Archiv der Kategorie: Ansichten

Ansichten, Gesinnungsstaat, Postdemokratie

Politisches System: sie werden alle fallen …

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leicht abgedreht isser ja schon, irgendwie, aber seine Thesen sind durchaus interessant:

Es ist zunehmend schwierig, politische Entscheidungen der Führungsebene nach rationalen Maßstäben zu verstehen. Von einer legalen (rationalen) Herrschaftsform können wir nicht mehr ausgehen. Vielmehr scheinen wir in eine dubiose charismatische (irrationale) Herrschaftsform zurückgefallen zu sein. Das macht politische Handlungsabläufe zunehmend beliebig und unberechenbar. Prinzipiell kann die Gunst der politischen Führung jedem Günstling jederzeit entzogen werden.

boobart for ohmyboobness

Sehr gute Analyse zu Fake Terror, zu Vertuschungen, zu Chemnitz, zur Stasi Gedenkstätte (Hubertus Knabe) Farce, glasklar analysiert.

Ein mutiger Mann!

Dieses Land wird von Scharlatanen regiert, daran kann es keinerlei Zweifel mehr geben.

Lesenswert, unbedingt!

Merkel hat fertig. Flasche leer.

Merkel muss weg!

Ansichten, Gesinnungsstaat, Postdemokratie

Ex-Verfassungsrichter – Papier warnt vor Willkürherrschaft in Deutschland

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Was erlauben Papier?

Dieselskandal und Asyl: Ex-Verfassungsrichter Papier beklagt, dass die Politik geltendes Recht ignoriere. Er warnt vor Willkürherrschaft und will die Kanzler-Amtszeit begrenzen.

Alles richtig! Die Regierung ignoriert das
Recht, und diese ewigen Kanzler sind schlecht für das Land.

Der langjährige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier warnt mit drastischen Worten vor einer Gefährdung der Demokratie in Deutschland. „Es ist nicht akzeptabel, dass geltendes Recht stillschweigend ignoriert wird“, sagte Papier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Niemand darf sich ohne Sanktionen aus der Geltung des Rechts herausschleichen. Sonst sind Gebote und Verbote nur noch etwas für die Dummen, Braven und Schwachen.“

„Geltendes Recht durch persönliche Moralvorstellungen ersetzt“

Als Beispiel für die von ihm beschriebene „Erosion von Rechtsstaatlichkeit“ führte Papier die Dieselkrise an. „Die Politik setzt verbindliche Abgas-Grenzwerte fest, ist aber gar nicht willens oder in der Lage, für ihre Einhaltung zu sorgen“, kritisierte er. „Und dann wundert sie sich, wenn Gerichte auf die Befolgung geltenden europäischen oder nationalen Rechts bestehen und Fahrverbote verfügen!“

Ohne Rechtsstaatlichkeit sei „Demokratie nicht viel wert“, warnte Papier. „Dann kann sie zur Willkürherrschaft der Mehrheit über die Minderheit werden.“ Es könne auch passieren, dass sich gesellschaftliche Gruppierungen nach ihren moralischen und ethischen Vorstellungen ein eigenes Recht bilden. „Ich sehe die Gefahr, dass geltendes Recht durch persönliche Moralvorstellungen ersetzt wird.“

Ohne Recht und Gesetz wird der Staat zur Räuberbande, sagte einst Augustinus, und der hatte auch recht.

Papst-Rede im Bundestag

Der Staat als Räuberbande

Dem Recht zu dienen und der Herrschaft des Unrechts zu wehren ist und bleibt die grundlegende Aufgabe des Politikers. In einer historischen Stunde, in der dem Menschen Macht zugefallen ist, die bisher nicht vorstellbar war, wird diese Aufgabe besonders dringlich.“

So sollte das sein.

Ist es aber nicht. Schon gar nicht bei Merkel.

„Gebote und Verbote nur noch für die Dummen, Braven und Schwachen“

Hans-Jürgen Papier: Im internationalen Vergleich befindet sich unser Gemeinwesen noch in relativ guter Verfassung, aber gewisse Erosionserscheinungen sind nicht zu verkennen. Die Spaltung der Gesellschaft hat zugenommen.

Die Auseinandersetzung zwischen den verschiedenen politischen Strömungen wird immer aggressiver. Der politische Gegner wird behandelt, als sei er ein Verfassungsfeind.

