Archiv der Kategorie: Vasallen

Was ist mit den Reichsbürgern los? Die BRD ist kein Staat? Teil 3

Warum ist die BRD nur eine „Firma“, warum hat sie keine „echten Richter“, ist sowieso „kein völkerrechtliches Subjekt“, und daher darf „Person Mensch“ sich in „neuen Kleinststaaten“ als völkerrechtlich souverän fühlen, und die Gesetze und das Gewaltmonopol des Nichtstaats BRiD (Bundesrepublik in Deutschland) ablehnen?

Wiki (stets mit Vorsicht zu geniessen, da nicht politisch neutral) meint dazu:

Die Verschwörungstheorien der Reichsbürgerbewegung gehen im Wesentlichen davon aus, dass das Deutsche Reich völkerrechtlich bis heute fortbestehe, da die Weimarer Reichsverfassung weder von den Nationalsozialisten noch von den alliierten Siegermächten des Zweiten Weltkriegs jemals abgeschafft wurde (siehe Fortgeltung der Verfassung nach 1933). Die Bundesrepublik sei hingegen nicht mit diesem identisch, sondern völker- und verfassungsrechtlich illegal und de jure nicht existent.

Das wird tatsächlich so argumentiert, ist als Beschreibung der Grundannahen der Reichsbürgerbewegung brauchbar.

Darüber hinaus wird die Behauptung aufgestellt, die Bundesrepublik Deutschland wäre lediglich eine GmbH („BRD GmbH“[6], auch grob vereinfacht „Deutschland GmbH“),[7] also ein Unternehmen, und ihre Bürger wären nur deren „Personal“, was schon das Vorhandensein eines Personalausweises beweisen würde.

Siehe Teil 2: Sollte Identitätsausweis heissen, es ist allerdings nicht wesentlich, wie der Ausweis heisst.

Das Deutsche Reich sei nach diesen Theorien noch immer von Alliierten besetzt und befinde sich im Kriegszustand, wobei auf die ausländischen Militärbasen, Artikel 120 GG und die bis heute existierende UN-Feindstaatenklausel verwiesen wird. Gesetze und Gerichte seien genauso unrechtmäßig wie die erhobenen Steuern. Vertreter der Reichsbürgerbewegung fordern oft die Ablösung des Grundgesetzes, indem sie auf Artikel 146 GG verweisen. Diese Forderung wird auch von der NPD erhoben, die im Grundgesetz ein „Diktat der westlichen Siegermächte“ erkennen will.[9]

Das Grundgesetz, siehe Teil 2, ist tatsächlich in einem unter Besatzungsrecht stehenden Teil Deutschlands erarbeitet und genehmigt worden. Völlig unstrittig.

Eine neue Verfassung ist jederzeit möglich, auch das stimmt.

Das geltende Recht in der BRD ist durchzogen von Alliierten Vorbehaltsrechten, Stichwort Foschepoth, die dringend abgeschafft werden sollten. Alles richtig.

Die BRD ist trotzdem ein Staat, und keine Firma. Deutsche, die in der BRD leben, können sich dem in der BRD geltenden Recht nicht entziehen, sie können nicht „austreten“. Sie werden in die Rechtsordnung hineingeboren, ererben sie von ihren Eltern.

Das Grundgesetz kann geändert werden, es wurde hundertfach seit 1949 geändert, es war mal viel besser, viel freiheitsgebender als es heute ist. Siehe dazu die Abschaffung des Richtervorbehalts bei Überwachungsmassnahmen, 1968 per Grundrechtseingriff in Artikel 10 ermöglicht, die Abschaffung des Bankgeheimnisses etc. pp. Das Grundgesetz ist mehr oder weniger gescheitert.

Es taugt nicht mehr zur Garantie der bürgerlichen Freiheitsrechte. CDU/CSU, SPD und FDP haben es versaut. Kastriert.

Da gäbe es sehr viele Punkte, die geändert werden müssten, um die 1949 versprochenen Bürgerrechte endlich durchzusetzen. Und das kann innerhalb des Grundgesetzes gemacht werden, oder in einer neuen Verfassung. Nicht der Weg ist das Ziel, ein freiheitlicher Staat ist das Ziel!

Das GG hat auch schlimme Fehler, einer davon ist die nicht unabhängige Justiz, ein anderer die nicht unabhängigen Strafverfolgungsbehörden. Die „checks and balances“ passen nicht, die Regierung ist viel zu stark, Parlamente und Justiz sind zu schwach.

Der Bürger kann die Politik der Eliten nicht stoppen in Sachfragen, er kann auch auf die Wahl der Abgeordneten nicht wirklich Einfluss nehmen, da die auch über Landeslisten einziehen, also dem Einfluss der Bürger entzogen. Solche Widerlinge wie Pädofreund Volker Beck, um nur mal ein Beispiel zu nennen.

Es heisst zwar im Grundgesetz, der Souverän, das Deutsche Volk, entscheide mittels Wahlen und Abstimmungen, jedoch gibt es keine Volksentscheide zu Grundsatz-Sachfragen, wie Euro, Rettungsschirme, EU-Verfassung, EU-Erweiterung, TTIP etc pp. Ein weiterer schwerer Fehler im Grundgesetz, der dem Parteienkartell der Blockparteien des Bundestags überhaupt erst ermöglichte, das es gegen die Interessen des Volkes handeln konnte. Und das nicht nur beim Volksaustausch…

Wie man es besser machen kann, das zeigt die Schweiz. Nicht perfekt, aber weit besser verfasst als die BRD und Österreich.

Es ist also vergeudete Energie, wenn eine Reichsbürgerbewegung nicht das konkret Notwendige ändern will, sondern dem existierenden Staat BRD die Legitimation abspricht, womit sie immer und ewig scheitern wird.

Spätestens mit dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland und der (Wieder-)Erlangung der vollen Souveränität ist entweder das Deutsche Reich mangels effektiver Staatsgewalt endgültig untergegangen und auf seinem Staatsgebiet ein neuer Staat, das vereinte Deutschland, entstanden oder aber die heutige Bundesrepublik ist seither völkerrechtlich vollidentisch mit dem Deutschen Reich.

Kommt schon hin, im Groben. Die normative Kraft des Faktischen.

Was dringend nötig ist, das ist die Konzentration auf das Wesentliche: Das Deutsche Volk wird zur Zeit von seinen Eliten abgeschafft. Es wird ausgetauscht. Es geht um Verrat, um Betrug, um den Bruch von Recht und Verfassung.

„Flüchtlinge“: Rechtsverstöße der Regierung Merkel

30. August 2016

 

Das ist es. Das Wichtige.

„Flüchtlinge“: Rechtsverstöße der Regierung Merkel, Teil 2

31. August 2016

 

und, sehr sehr lesenswert:

„Flüchtlinge“: Rechtsverstöße der Regierung Merkel, Teil 3

31. August 2016

Der Staat in der Flüchtlingskrise.“ heißt ein Buch, das von führenden Staats- und Verfassungsrechtlern Deutschland 2016 veröffentlicht wurde.

