Archiv der Kategorie: Ansichten

Facebook-Zensur eskaliert schon

Hadmut Danisch

Es ist verblüffend, wie schnell und in wie kurzer Zeit aus der Facebook-Filterung Zensur und politischer Missbrauch wurde. Zwei aktuelle Hinweise von heute.

Ich hatte ja gerade schon berichtet, dass sie die deutsch-türkischen Nachrichten sperren.

Bei Tichy gibt es einen Artikel dazu, dass sie sich jetzt schon selbst zensieren: Es gibt eine Facebookseite namens „Perlen aus Freital”. Die hat sich zum Ziel gemacht, üble rechtsradikale Ausfälle im Internet exemplarisch zu zitieren. Die haben sie jetzt auch gesperrt. So weit, so gut. Was der eine nicht darf, darf der andere auch nicht publizieren.

Sogleich aber regen sich diverse Politiker auf, dass man „die falschen” gesperrt habe:

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Heißt im Klartext: Es geht nicht darum, gewisse Inhalte zu sperren, sondern um „Wir Linke sind die Guten, haben immer Recht und dürfen alles, und alle anderen dürfen nicht mehr”. Es geht um die Etablierung eines linken Publikations- und Meinungsmonopols. Totalitäre Zensur. Erkennbar daran, dass inzwischen zensiert wird, wer die Zensoren kritisiert. Sag was gegen die Amadeu Antonio-Stiftung und Du fliegst raus.

Das Prinzip: Hetze verbieten, aber nicht für alle. Man unterscheidet in Gute Hetze, Böse Hetze. Hetze gegen Hetzer und so soll erlaubt bleiben.

Dazu passt, dass derzeit das Gerücht durch die Blogosphäre geht (überprüfen konnte ich es jetzt nicht), dass man wegen dieses Videos den Facebook-Account (und angeblich andere Accounts) eines 16-jährigen Mädchens gesperrt und gelöscht habe.

Ich habe mir das (20-minütige) Video angesehen (oder genauer gesagt angehört, denn zu sehen gibt’s nicht viel) und nach meiner Einschätzung ist das, was sie da sagt, nicht nur in vollem Umfang und restlos von Meinungsfreiheit abgedeckt, sondern entspricht auch dem Ziel und Zweck der Meinungsfreiheit. Zugegeben, sie macht das planlos, laienhaft und unprofessionell, aber Herrje, das Mädchen ist 16 und macht das vermutlich zum ersten Mal. Wie ich aber immer wieder schreibe: Meinungsfreiheit kann nicht auf die beschränkt sein, die einen bestimmten Beruf ergriffen, einen bestimmten Bildungsstand haben oder besonders wortgewandt sind (auch wenn man gerade massiv versucht, Meinungsfreiheit über das Vehikel der Pressefreiheit auf einen eng begrenzten, hörigen und willfährigen Personenstand zu reduzieren). Meinungsfreiheit kann auch nicht auf die Meinungen beschränkt sein, die Mainstream sind oder gefallen, denn dann wär’s ja keine. Um das Erwünschte zu sagen, braucht man kein „Recht”. Dem Recht der Meinungsfreiheit ist daher immanent, dass es dabei immer um das geht, was man nicht hören will, weil man nur dann ein „Recht” dazu braucht.

Ich bin auch nicht der Meinung, dass das Mädchen darin ausfällig oder hetzend wird. Ich halte es für eine völlig zulässige und damit verfassungsrechtlich geschützte Meinungsäußerung.

Trotzdem rate ich zur Vorsicht. Denn es ist schwer zu überprüfen, ob die Story so auch wahr ist. Ob das fingiert ist, ob das Video wirklich einem Video vom Facebook-Account des Mädchens entspricht, ob es die unter dem Namen überhaupt gibt, ob da ein Facebook-Account wirklich gesperrt wurde und warum eigentlich. Man weiß nicht, ob das so stimmt.

Gerade das laste ich aber dem Merkel-Maas-Regime an: Das ist inzwischen wie in so einer südamerikanischen Militärdiktatur irgendeiner Junta. Dort verschwinden einfach Leute, und keiner weiß, warum und wohin. Hier verschwinden einfach Accounts, Tweets, Suchergebnisse, und auch hier weiß keiner, warum und wohin. Da ist überhaupt nichts nachprüfbar, nichts greifbar. Selbst dann, wenn die Story um das Mädchen frei erfunden wäre, wäre das eine ernste Kritik an Maas, denn gerade dass man nicht so genau weiß, was nun stimmt und was die Regeln sind, ist der Kern des Problems.

Und gerade deshalb halte ich es auch für wichtig, dem Leser hier auch mal solche Brocken hinzuwerfen, bei denen nicht klar ist, was und wieviel daran stimmt. Denn wir müssen wieder lernen, nicht mehr alles vorgekaut und vorverdaut zu konsumieren, sondern uns auch eigene Gedanken dazu zu machen. Ich glaube, dass es eine elementare Fähigkeit für den Umgang mit diesem Meinungs-Junta ist, sich eigene Meinungen über solche Aussagen zu bilden und sie selbst darauf zu überprüfen, was stimmt und was nicht, weil man heute überhaupt niemandem mehr trauen kann, der publiziert (und damit meine ich konsequenterweise auch mein eigenes Blog, denn sonst wären wir ja wieder bei der ich-gut-alle-anderen-schlecht-Logik).

Es zeigt sich aber auch wieder mal, wie fatal der Herdentrieb der Faulen und Geizigen ist. Man kennt das ja schon von Windows: Alle rennen wie blöde und wider jede Vernunft zu Microsoft Windows, weil das so in ist und jeder nutzt, und erwürgt damit jede Alternative.

Das gleiche ist nun mit Facebook passiert. Gleiches Prinzip wie Windows. Obwohl so viele gewarnt haben und die Gefahr offensichtlich war, sind sie alle wie die Bekloppten zu Facebook gerannt. Es ist mir inzwischen sogar schon passiert, dass ich an Foto-Workshops und -Veranstaltungen nicht teilnehmen konnte, weil die Anmeldung oder schon die Hinweise auf Uhrzeit und Veranstaltungsort nur über Facebook zu haben waren und der Zugang auf Facebook-Mitglieder beschränkt war. Und wenn ich frage, wie man da hinkommt, wenn man keinen Facebook-Account hat, hieß es erst ungläubig, sowas gäb’s doch gar nicht, ich wäre wohl ein Fake, oder dann einfach „Pech gehabt”.

Tja.

Selbst schuld, wer sich Facebook anvertraut. War ja klar.

Hochkritisch ist allerdings, dass es mittlerweile so viele „Journalisten” gibt (was man heute halt so nennt), die nicht mehr recherchieren, sondern sich alleine aus Twitter und Facebook versorgen. Wenn die Political Correctness schon steuert, was die überhaupt zu sehen bekommen, dann wird das zum geschlossenen Kreislauf, der sich hochschaukelt.

Ich persönlich sehe in den Zensuren übrigens durchaus das Unterfangen, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen.

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Sagen wir besser: Die kläglichen Überreste davon.

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Geplante Migrantenheime anzünden ist direkte Demokratie…

… ebenso wie Beifall klatschen, wenn sie brennen.

n24Bei der Pegida-Demonstration in Dresden zeigen die Teilnehmer Verständnis für die fremdenfeindlichen Vorfälle in Bautzen und Clausnitz. Das sei “direkte Demokratie”, so die verschobene Ansicht.

http://www.n24.de/n24/Mediathek/videos/d/8114442/anhaenger-loben-vorfaelle-in-bautzen-und-clausnitz.html

Wer sind “die Teilnehmer”? Sämtliche, Tausende, oder doch nur der Eine, der das sagt?

