Zum „Global Compact on Refugees“an dieser Stelle nur so viel: Das Papier befasst sich nur mit der Arbeit des UNHCR, die ausdrücklich darin besteht, Flüchtlinge, wenn deren Rückkehr nicht möglich ist, bei deren Neuansiedlung zu unterstützen. Das UNRWA bleibt ausgeklammert und darf sich weiterhin damit befassen, den Flüchtlingsstatus der palästinensischen Araber mit der Gießkanne über deren Nachkommen zu verteilen. Ein komplett irrer und weltweit einmaliger Zustand.
Erkennbar ein proisraelischer Autor. Ob der auch zu „Juden in der AfD“ will?
Gekommen um zu bleiben – Global Compact for Migration (GCM)
Zu diesem zweiten, weitaus wichtigeren Papier ist viel geschrieben worden in den letzten Monaten. Leider auch viel Unsinn. Weder sind Quoten festgelegt, noch ist das Abkommen rechtlich verbindlich.
Das wird aber den Neurechten nicht gefallen, dass Letsch das so klar bestätigt.
Wo ist der Pferdefuss?
Man muss sich aber dennoch die Frage stellen, wozu der ganze Aufwand, die vielen Tagungen, die Verabschiedung des Papiers im Juni und dann noch ein hochkarätiges Treffen im Dezember, wenn es doch nur um unverbindliche Absichtserklärungen geht, die sich wirkungslos an den jeweiligen Rechtssystemen der beteiligten Länder brechen werden. Was ist der Zweck der Vereinbarung? Da ist zunächst der offizielle: Schutz der Migranten in allen Aspekten. Schutz vor Ausbeutung, gesundheitliche Betreuung, Sicherung der Migrationswege.
Das klingt toll, ist aber bereits hinreichend deklariert in der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und die lokalen Gesetze haben – wie ja immer wieder betont wird – ohnehin Vorrang!
Daraus ergibt sich der erste Schwachpunkt des GCM: Er möchte beispielsweise vor Gewalt und Versklavung schützen, obgleich in nicht wenigen der Länder, die ihn unterzeichnen werden, die Scharia gilt. Diese Widersprüche zwischen Anspruch und Wirklichkeit in vielen Unterzeichnerstaaten ziehen sich wie ein roter Faden durch das ganze Papier. Man muss sich immer wieder vor Augen halten, wer genau da mit wem am Tisch sitzt und solche Papiere ausarbeitet. Das sind ja nicht nur die Vertreter Norwegens und der Schweiz, die Rezepte für Käsefondue austauschen.
Die große Mehrheit der Mitglieder der UN sind Despoten, Putschisten und Wahlbetrüger – ganz zu schweigen von den meisten Vertretern afrikanischer Staaten.
Die Frage muss deshalb immer lauten: Cui bono – wem nützt es. Und da mit Ausnahme der USA, Ungarns und Dänemarks offenbar alle gewillt sind, den GCM zu unterschreiben, scheinen sich alle etwas davon zu versprechen.
Österreich wird ebenfalls nicht unterschreiben, andere Staaten ohne Totalverblödung werden hoffentlich folgen.
Merkel-Schland wird leider unterschreiben. Vae victis.
Hier wird es ENDLICH mal so richtig klar, um was es geht:
„Förderung eines schnelleren, sichereren und billigeren Transfers von Überweisungen und schnellere finanzielle Inklusion von Migranten.“
Das ist nämlich der Knochen, den man den Ländern hingehalten hat, aus denen die Migranten sich auf den Weg machen! Schnelle finanzielle Inklusion bedeutet verkürzt, schnell im Zielland ein Konto zu haben, um „billige Transfers“ von Geld in die Herkunftsländer zu ermöglichen.
Die „Triple-Win-Situation“ sieht dann institutionalisiert in etwa so aus. Die Herkunftsländer schicken Menschen, die Transitländer kassieren Gebühren, die Zielländer sorgen für anheimelnde Atmosphäre und passende Arbeitsplätze, die Migranten schicken Geld nach Hause – fertig ist der Migrationszyklus.
Nur, wie die Zielländer bei derartigem Kapitalabfluss ihre Sozialsysteme aufrechterhalten sollen, zu denen die Migranten laut GCM gleichzeitig möglichst ungehinderten Zugang erhalten müssen, wo doch zur Stützung dieser Systeme unsere Politiker das ganze perverse Migrationsmonopoly überhaupt erst veranstalten und befürworten, erwähnt der GCM mit keinem Wort.
Dem Tschad oder dem Sudan zum Beispiel würde die Öffnung ihrer Sozialsysteme indes nicht schwer fallen – die haben ja keine!
So sieht das aus. Es ist das Werk der Globalisierer, jener NWO, für die auch Thomas C. Barnett arbeitete.
Es sind genau diese Typen, ein Soros gehört ebenso dazu wie die die Neocons der Wall Street, des militärisch-industriellen Komplexes wie der Hochfinanz, die die Migrationswaffe gegen Europa einsetzen.
Mein Aufruf an die Vertreter der EU, die im Dezember zur Konferenz nach Marrakesch aufbrechen werden, lautet deshalb klipp und klar: Unterschreiben Sie den Global Compact of Migration nicht, es handelt sich um ein trojanisches Pferd!
Haben wir sie jetzt, die Erklärung, „des grossen Ganzen“, oder drohen wir auf einen Trugschluss hereinzufallen?
Betr: UN, General Assembly, Entwurf-Endfassung vom 11. Juli 2018
zum Welt-Pakt über Sichere, Geordnete und Reguläre Migration
Das vorliegende 34-Seiten Papier ist der Entwurf des UN Sekretariats für das im Dezember 2018 durch die Staats- und Regierungschefs der UN-Mitgliedsstaaten zu verabschiedende unverbindliche Abkommen über gesteuerte und legale Migration.
Das Dokument ist im Internet in englischer Sprache zu finden unter : refugeesmigrants.un.org/sites/default/files/180711_final_draft_0.pdf
Dieser Pakt-Entwurf über reguläre Migration muss zusammen mit dem zeitgleich entstandenen Pakt-Entwurf über Flüchtlinge bewertet werden. Ein Pakt-Entwurf über die dritte, für Europa besonders belastende Migrantengruppe, die irregulären Migranten fehlt, nämlich über Regeln für die Behandlung der illegalen, unkontrollierten Völkerwanderung.
Das Ziel des Pakts ist es, gesteuerte, legale Migration weltweit als ein „für alle Beteiligten vorteilhaftesGeschehen“ in „sichere, geordnete und reguläre“ Bahnen zu lenken und Einflussfaktoren zu reduzieren, die Menschen daran hindern, in Gegenden und Staaten auszuwandern, die ihnen ein erstrebenswertes Leben bieten ( Ziff.12 ). Der Pakt bestätigt das Recht der souveränen Staaten auf eine eigene Migrationspolitik im Rahmen des eigenen nationalen Rechts soweit es internationalem Recht entspricht. Er bestätigt das nationale Vorrecht, die Migration im eigenen Land nach nationalem Recht zu regeln, und er überlässt es den Staaten in ihrem Bereich über reguläre und irreguläre Migration zu unterscheiden ( Ziff.15, Abs.4 ).
Der erkennbare Schwerpunkt des hier vorliegenden Entwurfs liegt auf der Forderung nach einer Verstärkung der weltweiten Arbeitsmigration.
