Kehrtwende. Totale. Merkel ist am Ende mit ihrer Umvolkungspolitik?
Es sieht so aus, als habe Merkel es geschafft, ganz alleine gegen alle anderen Länder zu stehen, Deutschland -wieder einmal- zum verhasstesten Land zu machen, nach Hitler zum 1. Mal wieder.
Prima, Mutti…
Immer dieselbe Scheisse mit den deutschen Sonderwegen, am deutschen Wesen wird die Welt nicht genesen… Kohl oder Schmidt wäre das niemals passiert, dass wir derart das Arschloch Europas sind, das moralintriefende…
Jetzt ist ENDE MERKEL:
Für EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in der europäischen Flüchtlingspolitik der Schutz der Außengrenzen Priorität. „Für mich ist das Thema Schutz der Außengrenzen wichtiger als alle anderen untergeordneten Fragen“, sagte Juncker am Mittwoch in Brüssel. Wenn die EU hier weiterkomme, könne sich seiner Einschätzung nach auch die umstrittene Frage der Flüchtlingsverteilung innerhalb der EU „erübrigen“.
Juncker äußerte sich nach einem Treffen mit Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz, der mit seinem Kabinett vor der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes ab Juli nach Brüssel gereist war. Kurz regiert seit Dezember zusammen mit der rechtspopulistischen FPÖ, die einen härteren Kurs in der Migrationspolitik will und dabei vor allem auf Grenzschutz setzt.
Europa müsse für seine Bürger Sicherheit und Stabilität schaffen, sagte Kurz. Dazu gehöre eine Lösung der Flüchtlingsfrage. Sollte es beim EU-Gipfel im Juni keine Lösung bei der von osteuropäischen Staaten abgelehnten Umverteilung von Flüchtlingen geben, werde Österreich Verbesserungen beim Außengrenzschutz anstreben. Denn während es in der Verteilungsfrage weiter „hitzige Diskussionen“ geben werde, bestehe dort „mittlerweile Einigkeit“ in Europa.
Grenzen dichtmachen, damit steht und faellt Europa. Alle gegen Deutschland. Die elende staatliche Schlepperei einstellen, Stichwort “Operation Sofia“.
Die Islamisierung stoppen.
Kurz kündigte an, dass das Thema Außengrenzschutz bei einem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 20. September in Salzburg Hauptfokus sein werde.
Das Luxus-Sonderasylrecht der BRD muss weg!
Die NZZ hat völlig recht: Kompletter Wahnsinn in Deutschland:
Die deutschen Sonderwege, einzigartig weltweit, wie ich die hasse:
Im Januar 2017 hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber eine «nationale Kraftanstrengung» angekündigt. «Wo Recht gesetzt ist, muss Recht auch umgesetzt werden», erklärte sie.
Wahlkampflügen, so what? DieSchafesinddoof… und nun?
Das Problem wurde erkannt, aber geändert hat sich bis heute wenig: Die Zahl der Ausschaffungen ist in Deutschland unverändert auf niedrigem Niveau. 2017 waren es 24 000, noch weniger als im Vorjahr.
RRG will niemanden abschieben. Merkel ist eine Grüne…
Lange wurde auf die Herkunftsländer verwiesen, welche die nötigen Dokumente zur Ausreise nicht beschaffen, und auf Asylsuchende, die nicht kooperieren, untertauchen.
RRG hat die beliebten Urlaubsländer Tunesien, Marokko etc. als unsicher erklaert. Witz komm raus…
Mittlerweile richtet sich die Debatte mehr nach innen. Der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt beklagte in einem Interview eine «aggressive Anti-Abschiebe-Industrie» im Land.
Linke, Linksextreme, Antifa-Schlägertruppen-Finanziererparteien, also alles von CDU bis Linkspartei, oder wen meint Dobrindt?
Er zielte auch ausdrücklich auf das Klagerecht von abgelehnten Asylbewerbern, das zum Teil missbraucht werde. In Deutschland ist das besonders heikel: Sobald von Politikern geltendes Recht angegriffen wird, wird das Spiel meist abgepfiffen. Das Klagerecht steht jedermann zu, es ist durch das Grundgesetz gedeckt.
200 Staaten kennen kein Klagerecht, darunter saemtliche westlichen Demokratien.
Dobrindt hat die Diskussion aber auf einen Bereich gelenkt, der unterbelichtet ist: die deutschen Gerichte, die die vielen Klagen kaum mehr verarbeiten können. 2017 haben 81 Prozent der Leute mit einem abschlägigen Asylentscheid geklagt. Bundesverwaltungsrichter Robert Seegmüller spricht von einem «Berg von 400 000 Verfahren», der sich angehäuft habe. Er sagt: «Selbst wenn heute kein einziges Verfahren mehr hinzukommen würde, hätten wir mit den bestehenden noch zwei Jahre zu tun.» Es brauche mehr Richter, kann man in den Zeitungen lesen. Seegmüller sagt: «Der Markt an fähigen Leuten ist praktisch leergefegt.» Es bleibe nur die Effizienzsteigerung.
«Alle urteilen anders»
Sehenden Auges ist Dümmerland wieder einmal am Scheitern. Das individuelle Klagerecht hätte man schon 1993 bei der Neufassung des Asyl-GG-§ 16 ändern müssen.
Warum?
Na weil deutsche Sonderwege immer und überall abzulehnen sind.
BASTA
Einzigartiger Sonderweg eines an sich selbst verrückt gewordenen Moral-Weltmeister-Dummlands:
30.8.2015, das war passend zu Merkels GrenzNICHTschliessung im September.
Ausweis eines geisteskranken Landes:
Der Film ist ein wahres Musterbeispiel für die Willkommenskultur. Produziert hat ihn, im Auftrag des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, die Miramedia in Hamburg Anfang 2014. Auf ihrer Homepage verkündet die Produktionsfirma, wie ihre Auftraggeber am besten „Ihre Kunden und Absatzmärkte filmisch ansprechen und erreichen können“. In diesem Fall die potenziellen Kunden des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF): „Keine Lösung von der Stange, sondern individuelle Botschaften und Filme, die helfen zu überzeugen – von Ihrem Unternehmen und Ihrem Produkt.“
Das zu verkaufende Produkt ist offenbar Asyl in Deutschland. Deshalb wurde der Film auch in alle Sprachen potenzieller Kunden übersetzt, darunter Albanisch, Arabisch, Russisch, Arabisch, Dari, Farsi, Patschu und Serbisch. Er schildert in 17 Minuten die fiktive Fluchtgeschichte eines jungen Asylsuchenden aus Irak, gespielt von einem Schauspieler, und wird laut Homepage des Produzenten überall in Deutschland zur Beratung von Asylsuchenden eingesetzt. Im weltweiten Netz wird er zum Werbefilm für das gelobte Deutschland.
BAMF, Skandal, Korruption, Kontrollverlust, ein Versehen?
Bullshit, alles von langer Hand geplant. Hochverrat.
Merkel muss weg.
