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Hat eben doch was mit dem Islam zu tun. Warum wir die Terroropfer zeigen müssen

Der Kampf wird härer, Islam-kritische Videos werden reihenweise gelöscht, die grausamen Bilder gar nicht erst gezeigt, und „unliebsame Journalisten“ bekämpft.

Umso stärker die Zensur wird, desto entschiedener muss man dagegen vorgehen.

Die ungefilterten Aufnahmen der Ermordeten und Verletzten in der Fussgängerzone von Barcelona sind in folgendem Video enthalten, ebenso wie die tödlichen Schüsse von Polizisten auf einen der Islam-Behinderten.

Ja, das muss sein. Erinnern Sie sich bitte an all die Wahnsinnigen und Spinner, die aus dem Fehlen dieser Bilder beim Weihnachtsmarktanschlag von Berlin einen vorgetäuschten, nie stattgefundenen Fake-Anschlag zusammensponnen.

Zu denen gehört auch Gerhard Wisnewski, das nur am Rande bemerkt.

Vorsicht, böse Bilder:

Falls es bis morgen gelöscht sein sollte, das Video, wieder einmal, so sah es aus:

Gelösch wird deshalb, weil in diesem bescheuerten Land BRD sogar die CDU eine Linkspartei ist:

Wer wählt sowas? Zig Millionen Hirngewaschene…

Beinahe täglich scheint es Messerstecher-Islamterror zu geben, mehrfach jüngst in Augsburg, und in Wuppertal, wo Syrer-Teenager 2 Iraker „messerten“:

Teil 2 handelt vom Linksterror auf die Bahn, um eine Rudolf Hess-Demo in Berlin zu verhindern, und weil Youtube ein Zensur-verseuchtes, linksversifftes  Pflaster ist, muss man das bei den Russen anschauen: https://vk.com/video352484777_456239020

Gerhard Wisnewski hat derweil im realen Leben mit dem ARD-Journalisten Richard Gutjahr zu tun, der Wisnewskis Frage nach Gutjahrs „Vorwissen zum Anschlag von Nizza und dem Anschlag von München“ (eine Woche später) gar nicht lustig findet, Hagen Grell hat dazu ein Interview gemacht:

Eine nicht ganz unwillkommene Buchwerbung, oder steckt da mehr dahinter, angesichts von Gutjahrs Ehefrau, einer Mossad-Agentin im angeblichen Ruhestand? Ist es denn derart unwahrscheinlich, dass ein in München wohnender ARD-Journalist in Nizza am Nationalfeiertag der Franzosen urlaubt, und so 2 Terroranschläge unmittelbar mitbekommt?

Ist es nicht.

Was aber weder die schlechte Rezensionswelle bei Amazon entschuldigt, die Gutjahr angestossen haben soll, noch das direkte juristische Vorgehen gegen das Buch.

Was für ein Arschloch… weiss auch Frank Langer, ein Youtuber der ebenfalls Gutjahrs Zensurgeilheit feststellen durfte.

Muss man sich klarmachen: Diese GEZ-Heinis wollen das Volk erziehen, dem sie zu dienen hätten, eigentlich, und diese „Journalisten“ SIND die Lügenpresse!

Nein, sie  sind NICHT nur eine Lückenpresse! Sie lügen, ganz direkt, und sie manipulieren!

Die typische TAGESSCHAU – YouTube

Veröffentlicht am 18.08.2017
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Der Journalist Ulrich Teusch hat das Buch „Lückenpresse“ geschrieben. Darin beklagt er auch, dass die Tagesschau in der ARD allzu sehr auf die immer selben Themen konzentriert ist – und das sind nicht gerade die relevantesten.
ARD und ZDF sind reiner Regierungsfunk, Zwangskakao für die Schafe:

Lückenpresse und Lügenpresse sind Dasselbe, Herr Teusch!

Der Terror hat sehr viel mit dem Islam zu tun, und sogar die Lügenpresse scheint das langsam aber sicher zu realisieren:

Ebenso wie klar ist, was lange bestritten wurde, nämlich dass es „Flüchtlinge“ sind, die den Terror und die Gewalt nach Europa bringen.