Die Bezeichnung Verfassungsschutz für die deutschen Inlandsgeheimdienste ist bereits irreführend. Verfassungsschützer verstehen sich zwar als Speerspitze einer wehrhaften Demokratie in der Bekämpfung sicherheitsrelevanter Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung. Doch was Demokratie-feindliche Bestrebungen sind, definieren die Politiker, die gerade an der Macht sind. Man schützt die Regierungsparteien, nicht die Verfassung. Der Verfassungsschutz betreibt eine Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Landesämter arbeiten teilweise sogar gegeneinander, jede Behörde hat ihr Eigenleben. Persönliche Eitelkeiten, Karriere-Aussichten und das Konkurrenz-Denken bestimmen den Informationsfluss. Wegen des Geheimschutzes und des Quellenschutzes findet kaum Austausch statt. Auch das Gemeinsame Terrorismus-Abwehrzentrum GTAZ ist ineffektiv, wie es sich unter anderem im Fall Anis Amri gezeigt hat.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit…
(3)Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden…
Wird eine Politik betrieben, die durch eine völlig unkontrollierte Masseneinwanderung die Sicherheit Deutschlands gefährdet und gleichzeitig das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit der illegal Zugewanderten über das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit der eigenen Bevölkerung stellt, so müsste ein funktionierender Verfassungsschutz sich dann auch konsequent gegen die Regierung wenden können und dürfen.
Meine Kollegen @manuelbewarder u @FlorianFlade zeichnen das schwierige Verhältnis der Kanzlerin zu den Geheimdiensten nach. Krasses Detail: Merkel war noch nie in der "ND-Lage", also der Sitzung, in der es um die Sicherheit des Landes geht. #Maasenhttps://t.co/E88crj4XQ4@welt
Das Sammeln von Informationen darf keinem Selbstzweck dienen, sondern sollte ausschließlich mit dem Ziel der Abwendung von Gefahren erfolgen. Hierzu müsste jedoch eine effektive Kooperation mit den Strafverfolgungsbehörden bestehen bei unabhängigen nicht weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften. Außerdem dürften die Richterämter nicht durch Juristen aus den eigenen politischen Reihen besetzt werden, Seilschaften verpflichten. Richter müssten durch das Volk auf Zeit gewählt werden.
Unter den gegebenen Umständen unserer real existierenden Sicherheitsstruktur ist der Verfassungsschutz mittlerweile nicht mehr dazu in der Lage, unsere Demokratie mit ihren Werten zu schützen.
Guten Morgen 🇩🇪! Jeden Dienstagmorgen findet im Kanzleramt eine Sitzung namens "Nachrichtendienstliche Lage" statt – anwesend sind die Chefs der Sicherheitsbehörden, aber Frau Merkel fehlt dort. Und zwar laut @robinalexander_ seit Anfang an!#AfD ➡️ https://t.co/P3JZt3dHKopic.twitter.com/z5OHNmymTN
Zwischen Herbst 2010 und Februar 2012 hatte ich die Gelegenheit, auf Ausstellungen an Schulen mit Mitarbeitern des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu diskutieren.
Berlin: (hib/STO) Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat in den Jahren 2011 bis einschließlich 2014 die Ausstellungen „Es betrifft Dich! Demokratie schützen – Gegen Extremismus in Deutschland“, „Die Braune Falle – Eine rechtsextremistische Karriere“ und „Die missbrauchte Religion – Islamisten in Deutschland“ insgesamt 40 Mal an schulischen Einrichtungen präsentiert. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/4380) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/4230) hervor…
Die missbrauchte Religion – Islamisten in Deutschland
23.02. – 09.03.2012
Wilhelm-Busch-Realschule Dortmund-Dorstfeld (NRW)
Es betrifft Dich! Demokratie schützen – Gegen Extremismus in Deutschland
… Das BfV führt keine externen Schulungsveranstaltungen durch. Die bei den Wanderausstellungen als Betreuer und Betreuerinnen eingesetzten Mitarbeiter gehören dem Referat Öffentlichkeitsarbeit, Abteilung 1, und – je nach Schwerpunkt der jeweiligen Ausstellung – den entsprechenden Fachbereichen bzw. Fachabteilungen an…
Seit 2015 führt das BfV keine Wander-Ausstellungen mehr durch. Man hat wohl mittlerweile Angst um die Sicherheit der eigenen Mitarbeiter – zu Recht. Die Betreuer der Ausstellungen zum Thema Extremismus bewerteten die Sicherheitslage damals noch als gut, diskutierten die Bedeutung der Sichtweise, das halb volle oder das halb leere Glas. Sie predigten das Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung und setzen sich ein, um die Jugend vor einer Radikalisierung in welcher Richtung auch immer zu schützen, das Gute der Mitte gegen das Böse der Extreme.
BfV-Ausstellung gegen Extremismus an einer Schule
BfV-Ausstellung gegen Extremismus an einer Schule
Heute sieht es eher danach aus, als ob der Verfassungsschutz dafür missbraucht werden soll, die AfD als politische Konkurrenz sowie alle weiteren Kritiker der Einwanderungspolitik zu diskreditieren und mundtot zu machen, durch eine öffentlich gemachte Beobachtung, durch Unterwanderung und durch eine gezielte Kriminalisierung.
Die Führungsposten der Sicherheitsbehörden werden durch politische Beamte besetzt, die von den jeweiligen Regierungsparteien von ihren Ämtern enthoben werden können, wenn keine zufriedenstellende Zusammenarbeit mehr gegeben ist.
Wie soll ein Verfassungsschutz das Grundgesetz schützen, wenn die Regierung selbst gegen die Verfassung verstößt?
Der aktuelle Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV )Hans-Georg Maaßen geriet bereits bei seiner Ernennung 2012 in die Kritik wegen eines fragwürdigen Gutachtens gegen die Rückkehr des damals unschuldig in Guantánamo inhaftierten Murat Kurnaz.
Seit 2001 ist Maaßen Lehrbeauftragter am Fachbereich Rechtswissenschaft der Freien Universität Berlin. Er ist Autor von Publikationen zum Thema Ausländerrecht und Recht der inneren Sicherheit…
Seit 1991 war er Mitarbeiter im Bundesinnenministerium, unter anderem als Referatsleiter für Ausländerrecht (ab 2001)…
Am 18. Juli 2012 beschloss das Bundeskabinett, dass Maaßen zum 1. August 2012 das Amt des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz übernehmen sollte, und stimmte damit für den Vorschlag des damaligen Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich (CSU)… Die Ernennung Maaßens wurde von verschiedenen Seiten vor allem wegen seiner Rechtsauffassung, dem Bremer Murat Kurnaz müsse die Wiedereinreise nach Deutschland nicht gewährt werden, als dieser unschuldig im Gefangenenlager in Guantánamo einsaß, sowie der mangelnden Reue im Nachhinein kritisiert…
Kurz nach der Ernennung von Herrn Maaßen fand am 20. November 2012 eine Demo gegen den Verfassungsschutz statt, die bis direkt vor den Haupteingang des BfV-Gebäudes in Köln-Chorweiler führte. Trotz des mehrfachen Zündens von Bengalos und des Wurfes eines brennenden Bengalos in Richtung der Polizeikette dürften die Demonstranten aus der linksradikalen Szene ungehindert abziehen. Es war der Tag, an dem der Staat der Antifa die Gewalt erlaubte, im Kampf gegen rechts, der seither im Namen des NSU von politischer Seite systematisch angeheizt wird. Ausfälle wie die der Globalisierungsgegner in Hamburg werden weiterhin mit aller Härte verfolgt. Es gibt in der Politik und in der Berichterstattung der Leitmedien halt gute und schlechte Gewalt, das ist ausschließlich eine Frage der Initiatoren und der Art der Opfer.