Wurde der gecastet? Ist der “echt”?

Wunderschönes Beispiel, wie Medienpropaganda funktioniert. Wie aus dem Lehrbuch.

N24 ist ein deutscher Fernsehsender für Nachrichten und Zeitgeschehen, der zum Axel-Springer-Konzern gehört.

N24 ist sowas wie die BLÖD-Zeitung. Noch Fragen?

Das hier ist pfiffig, und absolut legitimer Widerstand:

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TOP!

Obama in Ramstein 2009: Deutschland ist ein besetztes Land und wird es bleiben

Das Netz ist voll davon:

obama1Wo ist die Quelle für diese Behauptung?

Hier:

“Mitteilung von Richard Melisch am 14. Januar 2012: »Gerne bestätige ich den auf Seite 274 meines Buches ›Das Schweigen der glücklichen Sklaven‹ (Grabert-Hohenrain, Nov. 2010) erwähnten Text: Am Tag des Besuchs von Präsident Obama in Ramstein (Juni 2009) – es war sein erster Besuch in Deutschland als gerade gewählter Präsident – sprach er vor amerikanischen Soldaten die zitierten Worte. Am selben Abend wurden Ausschnitte seiner Rede in Bild und Ton entweder von ARD oder ZDF gesendet. Ich sah diese Ausschnitte in 3SAT, der um 19 Uhr die ZDF-, um 20 Uhr die ARD-Nachrichten übernimmt. Leider habe ich an diesem Juni-Abend keine Uhrzeit notiert, dafür aber die Worte: »Germany is an occupied country and it will stay that way.« (»Deutschland ist ein besetztes Land. Und ich werde das beibehalten«.)”

Also hat ein Herr Melisch angeblich am Abend des 9. November fern gesehen und sich das so notiert. Das scheint die Quelle zu sein.

Ausgerechnet der Zitatefälscher Richard Melisch?

Fakt ist: Obama hat gar keine Rede in Ramstein gehalten.

05.06.09
Obama besucht „klein Amerika“ in der Pfalz

Ramstein/Landstuhl – US-Präsident Barack Obama durfte sich zum Abschluss seines Deutschlands-Besuchs ganz wie zu Hause fühlen. Er besuchte den Militärstützpunkt Rammstein.

“US-Präsident Barack Obama durfte sich zum Abschluss seines Deutschlands-Besuchs ganz wie zu Hause fühlen. Eine kurze Visite an den Krankenbetten von kriegsverletzten Soldaten im US-Militärkrankenhaus in pfälzischen Landstuhl ging am Freitagabend komplett ohne deutsche Öffentlichkeit über die Bühne. Zwar machte der Präsident in Rheinland-Pfalz Station, doch in Wirklichkeit ging es durch und durch amerikanisch zu.

In Ramstein, dem größten US-Luftwaffenstützpunkt außerhalb der USA, blieben die Amerikaner unter sich – und die Deutschen draußen vor den hohen Zäunen. Als der 47-jährige Obama mit dem Präsidenten-Jumbo “Air Force One“ auf dem Vorfeld in Ramstein leichtfüßig die Gangway hinab schritt, winkten ihm paar Dutzend Familien aus der Ferne zu. Nach einer kurzen Begrüßungszeremonie ließ sich der mächtigste Mann der Welt per Autokonvoi ins etwa drei Kilometer entfernte Hospital nach Landstuhl eskortieren. “Wir sind sehr stolz, dass Obama die größte amerikanische Gemeinde außerhalb der Vereinigten Staaten besucht“, sagte Oberst Donald Bacon, Befehlshaber über das 435. Luftwaffen-Geschwader, in Ramstein.

Von deutschen Würdenträgern keine Spur. Weder örtliche Bürgermeister noch der rheinland-pfälzische Landesvater Kurt Beck (SPD) waren beim Händeschütteln zugegen. Es war der erste Besuch Obamas in Rheinland-Pfalz. Im Hospital ging Obama von Krankenzimmer zu Krankenzimmer, um im Irak und in Afghanistan verwundete Patienten zu besuchen, wie Krankenhaus-Sprecherin Marie Shaw berichtete. Mit möglichst vielen wollte er sprechen. Zig Erinnerungsfotos wurden geschossen. Seit Ende 2001 waren in dem Hospital rund 55.000 verletzte Soldaten behandelt worden.

… Mit dem Blitzbesuch in der Pfalz ging Obamas eintägiger Deutschland-Besuch nach Stationen in Dresden und in der Gedenkstätte Buchenwald bei Weimar zu Ende.”

http://www.merkur.de/politik/obama-besucht-rammstein-pfalz-339004.html

Die Tagesschau des 5.9.2009 ist schwer zu verkraften, wegen Elie Wiesel, echt ekliger Typ, aber Obama hat  den von Melisch behaupteten Satz nicht gesagt:

http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts12528.html

Wer keine Rede hält… und gerade mal 2 Stunden dort war…

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Auch hier ein Dummschwätzer:

Was bis 1990 existent war, das gibt es seitdem nicht mehr.
Bis zur Wiedervereinigung mussten Bundeskanzler die alliierten Vorrechte in Bezug auf Deutschland als Ganzes anerkennen. Der Status von Berlin war von den 4 Mächten abhängig, der Status der BRD von den 3 westlichen Siegermächten.
Hat Egon Bahr auch in der Zeit 2009 bestätigt.
Aber eben nur bis 1990…

Was Holger Strom hier erzählt, das sind Halbwahrheiten.
Foschepoth lesen! Wenn es noch Relikte gibt, dann im Rahmen von Geheimverträgen, die deutsches Recht sind und aufgekündigt gehören.

Alles was man dazu wissen sollte:
https://foschepoth.wordpress.com/

Unglaublich, was der da für einen Blödsinn erzählt.

Selbstverständlich hat die BRD wie alle anderen EU-Staaten Teile der Souveränität abgegeben, darunter sogar die DM, also die eigene Währung, und eine absolute Katastrophe ist das auch, aber es hat mit Kanzlerakte rein gar nichts zu tun.

Eher mit der Atlantikbrücke, mit Vasallentum, mit Erpressung als Preis der Wiedervereinigung… und nicht zuletzt mit Umerziehung ab 1945, also mit Gewohnheit.

Der letzte Kanzler, der die Alliierten Vorbehalte schriftlich anerkennen musste war Helmut Kohl, 1982. Schröder und Merkel haben nichts Derartiges unterzeichnet.

Faktisch ist die BRD ein besetztes Land, eingebunden und gezähmt durch NATO und EU, ohne Atomwaffen etc., das mag durchaus so sein;  und das dürfte den Engländern, den Franzosen, den USA und erst Recht den Polen, den Tschechen und vielleicht auch den Russen ganz angenehm sein.

Deutschland ist zu schwach, um Europa zu beherrschen, und es ist zu stark, um sich Frankreich unterzuordnen, die deutsche Frage ist die Frage Europas, seit 1871, so Stratfor 2015, und darum müssen und sollen die USA “den Daumen drauf halten”, das kann man auch bei Brzezinski nachlesen, in “Die einzige Weltmacht”.