Hier, schon wieder ein hergelaufener Islambehinderter:

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Man fasst sich nur noch an den Kopf: Lügenpresse total auch hier:

Zum Schluß bleibt eine beunruhigende Frage: Macht ein Studium in München, London und Paris unsere international beschwingten „Eliten“ schwachsinnig?

Ja, offensichtlich ist der Lügenpresse aus Hamburg jedes Mittel recht, um das Wort MOSLEM zu vermeiden.

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Die vulgäre Analyse hat da ein nowendiges Video gemacht, unter Verwendung der grausamen Bilder, weil es nicht anders geht.

Weil es sein muss.

Eine der verwendeten Videoqellen ist diese hier:

https://vimeo.com/230552375

Police shoots down Barcelona Terror suspect

stammt von der daily mail, england.
die anderen 4 wurden schon zuvor erschossen, der terror-iman soll im haus bei der eplosion umgekommen sein, als 120 gasflaschen explodierten, der todesfahrer wurde wohl in der nacht zum 22.8.2017 erschossen.

Ebenso enthalten: Die staatlich-juristische Zensur der Islam-Kritiker, der Maas/Kahane/Merkel-Staat beugt das Recht:

Mal sehen, wie lange dieses Video noch bei Youtube bleiben wird, bevor die Zensurmafia zuschlägt. Gummiparagraphen und linksversiffte Richterinnen, mehr braucht es offenbar nicht… § 86a, was für ein Hohn, Stürzenberger deshalb zu verurteilen. Wie albern, wie willkürlich, wie peinlich für einen angeblich freien Staat.

Weit haben wir es gebracht, Free Speech wird im gesamten sogenannten „freien Westen“ massiv bekämpft.

Wehrt Euch, oder geht unter. Und lasst Euch nicht von Trollen und Spinnern ablenken davon, was wichtig ist. Gell, Jo Conrad?

Glückwunsch VGA, Du hast ins Lager der Europäischen Identitären gefunden, bist offenbar endlich weg vom linken, vaterlandslosen Skeptikerpack.

„Dieses Video wurde entfernt, weil es gegen die YouTube-Richtlinie zum Verbot von Hassrede verstößt. Erfahre mehr über die Bekämpfung von Hassrede in Deinem Land.“

Bleib dabei! Entweder WIR oder DIE, entweder aufgeklärte freie Völker oder dumpfer Islamwahn, man muss sich entscheiden.

Wie lange noch wird es diese wunderschoenen Tweets #keepdeniz geben?

Noch gibt es sie:

Gabriels Geschiss in gross:

Deniz ist ein dummes Arschloch, ein Affe, der von Antideutschen abgerichtet wurde, boese Dinge zu schreiben, fuer die er belohnt wurde.

Ein Highlight:

All diese netten Meinungsäusserungen werden bald wegfallen, wenn sie als „Hetze“ verunglimpft und zensiert werden.

In den USA machen die linksversifften IT-Konzerne bereits ernst:

http://www.dailymotion.com/video/x5w8b8e

17 Minuten, lohnt sich. Auf deutsch.

Alternativen zu Google/Youtube sind dringend erforderlich.

Auch John Paul Watson (Infowars.com) hat bereits seinen Google-Abschied verkuendet. Der Exodus kann beginnen?

Goolag 😉

Nun, nichts wird so heiss gegessen, wie es gekocht wird, das ist schon klar… aber es geht darum, die Schafe aufzuwecken, denn klar ist eben auch, wohin die Reise geht: Zensur, Maas, Kahane, ADL, Orwell…

‚I went to a diversity program at Google,‘ he told Molyneux. ‚It was … not recorded, totally secretive. I heard things that I definitely disagreed with in some of our programs. I had some discussions there. There was lots of just shaming and, ‚No you can’t say that — that’s sexist,‘ and, ‚You can’t do this.‘

‚There’s just so much hypocrisy in the things they are saying. I decided to create the document to clarify my thoughts,‘ he said.

