Wie eine Obergrenze durchzusetzen ist, das sei Aufgabe der Bundesregierung und müsse die Mitte der Gesellschaft debattieren, sagt der Kommunalpolitiker. Dazu gehörten unstrittig die Verbesserung der Lage in den Flüchtlingslagern in der Türkei und im Nahen Osten, eine Befriedung Syriens und Flüchtlingskontingente. Der Grünen-Politiker plädiert darüber hinaus dafür, die EU-Außengrenzen zu schließen, notfalls bewaffnet. Vor allem müsse die Kanzlerin das Signal aussenden: Deutschland kann nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen. Das erzeuge auch Druck bei den EU-Partnern, die eigene Zurückhaltung aufzugeben, ist Palmer überzeugt.
Grenzen müssen geschlossen werden können, und das muss dann auch mit allen Mitteln durchgesetzt werden. Nennt sich Souveränität.
Der grüne OB hat natürlich Recht. Die AfD auch.
Linke Spinner sehen das naturgemäss anders:
Bekommen aber eine klare Ansage. Sehr gut, Frau Herzogin.
Lügenpresse… der Sturm im Wasserglas
Die Deserteure und die Pseudosyrer aus Nordafrika müssen aussortiert und gleich an der Grenze zurück gewiesen werden, Christen und Familien mit Kindern werden aufgenommen. 80% erledigen sich somit an der Grenze. Junge Männer werden nicht durchgelassen. So einfach ist das.
Das ist alles falsch: Es geht nicht um Kritik, es geht um Beeinflussung der Innenpolitik durch fremde Mächte, vorwiegend gesteuert und finanziert durch die USA.
Verständlich ist der Schritt Israels überhaupt nur dann, wenn man den Leser informiert, dass es gerade in Bezug auf die Politik gegenüber dem Iran (Atomabkommen) ein tiefes Zerwürfnis zwischen Netanjahu und Obama gibt.
Dann macht das auf einmal Sinn: Netanjahu wehrt sich per NGO-Gesetz gegen die US-amerikanische Beeinflussung der Innenpolitik. Er hat sicher gesehen, was 2014 in der Ukraine passiert ist, Maydan-Putsch etc pp., und wer dahinter steckte: Die CIA und ihre Hilfstruppen, also deren bewaffneter Arm (Söldnerfirmen), und deren politischer Arm (zum Beispiel Soros Farbenrevolutions-Firmen, die sich als NGO tarnen).
Wo NGO draufsteht, da ist auch schon mal CIA drin. Kommt öfter vor als die Mehrheit glauben mag.
Ein Vasall ohne imperiale Medien- und Politiksteuerung durch das Imperium und seine Huren, das geht ja auch gar nicht… unvorstellbar. Wo käme man denn da hin? (Zur unerwuenschten Souveränität, Pssst, das soll niemand wissen 🙂 )
Es gibt soft skills, also sanfte Propaganda durch Filme, durch Kultur, durch Medien, und es gibt regime change, also das „nasse“ imperiale Agieren.
Bisher ist es den Ermittlern nur in einem einzigen Fall gelungen, Stasi-Offizieren ähnliche „nasse Sachen“, wie Mordpläne im Geheimdienstjargon genannt werden, nachzuweisen.
Liest sich gut. Gehlens Memoiren haben wir auch, da bietet sich ein Vergleich an.
Das erste Buch hier im Blog des Jahres 2016. Was man über die Geschichte der CIA wissen sollte, und warum man NGOs ausländischer Regierungen limitieren, kontrollieren oder hinauswerfen sollte. So wie das Russland und Israel machen. Weil sie schlau sind! Weil sie souverän sind.
In der BRD stellen die Atlantikbrücke und ihr artverwandte imperiale NGOs nicht nur die Regierung, sondern auch die Opposition. Die Leitmedien sowieso.
Warum sind seit Langem schon als höchstwahrscheinliche Märchen bekannte Falschdarstellungen offenkundig, dürfen also nicht hinterfragt werden? Weder als Meinungsäusserung, noch vor Gericht, wohin man die Leute schleift, wenn sie sich kritisch äussern? Beweisanträge führen dort zur Bestrafung, allein schon dass man sie stellt ist strafbar!
Cui bono?
Als Falschdarstellungen bezeichnet der Yale-Historiker Snyder -juristisch völlig unbeanstandet- die Geschichtsschreibung zum Holocaust:
Snyder: Drei Punkte möchte ich dazu festhalten. Erstens: Die deutsche Erinnerungskultur hat sich sehr weit von der faktischen Geschichte entfernt.
Man spricht in Deutschland viel von Lagern, obwohl diese wenig mit dem Holocaust zu tun haben, man spricht viel von Auschwitz, obwohl dort nur ein Sechstel der Vernichtung stattgefunden hat, und von den deutschen Juden, die aber nur drei Prozent der Ermordeten ausmachten. Wenn man des Holocausts gedenken will, muss man jedoch wissen, was er tatsächlich war.
