Schlagwort-Archive: Migrationswaffe

Freiburg. Broder hat alles Nötige dazu geschrieben. Vollpfosten OB, bescheuerte Bürger

Das Ende:

Flüchtlinge, die rauben, morden und vergewaltigen, müssen dahin geschickt werden, woher sie gekommen sind, egal woher sie gekommen sind und wie „traumatisiert“ sie sein mögen.

Am besten zusammen mit Kretins, die meinen, eine bessere Beleuchtung an Straßen und Wegen wäre das geeignete Mittel, um eine Stadt sicherer zu machen. Nicht sicher, sondern sichererFreiburg müsste dann Tag und Nacht ausgeleuchtet werden. Aber so viel Öko-Strom gibts gar nicht. Sonst wäre den Freiburgern schon längst ein Licht aufgegangen, welchen Vollpfosten sie zum OB gewählt haben.

So isses. Danke. 

Schönen Sonntag

der Vollpfosten, den die Irren wählten.

PS:

Demokratie ist, wenn bis zu 15 Schutzsuchende und eine junge Frau darüber abstimmen, ob es zu Geschlechtsverkehr kommt.

Gesinnungsstaat statt Demokratie… Migrationspakt entlarvt das System

Ein höchst problematischer Pakt, der da unterschrieben werden soll, angeblich unverbindlich, aber warum dann überhaupt das Ganze?

Es riecht nach Hochverrat der Eliten an den Völkern Europas, meint der Mannheimer:

Die ihr eigenes Volk abschaffende Bundesregierung beschließt Durchsetzung des UN-Migrationspaktes: Ab 1. August 2019 wird Deutschland vollständig islamisiert.

Der größte Hochverrat der deutsch-europäischen Gesamtgeschichte nimmt weiter Fahrt auf

Angesichts eines drohenden Endes der großen Koalition und eines frühzeitigen Endes (was aus meiner Sicht mehr als fragwürdig ist: man muss Merkel tot oder lebendig aus dem Kanzleramt tragen, um sie loszuwerden) der Kanzlerschaft der Deutschlandmörderin Merkel gegen die deutschfeindlichen Kräfte, gebündelt in der verheerendsten politischen Koalition der deutschen Geschichte:

Der großen Koalition (SPD/CDU/CSU)  in Dauerverbindung und Dauerunterstützungseitens der Altparteien (Linkspartei/SED, Grüne, FDP)

nochmals Gas: Sie wollen Deutschland mit weiteren Millionen Moslems fluten und so unumkehrbar zu einem islamischen Staat umgestalten.

Das Kalkül der vaterlandslosen und verbrecherischen Politikerklasse ist:

Wenn Deutschland mehr Immigranten (zumeist Moslems) als Deutsche hat, dann wird die Umgestaltung Deutschlands in einen islamischen Staat in Zukunft bequem mit demokratischen Wahlen bewerkstelligt werden. Und muss nicht länger mühselig und unter Verwendung historischer Lügen („Kriegsflüchtlinge“, „Deutschland braucht Immigration“ etc. etc) gegen den Willen einer völlig manipulierten Bevölkerung durchgesetzt werden.

Das sind klare Worte, Mannheimer läuft Gefahr, von der Stasi hops genommen zu werden, oder wie?

Von Peter Helmes, veröffentlicht am  von 

In vorauseilendem Kotau vor dem Migrationspakt: Bundestag beschließt Neuregelung zum Familiennachzug ab 1. August 2019

Bundesregierung will Asylpolitik noch mehr verwässern

Das UN-Migrationsabkommen, das am 11. Dezember in Marakesch beschlossen werden soll – der Kürze halber hier „Pakt“ genannt – will einen unbegrenzten und weltweiten Migrationsprozeß in Gang setzen bzw. fördern. Eine „sichere, geordnete und reguläre Migration“ – wie es einem demokratischen Staat geboten ist – wird man damit nicht erreichen.

Die einzelnen Nationen geben nämlich mit dem Pakt faktisch die Hoheit über ihre Grenzen auf. Da ein Großteil der Migranten aus Ländern stammt, in denen der Islam herrscht, wird unser Land somit sukzessive zu einem islamischen Staat.

Für kritische Beobachter war das schon längst erkennbar, aber die Mehrheit der Deutschen – verführt von Politik und Medien – sind offenbar nicht in der Lage zu begreifen, wie sehr die muslimische Einwanderung bereits jetzt Deutschland verändert hat – …wir „müssen uns mit mehr Moscheen als Kirchen im ganzen Land abfinden“, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (sinngemäß) schon vor einiger Zeit schrieb. Unser Land wird sich weiter verändern; denn die notwendige Integration findet nicht statt, weil gerade Moslems (und viele Türken) die Integration verweigern. Die Moslems können sich dabei sogar auf den Koran berufen, der Integration verbietet.

Der Pakt meint noch weit mehr als nur Islamisierung (was die Urheber des Paktes nie offen zugeben würden):

  • Es wird faktisch nicht mehr unterschieden zwischen Asylanten, Flüchtlingen oder Einwanderern. Simpel ausgedrückt: Wer kommen will, kann kommen – mit oder ohne Grund, mit oder ohne „Papiere“ (z. B. Paß), mit oder ohne Qualifikation, mit oder ohne Sprachkenntnisse: Merkels „Willkommens- kultur“ als Blaupause für die UNO.
  • Der Pakt soll ermöglichen (und fördern), daß Migranten der Zugang zum Wunschland deutlich erleichtert wird. Zur Förderung dieser Ziele dienen u.a. folgende Wege:
  • Es sollen legale Routen geschaffen,
  • eine Medienzensur zur ausgewogenen Berichterstattung eingeführt,
  • bereits im Heimatland Sprachkurse des Ziellandes angeboten,
  • der Familiennachzug deutlich erleichtert
  • und auch der Geldtransfer ins Heimatland vergünstigt werden.

Gebetsmühlenartig erklären die Befürworter, der Pakt sei lediglich eine „Absichtserklärung“ und rechtlich nicht verbindlich. Dabei liegt für jedermann offen, daß sich hinter der „Absichtserklärung“ die Absicht verbirgt, eine Neue Welt, eine Neue Gesellschaft, einen Neuen Menschen zu schaffen. Die „Frankfurter Schule“ läßt grüßen.

Und wetten wir, daß die „Absichtserklärung“ in liebedienerischen Staaten wie Deutschland, Frankreich usw. als „moralische Verpflichtung“ gewertet und mit größtmöglicher medialer Unterstützung der Welt vorauseilend als „dringend umzusetzen“ verkauft wird!

Die deutsche Bundesregierung, unter Merkel längst zur Weltunterwerfungs-Administration verkommen, geht natürlich einen großen Schritt voraus. Sie „reformiert“ den Familiennachzug. Der Bundestag nickte das Ganze am letzten Freitag (19.10.) ab.

Bisher war der Familiennachzug für Flüchtlinge bis auf wenige Härtefälle nicht erlaubt. Das neue Gesetz ändert dies – mit einer monatlichen Obergrenze von 1000 Personen pro Monat. Das Gesetz der großen Koalition, meldet heute (22.10.) das HANDELSBLATT, sieht vor, daß Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus vom 1. August d. J. an wieder Familienangehörige zu sich nach Deutschland holen können. Pro Monat sollen aber bundesweit nur 1.000 Angehörige einreisen dürfen.

Die Abgeordneten billigten die Neuregelung am Freitag mit 370 Ja-Stimmen, 279 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen.

Sind wir „Kartoffeln“ also am Arsch, und das aus eigener Blödheit, ja Ignoranz?

Maybe…

Es gibt keine illegalen Migranten mehr, und wer das behauptet, wird ab Dezember 2018 bestraft!

Entlarvende Antwort der Bundesregierung zum „Global Compact for Migration“

Klaren Antworten zu Fragen nach dem Pakt weicht die Bundesregierung aus. Der Publizist David Berger schreibt dazu:

„Die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst von der AfD hat bei der Bundesregierung angefragt, ob diese den Globalen Pakt für Migration (Global Compact for Migration) im Dezember unterschreiben wird, der vorsieht, dass Millionen Migranten legal nach Deutschland umgesiedelt werden, wodurch wir zu Minderheit in eigenem Land werden.

