Archiv der Kategorie: Ansichten

Alliierte Vorbehaltsrechte bis zum Abschluss eines Friedensvertrages?

Ist der 2 + 4 – Vertrag ein Friedensvertrag?

Als die politisch geforderte und rechtlich notwendige Friedensregelung[2] mit Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg markiert der Zwei-plus-Vier-Vertrag das Ende derNachkriegszeit – Deutschland einschließlich Berlins ist infolgedessen endgültig von besatzungsrechtlichen Beschränkungen befreit[3] – und ist ein maßgeblicher diplomatischer Beitrag zur Friedensordnung in Europa.[4] Der Vertrag wird als sogenannter Statusvertrag[5] angesehen, dessen Rechtswirkungen sich auch auf dritte Staaten erstrecken.[6] 

http://de.wikipedia.org/wiki/Zwei-plus-Vier-Vertrag

Der Deutschlandvertrag von 1955 sah einen Friedensvertrag vor.

fosche60

Brauchen wir also keinen?

Wenn das hier stimmt:

Der Vertrag wird als sogenannter Statusvertrag[5] angesehen, dessen Rechtswirkungen sich auch auf dritte Staaten erstrecken.[6] 

Warum will dann Griechenland Reparationen von uns?

grexit

http://www.spiegel.de/politik/ausland/griechenland-reparationsforderungen-koennten-noch-steigen-a-1027473.html

Da stimmt was nicht. Entweder ist der 2+4-Vertrag bindend für alle, dann ist er auch ein Friedensvertrag, oder jeder Kriegsgegner Deutschlands am 8.5.1945 kann Reparationen fordern, dann ist er kein Friedensvertrag.

Ist doch recht einfach. Oder etwa nicht?

Warum wurde zur Bedingung für die Teilsouveränität 1955 gemacht, dass die BRD Israel schon vorab Reparationsleistungen zahlte, einem Staat der 1945 gar nicht existierte?

Zur gleichen Zeit wurde das Luxemburger Abkommen verhandelt, in dem die Übernahme der Eingliederungskosten überlebender Juden und die Rückerstattung jüdischer Vermögenswerte vereinbart wurde. Die Ratifizierung des Londoner Schuldenabkommens und des Luxemburger Abkommens waren politische Vorbedingungen, um den Besatzungsstatus aufzuheben und die Souveränität der Bundesrepublik herbeizuführen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Londoner_Schuldenabkommen

Hatte man der BRD die zukünftige Finanzierung Israels gewissermassen auferlegt?

In der Präambel des Abkommens wurde anerkannt, dass Israel erhebliche finanzielle Lasten auf sich genommen hatte, um entwurzelte mittellose jüdische Flüchtlinge aus den ehemals von Deutschland beherrschten Gebieten anzusiedeln. Darum sicherte die Bundesrepublik Deutschland dem Staat Israel eine globale Erstattung von Eingliederungskosten in Höhe von 3,0 Milliarden DM (in heutiger Kaufkraft 7 Milliarden Euro) zu, die in Form von Warenlieferungen und Dienstleistungen innerhalb von 14 Jahren abgerufen werden konnten.

http://de.wikipedia.org/wiki/Luxemburger_Abkommen

In einem 2. Protokoll sagte die Bundesrepublik weitere Leistungen im Wert von 450 Millionen DM an Israel zu, das diese Gelder weiterleiten sollte an die in der Conference on Jewish Material Claims against Germany zusammengeschlossenen Verbände. Damit sollte notleidenden jüdischen Verfolgten außerhalb des Staates Israel geholfen werden, denen dadurch mittelbar Teile des geraubten erbenlosen Vermögens von Opfern des Holocausts zugutekommen sollten. Die JCC sollte die „Dringlichkeit ihrer Bedürfnisse“ beurteilen und die Beträge „für Unterstützung, Eingliederung und Ansiedlung jüdischer Opfer“ verwenden.

Die Bundesregierung wurde zusätzlich beauftragt, 50 Millionen DM für jene Personen bereitzustellen, die im Sinne der Nürnberger Gesetze als Juden galten und verfolgt worden waren, sich aber nicht zum mosaischen Glauben bekannten. Die JCC hatte es abgelehnt, diese zu betreuen.

Das war dann ja mit den 14 Jahren Zahlungen in der Realität etwas anders als vereinbart. Noch heute bekommt Israel „stark verbilligte Schiffe“ und U-Boote.

Rüstungsdeal: Deutschland sponsert Israels Kriegsschiffe mit 300 Millionen

oder:

Montag, 11. Mai 2015

Millionenschwerer Rüstungsdeal Israel bestellt vier deutsche Kriegsschiffe

Deutsche Waffenexporte an Israel sind nicht unumstritten. Zuletzt sorgte die Lieferung von hochmodernen U-Booten für Zündstoff. Nun soll ein weiteres Rüstungsgeschäft folgen – mit umfassenden Gegenleistungen an Israel.

