Die deutschen Sicherheitsbehörden haben offenbar einen engen Vertrauten des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri abschieben lassen, um dessen Verwicklung in den Anschlag mit zwölf Toten und mehr als 60 Verletzten im Dezember 2016 zu vertuschen.
Das geht aus geheimen Ermittlungsdokumenten hervor, die dem FOCUS vorliegen. Der radikale Islamist Bilel Ben Ammar sei offensichtlich ein Agent des marokkanischen Geheimdienstes, der per Abschiebung vor einer Strafverfolgung in Deutschland geschützt werden sollte. Der nordafrikanische Nachrichtendienst DGST hatte das Bundeskriminalamt und den Bundesnachrichtendienst mehrfach über die Radikalisierung von Anis Amri und dessen Anschlagsplänen gewarnt.
Unter Verschluss gehaltener Film vom Breitscheidplatz
Bilel Ben Ammar hatte sich noch am Abend vor dem Attentat, ausgeführt mit einem schweren Sattelzug, mit Amri getroffen. Eine auf einem Hochhaus am Breitscheidplatz montierte Kamera filmte nach FOCUS-Informationen, wie Amri nach der Todesfahrt aus dem Lkw ausstieg und das Weite suchte.
In diesem Moment zeigt der bislang unter Verschluss gehaltene Film auch, wie eine Person mit dem Aussehen von Ben Ammar einem Mann mit einem Kantholz seitlich an den Kopf schlägt, um dem flüchtenden Amri den Weg freizumachen.
Der attackierte Mann liegt bis heute im Koma. Zwei Stunden nach dem Attentat fotografierte Ben Ammar den verwüsteten Weihnachtsmarkt und schickte die Fotos an eine bislang nicht identifizierte Rufnummer.
Potzblitz, wo ist dieser Film?
Beweist er wirklich, dass Anis Amri aus dem LKW ausstieg?
Nachtigal ick hör dir trapsen…
Schon neun Tage nach dem Anschlag fiel auf politischer Ebene die Entscheidung, dass Amris mutmaßlicher Helfer aus dem Land muss. „Seitens der Sicherheitsbehörden und des Bundesinnenministeriums besteht ein erhebliches Interesse daran, dass die Abschiebung erfolgreich verlaufen soll“, heißt es in einer dem FOCUS vorliegenden E-Mail vom 28. Dezember 2016 an die Bundespolizei.
Das sieht doch sehr nach der Konstruktion eines Einzeltäters aus, der keiner war… kennt man seit 1980, Münchner Wiesn-Bombe, und erinnert auch an den NSU-Betrug.
Der am Tag darauf verhaftete Ben Ammar wurde am 1. Februar 2017, zwei Stunden nach Mitternacht, von der Landespolizei aus seiner Zelle in der JVA Moabit geholt und über Frankfurtnach Tunesiengeflogen. Zu diesem Zeitpunkt liefen die Terror- und Mordermittlungen der Bundesanwaltschaft noch auf Hochtouren.
„Handelt sich offensichtlich um eine Schlüsselfigur“
Die Fraktionen der Grünenund der Linkspartei verlangen jetzt die Vernehmung von Ben Ammar im Amri-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Der Vize-Fraktionsvorsitzende der Grünen, Konstantin von Notz, sagte gegenüber FOCUS: „Bei Bilel Ben Ammar handelt es sich offensichtlich um eine Schlüsselfigur in der Causa Amri und damit auch beim Anschlag auf den Breitscheidplatz. Dass man ihn so Hals über Kopf abschiebt, bevor der schwerste salafistische Anschlag in Deutschland sauber ausermittelt war, ist maximal irritierend.“
Es ist typisch, so handelt der Tiefe Staat, damit seine Sauereien nicht auffliegen.
Man erinnere sich bitte: Da wurde erst „der falsche Terroristenmoslem“ verhaftet, wie das, wenn man doch vom aussteigenden Amri Kameraaufnahmen hatte?
Das stimmt alles so nicht, wie es uns erzählt wird…
Schönen Sonntag, bleibt wachsam, glaubt gar nichts.
Der ehemalige Vizepräsident Joe Biden und der Schauspieler Robert De Niro sind die neuen Adressaten. Nach weiteren verdächtigen Paketen wird fieberhaft gesucht.
Gut nur, dass da quasi der mieseste Bombenbauer aller Zeiten am Werke war: 10 Rohrbomben versendet, und keine einzige ging hoch.
Dürfte ein Weltrekord sein. Oder es waren nur Attrappen. Das gefundene „weisse Pulver“ erinnert sofort an den 11. September 2001, als Anthrax aus einem US-Waffenlabor in Briefen verschickt wurde. https://de.wikipedia.org/wiki/Anthrax-Anschl%C3%A4ge_2001
…beschuldigten FBI und Justizministerium Bruce Edwards Ivins, alleinig für die Anschläge verantwortlich gewesen zu sein. Eine Woche zuvor hatte er Selbstmord begangen.[1]
Das roch schon damals sehr nach selbstgemacht, tote Einzeltäter sind stets perfekte Täter, und jetzt ist es nicht anders, auch wenn die NZZ das nicht wahrhaben will, weder damals 2001 noch heute, 2018:
Während sich der Blick auf mögliche Urheber naturgemäss auf irregeleitete Anhänger des Präsidenten richteten, tauchten aus verschiedenen Ecken des Internets auch schon Verschwörungstheorien auf, wonach das Ganze ein Täuschungsmanöver sei: ein reiner Vorwand für das Vorgehen gegen Rechtsnationale und Konservative.
Solche Theorien schiessen nach jedem tragischen oder verbrecherischen Ereignis in den Vereinigten Staaten ins Kraut. Daran ändert auch nichts, dass die entsprechenden Propaganda-Verbreiter sich sehr schwertun, auch nur ein einziges Beispiel aus der jüngeren Vergangenheit anzuführen, in denen so etwas nachweislich und ausserhalb der Welt der Geheimdienste inszeniert wurde.
Netter Strohmann, genau um Inszenierungen der Geheimdienste geht es doch!
Die Festnahme erfolgte kurz nachdem Behörden zwei weitere möglicherweise explosive Pakete gefunden hatten. Sie waren an Senator Cory Booker und den früheren CIA-Chef, James Clapper Jr., adressiert. „Das ist definitiv Inlands-Terrorismus“, sagte Clapper CNN.
Ein Trump Fan, besser geht gar nicht… Cesar Sayoc, 56,aus Aventura, polizeibekannt, wie fast immer…
Staatsmord, und der Kronp[rinz hat ihn veranlasst?
Ist der so blöd?
„the man who killed Aldo Moro“ hat da einen Rat.
Für die ganz harten schreibt Danisch:
Ich verkneife mir jetzt den URL auf das Bild, weil es erstens sehr extrem ist und für die meisten Leute wohl nicht verträglich, und weil jemand, der das Bild nicht kennt, die Frage auch nicht beantworten könnte.