Damore said he isn’t the only one at Google who doesn’t subscribe to the company’s left-leaning agenda.

He says he wrote the memo to speak up for other Googlers who are ’not in this groupthink‘ and have felt ‚isolated and alienated‘ by the company’s culture.

Ich finde es absolut erstaunlich, wie willig die Grosskonzerne aus dem Land of Free Speech eben diese Meinungsfreiheit abzuschaffen bereit sind bzw. bereits voll dabei sind.

Und nein, es ist nicht nur Google, es ist ebenso Facebook. Kein einziger dieser Milliardaere erklärt oeffentlich, dass er zur Meinungsfreiheit stehe, im Land of the free…

Der linke Gesinnungsstaat kehrt seine Bestsellerlisten aus: Finis Germania

Nicht dass ich das Buch schon ganz gelesen hätte, trotzdem es mir seit 2 Monaten oder so als PDF vorliegt, und auch keine 100 Seiten dick ist…

Sicherlich, reingeschaut hab ich schon mal, ein paar Stunden, aber es ist kein leichter Stoff, und teilweise heikel:

Auschwitz ist immer „schwierig“:

Was Adolf Hitler nicht schaffte, 2016, das gelingt Sieferle: ZENSUR der Bestsellerlisten:

Ein richtig schlechter Witz:

Wenn sich unsere Menschen auch von „aussagekräftigen Rezensionen zum Beispiel im „Spiegel“, in dem Sieferles Buch als „völkische Angstfantasie“ bezeichnet wurde, nicht davon abhalten lassen, das Buch zu kaufen“ (Tagesspiegel), dann würde die Meinungsfreiheit das sicher aushalten.

Aber besser ist eben doch, man sorgt dafür, dass sie es nicht muss.

Sieferle, so lernen wir, ist nämlich sogar schlimmer als der Führer selbst. Als Adolf Hitler selbst im vergangenen Jahr mit seinem Buch „Mein Kampf“ noch einmal einen Bestseller landete, sah niemand einen Grund, ihn nicht in der „Spiegel“-Liste zu erwähnen.

Der linke Gesinnungsstaat BRD ist total irre geworden, und merkt gar nicht, wie lächerlich er sich macht.

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Das ist wirklich nur noch peinlich, aber eben auch wieder einmal so wunderschön deutlich, so herrlich demaskierend, weil es eben nicht nur der linksversiffte Spiegel ist, sondern auch dieser Milliardärsladen Amazon (wie kann man nur dort Kunde sein…) und andere…

Das war noch nie eine ehrliche Liste, die war schon immer „politisch correct manipuliert“.

Finis Germania ist jetzt auf Platz 6 der Spiegel Bestseller Liste hochgestiegen!

Buch Bestseller für KW 29 (Woche ab 17. Juli 2017).

Das wird der linken Presse in Deutschland aber gar nicht gefallen…

http://www.buchaktuell.de/angebot/bestsellerlisten/hardcover.htm

Aber zurück zu Finis Germania. Der befragte und etwas überraschte Buchhändler zitiert Voltaire! Dahingehend, dass man, wenn man anderer Meinung sei, sich dafür einsetzen müsse, dass diese Meinung trotzdem gesagt werden dürfe. Was aber nicht automatisch einschließe, dass der Titel bei ihm angeboten werden müsse. Finis Germania, so hätte man gemeinsam beschlossen, würde man nicht anbieten.

Für den Verlag, der ja nun immerhin nach Voltaire unbedingt drucken soll, was er zu sagen meint, ist das unbefriedigend. Denn ein Verlag ist ja kein Dokumentationszentrum, er lebt von Verbreitung. Aktuell ist das Buch wieder von den Bestsellerlisten verschwunden. Die SPIEGEL-Bestsellerliste wird durch elektronische Abfrage in den Warenwirtschaftssystemen buchhändlerischer Verkaufsstellen ermittelt einschließlich der Online-Shops. Und was man nicht mehr kaufen kann, kann auch nicht mehr gemessen werden.