Deutschland ist ein besetztes Land, ein in den Westen gewaltsam eingehegter Staat, weil das Bündnis Russland-Deutschland die Vorherrschaft der anglo-amerikanischen Seemächte bedrohen könnte.

Darum geht es, so Stratfor, seit 1871, und um dieses Bündnis zu verhindern, habe man 3 Kriege geführt: 2 Weltkriege und einen Kalten Krieg.

Deutschland ist daher faktisch ein besetztes Land, und wird das auch bleiben. Aber gesagt hat der Obama das nicht… Merkel weiss das auch so.

Ist die BRD seit 1990 souverän?

Grundsätzlich ja, meint Foschepoth… aber:

Interview in der Badischen Zeitung 20. Mai 2015

Zwei Wochen nach Unterzeichnung des Zwei-Plus-Vier-Vertrages in Moskau vereinbarte die Bundesregierung durch Notenaustausch mit den drei Westächten im September 1990 die Fortgeltung des Aufenthalts- und Stationierungsvertrags und des Überleitungsvertrags von 1955, wonach die alliierten Gesetze weiterhin in Kraft blieben, und des Zusatzvertrags zum NATO-Truppenstatut.

Dadurch blieb auch im vereinten Deutschland Besatzungsrecht mit all seinen Privilegien und Sonderrechten für die Präsenz der USA in Deutschland weiterhin in Kraft. Um all den damit verbundenen politischen Schwierigkeiten und Problemen aus dem Wege zu gehen, macht es sich schon besser, die enge deutsch-amerikanische Zusammenarbeit zur Staatsräson der Bunderepublik zu erklären.

BZ: Könnte die Bundesregierung die Zusammenarbeit beenden?

Foschepoth: Rechtlich gäbe es die Möglichkeit, den einen oder anderen Vertrag, etwa das den Zusatzvertrag zum NATO-Truppenstatut, oder zumindest einzelne Artikel daraus zu kündigen oder neu zu verhandeln. Doch so viel politisches Rückgrat ist angesichts der Staatsräson der Bundesrepublik zumindest derzeit noch nicht erkennbar.

Vielleicht sollte die dritte Große Koalition erst einmal mit einer Grundgesetzänderung beginnen und den Ausschluss des Rechtsweges bei nachrichtendienstlicher Überwachung, den die erste Große Koalition 1968 in Artikel 10 des Grundgesetzes hineingeschrieben hat, wieder herausnehmen. Alles Weitere wird sich daraus ergeben, auch für die Kontrolle der amerikanischen Geheimdienste in unserm Land.”

So ist es.  Ganz genau so.

Zbigniew Brzezinskis NWO

In den alternativen Medien ist Webster Griffin Tarpley kein Unbekannter, was daran liegen dürfte, dass er perfekt deutsch spricht. Tarpley war bei Michael Vogt, mehrfach, beim Kopp-Verlag etc pp.

Webster Griffin Tarpley (born September 1946) is an American author, historian,[1] journalist, lecturer and critic of U.S. foreign and domestic policy. Some of his publications revolve around conspiracy theories.[2]

Da geht es um 9/11, um den Mord an Aldo Moro, Tarpley hat wirklich viel zu sagen, und das in eine Reihe von Büchern gegossen.

Die deutsche Wiki kackt gegenüber der Englischen auch wieder einmal deutlich ab.

Ähnlich wie bei Barnett macht es Sinn, Tarpley mal rückwirkend zu betrachten, und dazu sei auf diese 2 Videos verwiesen, die 2008 in Amsterdam entstanden sind, eine Analyse Tarpleys der US-Aussenpolitik, was aus den Neocons wurde, und dass Brzezinski der grosse Sieger sei.

Das Englisch ist sehr gut verständlich. Trauen Sie sich!

Tarpley war schon 2008 davon überzeugt, dass Obama schlimmer sei als alle Bush-Präsidenten zusammen.

Es geht zunächst um Terrorismus-Fakes, um Patsies, auch das Kanonenfutter aus Leeds bei den London Attacks 2005…

Dann kommen historische False Flags dran, darunter https://en.wikipedia.org/wiki/Guy_Fawkes

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Danach sei man zu Anarchisten als Attentäter übergegangen, und dann 1963 kam der erste lone wolf: Der Kennedy Mord.

Obamas beste Freunde seien 2 ehemalige Angehörige der linksradikalen Weathermen-Terroristengruppe, meint Tarpley bei Minute 10.

Aldo Moro versus Henry Kissinger kommt unmittelbar danach, das Ende ist bekannt: Eine unterwanderte linke Terroristengruppe namens Rote Brigaden entführte und erschoss Moro. Bei Schleyer und der RAF soll das Ganze ähnlich abgelaufen sein.

Alles NATO-Geheimdienste-Tarngruppen, meint Griffin.

Wie auch der politische Mord an Anwar el Sadat, aegyptischer Präsident, der den Frieden mit Israel geschlossen hatte. 1981 ermordet. Minute 12.

Der religiöse Fanatismus der Muslime sei dann den politischen Morden gefolgt, den gibt es bis heute (Vortrag 2008), und auch diese Leute stünden im Sold westlicher Geheimdienste, egal ob sie es wüssten, oder nicht.

Das Oklahoma City Bombing 1995 sei eine rechte terroristische Gegenreaktion gewesen. Und seit 2001 lebt die Welt im Zeitalter 9/11.

Er gibt ein paar Beispiele, warum der 11.9.2001 ein Betrug sei: Thermit in den Twin-Towers, das vorzeitige Vermelden des Kollapses von Gebäude WTC 7 bei der BBC, die Drohne im Pentagon, das Loch ohne Flugzeugwrack in Shanksville.

Dazu passt dieser Film von 2016 recht gut:

Skygate 9/11 – Piloten für die Wahrheit zum 11. September 2001 – Deutsch

Es gibt keine identifizierten Seriennummern…

JA, endlich mal auf das Wesentliche abgezielt! KEINE SERIENNUMMERN der angeblichen Flugzeuge. Hat aber echt lange gedauert…

Webster meint, die 19 Attentäter waren Patsys, geopferte Agenten und deren bezahlte Freunde. Opfer. Besser: Geopferte. Fragt sich, ganz nebenbei, was die NSU-Uwes waren…

Osama bin Laden sei auf den gefakten Bekenner-Videos immer jünger geworden. Minute 18.

Dann folgt: Die Neocons sind erledigt, 2008, jetzt käme etwas Neues:

Zbigniew Brzezinskis NWO mit der Marionette Obama.

Die Russen zu zerschlagen, Russland in 3 oder 4 Staaten zu zerschlagen. B.s gesamtes politisches Wirken seit Carter, dessen Sicherheitsberater er war, habe sich immer gegen die Russen gerichtet.

Brzezinski träte (2008) in die Fussstapfen von Napoleon und Hitler. Es ginge darum, 1 Jahrhundert mehr Vorherrschaft der USA zu sichern, gegen Russland, und gegen China. Das habe Obama im Auftrag Brzezinskis Europa und Afrika angeboten. Join us!

Es fällt auf, dass Brzezinskis Buch von 1997 “Die einzige Weltmacht”, hier im Blog ausführlich besprochen, ganz andere Ziele vorgab: Einbinden, ja Teilen der Weltmacht als primus inter pares, das sei die Rolle der USA, der letzten Weltmacht; die Zukuft sei multipolar.

Barnett sieht das genauso, 2015. Der Leviathan Asiens heisse China. Nicht USA.