Die Frage ist: Gibt es irgendwelche Erkenntnisse, ob das Bild echt ist und woher es stammen sollte?
Es kursiert ein Bild im Internet, auf dem auf einem Kachelboden vor einer Mülltüte fünf Dinge liegen:
Der blutige Schädel eines Mannes, das Gesicht fehlt, da sind direkt die Knochen
Davor liegt das Gesicht, abgezogen wie eine Gummimaske, flach auf dem Boden
Zwei Augäpfel
Penis mit Hoden
Dazu die Behauptung, das wäre der Journalist Jamal Khashoggi, von dem es heißt, man hätte in über 7 Minuten bei lebendigem Leib in Stücke geschnitten.
Nur wenige dachten, Jäger- und Zigeunerschnitzel wären aus Jägern oder Zigeunern gemacht.
Beim Journalisten-Schaschlik sieht’s wohl anders aus.
Es heißt doch gerade, der regimekritische Journalist Kashoggi sei in der saudischen Botschaft in der Türkei in kleine Stücke geschnitten und zu einem Kufta-Teller verarbeitet worden.
Man kann hier sehr schön die verschiedenen Maßstäbe studieren.
Vergleicht mal, was die Tagesschau und die Tagesthemen im Fall Deniz Yücel veranstaltet haben. Jede Menge Berichte, Quasi-Sondersendung, Interview mit Erdogan. Und der saß nur im Knast, den haben sie nicht geschnetzelt.
Oder wie schnell die Bundesregierung im Fall Skripal auf den britischen Vorwurf gegen die Russen einschwenkte.
Und nun?
Man hört fast nichts. Und wenn, dann neutral. Das wird man prüfen müssen. Da muss man die Ergebnisse abwarten. Und so.
Schaschlik ist eben relativ.
Da sind so einige Massstäbe verrutscht in den deutschen Medien, nicht nur beim Thema Deniz Y.
„Wenn ein Ausreisepflichtiger nicht ausreisen muss, muss ein Steuerpflichtiger dann Steuern zahlen?“
Leser ***
„Die Antwort auf diese Frage“, bemerkt Leser ****, „gab Dr. Gottfried Curio am 17. Mai im Bundestag, das Zitat ist Teil seiner Rede: ‚Müssen Ausreisepflichtige nicht mehr ausreisen, müssen ja wohl Steuerpflichtige auch nicht mehr Steuern zahlen.'“
Erinnert an den kinderlosen männlichen Single, der Kindergeld beantragt mit der Begründung, „das Gerät sei aber bei ihm vorhanden“, das sei wie mit der GEZ-Zwangsgebühren-Eintreibung, da zähle ebenfalls nur die Existenz des Gerätes.
Fassen wir die gestrige Entgleisung des Schulzzuges noch einmal zusammen: Gauland, AfD, sagt, täglich finden in deutschen Städten Gewalttaten von Migranten statt, das kann nicht so weitergehen, der innere Friede ist gefährdet. Schulz, SPD, repliziert: Wer so redet, ist ein Faschist. Wer einen Mord monokausal auf den Täter und dessen illegalen Aufenthalt auf das fehlende Grenzregime zurückführt, ist ein Nazi.
Klonovsky muss man einfach lesen. Immunisiert gegen Regierungspropaganda aus Glotze und Mainstreammedien.
Indem sie die Proteste zu Chemnitz und andernorts zu nicht hinnehmbaren „menschenverachtenden Demonstrationen“ erklärt und damit deren Teilnehmern, die sich des Verbrechens der „Zusammenrottung“ (so Merkel und vordem u.a. auch E. Mielke) schuldig machten, ohne jede Differenzierung das Demonstrationsrecht abspricht, hat nun auch Angela Merkel den geistigen Bürgerkrieg eröffnet. Es muss für die Mitarbeiter in den Wahrheitsministerien und -Medien wirklich hart sein, wenn der „Angriff auf unsere Wahrheitssysteme“, wie Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer es nennt, nun sogar auf offener Straße stattfindet.
Genau so meint fatalist das auch. Diese herrliche pointierte Schreibe kann er leider nicht.
So interessiert an Bundestagsdebatten bin ich ebenfalls nicht, schaue sie niemals.
Bemerkenswerte Szene im Bundestag. Alexander Gauland, AfD, erklärt in seiner Rede, Hitlergrüße seien „unappetitlich und strafbar“ (bei 6,50). Martin Schulz, SPD, interveniert im Anschluss und erklärt, bebend wie eine Teilzeit-Hure beim Simulieren des Orgasmus, Gauland habe Hitlergrüße als „unappetitlich“ verharmlost, aber sie seien strafbar. Ist unser Würselener Verwirrter womöglich rückfällig geworden…? (Vieles, wenn auch nicht alles zu Schulz finden Sie hier ab 7,38).
Wie kann man denn nur dieses Parlament ernst nehmen? Das Desinteresse der Bevölkerung an Bundestagsdebatten ist hochverdient. gäbe es nicht endlich eine Oppositionspartei, niemand würde sich dafür interessieren.
Es ist so albern, was die SPD da aufführt, und es sind ja auch Grüne und Linke kaum besser, die FDP-Taktik verstehe ich sowieso nicht.
Klonovsky sieht Deutschland auch nur noch als Vasallen der USA.
Deutschland spielt außenpolitisch nirgendwo mehr selbständig mit, soll jedoch nach inzwischen traditioneller amerikanischer Ansicht vor allem daran gehindert werden, auf welche Weise auch immer mit Russland zu kooperieren.
Syrien, das ist ein scheiss Krieg, aus dem man sich ja heraushalten sollte.
AFP meldet:
„Vor dem Beginn der Offensive auf die syrische Rebellenhochburg Idlib bereiten sich die ausländischen Dschihadisten dort auf einen Kampf auf Leben und Tod vor. Denn für die tausenden Usbeken, Uiguren und Tschetschenen, die ab 2013 für den ‚Heiligen Krieg‘ nach Syrien gekommen waren, ist Idlib der letzte Rückzugsort im Land.
Sagt er hier auch:
Klonovsky endet wie folgt:
PS: In dem verlinkten Artikel, moniert Leser ***, finde sich das „sehr bekannte ‚Zitat‘ von Thomas P. M. Barnett:
‚Das Endziel ist die Gleichschaltung aller Länder der Erde. Sie soll durch die Vermischung der Rassen herbeigeführt werden. Mit dem Ziel einer hellbraunen Rasse in Europa. Hierfür sollen in Europa jährlich 1,5 Millionen Einwanderer aus der dritten Welt aufgenommen werden. Das Ergebnis ist eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ von 90, zu dumm, um zu begreifen, aber intelligent genug, um zu arbeiten.'“
Allerdings, so ***, sei es ihm „trotz intensiver Suche nicht gelungen, dieses Zitat aus dem Buch zu extrahieren. Also steht es entweder in einem anderen Buch, oder ist frei erfunden. Bei allem was uns heilig ist, sollten wir nicht auf Hoaxe reinfallen, die nur dazu dienen sollen, unsere Meinung zu diskreditieren. Bei allem, was Barnett so absondert, ist er schon anrüchig genug.“
PPS: Kamerad **** bestätigt diesen Einwand: „Christian ‚Fatalist‘ Reißer arbeitet sich seit geraumer Zeit auf seinem Bücherleser-Blog nicht zuletzt an Desinformationen ab, die leider von allzu vielen alternativen Medien – egal ob nun fahrlässig oder vorsätzlich – verbreitet werden“, was Barnett betrifft etwa hier.