Wir haben eine Regierung, die zwar rechnerisch eine große Koalition sein mag, aber Großes nicht zu leisten vermag.

Immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in die Funktionsfähigkeit der Institutionen dieses Verfassungsstaates. Verlorenes Vertrauen ist das Schlimmste, was passieren kann. Aber das sind Symptome.

War das denn mal anders, Herr Papier? Die Schweine waren schon immer gleicher. Und Gesetze galten nie für alle. Nirgendwo, zu keiner Zeit. Oder waren wir mal näher dran am Ideal als heute?

Willkürherrschaft und Zensur gehören zusammen. Immer.

Schönen Sonntag

Ansichten, Propaganda

Die parallele Verwaltung das Modell Stiftungen 6 + 1

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Lohnt sich.

Bis heute werden amtliche Unterlagen in parteinahen Stiftungen gelagert, und die lassen nur die hinein, die sie reinlassen wollen. So werden die Gesetze zur Presse- und Informationsfreiheit umgangen und Historiker ausgetrickst. Es entsteht, finanziert mit Steuergeldern, eine parallele Verwaltung. Die Rede ist von „Diebstahl von Bundes-Eigentum“ und „Komplizenschaft von Bundesregierung und Parteien“.

Zwei Fronten stehen sich gegenüber. Auf der einen Seite die Politik, und zwar ALLE im Bundestag vertretenen Parteien. Auch die Stiftungen der Grünen und der Linken machen mit der Adenauer-Stiftung gemeinsame Sache, wenn es um das Verstecken von Nazi-Akten und den Aufbau einer parallelen Verwaltung geht. Sie wollen ihr Gewohnheitsrecht durchsetzen und ihre Pfründe sichern. Auf der anderen Seite der Barrikade stehen das Bundesarchiv, die Wissenschaft wie die Archivschule in Marburg, die Historiker und Journalisten, und sogar der Bundesrechnungshof hat das Aktenverstecken als „unzulässig“ kritisiert. Das Bundeskanzleramt ignoriert die Rechtslage.

Die Afd hatte im Wahlkampf angekündigt, mit der verdeckten Parteienfinanzierung und den Globalzuschüssen für die Stiftungen Schluss zu machen. Doch jetzt will sie selbst an die Fleischtöpfe, so schnell wie möglich. Schließlich locken dreistellige Millionenbeträge, spätestens in der nächsten Legislaturperiode wird ihre neue Stiftung aus dem Staatssäckel finanziert werden. Das sagt kein Gesetz sondern das Modell, das die anderen sechs Parteistiftungen gezimmert haben.

Das Modell Stiftung 6, in Zukunft 6 + 1. Die AfD wird aus dem Vollen schöpfen, Denkfabriken und Trainingszentren aufbauen und lukrative Aufträge vergeben, um Themen wie „Umvolkung“ und „Genozid an den Deutschen“ intellektuell auszuschmücken.

… meint Gaby Weber. Liegt sie richtig?

Ansichten

Neues von der unsinnigen Religion

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genial gemacht, oder etwa nicht?

Auch schön:

Klare Kante ist nötig.

  • Assimilation oder Remigration
  • Laizismus oder Anatolien
  • Europa muss europäisch bleiben

Besser Salvini als … Rothschildmarionette geht gar nicht.

Merkel muss weg!

Bester Mann. Weiter so! Keine Islamisierung Europas durch eine Massenmigration religiös Behinderter!

Machen wir es diesen Unerwünschten so unbequem wie möglich…

  • Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum,
  • Schwimmunterrichtspflicht für Mädchen,
  • keine Minarette erlaubt,
  • kein Muezzinrufen erwünscht,
  • etc. pp.

Wehrt Euch, seid nicht tolerant gegen die Intoleranten. Fallt nicht auf die Islam-U-Boote herein. Nicht nur Merkel, May & Co sind kinderlos…

Опубликовано Erika Steinbach Суббота, 13 октября 2018 г.

Abschaffung des Rechtsstaats, Ansichten, Die Sau durch das Dorf treiben, Gesinnungsstaat

NZZ mit interessanten Zitaten zu AfD und Antaios

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Sowas liest man nicht oft:

«Die AfD stellt die Demokratie erst wieder her.»

oder:

«Das derzeit beliebteste deutsche Accessoire ist der Maulkorb.»