Gebäude des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Köln: Demo vom 20.11.2012
Bengalo hinter der Absperrung direkt vor dem BfV während der Demo vom 20.11.2012
Bei aller Kritik an seiner Person scheint Herr Maaßen sich zumindest nicht als williger Papagei an der Seite von Frau Merkel zu verstehen. Seine Kritik an den Medienberichten zur angeblichen Hetzjagd auf Migranten in Chemnitz verdient Respekt.
… Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat Zweifel an den Hetzjagden während der Demonstrationen in Chemnitz geäußert. „Die Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz werden von mir geteilt“, sagte Maaßen der „Bild“-Zeitung (Freitagsausgabe). Dem Verfassungsschutz lägen „keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben“. Politiker verschiedener Parteien kritisierten am Freitag die Äußerungen des Verfassungsschutzpräsidenten und forderten Belege dafür.Unterstützung erhielt Maaßen von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt…
Über das Video, das Jagdszenen auf ausländische Menschen nahe des Johannisplatzes in Chemnitz zeigen soll, hatte Maaßen der „Bild“-Zeitung gesagt: „Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist. Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken.“…
Die Reaktion der linken Gutmenschen ließ nicht lange auf sich warten. SPD-Vize Ralf Stegner forderte für diese „Gotteslästerung“ die Entlassung von Herrn Maaßen.
Ralf Stegner spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Frank Molter/Archiv (Quelle: dpa)
SPD-Vize Ralf Stegner hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen für seine Aussagen zu einem Video, das Jagdszenen auf ausländische Menschen in Chemnitz zeigen soll, scharf angegriffen. „Ich finde, dass er in dem Amt nicht mehr zu halten ist“, sagte Stegner am Freitag. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) „sollte sich von einem solchen Chef des Bundesverfassungsschutzes trennen“. Als Präsident müsse Maaßen die Verfassung schützen „und nicht die rechten Demokratiefeinde“…
Stegner sagte, es gebe Berichte von Medien und Augenzeugen, „dass da Leute mit Hitlergruß, Leute mit entblößten Hinterteilen, Leute die gerufen haben „wir töten Euch alle„, durch die Straßen marschiert sind“. All das habe mitten in Deutschland stattgefunden. „Wer das verharmlost und gleichzeitig auch noch freundschaftlich die AfD-Spitze berät (…), der ist in seinem Amt nicht mehr tragbar.“
Maaßen soll Beweise liefern für seine Zweifel an der Echtheit des Videos?
Im Gegensatz zu den sich empörenden Politikern sollte Herr Maaßen wissen, wie beim Verfassungsschutz der Hase so läuft. Er sollte die Handschrift seiner Kollegen aus den Landesämtern wieder erkennen können wie auch eine Antifa-Inszenierung oder eine gezielte isolierte Provokation eines einzelnen Rechtsextremisten. Auch sind die ganz wenigen Hitlergrüße weder repräsentativ für das Verhalten von tausenden friedlichen Demonstranten noch ist es erwiesen, dass es sich hierbei nicht um gebuchte Aktionen von V-Leuten handelt. Und die Beweispflicht liegt keineswegs bei den Zweiflern, sondern bei denjenigen, die diese Videos und Fotos instrumentalisieren, um alle Demonstranten völlig undifferenziert als Nazis und Rassisten zu diffamieren. Der angebliche Ausruf „wir töten Euch alle“ passt eher zur Antifa, die mittlerweile alle Mittel im Kampf gegen „rechts“ als legitim zu betrachten scheint, im grenzenlosen Hass gegen jeden, der die Merkelsche Flüchtlingspolitik zu kritisieren wagt und Gewalttaten durch Migranten nicht „differenziert“ genug als Einzelfälle verharmlost. Schlägereien zwischen der Antifa und rechten Demonstranten wird es in Chemnitz sicherlich gegeben haben, und die Antifa hat durchaus auch Migranten in ihren Reihen, die optisch nicht von Flüchtlingen zu unterscheiden sind.
Frau Merkel lehnt eine Entschuldigung für die Diffamierung der Proteste in Chemnitz durch ihren Regierungssprecher entschieden ab.
“Meine Reaktion ist, dass wir dort Bilder gesehen haben, die sehr klar Hass und damit auch Verfolgung von unschuldigen Menschen deutlich gemacht haben”, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin. “Von denen muss man sich distanzieren.
Seit wann sind Deutsche abschlachtende Flüchtlinge unschuldige Menschen? Der Hass der meisten Demonstranten richtet sich vornehmlich gegen Frau Merkel sowie gegen die Kriminellen unter den Flüchtlingen, die in Deutschland bessere Bleibeperspektiven haben als diejenigen, die sich um Spracherwerb, Arbeit und damit um Integration bemühen. Denn abgeschoben wir nicht, wer sein Alter und seine Identität verschleiert und wem aufgrund seiner kriminellen oder terroristischen Orientierung im Heimatland eine unzumutbare Behandlung drohen könnte. Es sind diese völlig unhaltbaren Zustände, die aus der Ohnmacht heraus Hass erzeugen. Die Mehrheit der Regierung Merkel, CDU wie auch SPD, versucht gegen den Willen der CSU das unter den verzweifelten Bürgern um sich greifende Feuer des Hasses mit Benzin zu löschen, in der Hoffnung, es mögen nur die bösen „Rassisten“ hierdurch verbrennen. Doch solch ein Feuer ist nicht einzugrenzen, und aus der Asche der Verstorbenen wird ein Meer von Kämpfern entstehen, das früher oder später wie ein Tsunami unser Land fluten wird. Auch die Radikalisierung der Muslime im Nahen Osten und in Europa sowie die Geburt des Islamischen Staates waren Folgen von staatlichem Unrecht, den völkerrechtswidrigen Angriffskriegen der USA und der NATO in Afghanistan und dem Irak sowie dem Auslösen der Bürgerkriege in Libyen und Syrien zum Regime Change.
Es wird sich zeigen, ob Herr Maaßen seinen Kurs der offenen Regierungskritik fortsetzt oder ob er letztendlich doch einknickt und zurück rudert. Es bleibt die entscheidende Frage, was ihm mehr wert ist: sein Amt oder seine persönliche Integrität. Wegen seiner Rückendeckung durch die CSU scheinen sich die Medien nun auf eine konzertierte Diffamierungskampagne geeinigt zu haben, um auf diese Weise im Sinne von Merkel und der SPD seine Amtsenthebung zu erzwingen. Vielleicht ist die Entscheidung tatsächlich schon längst gefallen, wie es in der folgenden ARD-„Analyse“ vermutet wird.
Ob NSU, AfD oder netzpolitik.org – Verfassungsschutzpräsident Maaßen stand seit Amtsantritt immer wieder in der Kritik. Eine Analyse von Maaßens Rolle in diesen Debatten und seine Motive.
Von Sabine Müller, ARD-Hauptstadtstudio
… So hatte er sehr klar gemacht, was er von Kanzlerin Angela Merkels Kurs in der Flüchtlingspolitik hält – nämlich nichts.Zuletzt war der 55-Jährige wegen mehrerer Treffen mit AfD-Abgeordneten in die Kritik geraten. Den Vorwurf, er habe die Partei sozusagen politisch beraten, wies Maaßen anschließend zwar zurück, manche in Berlin sehen aber eine gefährliche Nähe des Verfassungsschutzchefs zur AfD...
Die aktuelle Debatte über Maaßens Äußerungen zu Chemnitz ist also nur eine in einer langen Reihe. Diesmal könnte es richtig eng werden, hört man in Berlin. Manche vermuten: Maaßen weiß längst, dass seine Zeit als Verfassungsschutzchef abgelaufen ist, und redet deshalb ganz frei.
Auch ein Kommentator der Süddeutschen übt sich im Totreden des Verfassungsschutzpräsidenten.