Herzlichen Dank! (auch und insbesondere für die Link-Korrektur)
An die Leser hierzublog: Unbedingt Klonovsky lesen! Täglich.
Die Bezeichnung Verfassungsschutz für die deutschen Inlandsgeheimdienste ist bereits irreführend. Verfassungsschützer verstehen sich zwar als Speerspitze einer wehrhaften Demokratie in der Bekämpfung sicherheitsrelevanter Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung. Doch was Demokratie-feindliche Bestrebungen sind, definieren die Politiker, die gerade an der Macht sind. Man schützt die Regierungsparteien, nicht die Verfassung. Der Verfassungsschutz betreibt eine Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Landesämter arbeiten teilweise sogar gegeneinander, jede Behörde hat ihr Eigenleben. Persönliche Eitelkeiten, Karriere-Aussichten und das Konkurrenz-Denken bestimmen den Informationsfluss. Wegen des Geheimschutzes und des Quellenschutzes findet kaum Austausch statt. Auch das Gemeinsame Terrorismus-Abwehrzentrum GTAZ ist ineffektiv, wie es sich unter anderem im Fall Anis Amri gezeigt hat.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit…
(3)Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden…
Wird eine Politik betrieben, die durch eine völlig unkontrollierte Masseneinwanderung die Sicherheit Deutschlands gefährdet und gleichzeitig das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit der illegal Zugewanderten über das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit der eigenen Bevölkerung stellt, so müsste ein funktionierender Verfassungsschutz sich dann auch konsequent gegen die Regierung wenden können und dürfen.
Meine Kollegen @manuelbewarder u @FlorianFlade zeichnen das schwierige Verhältnis der Kanzlerin zu den Geheimdiensten nach. Krasses Detail: Merkel war noch nie in der "ND-Lage", also der Sitzung, in der es um die Sicherheit des Landes geht. #Maasenhttps://t.co/E88crj4XQ4@welt
Das Sammeln von Informationen darf keinem Selbstzweck dienen, sondern sollte ausschließlich mit dem Ziel der Abwendung von Gefahren erfolgen. Hierzu müsste jedoch eine effektive Kooperation mit den Strafverfolgungsbehörden bestehen bei unabhängigen nicht weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften. Außerdem dürften die Richterämter nicht durch Juristen aus den eigenen politischen Reihen besetzt werden, Seilschaften verpflichten. Richter müssten durch das Volk auf Zeit gewählt werden.
Unter den gegebenen Umständen unserer real existierenden Sicherheitsstruktur ist der Verfassungsschutz mittlerweile nicht mehr dazu in der Lage, unsere Demokratie mit ihren Werten zu schützen.
Guten Morgen 🇩🇪! Jeden Dienstagmorgen findet im Kanzleramt eine Sitzung namens "Nachrichtendienstliche Lage" statt – anwesend sind die Chefs der Sicherheitsbehörden, aber Frau Merkel fehlt dort. Und zwar laut @robinalexander_ seit Anfang an!#AfD ➡️ https://t.co/P3JZt3dHKopic.twitter.com/z5OHNmymTN
Zwischen Herbst 2010 und Februar 2012 hatte ich die Gelegenheit, auf Ausstellungen an Schulen mit Mitarbeitern des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu diskutieren.
Berlin: (hib/STO) Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat in den Jahren 2011 bis einschließlich 2014 die Ausstellungen „Es betrifft Dich! Demokratie schützen – Gegen Extremismus in Deutschland“, „Die Braune Falle – Eine rechtsextremistische Karriere“ und „Die missbrauchte Religion – Islamisten in Deutschland“ insgesamt 40 Mal an schulischen Einrichtungen präsentiert. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/4380) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/4230) hervor…
Die missbrauchte Religion – Islamisten in Deutschland
23.02. – 09.03.2012
Wilhelm-Busch-Realschule Dortmund-Dorstfeld (NRW)
Es betrifft Dich! Demokratie schützen – Gegen Extremismus in Deutschland
… Das BfV führt keine externen Schulungsveranstaltungen durch. Die bei den Wanderausstellungen als Betreuer und Betreuerinnen eingesetzten Mitarbeiter gehören dem Referat Öffentlichkeitsarbeit, Abteilung 1, und – je nach Schwerpunkt der jeweiligen Ausstellung – den entsprechenden Fachbereichen bzw. Fachabteilungen an…
Seit 2015 führt das BfV keine Wander-Ausstellungen mehr durch. Man hat wohl mittlerweile Angst um die Sicherheit der eigenen Mitarbeiter – zu Recht. Die Betreuer der Ausstellungen zum Thema Extremismus bewerteten die Sicherheitslage damals noch als gut, diskutierten die Bedeutung der Sichtweise, das halb volle oder das halb leere Glas. Sie predigten das Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung und setzen sich ein, um die Jugend vor einer Radikalisierung in welcher Richtung auch immer zu schützen, das Gute der Mitte gegen das Böse der Extreme.
BfV-Ausstellung gegen Extremismus an einer Schule
BfV-Ausstellung gegen Extremismus an einer Schule
Heute sieht es eher danach aus, als ob der Verfassungsschutz dafür missbraucht werden soll, die AfD als politische Konkurrenz sowie alle weiteren Kritiker der Einwanderungspolitik zu diskreditieren und mundtot zu machen, durch eine öffentlich gemachte Beobachtung, durch Unterwanderung und durch eine gezielte Kriminalisierung.
Die Führungsposten der Sicherheitsbehörden werden durch politische Beamte besetzt, die von den jeweiligen Regierungsparteien von ihren Ämtern enthoben werden können, wenn keine zufriedenstellende Zusammenarbeit mehr gegeben ist.
Wie soll ein Verfassungsschutz das Grundgesetz schützen, wenn die Regierung selbst gegen die Verfassung verstößt?
Der aktuelle Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV )Hans-Georg Maaßen geriet bereits bei seiner Ernennung 2012 in die Kritik wegen eines fragwürdigen Gutachtens gegen die Rückkehr des damals unschuldig in Guantánamo inhaftierten Murat Kurnaz.