In einer Rezension bei „Amazon“ schildert Kritiker „Konservativ“ einige Thesen aus dem Buch:

„Herausgehoben sei exemplarisch der Aufsatz von Prof. Murswiek (Inst. f. Öffentliches Recht, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg):
Es werden kurz und präzise die Grundlagen der deutschen Staatlichkeit, des Grundgesetzes als der Verfassung des deutschen Volkes („ein Volk einheitlicher Kultur und Geschichte, einheitlicher Sprache und Grundgesinnung“) und des Rechtsstaats in seiner historisch gewachsenen Funktion der Begrenzung politischer Handlungsmöglichkeiten herausgearbeitet.

Die Bundesregierung hat in mehrerer Hinsicht die Verfassung gebrochen und wesentliche Prinzipien der deutschen Staatlichkeit verletzt:

– Der Verzicht auf eine Obergrenze für die Aufnahme von “Flüchtlingen” ist mit dem Grundgesetz unvereinbar, wenn man davon ausgeht, dass die Immigranten aus fremden Kulturkreisen dauerhaft hierbleiben. Dies ergibt sich aus vielfältigen Gründen wie Wahrung der inneren Sicherheit, der ökonomischen Voraussetzungen für den Sozialstaat, der Eigentumsordnung, des freiheitlichen Zusammenlebens, Vermeidung des Überwachungsstaates

– Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre Legitimität verlangt, strukturell verändern. Tut sie es doch, bricht sie das Prinzip der Volkssouveränität und widerspricht dem Grundgesetz, das vorsieht, dass es nicht irgendein Volk ist, von dem in Deutschland die Staatsgewalt ausgeht, sondern das deutsche Volk

– Eine Einwanderungspolitik, die zur Umwandlung Deutschlands in einen multikulturellen oder Vielvölkerstaat führt, ist ohne verfassungsgebenden Volksentscheid mit dem Grundgesetz unvereinbar. Auch völkerrechtlich steht dem deutschen Volk das Selbstbestimmungsrecht der Völker zu.

– Eine Entscheidung wie die dauerhafte Öffnung der deutschen Staatsgrenzen ist als wesentliche Entscheidung dem Parlament vorbehalten

– Durch Anordnung des generellen Verzichts auf Anwendung von §18 Abs. 2 AsylG an der deutschen Staatsgrenze wird die Bindung der Exekutive an das Gesetz in Frage gestellt (Art. 20 Abs. 3 GG)“

Und allgemein zum Buch schreibt „Konservativ“:

„Angeprangert wird weiterhin die allgemeine Erosion des Rechtsstaats, die Verdrängung des Rechts durch individuelle Moral, die Einengung des öffentlichen Diskurses mit sprach- und moralpolizeilichen Mitteln durch Medien und Personen des öffentlichen Lebens, und im Ergebnis der Ersatz realpolitischer Diskussionen durch irrationale Ethikdebatten und Schönrednerei.
Widerlegt wird die Tragfähigkeit, aber auch die moralische Überlegenheit, eines menschenrechtlichen Universalismus (“Alle Menschen werden Brüder”); selbst das christliche Gebot der Nächstenliebe unterliegt nach Augustinus dem Vorbehalt des Möglichen, aber erst recht gilt dieser Vorbehalt eine staatliche Solidargemeinschaft wie die Bundesrepublik Deutschland.
Dies nur einige der in der Immigrantenkrise essentiellen Themen für das Fortbestehen der Bundesrepublik Deutschland als dem vom Grundgesetz gewollten Nationalstaat der Deutschen.“

.

Es passt sehr gut in diesen Rahmen, dass in NRW „das deutsche Volk“  als Eidesformel gegen „die Bevölkerung“ ausgetauscht wird. Die Altparteien der BRD wollen das deutsche Volk als Souverän abschaffen. Die EU hat genau dasselbe Ziel: Die Nationalstaaten desintegrieren, abschaffen, sie enthomogenisieren.

Der Feind sitzt Innen, nicht Aussen, heute mehr denn je.

Wehrt Euch!

Beste Aktion ever!

Was soll DAS?

Darf man Mitglied der AfD werden, wenn man der „Identitären Bewegung“ (IB) angehört hat – diese wird ja seit Kurzem vom Verfassungsschutz beobachtet?

Nein. Der AfD-Bundesvorstand hat bereits vor zwei Monaten beschlossen, dass man weder IB-Mitglied sein darf noch der IB in der Vergangenheit angehört haben darf, wenn man bei uns Mitglied werden will

Leiden unter chronischer Distanzeritis?

Und lasst mich bloss ja in Ruhe mit diesem Reichsbürger-Quatsch. Die BRD ist ein Staat. Aus die Maus. Sie besser machen muss das Ziel sein, freier, schlankerer Staat, besseres Geld, es gibt genug zu tun.

ENDE.

2 Nächte Antifa-Gewalt in Heidenau sind „irgendwie weg“

Ein Musterbeispiel für Lügenpresse und Desinformation findet sich im Transatlantikerblatt DIE ZEIT:

Zwischenablage0452Dort wird eine rührselige Story erzählt, vom bösen Neonaziterror, 3 Nächte lang, welcher die Kanzlerin verleitet habe, „zum Trotz“ die Grenze zu öffnen, und 1 Mio junger Muslimmänner ins Land zu lassen.

Es wird kräftig desinformiert, zum „Jubiläum, denn Linksextremisten kommen gar nicht vor, deren Ausschreitungen 2 Nächte lang ebenfalls nicht:

Linksterror der Antifa in Heidenau? Angriffe auf die Polizei? Aber Herr Bürgermeister, wie können Sie nur…

LOL, was haben wir gelacht, als das Geschmiere jetzt im linksversifften Atlantikerblatt lasen, und die von totaler Ahnungslosigkeit geprägten Kommentare dort dazu, denn wahre Löschorgien fanden dort statt. Durfte nicht erwähnt werden, dass es 1 Tag „Naziproteste“ gab, und 2 Nächte Gewaltorgien der Linksextremen?

Was für ein Gesinnungsblatt. Linksversiffte Lügenpresse.

Heidenau verarbeitet noch. „Das waren wohl zu viele Flüchtlinge auf einmal“, sagt eine Passantin. Ein Mann erzählt, er sei damals auch vor Ort gewesen, um zu schauen. Warum so viele Menschen wie er damals herumstanden und zuschauten? „Da war halt was los.“

Die standen herum und schauten nur?

Die „Flüchtlinge“ sind Migranten, und das sollen sie auch nach dem Willen der Bundesregierung sein.

Sie sagen „Flüchtlinge“ und meinen „Einwanderung“

Aktuell will Ramelow 200.000 Illegale legalisieren, Oberschwuli Volker Beck und Gabriel wollen „Flüchtlingskindern“ den BRD-Pass zugestehen, und der Millionen Muslime umfassende Familiennachzug ist längst angerollt. Die „jungen Männer“ brauchen passende Burkafrauen!