Dass die offizielle Geschichtsschreibung immer schon falsch war, das weiss man spätestens seit Fritjof Meyer, der als Spiegel-Mann in Rita Süssmuths Zeitung Osteuropa „nachwies“, dass nicht 4 Mio Menschen in Auschwitz getötet wurden, und auch nicht 1 Mio, sondern nur gut 350.000 vergast worden seien, und das ausserhalb der eigentlichen KL (Konzentrationslager), bei gut 500.000 Gesamtopfern dort.
Die sogenannte Offenkundigkeit, in der BRD gesetzlich geschuetzt, hat so niemals existiert. Umso schlimmer, dass man für sie ein Grundrecht mittels Sondergesetz eingeschränkt hat.
Selbst Otto Schily, den trotz gemeinsamer Linksvergangenheit heute keiner mehr mit Mahler und Co. in Verbindung bringen kann, sagte im Frühjahr 2015 im Zeit-Magazin zum Thema Holocaustleugnung: “Ich finde, diesen Straftatbestand sollte man überdenken”
Bundesverfassungsrichter sehen das ähnlich, vorzugsweise wenn sie bereits in Pension sind.
Beispiel 1:
„Ich würde als Gesetzgeber die Holocaust-Leugnung nicht unter Strafe stellen.“ Mit dieser Äußerung hat der jüngst in den Ruhestand getretene Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem eine heikle Debatte angestoßen.
Ein Jahr später, 2009, reihte sich auch der ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Winfried Hassemer, in die Reihe der Kritiker am Paragrafen 130 ein. Zwar könne man den Paragrafen gegen Volksverhetzung mit der deutschen Geschichte erklären, die freie Meinungsäußerung schränke er dennoch ein. „Die Gegner der Freiheit, solange sie nur ihren Mund aufmachen, meine ich, müssten durch einen Diskurs der Gesellschaft bedient werden, wenn es irgendwie ginge, und eben nicht durch das Strafrecht“, so Hassemer.
Eine Offenkundigkeit der 6 Millionen Toten in Gaskammern besteht also nicht, bestand vermutlich auch nie, und das ist durchaus sowohl dem Bundesverfassungsgericht als auch den (viel zu wenigen) selber denkenden Politikern bewusst. Nicht erst seit Snyders 2 sehr lesenswerten Büchern dazu, die 2010 bzw. 2015 veröffentlicht wurden. Die deutschen Historiker stehen da ziemlich einsam da, mit ihrem auch im TV und in der Lügenpresse verbreiteten Narrativ.
Die gesetzlich geschützte deutsche Variante der Offenkundigkeit ist laut Snyder „falsch“. Die deutsche Gedenkkultur habe wenig mit den Fakten zu tun. Warum schützt man die dann gegen Kritiker? Sperrt diese Leute ein?
Wenn das mit den KL so nicht stimme, meinte der Priester aus Frankreich, dann war es eben woanders: Erschiessungen. Massenhaft. Das vermuten auch Snyder und der 2007 verstorbene Hilberg, „es gab keinen zentralen Plan, kein Budget, keinen Hitlerbefehl, nichts dergleichen“, und „man wisse erst 20 %“ (2006 in Der Standard). Was man kaum weiss, das soll offenkundig sein?
Der Autor obigen Buches ist:
Beauftragter der französischen Bischofskonferenz für die Beziehungen zum Judentum sowie Konsultant des Vatikans. Seit 2004 ist er Vorsitzender der Organisation Yahad – In Unum. Mitbegründer dieser Organisation waren die französischen Kardinäle Jean-Marie Lustiger, Philippe Barbarin und Jean-Pierre Ricard sowie Rabbi Israel Singer und Serge Cwajgenbaum vom Jüdischen Weltkongress.