Seit 2001 ist Maaßen Lehrbeauftragter am Fachbereich Rechtswissenschaft der Freien Universität Berlin. Er ist Autor von Publikationen zum Thema Ausländerrecht und Recht der inneren Sicherheit…
Seit 1991 war er Mitarbeiter im Bundesinnenministerium, unter anderem als Referatsleiter für Ausländerrecht (ab 2001)…
Am 18. Juli 2012 beschloss das Bundeskabinett, dass Maaßen zum 1. August 2012 das Amt des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz übernehmen sollte, und stimmte damit für den Vorschlag des damaligen Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich (CSU)… Die Ernennung Maaßens wurde von verschiedenen Seiten vor allem wegen seiner Rechtsauffassung, dem Bremer Murat Kurnaz müsse die Wiedereinreise nach Deutschland nicht gewährt werden, als dieser unschuldig im Gefangenenlager in Guantánamo einsaß, sowie der mangelnden Reue im Nachhinein kritisiert…
Kurz nach der Ernennung von Herrn Maaßen fand am 20. November 2012 eine Demo gegen den Verfassungsschutz statt, die bis direkt vor den Haupteingang des BfV-Gebäudes in Köln-Chorweiler führte. Trotz des mehrfachen Zündens von Bengalos und des Wurfes eines brennenden Bengalos in Richtung der Polizeikette dürften die Demonstranten aus der linksradikalen Szene ungehindert abziehen. Es war der Tag, an dem der Staat der Antifa die Gewalt erlaubte, im Kampf gegen rechts, der seither im Namen des NSU von politischer Seite systematisch angeheizt wird. Ausfälle wie die der Globalisierungsgegner in Hamburg werden weiterhin mit aller Härte verfolgt. Es gibt in der Politik und in der Berichterstattung der Leitmedien halt gute und schlechte Gewalt, das ist ausschließlich eine Frage der Initiatoren und der Art der Opfer.
Gebäude des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Köln: Demo vom 20.11.2012
Bengalo hinter der Absperrung direkt vor dem BfV während der Demo vom 20.11.2012
Bei aller Kritik an seiner Person scheint Herr Maaßen sich zumindest nicht als williger Papagei an der Seite von Frau Merkel zu verstehen. Seine Kritik an den Medienberichten zur angeblichen Hetzjagd auf Migranten in Chemnitz verdient Respekt.
… Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat Zweifel an den Hetzjagden während der Demonstrationen in Chemnitz geäußert. „Die Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz werden von mir geteilt“, sagte Maaßen der „Bild“-Zeitung (Freitagsausgabe). Dem Verfassungsschutz lägen „keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben“. Politiker verschiedener Parteien kritisierten am Freitag die Äußerungen des Verfassungsschutzpräsidenten und forderten Belege dafür.Unterstützung erhielt Maaßen von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt…
Über das Video, das Jagdszenen auf ausländische Menschen nahe des Johannisplatzes in Chemnitz zeigen soll, hatte Maaßen der „Bild“-Zeitung gesagt: „Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist. Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken.“…
Die Reaktion der linken Gutmenschen ließ nicht lange auf sich warten. SPD-Vize Ralf Stegner forderte für diese „Gotteslästerung“ die Entlassung von Herrn Maaßen.
Ralf Stegner spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Frank Molter/Archiv (Quelle: dpa)
SPD-Vize Ralf Stegner hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen für seine Aussagen zu einem Video, das Jagdszenen auf ausländische Menschen in Chemnitz zeigen soll, scharf angegriffen. „Ich finde, dass er in dem Amt nicht mehr zu halten ist“, sagte Stegner am Freitag. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) „sollte sich von einem solchen Chef des Bundesverfassungsschutzes trennen“. Als Präsident müsse Maaßen die Verfassung schützen „und nicht die rechten Demokratiefeinde“…
Stegner sagte, es gebe Berichte von Medien und Augenzeugen, „dass da Leute mit Hitlergruß, Leute mit entblößten Hinterteilen, Leute die gerufen haben „wir töten Euch alle„, durch die Straßen marschiert sind“. All das habe mitten in Deutschland stattgefunden. „Wer das verharmlost und gleichzeitig auch noch freundschaftlich die AfD-Spitze berät (…), der ist in seinem Amt nicht mehr tragbar.“
Maaßen soll Beweise liefern für seine Zweifel an der Echtheit des Videos?
Im Gegensatz zu den sich empörenden Politikern sollte Herr Maaßen wissen, wie beim Verfassungsschutz der Hase so läuft. Er sollte die Handschrift seiner Kollegen aus den Landesämtern wieder erkennen können wie auch eine Antifa-Inszenierung oder eine gezielte isolierte Provokation eines einzelnen Rechtsextremisten. Auch sind die ganz wenigen Hitlergrüße weder repräsentativ für das Verhalten von tausenden friedlichen Demonstranten noch ist es erwiesen, dass es sich hierbei nicht um gebuchte Aktionen von V-Leuten handelt. Und die Beweispflicht liegt keineswegs bei den Zweiflern, sondern bei denjenigen, die diese Videos und Fotos instrumentalisieren, um alle Demonstranten völlig undifferenziert als Nazis und Rassisten zu diffamieren. Der angebliche Ausruf „wir töten Euch alle“ passt eher zur Antifa, die mittlerweile alle Mittel im Kampf gegen „rechts“ als legitim zu betrachten scheint, im grenzenlosen Hass gegen jeden, der die Merkelsche Flüchtlingspolitik zu kritisieren wagt und Gewalttaten durch Migranten nicht „differenziert“ genug als Einzelfälle verharmlost. Schlägereien zwischen der Antifa und rechten Demonstranten wird es in Chemnitz sicherlich gegeben haben, und die Antifa hat durchaus auch Migranten in ihren Reihen, die optisch nicht von Flüchtlingen zu unterscheiden sind.
Frau Merkel lehnt eine Entschuldigung für die Diffamierung der Proteste in Chemnitz durch ihren Regierungssprecher entschieden ab.
“Meine Reaktion ist, dass wir dort Bilder gesehen haben, die sehr klar Hass und damit auch Verfolgung von unschuldigen Menschen deutlich gemacht haben”, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin. “Von denen muss man sich distanzieren.
Seit wann sind Deutsche abschlachtende Flüchtlinge unschuldige Menschen? Der Hass der meisten Demonstranten richtet sich vornehmlich gegen Frau Merkel sowie gegen die Kriminellen unter den Flüchtlingen, die in Deutschland bessere Bleibeperspektiven haben als diejenigen, die sich um Spracherwerb, Arbeit und damit um Integration bemühen. Denn abgeschoben wir nicht, wer sein Alter und seine Identität verschleiert und wem aufgrund seiner kriminellen oder terroristischen Orientierung im Heimatland eine unzumutbare Behandlung drohen könnte. Es sind diese völlig unhaltbaren Zustände, die aus der Ohnmacht heraus Hass erzeugen. Die Mehrheit der Regierung Merkel, CDU wie auch SPD, versucht gegen den Willen der CSU das unter den verzweifelten Bürgern um sich greifende Feuer des Hasses mit Benzin zu löschen, in der Hoffnung, es mögen nur die bösen „Rassisten“ hierdurch verbrennen. Doch solch ein Feuer ist nicht einzugrenzen, und aus der Asche der Verstorbenen wird ein Meer von Kämpfern entstehen, das früher oder später wie ein Tsunami unser Land fluten wird. Auch die Radikalisierung der Muslime im Nahen Osten und in Europa sowie die Geburt des Islamischen Staates waren Folgen von staatlichem Unrecht, den völkerrechtswidrigen Angriffskriegen der USA und der NATO in Afghanistan und dem Irak sowie dem Auslösen der Bürgerkriege in Libyen und Syrien zum Regime Change.