Die Frage ist wohl berechtigt:

Hatte man der BRD die zukünftige Finanzierung Israels gewissermassen auferlegt?

Wäre dem so, dann müsste es auch Sondergesetze geben, die § 5 GG einschränken. Die Finanzierungsgrundlage müsste dann gewissermassen geschützt werden, wenn zuviel „Fehler“ aufgedeckt würden.

Wir wollen das lieber gar nicht so genau wissen, 20 % reichen…

hilberg

Für ihn war der Holocaust kein „im Voraus geplanter, von einem Amt zentral organisierter Vernichtungsvorgang“.

http://derstandard.at/2987344/Raul-Hilberg-19262007

Ein wahrlich böser Gedanke. Mich schaudert…

Fundamentale Opposition oder FDP 2.0? Welche AfD wird gebraucht?

Kubitschek, Elsässer, welche Alternative wird gebraucht?

Veröffentlicht am 13.06.2015

Wird Unmut des Volkes zu Widerstand? Kann die angeschlagene Alternative für Deutschland (AfD) die brodelnde Stimmung aufnehmen, oder versinkt sie im Hamsterrad der Parlamente? Um diese und andere brisante Fragen rangen Jürgen Elsässer (COMPACT), Hans-Thomas Tillschneider (Patriotische Plattform der AfD, Mitglied im Landesvorstand Sachsen) und Götz Kubitschek (Sezession) bei COMPACT Live am 9. Juni 2015.

Sehenswert!

Dei eigentlichen Nazis seien die Grünen, meint Elsässer. Hat er Recht! Die Antifa nicht vergessen, das ist deren SA.

Vorratsdatenspeicherung: Waffe im Krieg gegen Kritiker

erschienen am DIENSTAG, 26. MAI 2015  bei http://www.politplatschquatsch.com/

Merkt ja keiner, steht ja nirgends. Obwohl der Entwurf zur Neuregelung der sogenannten Vorratsdatenspeicherung bereits seit einigen Tagen öffentlich geworden ist, schweigt sich die versammelte deutsche Presse aus über die Konsequenzen der geplanten Regelung. Dabei beinhaltet die einen Generalkriminalisierungsparagraphen zum Schutz von Regierungsgeheimnissen, der es deutschen Behörden künftig erlauben würde, Whistleblower und Leakplattformen zu verfolgen.

„Fatalist-Paragraphen“, nennt Die Anmerkung die „Bestrebungen zur Kriminalisierung aller Deutschen“ und verweist damit auf die bisher vergeblichen  Kriminalisierungsversuche gegen das Blog NSU-Leaks, das seit Monaten akribisch versucht, anhand der Originalakten NSU-Ermittler aufzuklären, wo hier wer was vertuscht hat.

Mit dem neuen Gesetz ein Ding der Unmöglichkeit, denn das Papier erklärt, so Die Anmerkung, „alle Deutschen per Definition zu Kriminellen erklärt“. Das geht ganz einfach, wie der geplante Fatalist-Paragraph 202a Absatz 2 zeigt. „Wer Daten, die nicht allgemein zugänglich sind und die ein anderer durch eine rechtswidrige Tat erlangt hat, sich oder einem anderen verschafft, einem anderen überlässt, verbreitet oder sonst zugänglich macht, um sich oder einen Dritten zu bereichern oder einen anderen zu schädigen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft“, heißt es da in dem Absatz, der einen neuen Straftatbestand der „Datenhehlerei“ ins Strafgesetzbuch einführt.

Kein Schlupfloch, kein Ausweg, jedes Ministeriumspapier, jeder Gesetzentwurf, jedes Schreiben eines remonstrierenden Beamten wird zum Staatsgeheimnis, das zu enthüllen die Freiheit kosten würde. Dazu muss der Täter nicht einmal selbst Daten stehlen. Es reicht völlig, wenn er sie von anderen erhalten hat. Ein Paragraph der damit die Axt an die Wurzeln der Pressefreiheit legt, wie westliche Staaten sie bisher kannten. Und der von „Spiegel“ über „Zeit“, „Welt“, „SZ“ bis „taz“ dennoch unerwähnt bleibt.

Was ist da los? Mangelt es in den Redaktionsstuben an der Fähigkeit zum verstehenden Lesen? Ist es den Hauptbetroffenen der neuen Regelung nicht möglich, die absehbaren Konsequenzen einer rechtlichen Regelung abzusehen, die es im Grunde grundsätzlich verbietet, nicht allgemein zugängliche Informationen allgemein zugänglich zu machen? Ein Verbot, das einzig durch schwammige Formulierungen wie „bereichern“ und „schädigen“ eingeschränkt wird?

Vielleicht landet schon der nächste Enthüller von Gesetzesbrüchen der Geheimdienste  hinter Gittern, weggesperrt wegen Wahrheits-Leaks.

Unklar ist noch, welche Konsequenzen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und seinen Mittätern im Falle des Ankaufs einer weiteren Steuersünder-CD drohen.