Die Aufgabe von Yahad – In Unum ist es, den Massenmord zwischen 1941 und 1944 an den Juden auf dem Gebiet der heutigen Ukraine und Weißrussland besser zu dokumentieren. Die letzten noch lebenden Zeitzeugen werden zu den einzelnen Massenerschießungen befragt und die Massengräber lokalisiert, von denen es nach Desbois’ eigener Einschätzung 1200 alleine in der Ukraine geben soll. Die exakte Position dieser Massengräber ist fast ausnahmslos der heutigen Holocaustforschung völlig unbekannt. Bis heute wurden knapp 500 solcher Massengräber gefunden und über 1200 Zeitzeugen interviewt. Desbois sagt dazu: Unter der Erde ist jeder an seinem Platz, den die Hierarchie des Dritten Reiches für ihn vorsah…(Während Deutsche, auch SS-Männer)… auf prachtvolle Friedhöfe umgebettet wurden, gibt es lediglich kleine Gräber für die Franzosen, weiße Steine unter Brombeergestrüpp für die anonymen sowjetischen Soldaten und absolut nichts für die Juden. [1] Das deutsche Auswärtige Amt stellte 2009 der Forschungsarbeit von Yahad In Unum 500.000 Euro zur Verfügung .[2]
die gesetzlich geschützte deutsche Variante der Offenkundigkeit ist „irgendwie ganz anders“ als die gesicherten Fakten
wer darauf hinweist, der wird verurteilt (Ursula Haverbeck als aktuelles Beispiel)
Die offiziellen Sterbebücher sollte man mal zu Fritjof Meyers „ermittelten“ Opferzahlen einrechnen. Das könnte interessant werden, es scheint sich sehr gut zu ergänzen. Die Revisionisten hatten immer Recht, schon Rassinier und Faurisson, und die offizielle Geschichtsforschung verlegt deshalb seit ca. dem Jahr 2000 den Holocaust immer stärker weg von den KL, hin zur Aktion Reinhardt (Snyder) und auf (Brigade Dirlewanger etc) Exekutionen? Um ihn quasi zu retten durch Neuerzählungen/Verlagerungen der Tatorte?
Für den angeblich freiesten Staat auf deutschem Boden ever ist es hochgradig peinlich, was mit fast 90-jährigen Damen passiert, noch 2015, wenn sie laut nachdenken.
Darum sind wohl Verfassungsrichter und manche Politiker der Meinung, dieses Gesinnungsgesetz § 130 STGB müsse weg. Dem ist so: Muss weg!
Beantwortet jedoch nicht die Frage, warum das Ganze? Wozu? cui bono (wem nützt es?)
Die Antwort ist eine ziemlich offenkundige Wahrheit. Ganz einfach zu verstehen.
Die historische Offenkundigkeit 1945/46 (Nürnberger Prozesse)
Da sollte man die damaligen Statuten des Internationalen Strafgerichtshof kennen:
„An Beweisregeln nicht gebunden, „allgemein Bekanntes“ als Wahrheit voraussetzen, DAS ist die Offenkundigkeit, ein Haufen Mist und Kriegspropaganda, deren Hinterfragung bis Heute mit Haftstrafen geahndet wird.
Letzteres ist die totale Unterwerfung, nur Letzteres. Nicht verstanden?
Zum Nachlesen:Nichts musste bewiesen werden, es zu Behaupten reichte aus.
Article 19. The Tribunal shall not be bound by technical rules of evidence. It shall adopt and apply to the greatest possible extent expeditious and nontechnical procedure, and shall admit any evidence which it deems to be of probative value.
Article 21. The Tribunal shall not require proof of facts of common knowledge but shall take judicial notice thereof.
Der Nutzniesser war Israel, der zu gründende Staat, das war hinter den Kulissen 1945/46 längst beschlossene Sache.
Wer sollte den bezahlen? Die Deutschen, offensichtlich!
Bereits während des Zweiten Weltkriegs wurden Ansprüche auf Reparationen erhoben, über deren Gesamthöhe sich die Alliierten jedoch auf der Konferenz von Jalta nicht einigen konnten. 1946 wurde das deutsche Auslandsvermögen beschlagnahmt, außerdem wurden die Devisenbestände eingezogen, Warenzeichen und Patente beschlagnahmt und Demontagen vorgenommen (Pariser Reparationsabkommen). Die Wertberechnung dieser Entnahmen ist schwer feststellbar und umstritten. So reichen die Schätzungen für das Auslandsvermögen von 315 Millionen US-Dollar bis zu 20 Milliarden Reichsmark und differieren damit auf Reichsmark umgerechnet um den Faktor 16.[1] Beim Londoner Schuldenabkommen wurde 1953 die Verrechnung aller bislang entnommenen Reparationen ausgeschlossen: Sie seien geringfügig angesichts der möglichen Reparationsforderungen, und die deutsche Seite sei gut beraten, die Frage der Reparationen ruhen zu lassen.[2]
Wie allgemein bekannt sein dürfte, war das Luxemburger Abkommen keineswegs „die endgültige Zahlung“Deutschlands an Israel, wie es damals vereinbart war.
Bereits 1961 ging es weiter: Die BRD bezahlte Israels Atombomben mit 2 Milliarden DM. Offiziell ein Kredit, ein heimlicher:
Wurde den Deutschen [1945/46] die Finanzierung Israels beauflagt?
Ist es das, was alles erklärt? Auch die erbitterte Verteidigung einer mutmasslich weitgehend falschen Offenkundigkeit, das Meinungsgesetz § 130 STGB, die Bestrafung von fast 90-jährigen Damen 2015? Und warum Israels Sicherheit „Deutsche Staatsräson“ sein muss, auch durch Teil-Schenkungen Atomraketen-fähiger U-Boote? Wie lange noch? Auf ewig?
