Archiv der Kategorie: Postdemokratie

Politisches System: sie werden alle fallen …

leicht abgedreht isser ja schon, irgendwie, aber seine Thesen sind durchaus interessant:

Es ist zunehmend schwierig, politische Entscheidungen der Führungsebene nach rationalen Maßstäben zu verstehen. Von einer legalen (rationalen) Herrschaftsform können wir nicht mehr ausgehen. Vielmehr scheinen wir in eine dubiose charismatische (irrationale) Herrschaftsform zurückgefallen zu sein. Das macht politische Handlungsabläufe zunehmend beliebig und unberechenbar. Prinzipiell kann die Gunst der politischen Führung jedem Günstling jederzeit entzogen werden.

boobart for ohmyboobness

Sehr gute Analyse zu Fake Terror, zu Vertuschungen, zu Chemnitz, zur Stasi Gedenkstätte (Hubertus Knabe) Farce, glasklar analysiert.

Ein mutiger Mann!

Dieses Land wird von Scharlatanen regiert, daran kann es keinerlei Zweifel mehr geben.

Lesenswert, unbedingt!

Merkel hat fertig. Flasche leer.

Merkel muss weg!

Ex-Verfassungsrichter – Papier warnt vor Willkürherrschaft in Deutschland

Was erlauben Papier?

Dieselskandal und Asyl: Ex-Verfassungsrichter Papier beklagt, dass die Politik geltendes Recht ignoriere. Er warnt vor Willkürherrschaft und will die Kanzler-Amtszeit begrenzen.

Alles richtig! Die Regierung ignoriert das
Recht, und diese ewigen Kanzler sind schlecht für das Land.

Der langjährige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier warnt mit drastischen Worten vor einer Gefährdung der Demokratie in Deutschland. „Es ist nicht akzeptabel, dass geltendes Recht stillschweigend ignoriert wird“, sagte Papier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Niemand darf sich ohne Sanktionen aus der Geltung des Rechts herausschleichen. Sonst sind Gebote und Verbote nur noch etwas für die Dummen, Braven und Schwachen.

„Geltendes Recht durch persönliche Moralvorstellungen ersetzt“

Als Beispiel für die von ihm beschriebene „Erosion von Rechtsstaatlichkeit“ führte Papier die Dieselkrise an. „Die Politik setzt verbindliche Abgas-Grenzwerte fest, ist aber gar nicht willens oder in der Lage, für ihre Einhaltung zu sorgen“, kritisierte er. „Und dann wundert sie sich, wenn Gerichte auf die Befolgung geltenden europäischen oder nationalen Rechts bestehen und Fahrverbote verfügen!“

Ohne Rechtsstaatlichkeit sei „Demokratie nicht viel wert“, warnte Papier. „Dann kann sie zur Willkürherrschaft der Mehrheit über die Minderheit werden.“ Es könne auch passieren, dass sich gesellschaftliche Gruppierungen nach ihren moralischen und ethischen Vorstellungen ein eigenes Recht bilden. „Ich sehe die Gefahr, dass geltendes Recht durch persönliche Moralvorstellungen ersetzt wird.“

Ohne Recht und Gesetz wird der Staat zur Räuberbande, sagte einst Augustinus, und der hatte auch recht.

Papst-Rede im Bundestag

Der Staat als Räuberbande

Dem Recht zu dienen und der Herrschaft des Unrechts zu wehren ist und bleibt die grundlegende Aufgabe des Politikers. In einer historischen Stunde, in der dem Menschen Macht zugefallen ist, die bisher nicht vorstellbar war, wird diese Aufgabe besonders dringlich.“

So sollte das sein.

Ist es aber nicht. Schon gar nicht bei Merkel.

Gebote und Verbote nur noch für die Dummen, Braven und Schwachen

Hans-Jürgen Papier: Im internationalen Vergleich befindet sich unser Gemeinwesen noch in relativ guter Verfassung, aber gewisse Erosionserscheinungen sind nicht zu verkennen. Die Spaltung der Gesellschaft hat zugenommen.

Die Auseinandersetzung zwischen den verschiedenen politischen Strömungen wird immer aggressiver. Der politische Gegner wird behandelt, als sei er ein Verfassungsfeind.