Analyse bei Danish im Blog

KOMMENTARE:

Kurt hat gesagt…
Und was war jetzt nochmal an Putins Russland so schlimm?

fatalist hat gesagt…
Ich bin kein Jurist und daher nicht sicher, ob diese „Datenhehlerei“ sich auch auf Polizeiakten bezieht wie bei NSU LEAKS, oder ob damit die Weitergabe von Daten nur aus der VDS gemeint ist.

ppq. so hat gesagt…
ich denke, das ist klar bezeichnet: gemeint sind alle „Daten, die nicht allgemein zugänglich sind“, wenn sie „ein anderer durch eine rechtswidrige Tat erlangt“ hat, allerdings greift die strafbarkeit offenbar nur, wenn der veröffentlicher „sich oder einen Dritten bereichern oder einen anderen schädigen“ will.

trotz allem, was die anmerkung glaubt, denke ich, ihr seid damit raus

fatalist hat gesagt…
gegen mich ermittelt die Bundesanwaltschaft wegen §353 d StGB, Höchststrafe 1 Jahr Haft. Dass es ein Ermittlungsverfahren geben würde, nun das war mir vorher klar. Das Risiko bin ich bewusst eingegangen. Für einen Haftbefehl, gar einen Internationalen, reicht das nicht. Auch das war mir bekannt.

http://www.politplatschquatsch.com/2015/05/vorratsdatenspeicherung-waffe-im-krieg.html

Es wird immer enger in der Postdemokratie?

Vasallen 3: Die USA

Eine sehr lesenswerte Zusammenfassung:

vas3-1 vas3-2 vas3-3

Anklicken zum Vergrössern

Sehr gut.

Weitere Kapitel beschäftigen sich mit:

vas3-4

Ein unbedingt lesenswertes Buch!

Sein Fazit:

Der falsche Ansatz, die  >Vereinigten Staaten von Europa< zu schaffen und damit die  gewachsenen Kulturen der verschiedenen Völker zu zerstören oder einzuebnen, ist abzulehnen. Die durch Geheimabkommen, Zusatzabkommen und andere Vereinbarungen geregelten Sonder- und Besatzungsrechte der Bündnispartner sind planvoll abzubauen. Das betrifft vor allem die Stationierung ehemaliger Besatzungstruppen und -einrichtungen. Nur so kann der Vasallenstatus der BRD überwunden werden.

Davon unberührt sollte die bewährte Bündnispolitik fortgesetzt und den Anstrengungen der mit den Bündnispartnern abgestimmten Sicherheitspolitik Nachdruck verliehen werden.

Passt.

Danke für dieses Buch!

vas-10

MerkelObamaG20

 

Sie gehorcht, um jeden Preis:

Schade um die vertane Gelegenheit

Wie um dem Herrn und Meister jenseits des Atlantik zu beweisen, daß die deutsche Regierungschefin mit ihrer einen Tag später vorgenommenen Reise zu Totenehrung und Gesprächen mit dem russischen Präsidenten nur ja keine eigenständige Politik im Sinn habe, bezeichnete Merkel während der Pressekonferenz in Gegenwart Putins die „Annexion“ der Krim als „verbrecherisch und völkerrechtswidrig“.

Ein unblutig verlaufener geostrategischer Schachzug, bei dem Moskau zwar Strippen gezogen hat, der aber dem Mehrheitswillen der betroffenen Bevölkerung entsprach – „verbrecherisch“? Wie müßte man in diesem Koordinatensystem wohl den mit frei erfundenen „Beweisen“ von den USA vom Zaun gebrochenen Irakkrieg mit seinem mutwillig angerichteten Chaos und seinen Totenbergen einordnen?

Schade um die vertane Gelegenheit. Nach Washington buckeln und die Spionage der US-Dienste gegen Deutschland, das sie wie eine Kolonie behandeln, unter den Teppich kehren, aber in Moskau in einem politischen Tourette-Anfall mit verbalen Kraftmeiereien um sich schlagen, ist schlechter Stil und kleingeistige Vasallenmentalität.

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/grosse-voelker-kleine-geister/

Das ist es. Genau das ist die Vasallin fremder Herren, an der Spitze einer Elite der Nichtsouveränität.

Vasallen 2: Die Vernichtung des Deutschen Reiches

Was schreibt der General a. D. über das Motiv?

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Das ist kurz und knapp und fast zwangsläufig fehlt ein wesentlicher Aspekt: Der Aufstieg des Reiches fand im Wesentlichen völlig ohne die Banken der City of London statt. „Internationales Finanzkapital“ nannte man das einmal, und es gibt Leute die meinen, das stranguliere uns alle bis Heute, und werde das auch weiter tun.

Warren Buffet gehört zu diesen Leuten, 65 Mrd. $ schwer, ist einer von denen.