Es wird sich zeigen, ob Herr Maaßen seinen Kurs der offenen Regierungskritik fortsetzt oder ob er letztendlich doch einknickt und zurück rudert. Es bleibt die entscheidende Frage, was ihm mehr wert ist: sein Amt oder seine persönliche Integrität. Wegen seiner Rückendeckung durch die CSU scheinen sich die Medien nun auf eine konzertierte Diffamierungskampagne geeinigt zu haben, um auf diese Weise im Sinne von Merkel und der SPD seine Amtsenthebung zu erzwingen. Vielleicht ist die Entscheidung tatsächlich schon längst gefallen, wie es in der folgenden ARD-„Analyse“ vermutet wird.
Ob NSU, AfD oder netzpolitik.org – Verfassungsschutzpräsident Maaßen stand seit Amtsantritt immer wieder in der Kritik. Eine Analyse von Maaßens Rolle in diesen Debatten und seine Motive.
Von Sabine Müller, ARD-Hauptstadtstudio
… So hatte er sehr klar gemacht, was er von Kanzlerin Angela Merkels Kurs in der Flüchtlingspolitik hält – nämlich nichts.Zuletzt war der 55-Jährige wegen mehrerer Treffen mit AfD-Abgeordneten in die Kritik geraten. Den Vorwurf, er habe die Partei sozusagen politisch beraten, wies Maaßen anschließend zwar zurück, manche in Berlin sehen aber eine gefährliche Nähe des Verfassungsschutzchefs zur AfD...
Die aktuelle Debatte über Maaßens Äußerungen zu Chemnitz ist also nur eine in einer langen Reihe. Diesmal könnte es richtig eng werden, hört man in Berlin. Manche vermuten: Maaßen weiß längst, dass seine Zeit als Verfassungsschutzchef abgelaufen ist, und redet deshalb ganz frei.
Auch ein Kommentator der Süddeutschen übt sich im Totreden des Verfassungsschutzpräsidenten.
Es wird Menschen geben, die sich nun ausgesprochen bestätigt fühlen: Der sächsische Ministerpräsident etwa, der bestreitet, dass es vorvergangenes Wochenende in Chemnitz Hetzjagden auf Menschen gegeben hat, die Rechtsextreme für Ausländer hielten. Oder der Bundesinnenminister, der das ähnlich sieht. Bestätigt fühlen werden sich auch Rechtsextreme, ebenso wie Bürger, die anzweifeln, dass der Rechtsextremismus ein Problem in diesem Land ist. Und ganz besonders bestätigt sehen werden sich Verschwörungstheoretiker im Netz und anderswo…
Ein Verfassungsschutzpräsident hat kein Öl ins Feuer zu gießen. Er darf nicht eine ohnehin aufgeheizte Stimmung um die Flüchtlingspolitik weiter anheizen. Wenn er glaubt, dass das Video gefälscht ist, dann muss er es so gründlich untersuchen lassen, bis diese Vermutung bestätigt oder widerlegt ist. Wenn er Zweifel daran hat, dass es in Chemnitz Hetzjagden gegeben hat, dann soll er diesen Zweifeln so lange nachgehen, bis sie beseitigt sind oder sich zu belegbaren Fakten verdichten. Und er hat gefälligst nicht nur das Video heranzuziehen, sondern sich mit den vielen Aussagen von Augenzeugen der Chemnitzer Krawalle und Übergriffe auseinanderzusetzen...
So ist es wohl. Herr Maaßen ist der falsche Mann an der Spitze eines Verfassungsschutzes, der den Machterhalt der Regierung garantieren und nicht etwa die Bevölkerung und sein Land schützen soll. Ein „guter“ Verfassungsschützer analysiert so ein Video so lange, bis er sieht, was er politisch korrekt sehen soll. Dann wählt er zur Bestätigung genau die Augenzeugen aus dem linken Spektrum aus, die ihm im selben Atemzug vermitteln, dass es in Chemnitz nur rechte und überhaupt keine linke Gewalt gegeben habe. Anschließend sorgt er persönlich dafür, dass unerwünschte Zeugen aus den Reihen der Polizei, die keine Hetzjagden auf Migranten beobachten haben wollen, dienstrechtlich zum Schweigen gebracht werden. Auch an der Spitze der Polizeibehörden sitzen schließlich politische Beamte.
Die Verfechter der unbegrenzten Willkommenskultur hoffen parteiübergreifend auf ein Scheitern der Palastrevolte des obersten Verfassungsschützers. Sie haben die Medien fest im Griff und erwarten, dass ihre immer gleiche Kampftaktik wie üblich zum Erfolg führt.
Ich bin mir da nicht mehr so sicher. Deutschland ist zutiefst gespalten. Auch wenn an den Schlüsselpositionen vieler Behörden und in der Justiz immer noch diejenigen den Ton angeben, die völlig mitleidlos über deutsche Leichen zu gehen bereit sind, so wächst doch der Unmut auch in den Reihen der Beamten. Viele schweigen noch in der Öffentlichkeit aus Angst vor dem Verlust ihrer Existenz. Herr Maaßen könnte gerade in Beamtenkreisen als Vorbild wirken, sich der totalitären Gesinnungsethik entgegenzustellen – im Sinne eines Verfassungsschutzes, der diesen Namen verdient.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sucht angesichts der wachsenden Kritik in der Bevölkerung und des drohenden Machtverlusts verzweifelt den Schulterschluss mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, um in der Flüchtlingskrise eine europäische Lösung zu erzielen. Die Hoffnung auf eine gleichmäßige Verteilung der Zuwanderer auf die EU-Länder ruht dabei auf einem Verbündeten, der – innenpolitisch selbst angeschlagen – die Asylbewerber systematisch aus Frankreich fernzuhalten versucht.
Die beiden Tweets zur ND-Lage-Schwänzerin Merkel hat fatalist eingefügt, ebenso den Link zum Amri-Update im Blog NSU LEAKS.
Zu den aktuellen Maassen-FakeVideo-Gedönsentwicklungen siehe ab hier:
Auch wenn es bei uns noch nicht soweit ist, so erinnert mich unsere aktuelle Situation immer häufiger an diesen Film.
Droht den Deutschen, oder sogar den Europäern auf lange Sicht das selbe Schicksal wie den Ur-Einwohnern von Amerika?
Nicht ganz, denn wir sind viel dümmer als die Indianer. Die Indianer haben ihre Eroberer mit ihren primitiven Waffen bekämpft, wir dagegen begrüßen potenzielle Frauenvergewaltiger, Mörder, Selbstmordattentäter, Terroristen etc. noch begeistert klatschend am Bahnhof.