ANTWORT: „Ich kann Ihnen versichern, dass wir hier über Zahlen sprechen, die bei weitem nicht dem entsprechen, was die Bundesrepublik derzeit an Einwohnerinnen und Einwohnern hat.“

… was immer das heißen mag. Entweder will man bewusst durch solche schwammigen Formulierungen täuschen oder hat keine Ahnung, was da auf uns zukommt.“ (Quelle: https://philosophia-perennis.com/2018/10/10/entlarvende-antwort-der-bundesregierung-zum-global-compact-for-migration/)

Das liest sich doch sehr nach Abschaffung der Meinungsfreiheits-Reste im bunten antideutschen Gesinnungsstaat BRD.

Ein Gesinnungsstaat, der sich selbst entlarvt?

++ Bundestag verweigert die Veröffentlichung der Anti-Migrationspakt-Petition++

https://philosophia-perennis.com/2018/10/23/petitionsausschuss-des-bundestags-loescht-petition-zum-migrationspakt/
von PP David Berger –> Auszug :
Welch eine Ungeheuerlichkeit und was für ein Schlag ins Gesicht der Demokratie! Der Deutsche Bundestag hat eine Petition, die die Unterzeichnung des „Global Compact for Migration“ verhindern will, von seinen Internetseiten gelöscht bzw. gar nicht erst freigeschaltet. Und das mit einer mehr als abenteuerlichen Begründung, die tief blicken lässt. Nach Angaben des Bundestagsabgeordneten Hansjörg Müller (AfD) ist die zuständige Verwaltung der Meinung, eine Veröffentlichung „könnte den interkulturellen Dialog belasten“. David Berger, dem der Text der Petition vorliegt, berichtet.(…)
Vorbemerkung von Jürgen Fritz
https://juergenfritz.com/2018/10/23/bt-verweigert-petitions-veroeffentlichung/

Hammer!

Niem,and ist so schafig wie die schuldkultdauerverprügelten Deutschen. Weder die Österreicher noch die Schweizer:

Der Artikel auf NZZ online „Plötzlich fürchten sich alle vor dem Uno-Migrationspakt” beginnt: »„So etwas», da ist sich Doris Fiala sicher, darf die Schweizer Regierung niemals unterzeichnen, „sonst gibt es einen Aufstand in der Bevölkerung.” Was die Zürcher FDP-Nationalrätin derart in Aufruhr versetzt, ist der Uno-Migrationspakt – ein über 30-seitiges Werk, das manche wie ein Weltwunder feiern, andere als Papiertiger verspotten und wieder andere als Manifest für eine unkontrollierte Migration verdammen.«

Die Grünliberalen zeigen sich irritiert über den aktuellen Aufschrei, berichtet die NZZ über die urplötzlich breit aufbrechende Debatte, ob die Eidgenossenschaft den UN-Migrationspakt unterschreiben soll oder nicht.

»„Das wird total aufgebauscht”, sagt die Zürcher Nationalrätin Tiana Angelina Moser, „wir können ja selber bestimmen, was wir umsetzen wollen.”«

Doris Fiala, FDP, hat sich als Präsidentin der Kommission für Migration und Flüchtlingswesen des Europarates schon im Januar geweigert, den UN-Migrationspakt zu verabschieden und stellt die Frage dagegen: „Warum sollen wir etwas unterschreiben, wenn wir wissen, dass wir es nie umsetzen können?”

Pforsicht, Valle!

 

Warum hassen die uns so, dass sie uns vernichten wollen, diese Frage kann ich nach wie vor nur mit „Selbsthass“ beamtworten, wohl wissend, dass diese Antwort unzureichend ist.

3000 Jahre Kulturgeschichte, alles wollen sie ausrotten? Mittels einer Steinzeitreligion?

In Ihrem Buch findet man auf fast 500 Seiten de facto keine einzige positive Zeile über den Islam. Ist dieser Zugang nicht zu undifferenziert?

Ich referiere und interpretiere Fakten. Am Islam als Religion sehe ich tatsächlich nichts Positives. Ich bin aber auch kein gläubiger Christ, Hindu oder Buddhist. Was ich untersuche, ist die Wirkung des Islams auf die Muslime und ihre Kultur. Hier bin ich zu dem Schluss gekommen, dass man die Wirkung des Islams auf den Fortschritt einer Gesellschaft in der Summe als negativ sehen muss.

Finis Europa. Nicht nur Finis Germania

Der Islam wäre der Tod Europas und der weissen Rasse, welche die grossartigste Kultur aller Zeiten hervorbrachte. Menschenrechte, Rechtsstaat und Demokratie sind rein weisse Errungenschaften, die alle den Bach runtergehen werden, wenn religiös Behinderte übernehmen.

Das große vierte Kapitel untersucht das Verhalten der Muslime in westlichen Demokratien. Sarrazin, ganz faktenbasiert, erläutert Demographie, sozioökonomische Grundlagen, schleichende Islamisierung durch Zuwanderung und Geburtenreichtum. Er sagt: „Moslems könnten in zwei oder drei Generationen die Mehrheit der Einwohner in Deutschland stellen. Sie können dann die Gesetze ändern, Deutschland und Europa so gestalten, wie sie es haben wollen.“

Abschließend plädiert der Autor – bei aller Wertschätzung der Religion – dafür, sich die Kritik an ihr nicht verbieten zu lassen. Wer verhindern will, daß Deutschland in eine gesellschaftspolitische Regression gerät wie die Türkei unter Erdogan, sollte die ideologiebelastete und von Wunschdenken überfrachtete Einwanderungspolitik aufgeben, bevor es zu spät ist. Not tue eine realitätsnahe nationale Islampolitik. O.H.

Der Widerstand gegen die Massenmigration nach Europa ist nötig und berechtigt, wird aber solange scheitern, wie die Dekandenz der Europäer obsiegt. Die Islamisierung muss gestoppt werden!

Merkel will das UNO-Umsiedelungsprogramm ohne Bundestagsbeschluss unterschreiben und so ein globales Recht auf…

Опубликовано Röntgenblick Воскресенье, 21 октября 2018 г.

Wider Multikulti, wider den Islam, wider die Dekandenz der Bessermenschen, welche uns alle umbringen wird!

Der Verrat der NWO-hörigen Eliten an den Völkern Europas muss gestoppt werden.

Schönen Sonntag. Dennoch.

PS: LESEN!!!

„Gefährliche Toleranz“ ist das zweite Buch, in dem sich Samuel Schirmbeck mit westlichen Haltungen gegenüber der muslimischen Offensive befasst Ein Auszug aus seinem Buch im STANDARD erzeugte ein Echo wie kaum ein Kommentar der anderen zuvor. Vergleichbar freilich den Reaktionen auf die Diagnose der Lehrerin und bekennenden Sozialdemokratin Susanne Wiesinger über den Umgang mit dem Islam an Wiener Schulen.

Der deutsche Journalist und Soziologe Samuel Schirmbeck war einmal ein Linker. Vom 68er hat er sich zu einem gnadenlosen Kritiker seiner einstigen politischen Heimat gewandelt.

„Gefährliche Toleranz“ ist das zweite Buch, in dem er sich mit westlichen Haltungen gegenüber der muslimischen Offensive befasst. Schirmbecks zentrale These: Die deutsche Linke verrät mit ihrer Toleranz gegenüber dem seinerseits intoleranten Islam ihre eigene Wertebasis, die zugleich jene Europas ist: eine Kultur des Zweifels, Kritik an Dogmen, uneingeschränktes Bekenntnis zu den Menschenrechten. Echte Linke würden rückständige Verhältnisse ändern, statt sie zu stabilisieren. Wie kommt es dann, dass Linke ihr Menschen- und Weltbild, mit dem sie entscheidend etwa zur Befreiung der Frau beigetragen haben, verraten, wenn es um den Islam geht?

Dafür liefert Schirmbeck eine höchst interessante sozialpsychologische Erklärung: Aus dem noch immer nicht überwundenen Schuldgefühl für die Nazi-Vergangenheit versage sich die Linke Kritik am obskurantistischen Islam und Unterstützung für dessen aufgeklärte Strömungen.