Lohnt sich deshalb im Ganzen:

Götz Kubitschek führt die Frankfurter Buchmesse an der Nase herum
Erst wollte der rechte Verleger mit seinem Verlag nicht an die Buchmesse kommen. Dann verkaufte Kubitschek den Antaios-Verlag am Eröffnungstag – und nun sitzt er mitten unter den linken Verlagen und lacht sich ins Fäustchen.

So hatte sich das die Leitung der Frankfurter Buchmesse nicht vorgestellt. Nachdem es im letzten Jahr rund um die rechtsnationalen Verlage zu Handgreiflichkeiten gekommen war, wollte man sie dieses Jahr unter Quarantäne stellen. In einem toten Winkel der Ausstellungshalle 4 sollten sie – zu ihrer eigenen Sicherheit, wie es hiess – untergebracht werden. Da steht aber nun, etwas verloren wie in einer Schmuddelecke, bloss der Verlag der neu-rechten Wochenzeitung «Junge Freiheit». Hingegen verzichtete Götz Kubitschek, der letztes Jahr mit seinem Antaios-Verlag im Mittelpunkt des Handgemenges stand, auf eine Teilnahme an der Buchmesse.

Letztes Jahr, Buchmesse, das haben wir hier:

Noch einer aus der NZZ:

Auf die Frage, was er davon halte, antwortet Götz Kubitschek: Es gebe in Deutschland subtile Formen der Zensur, die «soziale Ächtung» nämlich.

Alles richtig erkannt und benannt.

Die Meinungsfreiheit existiert quasi nur so halb auf dem Papier (Grundgesetz), jedoch kaum real.

War das in der DDR nicht genauso?

Und die Scheindemokratie in den USA?

Noch ein Merksatz. Stimmt.

Und genau deshalb gibt es die Propagandamaschine Fernsehen.

Hadmut 12.10.2018 23:20
Fällt mir gerade so auf.Gestern in der ARD in der Pseudo-Satire-Sendung Xtra3 mit Christian Ehring, den ich noch nie gut oder lustig fand, jetzt im ZDF mit der Ex-Satire-Sendung heute show mit Oliver Welke, den ich nur vor sehr langer Zeit gut und lustig fand, und in beiden Sendungen geht es nur noch darum, den Leute mit Gewalt einzuhämmern, was sie wählen sollen und – stärker noch – was sie nicht wählen sollen. Die Kultursendungen wie ttt oder Aspekte schon lange.Ging es nicht mal um Neutralität und politische Unabhängigkeit?

Ständig sind sie vorauseilend beleidigt, wenn die Sprache darauf kommt, dass sie Sprachrohr der Parteien seien, aber faktisch machen sie weit heftiger Wahlkampf, als die Parteien sich selbst trauen würden.

Nach meinem Empfinden gehört sowas gar nicht in öffentlich-rechtliches Fernsehen.

Hadmut hat auch recht. Die Masse ist doof und verblödet, weil sie Tagesschau glotzt und Springerpresse (oder Spiegel, eh dasselbe) liest.

Und dann gehen sie wählen, hirngewaschen wie sie sind…

Mein Tipp:

AfD stärker als Grüne, hoffentlich.

Vielleicht sind ja aber doch mehr Leute in Bayern aufgewacht als fatalist befürchtet.

Zurück zur Buchmesse… Schadenfreude ist bekanntlich die schönste Freude!

In einem toten Winkel der Ausstellungshalle 4 sollten sie – zu ihrer eigenen Sicherheit, wie es hiess – untergebracht werden. Da steht aber nun, etwas verloren wie in einer Schmuddelecke, bloss der Verlag der neu-rechten Wochenzeitung «Junge Freiheit»

Diese Freude teilen sich die NZZ und Kubitschek. Schon schräg, irgendwie…

Ansichten, Austausch, Betrug, Hochverrat

UN-Migrationspakt: Bedingungslose Kapitulation?

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Die nationale Souveränität soll im Namen des Humanismus, der Diversität, der Gleichheit und der Menschenrechte zugunsten Fremder aufgegeben werden.

meint man bei Tichys Einblick.

Es geht um Abschaffung der Sozialstaaten, also um die Schaffung von Lohnsklaven?