Das ist Wahnsinn, zweifellos.
NACHTRAG:
Gerade heute gibt es wieder einen toten Deutschen in Sachsen-Anhalt. Dort hatten drei Afghanen Streit, weil sie wohl alle Sex mit einer Deutschen hatten, und nun die Frage zu klären war, wer denn nun die Frau geschwängert hat.
Zwei Deutsche kamen dazu. Die Informationen sind noch etwas gering. Einer der Deutschen hat das Ereignis nicht überlebt.
Zunächst war von Streit die Rede. Ein Deutscher landete im Anschluss im Krankenhaus, wo er verstarb. Zunächst war eine Hirnblutung als Todesursache verkündet worden, und nun will man uns mitteilen, dass der Tod nichts mit der Auseinandersetzung zu tun hätte, sondern der Deutsche ganz zufällig, und natürlich zusammenhangslos, an einem Herzinfarkt gestorben wäre.
Dies soll nichts mit den erlittenen Verletzungen zu tun haben. So eine Aussage bestätigt dann aber wohl, dass es eine Auseinandersetzung mit Verletzungen gab. Dann ist aber anzunehmen, dass ein evtl. Herzinfarkt zumindest indirekt doch etwas mit der Auseinandersetzung zu hatte. Zu vermuten ist, dass es ohne die Auseinandersetzung bw. die Verletzung)en= auch keinen Herzinfarkt gegeben hätte.
Ist das Satire, oder ist das Verarsche was man hier wieder mit uns versucht?
Was folgt als nächstes? Hat man schon die TOTEN HOSEN wieder in Alarmbereitschaft gesetzt? Geben die TOTEN HOSEN jetzt nach jedem toten Deutschen ein „kostenloses“ Konzert?
Eine Frage ist da noch offen. Wieso gibt es kein Cowboy und Indianer-Filme mehr? Sind die aus der Mode gekommen, will die keiner mehr sehen, oder werden die uns nicht mehr gezeigt, weil man Angst hat, dass Filme wie
Der letzte Mohikaner
einige Deutsche zum Grübeln bringen könnte.
Die Presse schrieb von Anfang an, dass der Verstorbene vor seinem Tod noch von seinem Bruder im Krankenhaus besucht wurde. Dann wird mitgeteilt, dass dieser Bruder angeblich ein ganz böser Rechter wäre. Ein Gewalttäter sogar.
Oder will man damit zum Ausdruck bringen, dass Flüchtlinge einen Deutschen totschlagen dürfen, wenn der in seiner Verwandtschaft einen Rechten hat?
Zumindest sieht es so aus, als wolle man damit etwas relativieren. Als wolle man zum Ausdruck bringen, es sei ja nicht so schlimm, weil es ja möglicherweise einer aus der Rechten Ecke ist. Hofft man etwa mit so einer schwachsinnigen Nachricht den Bürger davon abzuhalten wieder auf die Straße zu gehen?
++Abscheuliches Verbrechen in Köthen: Markus B. (22) wollte nur einen Streit schlichten und wurde dafür von 2 Afghanen erbarmungslos totgetreten!++
Das 22 Jahre alte Opfer aus Sachsen-Anhalt, das als nett, freundlich und hilfsbereit beschrieben wird, bekam offenbar am Rande eines Dorffestes in Köthen einen Streit innerhalb einer Gruppe von Afghanen mit und beschloss couragiert, dort zu vermitteln. Laut Medienberichten ging es dabei darum, welcher der beiden Afghanen verantwortlich für die Schwangerschaft einer ebenfalls anwesenden deutschen Frau sei.
❝Hört auf, ich kriege keine Luft mehr!❞, soll das Opfer bereits am Boden liegend und von Tritten malträtiert noch ausgerufen haben – doch die brutalen Täter ließen nicht mehr von ihm ab. Markus B. verstarb im Krankenhaus in der Nacht zum Sonntag wahrscheinlich an Hirnblutungen. An dieser Stelle wünschen wir den Hinterbliebenen viel Kraft in diesen schweren Stunden und drücken unser herzliches Beileid aus.
Die zwei mutmaßlichen Haupttäter aus Afghanistan (18 und 20 Jahre) waren erneut keine unbeschriebenen Blätter: der eine polizeibekannt und vorbestraft wegen Körperverletzung und der andere hätte längst abgeschoben werden müssen. Man kann und muss also erneut feststellen, dass die konsequente Durchsetzung des Rechtes hier zum wiederholten Male ein Menschenleben gerettet hätte. Wie oft und wie lange wollen wir dem noch tatenlos zusehen? Der Aufschrei über diese in immer kürzeren Intervallen vorkommenden Fälle darf jetzt nicht verstummen! Prangern Sie das eklatante Fehlverhalten unserer Regierung friedlich und pietätvoll an – und lassen Sie sich nicht den Mund von den üblichen Relativieren verbieten, die nun schon direkt wieder aus ihren Multi-Kulti-Löchern kriechen.
ES REICHT ENDGÜLTIG! Diese Zustände kann kein Mensch wollen und jetzt ist es an der Zeit, dagegen aufzustehen. Durch Aufklärung im Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis, Teilnahme an Demonstrationen und der Wahl der AfD in Bayern und Hessen!
Die AfD Sachsen-Anhalt legte heute auf ihrem Parteitag in nahen Dessau-Roßlau eine Schweigeminute für den verstorbenen jungen Mann ein.
Der Landrat des Kreises Anhalt-Bitterfeld, Uwe Schulze (CDU), sagte zu diesem Mord tatsächlich Folgendes: „Die Aufeinanderfolge von Chemnitz und Köthen ist für uns schlecht.“ Ohne weitere Worte…
Angeblich waren diese Afghanen nur noch in Deutschland, weil man sie wegen Körperverletzung anklagen wollte. Sollte das stimmen, ja warum sassen sie denn dann nicht ein, verflucht noch mal?
@herzinfarkt: da gab es doch einige jahre zuvor ähnliches, ein münchner wollte streit schlichten -> totgetreten.
dann stellte man fest, daß der mann einen herzfehler hatte und prompt war es der freispruch. wahrscheinlich wäre der mann sowieso irgendwann gestorben und nun war es halt zufällig genau jetzt. der angeklaghte von dem toten jungen in bad godesberg soll auch in die ähnliche richtung verteidigt worden sein, wenn ich nicht irre
Die linke Journaille ist Teil des Problems, aber Schuld hat ganz klar die Regierung mit Merkel an der Spitze.
Schliesslich kommen diese Totschläger und Mörder unbewaffnet und ohne Papiere bzw. mit falschen Papieren, aber man lässt sie rein… und auch dann noch, wenn sie längst straffällig wurden laufen sie frei herum.
Opfer der Hirnwäsche…
Shlomo ist der Beste:
.