Es wird Menschen geben, die sich nun ausgesprochen bestätigt fühlen: Der sächsische Ministerpräsident etwa, der bestreitet, dass es vorvergangenes Wochenende in Chemnitz Hetzjagden auf Menschen gegeben hat, die Rechtsextreme für Ausländer hielten. Oder der Bundesinnenminister, der das ähnlich sieht. Bestätigt fühlen werden sich auch Rechtsextreme, ebenso wie Bürger, die anzweifeln, dass der Rechtsextremismus ein Problem in diesem Land ist. Und ganz besonders bestätigt sehen werden sich Verschwörungstheoretiker im Netz und anderswo…
Ein Verfassungsschutzpräsident hat kein Öl ins Feuer zu gießen. Er darf nicht eine ohnehin aufgeheizte Stimmung um die Flüchtlingspolitik weiter anheizen. Wenn er glaubt, dass das Video gefälscht ist, dann muss er es so gründlich untersuchen lassen, bis diese Vermutung bestätigt oder widerlegt ist. Wenn er Zweifel daran hat, dass es in Chemnitz Hetzjagden gegeben hat, dann soll er diesen Zweifeln so lange nachgehen, bis sie beseitigt sind oder sich zu belegbaren Fakten verdichten. Und er hat gefälligst nicht nur das Video heranzuziehen, sondern sich mit den vielen Aussagen von Augenzeugen der Chemnitzer Krawalle und Übergriffe auseinanderzusetzen...
So ist es wohl. Herr Maaßen ist der falsche Mann an der Spitze eines Verfassungsschutzes, der den Machterhalt der Regierung garantieren und nicht etwa die Bevölkerung und sein Land schützen soll. Ein „guter“ Verfassungsschützer analysiert so ein Video so lange, bis er sieht, was er politisch korrekt sehen soll. Dann wählt er zur Bestätigung genau die Augenzeugen aus dem linken Spektrum aus, die ihm im selben Atemzug vermitteln, dass es in Chemnitz nur rechte und überhaupt keine linke Gewalt gegeben habe. Anschließend sorgt er persönlich dafür, dass unerwünschte Zeugen aus den Reihen der Polizei, die keine Hetzjagden auf Migranten beobachten haben wollen, dienstrechtlich zum Schweigen gebracht werden. Auch an der Spitze der Polizeibehörden sitzen schließlich politische Beamte.
Die Verfechter der unbegrenzten Willkommenskultur hoffen parteiübergreifend auf ein Scheitern der Palastrevolte des obersten Verfassungsschützers. Sie haben die Medien fest im Griff und erwarten, dass ihre immer gleiche Kampftaktik wie üblich zum Erfolg führt.
Ich bin mir da nicht mehr so sicher. Deutschland ist zutiefst gespalten. Auch wenn an den Schlüsselpositionen vieler Behörden und in der Justiz immer noch diejenigen den Ton angeben, die völlig mitleidlos über deutsche Leichen zu gehen bereit sind, so wächst doch der Unmut auch in den Reihen der Beamten. Viele schweigen noch in der Öffentlichkeit aus Angst vor dem Verlust ihrer Existenz. Herr Maaßen könnte gerade in Beamtenkreisen als Vorbild wirken, sich der totalitären Gesinnungsethik entgegenzustellen – im Sinne eines Verfassungsschutzes, der diesen Namen verdient.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sucht angesichts der wachsenden Kritik in der Bevölkerung und des drohenden Machtverlusts verzweifelt den Schulterschluss mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, um in der Flüchtlingskrise eine europäische Lösung zu erzielen. Die Hoffnung auf eine gleichmäßige Verteilung der Zuwanderer auf die EU-Länder ruht dabei auf einem Verbündeten, der – innenpolitisch selbst angeschlagen – die Asylbewerber systematisch aus Frankreich fernzuhalten versucht.
Die beiden Tweets zur ND-Lage-Schwänzerin Merkel hat fatalist eingefügt, ebenso den Link zum Amri-Update im Blog NSU LEAKS.
Zu den aktuellen Maassen-FakeVideo-Gedönsentwicklungen siehe ab hier:
Auch wenn es bei uns noch nicht soweit ist, so erinnert mich unsere aktuelle Situation immer häufiger an diesen Film.
Droht den Deutschen, oder sogar den Europäern auf lange Sicht das selbe Schicksal wie den Ur-Einwohnern von Amerika?
Nicht ganz, denn wir sind viel dümmer als die Indianer. Die Indianer haben ihre Eroberer mit ihren primitiven Waffen bekämpft, wir dagegen begrüßen potenzielle Frauenvergewaltiger, Mörder, Selbstmordattentäter, Terroristen etc. noch begeistert klatschend am Bahnhof.
Das ist Wahnsinn, zweifellos.
NACHTRAG:
Gerade heute gibt es wieder einen toten Deutschen in Sachsen-Anhalt. Dort hatten drei Afghanen Streit, weil sie wohl alle Sex mit einer Deutschen hatten, und nun die Frage zu klären war, wer denn nun die Frau geschwängert hat.
Zwei Deutsche kamen dazu. Die Informationen sind noch etwas gering. Einer der Deutschen hat das Ereignis nicht überlebt.
Zunächst war von Streit die Rede. Ein Deutscher landete im Anschluss im Krankenhaus, wo er verstarb. Zunächst war eine Hirnblutung als Todesursache verkündet worden, und nun will man uns mitteilen, dass der Tod nichts mit der Auseinandersetzung zu tun hätte, sondern der Deutsche ganz zufällig, und natürlich zusammenhangslos, an einem Herzinfarkt gestorben wäre.
Dies soll nichts mit den erlittenen Verletzungen zu tun haben. So eine Aussage bestätigt dann aber wohl, dass es eine Auseinandersetzung mit Verletzungen gab. Dann ist aber anzunehmen, dass ein evtl. Herzinfarkt zumindest indirekt doch etwas mit der Auseinandersetzung zu hatte. Zu vermuten ist, dass es ohne die Auseinandersetzung bw. die Verletzung)en= auch keinen Herzinfarkt gegeben hätte.
Ist das Satire, oder ist das Verarsche was man hier wieder mit uns versucht?
Was folgt als nächstes? Hat man schon die TOTEN HOSEN wieder in Alarmbereitschaft gesetzt? Geben die TOTEN HOSEN jetzt nach jedem toten Deutschen ein „kostenloses“ Konzert?
Eine Frage ist da noch offen. Wieso gibt es kein Cowboy und Indianer-Filme mehr? Sind die aus der Mode gekommen, will die keiner mehr sehen, oder werden die uns nicht mehr gezeigt, weil man Angst hat, dass Filme wie
Der letzte Mohikaner
einige Deutsche zum Grübeln bringen könnte.
Die Presse schrieb von Anfang an, dass der Verstorbene vor seinem Tod noch von seinem Bruder im Krankenhaus besucht wurde. Dann wird mitgeteilt, dass dieser Bruder angeblich ein ganz böser Rechter wäre. Ein Gewalttäter sogar.
Oder will man damit zum Ausdruck bringen, dass Flüchtlinge einen Deutschen totschlagen dürfen, wenn der in seiner Verwandtschaft einen Rechten hat?
Zumindest sieht es so aus, als wolle man damit etwas relativieren. Als wolle man zum Ausdruck bringen, es sei ja nicht so schlimm, weil es ja möglicherweise einer aus der Rechten Ecke ist. Hofft man etwa mit so einer schwachsinnigen Nachricht den Bürger davon abzuhalten wieder auf die Straße zu gehen?