Samuel Schirmbeck, „Gefährliche Toleranz – Der fatale Umgang der Linken mit dem Islam“. € 20,- / 172 Seiten. Orell Füssli, Zürich 2018 – derstandard.at/2000089316130-377/Die-Linke-und-der-Islam-Verrat-an-sich-selbst

Wusst ich’s doch… der Schuldkult ist’s!?!

Neues von der unsinnigen Religion

genial gemacht, oder etwa nicht?

Auch schön:

Klare Kante ist nötig.

  • Assimilation oder Remigration
  • Laizismus oder Anatolien
  • Europa muss europäisch bleiben

Besser Salvini als … Rothschildmarionette geht gar nicht.

Merkel muss weg!

Bester Mann. Weiter so! Keine Islamisierung Europas durch eine Massenmigration religiös Behinderter!

Machen wir es diesen Unerwünschten so unbequem wie möglich…

  • Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum,
  • Schwimmunterrichtspflicht für Mädchen,
  • keine Minarette erlaubt,
  • kein Muezzinrufen erwünscht,
  • etc. pp.

Wehrt Euch, seid nicht tolerant gegen die Intoleranten. Fallt nicht auf die Islam-U-Boote herein. Nicht nur Merkel, May & Co sind kinderlos…

Опубликовано Erika Steinbach Суббота, 13 октября 2018 г.

Polen und Österreich sind schlauer als Schland…

… die USA, Dänemark und Ungarn sowieso.

nicht totalverblödet 1:

Nachdem schon die USA und Ungarn aus dem Migrationspakt ausgestiegen sind, könnte ihnen Österreich nun nachfolgen.

nicht totalverblödet 2:

Warschau/Lyon. Auch Polen erwägt – wie die USA und Ungarn – einen Ausstieg aus dem globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen. Der Entwurf für den ersten weltweiten UNO-Pakt zum Thema Migration könnte zur „illegalen Migration“ ermuntern und biete keine „Sicherheitsgarantien für Polen“, kritisierte der polnische Innenminister Brudzinski jetzt. Er werde seiner Regierung deshalb einen Rückzug aus dem Abkommen empfehlen.

Brudzinski monierte am Rande eines Besuchs in Lyon, daß der Pakt die wichtigsten Prioritäten seiner Regierung vernachlässige – den Schutz polnischer Bürger und die Begrenzung der Migration. Brudzinski gehört der rechtskonservativen Regierungspartei PiS an. (mü)

Mal schauen, ob die sozialen Medien den Verrat der BRD-Eliten nicht doch in die Propagandamedien hineinpressen können.

Es sind ja nicht alle sooo blöööde wie…

und produzieren Primaten…

UN-Migrationspakt: Bedingungslose Kapitulation?

Die nationale Souveränität soll im Namen des Humanismus, der Diversität, der Gleichheit und der Menschenrechte zugunsten Fremder aufgegeben werden.

meint man bei Tichys Einblick.

Es geht um Abschaffung der Sozialstaaten, also um die Schaffung von Lohnsklaven?

Zerstörung der Sozialstaaten
Jede Migration soll legalisiert werden
Verpflichtungen an den Parlamenten vorbei

Gutmenschen-Alarm:

Aber warum stimmen so gut wie alle Länder dieser Welt diesem wahnwitzigen Dokument zu? Die Interessen der afrikanischen und südasiatischen Länder als „Ursprungsländer“ sind offenkundig. Aber Länder wie Russland, China oder Japan? Ihnen und etlichen anderen Ländern kann die Selbstzerstörung des Westens nur recht sein. Und es gibt auch so etwas wie eine Dynamik von Mehrheiten, zumal wenn sie im Gewande der guten Tat daherkommt. Das kann womöglich die Zustimmung von Ländern wie Australien oder der Schweiz erklären, die zur Zeit gewiss nicht daran denken, die Zielsetzungen des Paktes in die Tat umzusetzen. Doch dieses wohlfeile Herdenverhalten bleibt für kein Land folgenlos. Es wird in jedem Land die Befürworter der Aufgabe der nationalstaatlichen Souveränitätsrechte stärken und die innenpolitischen Auseinandersetzungen darüber anheizen.

Schland scheint bescheuert, von Idioten regiert:

Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland wird zu den begeisterten Unterzeichnern des Paktes bei der Vollversammlung in Marrakesch gehören.

Hochverrat nennen das manche Leute:

Kein Parlament hat je darüber debattiert und kein Bürger ordentlich informiert. Es ist Hochverrat und wird Deutschland zum gescheiterten Staat machen. Soziale Absicherung und menschenwürdige Rente Adee

Опубликовано Bert Bertel Четверг, 11 октября 2018 г.

Es gibt offenbar sehr viele gute Gründe, diesen Pakt NICHT zu unterzeichnen.

Der irreversible Verlust der staatlichen und demokratischen Souveränität und jeder Kontrolle

Hadmut
.
Eigentlich sind wir als Staat damit für hilflos, wehrlos, widerstandslos erklärt worden – und es auch tatsächlich geworden.

stimmt.

Endet so:

Heißt im Ergebnis:

Wir haben jede Kontrolle verloren.

Wir können nur noch dastehen und zugucken (solange wir da noch stehen können, von wo aus man noch was sehen kann), wie unbegrenzt Leute einmarschieren.

Ich glaube, das war es dann. Das ist nicht mehr zu retten.

Der Staat ist kaputt.

total am Ende, diese hirngewaschene Schuldkultrepublik.

aber sowas von…

Wer nicht völlig irre ist unterschreibt diesen Pakt nicht, scheixx egal ob er bindend ist oder nicht.

NWO und Migration. Die deutsche Linke in der selbstgestellten Falle

Das hat was, und es lohnt einen eigenen Blogbeitrag.

Von Roger Letsch auf unbesorgt

Die deutsche Linke in der selbstgestellten Falle

Das Ganze erscheint wie ein perfider Plan, um einen nie abreißenden Strom von billigen Arbeitskräften mit einer Art international überwachten Pumpe von Süd nach Nord zu drücken. Erklärtermaßen will man bei der UN den Schleppern das Handwerk legen, nur um es dann selbst und unter Kontrolle der kleptokratischen Herkunfts- und Transitstaaten zu organisieren…

…  die Linken und die Grünen

Natürlich sieht man auch dort, dass eine auf diese Weise in Gang gesetzte Zuwanderung nicht ihre Lehrstühle für Genderforschung oder ihre Bundestagsmandate gefährdet, sondern in allererster Linie die prekären und schlecht bezahlten Arbeitsplätze ihrer Claqueure.

Nicht die Villa im Tessin oder das Gründerzeithäuschen im Grunewald stehen unter Druck, sondern preiswerte Sozialwohnungen.

Die staatliche Altersrente bröckelt, während der Putz auf den Pensionen der Abgeordneten golden glänzt.

Man ist bei den Linken einem diffusen Internationalismus verpflichtet, hinter den man ideologisch einfach nicht zurückfindet. Man glaubt „nur an europäische Lösungen“, fordert „UN-Mandate“ und behauptet, Probleme ließen sich im „nationalen Kontext“ nicht lösen. Merken Sie was? Links hat es diesbezüglich schon weit über die Mitte hinaus geschafft, denn längst klingen die Lautsprecher der Union und der FDP genauso und übernehmen die ideologische Sülze des bedingungslosen Internationalismus. Eine Entscheidung in Brüssel erscheint da immer als die schönere und höhere Wolke als eine vor Ort in Hamburg oder Pusemuckel. Subsidiarität, die als oberstes Prinzip in den EU-Verträgen verankert ist, kommt immer stärker unter die Räder.

Und international ist natürlich noch viel, viel besser, meint die internationalistische Linke, die seit hundert Jahren von der einen vereinten Welt träumt, in der es keinen Kapitalismus mehr gibt und in der in UN-Kommission 2345/23a die Vertreter des Tschad, Tadschikistans und Tibets über die Abwasserverordnung in Tötensen entscheiden.