Alles falsch? Es ist damals wie heute dasselbe „Internationale Finanzkapital“, und es ist bei Weitem nicht nur „jüdisch“. Es ist International: Wall Street, City of London, „vagabundierendes Billiarden-Vermögen“. Königshäuser („Bilderberger“) sind ebenfalls Teil dieses „Internationalen Finanzjudentums“, Hollands und Englands Königshäuser vorneweg. Vernebelung und platte Parolen, um zu verwirren?

durch das ständige Verwenden anderer Begriffe, um sich von Hitler zu unterscheiden, wird letztlich nur verwirrt. Ganz schlecht. Auch ein wenig feige…

Die Queen muss jedenfalls den Lord Mayor um Erlaubnis fragen, wenn sie jährlich die City of London besucht. Offenbar ein Treffen unter Gleichen ?

Die City of London ist der flächenmäßig kleinste und der am wenigsten bevölkerte Stadtteil von London. Die Bevölkerung setzt sich aus 84,6 % Weißen, 9,1 % Südasiaten, 3,9 % Schwarzen und 1,3 % Chinesen zusammen.[2] Obwohl sie nur einige tausend Einwohner hat, halten sich werktags mehrere hunderttausend Angestellte in der City of London auf. Sie ist basierend auf ihrem Status als eigenständige Rechtseinheit[3] einer der größten Finanzplätze der Welt (siehe auch Liste von Finanzplätzen mit weltweiter Bedeutung).

http://de.wikipedia.org/wiki/City_of_London

Dieser Finanzdistrikt hat einen ähnlich sonderbaren hoheitlichen Status wie der „District of Columbia“ in Washington, USA.

Einen eigenen Lord Major, der wie ein König auftritt:

http://en.wikipedia.org/wiki/Lord_Mayor_of_London

http://theunhivedmind.com/UHM/queen-of-england-meets-the-king-of-the-city-of-london-at-thatchers-funeral/

Benjamin D’Israeli wrote:

“So you see… the world is governed by very different personages from what is imagined by those who are not behind the scenes” (Coningsby, The Century Co., N.Y., 1907, p. 233).

Der einzige jüdischstämmige Premierminister Grossbritanniens, was er sagt gilt noch heute. All die Tausende von Beiträgen in der grossen weiten Welt des Internets, die sich mit der EZB, mit Goldman Sachs etc pp befassen, die schreiben alle über das Internationale Finanzkapital, es ist immer derselbe alte Wein in neuen Schläuchen.

Es ist deshalb nicht falsch, jedenfalls nicht Alles, aber Vieles. Halten wir fest:

Das Deutsche Reich wurde zerschlagen, weil sein Aufstieg ohne Beteiligung des Internationalen Grosskapitals erfolgte.

Nach 1945 -bis heute- ist Deutschland dem Zentralbanken-Prinzip unterworfen, also letztlich genau diesem Internationalen Finanzkapital. Das Ergebnis weist auf den Kriegsgrund, auf den Unterwerfungsgrund.

“Das unverzeihliche Verbrechen Deutschlands vor dem Zweiten Weltkrieg war der Versuch, seine Wirtschaftskraft aus dem Welthandelssystem herauszulösen und ein eigenes Austauschsystem zu schaffen, bei dem die Weltfinanz nicht mehr mitverdienen konnte.” (Zitat von W. Churchill zu Lord Robert Boothby, zit. in: Sidney Rogerson, Propaganda in the Next War, Vorwort zur 2. Auflage 2001, ursprünglich 1938 erschienen. Winston Churchill, Der Zweite Weltkrieg, Scherz, München 1960. Winston Churchill in seinen „Erinnerungen”)

Ist es das?

Die lächerliche Flottenrüstung des Kaisers war es jedenfalls nicht, und die paar „Koloniebröckchen“ waren es auch nicht. Lächerlich.

osman 1914

Eher schon der infrastrukturelle Vorstoss des Reiches mit dem Osmanischen Reich zum Öl. Ganz Saudi Arabien etc war damals Osmanisch, und darum ging es auch:

Mit der Ölwaffe zur Weltmacht.

Ein Bündnis Deutschland, Russland, Osmanisches Reich hätte diesen Aufstieg ver-unmöglicht.

gf1

Man muss schön blöd sein, um das Osmanische Reich und das Öl zu vergessen.

Für Dumme, die alternative Wahrheiten verkünden reicht es aber immer.

Wer sagt eigentlich, die Deutschen seien nicht normal?

Sollte Jemand glauben, die Deutschen seien einzigartig bescheuert, der schaue mal auf die Insel, wo gerade gewählt wird, und wo sich die Wiedererrichtung des Hadrianswalls abzeichnet.