Zerstörung der Sozialstaaten
Jede Migration soll legalisiert werden
Verpflichtungen an den Parlamenten vorbei

Gutmenschen-Alarm:

Aber warum stimmen so gut wie alle Länder dieser Welt diesem wahnwitzigen Dokument zu? Die Interessen der afrikanischen und südasiatischen Länder als „Ursprungsländer“ sind offenkundig. Aber Länder wie Russland, China oder Japan? Ihnen und etlichen anderen Ländern kann die Selbstzerstörung des Westens nur recht sein. Und es gibt auch so etwas wie eine Dynamik von Mehrheiten, zumal wenn sie im Gewande der guten Tat daherkommt. Das kann womöglich die Zustimmung von Ländern wie Australien oder der Schweiz erklären, die zur Zeit gewiss nicht daran denken, die Zielsetzungen des Paktes in die Tat umzusetzen. Doch dieses wohlfeile Herdenverhalten bleibt für kein Land folgenlos. Es wird in jedem Land die Befürworter der Aufgabe der nationalstaatlichen Souveränitätsrechte stärken und die innenpolitischen Auseinandersetzungen darüber anheizen.

Schland scheint bescheuert, von Idioten regiert:

Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland wird zu den begeisterten Unterzeichnern des Paktes bei der Vollversammlung in Marrakesch gehören.

Hochverrat nennen das manche Leute:

Kein Parlament hat je darüber debattiert und kein Bürger ordentlich informiert. Es ist Hochverrat und wird Deutschland zum gescheiterten Staat machen. Soziale Absicherung und menschenwürdige Rente Adee

Опубликовано Bert Bertel Четверг, 11 октября 2018 г.

Es gibt offenbar sehr viele gute Gründe, diesen Pakt NICHT zu unterzeichnen.

Der irreversible Verlust der staatlichen und demokratischen Souveränität und jeder Kontrolle

Hadmut
.
Eigentlich sind wir als Staat damit für hilflos, wehrlos, widerstandslos erklärt worden – und es auch tatsächlich geworden.

stimmt.

Endet so:

Heißt im Ergebnis:

Wir haben jede Kontrolle verloren.

Wir können nur noch dastehen und zugucken (solange wir da noch stehen können, von wo aus man noch was sehen kann), wie unbegrenzt Leute einmarschieren.

Ich glaube, das war es dann. Das ist nicht mehr zu retten.

Der Staat ist kaputt.

total am Ende, diese hirngewaschene Schuldkultrepublik.

aber sowas von…

Wer nicht völlig irre ist unterschreibt diesen Pakt nicht, scheixx egal ob er bindend ist oder nicht.

Ansichten, Sturm auf Mitteleuropa

islamische Dystopie oder die reale Zukunft Europas?

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Klonovsky wieder mal grossartig.

Auszug.

Klar sei, dass…

die Völkerwanderung der entscheidende Faktor für die künftige Entwicklung Europas sein wird. Er prophezeit einen großen sunnitisch-schiitischen Krieg in den 2030er Jahren, der den nächsten Migrationsschub Richtung Europa auslöst. Ein Bürgerkrieg in Nigeria und islamische Revolutionen in Libyen und Algerien verstärken den Flüchtlingsstrom. Die Europäer lassen Spanien und Italien mit den sie umschlingenden Millionen allein und riegeln ihre Grenzen ab. Während Italien unter der Masseneinwanderung zusammenbricht und sich in einen failed state verwandelt, vereinigen sich Spanier und Portugiesen, nachdem ihre Länder überrannt worden sind, zur Reconquista und vertreiben Millionen Migranten nach Marokko. Deutschland spaltet sich in den Islamischen Bund im Westen und die Ostdeutsche Republik, zu welcher auch Bayern gehört. Es kommt zu einer großen Binnenwanderung: Teile der deutschen Wirtschaft und Intelligenz sowie liberale Muslime wandern gen Osten, strenggläubige Muslime, vor allem aus Berlin, zieht es in die Gegenrichtung. Österreich, die Schweiz und die Osteuropäer können ihr Staatsgebiet halten. Im Nordwesten des Islamischen Bundes, wo ehedem die Niederlande und Belgien lagen, hat sich das Kalifat von Antwerpen gebildet.