Aus diesem Dilemma der kollidierenden Paradigmen, der angemaßten Anwaltschaft der „kleinen Leute“ einerseits und der Befeuerung der Konkurrenzsituation andererseits suchen die Linken einen Ausweg. Sie glauben ihn in der Bildung gefunden zu haben, der nachträglichen Qualifikation derer, die aus ihren Jobs verdrängt werden. Ein Wettlauf nach unten ist wegen des Mindestlohns nicht möglich, ein Wettlauf nach oben kann aber erst recht nicht stattfinden, weil nicht nach Belieben neue Jobs entstehen und die Qualifizierteren im Zweifelsfall nachlegen werden, um sich nicht verdrängen zu lassen. Was man da lostreten will, ist im Zweifel nichts als ein zeitlich sehr begrenztes Schneeballsystem, denn binnen weniger Jahre hätten wir zwar tausende geeignete Kanzlerkandidaten (was ein Segen wäre), aber keine geeigneten Pflegekräfte, Monteure oder Fliesenleger mehr.

Es wird leider Jahre dauern, bis die Linken diesen Irrweg erkennen und sich einen neuen suchen – bis auf Sarah Wagenknecht, die heute schon auf der Suche nach dem nächsten Irrtum ist.

Das  gilt auch für linke Spinner wie Bodo S., nebenbei bemerkt.

Die hypermoralischen Gutmenschen werden uns und unsere Kultur vernichten, und das aus Blödheit. Strunzdoof wie sie nun einmal sind. Auch der Bodo…

Widerspruch?

Was für ein Schwachsinn… glaubt solchen Stuss irgendwer?

Gegenposition zum Pakt für Migration: Europas Untergang!

Der „Global Compact for Migration“ und die demografische Dividende

Veröffentlicht am 

Von Roger Letsch auf unbesorgt

 Zum „Global Compact on Refugees“an dieser Stelle nur so viel: Das Papier befasst sich nur mit der Arbeit des UNHCR, die ausdrücklich darin besteht, Flüchtlinge, wenn deren Rückkehr nicht möglich ist, bei deren Neuansiedlung zu unterstützen. Das UNRWA bleibt ausgeklammert und darf sich weiterhin damit befassen, den Flüchtlingsstatus der palästinensischen Araber mit der Gießkanne über deren Nachkommen zu verteilen. Ein komplett irrer und weltweit einmaliger Zustand.

Erkennbar ein proisraelischer Autor. Ob der auch zu „Juden in der AfD“ will?

Gekommen um zu bleiben – Global Compact for Migration (GCM)

Zu diesem zweiten, weitaus wichtigeren Papier ist viel geschrieben worden in den letzten Monaten. Leider auch viel Unsinn. Weder sind Quoten festgelegt, noch ist das Abkommen rechtlich verbindlich.

Das wird aber den Neurechten nicht gefallen, dass Letsch das so klar bestätigt. 

Wo ist der Pferdefuss?

 Man muss sich aber dennoch die Frage stellen, wozu der ganze Aufwand, die vielen Tagungen, die Verabschiedung des Papiers im Juni und dann noch ein hochkarätiges Treffen im Dezember, wenn es doch nur um unverbindliche Absichtserklärungen geht, die sich wirkungslos an den jeweiligen Rechtssystemen der beteiligten Länder brechen werden. Was ist der Zweck der Vereinbarung? Da ist zunächst der offizielle: Schutz der Migranten in allen Aspekten. Schutz vor Ausbeutung, gesundheitliche Betreuung, Sicherung der Migrationswege.

Das klingt toll, ist aber bereits hinreichend deklariert in der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und die lokalen Gesetze haben – wie ja immer wieder betont wird – ohnehin Vorrang!

Daraus ergibt sich der erste Schwachpunkt des GCM: Er möchte beispielsweise vor Gewalt und Versklavung schützen, obgleich in nicht wenigen der Länder, die ihn unterzeichnen werden, die Scharia gilt. Diese Widersprüche zwischen Anspruch und Wirklichkeit in vielen Unterzeichnerstaaten ziehen sich wie ein roter Faden durch das ganze Papier. Man muss sich immer wieder vor Augen halten, wer genau da mit wem am Tisch sitzt und solche Papiere ausarbeitet. Das sind ja nicht nur die Vertreter Norwegens und der Schweiz, die Rezepte für Käsefondue austauschen.

Die große Mehrheit der Mitglieder der UN sind Despoten, Putschisten und Wahlbetrüger – ganz zu schweigen von den meisten Vertretern afrikanischer Staaten.

Die Frage muss deshalb immer lauten: Cui bono – wem nützt es. Und da mit Ausnahme der USA, Ungarns und Dänemarks offenbar alle gewillt sind, den GCM zu unterschreiben, scheinen sich alle etwas davon zu versprechen.

Österreich wird ebenfalls nicht unterschreiben, andere Staaten ohne Totalverblödung werden hoffentlich folgen.

Merkel-Schland wird leider unterschreiben. Vae victis.

Hier wird es ENDLICH mal so richtig klar, um was es geht:

Förderung eines schnelleren, sichereren und billigeren Transfers von Überweisungen und schnellere finanzielle Inklusion von Migranten.“

Das ist nämlich der Knochen, den man den Ländern hingehalten hat, aus denen die Migranten sich auf den Weg machen! Schnelle finanzielle Inklusion bedeutet verkürzt, schnell im Zielland ein Konto zu haben, um „billige Transfers“ von Geld in die Herkunftsländer zu ermöglichen.

Die „Triple-Win-Situation“ sieht dann institutionalisiert in etwa so aus. Die Herkunftsländer schicken Menschen, die Transitländer kassieren Gebühren, die Zielländer sorgen für anheimelnde Atmosphäre und passende Arbeitsplätze, die Migranten schicken Geld nach Hause – fertig ist der Migrationszyklus.

Nur, wie die Zielländer bei derartigem Kapitalabfluss ihre Sozialsysteme aufrechterhalten sollen, zu denen die Migranten laut GCM gleichzeitig möglichst ungehinderten Zugang erhalten müssen, wo doch zur Stützung dieser Systeme unsere Politiker das ganze perverse Migrationsmonopoly überhaupt erst veranstalten und befürworten, erwähnt der GCM mit keinem Wort.

Dem Tschad oder dem Sudan zum Beispiel würde die Öffnung ihrer Sozialsysteme indes nicht schwer fallen – die haben ja keine!

So sieht das aus. Es ist das Werk der Globalisierer, jener NWO, für die auch Thomas C. Barnett arbeitete.

Es sind genau diese Typen, ein Soros gehört ebenso dazu wie die die Neocons der Wall Street, des militärisch-industriellen  Komplexes wie der Hochfinanz, die die Migrationswaffe gegen Europa einsetzen.

Mein Aufruf an die Vertreter der EU, die im Dezember zur Konferenz nach Marrakesch aufbrechen werden, lautet deshalb klipp und klar: Unterschreiben Sie den Global Compact of Migration nicht, es handelt sich um ein trojanisches Pferd!

Haben wir sie jetzt, die Erklärung,  „des grossen Ganzen“, oder drohen wir auf einen Trugschluss hereinzufallen?

Welt-Pakt über Sichere, Geordnete und Reguläre Migration

Gerd Schultze-Rhonhof 01.10.2018

Betr: UN, General Assembly, Entwurf-Endfassung vom 11. Juli 2018

zum Welt-Pakt über Sichere, Geordnete und Reguläre Migration

Das vorliegende 34-Seiten Papier ist der Entwurf des UN Sekretariats für das im Dezember 2018 durch die Staats- und Regierungschefs der UN-Mitgliedsstaaten zu verabschiedende unverbindliche Abkommen über gesteuerte und legale Migration.

Das Dokument ist im Internet in englischer Sprache zu finden unter : refugeesmigrants.un.org/sites/default/files/180711_final_draft_0.pdf

Dieser Pakt-Entwurf über reguläre Migration muss zusammen mit dem zeitgleich entstandenen Pakt-Entwurf über Flüchtlinge bewertet werden. Ein Pakt-Entwurf über die dritte, für Europa besonders belastende Migrantengruppe, die irregulären Migranten fehlt, nämlich über Regeln für die Behandlung der illegalen, unkontrollierten Völkerwanderung.