Wir haben eine Regierung, die zwar rechnerisch eine große Koalition sein mag, aber Großes nicht zu leisten vermag.

Immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in die Funktionsfähigkeit der Institutionen dieses Verfassungsstaates. Verlorenes Vertrauen ist das Schlimmste, was passieren kann. Aber das sind Symptome.

War das denn mal anders, Herr Papier? Die Schweine waren schon immer gleicher. Und Gesetze galten nie für alle. Nirgendwo, zu keiner Zeit. Oder waren wir mal näher dran am Ideal als heute?

Willkürherrschaft und Zensur gehören zusammen. Immer.

Schönen Sonntag

Warum gibt es Dieselfahrverbote eigentlich nur in Deutschland?

Stimmt nicht so ganz, in Paris gibt es auch welche, aber nur für ganz alte Karren, weil die Franzosen (wie der Rest Europas) nicht so blöde ist, ausgerechnet an den „schlimmsten“ Stellen zu messen.

Mit europ. Verordnungen „umgehen“, dass konnten die Deutschen noch nie.

Dieselmania in Dümmerland, Selbstzerstörung durch faktenbefreite Blödheit

Jetzt ist das Ende des Autowunderlandes Deutschland absehbar.

Linke Hirnwäsche der CO2-Jünger von links, schon klar.

Aber:

Gestern platzte dem Rest der EU der Kragen und in einer Kampfabstimmung wurde Deutschlands Linie torpediert und versenkt. Gegen den ausdrücklichen Willen Deutschlands einigten sich gestern die Umweltminister der EU für strengere CO2-Standards bei Neuwagen. Wie man diese Vorgaben umsetzen will, ist jedoch schleierhaft. Doch anstatt umzudenken, haben sich Deutschlands industrielle und politische Eliten einem Kampf verschworen, den sie nicht gewinnen können. Von Jens Berger.

Man freut sich heimlich schon auf den Tod der deutschen Schlüsseltechnologien?

Oder haben wir es wieder mal mit Lügnern wie Al Gore zu tun?

Die Linksdenkseiten bekommen ordentlich Contra, denn CO2 ist kein Gift, sondern Nahrung für die Pflanzen.

Diese Reale (Klima) Politik fußt ausschließlich nur auf Lügen und Bulshid! Was ist den an Kohlendioxid schädlich? Ich finde Aluminium, Barium und viele andere sehr gefährliche Stoffe gebunden durch einen Aerosol Mix, diese fast täglich durch Flugzeuge in Form von Chemtrails ausgesprüht werden viel gefährlicher! Von den weiteren Möglichkeiten die durch die Chemtrails, wie zBs. starke Wettermanipulationen möglich werden, fange ich hier erst gar nicht an zu reden. Mann muss doch nur die wahre Bedeutung der Wortes Klima überprüfen, dann weiß man das da irgendetwas gewaltig faul ist. In Übrigen schon mal überlegt wie hoch die Feinstaub Belastung im Büro ist? Von den Schiffen diese Schweröl verbrennen muss ich eigentlich auch nicht mehr reden: Hier geht einzig und allein wieder Ängste bei den Bürgern zu schüren um diese später wieder schön abzukassieren! Der wirkliche Schutz unserer Natur (dieser für uns existenziell wichtig ist) ist diesen Klimaschützern mehr als Sch…. egal es geht wirklich nur um lug, betrug und cash!

Was wäre das doch für ein guter Kommentar, hätte man den armen Mann nicht mit Chemtrailmärchen das Hirn verklebt.

Fakten gibt es hier: https://www.eike-klima-energie.eu/

Noch mehr Fakten gefällig?

Kreis Olpe/Siegen. Die Schlagzeilen zur öffentlichen Diesel-Diskussion machen schwindelig: „38.000 Tote durch steigende Diesel-Abgase“ oder „Weltweit drei Millionen Todesfälle durch Feinstaub in der Außenluft“ heißt es da. Aber ist der Diesel tatsächlich ein „Killer“? Die Antwort von Prof. Dr. Dieter Köhler ist eindeutig: „Nein!“

„Angesichts der Bedeutung dieses Themas und unzähliger Arbeitsplätze, um die es am Ende geht, ist es geradezu fatal, dass Politik und Öffentlichkeit auf Grundlage derartiger ,Fake-Studien‘ und damit falscher Tatsachen diskutieren“, unterstrich etwa Dr. Theodor Gräbener (Dr. Theodor Gräbener GmbH).