Nein, es gibt keine Zensur in Deutschland. Es gibt etwas viel Wirkmächtigeres: Vorauseilenden Gehorsam, früher Kadavergehorsam beschimpft. Man ist auf der richtigen Seite, und wer da nur den geringsten Zweifel an seiner Gesinnung zuläßt, kann es nicht wert sein, im Buchregal zu stehen. Die Buchhandlungen, früher Orte der Gelehrsamkeit und Geistesfreiheit, sind längst Disziplinareinrichtungen der Political Correctness. Mut zeigt in Deutschland, wer ein dünnes Büchlein lesen will, das anders argumentiert als die offiziösen Leitartikel. Der Deutsche marschiert gern in Kolonne, zunächst geistig.

Es fügt sich eins ins andere: Linke Gesinnungsstaaten haben manipulierte Bestsellerlisten, sie zensieren und vernichten Andersdenkende, und sie verhätscheln linke Gewalt:

Quelle: jF 30/2017

Die Union samt ihrer linksgrünen Kanzlerin liess das zu. Und jammert jetzt… was für Pharisäer.

Schönen Sonntag!

Kannste dir nich ausdenken, wie schweineblöd der Maas is…

die Zensur im Internet schreitet voran

Im postfaktischen Zeitalter wird politisch Unpassendes fleissig zensiert, wie man auch beim Blog „Die Propagandaschau“ feststellte:

Die Dokumentation des Arbeitskreises NSU enthält keinen Bombenbauanleitungen, keine Terroraufrufe, keine „HateSpech“ oder „FakeNews“, sondern dokumentiert die bisherigen Erkenntnisse, Widersprüche und offene Fragen rund um den NSU-Komplex und wird doch – oder gerade deshalb – von Twitter blockiert.

Richtig erkannt, vielen Dank für die Hilfe bei der Verbreitung des Buches von @taucher!

Um die offenbar mit Hilfe einer Filterliste automatisierte Zensur zu umgehen, wurde der Link mit Hilfe von TinyURL in eine gekürzte Version umgewandelt, von der ein Filteralgorithmus nicht auf Anhieb erkennen kann, was sich hinter der URL verbirgt und siehe da, plötzlich konnte der Tweet doch gesendet werden… denkste!

Bild anklicken, zum Vergrößern!

Der geänderte Tweet mit der tinyurl, die zum PDF-Dokument führt, ließ sich zunächst absetzen. Bild anklicken, zum Vergrößern!

Offenbar waren bei Twitter mittlerweile die Alarmglocken angegangen oder es gibt einen besonders raffinierten Algorithmus, der sogar umgeleitete URLs erkennen kann und dann nachträglich politisch unbequeme Tweets blockiert, jedenfalls wurde dieser Tweet einige Sekunden nach dem Absetzen blockiert. Er ist zwar als eingeloggter User „Propagandaschau“ in der Timeline oben sichtbar, für alle anderen Twitternutzer hingegen ist der Tweet unsichtbar.

Der Arbeitskreis NSU betreibt einen Mirror-Blog bei WordPress.com, eben weil der Haupblog auf Twitter zensiert wird, und das bereits seit Langem.

https://sicherungsblog.wordpress.com/

Es ist ziemlich offenkundig, dass wir es hier mit politischer Zensur zu tun haben. Wohlgemerkt nicht bei Terroraufrufen, Hasspostings, Porno oder Rassismus, sondern bei politisch brisanten Inhalten, die der deutschen Regierung nicht in die Propaganda passen. Dass der US-Konzern Twitter von sich aus auf die Idee kommt, eine Dokumentation der Widersprüche in der offiziellen Darstellung des „NSU-Komplex“ zu zensieren, kann man ausschließen. Der NSU spielt in den USA keine Rolle. Es bleibt zu diesem Zeitpunkt nur die Erklärung, dass es die deutsche Regierung, ihre Behörden oder ihnen angeschlossene Organisationen sind, die für Twitter eine politische Filterliste erstellt haben, die unbequeme Inhalte zensiert.

Absolut zutreffend!