Das Ziel des Pakts ist es, gesteuerte, legale Migration weltweit als ein „für alle Beteiligten vorteilhaftes Geschehen“ in „sichere, geordnete und reguläre“ Bahnen zu lenken und Einflussfaktoren zu reduzieren, die Menschen daran hindern, in Gegenden und Staaten auszuwandern, die ihnen ein erstrebenswertes Leben bieten ( Ziff.12 ). Der Pakt bestätigt das Recht der souveränen Staaten auf eine eigene Migrationspolitik im Rahmen des eigenen nationalen Rechts soweit es internationalem Recht entspricht. Er bestätigt das nationale Vorrecht, die Migration im eigenen Land nach nationalem Recht zu regeln, und er überlässt es den Staaten in ihrem Bereich über reguläre und irreguläre Migration zu unterscheiden ( Ziff.15, Abs.4 ).

Der erkennbare Schwerpunkt des hier vorliegenden Entwurfs liegt auf der Forderung nach einer Verstärkung der weltweiten Arbeitsmigration.

weiterlesen:  UN Migration.pdf

Sehr sachlich, lesenswert.

Nie vergessen: Verdummung durch Migration droht!

Erfolgreich verdummt, und das als Landtagspräsidentin?

Merkel und ihre Bagage werden zustimmen.

Die Irrwege des Verfassungsschutzes

Reblog von @moh: 

Die Bezeichnung Verfassungsschutz für die deutschen Inlandsgeheimdienste ist bereits irreführend. Verfassungsschützer verstehen sich zwar als Speerspitze einer wehrhaften Demokratie in der Bekämpfung sicherheitsrelevanter Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung. Doch was Demokratie-feindliche Bestrebungen sind, definieren die Politiker, die gerade an der Macht sind. Man schützt die Regierungsparteien, nicht die Verfassung. Der Verfassungsschutz betreibt eine Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Landesämter arbeiten teilweise sogar gegeneinander, jede Behörde hat ihr Eigenleben. Persönliche Eitelkeiten,  Karriere-Aussichten und das Konkurrenz-Denken bestimmen den Informationsfluss. Wegen des Geheimschutzes und des Quellenschutzes findet kaum Austausch statt. Auch das Gemeinsame Terrorismus-Abwehrzentrum GTAZ ist ineffektiv, wie es sich unter anderem im Fall Anis Amri gezeigt hat.

In Artikel 2 und 3 des Grundgesetzes steht

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit…

 (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden…

 Wird eine Politik betrieben, die durch eine völlig unkontrollierte Masseneinwanderung die Sicherheit Deutschlands gefährdet und gleichzeitig das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit der illegal Zugewanderten über das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit der eigenen Bevölkerung stellt, so müsste ein funktionierender  Verfassungsschutz sich dann auch konsequent gegen die Regierung wenden können und dürfen.

Das Sammeln von Informationen darf keinem Selbstzweck dienen, sondern sollte ausschließlich mit dem Ziel der Abwendung von Gefahren erfolgen. Hierzu müsste jedoch eine effektive Kooperation mit den Strafverfolgungsbehörden bestehen bei unabhängigen nicht weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften. Außerdem dürften die Richterämter nicht durch Juristen aus den eigenen politischen Reihen besetzt werden, Seilschaften verpflichten. Richter müssten durch das Volk auf Zeit gewählt werden.

Unter den gegebenen Umständen unserer real existierenden Sicherheitsstruktur ist der Verfassungsschutz mittlerweile nicht mehr dazu in der Lage, unsere Demokratie mit ihren Werten zu schützen.

Zwischen Herbst 2010 und Februar 2012 hatte ich die Gelegenheit, auf  Ausstellungen an Schulen mit Mitarbeitern des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu diskutieren.

https://www.bundestag.de/presse/hib/2015_04/-/367950

BfV-Ausstellungen an Schulen

Inneres/Antwort – 08.04.2015 (hib 183/2015)

Berlin: (hib/STO) Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat in den Jahren 2011 bis einschließlich 2014 die Ausstellungen „Es betrifft Dich! Demokratie schützen – Gegen Extremismus in Deutschland“, „Die Braune Falle – Eine rechtsextremistische Karriere“ und „Die missbrauchte Religion – Islamisten in Deutschland“ insgesamt 40 Mal an schulischen Einrichtungen präsentiert. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/4380) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/4230) hervor…

 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/043/1804380.pdf

  1. – 21.10.2011 Walter-Eucken-Berufskolleg Düsseldorf (NRW)

Die missbrauchte Religion – Islamisten in Deutschland

23.02. – 09.03.2012

Wilhelm-Busch-Realschule Dortmund-Dorstfeld (NRW)

Es betrifft Dich! Demokratie schützen – Gegen Extremismus in Deutschland

… Das BfV führt keine externen Schulungsveranstaltungen durch. Die bei den Wanderausstellungen als Betreuer und Betreuerinnen eingesetzten Mitarbeiter gehören dem Referat Öffentlichkeitsarbeit, Abteilung 1, und – je nach Schwerpunkt der jeweiligen Ausstellung – den entsprechenden Fachbereichen bzw. Fachabteilungen an…

 Seit 2015 führt das BfV keine Wander-Ausstellungen mehr durch. Man hat wohl mittlerweile Angst um die Sicherheit der eigenen Mitarbeiter – zu Recht. Die Betreuer der Ausstellungen zum Thema Extremismus bewerteten die Sicherheitslage damals noch als gut, diskutierten die Bedeutung  der Sichtweise, das halb volle oder das halb leere Glas. Sie predigten das Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung und setzen sich ein, um die Jugend vor einer Radikalisierung in welcher Richtung auch immer zu schützen, das Gute der Mitte gegen das Böse der Extreme.

BfV-Ausstellung gegen Extremismus an einer Schule

BfV-Ausstellung gegen Extremismus an einer Schule

Heute sieht es eher danach aus, als ob der Verfassungsschutz dafür missbraucht werden soll, die AfD als politische Konkurrenz sowie alle weiteren Kritiker der Einwanderungspolitik zu diskreditieren und mundtot zu  machen, durch eine öffentlich gemachte Beobachtung, durch Unterwanderung und durch eine gezielte Kriminalisierung.

Die Führungsposten der Sicherheitsbehörden werden durch politische Beamte besetzt, die von den jeweiligen Regierungsparteien von ihren Ämtern enthoben werden können, wenn keine zufriedenstellende Zusammenarbeit mehr gegeben ist.

Wie soll ein Verfassungsschutz das Grundgesetz schützen, wenn die Regierung selbst gegen die Verfassung verstößt?

Der aktuelle Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV )Hans-Georg Maaßen geriet bereits bei seiner Ernennung 2012 in die Kritik wegen eines fragwürdigen Gutachtens gegen die Rückkehr des damals unschuldig in Guantánamo inhaftierten Murat Kurnaz.

https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Georg_Maa%C3%9Fen

Hans-Georg Maaßen (* 24. November 1962 in Mönchengladbach-Rheindahlen) ist ein deutscher Jurist. Er ist seit dem 1. August 2012 Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) und damit Nachfolger von Heinz Fromm… Maaßen wurde 1962 im Stadtteil Rheindahlen von Mönchengladbach geboren und absolvierte im Jahr 1982 sein Abitur am dortigen GymnasiumIn Köln und Bonn studierte er Rechtswissenschaften. 1997 schloss er die Promotion in Köln bei Hartmut Schiedermair zu einem völkerrechtlichen Thema ab. Während seines Studiums war Maaßen Stipendiat der Studienstiftung des deutschen Volkes

Seit 2001 ist Maaßen Lehrbeauftragter am Fachbereich Rechtswissenschaft der Freien Universität BerlinEr ist Autor von Publikationen zum Thema Ausländerrecht und Recht der inneren Sicherheit…

Seit 1991 war er Mitarbeiter im Bundesinnenministerium, unter anderem als Referatsleiter für Ausländerrecht (ab 2001)…

Am 18. Juli 2012 beschloss das Bundeskabinett, dass Maaßen zum 1. August 2012 das Amt des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz übernehmen sollte, und stimmte damit für den Vorschlag des damaligen Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich (CSU)… Die Ernennung Maaßens wurde von verschiedenen Seiten vor allem wegen seiner Rechtsauffassung, dem Bremer Murat Kurnaz müsse die Wiedereinreise nach Deutschland nicht gewährt werden, als dieser unschuldig im Gefangenenlager in Guantánamo einsaß, sowie der mangelnden Reue im Nachhinein kritisiert…

Kurz nach der Ernennung von Herrn Maaßen fand am 20. November 2012 eine Demo gegen den Verfassungsschutz statt, die bis direkt vor den Haupteingang des BfV-Gebäudes in Köln-Chorweiler führte. Trotz des mehrfachen Zündens von Bengalos und des Wurfes eines brennenden Bengalos in Richtung der Polizeikette dürften die Demonstranten aus der linksradikalen Szene ungehindert abziehen. Es war der Tag, an dem der Staat der Antifa die Gewalt erlaubte, im Kampf gegen rechts, der seither im Namen des NSU von politischer Seite systematisch angeheizt wird. Ausfälle wie die der Globalisierungsgegner in Hamburg  werden weiterhin mit aller Härte verfolgt. Es gibt in der Politik und in der Berichterstattung der Leitmedien halt gute und schlechte Gewalt, das ist ausschließlich eine Frage der Initiatoren und der Art der Opfer.