Eine Volksabstimmung darüber dürfte interessante Ergebnisse bringen, ob die Deutschen das überhaupt wollen. Direkte, also echte Demokratie ist deshalb zwar im Grundgesetz vorgesehen ( „durch Wahlen und Abstimmungen“), wurde jedoch nie verwirklicht.
Die regierenden Vasallen in Berlin werden schon wissen, warum das so ist… und auch so bleiben muss. Willkommen Flüchtlinge wäre ebenso am Ende wie muslimische No Go Areas in Deutschland für Deutsche, ebenso wie offene Grenzen, selbst der Euro wäre in Gefahr, usw.
„Zum Glück“ stand „Mehr Demokratie wagen“nur als Gedöns auf Willy Brandts Wahlplakaten, und es bestand niemals die „Gefahr“ einer Realisierung von „mehr Demokratie“. Bis heute nicht! Vizekanzler Brandt hat im Gegenteil 1968 geholfen, das Grundgesetz (Artikel 10, Post- und Fernmeldegeheimnis) zu kastrieren, und den Überwachungsstaat zu erschaffen. Samt Abschaffung des Richtervorbehalts, er hat also die Gewaltenteilung mit zerstört. Alles zugunsten der USA, via BND, der die Überwachung durchführte. Und noch heute durchführt. Foschepoth lesen!
Die BRD ist eine gelenkte Demokratie und dient nicht den Deutschen allein, sondern zuerst Dritten. Darum „Staatsräson Israel“ und „Staatsräson NSU“ als neuer Schuldkult für jene gut 80%, die Sarrazin zustimmten.
Merke: Wer Sarrazin zu mehr als 80% im Jahr 2010 zustimmte, der wird seit 2011 mit „nicht unter 9 rassistischen Dönermorden“ kollektiv bestraft.
Cui bono? Wem nützt es?
Denken Sie mal drüber nach… auch darüber, warum es jeden Tag „Adolf selig“ im TV gibt, usw.
Ist ganz einfach zu verstehen. Den Deutschen nützt es nichts. Im Gegenteil. Anderen jedoch durchaus.
Herr Lüning hat sehr viel technischen Sachverstand, und hat auch sonst zu fast Allem etwas anzumerken. 3 Mio Euro hat er wohl für seine Homepage bezahlt, das kann nicht Jeder… Hut ab!
Interessant ist er fast immer, und zum Titel dieses Blogbeitrages passt das hier:
Der Generalbundesanwalt als Institution ist ausschließlich dazu da, die Verbrechen, in die deutsche und ausländische Geheimdienste verwickelt sind, regelmäßig zu deckeln, so sie nicht der Russe zu verantworten hat. (Die Anmerkung)
Horst hat da noch einen anderen Verdacht:
Kurzfassung:
Lüning weist darauf hin, dass die Leaker geheimer Unterlagen aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste ziemlich sicher aus der SPD kamen, und GBA Range von der FDP, eine Altlast, sozusagen.
GBA Range habe wegen Landesverrat gegen Blogger und deren Leaker ermittelt.
BMJ Heiko Maas habe nicht etwa die (Lüning viel zu roten, verdient ein Sonderlob!) Netzpolitiker.org geschützt, indem er Range absägte, auch weil ein (rot gesteuerter) Leitmedien-Shitstorm da intervenierte, sondern Maas habe in Wahrheit damit die Leaker aus der SPD-Fraktion des Bundestags geschützt.
Das ist ein sehr guter Hinweis. Danke Herr Lüning.
Würde das auf Ströbele erweitern wollen, da Netzpolitik.org ein durch und durch olivgrünes Projekt der NATO-Freundepartei ist.
fatalist ist bekanntlich der Meinung, dass den rotgrünen Netzpolitikern.org sowieso nichts passiert wäre, weil die sowas von NATO- bzw. USA-affin sind, dass es weh tut. Scheinopposition des Systems.
Bloss ja keine Zusammenhänge herstellen, welche einen ganzheitlichen Blick auf die mangelhafte Souveränität der BRD gestatten würden, auf immer noch geltende Vorbehaltsrechte der USA in Deutschland (Stichwort Foschepoth, ausführlich hier im Blog dargestellt) , die sich im Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut und in geheimen Verträgen verstecken, und somit geltendes deutsches Recht und Gesetz darstellen. Da sind die US-affinen Netzpolitiker.org dieselbe Verdummungs-Sosse wie Radio Utopie…
Wimmer meint, die Gleichschaltung der Medien in der BRD sei schlimmer als 1939, bei Minute 10:58 geht das los.
Es werde nur noch für den Krieg getrommelt, das sei eines angeblich demokratischen Staatswesens nicht würdig, und das auch noch Zwangsgebühren-finanziert.
Unser Land geht den Bach runter… die einzige Nachrichtensendung im GE-TV sei „Die Anstalt“… sowas habe es noch nie in Deutschland gegeben.