Nie gab es weniger Hurricans als 2018? Darf das wahr sein?

Bleiben Sie skeptisch.

ROFL… es gibt keinen menschgemachten Klimawandel… diese verkackten Südseeinseln sind immer noch nicht abgesoffen… obwohl man dem ja durchaus positiv gegenüberstehen könnte, Stichwort Malediven, what a fucked muslim shithole 🙂

Warum gibt es Dieselfahrverbote fast nur in Deutschland?

Weil wir einzigartig suizidal veranlagt sind, oder total bescheuert, oder wie?

 

Опубликовано Uwe Kowalski Пятница, 12 октября 2018 г.

Weil es so schön ist… Stasikahane und Wikipedia-Nasen

Wer sich zur Zensorin aufspielt, und das mit jener Vergangenheit, der darf sich auch nicht beklagen, dass man ihm die Scheixxe um die Ohren haut, immer wieder.

So auch Jouwatch:

Vergesst die deutsche Wikipedia, dieses Propaganda und Manipulationsdingsbums… nehmt die englische, oder noch besser, nehmt keine.

Unfassbar, wie dreist mutmasslich transatlantifa-Kreise mit starkem zionistischem Einschlag (nicht nur) in der Wikipedia hirnwaschen.

Hahaha, das passt.

Könnte ich noch sehr gehässig kommentieren. Zensur-Maas, Facebook, Shadow banning und so weiter. Gerade JENE haben es nötig.

Aber…

ROFL. Immer feste druff 🙂

Merkel und Seibert sollen gestellt werden, Stichwort: „Hetzjagd“

Noch behaupten sie stur, es habe das gegeben:

CHEMNITZ/BERLIN. Regierungssprecher Steffen Seibert hat an seiner Darstellung der Ereignisse von Chemnitz festgehalten. „Es bleibt aber dabei, daß Filmaufnahmen zeigen, wie Menschen ausländischer Herkunft nachgesetzt wurde und wie sie bedroht wurden. Und es bleibt dabei, daß Polizisten und Journalisten bedroht und zum Teil angegriffen wurden.

Es bleibt dabei, daß es Äußerungen gab, die bedrohlich waren, nah am Aufruf zur Selbstjustiz – also, da gibt es aus meiner Sicht auch nichts kleinzureden“, sagte Seibert am Montag während der Regierungspressekonferenz. Er nehme aber natürlich ernst, was die Generalstaatsanwaltschaft Sachsen zu dem Begriff „Hetzjagd“ gesagt habe. Er werde aber „keine semantische Debatte“ über das Wort führen.

Er fängt aber bereits an, zurückzurudern 😉

Ein CDU-Bundestagsabgeordneter versucht eine goldene Brücke zu bauen:

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Alexander Krauß  widersprach ebenfalls der Darstellung von Merkel und Seibert. Im Gespräch mit der JUNGEN FREIHEIT betonte der Politiker aus dem Erzgebirgskreis: „Es ist aber auch nicht so, daß ein riesiger Lynchmob über Stunden hinweg in ganz Chemnitz Jagd auf Ausländer gemacht hätte. Das gab es nicht.“ (krk, ag)

Er reisst quasi einen vorher von ihm selbst aufgestellten Pappdrachen ein. Was für ein Held 🙂

Interessant ist das hier:

Das Ding ist für Merkel noch lange nicht ausgestanden:

An der Aufklärung beider Sachverhalte interessierten Bundestagsfraktionen stellen wir anheim, diesen Aufruf gegebenenfalls in die Form einer parlamentarischen Anfrage zu bringen. Ob und in welcher Weise die Bundeskanzlerin und der Regierungssprecher auf unseren Aufruf geantwortet haben, werden wir an dieser Stelle in angemessener Frist veröffentlichen.