Rosige Aussichten für das deutsche Volk, das sehr bald seine Heimat nicht mehr wiedererkennen wird…

WEHRT EUCH!

Nirgendwo mehr dürfen solche Politiker willkommen sein. Ob sie nun Ulbig, Maas, Gabriel oder Merkel heissen. Es sind Verräter am deutschen Volk, es sind Vasallen fremder Interessen.

Udo Ulfkotte: Gekaufte Journalisten. Teil 2

Obamas Trolle:
Die Fünfte Kolonne der USA

Angeblich verfügen wir in Deutschland ja über ein breitgefächertes Angebot an Zeitungen, Fernsehsendern und anderen Medien mit den unterschiedlichsten Meinungen. Von ganz rechts bis ganz links. Die Journalisten sind unabhängig von den Gegenständen und den Personen, über die sie berichten. Nur verpflichtet der objektiven Wahrheit. Und die Realität? In Wahrheit wird die Meinungsfreiheit offenbar nur noch simuliert.

Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs haben sich die US-amerikanischen Lobbyorganisationen auf deutschem Boden massenhaft metastasiert. Das hat zur Folge, dass in den deutschen Regierungen immer häufiger Minister ihre Karriere der Protektion durch US-Seilschaften verdanken. Und auch die Journalisten werden von den US-Lobbyorganisationen, wie wir gesehen haben und sehen werden, geistig vereinnahmt.

Im Jahr 2014 las ich in der renommierten Neuen Zürcher Zeitung folgende Passage über angeblich böse Menschen, welche die Öffentlichkeit Tag für Tag belügen und betrügen:

Ein Artikel der regierungskritischen russischen Zeitung »Nowaja Gazeta« berichtete vor einem halben Jahr darüber, dass eine »Agentur für Internet-Studien« in St. Petersburg 650 Franken pro Monat und gratis Essen für Personen anbietet, welche im Internet regelmässig Kommentare im Sinne des Kremls schreiben. Die Betreiber der Agentur kämen aus dem Umfeld kremltreuer Jugendorganisationen …331› Hinweis

Das bewegt. Das geht nahe. Die bösen Russen im Kreml bezahlen junge Menschen dafür, dass diese im Internet Propaganda für die russische Regierung machen. Ein Skandal. Da bekommen arme Russen gratis Essen und ein paar Euro im Gegenzug für Propaganda. So etwas verbreitet sich als Nachricht wie ein Lauffeuer um die angeblich freie Welt. Diese Niederträchtigkeit.

Aber halt: Was ist mit jenen unzähligen deutschsprachigen Journalisten, die – gegen Gefälligkeiten – bereitwillig Propaganda für proamerikanische Organisationen, für Unternehmen oder für Politiker machen? Warum ist das kein Skandal, sondern »selbstverständlich«? Fast alle proamerikanischen oder geheimdienstnahen Organisationen, die in diesem Buch erwähnt werden, haben Blogs, auf denen auch deutsche Journalisten regelmäßig schreiben. Und die gleichen Journalisten finden sich dann häufig auch mit Foto bei Einladungen der Organisationen zu Festessen – ist das etwas anderes als die oben bei den Russen erwähnten »Gratisessen«?

Und diese linientreuen Journalisten bekommen häufig Einladungen zu Reisen in die USA. Und dort dürfen sie dann (bezahlte) Vorträge halten. Da schließt sich der Kreis. Es gibt nicht den geringsten Unterschied zu jener Meldung aus der Neuen Zürcher Zeitung, über die man beim ersten Lesen so leicht die Nase rümpft. So ist das mit gekaufter Berichterstattung – es gibt sie in Ost und West. Nur ist sie bei uns inzwischen so »normal« und verbreitet, dass wir sie gar nicht mehr wahrnehmen und für selbstverständlich halten.

Doch die Süddeutsche bietet uns da noch ein ganz besonderes Bonbon: Sie hat im Juni 2014 einen Artikel über »Putins Trolle« geschrieben, über angebliche Propaganda aus Russland in deutschen Medien. Da heißt es: »Hunderte bezahlte Manipulatoren versuchen, weltweit die Meinung in sozialen Netzwerken und in Kommentarbereichen wie auch bei Süddeutsche.de im Sinne des Kreml zu beeinflussen.«332› Hinweis

Man gewinnt beim Lesen des Artikels den Eindruck, unter den Kommentatoren der Onlineportale deutscher Qualitätsmedien seien zum überwiegenden Teil moskautreue und moskaugesteuerte Einflussagenten. Wenn unter einem Artikel ein unerwünschter Kommentar steht, dann war das also angeblich die Fünfte Kolonne Moskaus.

Äh – wie jetzt? Das verlängerte Pressebüro der Nato schreibt in Form von deutschen Journalisten. Und die verbreiten auch bei der Süddeutschen tendenziöse proamerikanische Artikel.333› Hinweis

Letzteres ist wissenschaftlich in einer Münchner und auch einer Leipziger Studie belegt. Und die Fünfte Kolonne Moskaus kontert dann in den Kommentarspalten unter den Artikeln? Nein, das ist nicht wissenschaftlich belegt, denn die Süddeutsche beruft sich bei dieser skurrilen Einschätzung vor allem auf eher anonyme Quellen.

tumblr_mmhc5oDzqo1qig5ioo2_1280Zu dem erwähnten Artikel stellte die Süddeutsche dann auch noch ausgerechnet als Illustration ein Propagandafoto von der Organisation »Reporter ohne Grenzen«, auf dem der russische Präsident Putin mit erhobenem »Stinkefinger« abgebildet war. Suggeriert werden sollte dem unbefangenen Leser der Süddeutschen wohl, dass Putin sich einen Dreck um die Pressefreiheit schere. Vergessen wurde dabei der Hinweis, wer diese »Reporter ohne Grenzen« finanziert und für wen sie tätig werden: Dahinter standen in der Vergangenheit beispielsweise das US-Außenministerium und der US-Milliardär George Soros.334› Hinweis

Die Mission der Reporter ohne Grenzen, so die Zeitung Junge Welt, ist wohl vor allem proamerikanische Desinformation.335› Hinweis Das alles wird von der Süddeutschen verschwiegen. Es erinnerte mich beim Lesen an die in diesem Kapitel schon erwähnten »klassischen Propagandatechniken«. Man kommt sich da als Normalbürger vor wie auf dem Kinderspielplatz. Oder aber verarscht.

Bevor wir es vergessen: Nach Informationen des Whistleblowers Edward Snowden kann der britische Geheimdienst die Inhalte im Internet nach Belieben manipulieren. Das machen also keine Hacker, sondern der Staat, eine europäische »Demokratie«. Die verändert sogar Umfrageergebnisse im Internet. Früher hielt man so etwas für Verschwörungstheorie. Und heute ist es Realität. Die Programme können auch Abstimmungen und Klickzahlen im Netz verändern, aber auch Videos zensieren.

