aufgebaut, während der Inhalt unbestimmt bleibt. Was ist denn mit dem „germanischen Erstbesiedlungsrecht“ gemeint, das hier indirekt kritisiert wird? Dass wir als Deutsche bzw. als (teilweise) Nachfahren der Germanen zuerst ein Recht haben, in unserem Land zu leben und zu wirtschaften und erst dann andere Völker?
Im Kern geht es wohl darum, dass die Reichis die Massenmigration von kulturell Inkompatiblen ablehnen.
Das darf man aber in der BRD nicht.
Wenn die Reichis Bedrohungsschrieben verschicken und Sippenhaft und eine Art von „Nürnberger Tribunal 2.0“ herbei phantasieren, dann wird sich der Staat wehren.
Genau das hat er getan.
Den Blödsinn von der BRD GmbH haben ja jahrelang solche Koniferen wie Michael „aus dem Hause Grabner“ verbreitet, und tatsächlich haben Verwirrte Waffengewalt angewendet, um sich gegen „den übergriffigen Unrechtsstaat BRD“ zu wehren. Beispiele sind Wolfgang Plan und der schöne Adrian Ursache.
Solche Verrückten gehören entwaffnet und eingewiesen, bevor sie anderer Leute Leben gefährden.
Das trifft insbesondere auch auf den mutmasslichen Mörder in Hanau zu, der seinen Irrsinn sogar vorab dem Generalbundesanwalt zur Kenntnis gab, ohne dass der Staat tätig wurde.
Totales Versagen auf der einen Seite, und totales Versagen des Staates gegen Terror von Links, andererseits wird man das Gefühl nicht los, dass wieder einmal mit Kanonen auf Spatzen geschossen wird.
Lange wurde die Szene der Reichsbürger für spinnert, aber nicht wirklich gefährlich gehalten. Diese Einschätzung änderte sich auf breiter Front, nachdem im Oktober 2016 der Reichsbürger und Waffenfanatiker Wolfgang P. einen bayerischen SEK-Beamten getötet und einen weiteren schwer verletzt hatte. Er bekam „lebenslänglich“, könnte also frühestens Ende 2031 wieder freikommen.
Angeblich hat der auch eine Waffe an den Adrian weiter gegeben.
Das hier ist allerdings wirklich peinlich:
Spätestens Anfang 1975 entwickelte Roeder die Vorstellung, das Deutsche Reich sei 1945 überhaupt nicht zugrunde gegangen, sondern existiere weiter. Um sich diese völkerrechtlich völlig unsinnige Wahnidee bestätigen zu lassen, wandte er sich an den hochbetagten früheren Großadmiral Karl Dönitz.
Selbst die Bundesregierung hat ebenso wie das Bundesverfassungssgericht mehrfach erklärt, dass das Deutsche Reich weiterhin existiere; die BRD ist kein Rechtsnachfolger, sondern teilidentisch mit dem Deutschen Reich (weil kleiner)
Jahrzehntelang konnten Pädophile Kinder missbrauchen, und das innerhalb einer Kleingartenkolonie, unter den Augen der angeblich nichts ahnenden Nachbarn.
Obwohl zahlreiche Hinweise an Jugendamt und Polizei gingen, passierte gar nichts. Im Gegenteil bekam der Haupttäter ein 8-jähriges Pflegekind zugewiesen, das er hunderte Male missbrauchte.
Erschütternd:
Arbeitslos, im Schrebergarten lebend, chaotische, vermüllte Parzelle, und jedermann der es sehen wollte konnte es sehen.
Besonders schlimm: Eltern wandten sich an die Behörden, die zwar alles fein abhefteten, aber nichts unternahmen, und als der Fall hochkochte verschwanden Koffer voller DVDs und Akten im Jugendamt wurden „frisiert“.
Da fragt man sich wirklich, inwieweit Mittäter innerhalb von Jugendamt und Polizei vorhanden waren und sind.
Völlig unverständlich ist auch, dass trotz mehrfacher Parzellendurchsuchungen unter anderem ein ganzer Korb voller Kinderporno-DVDs auf dem Wäschetrockner immer noch unentdeckt bleiben konnte.