Dr. habil. Heike Diefenbach
Michael Klein, M.A.
Werner J. Patzelt

Wer den Aufruf unterstützen will, der kann dies über das folgende Formular tun. Wir ergänzen die Unterstützer regelmäßig.

Die Lügen- und Hetzpresse hat da auch noch einen Gang nach Canossa vor sich. Er ist unvermeidlich, denn sie hat sich -wieder einmal- zum Büttel der Regierung gemacht. Widerstandslos.

#SchandeVonChemnitzEin linker Mob der Antifa versucht am Tatort in Chemnitz während des "Konzerts" von "Me(h)rkelfans" die Gedenkstätte für Daniel H. zu schänden…

Опубликовано Betreutes Denken Понедельник, 3 сентября 2018 г.

Ein linker Mob der Antifa versucht am Tatort in Chemnitz während des „Konzerts“ von „Me(h)rkelfans“ die Gedenkstätte für Daniel H. zu schänden.

Sowas komme von sowas, meinen die Kommentatoren dazu… selber Schuld.

Roland Tichy meint, die Ehre wurde den Chemnitzern gestohlen.

Chemnitz macht fassungslos – noch nie wurde eine ganze Stadt wegen Fake-News von Medien und Politik derart verleumdet. Soll hier ein Exempel gegen jeden, aber auch jeden Regierungskritiker statuiert werden?

Postfaktische Regierungschefin, ein Fake-News Ex-ZDF-Regierungssprecher, und eine Propagandapresse, sogar der Bundespräsident ist sich nicht zu schade, Linksextremisten zu empfehlen… sowas kommt von sowas, zweifellos ist das begründet.

Beliebtester Kommentar:

Herr Tichy, was erwarten Sie? Nach meiner Schätzung wählen 80% der Journalisten links, die „Grünen“ würden bei einer Journalistenwahl locker die absolute Mehrheit erringen. Anton Hofreiter wurde zu dem Chemnitzer Demokratie – Konzert befragt, seine Antwort: „Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter stellte in der Sendung hingegen in Frage, ob die Band linksextrem sei. Es sei nicht klar, ob der Verfassungsschutz da klug regiert, auch wenn einige der Texte der Punkband „keine schönen Texte“ seien.“
Aufrufe zu Mord an Polizisten, Forderungen nach „Nagelbomben für die CDU“, sind für Hofreiter „einige unschöne Texte“. Schwamm drüber, dass der Leadsänger Polizeiautos angezündet hat ist Hofreiter auch egal, nein ein „Linksextremist“ ist so jemand nicht, der kämpft doch nur tapfer gegen Nazis…

Was will man diesen Leuten noch sagen?

Völlig zwecklos, jeder Satz ist einer zuvuiel. Die sind wirklich irre.

Westfernsehen aus der Schweiz. Eine Stimme der Normalität. Des gesunden Menschenverstandes.

Hoffentlich ist die AfD schlau genug, mit Prof. Patzelt die Sache „Merkelhetze gegen das Volk“ durchzuziehen.

„Hase, du bleibst hier“ , ist das das angebliche Beweisvideo für Hetzjagden in Chemnitz?

„Hase, du bleibst hier.“ – von der Männergruppe löst sich lediglich eine Person, die dann die beiden Jungen entkommen lässt.

Hase hat offenbar gehorcht. Und deshalb gab es keine Hetzjagden? Weil Hase brav war?

Mehr haben Merkel und ihre Lügenmedien offenbar wirklich nicht?

Boah, wird das noch lustig… aber für uns, nicht für die… und Gruss an die Hase-Chefin!

Macron als NWO-Püppi, während Merkel die Union zerlegt

Zerfällt die Union?

Na klar, möchte man Tichy zurufen, das ist doch nichts Neues!

Das System Merkel: es wurde eine Grüne zur CDU-Zerstörerin gemacht?

Es verfestigt sich: Merkel als Totengräber der Union.

Es werden in Deutschland neue Parteien und Bewegungen entstehen. Wahrscheinlich auch aus der Union, der als Folge der Werteimplosion die Gemeinsamkeiten der verschiedenen Richtungen abhanden kam.