Tarpley meint wohl, 2008, was B. schreibe, und was er wirklich wolle, das seien 2 paar Stiefel. Mag sein.

Jetzt, 2008, beginne das Zeitalter der Bilderberger, der Trilateralen Kommission, das Netzwerk Brzezinski-Rockefeller übernehme mit Obama die Macht von den Neocons. Letztlich die Banken, meint Tarpley.

Brzezinski sei der Erschaffer des politischen islamischen Fundamentalismus gewesen, und das schon bei der Revolution im Iran. Minute 24.

Dieser Hund, so habe Andreas von Bülow Brezinski in der Öffentlichkeit genannt. Helmut Schmidts Vize-Verteidigungsminister von Bülow.

Obama habe bereits 2007 im Fernsehen eine Invasion Pakistans verlangt. Tarpley habe in mehreren Büchern detailliert dargelegt, wessen Marionette Obama sei, ein Mann des Krieges, nicht des Friedens, war da nicht was mit Friedensnobelpreis?

Ach ja, erst nach dem Vortrag, 2009.

Der 2. Puppenspieler sei George Soros, auch er ziehe an Obamas Schnüren. Das sei die Wall Street Gruppe. Letztlich auch Rockefeller.

Mc Cain wäre als Präsident so Ähnlich wie Ratzinger als Papst: Eine Übergangsfigur, weiter nichts.

Benedikt XVI. (lateinisch Benedictus PP. XVI; bürgerlich Joseph Aloisius Ratzinger; * 16. April 1927 in Marktl) ist emeritierter Papst und war vom 19. April 2005 bis zu seinem Amtsverzicht am 28. Februar 2013[1]

Das nenne ich mal Prophetie! 2008 vorgetragen, 7 Jahre vor Ratzingers Rückzug.

Auch Huntington kommt vor, Minute 27, Clash of civilizations, und Huntington sei ein Mitarbeiter Brzezinskis gewesen unter Carter, im National Security Council.

Es sei B. immer nur um die Zerstörung Russlands gegangen, ob es nun unter Stalin litt oder ob der starke Mann Putin heisse. Als Pole sei er ein gnadenloser Russenhasser.

2008 sagte Tarpley voraus, dass es keinen Angriff auf Iran geben werde, weder von Israel noch durch die USA oder GB.

2015 sagte Barnett, man überlasse den Nahen Osten und Israel alsbald sich selbst, und mache mit Iran Frieden. Der Hegemon, die Schutzmacht der Schiiten, auch gegen Saudi Arabien.

Passt irgendwie alles recht gut zusammen.

Aber Pakistan, da lag er komplett falsch mit seiner binnen Wochen erfolgenden Invasion, um Osama bin Laden zu fangen. Angeblich erwischte man den erst 2011.

Minute 34 ff. handelt dann von den Plänen, Russland überall anzugreifen, Druck auszuüben, auch mit B.s Freunden aus der Ukraine, die das Veto hätten, was russische Gaslieferungen an Europa angehe.

Wie bekannt explodierte die Ukraine dann 2014.

Das Veto der Ukraine bei der Durchleitung russischen Erdgas wurde mittels Nord Stream 2011 gebrochen. Kanzler Schröders Todsünde, diese Pipeline eingestielt zu haben?

Tarpley sagte 2008, dass die orangene Revolution in der Ukraine 2004 bereits eine CIA-Operation gewesen sei, was auch die russische Reaktion 2014 erklären würde: Die Krim ganz schnell Russland einzuverleiben. Schwarzmeerflottenstützpunkt etc pp.

Der Arabische Frühling lag 2008 noch 2 Jahre in der Zukunft, lief jedoch ähnlich ab. 2015 ist er erledigt, viele Opfer, Null Fortschritt, und eine Flüchtlingsivasion nach Europa aus diesen Ländern.

Die 5 Milliarden Dollar fallen einem da ein, welche die USA in der Ukraine investiert haben, seit 1991, um sie dem russischen Einfluss zu entreissen. https://en.wikipedia.org/wiki/Victoria_Nuland

Verheiratete Kagan. Hat sicher nichts zu sagen. Doch, das ist die Wall Street-Soros-Brzezinski-Schiene, würde Tarpley sagen.

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Bei Minute 38 sagt Tarpley den Konflikt Georgien-Russland voraus. Auch so eine Farbenrevolution vom Soros… https://de.wikipedia.org/wiki/Kaukasuskrieg_2008

Die offenen Kampfhandlungen zwischen Soldaten der georgischen Armee und südossetischen Milizverbänden begannen bereits im Juli 2008 und eskalierten in der Nacht zum 8. August, in der georgische Einheiten eine Offensive zur Rückgewinnung der Kontrolle über die ganze Region begannen. Daraufhin griffen aus dem Nordkaukasus russische Truppen ein, drängten die georgische Armee zurück und rückten bis ins georgische Kernland vor. Bis zum Waffenstillstand am 12. August wurden insgesamt etwa 850 Menschen getötet sowie zwischen 2500 und 3000 Menschen verwundet.

Nicht schlecht, Webster!

China wolle man bekämpfen, indem man Darfur vom Sudan abtrenne, und China auf diese Art und Weise vom sudanesischen Öl. China und Russland sollten aufeinader gehetzt werden.

Die machen aber glanzende Geschäfte miteinander, so der derzeitige Stand.

Damit sind wir beim 2. Video angelangt:

Zukünftiger Terrorismus aus der Sicht von 2008:

  • studentische Terroristen… Boston Marathon etc kam…
  • Winnenden würde da auch passen, oder nicht?

9/11 spielt auch 2016 im Vorwahlkampf eine gewisse Rolle:

Mr. Rubio also briefly pounced on Mr. Trump during the exchange over President George W. Bush, not only on the subject of Iraq, but also on the Sept. 11, 2001, attacks. Mr. Trump disputed Mr. Rubio’s assertion that President Bush had shown leadership before the attacks.

“The World Trade Center came down during the reign of George Bush,” Mr. Trump said. “That is not safe, Marco.”

“The World Trade Center came down because Bill Clinton did not kill Osama Bin Laden when he had the chance to kill him,” Mr. Rubio said.

www.nytimes.com/2016/02/14/us/politics/republican-debate.html

Und noch besser hier:

Trump gets booed over Bush legacy attack
Republican front-runner chides Jeb Bush over brother’s “big, fat mistake” on the Iraq war, drawing boos from the crowd.

www.aljazeera.com/news/2016/02/trump-booed-bush-legacy-republican-presidential-debate-attack-160214041433525.html

Und auf Deutsch:

Moderator Dickerson konfrontiert Trump, der eine Woche vor der Vorwahl in South Carolina alle Umfragen anführt, mit einer Aussage von 2008: Damals befürwortete er ein Amtsenthebungsverfahren gegen George W. Bush. Der Irak-Krieg sei eben ein Desaster gewesen, kontert der Geschäftsmann, und legt nach: “Sie haben gelogen über die Massenvernichtungswaffen. Es gab keine und sie wussten es.”

“Ich habe es sowas von satt, dass Trump meine Familie niedermacht”, schimpft Jeb zurück. Sein Vater, der 41. US-Präsident, sei der großartigste Mann, der je gelebt habe – und “während Donald seine Reality-TV-Show startete, baute mein Bruder einen Sicherheitsapparat auf, der unser Land beschützte.”