Offenbar greift da ein Algorythmus ein, zensierend ein, der von regierungsseitigen Interessen gelenkt wird.

Erhellend, was eine Gisela dazu anmerkte:

Die Möglichkeit für ein Land , eine Filterliste zu hinterlegen, gibt es bei Twitter ganz offiziell. Nennt sich „Removal Request“ und bezieht sich auf Accounts und Content.

https://transparency.twitter.com/

Es gibt dazu einen halbjährlichen Report mit Statistiken zu allen Request weltweit. Der letzte Report ist vom 1.Halbjahr 2016.

https://transparency.twitter.com/en/removal-requests.html#removal-requests-jan-jun-2016

Leider sieht man nicht, was genau zensiert wird. Jedoch sind die Statistiken ganz interessant im Vergleich zu anderen Ländern.

Hat aber nicht nur Twitter, sondern gibt’s auch bei Google, WordPress usw.

Es scheint so zu sein, als hätten die US-Grosskonzerne aus dem Silicon Valley ihre Netzneutralität lange schon aufgegeben, und machten sich zum Gehilfen der Regierungen.

Wäre das wirklich eine Überraschung, oder war nicht ganz genau das zu erwarten?

Danke für die Blumen!

BRD 2017 =
Hochkrimineller Apparat* + dilettantische Regierungscrew =
Road to Hell.

*ergibt sich aus der Lektüre der Doku:

http://file.arbeitskreis-n.su/nsu/Blog-Sicherungen/EinstiegNSU.pdf

Und noch was:
Höchsten Respekt für die unglaubliche Arbeit, die von den Verfassern der Dokumentation, von Dok, und von vielen Bloggern der Propagandaschau geleistet wird ! !

Sich wehren heisst auch, selbst an der Verbreitung unerwünschter Inhalte mitzuwirken. Das funktioniert sogar vom Sofa aus…

Feinde der Meinungsfreiheit: Facebook bzw. Zuckerberg

Ein Freund von Facebook war ich noch nie. Das liegt daran, dass die Dummheit innerhalb sozialer Netzwerke neue Hoechstmarken erreichte, und das in wahnsinnigem Tempo. Aus Scheisse Geld machen, genau das ist Zuckerbergs Geschaeftsmodell, immer wieder erstaunt mich, wie viel Geld man aus Scheisse machen kann, ohne irgendwelche eigenen Inhalte zu produzieren, denn die gibt es bei Facebook nicht.

Leider ist Facebook ein Monopolist, aehnlich wie Google/Youtube, und ebenso wie Google ist Facebook nicht neutral, sondern links.

Es reicht ihnen nicht, Milliarden zu verdienen, nein, sie muessen sich auch noch zensorisch betaetigen, als linke Gutmenschen, und ihre Privatmeinungen allgemeinverbindlich machen. Das geht so weit, dass dort norwegische Zeitungen und Politiker zensiert wurden.

So irre sind die da bei Facebook, unerreicht. Wer sind „die da bei FB“?

Der Fisch stinke vom Kopfe her, wie immer, meinte der Guardian:

Selbstverstaendlich habe ich dieses Foto bei Facebook gepostet, als es dort zensiert wurde. Ehrensache.

“Even though I am editor-in-chief of Norway’s largest newspaper, I have to realize that you are restricting my room for exercising my editorial responsibility,” he wrote. “I think you are abusing your power, and I find it hard to believe that you have thought it through thoroughly.”

Hansen goes on to argue that rather than fulfill its mission statement to “make the world more open and connected”, such editorial decisions “will simply promote stupidity and fail to bring human beings closer to each other”.

Viel zu unterwuerfig formuliert…  aber Zuckerberg ruderte zurueck, innerhalb eines Tages. Feige ist er also auch noch… der kleine pruede Milliardaer. LOL.

Ich mag ihn nicht. Er ist ein Schleimer. Ohne Eier.

Dez. 2016:

Legal, illegal, scheissegal…

Ganz klar ein Linker, was auch verstehen hilft, warum Stasiratten wie Kahane bei FB den Zensor spielen duerfen.