Das Besondere scheint zu sein, dass dieses Mal „die nördlich davon“ die Steine aufschlichten:

Die Welt meldet:

Die schottische Nationalistin Mhairi Black ist bei der britischen Parlamentswahl zur jüngsten Abgeordneten im Unterhaus seit Jahrhunderten gewählt worden. Die 20-jährige Politikstudentin bezwang im Wahlkreis Paisley and Renfrewshire South den Labour-Wahlkampfmanager Douglas Alexander und wird damit das jüngste Mitglied des britischen Parlaments seit 1667.

http://www.welt.de/politik/ausland/article140586817/Britische-Zeitungen-preisen-und-fluchen.html

SNP takes it all

Nachdem nun die Hälfte aller schottischen Wahlkreise ausgezählt ist, erklärt die SNP, dass man alle 59 gewonnen habe.

http://de.wikipedia.org/wiki/Scottish_National_Party

.

Sowas kommt von sowas?

segregation

Frauen waren zum ersten Mal zugelassen. Mai 2015. 

Englistan, unglaubliche Zustände:

Labour has defended an election rally where men and women sat separately after UKIP leader Nigel Farage called the event „wholly unacceptable.“

The rally in Birmingham was advertised as having a „women’s section“ and photos taken at the event show men and women sitting apart.

The party has been slammed by Conservative candidates who claim it contradicted Labour’s values, while Mr Farage said it undermined a century of women’s rights.

But a Labour spokesman insisted there was no ‚forced segregation‘ and said: „Labour fully supports gender equality in all areas of society and all cultures.“

Privately, one Labour figure told the Birmingham Mail the seating arrangements ensured women from Muslim communities could take part.

http://www.mirror.co.uk/news/uk-news/labour-defends-rally-men-women-5640059

.

Rosige Aussichten.

Juden in Berlin erschlagen, ohne ARD-Brennpunkt und ohne Presse-Aufschrei, das dürfen nur Muslime?

Das hätte ich fast gar nicht mitbekommen:

berlin

http://www.rbb-online.de/panorama/beitrag/2015/04/toter-israeli-in-berliner-kirchenruine-erster-verdaechtiger-festgenommen.html

Albaner mit mangelhafter Willkommenskultur? Moslem?

Der Mann war nach ersten Erkenntnissen der Polizei am Ostersamstag zwischen 17 und 21 Uhr offenbar erschlagen worden. Sein Gesicht war durch die Hiebe so stark entstellt, dass er erst durch eine DNA-Analyse zweifelsfrei identifiziert werden konnte.

Was sagt denn der ZdJ dazu?  Gauck auch so schweigsam?

opfer

http://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/pressemitteilung.290424.php

Kurz zuvor, am Karfreitag, hatte er offenbar Hilfe bei der israelischen Botschaft gesucht. Er habe angegeben, kein Geld und keinen Schlafplatz zu haben, sagte eine Sprecherin der Botschaft am Donnerstag. „Es ging darum, seine Familie in Israel zu kontaktieren, damit sie ihm bei dem Erwerb eines Flugtickets behilflich sein konnten“, erklärte sie. Mitarbeiter hätten das anschließend für den jungen Mann erledigt und außerdem die jüdische Gemeinde in Berlin kontaktiert.

Wo sind die Lichterketten, wo die Interviews, „was 70 Jahre nach Auschwitz wieder möglich sei, mitten in Berlin“ ?

In Berlin ist am Karsamstag ein junger schwuler Israeli ermordet worden. Die Tat könnte einen homophoben Hintergrund haben, vermutet eine Boulevardzeitung.

http://www.ggg.at/index.php?id=320&tx_ttnews%5Btt_news%5D=7157&cHash=a81ad54b973b2a559fc5cfb7e4f51805

Schwuler Jude von Moslem in Berlin erschlagen?

Volker auch so ruhig, der ehemalige Schwulenfunktionär?

Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages

http://de.wikipedia.org/wiki/Volker_Beck

.

Normalerweise wird doch über solch einen Mord ein riesen Hype veranstaltet, gerade wenn es einen Juden trifft. Warum nicht bei diesem Fall?

Was war der Grund? Nur weil der Mörder Moslem war?

Und warum redet nun keiner über den zerhackten Israeli in Berlin?
Nun, weil sofort ein Verdächtiger ermittelt und drei Tage später in Aussig oder Usti festgenommen wurde. Es war ein kürzlich vom Balkan gekommener Flüchtling, Refugee, Fachkraft oder wie die sonstigen Beschönigungen lauten; genauer gesagt: Kosovare, Albaner, Sinti oder Roma, bzw. eine Art Zigeuner. Und das macht sich eben grad so schlecht für die Willkommenskultur. Ein brennendes Dach schon, denn das waren garantiert Deutsche. Also wird über einen paar-Tausend-Euro-Dachschaden bis New York lamentiert und über den zermatschten Kopf eines jungen Israeli der gnädige Mantel des Schweigens gebreitet.

Hat Hans Püschel Recht?

Wandern die Berliner Juden dann auch aus?