Brüssel ist dann gefallen, islamisch, weg, sozusagen, das hat doch auch was 😉

Großbritannien, vor einem Bürgerkrieg zwischen radikalen Muslimen und radikalen Nationalisten stehend, gründet eine liberale muslimische Staatskirche, in deren Moscheen die Geschlechtertrennung aufgehoben ist und die Predigten ausschließlich von englischen Staatsbürgern auf englisch gehalten werden dürfen. Alle Gläubigen, die sich dieser Staatskirche nicht anschließen wollen, werden ausgewiesen, vor allem nach Pakistan, das dafür viele Milliarden Pfund Unterstützung erhält. Durch den erzwungenen Exodus und die Mäßigung der Religiösen normalisiert sich die Lage auf der Britischen Insel allmählich wieder.

Die Briten… ist Klonovsky gar ein Freund des perfiden Albion?

In Frankreich erringt der Front National die absolute Mehrheit und setzt Militär gegen die Aufstände in den Vorstädten ein. Gaza-artige Sonderzonen werden errichtet, viele Migranten verlassen das Land und siedeln ins Kalifat von Antwerpen und den islamischen Bund um. Das Land stabilisiert sich auf autoritärem Wege. Das verarmte Griechenland indes wird türkisches Protektorat. Die wirtschaftlich und militärisch erstarkten Türkei hält den Hellenen als Gegenleistung weitere Migranten vom Leibe.

Den Griechen wird kaum jemand hinterher weinen…

Am Ende haben allein die Briten ihre liberale Ordnung über die Wirren retten können.

Glaub ich nicht.

Jetzt die Ossis:

Im Ostdeutschen Bund, der enorm viel Geld für seine Grenzschutzanlagen zum Islamischen Bund aufwenden muss, keimt der Wunsch nach einer deutschen Reconquista, ebenso bei vielen Exilbelgiern, -niederländern und -italienern.

Nach 500 Jahren Reconquista wird die Eroberung Kölns vom Islam gelingen? Hiermit?

Umgekehrt trommelt man auf der anderen Seite zum heiligen Krieg.

Klar, dass die religiös Behinderten nichts hinzugelernt haben werden…

Spanien ist eine faschistische Diktatur geworden, in Polen herrscht ein klerikalfaschistisches Regime.

Polen ist das durchaus zu gönnen. Newahr?

Natürlich ist überall in Europa die wirtschaftliche und wissenschaftliche Leistungsfähigkeit gesunken, womit auch die Attraktivität des Kontinents für Zuwanderer allmählich nachlässt.

Wer braucht denn noch islamische Zuwanderung, wenn in Europa 8 von 10 Babies muslimische Eltern haben werden?

Klonovsky hat mir den Tag versaut. Vielen Dank auch.

Freiheitskämpfer werden die Hasen dann genannt werden, im Osten, während sie im Westen Terroristen sind.

Kriegspropaganda, gelle Daniele?

Hat der jemals was zur islamischen Eroberung Europas gesagt? Wenn nein, warum nicht? Weil er die falschen Prioritäten hat?

Ansichten

NWO und Migration. Die deutsche Linke in der selbstgestellten Falle

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Das hat was, und es lohnt einen eigenen Blogbeitrag.

Von Roger Letsch auf unbesorgt

Die deutsche Linke in der selbstgestellten Falle

Das Ganze erscheint wie ein perfider Plan, um einen nie abreißenden Strom von billigen Arbeitskräften mit einer Art international überwachten Pumpe von Süd nach Nord zu drücken. Erklärtermaßen will man bei der UN den Schleppern das Handwerk legen, nur um es dann selbst und unter Kontrolle der kleptokratischen Herkunfts- und Transitstaaten zu organisieren…

…  die Linken und die Grünen

Natürlich sieht man auch dort, dass eine auf diese Weise in Gang gesetzte Zuwanderung nicht ihre Lehrstühle für Genderforschung oder ihre Bundestagsmandate gefährdet, sondern in allererster Linie die prekären und schlecht bezahlten Arbeitsplätze ihrer Claqueure.

Nicht die Villa im Tessin oder das Gründerzeithäuschen im Grunewald stehen unter Druck, sondern preiswerte Sozialwohnungen.

Die staatliche Altersrente bröckelt, während der Putz auf den Pensionen der Abgeordneten golden glänzt.