Das ist die Folge des Verrats an der Wählerklientel. Insofern konsequent.

Die Republik war noch nie so weit „links“ wie heute. Und es steht zu vermuten, dass es so weiter gehen soll, bis es keine Republik mehr gibt, zumindest keine Deutsche.

Hat man erwartet, dass die Deutschen ihren Staat einer undemokratischen EU opfern, gar widerstandslos?

Hallo, Tichy, die AfD ist längst real, sie ist die neue rechte Volkspartei, aufwachen!

Es werden in Deutschland neue Parteien und Bewegungen entstehen. Wahrscheinlich auch aus der Union, der als Folge der Werteimplosion die Gemeinsamkeiten der verschiedenen Richtungen abhanden kam.

Das ist ein ganz normaler Prozess der Demokratisierung, denn die Parteien sind für die Bürger da und nicht umgekehrt. Werden die Interessen der Bürger nicht mehr vertreten, suchen sich die Bürger andere Repräsentanten – das ist ihr gutes, in einer Demokratie sogar verbrieftes Recht.

Stammt dieser Artikel aus dem Jahr 2012? Oder 2011, also von vor der Gründung der AfD?

Der passende Leserkommentar für den offenbar schlafenden Autor:

Heinrich Niklaus

„Not tut ein moderner Konservatismus…“ schreiben Sie, Herr Mai, in Ihrer lesenswerten Analyse der Deutschen Parteienlandschaft.

Dies allerdings suggeriert, es gäbe so etwas noch nicht. Der „moderne Konservatismus“ fällt ja nicht vom Himmel und es wäre schön gewesen, wenn Sie den ein wenig konkretisiert hätten.

Nach meiner Ansicht verkörpert die AfD diesen „modernen Konservatismus“ bereits. Wenn man sich mal das Parteiprogramm dieser Partei anschaut und den medial genutzten Schwachsinn einzelner unbedeutender Parteimitglieder ignoriert, stößt man auf eine Programmatik, die Ur-Konservativ ist und dabei alle modernen Inhalte einschließt.

Aber selbst die in konservativen Medien schreibenden Journalisten trauen sich nicht, dies zu thematisieren. Stattdessen weicht man auf nichtssagende Begriffe wie „modernen Konservatismus“ aus. Das ist verständlich, wegen der damit verbundenen existentiellen Gefahren für Journalisten, aber auch betrüblich. Nur, an der AfD, als die einzige konservative Partei Deutschlands, führt nichts mehr vorbei. (Der Konservatismus in der CSU ist solange wirkungslos, wie die Partei an der CDU gekettet ist.)

Volle Punktzahl!

Der Untergang der Union ist unausweichlich:

Marc Hofmann

Merkel ist das grün-sozialistische Trojanische Pferd, dass die Union in Stücke haut. Und jeder in der Union lässt diese Merkel bei ihren Vernichtungsfeldzug gegen die Union…also die eigene Partei gewähren. Was sind das für Waschlappen an Abgeordneten und Mitglieder in der CDU und CSU nur?!

Richtig.

Es vollzieht sich der Wandel, welcher in Frankreich und in Italien längst vollzogen ist. Gott sei Dank!

Und Macrönchen kackt gerade ab, die NWO-Rothschild-Puppe:

 In Frankreich konnte ein großer Erfolg, vielleicht sogar der Wahlsieg des Front National nur dadurch verhindert werden, indem aus dem in Unpopularität und in Affären versinkenden Parteiensystem mit viel Aufwand quasi über Nacht die Bewegung „En Marche“ gebildet wurde, die versprach, Frankreich zu modernisieren. Allerdings ist dieser Erfolg vorübergehend, denn dem Pathos müssen Taten folgen, die nicht mehr auf einhellige Begeisterung stoßen werden, weil nun deutlich wird, was der ehemalige Investmentbanker Macron unter Modernisierung versteht.

Auch hier wieder ein feiger Autor… Investmentbanker, lach! Wer machte Macron? Ein Parteiensystem? Lachmichtot!