Regierungschef Benjamin Netanjahu war zur Demonstration gegen Terrorismus nach Paris gereist. Mit dem französischen Präsidenten François Hollande besuchte er anschließend die Große Synagoge von Paris. In Israel verfolgten die Menschen sehr genau, dass die Besucher der Synagoge „Bibi, Bibi“ riefen, als Netanjahu an die Mikrofone trat: „Jeder Jude, jede Jüdin, die nach Israel kommen wollen, sind willkommen. Sie kommen nicht in ein fremdes Land, sondern in die Heimat ihrer Vorväter. Mit Gottes Hilfe werden viele von euch nach Israel kommen.“

http://www.tagesschau.de/ausland/einwanderung-israel-101.html

Manchmal könnte man ja auf den Gedanken kommen, dass die grosse Zuneigung von ZdJ und ähnlichen Verbänden zu noch mehr muslimischer Einwanderung nach Europa den Zielen der Israelis entgegenkommt:

Alles Juden heim ins Reich  nach Israel.

aber nur manchmal…

Regine Igel als staatliche Desinformantin in Sachen Albrecht, Hepp und Stasi unterwegs?

Eine ordentliche „Watschn“ durfte sich Regine Igel abholen, viel gelesene Autorin im Bereich Stasi-Aktenrecherche auch im „investigativen Bereich“:

Oktoberfestattentat: Aktenschwärzungen und kleinstgewerbliche Desinformation

Sie habe, so der Vorwurf, durch böswillige Verquickung der Begriffe „Informant“ und „IM“ (V-Mann) aus abgeschöpften Zielpersonen (z. Bsp. durch IMs in deren Umfeld) vorzeitige IM der Stasi konstruiert, die (noch) gar keine waren.

als Beispiele werden Udo Albrecht und Odfreid Hepp angeführt, dort habe Igel Verantwortlichkeiten verwischt oder es zumindest versucht, nämlich die Verantwortlichkeiten für das Oktoberfestattentat in München:

Immer wieder heißt es, die entscheidenden Personen unter den so genannten Rechtsterroristen der 70er- und 80er- Jahre seien Agenten der Stasi gewesen, die Stasi habe die Strippen gezogen im Umfeld des Oktoberfestattentats und man habe sich nach 1989 mit dem Westen darauf geeinigt, alles unter der Decke zu halten.

Tatsächlich handelt es sich bei dieser Legendenbildung um grobe Desinformation; Ziel ist es, das Oktoberfestverbrechen zu guten Teilen der Stasi anzuhängen und die bereits gewonnen Erkenntnisse zur Rolle der westlichen Dienste in der entstandenen Verwirrung zu entwerten.

Das ist richtig. So läuft das, gerade bei Regine Igel.

Diese Desinformation sei ganz aktuell nötig, so der Vorwurf:

Seit es für die Vertuscher und Verdecker der Machenschaften um den Oktoberfestblender Albrecht eng wird, es kaum noch möglich erscheint, dessen Verbindungen zur Seilschaft um Dr. Langemann und Werner Mauss zu leugnen, erklingt auf Seiten der Schwätzer und Desinformanten das alte Lied von der Stasi.

Das ist falsch, das Buch von Regine Igel ist aus dem Jahr 2012:

Für ihr 2012 erschienenes Buch Terrorismus-Lügen wertete sie Akten des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR aus

http://de.wikipedia.org/wiki/Regine_Igel#Die_Staatssicherheit_als_Terrorunterst.C3.BCtzer

Weiter:

Zudem vertritt Igel die These, dass die Stasi auch rechtsextreme Terroristen in Westdeutschland gefördert habe und führende internationale Terroristen wie die Leiter der Japanischen Roten Armee und die PalästinenserAbu Daud, Abu Nidal und Zaki Helou für die Stasi als Agenten tätig gewesen seien. Diese Darstellung wird in Rezensionen in der Welt und in den Sehepunkten in die Nähe von Verschwörungstheorien gerückt, die den Wert des Buches schmälern würden.[8] Ilko-Sascha Kowalczuk attestierte dem Buch eine „vage empirische Grundlage“ und eine „zweifelhafte Methode“.[9]

Dieses schlechte Buch versucht ganz sicher, Verteidigungslinien auch beim Oktoberfest-Attentat einzuziehen, und zwar Rückzugslinien des BND bzw. der westlichen Dienste, aber das ist nicht aktuellen Veröffentlichungen geschuldet, sondern wird seit mindestens 2008 forciert, seit dem Erscheinen des Oktoberfest-Buches mit den Hunderten Fehlern vom Heymann, stets von den Leitmedien hofiert, und trotz erwiesenermassen blödsinniger Behauptungen sogar zur Grundlage Kleiner Anfragen an die Bundesregierung verwendet, mit denen die sich gründlich blamierten. Ströbele vorneweg, verständlich, der hatte noch nie Ahnung von irgendwas.

Zwischenablage46

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/16/133/1613305.pdf

Die westlichen Geheimdienste und die Ministerien in Berlin dürften sich kaputt gelacht haben. So traurig ist Realität. Grotesk. Verblödung wohin man schaut. Formuliert direkt von Heymann, oder von Chaussy?