Man ist bei den Linken einem diffusen Internationalismus verpflichtet, hinter den man ideologisch einfach nicht zurückfindet. Man glaubt „nur an europäische Lösungen“, fordert „UN-Mandate“ und behauptet, Probleme ließen sich im „nationalen Kontext“ nicht lösen. Merken Sie was? Links hat es diesbezüglich schon weit über die Mitte hinaus geschafft, denn längst klingen die Lautsprecher der Union und der FDP genauso und übernehmen die ideologische Sülze des bedingungslosen Internationalismus. Eine Entscheidung in Brüssel erscheint da immer als die schönere und höhere Wolke als eine vor Ort in Hamburg oder Pusemuckel. Subsidiarität, die als oberstes Prinzip in den EU-Verträgen verankert ist, kommt immer stärker unter die Räder.

Und international ist natürlich noch viel, viel besser, meint die internationalistische Linke, die seit hundert Jahren von der einen vereinten Welt träumt, in der es keinen Kapitalismus mehr gibt und in der in UN-Kommission 2345/23a die Vertreter des Tschad, Tadschikistans und Tibets über die Abwasserverordnung in Tötensen entscheiden.

Aus diesem Dilemma der kollidierenden Paradigmen, der angemaßten Anwaltschaft der „kleinen Leute“ einerseits und der Befeuerung der Konkurrenzsituation andererseits suchen die Linken einen Ausweg. Sie glauben ihn in der Bildung gefunden zu haben, der nachträglichen Qualifikation derer, die aus ihren Jobs verdrängt werden. Ein Wettlauf nach unten ist wegen des Mindestlohns nicht möglich, ein Wettlauf nach oben kann aber erst recht nicht stattfinden, weil nicht nach Belieben neue Jobs entstehen und die Qualifizierteren im Zweifelsfall nachlegen werden, um sich nicht verdrängen zu lassen. Was man da lostreten will, ist im Zweifel nichts als ein zeitlich sehr begrenztes Schneeballsystem, denn binnen weniger Jahre hätten wir zwar tausende geeignete Kanzlerkandidaten (was ein Segen wäre), aber keine geeigneten Pflegekräfte, Monteure oder Fliesenleger mehr.

Es wird leider Jahre dauern, bis die Linken diesen Irrweg erkennen und sich einen neuen suchen – bis auf Sarah Wagenknecht, die heute schon auf der Suche nach dem nächsten Irrtum ist.

Das  gilt auch für linke Spinner wie Bodo S., nebenbei bemerkt.

Die hypermoralischen Gutmenschen werden uns und unsere Kultur vernichten, und das aus Blödheit. Strunzdoof wie sie nun einmal sind. Auch der Bodo…

Widerspruch?

Was für ein Schwachsinn… glaubt solchen Stuss irgendwer?

Ansichten, Austausch, Hochverrat

Islamisierung ala Erdogan auch in Deutschland geplant?

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Danisch schreibt:

Man kann es deshalb eigentlich nicht anders verstehen als dass Erdogan die Absicht verfolgt, Demokratie zu beseitigen, weil sie Gottes Willen im Wege steht.

Man sollte vieles vor diesem Hintergrund sehen, etwa den Umgang mit der Presse, die Verfolgung von Andersdenkenden, sein arrogantes Auftreten in Deutschland und gegenüber Deutschland. Dem reicht es nicht, die Demokratie in der Türkei zu beseitigen, der will das auch anderswo. Hier bei uns. Das Land wird systematisch unterwandert. Neulich stand ja irgendwo, er hätte explizit zur Integration aufgefordert, um möglichst schnell viele Macht- und Einflusspositionen zu besetzen.

Assimilation ist ein Verbrechen, auch das ist Erdogan. Seine Türken sollen ihm als 5. Kolonne Ankaras weiterhin dienstbar bleiben.

Passt.

„Das heißt im Klartext: Es gibt keinen liberalen Islam“

Scheiss Spiel für die von den eigenen Politikern verratenen Völker Europas.

Die Assimilation der Muslime in unsere Werte, unsere liberale Demokratie und in die säkulare Realtität wird es nicht massenhaft geben, sondern nur vereinzelt.

Je bildungsferner desto stärker die religiöse Behinderung?