++Abscheuliches Verbrechen in Köthen: Markus B. (22) wollte nur einen Streit schlichten und wurde dafür von 2 Afghanen erbarmungslos totgetreten!++
Das 22 Jahre alte Opfer aus Sachsen-Anhalt, das als nett, freundlich und hilfsbereit beschrieben wird, bekam offenbar am Rande eines Dorffestes in Köthen einen Streit innerhalb einer Gruppe von Afghanen mit und beschloss couragiert, dort zu vermitteln. Laut Medienberichten ging es dabei darum, welcher der beiden Afghanen verantwortlich für die Schwangerschaft einer ebenfalls anwesenden deutschen Frau sei.
❝Hört auf, ich kriege keine Luft mehr!❞, soll das Opfer bereits am Boden liegend und von Tritten malträtiert noch ausgerufen haben – doch die brutalen Täter ließen nicht mehr von ihm ab. Markus B. verstarb im Krankenhaus in der Nacht zum Sonntag wahrscheinlich an Hirnblutungen. An dieser Stelle wünschen wir den Hinterbliebenen viel Kraft in diesen schweren Stunden und drücken unser herzliches Beileid aus.
Die zwei mutmaßlichen Haupttäter aus Afghanistan (18 und 20 Jahre) waren erneut keine unbeschriebenen Blätter: der eine polizeibekannt und vorbestraft wegen Körperverletzung und der andere hätte längst abgeschoben werden müssen. Man kann und muss also erneut feststellen, dass die konsequente Durchsetzung des Rechtes hier zum wiederholten Male ein Menschenleben gerettet hätte. Wie oft und wie lange wollen wir dem noch tatenlos zusehen? Der Aufschrei über diese in immer kürzeren Intervallen vorkommenden Fälle darf jetzt nicht verstummen! Prangern Sie das eklatante Fehlverhalten unserer Regierung friedlich und pietätvoll an – und lassen Sie sich nicht den Mund von den üblichen Relativieren verbieten, die nun schon direkt wieder aus ihren Multi-Kulti-Löchern kriechen.
ES REICHT ENDGÜLTIG! Diese Zustände kann kein Mensch wollen und jetzt ist es an der Zeit, dagegen aufzustehen. Durch Aufklärung im Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis, Teilnahme an Demonstrationen und der Wahl der AfD in Bayern und Hessen!
Die AfD Sachsen-Anhalt legte heute auf ihrem Parteitag in nahen Dessau-Roßlau eine Schweigeminute für den verstorbenen jungen Mann ein.
Der Landrat des Kreises Anhalt-Bitterfeld, Uwe Schulze (CDU), sagte zu diesem Mord tatsächlich Folgendes: „Die Aufeinanderfolge von Chemnitz und Köthen ist für uns schlecht.“ Ohne weitere Worte…
Angeblich waren diese Afghanen nur noch in Deutschland, weil man sie wegen Körperverletzung anklagen wollte. Sollte das stimmen, ja warum sassen sie denn dann nicht ein, verflucht noch mal?
@herzinfarkt: da gab es doch einige jahre zuvor ähnliches, ein münchner wollte streit schlichten -> totgetreten.
dann stellte man fest, daß der mann einen herzfehler hatte und prompt war es der freispruch. wahrscheinlich wäre der mann sowieso irgendwann gestorben und nun war es halt zufällig genau jetzt. der angeklaghte von dem toten jungen in bad godesberg soll auch in die ähnliche richtung verteidigt worden sein, wenn ich nicht irre
Die linke Journaille ist Teil des Problems, aber Schuld hat ganz klar die Regierung mit Merkel an der Spitze.
Schliesslich kommen diese Totschläger und Mörder unbewaffnet und ohne Papiere bzw. mit falschen Papieren, aber man lässt sie rein… und auch dann noch, wenn sie längst straffällig wurden laufen sie frei herum.
Opfer der Hirnwäsche…
Shlomo ist der Beste:
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Brisant: Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld habe nun kürzlich erneut einen erneuten Antrag auf Rückführung des Afghanen gestellt. An diesem Donnerstag, 6. September habe die Staatsanwaltschaft dann doch ihr Einvernehmen dazu erteilt – weil sie die Verfahren gegen den Afghanen eingestellt habe. Abgeschoben wurde er aber dennoch nicht. Aufgrund der Tat vom Sonntag, der Markus B. zum Opfer fiel, sei eine Abschiebung aber „jetzt überholt“.
Der dritte Kurdenmörder von Chemnitz ist offenbar noch immer auf der Flucht:
Farhad trinkt Alkohol, verkauft Drogen, raucht Marlboro-Zigaretten. Er lässt sich tätowieren: zwei Motive auf dem Ober- und Unterarm, ein Tribal ums Handgelenk ein PKK-Stern am Hals. Dazu trägt er eine Kette mit einem Groß-Kurdistan-Anhänger. Farhad beginnt in Deutschland, Straftaten zu gehen.
2017 wird er wegen Diebstahls, Rauschgifthandels und Körperverletzung auf Bewährung verurteilt.“
CHEMNITZ/BERLIN. Regierungssprecher Steffen Seibert hat an seiner Darstellung der Ereignisse von Chemnitz festgehalten. „Es bleibt aber dabei, daß Filmaufnahmen zeigen, wie Menschen ausländischer Herkunft nachgesetzt wurde und wie sie bedroht wurden. Und es bleibt dabei, daß Polizisten und Journalisten bedroht und zum Teil angegriffen wurden.
Es bleibt dabei, daß es Äußerungen gab, die bedrohlich waren, nah am Aufruf zur Selbstjustiz – also, da gibt es aus meiner Sicht auch nichts kleinzureden“, sagte Seibert am Montag während der Regierungspressekonferenz. Er nehme aber natürlich ernst, was die Generalstaatsanwaltschaft Sachsen zu dem Begriff „Hetzjagd“ gesagt habe. Er werde aber „keine semantische Debatte“ über das Wort führen.
Er fängt aber bereits an, zurückzurudern 😉
Ein CDU-Bundestagsabgeordneter versucht eine goldene Brücke zu bauen:
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Alexander Krauß widersprach ebenfalls der Darstellung von Merkel und Seibert. Im Gespräch mit der JUNGEN FREIHEIT betonte der Politiker aus dem Erzgebirgskreis: „Es ist aber auch nicht so, daß ein riesiger Lynchmob über Stunden hinweg in ganz Chemnitz Jagd auf Ausländer gemacht hätte. Das gab es nicht.“ (krk, ag)
Er reisst quasi einen vorher von ihm selbst aufgestellten Pappdrachen ein. Was für ein Held 🙂
Das Ding ist für Merkel noch lange nicht ausgestanden:
An der Aufklärung beider Sachverhalte interessierten Bundestagsfraktionen stellen wir anheim, diesen Aufruf gegebenenfalls in die Form einer parlamentarischen Anfrage zu bringen. Ob und in welcher Weise die Bundeskanzlerin und der Regierungssprecher auf unseren Aufruf geantwortet haben, werden wir an dieser Stelle in angemessener Frist veröffentlichen.
Dr. habil. Heike Diefenbach
Michael Klein, M.A.
Werner J. Patzelt
Wer den Aufruf unterstützen will, der kann dies über das folgende Formular tun. Wir ergänzen die Unterstützer regelmäßig.
Die Lügen- und Hetzpresse hat da auch noch einen Gang nach Canossa vor sich. Er ist unvermeidlich, denn sie hat sich -wieder einmal- zum Büttel der Regierung gemacht. Widerstandslos.
#SchandeVonChemnitzEin linker Mob der Antifa versucht am Tatort in Chemnitz während des "Konzerts" von "Me(h)rkelfans" die Gedenkstätte für Daniel H. zu schänden…
Chemnitz macht fassungslos – noch nie wurde eine ganze Stadt wegen Fake-News von Medien und Politik derart verleumdet. Soll hier ein Exempel gegen jeden, aber auch jeden Regierungskritiker statuiert werden?