Der Journalist Glenn Greenwald beschreibt die Programme als »einige der erstaunlichsten Methoden von Propaganda und Täuschung im Internet«.336› Hinweis

Nun ist der britische Geheimdienst Partnerdienst der US-Dienste. Und was die Briten auf diesem Gebiet können 337› Hinweis, das können die Amerikaner schon lange. Sie können es nicht nur, sie machen es auch.338› Hinweis Sie zensieren und manipulieren vor allem Kommentare im Internet.339› Hinweis Und diese Massenüberwachung hat, wie schon immer in der Geschichte, nur ein Ziel: politische Gegner auszuschalten.340› Hinweis

Äh, wie bitte? Nennt die Süddeutsche die Amerikaner, welche solche Manipulationen im Internet vornehmen, nun künftig »Obama-Trolle«? Oder hetzt man nur weiter als Fünfte Kolonne der USA einseitig gegen die »Putin-Trolle«?

_________

Das beste Kapitel im Ulfkotte Buch, rein subjektiv.

Ende Teil 2

Anmerkung: Gelenkte Demokratien sind die Regel, die ganz sicher für die BRD ebenso gilt wie für Russland. Trotzdem ein schönes Buchkapitel.

Prof. Dr. Hoppe: „Soll sich Merkel doch zu den Flüchlingen ins Bett legen!“

3 Minuten Highlights aus einem sehr sehr sehenswerten Vortrag mit anschliessender Diskussion vom Youtube-Kanal „Speakers Corner“.

Wie funktioniert Geld?

Warum wurde der Euro Deutschland aufgezwungen?

Wie die Enteignung über Inflation funktioniert

Die Rolle der BRD als Vasall der USA

und Vieles mehr. Die BASICS werden nachvollziehbar erklärt.

Anschauen!

Auf den Münchner Wirtschaftsgesprächen beleuchtet Prof. Dr. Hans-Hermann Hoppe die Rolle des Euro als Zwischenschritt auf dem verhängnisvollen Weg zum Welt-Papiergeld und einer Welt-Zentralbank.

Hoppe studierte Philosophie, Soziologie, Geschichte und Volkswirtschaftslehre an der Universität des Saarlandes (Saarbrücken), der Goethe-Universität in Frankfurt und der University of Michigan in Ann Arbor. Er wurde 1974 in Frankfurt bei Jürgen Habermas promoviert[1] und 1981 habilitiert.

Hoppe war von 1986 bis 2008 Professor für Volkswirtschaftslehre an der University of Nevada in Las Vegas und ist Distinguished Fellow des Ludwig von Mises Institute (Auburn/Alabama). Er gründete im Mai 2006 die Property and Freedom Society.

Er ist Mitglied des Redaktionsbeirates der Zeitschrift eigentümlich frei, für die er auch als Autor tätig ist.

https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Hermann_Hoppe

Ron Paul, Pat Buchanan und andere libertäre Politiker bezogen grosse Teile ihrer Agenda von Hoppe. Sehr interessanter Mann.

Wussten wir das nicht schon immer, zumindest intuitiv?

Die USA sind das neue Panama. Video

Mit ihren 4 eigenen Steueroasen-Bundesstaaten und ihrer Weigerung, über die dort gelagerten Milliarden Auskunft zu erteilen, fahren die USA eine brillante Strategie:

  • andere Steueroasen (Panama, Schweiz etc) austrocknen
  • dem Schwarzgeld einen sicheren Hafen zuweisen: In den USA

Schäuble selbst hat die Strategie des Imperiums enthüllt, der er als Vasall zu folgen hat:

Zwischenablage39

Ehrlicher geht es doch gar nicht.:

  • Panama etc dichtmachen
  • USA fördern
  • Briefkastenfirmen generell erlauben

So einfach wie genial, jedoch nicht in deutschem oder europäischem Interesse… und so herrlich bigott, ganz wie man es erwartet, so man Selberdenker ist… Vasallen sind Vasallen sind Vasallen…

Das Video dazu:

Schönen Sonntag.

Warum muss laut Merkel das russische Gas durch die Ukraine fliessen?

Eigentlich ist die Sache klar: Wenn die Ukraine und Russland nicht miteinander können, dann baut man eine 2. Nord Stream Leitung durch das Meer von Russland nach Deutschland, und dann kann die Ukraine nichts mehr erpressen, weil sie kein Gastransitland mehr ist.

Also klarer Fall: Machen wir so!

Als im Juni 2015 beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg Gazprom den Bau von zwei weiteren Pipeline-Strecken in der Ostsee verkündete, hatte noch niemand damit gerechnet, dass sich so schnell so viele Investoren finden lassen. Heute ist „Nord Stream 2“ das wichtigste Projekt Gazproms in Europa – nicht zuletzt weil South Stream und Turkish Stream im Sand verlaufen sind. Dennoch bestehen nach wie vor zahlreiche politische Hindernisse bei der Realisierung des Projekts.

Im September 2015 wurde ein Aktionärsabkommen zum Bau des Gastransportsystems von Gazprom, BASF, E.ON, ENGIE, OMV und Shell unterzeichnet. Gazprom beteiligt sich mit 51 Prozent am Projekt, „E.On“, „Royal Dutch Shell“, „Wintershall/BASF“, „OMV“ mit jeweils 10 Prozent, Engie mit 9 Prozent. Nachdem Gazrom ein Prozent seines Anteils an das französischen Unternehmen Engie verkauft hatte, beträgt nun der Anteil aller nichtrussischen Firmen jeweils gleichermaßen 10 Prozent. Erwartet wird, dass die beiden neuen Pipelines bis zu 55 Millionen Kubikmeter Gas im Jahr transportieren, das wäre also genauso viel wie „Nord Stream“ bei voller Transportkapazität.

Hat man bereits gemacht, Nord Stream 1. Kann man wieder machen. Nord Stream 2

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Und dann liest man das:

Wichtig ist dabei für Berlin lediglich, dass die Ukraine ihre Stellung als Transitland nicht verliert. Gazprom hatte zwar geplant, sein Erdgas ab 2019 nicht mehr über die Ukraine zu transportieren. Im Juni 2015 hat dann aber Alexei Miller, Vorstandsvorsitzender von Gazprom, verkündet, dass sein Unternehmen bereit sei, die Ukraine auch nach 2019 als Transitland zu nutzen.

Was geht Deutschland die Ukraine an, und warum sollten die Russen sich weiterhin von dem Fascho-US-Vasallestaat in Kiew erpressen lassen?