Nur in Deutschland wird der sinkende Stern Emmanuel Macrons noch poliert in der Hoffnung, dass dieses Strahlen auf die EU übergeht. In Österreich hat ein junger Politiker die altehrwürdige ÖVP erneuert, nur dass diese Modernisierung das ganze Gegenteil von dem ist, was hierzulande von Katrin Göring-Eckhart und von Angela Merkel, von Anton Hofreiter und von Volker Kauder für modern gehalten wird.

Die spätbürgerlichen Gesellschaften Europas verändern sich fundamental in einem Prozess, der keine Gewissheit verschont

Die spiessbürgerlichen Gesellschaften, bitte. Spätbürgerlich trifft es nicht wirklich. Spiessbürger … Tichys Autor ist ein Feigling. Da fehlt der Zorn, der nötige.

Wechseln wir das Blatt:

Trump hat recht, die MSM sind die Feinde der Völker, und Macron ist das, was er scheint: eine NWO-Püppi, gekauft von Anfang an:

„Macronleaks“ enthüllte Unterstützung von über 5-Millionen Euro durch George Soros, David Rothschild und Goldman-Sachs für die Präsidentschafts-Wahlkampagne von Emmanuel Macron.

„Eingesessene“ Tageszeitungen hielten diese Überstützung geheim, obwohl es Recht der Wähler gewesen wäre, vor der Stichwahlen zwischen Macron und Marine Le Pen, der „Nationalen Front“ [Front National], davon zu wissen.

George Soros trug 2,365,910,16€, David Rothschild: 976,126,87€ und Goldman-Sachs 2,145,100€ bei.

Die französische Tageszeitung Le Monde veröffentlichte dazu eine Pressemeldung, in der ausdrücklich erklärt wird, bestimmte Inhalte der „Macronleaks“-E-Mails nicht zu veröffentlichen, aus Angst „die Wahl zu beeinflussen“, wie Maurizio Blondet und Articolo Treberichten, und auf diese Weise die „Demokratie“ zu „beschützen“.

Hat irgend jemand Zweifel daran, dass die Union weniger stark gekauft ist? Dass der elende demokratiezerfressende Konzern-Lobbyismus via des Krebsgeschwüres „Parteinahe Stiftungen“ in Deutschland weniger schädlich ist als in Frankreich?

Das Volk muss handeln. Weil die Parteiendemokratien es verraten. In ganz Europa.

Diese Scheindemokratie muss fallen, und die sie tragenden Parteien müssen untergehen.

Schongang bzw. weichgespülter Journalismus ist völlig fehl am Platze. Da muss Tichy noch dran arbeiten.

Straffreie Äusserung: Zahl der ermordeten Juden „erbärmlich gelogen“

Timothy Snyder erreicht das Verfassungsgericht der BRD?

Als Falschdarstellungen bezeichnet der Yale-Historiker Snyder -juristisch völlig unbeanstandet- die Geschichtsschreibung zum Holocaust: Snyder: Drei Punkte möchte ich dazu festhalten. Erstens: Die deutsche Erinnerungskultur hat sich sehr weit von der faktischen Geschichte entfernt.

Samt Video hier:

Broder und Abdel-Samad blamieren sich bei Hans Pueschel zum Thema Auschwitz?

Broder fiel also auf Falschdarstellungen herein.

Und Falschdarstellungen darf man unbeschadet vom Gesinnungsknüppel § 130 auch als solche bezeichnen?

Sieht so aus:

Bei der Leugnung oder Billigung der NS-Verbrechen könnten Gerichte zwar davon ausgehen, dass sie in der Regel den öffentlichen Frieden stören. Bei Verharmlosungen der einseitigen Darstellungen wie hier sei dies dagegen ausdrücklich zu prüfen. Dies habe das Landgericht Paderborn aber nicht getan.

Wörtlich heißt es in dem Beschluss: „Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat. Eine Verharmlosung des Nationalsozialismus’ als Ideologie oder eine anstößige Geschichtsinterpretation dieser Zeit allein begründen eine Strafbarkeit nicht.“ (afp)

Es ist ein undurchschaubares Dickicht furchtbarer Juristen, was da geschauspielert wird. Kein normaler Mensch kann sich noch rechtssicher zum Holocaust kritisch äussern, und genau das soll er auch gar nicht können.