Das sind die Gegner: (absichtlich?) „dumme“ Abgeordnete, Märchenbuch-Autoren, staatliche Desinformanten. Die BAW, das BLKA, das BKA. Die Geheimdienste und ihre Netzwerker in den Ministerien. Die Leitmedien. Alles wie beim NSU.

Zurück zur Titelfrage: Ist Regine Igel ein Werkzeug der Weglenkung von den Verantwortlichen? Hin zur Stasi, weg vom BND und Werner Mauss, Langemann und dem V-Terrorzellenkonzeptions-BKA-Vize

Sicher ist sie das. Wer würde das bezweifeln? Warum sich darüber aufregen, statt sie gnadenlos vorzuführen, wo sie falsch liegt?

Igel sagt, sie habe nur Archäologie betrieben, das sei noch keine Geschichtsschreibung.

Hoffmann erklärt wie Dinge liefen.

Der Historiker meint, es habe Schweigedeals gegeben. Alles nicht ganz falsch.

Dort muss man ansetzen. Ist einfach so. Klarstellen, was das eben gerade nicht mit der Bombe von München zu tun hat.

Geht nicht anders.

„Die Geheimdienste leiten dieses Land“. Hans-Peter Uhl im Bundestag

Eine Perle aus dem Jahr 2011, vor dem „NSU“:

In einer Aktuellen Stunde des Bundestags zur Onlinedurchsuchung und Quellen-TKÜ am 19. Oktober 2011 sagte Uhl wörtlich:

Das Land wird von Sicherheitsbehörden geleitet, die sehr kontrolliert, sehr sorgfältig, sehr behutsam mit dem sensiblen Instrument der Quellen-TKÜ umgeht – und so soll es auch sein. Das heißt es wäre schlimm wenn unser Land am Schluss regiert werden würde von Piraten und Chaoten aus dem Computerclub. Es wird regiert von Sicherheitsbeamten, die dem Recht und dem Gesetz verpflichtet sind.“

Hans-Peter Uhl: Mediathek des Bundestags[41]

Im offiziellen Plenarprotokoll 17/132 vom 19. Oktober wurde der Inhalt von Uhls Rede jedoch inhaltlich verändert wiedergegeben.[42] So wurde in der Niederschrift auf Seite 15611 Herrn Uhl folgender Wortlaut zugeschrieben:

„…vielmehr verfügt das Land über Sicherheitsbehörden, die sehr kontrolliert, sehr sorgfältig, sehr behutsam mit dem sensiblen Instrument der Quellen-TKÜ umgehen. So soll es auch sein. Es wäre schlimm, wenn unser Land von Piraten und Chaoten aus dem Chaos Computer Club regiert würde. Wir haben Sicherheitsbeamte, die Recht und Gesetz verpflichtet sind.“

Hans-Peter Uhl: Plenarprotokoll des Bundestags[43]

Die offizielle Seite des Bundestages erklärt mit Bezug auf die Veröffentlichung von Plenarprotokollen: „Jede Sitzung des Deutschen Bundestages wird wortwörtlich protokolliert und steht als Plenarprotokoll, sogenannter Stenographischer Bericht, der Öffentlichkeit zur Verfügung. Vor Veröffentlichung prüft der Redner die Niederschrift. Bei eventuellen Korrekturen darf der Sinn der Rede oder ihrer einzelnen Teile nicht geändert werden.“[44] Uhl wurde vorgeworfen, seine Aussagen nachträglich manipuliert zu haben.[45]

http://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Peter_Uhl#Staatstrojaner

Na das ist doch mal ne Ansage, Herr Uhl.

Welche Geheimdienste leiten denn dieses Land, und in wessen Auftrag?

Kleiner Tipp, aktueller Spiegel:

Zwischenablage05

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Scharfe Kritik übte sie an der Regierung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU). „Eine Bundesregierung, die diese kriminelle Ausforschung der eigenen Bürger und Unternehmen durch die US-Dienste weiterhin duldet, ja schlimmer noch: via BND unterstützt, bricht ihren Amtseid, denn sie benimmt sich wie die unterwürfige Verwalterin einer US-Kolonie und nicht wie die gewählte Regierung eines souveränen Staates.“

Nein, kein Skandal.

Die Realität seit 1945. Atlantikbrücke und so. Mal nachlesen, steht aber nicht im „Manifest“ 😉

Die andere Realität mit „dem grossen Ganzen“, um ja nichts Ändern zu können im JETZT und HIER und HEUTE?

In letzter Zeit treiben sich hier jede Menge Spinner herum, die namentlich nicht aufgezählt werden sollen, denn Trolle füttert man nicht.

Was diese Spinner vereint, das ist das Beharren auf Gestrigem, auf Blödsinn, auf Desinformation zur Ablenkung der Leute von der normativen Kraft des Faktischen.