27.1.2017:

Linke sind die besseren Zensoren, denn sie waehnen sich als moralisch ueberlegen, wenn sie die Meinungsfreiheit abschaffen, oder sich zur Sprachpolizei aufschwingen.

Das nervt immer mehr Menschen, und provoziert die Verbreitung anderer Medien, nichtlinker Medien.

Bei Gegenwind knickt er schnell ein, siehe:

Auch dieses Mal hielt er keine 24 Stunden durch. Keine Eier, der Mann.

Waehrend dessen geht die alltaegliche, tausendfache Zensur bei Facebook weiter, der Quasimonopolist kann sich das leisten, weil die Leute in ihrer Dummheit ihn erst zum Monopolisten gemacht haben.

Hoch lebe die Zensur…

Was, wieder nur 24 Stunden? Wegen des Begriffes NEGER?

Zuckerberg, ihr koennt mich mal… 1,5 Tage spaeter:

Na bitte, geht doch.

Scheissladen, elender 🙂

Diese Typen brauchen Druck, das hat man bei Breitbart News voll erkannt und handelt danach.

So sieht das aus. Der hat seine eigene Mauer, auf Hawai, weit weit weg von allen Bedrohungen.

Alle nutzen Facebook, aber ein wachsend hoher Anteil mag es nicht. Das ist gut so. Ich mag es ganz und gar nicht, aber nutze es ebenfalls.

Voll schizo… denn es waren die Schafe, die dummen, die die Monopole erschufen, unter deren Zensur sie… ach nein, fatalistischer Denkfehler, die dummen Schafe leiden darunter NICHT.

Wenn „das Falsche“ politisch correct von Maas Facebook-Stasi gelöscht wird

Einen wirklich guten Artikel dazu gibt es bei Roland Tichy zu lesen:

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Facebook löschte nicht „das Richtige“. Das “Richtige” in der Veröffentlichung – darüber entscheidet ein deutscher Minister? Das erinnert fatal an beide Formen der diktatorischen Vergangenheit unseres Landes: Sowohl in der DDR wie auch im 3. Reich entschieden jeweils das Propagandaministerium, was „richtig“ war und geschrieben werden durfte. Wer aus Sicht der Diktatoren Falsches schrieb, wurde erst gesperrt und im Wiederholungsfall  eingesperrt. Oder Schlimmerers.

Stasi-Scheisse hilft dabei:

Dabei hilft  – ausgerechnet Anetta Kahane, die unwidersprochen 8 Jahre lang der DDR-Staatssicherheit diente. Sie hat eine Stiftung gegründet, die mit Geld aus dem Familienministerium von Manuela Schwesig, der Freudenberg-Stiftung („Vileda“) und der SAP-Stiftung finanziert wird. Es ist ein peinliches Netz der Zensur, das hier über Deutschland gelegt wird und im Zusammenspiel mit den Parteien und vielen Medien glänzend funktioniert.

SAP-Stiftung, ist das sowas wie Bertelsmann-Stiftung? Wie eklig…

Tichy listet die bekannten Fälle auf, Islam darf nie mit Terror in Verbindung gebracht werden, auch nicht von Schwulen.

Besonders nett:

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Nachzutragen ist die Dreistigkeit dieser Kopfduschlampe:

zen3Erdogans Terror-Türkin ist Managerin bei LR Health & Beauty Germany — Facebook-User ausser sich

Tichy hat auch diesen Fall: Die linksversiffte CDU…

zen4Erdogans Kopftuch-U-Boote in der BRD. Was wollen die hier: Rückwandern ins Land der Väter, ihr seid hier falsch. Niemand will Euch.

Hocherfeulich, dass es die linksversiffte CDU trifft, die möchtegern-Islampartei.

zen5Islamverseuchte Türkenaktivistin:

Berlins bekannteste Kopftuch-Juristin sorgt mit ihrem Kommentar über die Säuberungen in der Türkei für Empörung. Aufständische Soldaten beschimpfte sie auf Facebook als „Schmutz“. Deshalb droht Betül Ulusoy (26) am Mittwoch der Rauswurf aus der Jungen Union.