Gebäude des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Köln: Demo vom 20.11.2012

Bengalo hinter der Absperrung direkt vor dem BfV während der Demo vom 20.11.2012

Bei aller Kritik an seiner Person scheint Herr Maaßen sich zumindest nicht als williger Papagei an der Seite  von Frau Merkel zu verstehen. Seine Kritik an den Medienberichten zur angeblichen Hetzjagd auf Migranten in Chemnitz verdient Respekt.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/maassen-bezweifelt-rechtsextremistische-hetzjagden-in-chemnitz-15775690.html

AKTUALISIERT AM 07.09.2018-10:59

… Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat Zweifel an den Hetzjagden während der Demonstrationen in Chemnitz geäußert. „Die Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz werden von mir geteilt“, sagte Maaßen der „Bild“-Zeitung (Freitagsausgabe). Dem Verfassungsschutz lägen „keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben“. Politiker verschiedener Parteien kritisierten am Freitag die Äußerungen des Verfassungsschutzpräsidenten und forderten Belege dafür.Unterstützung erhielt Maaßen von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt…

Über das Video, das Jagdszenen auf ausländische Menschen nahe des Johannisplatzes in Chemnitz zeigen soll, hatte Maaßen der „Bild“-Zeitung gesagt: „Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist. Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken.“…

 Die Reaktion der linken Gutmenschen ließ nicht lange auf sich warten. SPD-Vize Ralf Stegner forderte für diese „Gotteslästerung“ die Entlassung von Herrn Maaßen.

https://www.t-online.de/nachrichten/id_84412618/spd-vize-stegner-fordert-entlassung-von-maassen.html

07.09.2018, 12:55 Uhr 

Ralf Stegner spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Frank Molter/Archiv (Quelle: dpa)

SPD-Vize Ralf Stegner hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen für seine Aussagen zu einem Video, das Jagdszenen auf ausländische Menschen in Chemnitz zeigen soll, scharf angegriffen. „Ich finde, dass er in dem Amt nicht mehr zu halten ist“, sagte Stegner am Freitag. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) „sollte sich von einem solchen Chef des Bundesverfassungsschutzes trennen“. Als Präsident müsse Maaßen die Verfassung schützen „und nicht die rechten Demokratiefeinde“…

Stegner sagte, es gebe Berichte von Medien und Augenzeugen, „dass da Leute mit Hitlergruß, Leute mit entblößten Hinterteilen, Leute die gerufen haben „wir töten Euch alle„, durch die Straßen marschiert sind“. All das habe mitten in Deutschland stattgefunden. „Wer das verharmlost und gleichzeitig auch noch freundschaftlich die AfD-Spitze berät (…), der ist in seinem Amt nicht mehr tragbar.“

 Maaßen soll Beweise liefern für seine Zweifel an der Echtheit des Videos?

Im Gegensatz zu den sich empörenden Politikern sollte Herr Maaßen wissen, wie beim Verfassungsschutz der Hase so läuft. Er sollte die Handschrift seiner Kollegen aus den Landesämtern wieder erkennen können wie auch eine Antifa-Inszenierung oder eine gezielte isolierte Provokation eines einzelnen Rechtsextremisten. Auch sind die ganz wenigen Hitlergrüße weder repräsentativ für das Verhalten von tausenden friedlichen Demonstranten noch ist es erwiesen, dass es sich hierbei nicht um gebuchte Aktionen von V-Leuten handelt. Und die Beweispflicht liegt keineswegs bei den Zweiflern, sondern bei denjenigen, die diese Videos und Fotos instrumentalisieren, um alle Demonstranten völlig undifferenziert als Nazis und Rassisten zu diffamieren. Der angebliche Ausruf „wir töten Euch alle“ passt eher zur Antifa, die mittlerweile alle Mittel im Kampf gegen „rechts“ als legitim zu betrachten scheint, im grenzenlosen Hass gegen jeden, der die Merkelsche Flüchtlingspolitik zu kritisieren wagt und Gewalttaten durch Migranten nicht „differenziert“ genug als Einzelfälle verharmlost. Schlägereien zwischen der Antifa und rechten Demonstranten wird es in Chemnitz sicherlich gegeben haben, und die Antifa hat durchaus auch Migranten in ihren Reihen, die optisch nicht von Flüchtlingen zu unterscheiden sind.

Frau Merkel lehnt eine Entschuldigung für die Diffamierung der Proteste in Chemnitz durch ihren Regierungssprecher entschieden ab.

https://de.reuters.com/article/deutschland-afd-merkel-idDEKCN1LL1OX

  1. SEPTEMBER 2018 

“Meine Reaktion ist, dass wir dort Bilder gesehen haben, die sehr klar Hass und damit auch Verfolgung von unschuldigen Menschen deutlich gemacht haben”, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin. “Von denen muss man sich distanzieren. 

Seit wann sind Deutsche abschlachtende Flüchtlinge unschuldige Menschen? Der Hass der meisten Demonstranten richtet sich vornehmlich gegen Frau Merkel sowie gegen die Kriminellen unter den Flüchtlingen, die in Deutschland bessere Bleibeperspektiven haben als diejenigen, die sich um Spracherwerb, Arbeit und damit um Integration bemühen. Denn abgeschoben wir nicht, wer sein Alter und seine Identität verschleiert und wem aufgrund seiner kriminellen oder terroristischen Orientierung im Heimatland eine unzumutbare Behandlung drohen könnte. Es sind diese völlig unhaltbaren Zustände, die aus der Ohnmacht heraus Hass erzeugen. Die Mehrheit der Regierung Merkel, CDU wie auch SPD, versucht gegen den Willen der CSU das unter den verzweifelten Bürgern um sich greifende Feuer des Hasses mit Benzin zu löschen, in der Hoffnung, es mögen nur die bösen „Rassisten“ hierdurch verbrennen. Doch solch ein Feuer ist nicht einzugrenzen, und aus der Asche der Verstorbenen wird ein Meer von Kämpfern entstehen, das früher oder später wie ein Tsunami unser Land fluten wird. Auch die Radikalisierung der Muslime im Nahen Osten und in Europa sowie die Geburt des Islamischen Staates waren Folgen von staatlichem Unrecht, den völkerrechtswidrigen Angriffskriegen der USA und der NATO in Afghanistan und dem Irak sowie dem Auslösen der Bürgerkriege in Libyen und Syrien zum  Regime Change.

Es wird sich zeigen, ob Herr Maaßen seinen Kurs der offenen Regierungskritik fortsetzt oder ob er letztendlich doch einknickt und zurück rudert. Es bleibt die entscheidende Frage, was ihm mehr wert ist: sein Amt oder seine persönliche Integrität. Wegen seiner Rückendeckung durch die CSU scheinen sich die Medien nun auf eine konzertierte Diffamierungskampagne geeinigt zu haben, um auf diese Weise im Sinne von Merkel und der SPD seine Amtsenthebung zu erzwingen.  Vielleicht ist die Entscheidung tatsächlich schon längst gefallen, wie es in der folgenden ARD-„Analyse“ vermutet wird.

https://www.tagesschau.de/inland/verfassungsschutz-praesident-bilanz-101.html

07.09.2018 13:29 Uhr

Ob NSU, AfD oder netzpolitik.org – Verfassungsschutzpräsident Maaßen stand seit Amtsantritt immer wieder in der Kritik. Eine Analyse von Maaßens Rolle in diesen Debatten und seine Motive.