Noch besser:

Donald Tusk, ehemals Präsident von Polen und jetzt Präsident des Europäischen Rates, bestand beim EU-Gipfel im Dezember darauf, dass die EU-Kommission die juristischen Fragen klärt. „Wir werden europäisches Recht knallhart verteidigen.“ Aus seiner Sicht trägt „Nord Stream“ nicht zur Diversifizierung der Energieversorgung in Europa bei. Doch schon im Januar hat sich Polens Außenminister Witold Waszczykowski gegenüber der Bild-Zeitung anders geäußert. Künftige Pipelines, die russisches Gas nach Europa transportieren werden, sollen über das Territorium Polens verlaufen. Das wäre ein Zeichen der Solidarität und Partnerschaft, so Waszczykowski. Neben Polen sind es aber vor allem die Ukraine, die Slowakei, in geringerem Maße auch Rumänien, die Tschechische Republik und Ungarn, welche signifikante Verluste durch die „Nord Stream“-Pipelines befürchten.

Was haben denn da die Polen zu jammern, und was geht die Polen das an, wie russisches Gas nach Deutschland, Benelux und Frankreich geliefert wird?

Warum sollen die Russen gezwungen werden, ihre Leitungen durch „Feindesland“ zu bauen, oder möchte Jemand hier ewige Freundschaft zwischen Polen und Russen postulieren, nach Katyn und Smolensk 2010? Oder gar zur West-Ukraine?

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Irgendwie komme ich da nicht mit…

  • was geht das die Polen an?
  • was geht das die Ukraine an?

Oder muss man das anders sehen?

  • eine Gasleitung durch die Ukraine und/oder durch Polen gibt den USA ein VETO in die Hand, ob Westeuropa Gas aus Russland beziehen kann, oder eben nicht?

Wie war das mit dem neuen Eisernen Vorhang zwischen Deutschland und Russland, der reichen solle von der Baltic Sea bis zum Schwarzen Meer, den die USA laut Stratfor 2015 hochziehen werden?

  • Merkel verhält sich nur geschickt, beschwichtigend, um ihr Ziel (und das von Hollande, Altkanzler Schröder und Putin) durchzuschlängeln?

Spannende Fragen… man wird das im Auge behalten müssen, das Projekt Nord Stream 2… werden Frankreich, Holland und Deutschland sich gemeinsam gegen die USA und deren Eisernen Vorhang gegenüber Russland durchsetzen?

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Die Staatsmedien plustern sich wegen Roewers Interview auf.

Es wird Zeit, dass Michael Vogt der ARD einen Dankes-Fleuropstrauss zukommen lässt.

Für hiesige Blogleser ein alter Hut:

Helmut Roewer zur Staatskrise der BRD

Sehr sehenswert!

Man kann Roewer nur voll und ganz zustimmen.

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Nun ist Roewers Interview endlich auch beim Zwangsdemokratiefernsehen angekommen:

roew1

Man ist dort erwartungsgemäss not amused.

roew2

http://daserste.ndr.de/panorama/aktuell/Ex-Verfassungshueter-Roewer-Dann-gibt-es-einen-Umsturz,roewer102.html

Roewer hat natürlich voll und ganz Recht!

Die Schafe… blöken.

roew4Zeitverschiebung beachten 🙂

Natürlich muss man der Vollständigkeit halber darauf hinweisen, dass Michael Vogt auch allerhand Gedöns verkündet, und das seiner Glaubwürdigkeit nicht gerade zuträglich ist:

roew3

Recht hat er, direkte Demokratie zu fordern, was die Schweiz kann, das kann Deutschland auch. Darf der Vasallenstaat der USA jedoch offenbar nicht, mangels Souveränität.

Die Idee untergeschobener Verbrechen sollte Vogt nicht bei Paris verfolgen, sondern beim NSU. Paris, das sollen die Franzosen aufklären. Unsere Sache sind Oktoberfestbombe, NSU und „3. Generation“ der RAF. 10 Morde.

Aber einen Blumenstrauss hat die sich aufplusternde Staats-Propapaganda-Show ARD auf jeden Fall verdient. Bessere Werbung war nie, und den Namen haben sie richtig geschrieben, und das Video korrekt verlinkt. Der Rest ist unwichtig.

Wurde den Deutschen die Finanzierung Israels beauflagt?

Warum sind seit Langem schon als höchstwahrscheinliche Märchen bekannte  Falschdarstellungen offenkundig, dürfen also nicht hinterfragt werden? Weder als Meinungsäusserung, noch vor Gericht, wohin man die Leute schleift, wenn sie sich kritisch äussern? Beweisanträge führen dort zur Bestrafung, allein schon dass man sie stellt ist strafbar!

Cui bono?

Als Falschdarstellungen bezeichnet der Yale-Historiker Snyder -juristisch völlig unbeanstandet- die Geschichtsschreibung zum Holocaust:

Snyder: Drei Punkte möchte ich dazu festhalten. Erstens: Die deutsche Erinnerungskultur hat sich sehr weit von der faktischen Geschichte entfernt.

Man spricht in Deutschland viel von Lagern, obwohl diese wenig mit dem Holocaust zu tun haben, man spricht viel von Auschwitz, obwohl dort nur ein Sechstel der Vernichtung stattgefunden hat, und von den deutschen Juden, die aber nur drei Prozent der Ermordeten ausmachten. Wenn man des Holocausts gedenken will, muss man jedoch wissen, was er tatsächlich war.

http://fatalistblog.arbeitskreis-n.su/2015/12/24/wenn-luegen-zu-geschichtsschreibung-werden-eichmann-und-der-mossad/

Dass die offizielle Geschichtsschreibung immer schon falsch war, das weiss man spätestens seit Fritjof Meyer, der als Spiegel-Mann in Rita Süssmuths Zeitung Osteuropa „nachwies“, dass nicht 4 Mio Menschen in Auschwitz getötet wurden, und auch nicht 1 Mio, sondern nur gut 350.000 vergast worden seien, und das ausserhalb der eigentlichen KL (Konzentrationslager), bei gut 500.000 Gesamtopfern dort.

Aufsehen erregte sein im Jahre 2002 in der Zeitschrift Osteuropa erschienener Aufsatz Die Opfer von Auschwitz. Neue Erkenntnisse durch neue Archivfunde, in dem er nach Recherchen im Auftrag von Spiegel-Herausgeber Rudolf Augstein die Opferzahl der Konzentrationslager Auschwitz mit 510.000 angibt, davon 356.000 als im Gas ermordet. Spiegel-Chefredakteur Stefan Aust hatte es abgelehnt, diesen Artikel zu veröffentlichen, und ein Fachblatt empfohlen. https://de.wikipedia.org/wiki/Fritjof_Meyer#Kontroverse_um_Auschwitz-Opferzahlen

Wen das interessiert (fatalist hält es für ziemlich bis komplett dumm):  https://archive.org/details/FritjofMeyer-DieZahlDerOpferVonAuschwitz

Die sogenannte Offenkundigkeit, in der BRD gesetzlich geschuetzt, hat so niemals existiert. Umso schlimmer, dass man für sie ein Grundrecht mittels Sondergesetz eingeschränkt hat.