Ein Beispiel gefällig?

Bitte sehr: Die Staatsangehörigkeit „deutsch“ sei ein Fingerzeig auf die Nichtexistenz der BRD als Subjekt des Völkerrechts. Da müsse „Deutschland“ stehen, oder „Deutsches Reich“ oder was auch immer.

„deutsch“ als Adjektiv sei ein Menetekel, ein Unding, ein „Beweis“ für die Nicht-Existenz natürlicher souveräner Personen, die nicht Staatsbürger, sondern nur „Personal“ seien, und deshalb einen Personalausweis hätten.

Solche Dinge werden hier reinkommentiert, man glaubt es kaum.

Ein „british citizen“ hat einen United Kingdom-GB-Pass, „britisch“ ist ein Adjektiv.

Ein „francaise“ im Reisepass ist Dasselbe wie „deutsch“.

Ein „italiano“ auch.

Die französische Staatsbürgerschaft (frz. nationalité française) ist die Staatsangehörigkeit der Französischen Republik.

was auch sonst? französisch halt. Wie „deutsch“ für Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland steht, die teilidentisch ist mit dem Deutschen Reich.

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Solche  Trollkommentare werden auch weiterhin nicht freigeschaltet. Die Spinner mögen selber bloggen. Vielleicht interessiert das ja Jemanden ausserhalb ihrer weitestgehend auf sie selbst begrenzten Kreise.

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Hier geht es um das MACHEN. Um das Rüstzeug dazu, also das Wissen, das man benötigt: Es gibt einen Deutschen Staat mit einer Verfassung, und diese provisorische Verfassung muss weg! Sie muss ersetzt werden durch eine Neue, wie es in der jetzigen Verfassung steht. Artikel 146.

Wir brauchen eine demokratische Verfassung, nach Schweizer Vorbild, also mit starken direktdemokratischen Entscheidungen durch den Souverän.

Also in Sachfragen grundsätzlicher Bedeutung. Dann stirbt der Parteienfilz der Fremdbestimmung ganz schnell. Dann kann die BRD Verträge kündigen, die US-Soldaten rausschmeissen, samt Atomwaffen, eine eigene Währung bestimmen, die Scheinasylantenflut und die inkompatible Masseneinwanderung stoppen usw.

Keine Ablenkungsdiskussionen auf diesem Blog. Die finden hier nicht statt. Es ist schnurzpiepegal, wie das Grundgesetz zustande kam: Es muss weg, weil es versagt hat. Weil es den Schutz der Bürger gegen die fremden Interessen dienenden Eliten nicht geleistet hat. BND, NSA, Bankgeheimnis, Postgeheimnis, etc pp, alles abgeschafft. 

Daher: Eine neue Verfassung muss her. Ganz grundgesetzkonform.

Es ist ja niedlich, wenn Radio Utopie die Systemparteien angreift, in Sachen Abhöraffäre, aber es ist hanebüchen wenn man dort nicht erkennen will, wo das Problem liegt: Das Grundgesetz hat versagt, die Demokratie ist keine, die man uns hier vorspielt. Die unabhängige Justiz ist nicht existent, die Bürgerrechte sind nicht existent, basta.

arnim

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Abschliessende Anmerkung:

Es muss jetzt gehandelt werden. Diskutiert wurde lange genug. Die Analyse steht. Wenn nicht gehandelt wird, und das jetzt, dann verliert das deutsche Volk seine Heimat, seine Identität.

Deshalb hat Kubitschek Recht, wenn er schreibt:

  • Wie bekämpfen Staat, Parteien und Medien ein Phänomen wie die PEGIDA? Welches Vokabular, welche Arroganz, welche Bekämpfungsstrategien, welche Skrupellosigkeit werden dabei sichtbar?
  • Wer arbeitet für den Erfolg dieser Bewegung, wer läßt dem, was er jahrelang erzählte, schrieb, ankündigte, nun Taten folgen? (Das ist ein für mich entscheidender Punkt: Ich vermisse doch eine ganze Reihe Vordenker, selbsternannte Agitatoren und Tresenhelden, und ich weiß nicht genau, worauf diese Leute warten. Ist das jetzt unser Volk, oder nicht? Wartet da der ein oder andere noch auf ein anderes Volk, ein schöneres, feiner angezogenes, weniger unmutiges? Ist die Stoßrichtung zu grundsätzlich, mittlerweile, hätte man es gern etwas weniger zornig?)
  • Wer hat den Mut, sich zu bekennen, privat, im Freundeskreis, im beruflichen Umfeld? Wie schlimm muß es noch kommen, damit dieses Bekenntnis unumgänglich wird?

http://www.sezession.de/49328/wie-weiter-mit-pegida-podium-mit-elsaesser-und-kubitschek.html

Es muss nicht perfekt sein, dafür hat das deutsche Volk keine Zeit mehr.

Es muss sein. DAS reicht bereits: Es muss jetzt sein.