Von Sabine Müller, ARD-Hauptstadtstudio

… So hatte er sehr klar gemacht, was er von Kanzlerin Angela Merkels Kurs in der Flüchtlingspolitik hält – nämlich nichts. Zuletzt war der 55-Jährige wegen mehrerer Treffen mit AfD-Abgeordneten in die Kritik geraten. Den Vorwurf, er habe die Partei sozusagen politisch beraten, wies Maaßen anschließend zwar zurück, manche in Berlin sehen aber eine gefährliche Nähe des Verfassungsschutzchefs zur AfD...

In den Landesämtern für Verfassungsschutz gibt es das Gefühl, der Bund bremse bei der Frage nach einer härteren Gangart gegenüber der AfD. Und dann steht da noch der Vorwurf im Raum, Maaßen habe den Bundestag im Fall des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri angelogen.

Die aktuelle Debatte über Maaßens Äußerungen zu Chemnitz ist also nur eine in einer langen Reihe. Diesmal könnte es richtig eng werden, hört man in Berlin. Manche vermuten: Maaßen weiß längst, dass seine Zeit als Verfassungsschutzchef abgelaufen ist, und redet deshalb ganz frei.

 Auch ein Kommentator der Süddeutschen übt sich im Totreden des Verfassungsschutzpräsidenten.

https://www.sueddeutsche.de/politik/maassen-verfassungsschutz-kommentar-1.4120470

  1. September 2018

Maaßen ist der falsche Mann für den Job

Kommentar von Ferdos Forudastan

Es wird Menschen geben, die sich nun ausgesprochen bestätigt fühlen: Der sächsische Ministerpräsident etwa, der bestreitet, dass es vorvergangenes Wochenende in Chemnitz Hetzjagden auf Menschen gegeben hat, die Rechtsextreme für Ausländer hielten. Oder der Bundesinnenminister, der das ähnlich sieht. Bestätigt fühlen werden sich auch Rechtsextreme, ebenso wie Bürger, die anzweifeln, dass der Rechtsextremismus ein Problem in diesem Land ist. Und ganz besonders bestätigt sehen werden sich Verschwörungstheoretiker im Netz und anderswo…

Ein Verfassungsschutzpräsident hat kein Öl ins Feuer zu gießen. Er darf nicht eine ohnehin aufgeheizte Stimmung um die Flüchtlingspolitik weiter anheizen. Wenn er glaubt, dass das Video gefälscht ist, dann muss er es so gründlich untersuchen lassen, bis diese Vermutung bestätigt oder widerlegt ist. Wenn er Zweifel daran hat, dass es in Chemnitz Hetzjagden gegeben hat, dann soll er diesen Zweifeln so lange nachgehen, bis sie beseitigt sind oder sich zu belegbaren Fakten verdichten. Und er hat gefälligst nicht nur das Video heranzuziehen, sondern sich mit den vielen Aussagen von Augenzeugen der Chemnitzer Krawalle und Übergriffe auseinanderzusetzen...

So ist es wohl. Herr Maaßen ist der falsche Mann an der Spitze eines Verfassungsschutzes, der den Machterhalt der Regierung garantieren  und nicht etwa die Bevölkerung und sein Land schützen soll. Ein „guter“ Verfassungsschützer analysiert so ein Video so lange, bis er sieht, was er politisch korrekt sehen soll. Dann wählt er zur Bestätigung genau die Augenzeugen aus dem linken Spektrum aus, die ihm im selben Atemzug vermitteln, dass es in Chemnitz nur rechte und überhaupt keine linke Gewalt gegeben habe. Anschließend sorgt er persönlich dafür, dass unerwünschte Zeugen aus den Reihen der Polizei, die keine Hetzjagden auf Migranten beobachten haben wollen, dienstrechtlich zum Schweigen gebracht werden. Auch an der Spitze der Polizeibehörden sitzen schließlich politische Beamte.

Die Verfechter der unbegrenzten Willkommenskultur hoffen parteiübergreifend auf ein Scheitern der Palastrevolte des obersten Verfassungsschützers. Sie haben die Medien fest im Griff und erwarten, dass ihre immer gleiche Kampftaktik wie üblich zum Erfolg führt.

Ich bin mir da nicht mehr so sicher. Deutschland ist zutiefst gespalten. Auch wenn an den Schlüsselpositionen vieler Behörden und in der Justiz immer noch diejenigen den Ton angeben, die völlig mitleidlos über deutsche Leichen zu gehen bereit sind, so wächst doch der Unmut auch in den Reihen der Beamten. Viele schweigen noch in der Öffentlichkeit aus Angst vor dem Verlust ihrer Existenz. Herr Maaßen könnte gerade in Beamtenkreisen als Vorbild wirken, sich der totalitären Gesinnungsethik entgegenzustellen – im Sinne eines Verfassungsschutzes, der diesen Namen verdient.


Danke @moh! Klasse Recherche, wieder einmal.

Lesen Sie doch das hier ebenfalls:

Macron und die Migration – „Eurafrika“ oder „Festung Europa“?

Bundeskanzlerin Angela Merkel sucht angesichts der wachsenden Kritik in der Bevölkerung und des drohenden Machtverlusts verzweifelt den Schulterschluss mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, um in der Flüchtlingskrise eine europäische Lösung zu erzielen. Die Hoffnung auf eine gleichmäßige Verteilung der Zuwanderer auf die EU-Länder ruht dabei auf einem Verbündeten, der – innenpolitisch selbst angeschlagen – die Asylbewerber systematisch aus Frankreich fernzuhalten versucht.

Die beiden Tweets zur ND-Lage-Schwänzerin Merkel hat fatalist eingefügt, ebenso den Link zum Amri-Update im Blog NSU LEAKS.

Zu den aktuellen Maassen-FakeVideo-Gedönsentwicklungen siehe ab hier:

LOLROFL
—–
www.welt.de/politik/deutschland/article181483818/Ereignisse-in-Chemnitz-Seehofer-bestaetigt-Eingang-von-Maassen-Bericht-Hat-ihn-noch-nicht-gelesen.html

Stand: 19:11 Uhr

Seehofer bestätigt Eingang von Maaßen-Bericht – Hat ihn noch nicht gelesen\

Read more: http://nsu-leaks.freeforums.net/thread/281/genpresse-und-propaganda?page=120#ixzz5QlRR6aUt

Kannste dir nicht ausdenken, solch einen Scheiss. Aber Springer schon…

Der letzte Deutsche/Mohikaner… Köthen… Kurdenmord von Chemnitz

ist wirklich lesenswert.

Auch wenn es bei uns noch nicht soweit ist, so erinnert mich unsere aktuelle Situation immer häufiger an diesen Film.

Droht den Deutschen, oder sogar den Europäern auf lange Sicht das selbe Schicksal wie den Ur-Einwohnern von Amerika?

Nicht ganz, denn wir sind viel dümmer als die Indianer. Die Indianer haben ihre Eroberer mit ihren primitiven Waffen bekämpft, wir dagegen begrüßen potenzielle Frauenvergewaltiger, Mörder, Selbstmordattentäter, Terroristen etc. noch begeistert klatschend am Bahnhof.

Das ist Wahnsinn, zweifellos.

NACHTRAG:

Gerade heute gibt es wieder einen toten Deutschen in Sachsen-Anhalt. Dort hatten drei Afghanen Streit, weil sie wohl alle Sex mit einer Deutschen hatten, und nun die Frage zu klären war, wer denn nun die Frau geschwängert hat.

Zwei Deutsche kamen dazu. Die Informationen sind noch etwas gering. Einer der Deutschen hat das Ereignis nicht überlebt.

Zunächst war von Streit die Rede. Ein Deutscher landete im Anschluss im Krankenhaus, wo er verstarb. Zunächst war eine Hirnblutung als Todesursache verkündet worden,  und nun will man uns mitteilen, dass der Tod nichts mit der Auseinandersetzung zu tun hätte, sondern der Deutsche ganz zufällig, und natürlich zusammenhangslos, an einem Herzinfarkt gestorben wäre.