Selbst Otto Schily, den trotz gemeinsamer Linksvergangenheit heute keiner mehr mit Mahler und Co. in Verbindung bringen kann, sagte im Frühjahr 2015 im Zeit-Magazin zum Thema Holocaustleugnung: “Ich finde, diesen Straftatbestand sollte man überdenken”

Bundesverfassungsrichter sehen das ähnlich, vorzugsweise wenn sie bereits in Pension sind.

Beispiel 1:

„Ich würde als Gesetzgeber die Holocaust-Leugnung nicht unter Strafe stellen.“ Mit dieser Äußerung hat der jüngst in den Ruhestand getretene Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem eine heikle Debatte angestoßen.

http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/2431

Beispiel 2:

Ein Jahr später, 2009, reihte sich auch der ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Winfried Hassemer, in die Reihe der Kritiker am Paragrafen 130 ein. Zwar könne man den Paragrafen gegen Volksverhetzung mit der deutschen Geschichte erklären, die freie Meinungsäußerung schränke er dennoch ein. „Die Gegner der Freiheit, solange sie nur ihren Mund aufmachen, meine ich, müssten durch einen Diskurs der Gesellschaft bedient werden, wenn es irgendwie ginge, und eben nicht durch das Strafrecht“, so Hassemer.

http://www.politspiegel-schilde.de/politik/226-otto-schily-hegt-zweifel-an-straftatbestand-bei-holocaust-leugnung.html

Eine Offenkundigkeit der 6 Millionen Toten in Gaskammern besteht also nicht, bestand vermutlich auch nie, und das ist durchaus sowohl dem Bundesverfassungsgericht als auch den (viel zu wenigen) selber denkenden Politikern bewusst. Nicht erst seit Snyders 2 sehr lesenswerten Büchern dazu, die 2010 bzw. 2015 veröffentlicht wurden. Die deutschen Historiker stehen da ziemlich einsam da, mit ihrem auch im TV und in der Lügenpresse verbreiteten Narrativ.

Die gesetzlich geschützte deutsche Variante der Offenkundigkeit ist laut Snyder „falsch“. Die deutsche Gedenkkultur habe wenig mit den Fakten zu tun. Warum schützt man die dann gegen Kritiker? Sperrt diese Leute ein?

Cui bono?

bullets

http://www.amazon.com/The-Holocaust-Bullets-Priests-Journey/dp/0230617573

Wenn das mit den KL so nicht stimme, meinte der Priester aus Frankreich, dann war es eben woanders: Erschiessungen. Massenhaft. Das vermuten auch Snyder und der 2007 verstorbene Hilberg, „es gab keinen zentralen Plan, kein Budget, keinen Hitlerbefehl, nichts dergleichen“, und „man wisse erst 20 %“ (2006 in Der Standard). Was man kaum weiss, das soll offenkundig sein?

Der Autor obigen Buches ist:

Beauftragter der französischen Bischofskonferenz für die Beziehungen zum Judentum sowie Konsultant des Vatikans. Seit 2004 ist er Vorsitzender der Organisation Yahad – In Unum. Mitbegründer dieser Organisation waren die französischen Kardinäle Jean-Marie Lustiger, Philippe Barbarin und Jean-Pierre Ricard sowie Rabbi Israel Singer und Serge Cwajgenbaum vom Jüdischen Weltkongress.

Die Aufgabe von Yahad – In Unum ist es, den Massenmord zwischen 1941 und 1944 an den Juden auf dem Gebiet der heutigen Ukraine und Weißrussland besser zu dokumentieren. Die letzten noch lebenden Zeitzeugen werden zu den einzelnen Massenerschießungen befragt und die Massengräber lokalisiert, von denen es nach Desbois’ eigener Einschätzung 1200 alleine in der Ukraine geben soll. Die exakte Position dieser Massengräber ist fast ausnahmslos der heutigen Holocaustforschung völlig unbekannt. Bis heute wurden knapp 500 solcher Massengräber gefunden und über 1200 Zeitzeugen interviewt. Desbois sagt dazu: Unter der Erde ist jeder an seinem Platz, den die Hierarchie des Dritten Reiches für ihn vorsah…(Während Deutsche, auch SS-Männer)… auf prachtvolle Friedhöfe umgebettet wurden, gibt es lediglich kleine Gräber für die Franzosen, weiße Steine unter Brombeergestrüpp für die anonymen sowjetischen Soldaten und absolut nichts für die Juden. [1]
Das deutsche Auswärtige Amt stellte 2009 der Forschungsarbeit von Yahad In Unum 500.000 Euro zur Verfügung .[2]

http://politikforen.net/showthread.php?102054-Manipulation-von-Fotos-%C3%BCber-deutsche-Kriegsverbrechen&s=bf4665cb196cebabd76493837dd38101&p=4967942&viewfull=1#post4967942

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Was ist der Stand?

  • die gesetzlich geschützte deutsche Variante der Offenkundigkeit ist „irgendwie ganz anders“ als die gesicherten Fakten
  • wer darauf hinweist, der wird verurteilt (Ursula Haverbeck als aktuelles Beispiel)

Die offiziellen Sterbebücher sollte man mal zu Fritjof Meyers „ermittelten“ Opferzahlen einrechnen. Das könnte interessant werden, es scheint sich sehr gut zu ergänzen. Die Revisionisten hatten immer Recht, schon Rassinier und Faurisson, und die offizielle Geschichtsforschung verlegt deshalb seit ca. dem Jahr 2000 den Holocaust immer stärker weg von den KL, hin zur Aktion Reinhardt (Snyder) und auf (Brigade Dirlewanger etc)  Exekutionen? Um ihn quasi zu retten durch Neuerzählungen/Verlagerungen der Tatorte?

Für den angeblich freiesten Staat auf deutschem Boden ever  ist es hochgradig peinlich, was mit fast 90-jährigen Damen passiert, noch 2015, wenn sie laut nachdenken.

Darum sind wohl Verfassungsrichter und manche Politiker der Meinung, dieses Gesinnungsgesetz § 130 STGB müsse weg. Dem ist so: Muss weg!

Beantwortet jedoch nicht die Frage, warum das Ganze? Wozu? cui bono (wem nützt es?)

Die Antwort ist eine ziemlich offenkundige Wahrheit. Ganz einfach zu verstehen.

Die historische Offenkundigkeit 1945/46 (Nürnberger Prozesse)

Da sollte man die damaligen Statuten des Internationalen Strafgerichtshof kennen:

„An Beweisregeln nicht gebunden, „allgemein Bekanntes“ als Wahrheit voraussetzen, DAS ist die Offenkundigkeit, ein Haufen Mist und Kriegspropaganda, deren Hinterfragung bis Heute mit Haftstrafen geahndet wird.

Letzteres ist die totale Unterwerfung, nur Letzteres. Nicht verstanden?

http://fatalistblog.arbeitskreis-n.su/2015/05/10/vasallen-1-es-fehlt-der-friedensvertrag-zur-erlangung-der-souveranitat/

Zum Nachlesen:Nichts musste bewiesen werden, es zu Behaupten reichte aus.