Postfaktische Regierungschefin, ein Fake-News Ex-ZDF-Regierungssprecher, und eine Propagandapresse, sogar der Bundespräsident ist sich nicht zu schade, Linksextremisten zu empfehlen… sowas kommt von sowas, zweifellos ist das begründet.
Beliebtester Kommentar:
Herr Tichy, was erwarten Sie? Nach meiner Schätzung wählen 80% der Journalisten links, die „Grünen“ würden bei einer Journalistenwahl locker die absolute Mehrheit erringen. Anton Hofreiter wurde zu dem Chemnitzer Demokratie – Konzert befragt, seine Antwort: „Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter stellte in der Sendung hingegen in Frage, ob die Band linksextrem sei. Es sei nicht klar, ob der Verfassungsschutz da klug regiert, auch wenn einige der Texte der Punkband „keine schönen Texte“ seien.“
Aufrufe zu Mord an Polizisten, Forderungen nach „Nagelbomben für die CDU“, sind für Hofreiter „einige unschöne Texte“. Schwamm drüber, dass der Leadsänger Polizeiautos angezündet hat ist Hofreiter auch egal, nein ein „Linksextremist“ ist so jemand nicht, der kämpft doch nur tapfer gegen Nazis…
Was will man diesen Leuten noch sagen?
Völlig zwecklos, jeder Satz ist einer zuvuiel. Die sind wirklich irre.
Westfernsehen aus der Schweiz. Eine Stimme der Normalität. Des gesunden Menschenverstandes.
Hoffentlich ist die AfD schlau genug, mit Prof. Patzelt die Sache „Merkelhetze gegen das Volk“ durchzuziehen.
„Hase, du bleibst hier“, ist das das angebliche Beweisvideo für Hetzjagden in Chemnitz?
„Hase, du bleibst hier.“ – von der Männergruppe löst sich lediglich eine Person, die dann die beiden Jungen entkommen lässt.
Hase hat offenbar gehorcht. Und deshalb gab es keine Hetzjagden? Weil Hase brav war?
Mehr haben Merkel und ihre Lügenmedien offenbar wirklich nicht?
Boah, wird das noch lustig… aber für uns, nicht für die… und Gruss an die Hase-Chefin!
Die Politik ist nach wie vor nicht bereit, die von Migranten verübte Gewalt zum Thema zu machen. Selbst Mehrfach- und Serientäter werden kaum abgeschoben. Bei dem im Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt in Chemnitz festgenommen Iraker soll es sich um einen bereits polizeibekannten Mehrfachtäter handeln. Statt energisch klar zu machen, dass in unserem Land die rechtsstaatlichen Regeln für alle gelten und dass Kriminalität nicht geduldet wird, wird Migrantengewalt relativiert, beschwiegen oder verharmlost.
Harte Maßnahmen sind dagegen angekündigt für alle, die Migrantengewalt und ihre Folgen nicht länger hinnehmen wollen.
Angebliche „Hetzjagden“ auf Migranten in Chemnitz frei erfunden
Offensichtlich hat die gesamte Presse von einem kleinen, der Antifa nahe stehenden Twitteraccount einfach kritiklos abgeschrieben. Daraus hat man dann jenen Fakeskandal produziert, der derzeit die Republik in Atem hält. „Am Anfang wurden sehr viele Erzählungen weiter geschrieben, das heißt, auch in einer übertriebenen Art und Weise“, so Kleditzsch.
„Ohne Umschweife“ kommentiert: „Es zeichnet sich ein Medienskandal ohnegleichen ab. Was kritische Leser wussten oder längst geahnt haben, ist Realität in Deutschland. Medien und Politik haben das Propagandamittel Nummer 1 für sich entdeckt: Fakenews! Was der Chef der Chemnitzer „Freien Presse“ Torsten Kleditzsch gegenüber dem „Deutschlandradio Kultur“ in einem Interview erklärte, macht fassungslos. Das mediale Gekreische um angebliche Hetzjagden auf Migranten entpuppt sich als Lügengebilde.
Die sogenannten Leitmedien hätten ihre Erkenntnisse z. B. bei dem linksradikalen Twitter-Account „Zeckenbiss“ abgeschrieben.
Bereitwillig schrieben sie ab, weil es ihnen in den Kram passte.
Sehen Sie Herr Mattussek, reingefallen. Denn die „Jagd“ gab es meines Wissens gar nicht, ich versuche seit Tagen auf allen möglichen Kanälen dazu Videomaterial aufzutreiben, gibt aber keins, es gibt nur die Aussagen von angeblichen Augenzeugen. Alles was ich gefunden habe, ist eine harmlose Pöbelei (niemand wurde geschlagen, oder angestochen).
Ich verweise auf den Artikel von Alexander Wendt auf Publico welcher an die Lügenmärchen von Sebnitz und Mittweida erinnert, und das alle Medien damals unrecherchiert auf den Zug aufgesprungen sind und ich möchte ein Beispiel von Hass bringen, wie er im Internet leider typisch ist:
„Sachsen ist wie das Internet. Nur in echt. Der ganze niedrige Hass, der sich im Netz Bahn bricht – in Sachsen kann man ihn auf der Straße sehen. Die Videos aus Sachsen zeigen sie ja, die dicken, stiernackigen Männer, die mit ihren Glatzen aussehen wie Pimmel mit Ohren – allerdings Pimmel mit Sonnenbrillen. Sie sind das Fleisch gewordene Rülpsen und Tölpeln, das die sozialen Medien durchflutet.“ Jakob Augstein.
Ich hoffe jemand zeigt ihn wegen Volksverhetzung an
Die AfD, der Renegatenhaufen aus enttäuschten und nun ehemaligen Parteimitgliedern vornehmlich der CDU und FDP, hat sich in seinen öffentlichen Verlautbarungen nicht weniger gespalten präsentiert als ihre politischen Gegner. Die Führung um Alice Weidel und Jörg Meuthen scheint höchst verunsichert. Denn auch in dieser neuen Volkspartei streiten bekanntlich Vernunft und Verstand bei jeder Gelegenheit. Und so rügt nun ein vernünftiger AfD-Richter in der Pressekonferenz öffentlich einen in der Partei nicht ganz so hoch angesiedelten Mitstreiter,der sagt, was ist, anstatt ihm beizupflichten. Also einem Mann mit gesundem Menschenverstand, mit dem es der Richter offenbar in so einer vertrackten Situation nicht so hat.
Volltreffer. Jens Meier ist gemeint, Richter am Landgericht, jetzt MdB
Man sollte also nicht glauben, dass die AfD-Vernunft immer duckmäuser -und biedermeierfrei ist. Sie könnte aber leicht zur Getriebenen des gesunden Menschenverstandes werden, wenn sie jetzt nicht die anderen Parteien und die Presse endlich gnadenlos vor sich her treibt. Herr Curio! – übernehmen sie!
So wie Gauland, der exakt das Richtige sagte, statt herumzueiern und sich zu distanzieren:
Ohne den Gauland, ex-CDU Staatssekretär aus Hessen geht es offenbar nicht, nur die Patrioten sind wirklich eine Alternative für Deutschland, keinensfalls die Angepassten, die FDP- und CDU-Nahen und die generell Zaghaften… klare Kante zeigen, sich NIE entschuldigen, und sich NIE distanzieren von den eigenen Leuten.
Wie konnte es sein, dass dieser Kriminelle überhaupt noch in Deutschland war?
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Und dann noch lügen, das eigene Volk verhetzen, Pfui Deibel.