Brisant: Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld habe nun kürzlich erneut einen erneuten Antrag auf Rückführung des Afghanen gestellt. An diesem Donnerstag, 6. September habe die Staatsanwaltschaft dann doch ihr Einvernehmen dazu erteilt – weil sie die Verfahren gegen den Afghanen eingestellt habe. Abgeschoben wurde er aber dennoch nicht. Aufgrund der Tat vom Sonntag, der Markus B. zum Opfer fiel, sei eine Abschiebung aber „jetzt überholt“.
Der dritte Kurdenmörder von Chemnitz ist offenbar noch immer auf der Flucht:
Farhad trinkt Alkohol, verkauft Drogen, raucht Marlboro-Zigaretten. Er lässt sich tätowieren: zwei Motive auf dem Ober- und Unterarm, ein Tribal ums Handgelenk ein PKK-Stern am Hals. Dazu trägt er eine Kette mit einem Groß-Kurdistan-Anhänger. Farhad beginnt in Deutschland, Straftaten zu gehen.
2017 wird er wegen Diebstahls, Rauschgifthandels und Körperverletzung auf Bewährung verurteilt.“
Auffallend: Das Schweigen der GEZ-Propagandasender.
Ein Erschossener in den USA war erwähnenswert, ein Erstochener in Chemnitz jedoch nicht.
Die Lügenpressse deutete den Protest in „rechten Aufmarsch“ um, die sollten sich genauso schämen.
Compact gehört nicht zur Propaganda-Presse:
Es war ein Schlachtfest: Als mutige Männer in Chemnitz in der Nacht zum Sonntag Frauen gegen Übergriffe schützen wollten, wurden sie abgestochen. Auf das erste Opfer, Daniel, wurde über drei Dutzend Mal eingestochen. Er verstarb im Krankenhaus. Mittlerweile soll ein zweiter Frauenbeschützer seinen Verletzungen erlegen sein.
laut meiner polizeiquelle soll es bei der polizei vorfälle gegeben haben: dresdner und chemnitzer polizeikräfte soll befehle verbummelt (verweigert) haben, den „rechten mob“ (o.ton mdr) auseinanderzutreiben. die polizeikräfte aus leipzig dagegen sollen losgeknüppelt haben.
das deckt sich mit dem vorfall, als 2015 es zu randalen in heidenau vorm flüchtlingsheim kam (ehem. praktiker baumarkt, bitte googeln): eine NPD veranstaltung blieb friedlich, solange dresdner polizei da war. der dresdner polizeipräsident hatte aber daraufhin kräfte aus leipzig angefordert, diese setzten pfefferspray ein und daraufhin knallte es.
Die Mehrheit der Bürger ist erkennbar dagegen, sie wird nicht gefragt – und weil man ihren Widerstand fürchtet: ausgetrickst. Die Befürworter der bedingungslosen Einwanderung müssen schon im Bundestag eine Zweidrittel-Mehrheit zustande bringen, um ihre Auffassung zu legitimieren. Noch konsequenter wäre eine Volksabstimmung. Jedenfalls aber ist die bisherige Praxis der Durchsetzung einer bedingungslosen Einwanderung mit dem bisherigen Mix aus juristischem wie politischem Tricksen, Tarnen und Täuschen weder mit Moral noch den Grundsätzen von Recht und Demokratie vereinbar. Der Zweck heiligt die Mittel nicht.
Der Widerstand ist da. Cottbus, Dresden, Chemnitz. Danke!
MERKSATZ: Kommt ein ZEIT oder SPIEGEL-Beitrag von den Antifas des Störungsmelders, dann ist dessen Fake News-Faktor unbedingt als erheblich zu verdächtigen 🙂
Linkspresse, die Propaganda macht, keine Berichterstattung.
stimmt immer noch:
Spannende Zeiten… Merkel muss weg, und die gesamte Bagage mit ihr.
Laut Videoaussagen jetzt sehr wohl ein Thema für die AfD im Amri-Untersuchungsausschuss. Es geht da offenbar um Strafvereitelung im Amt, um nicht verhinderte 12 Morde, um zahlreiche nicht verhinderte Verletzte, und und und.
Wieder mal könnten die Schuldigen ungestraft davonkommen, so heisst es dort auch.
Angela Merkel, Heiko Maas, Thomas de Maizière & P. Altmaier: Diese Enthüllungen fordern Aufklärung!
„Es dürfen keine Staatsgeheimnisse bekannt werden, die ein Regierungshandeln unterminieren. Es darf auch nicht so weit kommen, dass jeder Verfassungsfeind und Straftäter am Ende genau weiß, wie Sicherheitsbehörden operativ arbeiten und welche V-Leute und verdeckten Ermittler im Auftrag des Staates eingesetzt sind.“
Vorladen in Sachen CIA Amri-V-Mann… muss man den. Unbedingt!
Es gibt wieder mal ein Enthüllungsbuch im Kopp-Verlag, welches von den angeschlossenen Werbepartnern fleissig gepuscht wird, und mit einer „Sensation“ aufmacht:
Die Spuren Amris führen direkt ins Kanzleramt von Angela Merkel. Terrorermittler aus Nordrhein-Westfalen beantragten bereits im Juni 2016, ein halbes Jahr vor dem Attentat auf den Weihnachtsmarkt, beim Generalbundesanwalt einen umfangreich begründeten Haftbefehl gegen Amri. Auf Druck der CIA, die europaweit eine Geheimdienstoperation durchführte, verhinderte die Bundesregierung die Vollstreckung des Haftbefehls. Der folgenschwerste islamistische Terroranschlag auf deutschem Boden kostete zwölf Menschen das Leben, siebzig wurden zum Teil schwer verletzt.
Bei seinen umfangreichen Recherchen nutzte der ehemalige Polizist Stefan Schubert seine Kontakte zu Sicherheitsorganen und sah Polizei- und Geheimdienstakten ein.
Es gibt dazu auch ein Video:
Da fehlt eine wichtige Information, die dem Grünen und Mitglied des Geheimdienste-Kontrollgremiums des Bundestages Hans-Christian Ströbele wohl schon länger vorlag, und der sie das auch schon vor langer Zeit öffentlich mitteilte: Geblogt am 27. Mai 2017
Ströbele ist das dienstaelteste Mitglied im Geheimdienste-Kontrollgremium des Bundestages, ein RAF-Insider, er kennt den NSU, er kennt die Oktoberfestbombe, er ist gewissermassen ein Terrorismusexperte unter den unwissenden Abgeordneten im Reichstag. Und bald Pensionaer.
Vorher sorgt Ströbele aber noch einmal fuer Aufregung, siehe den Blogtitel.
Worum geht es? Um das Nichtverhaften und das Nichtabschieben des mutmasslichen Berliner LKW-Terroristen Amri:
Rücktritte gab es keine, aber am 14.01.2017 ein Dementi des BMI: Der Terrorist sei kein Informant oder V-Mann von Bundesbehoerden gewesen.
Man stellte dann recht schnell fest, dass die Akte Amri im LKA Berlin nachtraeglich geaendert worden war, rueckdatierte Korrekturen gefunden wurden, man muss sich das wohl aehnlich vorstellen wie bei den Beamten vom BLKA in Muenchen, wo das Aktenfaelschen zu 6 Anklagen gefuehrt hat.