“Das World Trade Center stürzte ein, als dein Bruder im Amt war”, ruft Trump. Das Publikum buht lautstark, in South Carolina ist der 43. US-Präsident noch sehr populär. Und als konservativer Kandidat Bush junior in einer Republikaner-Debatte für die Anschläge von 9/11 – und damit für 3000 Tote – verantwortlich zu machen: So etwas hat es noch nie gegeben, kein normaler Kandidat würde sich das trauen.

www.sueddeutsche.de/politik/tv-debatte-der-republikaner-trump-macht-george-w-bush-fuer-anschlaege-von-verantwortlich-1.2862579

Was ist Webster Tarpley?

Der Godfather aller Truther, von Alex Jones bis zu Infokrieg-Benesch, von Bröckers bis zu Paul Schreyer.

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http://www.amazon.de/Obama-Postmodern-Making-Manchurian-Candidate/dp/0930852885

Die älteren Bücher dürften auch Leuten wie Wolfgang Eggert Inspiration gewesen sein. Tarpleys Ausführungen zur Schwächung Chinas mittels Stärkung der Muslime in China (Uiguren) erinnern wiederum stark an die Ausführungen von Sibel Edmonds zu Gladio B und dem Weltweiten Drogenhandel via der Türkei.

Irgendwie schreiben die alle voneinander ab, aber am Anfang steht Webster Tarplay? Es gibt keinen echten, originären Terrorismus, es ist alles immer geheimdienstgelenkt…

Nov 2015, jetzt mal auf Deutsch, als Belohnung. Nuoviso…

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Isis ist eine Art halbamtliche Armee der Türkei, meint Tarpley. Zur Neuerrichtung des Osmanischen Reiches. Erdowahn habe Isis von den Saudis und den US-Neocon-Generälen übernommen. Durch den Korridor (Bild) laufe der Ölexport in die Türkei etc pp.

Christoph Hörstel hätte es nicht besser erklären können…

Sehr gutes Nuoviso-Gespräch. Anschauen.

Noch ne NWO: Mit Putin zur Neuen Weltordnung

Das einzige objektive, ganz neue, NWO-Erklärbuch von Alexander Benesch:

Egal, was Putin in seinen politischen Reden zu den Deutschen sagt; seine Biographie lässt keinen anderen Schluss zu, als dass die Deutschen ihm bestenfalls egal sind, im schlimmsten Fall er sogar eine Art Erbfeindschaft pflegt. Die Besatzung Leningrads durch die deutsche Wehrmacht führte zum Tod seiner Geschwister, zum psychischen Verfall seiner Mutter und zur Verkrüppelung seines Vaters.

Bismarck wollte einst schlichtweg Ruhe an den Ostgrenzen des Deutschen Reiches, und dafür galt es, die Russen auf Abstand zu halten. Wirklich zu trauen war dem zaristischen Russland damals nicht, und letztendlich verbündete sich Russland dann auch mit Frankreich und England, um im Ersten Weltkrieg das aufstrebende Deutsche Reich zu zerschlagen.

Das russische Regime hätte gerne die deutsche Industrie, das Know-How und die ganzen gebildeten Ingenieure, während die deutschen Nationalkonservativen gerne einen erneuerten, souveränen Staat haben möchten. Beide Seiten versprechen sich gegenseitig die Erfüllung der Wünsche, aber die Russen spekulieren darauf, dass wir Deutschen uns völlig verzetteln und wir letztendlich unter russische Fremdherrschaft geraten.

Putin-Bücher haben Hochkonjunktur, sind aber meist entweder Kreml-Propaganda, oder sie spiegeln die primitive Darstellung Washingtons wider. In “Mit Putin zur Neuen Weltordnung” erfahren Sie, wie Washington mit einer Mischung aus Business-Deals und Appeasement den idealen Feind aufgebaut hat, vor dem man künftig die Welt retten will

oder

mit dem man zu einer Neuen Weltordnung fusionieren wird.

Jetzt wissen wir alle Bescheid… was denn nun?

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Noch eine “Ansicht” gefällig:

2015 war er der Star der linken EU-Kritiker: Griechenlands früherer Finanzminister Yanis Varoufakis. Ein halbes Jahr nach seinem Rücktritt ist der 54-jährige nun zurück in der Politik. Im Berliner Theater Volksbühne gründete er am 9. Februar die Bewegung Democracy in Europe Movement. Doch von einem Ausstieg aus dem Euro – den Varoufakis vor der griechischen Volksabstimmung insgeheim noch vorbereitet hatte – ist plötzlich eine Rede mehr. Mit seiner neuen Bewegung will der Ökonom die EU linksliberal „demokratisieren“, plädiert für eine EU-Verfasssung, warnt vor nationalen Souveränitätsbewegungen und verlangt die Akzeptanz von weiterer Masseneinwanderung.

Barnett von Links. Das hat uns gerade noch gefehlt: ein griechischer Ken Jebsen…

Geopolitik: Die USA geben den Nahen Osten auf?

Barnett meinte 2015, dass der Nahe Osten mittelfristig unwichtig werde, nach dem Öl komme Gas, danach der unendliche Wasserstoff, und in der Zukunft seien Wasser und Nahrung entscheidend, nicht mehr die dann längst endgültig technologisch gelöste Energiefrage. Die USA seien der grösste Nahrungsmittelexporteur, würden Energieexporteur und hätten Wasser genug.

Bei RT deutsch konnte man 2015 eine quasi-Bestätigung dieser Thesen lesen:

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Bis vor Kurzem noch machte es die Abhängigkeit Washingtons vom Erdöl und Gas des Nahen Ostens unmöglich, über einen Rückzug aus dieser Region nachzudenken. Was hat sich also geändert, dass die Vereinigten Staaten nun über einen Rückzug aus dem Nahen Osten nachdenken? Die Produktion von Erdöl und Gas durch das sogenannte Fracking, das seit Anfang des Jahres 2000 bedeutend angestiegen ist. Das hat alle Parameter verändert. Die Ausbeutung dieser fossilen Brennstoffe (deren Kosten höher sind als die des “traditionellen” Erdöls) wurde durch den Anstieg der Preise bei den fossilen Brennstoffen begünstigt, der zwischen 2010 und 2012 im Durchschnitt 100 Dollar pro Barrel überstieg.

Jetzt haben die USA wieder die Selbstversorgung im Energiebereich erlangt und werden sogar wieder zu einem wichtigen Exporteur von fossilen Brennstoffen. Sie können daher wieder über die Möglichkeit nachdenken, sich aus dem Nahen Osten zurückzuziehen und schnell einige der Wunden heilen, die in manchen Fällen mehr als ein Jahrhundert alt sind.

Deshalb hat Obama fast alle nordamerikanischen Truppen aus dem Irak und aus Afghanistan zurückgezogen. Die Vereinigten Staaten haben äußerst diskret an den Bombardierungen in Libyen teilgenommen und sich geweigert, gegen die Machthaber in Damaskus zu intervenieren. Andererseits sucht Washington verstärkt nach einer Einigung mit Teheran beim Thema der Nuklearwaffen und drängt die israelische Regierung, schnell Schritte in Richtung auf eine Einigung mit den Palästinensern zu unternehmen. Bei all diesen Fragen spürt man den Wunsch Washingtons, die Fronten im Nahen Osten zu schließen, um sich einer anderen Frage zuzuwenden (China) und den Albtraum des Nahen Ostens zu vergessen.