Da muss man an SPD-Müller von den Nachdenkseiten denken, der den Begriff „Gleichschaltung“ gar so „historisch belastet“, also schlimm findet… lächerlicher Kniefall vor der Pol Cor…
Die BK Merkel habe keinen Kompass für dieses Land, das sei kreuzgefährlich, was sie mache, es sei nicht im Interesse der Deutschen. Minute 13. Angriffskriege seien verboten, basta!
(hat auch Rotgrün in Jugoslawien, also Schröder und Fischer nicht interessiert, was regt er sich so auf? Straffreiheit gilt unbeschränkt, solange es für die USA geschieht…)
Letztlich geht es um Souveränität, und genau diese fehlt der BRD.
Sehr interessantes Video, klare Ansage.
Veröffentlicht am 30.11.2015
Morgen Kinder wird’s was geben!
Während sich das Land über die Massenmedien kollektiv auf das Weihnachtsfest vorbereiten lässt, stehen die Zeiten in Europa auf Krieg. Krieg gegenüber der Ukraine. Krieg gegenüber Syrien. Krieg gegen Mali.
Die Kriege gegen Afghanistan, Libyen und den Irak haben wir schon gar nicht mehr auf der Uhr, denn ihr Beginn und der bis heute andauernde Schwelbrand ist schon so lange Teil des Eurasischen Klimas, da wir das wohl schon als Global Dimming akzeptiert haben und für natürlich halten.
Was mit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Republik Jugoslawien begann – Deutschland wurde damals UNTER ROT/GRÜN in den ersten Krieg nach dem Ende des Zweiten Weltkrieg geführt, erweist sich heute als Sündenfall mit verheerenden Folgen. Das Völkerecht, die UNO, die OSZE, die Diplomatie als solche scheinen vollkommen ausgedient.
Klassischer Krieg – Mord und Totschlag – scheint für die Regierung Merkel schon wieder derart abstrakt, dass alles unternommen wird, um ihn möglichst fix an möglichst vielen „Standorten“ Wirklichkeit werden zu lassen.
Kaum hat man die Patriot-Raketen an der Türkisch-Syrischen Grenze verdrängt, denkt die Bundesregierung Beihilfe zum Mord in Syrien an und gibt sich großzügig wenn es darum geht, Frankreich in Mali dabei behilflich zu sein, Uran für die französische Atomindustrie zu erbeuten. Das alles hat mit dem vorgeschobenen Kampf für Menschenrechte und gegen den Terror wenig zu tun. Im Gegenteil. Auch das wiedervereinigte Deutschland ist längt Teil eines Terrornetzwerkes geworden, das sich NATO nennt und das als verlängerter Arm vor allem US-Interessen vertritt. Mit dem Springer-Stiefel.
Willy Wimmer sieht dieses Land am Vorabend des Dritten Weltkrieges. Es köchelt an allen Ecken, während im Deutschen Fernsehen vor allem gekocht, getalkt und gecastet wird.
Es kumuliert in diesem Satz:
„Wer die Fluchtursachen bekämpfen will, muss Merkel bekämpfen“, fasst es Willy Wimmer in einem Satz zusammen.
Die Deutungshoheit der NATO- Medien muss gebrochen werden.
Wenn der Heiko Maas oder gar der Harzer Roller das hören… Au Backe! Die nehmen dem Helmut die Menthol-Kippen weg!
10 Jahre alt, dieser fremdenfeindliche Hass-Artikel, man kann auf eine Säuberungswelle in den MSM-Archiven quasi warten… alles für die Willkommenskultur…
Birne Kohl sah das ähnlich, angeblich:
Als Beispiele für das „Aufeinanderprallen zweier verschiedener Kulturen“ nennt Kohl Zwangsehen und Schwarzarbeit der Türken. Jeder zweite von ihnen müsse daher gehen, für die Bleibenden sieht der Kanzler spezielle Schulungen vor: „Diejenigen, die integriert werden, müssten Deutsch lernen.“
Von den Zuwanderern aus Anatolien hielt der Pfälzer damals offenbar nicht allzuviel. „Nicht integrationsfähig und auch im Übrigen nicht integrationswillig“, sei die größte Gastarbeitergruppe in der Bundesrepublik, urteilt er schon als Oppositionschef der CDU. Und in seiner ersten Regierungserklärung, zwei Wochen vor dem Treffen mit Thatcher, sagt er: „Integration ist nur möglich, wenn die Zahl der bei uns lebenden Ausländer nicht weiter steigt.“ Aber seinen konkreten Plan, binnen vier Jahren jeden zweiten Türken loszuwerden, verschweigt Kohl. Obwohl sich die öffentliche Empörung womöglich in Grenzen gehalten hätte.
Helmut Schmidt: “Man kann aus Deutschland mit immerhin einer tausendjährigen Geschichte seit Otto I. nicht nachträglich einen Schmelztiegel machen das ertragen diese Gesellschaften nicht. Dann entartet die Gesellschaft”.