Von solcher Qualität sind die Beweise, um Tausende Normalos als Nazis zu diffamieren?
der typ, welcher vor polizei und presse (ungestört) den hitlergruß zeigte, soll nach insiderberichten aus den kreisen der antifa gekommen sein. er hat kurz mit der polizei gesprochen (!!), den verbotenen gruß gezeigt (unbehelligt) und ist dann wieder in der masse der gegendemonstranten abgetaucht!
Sebnitz, aber volle Kanne. Chemnitz ist der Supergau für die antideutsche Politik und deren Lügenmedien.
Seit Tagen suchen Janich, Flesch, Niessen & Co nach Videobeweisen für die angeblichen Hetzjagden von „aufmarschierten Nazis“ auf Ausländer… und finden nichts.
Wie viele Leute waren wirklich in Chemnitz bei der „Chemnitz: Es reicht“-Demo? Von welcher Seite wurden die Böller geworfen? Gab es wirklich gewalttätige Auseinandersetzungen und Hetzjagden? Ich war live am 27.08. in Chemnitz mit dabei, nachdem auf der Nacht zum Sonntag der 35-jährige Deutsche Daniel Hillig von einem 22-jährigen Iraker und einem 23-jährigen Syrer mit 25 Messerstichen getötet wurde! Die Bilder und Videos sind fast alle von mir selbst und spiegeln die unverrzehrte Wahrheit über die Ereignisse rund um die Demo in Chemnitz wieder!
Smopo.ch ist eine nicht vertrauenswürdige Seite, daher VORSICHT! Könnte ein Fake sein…
Man traut den Medien eine völlige Umdeutung der Ereignisse mittlerweile zu.
Das Vertrauen haben die Medien längst verspielt. Ob eine wahre Aussage daran noch etwas ändert, bleibt abzuwarten. Denn Vertrauen muß man sich verdienen.
Tja… Seibert, was hast du dir eigentlich dabei gedacht, seit Jahren? Lügen für Geld ist okay, denn pecunia non olet? Vom Propagandasender ZDF stammt der doch, oder nicht?
Alles gelogen, im Sinne der Wahrheitssysteme der BRD?
„Wir brauchen eine Sachverhaltsaufklärung von Polizei und Justiz, was dort geschehen ist“, sagte Kretschmer am Dienstag. Gerade weil die Mobilisierung im Internet für die Demonstrationen am Sonntag und Montag stärker sei als in der Vergangenheit. „Diese Mobilisierung beruht auf ausländerfeindlichen Kommentaren, auf Falschinformationen und auf Verschwörungstheorien. Das ist auch Stimmungsmache gegen den Staat und seine Institutionen. Es ist zum Teil ein Angriff auf unsere Wahrheitssysteme.“
Das eigene Volk hasst sie, die Kanzlerin der Migranten. Wird weltweit gerne genommen, solch ein Verrat. Aber den Verräter liebt man nicht…
The German chancellor, Angela Merkel, has condemned two days of far-right street violence that has left several people injured, which flared up after a Syrian and an Iraqi were accused of killing a German man on Sunday.
Some far-right protesters were accused of hunting foreigners in street mobs in the eastern city of Chemnitz, while others were seen with Nazi-linked banners and giving the outlawed straight-arm salute as demonstrations went into their second day.
Marauding far-right mobs assaulted people they believed to be immigrants, according to reports by Agence France-Presse. The local police chief said one Syrian and one Afghan teenager were attacked in separate incidents, though neither was seriously hurt.
Es gab aber laut Aussage des Chefredakteurs aus Chemnitz gar keine marodierenden Nazimobs in Chemnitz, alles nur Fake News, Hetze und Verrat?
Die BRD schafft sich gerade selbst ab.
Nicht Deutschland, ganz im Gegenteil, der Michel erwacht. Er wird die BRD abschaffen, er darf das, er ist der Souverän. Direkte Demokratie muss her! Vorbild Schweiz. Schluss mit dem Verrat durch die Parteien.
Die AfD sollte sich bedanken. Besser geht’s nimmer…
Die AfD, der Renegatenhaufen aus enttäuschten und nun ehemaligen Parteimitgliedern vornehmlich der CDU und FDP, hat sich in seinen öffentlichen Verlautbarungen nicht weniger gespalten präsentiert als ihre politischen Gegner. Die Führung um Alice Weidel und Jörg Meuthen scheint höchst verunsichert. Denn auch in dieser neuen Volkspartei streiten bekanntlich Vernunft und Verstand bei jeder Gelegenheit. Und so rügt nun ein vernünftiger AfD-Richter in der Pressekonferenz öffentlich einen in der Partei nicht ganz so hoch angesiedelten Mitstreiter, der sagt, was ist, anstatt ihm beizupflichten. Also einem Mann mit gesundem Menschenverstand, mit dem es der Richter offenbar in so einer vertrackten Situation nicht so hat.
Zwischen April 2017 und August 2018 registrierten die Behörden 114 Straftaten. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken hervor, über die das „Handelsblatt“ am Freitag zuerst berichtet hatte.
Bei den einzeln aufgeführten Straftaten handelt es sich allerdings weit überwiegend um Vorfälle wie das Anbringen von Aufklebern, das Besprühen von Wänden und die Durchführung von nicht angemeldeten Versammlungen. Nach der Auflistung des Ministeriums kam es nur in Einzelfällen zu tätlichen Angriffen.
Die Linken-Abgeordnete Martina Renner …
Stop! Sobald dieser Name fällt, Hirn ausschalten vor dem Weiterlesen, denn es folgen Deppensätze.
… warf der Bundesregierung allerdings vor, die „Identitären“ zu verharmlosen. Die Mitglieder seien kein harmloser Debattierclub, „sondern glasklare Rassisten und Nationalisten in scheinbar neuem Gewand“.
Die Sozialisten, die Kulturmarxisten, die Fusssoldaten der NWO, DAS sind die Antifas, zu denen Renner gehört. Feinde der Meinungsfreiheit von Kopf bis Fuss.
Die „Identitäre Bewegung“ ist eine Gruppierung mit französischen Wurzeln, die seit 2012 auch in Deutschland aktiv ist. Sie wendet sich gegen „Multikulti-Wahn“, „unkontrollierte Massenzuwanderung“ und den „Verlust der eigenen Identität durch Überfremdung“. Sie wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Laut dem Verfassungsschutzbericht 2017 hat die Bewegung hierzulande etwa 500 Mitglieder.
Großbritannien – Eine Biographie aus dem Jahr 2016 zeigt auf, dass der ehemalige britische Premierminister Tony Blair maßgeblich für die Masseneinwanderung in das britische Königreich verantwortlich war. In den deutschsprachigen Mainstream-Medien konnte man bisher kein einziges Wort über die Enthüllungen des renommierten Journalisten Tom Bower lesen.
Schon der frühere britische Premierminister Tony Blair verfolgte in seiner Amtszeit (1997 – 2007) nach einer neuen Blair-Biografie »Gebrochene Versprechen: Tony Blair – Die Tragödie der Macht« einen geheimen Plan, Millionen Migranten nach Großbritannien zu schleusen. „Laut der Daily Mail, die eine Serie von Vorabdrucken aus dem Werk veröffentlichte, legt das Buch offen, ´wie der Premierminister eine stille Verschwörung anführte, um das Gesicht des Vereinigten Königreichs für immer zu verändern´. Das Buch ´enthüllt, wie Blair seine Minister anwies, Zehntausende von Asylbewerbern in das Vereinigte Königreich durchzuwinken´, so die Daily Mail. Die Kontrolle der Grenzen habe die Blair-Regierung dagegen nicht als ihre Aufgabe angesehen. Das Hauptziel sei gewesen, dem Land die ´Vorteile einer multikulturellen Gesellschaft vor Augen zu führen´“.3
Das Ergebnis: 6 Millionen neue Einwanderer, davon über 5 Millionen Moslems. England hat fertig, und bekämpft abweichende Meinungen. Siehe die Causa Tommy Robinson etc. pp.