Ulusoy machte 2015 Schlagzeilen, als sie sich weigerte, für ein Praktikum als Rechtsreferendarin im Neuköllner Rathaus das Kopftuch abzulegen, um damit die Öffentlichkeit zu provozieren.

Diese Kulturfremden sind nicht integrierbar. Also wird man die Konsequenzen ziehen müssen.  Die passen nicht zu uns, die gehören hier nicht her, „Warum tun wir uns das an?“

Und wer schon immer „Rassist, böser“  war, der wusste das bereits vor 30 Jahren. Jeder konnte es wissen, es war offensichtlich. Keine Probleme mit „Boat people“ aus Vietnam, fast keine Probleme mit Italienern und Griechen und Kroaten, aber massive Probleme schon damals mit Türken und Kurden. Daher gilt: Kein Mitleid. Die grosse Mehrheit der Deutschen hat geschwiegen, und CDU/SPD gewählt. Oder gar die Siffgrünen.

Dummheit wird immer bestraft, auch wenn es mal etwas länger dauert. Die Strafe wird umso heftiger sein…

Facebooks Stasi-Maas-Zensur ohne Rechtsweg: Schöne neue Welt

Reblog von Vera Lengsfeld.

Task Force von Justizminister Mass arbeitet ohne gesetzliche Grundlage

Dies ist keine verleumderische Behauptung von Gegnern der von Justizminister Maas ins Leben gerufenen Internet- Zensorentruppe, sondern das überraschende Eingeständnis des Justizministeriums, das von einem hartnäckigen Informatiker, Hadmut Danish, dazu gebracht wurde, seine Fragen zu beantworten.

Die Antworten wurden unwillig, ausweichend und oft missverständlich gegeben, was sie dennoch enthüllen, ist entlarvend.

Bei der Task Force handelt es sich um ein völlig undurchsichtiges Unternehmen, bei dem weder die Rechtgrundlage, noch die Verantwortlichkeiten klar sind. Von den Entscheidungen dieser Internetwächter Betroffene haben keine rechtliche Möglichkeit, sich zu wehren.

Fest steht, dass der Minister sowohl die Internetanbieter Facebook, Google (für seine Videoplattform YouTube) und Twitter, die zivilgesellschaftlichen Organisationen eco – Verband der Internetwirtschaft e.V., die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM), jugendschutz.net, klicksafe.de, die Amadeu-Antonio-Stiftung (Netz gegen Nazis) sowie den Verein Gesicht zeigen! eingeladen hat.

Alle Eingeladenen seien der Aufforderung freiwillig gefolgt. Vorher gab es jede Menge Druck auf die Internetanbieter, sowohl vom Justizminister, als auch von einschlägigen Akteuren, gegen „Hassbotschaften“ im Netz vorzugehen. Es gab sogar mehrere Klagen gegen Facebook und Google. Auf diese Weise wurde der „Freiwilligkeit“ nachgeholfen.

Die Eingeladenen gründeten, wohl ebenfalls nach Aufforderung, eine Task Force, von der, laut Ministerium, „nach intensiven Beratungen Standards für die zielgerichtete Löschung rechtswidriger Hassbotschaften festgehalten (wurden). An diesen Standards können sich alle Anbieter von sozialen Medien und anderen Internetdiensten orientieren, über die fremde Inhalte verbreitet werden können… Die von der Task Force erarbeiteten Maßnahmen sollen die Verfolgung von online begangenen Straftaten nicht ersetzen. Zur Ermittlung der Täter und zur Anklage der begangenen Straftaten sind weiterhin die zuständigen Strafverfolgungsbehörden berufen.“

Was sofort die Frage aufwirft, wozu diese Task Force dann gebraucht wird. Wie umfangreich ihre Arbeit ist, kann das Ministerium nicht beantworten. Man erfährt nur, dass die Treffen im Ministerium stattgefunden haben und die beteiligten Ministerialbeamten in ihrer „regulären Arbeitszeit“ tätig waren.

