Paul Schreyer: Die Angst der Eliten – Wer fürchtet die (direkte) Demokratie?
Das System steckt in der Krise. Liegt der Ausweg in mehr direkter Demokratie? Oder ist das Volk zu „dumm“, um in wesentlichen Fragen selbst zu entscheiden? Lässt es sich zu leicht manipulieren und geht rechten Populisten auf den Leim? Wenn Außenseiter bei Wahlen erfolgreich sind, heißt es oft, die Bürger hätten „falsch“ abgestimmt. Aber wer entscheidet, was „richtig“ ist? In Deutschland gibt es freie Wahlen für alle erst seit gut hundert Jahren. Doch reichen Abstimmungen über die Zusammensetzung eines Parlamentes aus, um ein demokratisches System zu schaffen und eine Oligarchie, also eine Herrschaft der Reichen, zu verhindern? Oder gibt es vielleicht noch weitere, ganz andere wichtige Voraussetzungen für eine Demokratie, die bislang nicht erfüllt sind – weder in Deutschland noch anderswo?
Nun, das hat der Schreyer bereits hier bei RT deutsch erzählt:
Vor allem wird die Frage gestellt, wem die demokratisch gewählten Vertreter überhaupt dienen – der Mehrheit oder vielleicht doch einer einflussreichen Elite. Schreyer zitiert Studien, die eher auf die zweite Option hindeuten.
Seit Tagen suchen Janich, Flesch, Niessen & Co nach Videobeweisen für die angeblichen Hetzjagden von „aufmarschierten Nazis“ auf Ausländer… und finden nichts.
Wie viele Leute waren wirklich in Chemnitz bei der „Chemnitz: Es reicht“-Demo? Von welcher Seite wurden die Böller geworfen? Gab es wirklich gewalttätige Auseinandersetzungen und Hetzjagden? Ich war live am 27.08. in Chemnitz mit dabei, nachdem auf der Nacht zum Sonntag der 35-jährige Deutsche Daniel Hillig von einem 22-jährigen Iraker und einem 23-jährigen Syrer mit 25 Messerstichen getötet wurde! Die Bilder und Videos sind fast alle von mir selbst und spiegeln die unverrzehrte Wahrheit über die Ereignisse rund um die Demo in Chemnitz wieder!
Smopo.ch ist eine nicht vertrauenswürdige Seite, daher VORSICHT! Könnte ein Fake sein…
Man traut den Medien eine völlige Umdeutung der Ereignisse mittlerweile zu.
Das Vertrauen haben die Medien längst verspielt. Ob eine wahre Aussage daran noch etwas ändert, bleibt abzuwarten. Denn Vertrauen muß man sich verdienen.
Tja… Seibert, was hast du dir eigentlich dabei gedacht, seit Jahren? Lügen für Geld ist okay, denn pecunia non olet? Vom Propagandasender ZDF stammt der doch, oder nicht?
Alles gelogen, im Sinne der Wahrheitssysteme der BRD?
„Wir brauchen eine Sachverhaltsaufklärung von Polizei und Justiz, was dort geschehen ist“, sagte Kretschmer am Dienstag. Gerade weil die Mobilisierung im Internet für die Demonstrationen am Sonntag und Montag stärker sei als in der Vergangenheit. „Diese Mobilisierung beruht auf ausländerfeindlichen Kommentaren, auf Falschinformationen und auf Verschwörungstheorien. Das ist auch Stimmungsmache gegen den Staat und seine Institutionen. Es ist zum Teil ein Angriff auf unsere Wahrheitssysteme.“
Das eigene Volk hasst sie, die Kanzlerin der Migranten. Wird weltweit gerne genommen, solch ein Verrat. Aber den Verräter liebt man nicht…
The German chancellor, Angela Merkel, has condemned two days of far-right street violence that has left several people injured, which flared up after a Syrian and an Iraqi were accused of killing a German man on Sunday.
Some far-right protesters were accused of hunting foreigners in street mobs in the eastern city of Chemnitz, while others were seen with Nazi-linked banners and giving the outlawed straight-arm salute as demonstrations went into their second day.
Marauding far-right mobs assaulted people they believed to be immigrants, according to reports by Agence France-Presse. The local police chief said one Syrian and one Afghan teenager were attacked in separate incidents, though neither was seriously hurt.
Es gab aber laut Aussage des Chefredakteurs aus Chemnitz gar keine marodierenden Nazimobs in Chemnitz, alles nur Fake News, Hetze und Verrat?
Die BRD schafft sich gerade selbst ab.
Nicht Deutschland, ganz im Gegenteil, der Michel erwacht. Er wird die BRD abschaffen, er darf das, er ist der Souverän. Direkte Demokratie muss her! Vorbild Schweiz. Schluss mit dem Verrat durch die Parteien.
Die AfD sollte sich bedanken. Besser geht’s nimmer…
Die AfD, der Renegatenhaufen aus enttäuschten und nun ehemaligen Parteimitgliedern vornehmlich der CDU und FDP, hat sich in seinen öffentlichen Verlautbarungen nicht weniger gespalten präsentiert als ihre politischen Gegner. Die Führung um Alice Weidel und Jörg Meuthen scheint höchst verunsichert. Denn auch in dieser neuen Volkspartei streiten bekanntlich Vernunft und Verstand bei jeder Gelegenheit. Und so rügt nun ein vernünftiger AfD-Richter in der Pressekonferenz öffentlich einen in der Partei nicht ganz so hoch angesiedelten Mitstreiter, der sagt, was ist, anstatt ihm beizupflichten. Also einem Mann mit gesundem Menschenverstand, mit dem es der Richter offenbar in so einer vertrackten Situation nicht so hat.
Seit zwei Jahren ist unsere Republik außer Funktion. „Die Linke“ und „Bündnis 90/Grünen“ verfügen über die verfassungsmäßigen Mittel sie wieder in Gang zu setzen. Aber sie nutzen diese nicht. Eine unvollständige Aufzählung.
1. In zwei Jahren keine einzige zuende gebrachte Klage, weder vor dem Bundesverfassungsgericht, noch vor dem Bundesgerichtshof, zur Durchsetzung von Recht auf Akteneinsicht und Zeugenvernahme vor Ort
2. Entsprechend Hilflosigkeit bei der Einsicht in die Listen von Spionage-Zielen des B.N.D. („Selektoren“) durch „Sonderermittler“, statt des Parlaments und seiner Gremien
3. Keine „abstrakte Normenkontrolle“ der Aktivitäten von Bundesregierung und Geheimdiensten und deren Auslegung des Grundgesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht
4. Keine Verfassungsklage zur Herstellung von Öffentlichkeit in öffentlichen Sitzungen des Untersuchungsausschüssen
5. Verschweigen der tatsächlich beweisbaren Infrastruktur der Totalüberwachung, durch die bei allen Providern und Telekommunikationsfirmen eingebauten staatlichen Überwachungs- und Kopier-Anlagen
Da steht sehr viel über die Unfähigkeit der Linken und der Grünen, über Verfassungsbruch und Vergewaltigung der Grundrechte, und der Schluss ist einfach nur schön:
Will man uns exemplarisch die devoten Opfer und Idioten aufführen, quasi als Abschreckungsmanöver wider die erbärmliche, parlamentarisch-nichtparlamentarische Pseudodemokratie? Nach dem Motto „was seid ihr für Idioten, ihr glaubt doch nicht etwa, das Parlament hätte hier irgendwas zu melden?!“
Das mit der Souveränität kriegt er auch noch irgendwann in seinen Sturschädel, den er zweifellos mit fatalist teilt. Kann sich um nur noch um Jahre handeln 😉