Selbst beim Abriss der Baracke fand man noch haufenweise Belastungsmaterial.
Unfassbare Schlamperei der Polizei.
Wie kann das sein, wie soll man das verstehen ohne an Verschwörungen bis in die Behörden hinein zu denken?
Und was sagen solche Fälle generell aus, was die Qualität der Polizeiarbeit bei Ermittlungen angeht? 155 DVDs verschwinden einfach spurlos bei der Polizei.
Warum? Um sie woanders unterschieben zu können?
Man fasst sich nur noch an den Kopf, wie so etwas möglich ist: 6 mal durchsucht und dennoch Beweise massenhaft übersehen?
Wunderland BRD: Beweismanagement ist alles? Man denkt an den NSU als „Terrorzelle aus der Asservatenkammer“…
Sicher, klar, dabei kommt nichts raus, aber es ist ein Zeichen, ein notwendiges, gegen die Blockparteien, gegen die Rechtsbeugungen, last but not least gegen die linksgrün-versifften Staatsmedien.
Und nein, ich stimme dem Kommentator nicht zu, demnach die Vorfälle in Thüringen unwichtig sind.
Die AfD will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verklagen. Hintergrund ist ihr Eingreifen in die Regierungskrise in Thüringen nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens am vergangenen Mittwoch. Konkret will die Partei Strafanzeige wegen Nötigung stellen. Der Thüringer Fraktionsvorsitzende Björn Höcke schrieb am Dienstag auf Twitter:
Ich stelle Strafanzeige gegen Merkel wegen Nötigung des Ministerpräsidenten durch die Bundeskanzlerin.
Höcke weiter:
Dass die Bundeskanzlerin einen gewählten Ministerpräsidenten einer anderen Partei zum Rücktritt genötigt hat, ist nicht hinnehmbar. Deswegen ist es wichtig, dass mit der Anzeige der Widerstand gegen diese Methoden dokumentiert wird.
Da gibt es das Strafgesetzbuch, welches eindeutig ist:
Nach Angaben eines Sprechers beschloss der AfD-Bundesvorstand bereits am Montag, Strafanzeige wegen Nötigung zu stellen. Der Vorstand plant außerdem, eine „rechtliche Abmahnung mit Unterlassungserklärung“ einzureichen. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen erklärte dazu:
Da Frau Merkel keine relevante Funktion mehr in der CDU bekleidet und im afrikanischen Ausland erkennbar auch nicht als CDU-Mitglied, sondern als deutsche Regierungschefin unterwegs gewesen ist, liegt hier ein klarer Fall von Amtsmissbrauch mit Verletzung der Chancengleichheit der Parteien vor.
1. ein Gesetzgebungsorgan des Bundes oder eines Landes oder einen seiner Ausschüsse, 2. die Bundesversammlung oder einen ihrer Ausschüsse oder 3. die Regierung oder das Verfassungsgericht des Bundes oder eines Landes rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt nötigt, ihre Befugnisse nicht oder in einem bestimmten Sinne auszuüben, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft. (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.“
Kein Staatsanwalt wird gegen Merkel ermitteln wollen (und dürfen), kein Verfassungsschutz wird die CDU beobachten, niemand wird einen Verbotsantrag beim Verfassungsgericht stellen.
Die FDP war sogar zu feige, gemeinsam mit der AfD das Zensurgesetz vom dummen Heiko höchstrichterlich überprüfen zu lassen, so sehr buckelt Lindner vor Merkel. Weg mit diesen Nichtliberalen!
Das Parteien- und Staatsverständnis der Kanzlerin beschädigt die Grundfesten unserer Demokratie. Um ihre Große Koalition zu retten, läßt sie gnadenlos die Köpfe rollen, mißachtet Verfassungsgrundsätze. Ihre Worte, die Wahl Kemmerichs müsse „rückgängig gemacht werden“, war insofern verräterisch. Fazit: Angela Merkel ist in einer Diktatur aufgewachsen und in der Demokratie nie angekommen. Da erinnert sich vielleicht mancher an Alexander Gaulands Wort von der „Kanzlerin-Diktatur“.