Das wolle jedoch Saudiarabien nicht, und daher fördere es Öl ohne Ende, samt Preisverfall auf den Weltmärkten, um den Plan der USA (Fracking etc) zu durchkreuzen.

In Deutschland liest man dazu immer, die Erdölschwemme samt exorbitanter Verluste für die Saudis richte sich gegen Russland. Bei RT deutsch richtet sie sich gegen die USA, und gegen den Iran…

Aktuell liest man dort bei RT deutsch:

Das große neue Thema wird die Gasförderung und der Flüssiggastransport (LNG).

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Die Firmen Chevron, ConocoPhillips und Hess Corp ziehen sich gegenwärtig aus der teuren Tiefseeförderung zurück. Sie konzentrieren sich stattdessen auf Fracking-Projekte in den Schieferölfeldern.

Die britische BP setzt auf neue Offshore-Gasvorkommen in Ägypten, während die Royal Dutch Shell die Situation für die äußerst kostspielige Übernahme der BG Group nutzt. Für dieses wichtige Gasunternehmen gibt die Shell gut 50 Milliarden Dollar aus.

Sehen Sie, die haben dem Barnett gut zugehört… Quatsch, haben sie nicht, aber Barnett hat den Trend zumnindest kurzfristig korrekt beobachtet.

Wenn aber Gas das Öl ablöst, was wird dann mit den Elektroautos? Sind sie nur eine Brückentechnologie? Liegt die Zukunft im Gasantrieb, Flüssiggas, oder wird sie im Wasserstoffmotor oder gar in der Brennstoffzelle liegen?

Klar ist nur: In Photovaltaik und Windenergie wird sie nur dann liegen können, wenn die Energie bedarfsgerecht erzeugt/zur Verfügung gestellt werden kann. Ohne Speicherung keine Zukunft dieser Energien, die man uns mit Zigmilliarden Euro Kosten aufoktruiert wider jeglicher Physik und somit Vernunft.

Mal ganz ehrlich: Die religiös Behinderten im muslimischen Raum brauchen wohl 300 Jahre Zeit, um ein Zeitalter der Aufklärung zu durchlaufen. Mir gefällt die Vorstellung einer neuen Energieversorgung, die ohne diese Typen auskommt, ganz ausgezeichnet. Ebenso muss man diese Leute von Europa fernhalten. Sie passen nicht zu uns.

Asylkrise, mutwillig ausgelöst? Guido Grandt beim Kulturstudio

Ein sehr guter Guido Grandt, lohnt sich:

Guido Grandt, TV-Redakteur, Dozent und Redakteur, schrieb 30 Bücher und wirkte an mehr als 300 Filmbeiträgen mit. In seinem neuem Buch” Das Asyldrama” bemüht Grandt sich, Antworten auf diese unbequeme Fragen zu geben. Es verschweigt nichts und verfremdet auch nichts aus politischen Gründen. Es wirft Licht aufs Asylrecht, auf die wahren Fluchtursachen, es zeigt das hilflose Agieren der Europäischen Union und beleuchtet die Kosten für die Flüchtlinge, ihre Bildungs- und Arbeitsqualifikationen. Ein besonderes Augenmerk gilt aktuell diskutierten Themen wie der Asylkriminalität und Terrorangst.

Grandt hatte den unter den Truthern gemeinhin postulierten Thesen vom NWO-Plan der von den USA ausgelösten Flüchtlingskrise nach Europa so Einiges entgegen zu setzen. Er agierte teilweise wie ein Anti-Hörstel... und argumentierte recht geschickt dabei.

Der Moderator vom Kulturstudio vertrat quasi Christof Hörstel, Nuoviso & Co., und auch das nicht schlecht.

Lohnt sich anzuhören, insbesondere Grandts Ausführungen zum Grundgesetz und dem dort stark eingeschränkten Eigentumsschutz. Auch wenn der Lastenausgleich zugunsten der Heimatvertriebenen rund 15 Mio Deutschen nach 1945 durchaus den Präzedenzfall darstellt, auf dessen Basis jetzt enteignet werden soll. ABER eben nicht für Deutsche, sondern für Muslime. DAS ist der Unterschied. Ungebetene Gäste… keine Landsleute.

Abgaben für den Lastenausgleich

Diese Umverteilung erfolgte dadurch, dass diejenigen, denen erhebliches Vermögen verblieben war (insbesondere betraf das Immobilien), eine Lastenausgleichsabgabe zahlten. Die Höhe dieser Abgabe wurde nach der Höhe des Vermögens mit Stand vom 21. Juni 1948 berechnet. Die Abgabe belief sich auf 50 % des berechneten Vermögenswertes und konnte in bis zu 120 vierteljährlichen Raten, also verteilt auf 30 Jahre, in den Ausgleichsfonds eingezahlt werden.

Es wäre sinnvoll gewesen darauf hinzuweisen. Weil es der Fahrplan dafür ist, was passieren könnte, 2016 oder 2017.

So richtig schlimm wird es, als der Moderator diese gefakten Barnett-übersetzungen von Richard Melisch anbringt, um den grossen NWO-Umvolkungsplan doch noch “zu beweisen”.

Grandt kannte a) diese 2 Bücher nicht und b) glaubte das Ganze nicht, was sehr für Grandts Instinkt spricht.

Dafür gab es ein Lob:

kulturstudio2der Link:  http://fatalistblog.arbeitskreis-n.su/2016/01/27/new-world-order-thomas-barnett-the-pentagons-new-map-teil-5/

Wieder einmal zeigt sich, dass viel zu viele Alternativmedien Behauptungen ungeprüft übernehmen, und dann Desinformation betreiben, ohne es zu wissen. Es ist ein Klacks, in den englischsprachigen Büchern von Barnett die Behauptungen vom Melisch zu überprüfen.

Melisch ist sowas wie ein “Jürgen Roth von Rechts”, und beiden Quellenfälschern darf man nichts ungeprüft glauben.

siehe auch, vom 7.2.2016:

Zitatfälscher Jürgen Roth und sein neues linkes Märchenbuch

Im nächsten Kulturstudio kommt Wolfgang Eggert, wird am Ende des Videos angekündigt. Prima!

Wird sicher ganz toll.

Die Kumpanei des Tiefen Staates mit Pegida und AfD laut Jürgen Roth

Der bekannte Journalist und Buchautor Jürgen Roth (Mafialand) bewirbt sein neues Buch bei den Linksknallern von Heise in Form eines ausführlichen Interviews.

roth5Es geht um das neue Buch:

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Nacherzählt wird darin, was man in zahlreichen Büchern bereits lesen konnte, Gladio-Strukturen, Förderung der Rechten durch die Sicherheitsbehörden, Bekämpfung der Linken durch dieselben Sicherheitsbehörden, und das sei immer noch so:

Im Bundesnachrichtendienst wiederum bestehen noch heute starke rassistische Strömungen, die innerhalb der Behörde Front gegen die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel machen und von einer gefährlichen Invasion muslimischer Männer sprechen.

Roth ist demnach ein Linker, ein Antifa. Gut zu wissen. Ein Antideutscher.

Wer der rechte Mob ist, das erfahren wir am Ende des 3-seitigen Interviews:

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Der Sachsen-LfV-Präsident Meyer-Plath ist ein Mann der AfD? Die CDU jubelt dem Mob zu, die Polizei verbrüdert sich mit den Pegida-Nazis, und verprügelt die aufrechten, friedlichen und  demokratischen Gegendemonstranten von der Antifa?