Helmut Schmidt: “Mir kommt kein Türke mehr über die Grenze”! Die Zeit, 5. Februar 1982.
“Die Grenze der Belastbarkeit Deutschlands durch Zuwanderung ist überschritten”. Otto Schily (SPD), Bundesinnenminister, in einem Interview Tagesspiegel, 15. November 1998
Aber 2015 ist alles anders, und „wir schaffen auch 1.5 Mio Muslime in einem Jahr“?
Migranten, also dauerhaft Bleibende, nicht etwa vorübergehend aufzunehmende Flüchtlinge!
Das hat der ehemalige BND-Chef gesagt: Die Bundeskanzlerin muesse als Erstes klar sagen, dass die BRD bis auf Weiteres keine neuen Migranten mehr aufnehmen könne…
Und uns erzählt man was von Flüchtlingen, die nur vorübergehend aufgenommen werden sollen.
Alles Lüge… sie sagen Asyl und meinen Einwanderung. Die Folge wird der Verlust der Heimat für das deutsche Volk sein. Die Migrationswaffe gegen die Vaterländer Europas, darum geht es: Um Zerstörung.
Kohl und Schmidt, BMI Schily, sie alle hatten offenbar nicht die Macht, den Zustrom von Muslimen zu stoppen. Merkel scheint den Willen nicht zu haben, sich der Landnahme entgegenzustellen.
Eine VT lautet, das liege an der mangelnden Souveränität Deutschlands. Eine VT, die sich als wahr herausstellen könnte… denn Deutschland ist ein besetztes Land, nach wie vor. Welche Geheimverträge (Foschepoths Buch lesen!) existieren nach wie vor?
Die Regierung Merkel tauscht das deutsche Volk aus, dass dem Grundgesetz nach der Souverän in unserem Land ist. Die derzeitige Asylpolitik der Regierung ist daher ein Angriff auf den Souverän und damit ein Angriff auf die Verfassung!Wenn aber die Regierung das Recht bricht, dann gibt es für die Bürger auch keine Notwendigkeit des Gehorsams mehr. Hier greift Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes: Das Recht auf Widerstand!
Noch ein Saal voller Nazis 🙂
Was hilft gegen muslimische Landnehmer der 2. oder 3. Generation, die sich nicht integrieren wollen?
Der Doppelpass, die doppelte Staatsangehörigkeit!
Warum? Weil man eine deutsche Staatsangehörigkeit nur dann aberkennen kann, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird. Steht im Grundgesetz. Gilt.
Sobald also eine Regierung am Drücker sitzt, die dem Deutschen Volk dient, ist das der Königsweg: Integration oder Rausschmiss.
Abwärtstrend bestätigt sich
Flüchtlingskrise stürzt Union weiter ins Umfragetief
Stimmen-Auszählungen müssen flächendeckend überwacht werden, von den Bürgern, man darf das Auszählen nicht den linksversifften Antideutschen und rückgratlosen Beamten überlassen!
Die rote SA in Köln, Hogesa-Gegendemo, wo wieder alle Gewalt von linksextrem ausging…
Schlauer Hund 🙂
Und was macht der Protektoratsherr mit Exbundeskanzlern, und anderen Fremdenfeinden?
Nehmt den Amis Ramstein weg! Sperrt die BRD für Angriffskriege des Imperiums.
Was kann der Einzelne tun? Abos kündigen, Glotze ausschalten, auf die Strasse, Flagge zeigen!
Wir wollen das Europa der Vaterländer zurück, wie es Adenauer und de Gaulle einst schufen. Wir wollen jedem Volk seine Heimat bewahren, wir wollen dass Europa bleibt wie es immer war. Italien war nie wie Estland, Portugal war nie wie Schweden, und das lieben wir, diese Vielfalt, weil sie Europa ausmacht! Das muss so bleiben.
Merkel hat das Problem -Gott sei Dank- endlich derart verschärft, dass die Schlafschafe es nicht mehr ignorieren können, wie sie das seit 1960 getan haben. Danke, Mutti!
Der Rechtsruck in Europa ist längst überfällig, das Pendel schwingt bereits gewaltig weg von linksgrünversifft, das bis in weit die CDU hinein reicht.
right is right and left is wrong… auf die Strasse!
Der ehemalige General der Bundeswehr Uhle-Wettler und sein sehr interessantes neues Buch, Vorwort von Dr. Menno Arden:
Wer als Deutscher versucht, die Stellung unseres Volkes zu beschreiben, kann mit der Feststellung beginnen, daß uns in mehreren völkerrechtlich verbindlichen Verträgen die durch die Niederlage vorn 8. Mai 1945 abhanden gekommene Souveränität wieder
zugesprochen wurde. Der Grundlagenvertrag 1955 und der sogenannte Zwei plus Vier-Vertrag vorn 15. März 1991 stellen die Souveränität Deutschlands fest, allerdings in einem Gebietsstand, der nur durch ethnische Säuberung erreicht wurde. Ethnische Säuberungen gegenüber Deutschen sind offenbar erlaubt, sonst gelten sie weltweit als völkerrechtswidrig. Der westliche Einsatz im Bosnienkrieg wurde damit begründet.