(ging ja gerade sehr glimpflich ab für die 6 Super-Marios & Co KGs…)
Das hätte eigentlich in den „News-Artikel“ hineingehört: Ströbele hatte das schon vor über einem Jahr gesagt.
Schärfere Polizeigesetze nützen nichts, wenn Gefährder wie Amri nicht eingesperrt noch abgeschoben werden, weil „das Staatswohl“ (wessen??) Todesopfer und Terroranschläge fordert?
Dem Mann kann man nur zustimmen, denn so sehr die WELT auch gegen ihn (und die AfD) polemisiert bzw. hetzt, die Kommentare dort sind trotz aller Zensur eindeutig pro AfD, pro Stein und seine Organisation EIN PROZENT, und der Korridor dessen, was gesagt werden darf, hat sich -auch in der Springerpresse- weit weit nach rechts verschoben.
Wer sich nicht „Nazi“ zu schreiben traut, es kommen auch Kubitschek und Elsässer vor, der schreibt halt völkisch.
Die Leser sind ja nicht doof (und viel mutiger als noch vor 2 oder 3 Jahren):
Weit oben im Ranking.
Was Stein zu sagen hat, zu Linksextremen, die endlos mit Steuermitteln gefüttert werden, um gegen politische Gegener auch gewaltsam vorzugehen, das hat es in sich:
Wer diesen Philip Stein am Mittwoch in dem Bundestagsgebäude anhören will, musste sich unter der Mail-Adresse des AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Pasemann aus Magdeburg anmelden. Pasemanns Mitarbeiter John Hoewer, der als „Büroleiter der AfD-Landesgruppe Sachsen-Anhalt“ firmiert, begründete die Veranstaltung auf WELT-Anfrage damit, dass Förderprogramme des Bundes gegen den Rechtsradikalismus „zumeist als Geldsammelmaschinen der linken Szene“ dienen würden.
Bundes- und Landesregierungen würden „Strukturen“ fördern, „die gezielt gegen Andersdenkende vorgehen und auch vor Kooperationen mit militanten Antifaschisten und deren Netzwerken nicht zurückschrecken“. Letztlich, so Hoewer weiter, würden sich „die Altparteien dadurch eine Art Privat-Stasi“ halten. Stein sei als Referent ausgewählt worden, weil „Ein Prozent“ eine „für das Wende- und Widerstandsmilieu hochinteressante und wichtige Initiative“ sei. Diese setze sich „intensiv mit kriminellen linken Vereinsstrukturen“ auseinander und könne dabei „auf ein großes Netzwerk an Unterstützern“ zurückgreifen.
Mit der Identitären Bewegung habe „die Veranstaltung personell und inhaltlich nichts zu tun“, schreibt Hoewer. Er fügt aber hinzu, dass die Beobachtung der Identitären Bewegung durch den Verfassungsschutz (Hoewer nennt ihn „Inlandsgeheimdienst“) „ein Witz“ sei. „Die Kriminalisierung von Heimatliebe und heimatorientierter politischer Betätigung durch staatliche Stellen“ sei „mindestens höchst fragwürdig“.
Alles richtig! 100 Punkte! Das ist auch Sven Liebichs Ansatzpunkt: Die linksextreme, steuergeldverhätschelte Vereinsmafia, die gewalttätig gegen Andersdenkende vorgeht. Staatsterror ist das, wenn man das bis zum Ende durchdenkt, und dabei die rund 160 Angriffe auf Abgeordnetenbüros und Wohnungen bzw. Autos von AfD-Abgeordneten mit einbezieht, die merkwürdiger Weise fast alle nicht in Verurteilungen der Täter enden.
Komisch, oder Absicht? Strafvereitelung im Amt, werden Merkels linke Schläger beschützt, oder wie?
Und dass die getroffenen Hunde bellen, also RRG, das gehört dazu, und wird ihnen nichts nützen. Mihalic, Grüne, gelernte Polizistin, ein linksextremer Witz und NSU-Aufklärungs-Totalausfall.
Das ist sie… linksversifft bis zum Abwinken, unfähig, PISA-Opfer.
Das Pendel schwingt nach 50 Jahren (1968…) ENDLICH zurück. Danke Merkel für die Schocktherapie namens Grenzöffnung 2015 😉
Ein Prozent fördert auch das Jugend-Youtube-Format Laut gedacht. Das sind quasi IB-Leute, die da Gesicht zeigen, und auch gerne mal von der Schlägertruppe des Systems namens Antifa angegriffen werden. Oder deren Imkerei abgebrannt wird von Merkels SAntifa.
Der regierungsnahe WELT-Journalismus fällt im Kommentarbereich gnadenlos durch, das ist doch sehr erfreulich. Es erodiert gewaltig, und das ist gut so: Vertrauen, Kaufwille etc. der Leute in diesen Schund gehen drastisch zurück. Sie wissen, dass sie betuppt werden.
Beliebtester Kommentar:
Auch bei der NZZ: Alles richtig, dieser Selbsthass ist krank, und lässt unsere Nachbarvölker -zurecht- das Schlimmste befürchten. Einem sich selbst hassenden Volk ist nicht zu trauen.
Zu schön, immer mitten rein…
Die Leute wissen, dass sie meinungsgelenkt werden sollen, es merken immer mehr.
Brilliante Antwort. Die Leute werden von der regierungsnahen Gesinnungspresse davon abgehalten, normale Gedanken über Volk und Vaterland überhaupt zuzulassen, im Angesicht des Neger- und Arabersturms auf Europa, die Leute sollen sich nicht gegen die Antideutschen wehren, und da sind diese Witzfiguren hier gemeint. lach:
Immer voll rein, bitte, mehr davon.
Donald Trump hat den elenden Migrationspakt der UN gekippt, die USA machen beim grossen Austausch der Völker nicht mehr mit, es braucht also keine Merkel und kein Juncker und keine diesen Leuten nahestehende Presse den Eindruck zu vermitteln, als seien die Europäer daran sklavisch gebunden.
Sind sie nicht.
Die Europäer können jederzeit diesen unseligen Neuansiedlungspakt aufkündeigen und ihre Aussengrenze schützen.
So sie das wollen.
Die Meinungslenkungs-Presse schreibt das natürlich nicht…
Die Springerpresse made by Stefan Aust… durchschaut, und auf der Abschussliste gelandet. Das wird so nichts mehr…
Diese Gleichschaltung linker und angeblich nichtlinker Medien fällt auf, und sie ist so unheimlich eklig… DDR 2.0…
BfV-Ausstellung gegen Extremismus an einer Schule
BfV-Ausstellung gegen Extremismus an einer Schule
Gebäude des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Köln: Demo vom 20.11.2012
Bengalo hinter der Absperrung direkt vor dem BfV während der Demo vom 20.11.2012
Ralf Stegner spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Frank Molter/Archiv (Quelle: dpa)