Dies soll nichts mit den erlittenen Verletzungen zu tun haben. So eine Aussage bestätigt dann aber wohl, dass es eine Auseinandersetzung mit Verletzungen gab. Dann ist aber anzunehmen, dass ein evtl. Herzinfarkt zumindest indirekt doch etwas mit der Auseinandersetzung zu hatte. Zu vermuten ist, dass es ohne die Auseinandersetzung bw. die Verletzung)en= auch keinen Herzinfarkt gegeben hätte.

Ist das Satire, oder ist das Verarsche was man hier wieder mit uns versucht?

Was folgt als nächstes? Hat man schon die TOTEN HOSEN wieder in Alarmbereitschaft gesetzt? Geben die TOTEN HOSEN jetzt nach jedem toten Deutschen ein „kostenloses“ Konzert?

Eine Frage ist da noch offen. Wieso gibt es kein Cowboy und Indianer-Filme mehr? Sind die aus der Mode gekommen, will die keiner mehr sehen, oder werden die uns nicht mehr gezeigt, weil man Angst hat, dass Filme wie

Der letzte Mohikaner

einige Deutsche zum Grübeln bringen könnte.

Die Presse schrieb von Anfang an, dass der Verstorbene vor seinem Tod noch von seinem Bruder im Krankenhaus besucht wurde. Dann wird mitgeteilt, dass dieser Bruder angeblich ein ganz böser Rechter wäre. Ein Gewalttäter sogar.

Will man damit zum Ausdruck bringen, dass der Deutsche im Krankenhaus verstorben ist, weil sein Bruder ein Nazi oder Rechter ist?

Oder will man damit zum Ausdruck bringen, dass Flüchtlinge einen Deutschen totschlagen dürfen, wenn der in seiner Verwandtschaft einen Rechten hat?

Zumindest sieht es so aus, als wolle man damit etwas relativieren. Als wolle man zum Ausdruck bringen, es sei ja nicht so schlimm, weil es ja möglicherweise einer aus der Rechten Ecke ist. Hofft man etwa mit so einer schwachsinnigen Nachricht  den Bürger davon abzuhalten wieder auf die Straße zu gehen?

Wirklich im Ganzen lesenswert.

Stimmen die Fakten?

Stimmen die Fakten?

++Abscheuliches Verbrechen in Köthen: Markus B. (22) wollte nur einen Streit schlichten und wurde dafür von 2 Afghanen erbarmungslos totgetreten!++

Das 22 Jahre alte Opfer aus Sachsen-Anhalt, das als nett, freundlich und hilfsbereit beschrieben wird, bekam offenbar am Rande eines Dorffestes in Köthen einen Streit innerhalb einer Gruppe von Afghanen mit und beschloss couragiert, dort zu vermitteln. Laut Medienberichten ging es dabei darum, welcher der beiden Afghanen verantwortlich für die Schwangerschaft einer ebenfalls anwesenden deutschen Frau sei.

❝Hört auf, ich kriege keine Luft mehr!❞, soll das Opfer bereits am Boden liegend und von Tritten malträtiert noch ausgerufen haben – doch die brutalen Täter ließen nicht mehr von ihm ab. Markus B. verstarb im Krankenhaus in der Nacht zum Sonntag wahrscheinlich an Hirnblutungen. An dieser Stelle wünschen wir den Hinterbliebenen viel Kraft in diesen schweren Stunden und drücken unser herzliches Beileid aus.

Die zwei mutmaßlichen Haupttäter aus Afghanistan (18 und 20 Jahre) waren erneut keine unbeschriebenen Blätter: der eine polizeibekannt und vorbestraft wegen Körperverletzung und der andere hätte längst abgeschoben werden müssen. Man kann und muss also erneut feststellen, dass die konsequente Durchsetzung des Rechtes hier zum wiederholten Male ein Menschenleben gerettet hätte. Wie oft und wie lange wollen wir dem noch tatenlos zusehen? Der Aufschrei über diese in immer kürzeren Intervallen vorkommenden Fälle darf jetzt nicht verstummen! Prangern Sie das eklatante Fehlverhalten unserer Regierung friedlich und pietätvoll an – und lassen Sie sich nicht den Mund von den üblichen Relativieren verbieten, die nun schon direkt wieder aus ihren Multi-Kulti-Löchern kriechen.

ES REICHT ENDGÜLTIG! Diese Zustände kann kein Mensch wollen und jetzt ist es an der Zeit, dagegen aufzustehen. Durch Aufklärung im Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis, Teilnahme an Demonstrationen und der Wahl der AfD in Bayern und Hessen!

Die AfD Sachsen-Anhalt legte heute auf ihrem Parteitag in nahen Dessau-Roßlau eine Schweigeminute für den verstorbenen jungen Mann ein.

Der Landrat des Kreises Anhalt-Bitterfeld, Uwe Schulze (CDU), sagte zu diesem Mord tatsächlich Folgendes: „Die Aufeinanderfolge von Chemnitz und Köthen ist für uns schlecht.“ Ohne weitere Worte…

Angeblich waren diese Afghanen nur noch in Deutschland, weil man sie wegen Körperverletzung anklagen wollte. Sollte das stimmen, ja warum sassen sie denn dann nicht ein, verflucht noch mal?

@herzinfarkt: da gab es doch einige jahre zuvor ähnliches, ein münchner wollte streit schlichten -> totgetreten.
dann stellte man fest, daß der mann einen herzfehler hatte und prompt war es der freispruch. wahrscheinlich wäre der mann sowieso irgendwann gestorben und nun war es halt zufällig genau jetzt. der angeklaghte von dem toten jungen in bad godesberg soll auch in die ähnliche richtung verteidigt worden sein, wenn ich nicht irre

Read more: http://nsu-leaks.freeforums.net/thread/637/terror-durch-nger-religion-friedens?page=59

Die Linkspresse ist eimnfach nur eklig, siehe heise.de… 

Ist die Tat nicht doch noch ein wenig gnadenloser als deren Ausschlachtung?

Herr Rötzer: Inzwischen sind Ihre Artikel mehr als nur ärgerlich.

Read more: http://nsu-leaks.freeforums.net/thread/637/terror-durch-nger-religion-friedens#ixzz5Qg5Xjb97

Die linke Journaille ist Teil des Problems, aber Schuld hat ganz klar die Regierung mit Merkel an der Spitze.

Schliesslich kommen diese Totschläger und Mörder unbewaffnet und  ohne Papiere bzw. mit falschen Papieren, aber man lässt sie rein… und auch dann noch, wenn sie längst straffällig wurden laufen sie frei herum.

Opfer der Hirnwäsche…

Shlomo ist der Beste:

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Brisant: Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld habe nun kürzlich erneut einen erneuten Antrag auf Rückführung des Afghanen gestellt. An diesem Donnerstag, 6. September habe die Staatsanwaltschaft dann doch ihr Einvernehmen dazu erteilt – weil sie die Verfahren gegen den Afghanen eingestellt habe. Abgeschoben wurde er aber dennoch nicht. Aufgrund der Tat vom Sonntag, der Markus B. zum Opfer fiel, sei eine Abschiebung aber „jetzt überholt“.

Read more: http://nsu-leaks.freeforums.net/posts/recent#ixzz5QhozJx8V

Wer glaubt denen noch? Eine bodenlose Frechheit!

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Der dritte Kurdenmörder von Chemnitz ist offenbar noch immer auf der Flucht:

Farhad trinkt Alkohol, verkauft Drogen, raucht Marlboro-Zigaretten. Er lässt sich tätowieren: zwei Motive auf dem Ober- und Unterarm, ein Tribal ums Handgelenk ein PKK-Stern am Hals. Dazu trägt er eine Kette mit einem Groß-Kurdistan-Anhänger. Farhad beginnt in Deutschland, Straftaten zu gehen.
2017 wird er wegen Diebstahls, Rauschgifthandels und Körperverletzung auf Bewährung verurteilt.“

Read more: http://nsu-leaks.freeforums.net/user/1/recent#ixzz5QgCE1trO

Stimmt wohl doch:

NZZ: Steinmeier handelt instinktlos @chemnitz YPG/PKK-Mord?