Souveränität bedeutet eigentlich, daß ein Staat seine Politik und seine Zukunft selbst bestimmen kann. Es gibt auch keine Verträge, die uns Deutschen das ausdrücklich verbieten. Es geschieht auch so, ohne Vertrag, kraft der bestehenden Machtverhältnisse.
Das ist zum Beispiel das NATO-Truppenstatut von 1951 mit seinem Zusatzabkommen – scheinbar ein Vertrag unter Gleichen. Der Vertrag kann nach seinem Wortlaut erst bei Abschluß eines Friedensvertrages gekündigt werden. Aber – so hat man uns gesagt – den
braucht es jetzt nach dem Frieden stiftenden Zwei plus Vier-Vertrag nicht mehr. Die Amerikaner werden in Rarnstein weiterhin wie
auf US-amerikanischen Territorium walten, zu welchem kein deutscher Hoheitsträger Zutritt hat. Die ans Licht gekommenen Spionagefälle haben in der Öffentlichkeit keine Reaktionen erzeugt, die einem seiner Würde bewußten Volk angestanden hätten. Aber wir alle wissen, wer der eigentliche Herr im Hause Deutschland ist.
Wenn Deutschland entgegen seinen nationalen Interessen an den von den USA seit langem vorbereiteten Pressionen gegen Rußland
teilnimmt, so fragt niemand mehr: Warum? Wir schweigen – in dem unterschwelligen Bewußtsein: Deutschland ist nicht frei.
Ist es so einfach?
Ohne Friedensvertrag kein Rausschmiss der Besatzer möglich?
.
Die Rote Fahne von Stephan Steins schreibt aktuell:
Zieht man den Start von RT Deutsch (Russia Today) im vergangenen Jahr als Gradmesser heran für die Beurteilung des Gewichts, welches die “Deutsche Frage” derzeit in Russland zu spielen scheint, so muss auch hier eine ernüchternde Passivität bilanziert werden.
Trauen Sie sich ruhig, Herr Steins: RT deutsch ist Scheisse. Niveaulos wie Donald Duck, wie Facebook, eine jämmerlich miese die-linke-versiffte Gegenpropaganda-Mischpoke.
„Der fehlende Part“ heisst das magere „Comic-Format“ dort, es müsste aber den Anspruch haben, „Das ganze Bild“ zu vermitteln. Nicht in 30 Minuten pro Tag, sondern Fulltime, via Satellit empfangbar.
Friedensvertrag wozu?
Russland muss sich bewusst sein, dass es diese Entwicklung selbst steuern kann. Russland selbst hält den Schlüssel für eine europäische Friedensordnung auf der Grundlage des internationalen Völkerrechts in seinen Händen. Dieser Schlüssel heisst Friedensvertrag.
Eine Abwägung des Für und Widers dieser Optionen erübrigt sich. Denn eines ist klar; die imperiale USA/NATO werden nicht in Kiew halt machen. Und dem Imperium wäre es lediglich ein weiterer zu zahlender Preis für die Machterhaltung der imperialen Oligarchie, läge Europa erneut in Schutt und Asche.
Die Europäer selbst, insbesondere jene 99 Prozent, die hier leben und arbeiten müssen (und wollen), haben zur Frage von Krieg und Frieden vor ihrer eigenen Haustür naturgemäß eine andere Haltung, als globale geopolitische Strategen.
So wie Deutschland sich auf diesem Weg wieder selbst finden muss, so muss auch Russland einen Erneuerungsprozess durchlaufen. Beide Nationen sind Schicksalsgefährten, Brüder dazu verdammt, ihre Erblasten konstruktiv aufzulösen.
Dabei muss sich Russland entscheiden, ob es Hammer oder Amboss sein will, ob es die internationale Entwicklung vorantreibt, oder sich wie in den 1940/50er Jahren erneut in die Defensive drängen lässt.
Ja, auch Russland wird hierbei einen Preis bezahlen müssen. Beides ist nicht zu haben; eine NATO-freie Westgrenze und gleichzeitig das Festhalten an Nürnberg gegen das internationale Völkerrecht. Diese Konsequenz muss in Russland realisiert werden. Nur Deutschland, wo die imperiale Entwicklung ihren manifesten Ausgangspunkt hat, kann die USA/NATO aus Europa hinauswerfen. Aber nur Russland ist in der Lage, dem demokratischen Deutschland den hierfür erforderlichen Handlungsspielraum zu verschaffen.