Maulkorbparagraph heisst: Schnauze halten (und zahlen).

Beliebtester Kommentar:

„Eine Verharmlosung des Nationalsozialismus’ als Ideologie oder eine anstößige Geschichtsinterpretation dieser Zeit allein begründen eine Strafbarkeit nicht.“

Wieso ist dann die alte Dame in Haft?

Gesinnungsstrafrecht ist immer flexibel wie Gummi hinsichtlich seiner Anwendbarkeit. Der Knüppel trifft auf Zuruf. Ruft niemand, ruht er. Bei Ursula Haverbeck rief jemand…

Genau das Unkalkulierbare macht den Willkürstaat aus.

Schönen Sonntag.

PS:

03. August 2018
Das Leugnen des Holocausts gefährdet den öffentlichen Frieden und wird daher zurecht bestraft. Bei einer Verharmlosung der NS-Verbrechen ist die Sache freilich anders, entschied das Bundesverfassungsgericht.

Read more: http://nsu-leaks.freeforums.net/thread/682/zensur-sperrungen-kommt-die-diktatur?page=30#ixzz5NClaDJRJ

Gesinnungs- und Schauprozess in Österreich gegen die IBÖ

Politische Prozesse gibt es nicht nur in Deutschland, sondern auch in Grossbritannien, siehe den Fall Tommy Robinson, und neuerdings in Österreich:

Der Identitären Bewegung wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Die Verteidigung kritisiert, dass es bei der Anklage darum gehe, die Identitären „mundtot” zu machen und finanziell zu „ruinieren“.

Da wurden weder Autos abgefackelt, noch wurden Personen tätlich angegriffen, es gab keine Gewalt, nirgendwo.

Was soll also diese Anklage?

 Im Mittelpunkt der Anklage stehen vor allem die Aktionen am Dach der Grünen-Parteizentrale in Graz, am Dach der türkischen Botschaft in Wien und an der Universität Klagenfurt. Im Jahr 2016 hatten identitäre Aktivisten in Graz ein Transparent mit der Aufschrift „Islamisierung tötet” am Dach der Grünen ausgebreitet und es mit roter Farbe überschüttet. Auf der türkischen Botschaft entrollten die Identitären später ein Banner, auf dem „Erdogan, hol deine Türken ham” zu lesen war.

An der Uni Klagenfurt habe man eine Lehrveranstaltung mit Transparent und Megafon gestört. Mehrere Personen waren dabei als Burkaträgerinnen verkleidet.

agressiver Angriff“ 😉

Meinungsfreiheit hat man, oder man diskutiert darüber… typisch für linksgrüne Gesinnungsstaaten, harmlose gewaltfreie Aktionen als „agressive Angriffe“ von Rechtsextremen anzuklagen.

Eine Frechheit, was dieses Staatsfernsehen sich erlaubt:

Das Ganze verarbeitet in Propagandasendungen, die der ORF via Fernsehen und Internet verbreitet. Anders als Propaganda kann die inflationäre und bewusst falsche Verwendung der Begriffe rechtsextrem und rassistisch nämlich nicht mehr bezeichnet werden.

Dasselbe linksversiffte Regierungsfernsehen wie in Dümmerland, scheint mir.

Berechtigte Fragen, denn es gibt guten Linksterror und böse Meinungsäusserungen, das ist ja alles fast wie in Deutschland. Franz Josef Strauss und Helmut Schmidt, das wären heute alles Rechtsextreme.

Mittlerweile sind schon 4 Verhandlungstage rum, es dödelt offenbar so vor sich hin…

Jene Beschuldigten, die am vierten Verhandlungstag zu Wort kamen, hatten alle keine leitenden Funktionen in der IBÖ.

Wo bleibt die AfD FPÖ?

Aufräumen, diesen versifften ORF, es wird Zeit!

SABOTAGE (neuer Blog)

Ein ganz hervorragender neuer Blog:

Europa steht am Abgrund. Wie konnte es so weit kommen? War es die Inkompetenz der Politik? War es etwa alles Zufall? Oder wurde ein perfider Plan umgesetzt, der zu den jetzigen Zuständen geführt hat? War es etwa alles gezielte Sabotage, von wem auch immer? Wenn ja, wie äussert sich die Sabotage? Wie genau funktioniert sie und was bezweckt sie? Was wollen die Strippenzieher erreichen? Wer steht überhaupt dahinter?