Article 19.  The Tribunal shall not be bound by technical rules of evidence. It shall adopt and apply to the greatest possible extent expeditious and nontechnical procedure, and shall admit any evidence which it deems to be of probative value.

Article 21.  The Tribunal shall not require proof of facts of common knowledge but shall take judicial notice thereof.

http://avalon.law.yale.edu/imt/imtconst.asp#art19

deutsche Fassung: http://www.zeno.org/Geschichte/M/Der+N%C3%BCrnberger+Proze%C3%9F

Was war 1945/46 denn allgemein bekannt? Sehr wenig. Gebuddelt hatte man nirgendwo. Wem diente diese „Offenkundigkeit“?

Cui bono? Nun, das ist einfach:

Völkerrechtlich legitimiert durch das Völkerbundsmandat für Palästina von 1922 und den UN-Teilungsplan für Palästina 1947, wurde Israel am 14. Mai 1948 als repräsentative Demokratie mit einem parlamentarischen Regierungssystem proklamiert. https://de.wikipedia.org/wiki/Israel

Der Nutzniesser war Israel, der zu gründende Staat, das war hinter den Kulissen 1945/46 längst beschlossene Sache.

Wer sollte den bezahlen? Die Deutschen, offensichtlich!

Bereits während des Zweiten Weltkriegs wurden Ansprüche auf Reparationen erhoben, über deren Gesamthöhe sich die Alliierten jedoch auf der Konferenz von Jalta nicht einigen konnten. 1946 wurde das deutsche Auslandsvermögen beschlagnahmt, außerdem wurden die Devisenbestände eingezogen, Warenzeichen und Patente beschlagnahmt und Demontagen vorgenommen (Pariser Reparationsabkommen). Die Wertberechnung dieser Entnahmen ist schwer feststellbar und umstritten. So reichen die Schätzungen für das Auslandsvermögen von 315 Millionen US-Dollar bis zu 20 Milliarden Reichsmark und differieren damit auf Reichsmark umgerechnet um den Faktor 16.[1] Beim Londoner Schuldenabkommen wurde 1953 die Verrechnung aller bislang entnommenen Reparationen ausgeschlossen: Sie seien geringfügig angesichts der möglichen Reparationsforderungen, und die deutsche Seite sei gut beraten, die Frage der Reparationen ruhen zu lassen.[2]

Mit dem Beginn des Kalten Krieges schränkten zuerst die westlichen Alliierten die Demontagen ein und verschoben ihre Reparationsforderungen bis zum Abschluss eines Friedensvertrages. Da der Zwei-plus-Vier-Vertrag 1990 im Einvernehmen aller Vertragsparteien „anstelle eines Friedensvertrages“ geschlossen wurde, kam es auch später zu keinen weiteren Reparationszahlungen. https://de.wikipedia.org/wiki/Reparationen#Deutsche_Reparationen_nach_1945

Das galt jedoch nicht für Israel!

Ein kleines Bombenpaket 1952 an Adenauer und Andere soll da „etwas nachgeholfen haben“:

Das Luxemburger Abkommen (auch Wiedergutmachungsabkommen genannt, engl. Reparations Agreement between Israel and West Germany, Ivrit: הסכם השילומים Heskem HaShilumim) ist ein am 10. September 1952 geschlossenes Übereinkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland auf der einen Seite sowie Israel und der Jewish Claims Conference (JCC) auf der anderen.  https://de.wikipedia.org/wiki/Luxemburger_Abkommen

Offenkundige Sonderbehandlung Israels, die bis heute anhält. Denn Israel ist Staatsräson der BRD:

Späte Nachricht kommt von einem alten Wort, das unausgesprochen blieb: Staatsräson. Bundespräsident Joachim Gauck auf Staatsbesuch in Israel umschrieb den schwierigen Begriff, indem er sagte, das Eintreten für Sicherheit und Existenzrecht Israels sei „für deutsche Politik bestimmend. Israel soll in Frieden und in gesicherten Grenzen leben“. Der Präsident verzichtete darauf zu wiederholen, was die Kanzlerin vor vier Jahren vor der Knesset gesagt hatte, die Sicherheit Israels sei „deutsche Staatsräson“.

Wie allgemein bekannt sein dürfte, war das Luxemburger Abkommen keineswegs „die endgültige Zahlung“ Deutschlands an Israel, wie es damals vereinbart war.

Bereits 1961 ging es weiter: Die BRD bezahlte Israels Atombomben mit 2 Milliarden DM. Offiziell ein Kredit, ein heimlicher:

globke-frage

http://fatalistblog.arbeitskreis-n.su/2015/12/24/wenn-luegen-zu-geschichtsschreibung-werden-eichmann-und-der-mossad/

Eichmann hielt dicht… sollten Sie mal nachlesen!

gaby eichmannhttp://www.gabyweber.com/ebooks.php

Das Spenden nicht vergessen!

Und Hunderte von Milliarden Euro und 50 Jahre später hat sich da wenig geändert:

dolphin

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/regierung-erlaubt-u-boot-export-nach-israel-a-1027826.html

Der Titel dieses Beitrags lautet:

Wurde den Deutschen [1945/46] die Finanzierung Israels beauflagt?

Ist es das, was alles erklärt? Auch die erbitterte Verteidigung einer mutmasslich weitgehend falschen Offenkundigkeit, das Meinungsgesetz § 130 STGB, die Bestrafung von fast 90-jährigen Damen 2015? Und warum Israels Sicherheit „Deutsche Staatsräson“ sein muss, auch durch Teil-Schenkungen Atomraketen-fähiger U-Boote? Wie lange noch? Auf ewig?

Eine Volksabstimmung darüber dürfte interessante Ergebnisse bringen, ob die Deutschen das überhaupt wollen. Direkte, also echte Demokratie ist deshalb zwar im Grundgesetz vorgesehen ( „durch Wahlen und Abstimmungen“), wurde jedoch nie verwirklicht.

Die regierenden  Vasallen in Berlin werden schon wissen, warum das so ist… und auch so bleiben muss. Willkommen Flüchtlinge wäre ebenso am Ende wie muslimische No Go Areas in Deutschland für Deutsche, ebenso wie offene Grenzen, selbst der Euro wäre in Gefahr, usw.

willy

„Zum Glück“ stand „Mehr Demokratie wagen“ nur als Gedöns auf Willy Brandts Wahlplakaten, und es bestand niemals die „Gefahr“ einer Realisierung von „mehr Demokratie“.  Bis heute nicht! Vizekanzler Brandt hat im Gegenteil 1968 geholfen, das Grundgesetz (Artikel 10, Post- und Fernmeldegeheimnis) zu kastrieren, und den Überwachungsstaat zu erschaffen. Samt Abschaffung des Richtervorbehalts, er hat also die Gewaltenteilung mit zerstört. Alles zugunsten der USA, via BND, der die Überwachung durchführte. Und noch heute durchführt. Foschepoth lesen!