Die Antwort auf die Frage, durch wen das Gremium über anzuwendendes Recht informiert wurde, verursacht Gänsehaut der unangenehmen Art:

„In den Sitzungen der Task Force wurden im Dialog zwischen den beteiligten Akteuren “Best Practices” für den Umgang mit Hassbotschaften im Internet erarbeitet sowie der Ausbau bestehender Kooperationen zwischen den vertretenen Unternehmen und zivilgesellschaftlichen Organisationen vereinbart. Die Task Force hat daher keine Regeln oder gesetzliche Bestimmungen angewendet.“

Solche undurchsichtigen Gremien, die jenseits gesetzlicher Bestimmungen agieren, vermutet man in Diktaturen und nicht im Hause eines Ministers einer demokratisch gewählten Regierung, der qua Amt für die Einhaltung von Recht und Ordnung zuständig ist.

Die Antworten auf die Fragen nach den Themen der Task Force lassen erkennen, dass der Minister nach dem Prinzip, „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“, handelt. Weder das Ministerium, noch die Task Force würden Prüfungen von Inhalten vornehmen, noch Löschungen veranlassen. Das wäre Sache der Internetanbieter.

Auf welcher Grundlage wurden dann Kriterien entwickelt, wenn es keine Prüfung von Inhalten gab?

„Die in der Task Force vertretenen Unternehmen haben zugesagt, angemessene Maßnahmen gegen Nutzer und Inhalte zu ergreifen, die gegen örtlich geltende Gesetze verstoßen; hierzu zählt, soweit gerechtfertigt, das Entfernen rechtswidriger Inhalte für den Geltungsbereich der betreffenden Rechtsordnung und das Sperren von Nutzerkonten im Falle eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen des Unternehmens.“

Woher wissen die amerikanischen Unternehmen, was in Deutschland „rechtswidrig“ ist?

Wie groß dabei der Unsicherheitsfaktor ist, konnte ich selbst erleben. Meine Facebookseite wurde am 22. März wegen eines merkelkritischen Posts gesperrt. Wie mir Facebook über einen Monat später entschuldigend mitteilte, hatte der Mitarbeiter einen Fehler gemacht, als er meine Seite sperrte. Ich weiß von dutzenden Fällen, in denen anscheinend ähnliche Fehler gemacht wurden.

Auf die Frage, welche rechtlichen Möglichkeiten einem von einer Sperrung Betroffenen zustehen, antwortet das Ministerium ausweichend. Gegebenenfalls stehe dem Betroffenen der Zivilrechtsweg offen.

Das ist eine erstaunliche Ahnungslosigkeit, die unser Justizministerium da offenbart.

Amerikanische Unternehmen unterliegen amerikanischem Recht. Das können nur Amerikaner beanspruchen, oder Menschen, die sich in Amerika befinden. Eine Zivilklage hier wäre völlig aussichtslos.

Den Internetnutzern bleibt nur, öffentlichen Druck gegen die von unserem maßlosen Maas eingesetzten Zensoren auszuüben.

Der ist dringend nötig, denn die einseitige Festlegung auf rechtsextreme Hassbotschaften, unter Ausklammerung terroristischer, linksextremer, islamistischer Hetze bis hin zu Mordaufrufen, lässt befürchten, dass diese Zensur gegen Regierungskritiker eingesetzt werden könnte.

Wehret den Anfängen!

Wer sich alle Fragen und Antworten ansehen möchte, kann das hier tun:

Internet-Zensur: Antwort aus dem Bundesjustizministerium

Der neue Faschismus wird nicht sagen, er sei der Faschismus. Er wird sagen, er sei der Antifaschismus… stimmt immer noch.

Fällt mir gerade noch so ein: Niemand erschafft aktuell soviel Antisemitismus wie diese eklige Kahane. Sie schlägt sogar den Kotzbrocken Michel Friedmann, und das will was heissen…

Aber dazu werden wir vom Broder wohl eher nichts lesen… was ich persönlich schade finde. Irgendwie rassistisch; LOL!