Wieder zeigt sich, was dieser Jürgen Roth für ein linker Spinner ist.

Der LfV-Präsident von Thüringen Stefan Kramer, Ex-ZdJ-Mann, sieht das Gestern auf Spiegel.de deutlich entspannter als Roth, eher so wie der sächsische LfV-Präsident auch:

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2 Nazis-Mob-Freunde, die 2 LfVs anführen, und der eine ist echter AfD-Nazi, der andere ist Vorzeige-Jude. Wer hätte das gedacht?

Verdeutlicht aber doch sehr nett, wie der Jürgen Roth so tickt: Antifa, genau so tickt der.

Daraus erklären sich auch die Internet-Tipps im neuen Buch:

roth3Alles staatsgeförderte Antifa, oder was?

Zum Oktoberfest-Attentat hat die Realität der Bundesanwaltschaft den Roth längst widerlegt, das findet sich auf unserem Parallelblog:

Immer neue Einzelheiten kommen heraus! (Jürgen Roth 2016)

Wenn man es nicht selber liest, dann glaubt man es nicht: ganz neu: Bertelsmann, 2016:  Fataler Irrtum, wie man sehr leicht feststellen kann: GBA, 11.12.2015: Wir haben gar nichts, ausser Pleiten. Aber das war sicher nach Redaktionsschluss dieses epochalen Werkes des Jürgen Roth. […]

Und was heise.de angeht, so ist das eine durch und durch linke Community, was man anhand der Kommentare dort auch sehr leicht feststellen kann. Heise ist sowas wie die TAZ oder die junge Welt.

GEZ-Medien umbauen oder abschaffen, meint Wolfgang Herles Teil 3

Das letzte Kapitel im sehr umfangreichen Buch, absolut lesenswert.

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Gewissermassen sein Vermächtnis.

Ein öffentlich-rechtlicher Sender – finanziert aus Steuermitteln

Gibt es ARD und ZDF nur noch, weil es sie gibt? Der Grund des Fortbestehens liege weniger am Zweck als an der Trägheit der Institution, meint der Kultursoziologe Gerhard Schulze. Nach dieser Logik wäre die Pensionskasse die beste Lebensversicherung des ZDF.

Doch sollten sich die Anstalten nicht darauf verlassen, dass die Selbstverständlichkeit ihrer Existenz ausreicht, um das Fortbestehen auf immer und ewig zu garantieren. Das Beispiel Energiewende zeigt, wozu Politiker fähig sind, wenn der Zeitgeist kräftig weht – bei den als unberührbar angesehenen »Energieriesen« herrscht seitdem Heulen und Zähneklappern. Noch steht ja nicht das ganze öffentlich-rechtliche System zur Debatte. Aber bevor es so weit kommt, müsste es kräftig reduziert werden.

Denn der Koloss ist zu groß und unbeweglich geworden. »Too big to fail« gilt nicht bis zum Jüngsten Tag, nicht einmal für ARD und ZDF. Deutschland verfügt über zwei gebührenfinanzierte Fernsehkonzerne mit zwei Hauptprogrammen, insgesamt 22 bundesweit zu empfangenden TV-Kanälen und 67 Radioprogrammen nebst digitalen Zusatzprogrammen zum stolzen Preis von bisher mehr als 7,5 Milliarden Euro. Es ist viel Geld, aber wegen der steigenden Festkosten (Personal, Verwaltung, Pensionsrückstellungen) bleibt immer weniger fürs Programm. Sind beide öffentlich-rechtlichen Senderfamilien, die beide kaum voneinander und immer weniger stark vom Kommerzfernsehen zu unterscheiden sind, wirklich notwendig? Die Debatte darüber hat längst begonnen – und sie wird weniger mit den Betroffenen geführt werden als über ihre Köpfe hinweg, solange sie sich nicht selbst freiwillig bewegen.

Gehen wir die Vorschläge, die bisher in der Debatte sind, durch. Die meisten Reformvorschläge zeigen eine rein ökonomische Perspektive. So auch das stark beachtete »Düsseldorfer Gutachten« von Justus Haucap et al.189 Es geht von »ausreichender medialer Vielfalt« aus, weshalb öffentlich-rechtliche Sender nicht mehr notwendig seien. Vielfalt muss aber mehr sein als nur eine Menge einfältiger Sender, die alle das Gleiche anbieten. Bildung und Kultur können nach meiner Meinung nicht allein dem Markt überlassen werden.

Vorschlag Privatisierung: Ob und welche Privatisierungserlöse zu erzielen wären, gingen ARD oder ZDF in private Hände über, kann niemand auch nur annähernd abschätzen. Privatisieren hieße: ARD und ZDF müssten sich auf dem Markt finanzieren. Sie könnten sich dann lediglich – so wie in Neuseeland – wie alle anderen Marktteilnehmer auch um Subventionen für gesellschaftlich bedeutsame Produktionen bewerben, die von einer Stiftung vergeben werden, die mit den Privatisierungserlösen gegründet würde.

Reformbeispiele gibt es in Nachbarländern. In den Niederlanden zum Beispiel, ähnlich wie zuvor schon in Belgien, soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk besser und kreativer werden. Deshalb wird dort das Budget für die öffentlich-rechtlichen Sender halbiert. Von 2016 an werden sich die Programme vor allem um Information, Bildung und Kultur kümmern. Sendungen, die nur Unterhaltung bieten, werden den Privaten überlassen. Produzenten können sich für passende Projekte um Subventionen bewerben.

Modelle dieser Art werden inzwischen auch in Deutschland diskutiert. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen fand 2014 breite Aufmerksamkeit. Das Papier »Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung« stellt die Frage, ob dort, »wo das privatwirtschaftliche Angebot klare Defizite aufweist«, unbedingt öffentlich-rechtliche Sender einspringen müssten. Eine Alternative wäre auch die »Auslobung und Subventionierung« solcher Inhalte im privaten Sektor. Es gäbe »kaum noch Gründe, warum der Rundfunkmarkt wesentlich anders organisiert sein sollte als der Zeitungsmarkt«.

Es ist allerdings naiv zu glauben, die privaten Sender seien mithilfe öffentlicher Geldspritzen dazu in der Lage, bessere Qualität zu liefern als ein reformierter öffentlich-rechtlicher Sender. Dafür haben sich die Privatsender bisher nicht qualifiziert. Bisher!

Schaut man auf andere Medienbereiche wie Zeitungen oder auch Bücher, beide privatwirtschaftlich organisiert, so zeigt sich, dass in Verlagen trotz Margendruck (= Auflagendruck, was der »Quote« entspricht) und der auch dort zu beklagenden Boulevardisierung und Verflachung immer noch Hochliteratur produziert wird. Dank Quersubventionierung – U finanziert E mit. Auf das Fernsehen ist dieses Prinzip allerdings nicht so einfach übertragbar. Denn die Produktionskosten sind ungleich höher. Qualität kostet im Fernsehen viel Geld.

Der Sinn einer Budgetkürzung wäre es, die Anstalten zu zwingen, sich ihres Auftrags zu besinnen. Eine Halbierung der tatsächlichen Programmkosten (nicht der Gebühren) wäre möglich, wenn sich die Anstalten im Wesentlichen auf Information und Bildung beschränken würden. Das fiktionale Programm müssten dann überwiegend Privatsender liefern. Außerdem herrscht an qualitativ guten fiktionalen Programmen kein Mangel, wie immer mehr Serien belegen, die auf Abo-Kanälen wie Netflix angeboten werden. Viele Mediennutzer sind heute schon bereit, dafür zu bezahlen. Allerdings kommen solche Premiumangebote überwiegend aus dem angelsächsischen Raum. Der englischsprachige Markt ist eben ungleich größer, was die Refinanzierung enorm erleichtert. Inwieweit und wie ein »beschnittener« öffentlicher Sender auch solche deutschsprachigen fiktionalen Programme herstellen und verbreiten sollte, wäre zu diskutieren.