Tiefer kann ein Land kaum einem Despoten in den Hintern kriechen…

Ali Ertan Toprak:

Mittlerweile ist es soweit, dass viele Freunde, mich entfreunden, wenn sie in die Türkei reisen und wenn sie zurückkehren, schicken sie mir wieder eine Freundschaftsanfrage. In den Handys werden die Namen von kritischen Freunden bei der Einreise geändert.

WhatsApp, Messenger und Mails werden geleert. Warum, weil bei der Einreise in die Türkei regelmäßig die Smartphones kontrolliert werden…. Während Demokraten auch hier schon länger eingeschüchtert und mundtot gemacht werden, genießen Erdogan-Anhänger hier jede Narrenfreiheit. Sie können uns beschimpfen, beleidigen, bedrohen und ihnen passiert in Deutschland nichts… Sie können sich sogar zum Opfer des deutschen Rassismus stilisieren und mit Linken gegen Rassismus in Deutschland marschieren…

Hate speech? Gegen Deutsche, die Hass in den sozialen Medien säen, gab es sogar bundesweite Polizeirazzien… Erdogan Anhänger können dabei seit zwei Jahren über Apps uns sogar direkt denunzieren… und sie haben nichts zu befürchten…

deutsche Politiker gehen weiterhin in ihre Moscheen und Vereine… Die Regierenden empfangen sie regelmäßig zu wichtigen Treffen und hofieren sie… Ihr Held und Führer wird der rote Teppich ausgerollt… Den Deutschen heiligster Ort, die Autobahnen werden sogar für den großen Möchtegern-Sultan gesperrt… Anstatt sich “Köln quer stellt” gibt es freie Fahrt für Despoten…

Warum sollen die dann noch uns und unsere Demokratie respektieren, wenn nicht nur die Regierenden, sondern auch die Demokraten sie gewähren lassen…

Ansichten

Welt-Pakt über Sichere, Geordnete und Reguläre Migration

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Gerd Schultze-Rhonhof 01.10.2018

Betr: UN, General Assembly, Entwurf-Endfassung vom 11. Juli 2018

zum Welt-Pakt über Sichere, Geordnete und Reguläre Migration

Das vorliegende 34-Seiten Papier ist der Entwurf des UN Sekretariats für das im Dezember 2018 durch die Staats- und Regierungschefs der UN-Mitgliedsstaaten zu verabschiedende unverbindliche Abkommen über gesteuerte und legale Migration.

Das Dokument ist im Internet in englischer Sprache zu finden unter : refugeesmigrants.un.org/sites/default/files/180711_final_draft_0.pdf

Dieser Pakt-Entwurf über reguläre Migration muss zusammen mit dem zeitgleich entstandenen Pakt-Entwurf über Flüchtlinge bewertet werden. Ein Pakt-Entwurf über die dritte, für Europa besonders belastende Migrantengruppe, die irregulären Migranten fehlt, nämlich über Regeln für die Behandlung der illegalen, unkontrollierten Völkerwanderung.

Das Ziel des Pakts ist es, gesteuerte, legale Migration weltweit als ein „für alle Beteiligten vorteilhaftes Geschehen“ in „sichere, geordnete und reguläre“ Bahnen zu lenken und Einflussfaktoren zu reduzieren, die Menschen daran hindern, in Gegenden und Staaten auszuwandern, die ihnen ein erstrebenswertes Leben bieten ( Ziff.12 ). Der Pakt bestätigt das Recht der souveränen Staaten auf eine eigene Migrationspolitik im Rahmen des eigenen nationalen Rechts soweit es internationalem Recht entspricht. Er bestätigt das nationale Vorrecht, die Migration im eigenen Land nach nationalem Recht zu regeln, und er überlässt es den Staaten in ihrem Bereich über reguläre und irreguläre Migration zu unterscheiden ( Ziff.15, Abs.4 ).

Der erkennbare Schwerpunkt des hier vorliegenden Entwurfs liegt auf der Forderung nach einer Verstärkung der weltweiten Arbeitsmigration.

weiterlesen:  UN Migration.pdf

Sehr sachlich, lesenswert.

Nie vergessen: Verdummung durch Migration droht!

Erfolgreich verdummt, und das als Landtagspräsidentin?

Merkel und ihre Bagage werden zustimmen.