Nicolas Sarkozy, Präsident des EU-Staates Frankreich von 2007 bis 2012, bemühte erst gar nicht den Vorwand wirtschaftlicher Gründe, sondern sagte am 17. Dezember 2008 in Palaiseau, einem Stadtteil von Paris unmittelbar:
„Was also ist das Ziel? Das Ziel ist die Rassenvermischung. Die Herausforderung der Vermischung der verschiedenen Nationen ist die Herausforderung des 21. Jahrhunderts. Es ist keine Wahl, es ist eine Verpflichtung!!! Es ist zwingend!!! Wir können nicht anders, wir riskieren sonst Konfrontationen mit sehr großen Problemen …, deswegen müssen wir uns wandeln und werden uns wandeln. Wir werden uns alle zur selben Zeit verändern: Unternehmen, Regierung, Bildung, politische Parteien, und wir werden uns zu diesem Ziel verpflichten. Wenn das nicht vom Volk freiwillig getan wird, dann werden wir staatliche zwingende Maßnahmen anwenden!!!“ 4
Es ist die ganze EU, die bei dieser Vermischung mittels erzwungener Migration federführend dabei ist. Auch wenn sie nur ein Vasall des Imperiums USA ist, ein Beherrschungsinstrument der Fremdbestimmung.
Der Gesinnungsstaat bedient sich seiner Lügenpresse, um gegen Andersdenkende zu hetzen. Gerade wieder bei PEGIDA, aber ebenso bei der IB, und seine Kettenhunde vom Verfassungsschutz bzw. seine Schläger von der Antifa vorschickt, um gegen Abweichler vorzugehen.
Volle Punktzahl. Ein Unbeugsamer. Brauchen wir mehr davon.
Und die Sicherheit ist futsch. Die Freiheit ist eingeschränkt, die Bewegungsfreiheit im Land, besonders die von Frauen und Mädchen, wie jouwatch schreibt:
In diesem Zeitraum [2013 bis 2017, fatalist] ist die Kriminalitätsrate von Menschen ohne deutschen Pass um 37 Prozent gestiegen. Die Kriminalität Einheimischer ist in der selben Spanne dagegen um 11,5 Prozent zurückgegangen. In absoluten Zahlen heißt das: Waren 2013 noch 1,55 Millionen Straftäter Deutsche, sind es 2017 nur noch 1,37 Millionen. Dagegen stieg die Zahl ausländischer Tatverdächtiger von 2013, also vor der großen Masseneinwanderung, von 538.499 auf 736.265 im vergangenen Jahr. Das heißt: Ein Anstieg von sagenhaften 36,7 Prozent. Gleichzeitig wuchs die Bevölkerung aufgrund der Migration von 80,5 auf 82,6 Millionen – ein Plus von 2,6 Prozent.
Das Verhältnis Deutscher zu Nichtdeutschen liegt in der Gesamtbevölkerung laut Statistischen Bundesamt bei 88,4 zu 11,6 Prozent. Bei der Kriminalität allerdings nähert sich die Relation an. Nur noch 65 Prozent der Tatverdächtigen sind deutsch, 35 Prozent dagegen schon nichtdeutsch. 2013 lag dieses Verhältnis noch bei 75 zu 25. Die Zahl ausländischer Tatverdächtiger stieg damit im Vergleich zu der deutscher Täter um 36 Prozent.
Das bedeutet: Auf 1000 Deutsche kommen 18 Tatverdächtige, auf 1000 Ausländer dagegen 69. Einfach ausgedrückt: Nichtdeutsche sind in Deutschland knapp viermal krimineller als Deutsche. (WS)
80 % junge Männer, kulturfremd, die ihre Shithole-Kultur quasi mitbringen zu uns, schöne Scheixxe das… die machen uns zu Kalkutta…
Die Wahrheit ist manchmal wie ein Skalpell: sie ist scharf, spitz und geht unter die Haut.
❗️Auf die Dauer wird die deutsche Gesellschaft eine ethnisch zerrissene sein. Die ethnischen Konflikte werden sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mit sozialen Konflikten verbinden.
❗️Die Zeiten in denen wir unser Land friedlich zu einem immer besseren machen konnten, zum Modell Deutschland, zu einem Land in dem wir alle gut und gerne leben, diese Zeiten scheinen auf unabsehbare Zeit vorbei zu sein.
❗️Auf der politischer Ebene wird erbarmungslos die Kritik an der Zuwanderungspolitik gleichgesetzt mit Rassismus, mit Faschismus. Infolgedessen wird sich unsere Gesellschaft immer weiter polarisieren. Am Schluss werden AfD und Grüne die Hauptgewinner sein, die SPD wird zerfleddert sein, die Union wird erhebliche Federn gelassen haben und in zehn Jahren wird man sich fragen, musste das wirklich so kommen.
❗️Europa fängt an zu zerfallen, aufgrund einer Migrationspolitik, die so tat, als würde sie keine realen Probleme auslösen und als könne Deutschland einfach diktieren, was die anderen europäischen Staaten als vernünftige Politik schlicht und ergreifend zu akzeptieren hätten.
So Prof. Dr. Patzelt im Frm-TV.
Es musste so kommen, denn die Hirnwäsche machte die Schafe wehrlos. Die mit dem Schuldkult… dem über 70 Jahre lang eingeprügelten.
16 lohnende Minuten:
Das ist eine wirklich gute Analyse. Schockierend klar und deutlich.
Wirklich überraschend ist das Ganze aber nicht, jedenfalls wenn man diesen Blog verfolgt hat. Genauso wurde es vorausgesagt. Union am Ende, SPD im Ars**, die Ränder links und rechts erstarken. Also internationalistische Grüne oder nationale AfD, die Mitte geht baden… auch bei den Medien.
Der Gesinnungsstaat wird weiter vorangetrieben werden, auch das muss wohl so kommen… es wird noch unsicherer, es wird ärmer…
In Schweden marodieren längst die migrantischen Mobs:
Und das kurz vor den Wahlen:
Da kann man in die Zukunft Deutschlands blicken, die Ignoranz des Michels erzwingt diese geradezu. Die EU zerfällt, so die Prognose.
Spanien wird dem Vorbild Italiens binnen eines Jahres folgen, meint Patzelt.
😉
Und daraus wird dann…
BREAKING: Serious situation in Sweden. Youths torched around 14 cars near a shopping centre in Gothenburg pic.twitter.com/Ia9vbMnNV0
Henryk M Broder: „Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist echt lustig – man braucht nur das zu sagen, was der Mainstream erwartet, und schon ist alles in allerbester Ordnung. Auch der ’neue‘ Glaube ist kein Problem, man muss ihn nur in die deutsche Tradition und Kultur integrieren und schon ist die Integration gelungen!“ Henryk M. Broder spricht über Meinungsfreiheit in Deutschland, den ’neuen“Glauben, den die Deutschen nach den Politikern der Altparteien annehmen sollen & Manches mehr.
BfV-Ausstellung gegen Extremismus an einer Schule
BfV-Ausstellung gegen Extremismus an einer Schule
Gebäude des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Köln: Demo vom 20.11.2012
Bengalo hinter der Absperrung direkt vor dem BfV während der Demo vom 20.11.2012
Ralf Stegner spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Frank Molter/Archiv (Quelle: dpa)