Die BRD ist eine gelenkte Demokratie und dient nicht den Deutschen allein, sondern zuerst Dritten. Darum „Staatsräson Israel“ und „Staatsräson NSU“ als neuer Schuldkult für jene gut 80%, die Sarrazin zustimmten.

FW-dumpfbacken-1a

Merke: Wer Sarrazin zu mehr als 80% im Jahr 2010 zustimmte, der wird seit 2011 mit „nicht unter 9 rassistischen Dönermorden“ kollektiv bestraft.

Cui bono? Wem nützt es?

adolf

Denken Sie mal drüber nach… auch darüber, warum es jeden Tag „Adolf selig“ im TV gibt, usw.

Ist ganz einfach zu verstehen. Den Deutschen nützt es nichts. Im Gegenteil. Anderen jedoch durchaus.

Strafanzeige gegen die Bundesregierung wegen Vorbereitung eines Angriffskrieges

Erschienen auf: http://www.medienanalyse-international.de/index1.html

poststelle@generalbundesanwalt.de

An den

Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof

March, den 1. Dezember 2015

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit erstatte ich Anzeige gegen Frau Dr. Angela Merkel und Frau Dr. Ursula von der Leyen

wegen

§ 80 StGB
Vorbereitung eines Angriffskrieges

http://dejure.org/gesetze/StGB/80.html

Ich bin zu dieser Anzeige verpflichtet und nehme die Pflicht wahr:

Nichtanzeige geplanter Straftaten

  1. Wer von dem Vorhaben oder der Ausführung

    1.einer Vorbereitung eines Angriffskrieges (§80), ….

    zu einer Zeit, zu der die Ausführung oder der Erfolg noch abgewendet werden kann, glaubhaft erfährt und es unterläßt, der Behörde oder dem Bedrohten rechtzeitig Anzeige zu machen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

http://dejure.org/gesetze/StGB/138.html

Ich fordere Sie zur Pflichterfüllung nach §160 StGB auf

http://dejure.org/gesetze/StPO/160.html

Zum Sachverhalt

Nach allgemein vorliegenden Medienberichten und Interviews plant die Regierung einen Angriffskrieg gegen Syrien.

WEDER liegt ein UN-Sicherheitsratsmandat vor

NOCH eine Bitte um Hilfeleisstung seitens des syrischen Staates gemäß UN-Charta 7/51.

Es wird nicht einmal darum ersucht, dieses syrische Einverständnis zu erlangen: http://www.deutschlandfunk.de/bundeswehr-gegen-is-der-einsatz-hat

-eine-sichere.694.de.html?dram:article_id=338424

Das Völkerrecht geht aber nach Art.25 GG unserem Recht vor, erzeugt unmittelbares Recht.

Insofern liegt ein geplanter Verfassungsbruch vor, ich bitte deshalb, auch nach Hochverrat und anderen in Betracht kommenden Delikten zu ermitteln, auch weitere an den Angriffsvorbereitungen Beteiligte festzustellen und zu belangen.

Der Völkrrechtsverbrecher Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder bezichtigt sich nach eigenen Worten in einem gleich gelagerten Fall des Völkerrechtsbruchs – mir fehlt da übrigens noch Ihre Ermittlungsaktivität nach spätestens dieser öffentlichen Selbstbezichtigung:

Hinweis: Die Einlassungen der Beschuldigten, sie sähen ihre Taten als rechtskonform an, sind natürlich keinesfalls Maßstab einer objektiven rechtlichen Beurteilung. Das Prinzip „Unwissen schützt vor Strafe nicht“ gilt bekanntlich auch bei jedem anderen Verbrechen.

Insofern kann die kesse Behauptung der Beschuldigten von der Leyen nicht Basis Ihres Tuns sein, sondern das Gesetz.

Sie sagte heute:

„Nun, es ist der gemeinsame Kampf gegen den IS, der die Grundlage ist, der uns übrigens auch die sichere völkerrechtliche Grundlage gibt und wo wir ja bereits seit über einem Jahr beteiligt sind. Wir sind Teil der Allianz gegen den Terror.“

http://www.deutschlandfunk.de/bundeswehr-gegen-is-der-einsatz-hat-eine-sichere.694.de.html?dram:article_id=338424

Damit behauptet sie nichts weiter, als Teil einer Bande zu sein, was  ihr Tun nicht rechtmäßiger macht.

Die berühmten „guten Gründe“ führt jeder Verbrecher an, um seinen Gesetzesverstoß zu kaschieren. Esist  aber einzig Sache des Gerichts, evtl. mildernde Umstände anzuerkennen.

Ich führe das deshalb aus, weil Ihr Haus diese „guten Gründe“ vor 16 Jahren ernsthaft ins Feld führte, um Schröder zu entlasten, der sogar noch ebenso kess formulierte „Wir führen keinen Krieg“ . Jahre später -siehe das ZEIT-Interview – zeigt er, dass er sich der Unrechtmäßigkeit seines Tuns sehr wohl bewusst war.

Ich erwarte von Ihnen eine Eingangsbestätigung dieser Anzeige samt Aktenzeichen und sofortiges Einschreiten.

Hochachtungsvoll

Andreas Hauß

Bachstr. 16

79232 March

Die Rechtslage:

Der in Ausführung des Art. 26 GG erlassene § 80StGB lautet:

Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

https://de.wikipedia.org/wiki/Angriffskrieg#Rechtslage_in_Deutschland

Sehen Sie, wenn wir einen Rechtsstaat hätten, dann wäre Exkanzler Schröder eingesperrt. Das halbe Verteidigungsministerium ebenfalls. Der Angriff auf Serbien war ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg. Der mit Lügen begründet wurde.

http://fatalistblog.arbeitskreis-n.su/2015/07/13/die-feindstaatenklausel-gegen-deutschland-gilt-noch/

Der Terror wird nach Deutschland kommen, die Terroristen sind längst hier…

Einen Zaun bauen, das forderte der Chef der Polizeigewerkschaft schon im Oktober. Seehofer, de Maiziere und Schäuble entschieden sich jedoch dazu,  Bettvorleger zu bleiben… der Putsch gegen Merkel blieb aus.

Die mannigfachen Gewalttaten in den Flüchtlingsunterkünften werden ebenfalls klar benannt, mehr als 1000 Grosseinsaetze allein in Hamburg, werden aber in der Staatspresse nur am Rande mal erwähnt… ganz klar Zensur durch Unterlassen, Propgaganda.

Ausschnitt aus https://terraherz.wordpress.com/2015/11/21/fluchtlingsstrome-polizisten-reden-klartext-21-11-2015/

Der Terror mit Hilfe der Bundesregierung wird kommen from fatalist on Vimeo.

Reservelink:  http://rutube.ru/video/b283a97c0a5c1e17e17eb3c75a9c311b/

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Sicher ist nur: Es wird blutig werden, und die Schuldigen werden sich nicht herausreden können.

merkel halloween

Rainer Wendt ist uns als Neunazi herzlich willkommen…