Mit der Pflicht zur sogenannten Grundversorgung der Bevölkerung mit Information, Bildung, Unterhaltung rechtfertigen die Anstalten auch die Ausgaben für sündteure Sportrechte. Die Übertragung von Champions-League-Spielen usw. ist keine Leistung, und schon gar keine, zu der nur öffentlich-rechtliche Sender in der Lage wären. Die Privaten könnten die Rechte mit Werbung refinanzieren, was den Gebührensendern an Sonn- und Feiertagen und nach 20 Uhr weitgehend verwehrt bleibt. Außerdem sind die Fans bereit, für Fußball im TV extra zu bezahlen, wie die inzwischen schwarzen Zahlen für Sky belegen. Wenn Sportrechte in Zukunft noch mehr Geld verschlingen, weil etwa die Bundesliga finanziell zu Englands Premiere League aufschließen möchte, die deutlich höhere Fernseheinnahmen erlöst, werden die Gebührensender ohnehin an Grenzen stoßen. Es kann ja nicht sein, dass alle Haushalte den deutschen Profifußball durch ihre Rundfunkgebühr mittelbar subventionieren, also auch die Spitzengehälter von Trainern und Starkickern. Auch Profi-Boxabende haben im Gebühren-TV nichts zu suchen. Die ARD wurde vom Rundfunkrat des WDR gezwungen, Übertragungen der quotenträchtigen, sportlich jedoch fragwürdigen Darbietungen einzustellen.

Der hohe Anteil für Sport, etwa ein gutes Viertel aller Gebühren, ist in dieser Dimension so wenig mit dem Programmauftrag zu begründen wie die Millionengage für Thomas Gottschalk. Für den Sport aber gilt, dass allein mit ihm Marktführerschaft nach dem Gesetz der Quote möglich ist. In Jahren mit Fußball-WM und Olympischen Spielen sind ARD und ZDF deshalb unbezwingbar. Die anderen medialen Lagerfeuer sind in der fragmentierten Gesellschaft erloschen. Wetten, dass …? wäre auch mit einem Moderatorengenie nicht zu retten gewesen.

Populistische Politiker, so zeigen Debatten um Theater versus Schwimmbäder, Opernhäuser versus Kindergärten, werden die Zukunft der Sender nicht über die Qualität der Programme diskutieren, sondern über die Höhe der Gebühren. Die Umstellung der Gebühr auf eine Abgabe pro Haushalt statt pro Empfangsgerät spült im Moment zusätzliche Mittel in die Haushalte, trotz der geringfügigen Senkung der Abgabe um einen halben Euro. Die Finanzierungsfrage hat die Debatte belebt, aber am Ende darf es nicht ums Geld gehen, sondern um den Auftrag der Sender. Die Diskussion über die Gebühren führt, fürchte ich, nicht ans Ziel, auch wenn sie mit aller populistischen Hingabe betrieben wird. Die Kürzung der Gebühren zu fordern bleibt so populär, wie es unpopulär ist, das Verschwinden der Bundesliga, des Tatorts und des Traumschiffs zu fordern.

Solange die Gebühr bleibt, werden die Anstalten sie auch für Programm ausgeben, das mit ihrem gesellschaftlichen Auftrag nichts zu tun hat. Wer Gebühren kassiert, kann immer mit der Quote argumentieren, indem man die Gebührenzahler zu Kunden erklärt, denen man eben »liefern« muss.

Deshalb wäre es sinnvoll, auf die Gebühr ganz zu verzichten, ebenso wie auf Werbung. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen müsste dennoch nicht abgeschafft werden. Ganz im Gegenteil. Wenn es von zentraler Bedeutung für die Demokratie ist, und das ist meine Auffassung, dann ist dies eine Aufgabe, die aus Steuermitteln finanziert werden müsste – so, wie der Staat auch die »Stiftung Preußischer Kulturbesitz« finanziert, für die er ja auch keine »Kulturgebühr« erhebt.

Solche Vorschläge gibt es ebenfalls. Etwa den, eine nationale Medienstiftung zu gründen, in der ARD und ZDF aufgehen. »Der neue Sender muss zwingend politischer werden: investigativ und aufklärend, provozierend und nicht skandalisierend. Als Verteidiger und Protegé von Meinungsfreiheit und Pluralismus schafft er im besten Fall sogar eine neue politische Partizipation, neue Dialogformate und Serviceangebote.«190

Das müsste keineswegs bedeuten, einen solchen Sender zu einem Staatssender zu machen und die Behördennatur noch zu verschlimmern. Die »Stiftung Preußischer Kulturbesitz«, aber auch viele Theater, Opernhäuser, Museen, Filmfestivals, Universitäten etc. sind staatliche Einrichtungen, aber niemand muss fürchten, dass sich Politiker in ihr Programm einmischen. Die Programme würden nicht von den Parlamenten, sondern von unabhängigen Gremien kontrolliert, denen überwiegend unabhängige Fachleute angehören, die sich als Autoren, Produzenten, Journalisten, Wissenschaftler dafür qualifiziert haben.

Die Programme eines solchen bundesweiten Senders und, wenn es denn in unserem föderal organisierten Staat sein muss, mehrerer regionaler Sender würden in einem solchen Modell von Stiftungen getragen, die im Zuständigkeitsbereich der Länder liegen. Die Zahl der Programme würde reduziert, der Finanzbedarf neu berechnet und als Budget zu Verfügung gestellt. Oberster Maßstab wäre die Sicherstellung höchster Qualität auf den Feldern der Information, der Kultur und der Bildung.

Noch verwechseln die Anstalten Lautstärke mit Hörbarkeit, das Grelle mit dem Erhellenden, das Alberne mit Witz, Reichweite mit Bedeutung. Helmut Schmidt hat einmal gesagt, er halte das Fernsehen für gefährlicher als die Kernenergie. Reaktoren kann man abschalten. Von einem Tag auf den anderen war der Ausstieg beschlossene Sache.

Um im Bild zu bleiben: Vor allem die Sender sollten jetzt schleunigst auf alternative Energien setzen. Denn es ist unbestreitbar, dass ARD und ZDF, vor allem in ihren Hauptprogrammen, Geld und Geduld ihrer Zuschauer über Gebühr verschwenden und ihren Auftrag verfehlen.

So, wie es ist, macht sich das öffentlich-rechtliche Fernsehen selbst überflüssig.

So, wie es sein sollte, wäre es unverzichtbar.

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Fussnote dazu:

http://zwangsbeitrag.info/wp-content/uploads/2015/05/Gutachten-Rundfunkbeitrag1.pdf (14.06.2015) Autoren: Justus Haucap, Christiane Kehder und Ina Loebert.

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Ein Gesinnungsstaat, auch Postdemokratie titelt ein Kapitel in Herles Buch, solch ein Staat wird die Herrschaft über gelenkte Medien samt Regierungspropagandafernsehen niemals aufgeben.

Herles weiss das, schreibt es aber nicht…

ENDE.