Das ist verdammt gut!
Nürnberg und das gelobte Land, Maurice Bardeche, das hat Steins offenbar sehr genau verstanden:
Dass die imperiale NATO heute bereits in Kiew steht und dort ein faschistisches Marionettenregime unterhält, wurde durch historische Verfehlungen möglich, an denen auch Russland selbst, bzw. die Sowjetunion mitgewirkt hatte.
Vordergründig dienten die, auch durch die UdSSR mitgetragenen, Nürnberger Prozesse (1945 – 1949) der Abrechnung mit dem NS-Regime und seinen Kriegsverbrechen. Dass dabei die Kriegsverbrechen der alliierten Siegermächte ausgeblendet wurden, mag noch als relativ kleineres Problem durchgehen, angesichts des eigentlichen Kriegszieles des sich bildenden anglo-amerikanischen Imperiums und des britischen Imperialismus im Besonderen.
Nicht das NS-Regime galt es niederzuringen, dieses war 1945 ja bereits geschlagen, sondern Deutschland als Völkerrechtssubjekt zu vernichten. Und bereits am 03. September 1939, dem Tag der britischen Kriegserklärung an Deutschland, erklärte Winston Churchill: „Dieser Krieg ist ein englischer Krieg und sein Ziel ist die Vernichtung Deutschlands.“ Der Britische Diplomat und Berater Churchills, Robert Vansittart, bekräftigte 1940 in einer Notiz an Aussenminister Anthony Eden, dass es um die „Vernichtung Deutschlands, nicht um Nazi-Deutschlands“ ginge.
Nochmals nachlesen in den Tribunal-Statuten, Herr Steins!
„An Beweisregeln nicht gebunden, „allgemein Bekanntes“ als Wahrheit voraussetzen, DAS ist die Offenkundigkeit, ein Haufen Mist und Kriegspropaganda, deren Hinterfragung bis Heute mit Haftstrafen geahndet wird.
Letzteres ist die totale Unterwerfung, nur Letzteres. Nicht verstanden?
Der Souverän ist der der einzelne Mensch kraft seiner unveräusserlichen Rechte, kraft Geburt erworben. Der Staat ist nichts anderes als die Gemeinschaft souveräner Menschen. Die Grundrechte sind (sollen sein) Soueränitätsrechte gegen den Staat, Rechte der einzelnen Bürger.
Die BRD hat sehr viel an Souveränität verloren. Die Bürger haben sehr viel an Souveränität durch die Verwässerung der Grundrechte verloren.
Mehr Stoff dazu:
Schachtschneider verweist mit Nachdruck darauf, daß die EU nur existiere, um Deutschland einzubinden und (in nicht geringem Maß deutsche) Steuergelder in teils schwindelerregender Höhe umzuverteilen. Ein oft zu hörendes Argument, Deutschland könne seine Produkte in der Eurozone zu günstigen Konditionen verkaufen, schwächt der Gelehrte deutlich ab. Bereits die WTO-Mitgliedschaft der EU-Länder mache einen zollfreien Handel möglich.
Es liegen derzeit kaum Abhandlungen vor, die auf einem derart profunden Niveau belegen, wie sehr die bisherigen Integrationsschritte der EU grundlegende Verfassungsprinzipien von Demokratie, Rechts- und Sozialstaat berühren und eine »EU-Diktatur« am Horizont aufleuchten lassen. Eine Pflichtlektüre für jeden politisch Interessierten.
Wie eine Obergrenze durchzusetzen ist, das sei Aufgabe der Bundesregierung und müsse die Mitte der Gesellschaft debattieren, sagt der Kommunalpolitiker. Dazu gehörten unstrittig die Verbesserung der Lage in den Flüchtlingslagern in der Türkei und im Nahen Osten, eine Befriedung Syriens und Flüchtlingskontingente. Der Grünen-Politiker plädiert darüber hinaus dafür, die EU-Außengrenzen zu schließen, notfalls bewaffnet. Vor allem müsse die Kanzlerin das Signal aussenden: Deutschland kann nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen. Das erzeuge auch Druck bei den EU-Partnern, die eigene Zurückhaltung aufzugeben, ist Palmer überzeugt.
Bekommen aber eine klare Ansage. Sehr gut, Frau Herzogin.
Lügenpresse… der Sturm im Wasserglas
http://www.metropolico.org/2015/12/29/israel-billigt-ngo-transparenzgesetz/
http://www.spiegel.de/politik/ausland/putins-gesetz-gegen-ngo-kritik-der-usa-a-1035348.html
http://www.welt.de/politik/ausland/article150411413/Fuehrt-Israels-Regierung-Gesetze-a-la-Putin-ein.html
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/wayne-madsen/cia-plante-muslimische-invasion-russlands.html
http://www.gabyweber.com/ebooks.php
https://www.compact-online.de/compact-konferenz-live-ticker/