Betrachten wir zunächst das Megaprojekt des  neuesten Jahrhunderts, die EU, um zu zeigen, wie wenig von den Ideen wirklich für die Bürger funktionieren, wie erschreckend die Prognosen für Europa sind und wie unglaubwürdig jede Erklärung sein muss, die als Ursache einfach nur politische Unfähigkeit annimmt.

weiterlesen: https://staatsfeindnummer1.blogspot.com/2018/06/sabotage.html

Skandalos spricht sehr viele Themen an, wo Sabotage am
Werk sein könnte. Wo sehr viele Indizien auf Sabotage und Verrat von innen heraus hinweisen.

Kein Text für Gutmenschen, Schönredner und Ignoranten, aber -wie die anderen Texte dort auch- unbedingt lesenswert!

Neuester Beitrag dort:   https://staatsfeindnummer1.blogspot.com/2018/06/asyl-irrenanstalt-deutschland-skandalos.html

Wer ist also dieser Staatsfeind Nr. 1 ?

Ist es Skandalos?

Oder Merkel?

(Tichys Einblick, ein Magazin für nicht Hirngewaschene)

Oder ist es jemand, der hinter den Kulissen agiert, und die Merkels dirigiert?

Nun, Skandalos wird es uns sicher mitteilen, und spätestens dann ist er der Staatsfeind Nr. 1

Deutliche Hinweise gibt es auch hier:

Dieser schlimme jüdische Selbsthass wird ganz Europa umbringen??

Skandalos, was meinst Du dazu?

Mausetot ist sie, die Meinungsfreiheit?

Sieht jedenfalls sehr danach aus:

Wichtig: Hate speech ist erlaubt!

Jedenfalls sieht das der US-Supreme Court so, wie in dem Video mehrfach belegt wird.

Aber in Europa sieht es düster aus:

Da haben wirklich ganz viele Leute gedacht, ein bisschen schwanger gäbe es doch…

Oh my god, was für eine Ignoranz…

Ende der 1960er Jahre wurde die Axt bereits angelegt, siehe Enoch Powells Rivers of bloods-Rede 1968, an die Meinungsfreiheit, und jetzt wird geerntet:

Kriminelle Vereinigung?

Volksverhetzung?

„Die Vertreter der IBÖ sehen die kulturelle europäische Identität durch Multikulturalismus, Liberalismus und Islamisierung bedroht“, so die Staatsanwaltschaft.

In Deutschland beobachtet der Verfassungsschutz die dortige „Identitäre Bewegung“ (IB).

Werden jetzt 50% der Nichtmigranten Europas angeklagt, oder eher 80 %, die das genauso sehen?

Mal wieder erden, tut dringend not, in welchen Sphären schwebt der?

(am besten macht er es wie Janich, und bietet dem VS 10.000 € für ein Gespräch Challenge,  LOL)

Mal ganz dringend auf den Boden der Realität zurück, Ikarus!

Was 2005, als ich den ersten Tageskommentar verfaßt habe, noch ganz selbstverständlich erlaubt gewesen war, wird heute bereits verfolgt. Der Staat ist intolerant geworden, er hat seine Größe und seinen Großmut verloren.

Politiker sind heute Kleinbürger, wobei sich das „klein“ vor allem auf das Geistige bezieht. Wer intellektuell nicht mithalten kann, muß zu Verboten und Repressalien greifen. Die Justiz war und ist immer der treue Gehilfe der Staatsmacht, ob sie nun Hexen verbrennt oder die Denkenden dieses Landes einkerkert.

quelle: http://fatalistblog.arbeitskreis-n.su/2018/05/02/16-jahre-merkel-werden-schlimmer-als-30-jahre-krieg-meint-michael-winkler/

Den Anfängen zu wehren war man zu feige. 

Und ob die braven Untertanen ihren Arsch jetzt hochbekommen, wo das Kind am Brunnenrand hängt, das ist so ziemlich ausgeschlossen.

Rosige Aussichten…